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Mittwoch den 14. December

Rr. 293 Erstes Blatt.

1808

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger

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Unaahm« »en Anzeigen z« der RodimtttagS für den folgenden Log cddKmenben Nummer M Bonn. 10 Uhr.

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Erscheint täglich mir Nu-nahme des Montags.

Die Gießener Mnmikten ß lälter Werden dem Luznger Wgchentlich viermal deigelegt.

Aints« und 2lnzeigeblatt für den Kreis (Sieben.

^Gratisbellage: Gießener Familienblätter.

Deutscher Reichstag.

». Sitz»»- Reetae bei 12. December 1898, 1 Uhr.

Aar BundeSrathMsch: v. Thtelmann, v. Bnchka, General Siebert.

vor Eintritt in die Berathnng iheilt Piäfidevt Graf Ballestrem mit, daß der verstorbene Abg. v. €int) (nl.) dem Reichstag testamentarisch seine Bibliothek vermacht hat.

Tagesordnung: Erste Berathung de» Etat».

Staat»secretLr von Thiel mann ergreift zunächst das Wort. Er giebt eine Ueberstcht de» EtatSjahre» 1897/98. Derselben zufolge haben fich die «»»gaben fast genan im Rahmen de» Etat» gehalten, während die Ein­nahmen dir Erwartungen erheblich überschritten haben. Nicht weniger al» 37 7, Millionen konnten zur Schuldentilgung verwendet werden. Wa» da» laufende Jahr anlangt, so hat sich die Befürchtung eine» Wiedereintritt» wirthschaftlichen Rückgänge» nicht bewahrheüet. Zölle nud Verbrauchsstenern versprechen rin Mehr von rd. 50 Millionen. Jo-gesammt werde für da» laufende Jahr auf einen Urberschuß von 18 »llionen zu rechnen fein, Auch tat laufenden Jahr könne von einer wirthschaftlichen Depresfton keine Rede sein. In de» neuen Etat seien deßhalb auch die wirthschaftlichen Einnahmen de» Reiche» auf 904 Millionen veranschlagt, also 54 Millionen höher al» tat Vorjahre. Wa» den neuen Zoll- tarif anlange, so sei der erste Schritt dazu geschehen durch die gegenwärtigen Erhebungen zum Zweck einer anderweiten Ltnthrilung de» Tarif». Redner betont, er glaube, daß die neue Einrichtung znr Vermeidung von Zollstreittgkeiten fich al» zweckdienlich für den KaufmannSstand erweisen werde. Bei« Post- und Reich»eisenbahneiat gedenkt Redner der vor- geschlagenen Erhöhungen der Untrrbeamtengrhälter und be­merkt bei den militärischen Forderungen, daß dieselben ja auf eine Reihe von Jahren vertheilt seien.

Abg. Fritzen-Düffeldorf (Lentr.) kann ebenfall» tot Handel und ia der Industrie keinen Niedergang wahrnehmen. Al» ein günstige» «rgebniß sei e» anzusehrn, daß von den 74 Millionen Reich»schuldziosen »/. gedeckt würden durch die Reineinnahmen der reichseigenen Betriebe: Eisenbahnen, ReichSbavk, Reichsdruckerei rc. Trotzdem müffe «au aber sparsam wirthschaften. Auf da» Milttärgrsetz wolle er heute nicht näher eingehen. Aber er könne e» nicht über» Herz bringen, heute schon de« Herrn KriegSwinistrr zu sagen, daß dir Motive diese» Gesetzt» sehr dürftig feien. Da» Hau» werde bei Beurtheiluug der Vorlage recht vorfichtig sein müffru. «a» den Eolonialetat aulauge, so wüffe er bemerken, daß für die Eolonien die»mal etwa» viel gesordert werde- zehn Millionen mehr al» i« Vorjahre. Au» Siantschou werde fich schon wieder herauSbringen lasten, wa» dafür avSgegeben werde- aber ander» liege e» mit den Lolonien in Afrika. Redner verbreitet fich nunmehr über die Socialpolitik, von welcher er behauptet, daß fie in» Stocken gerathen sei- er hoste, daß endlich da» geschehe, wa» der Reichstag wünsche, nielitb Aufhebung de» Jesuitengesetzr» nnb Anfhebung de» verbtndnng»vrrbote» für Vereine. Auch in der Lippe'schen Frage wüffe endlich etwa» geschehen, nnb zwar unter voller Wahrung der einzelstaatlichen Rechte. Mit der au»wärtigen Politik könne mau durchaus zufrieden fein. Bemerken wolle er, daß nnsere Sywpathieen in de« spanisch amerikanischen Kriege aus Seiten de» Schwächeren gewesen seien (Beifall). Dem Kaiser spreche er, Redner, den Dank der Katholiken auö für die wirksame Wahrnng der Jntereffen derselben hn Orient, wie in Ostafien. DaS französische Protectorat im Orient lehnten die deutschen Katholiken ab sowohl auS nationalen wie an» kirchlichen Gesichtspunkten (Beifall).

Abg. Richter (fts. vp.) berührt zunächst die Orient­reise de» Kaiser», die «an al» eine Großlhat gepriesen habe. Die Heiwkrhr habe «au fast angesehen wie eine solche au» eine« fiegreichen Kriege (Oho! recht»). ES ftage fich nur, ob die Reise nicht mehr geschadet habe, al» genützt. ES wäre jedenfalls geboten gewesen, während der langen Sb- Wesenheit drS Kaisers eine Regentschaft einzusetzen. Wa» die AnSweisungSpotttik gegenüber Dänemark und Oesterreich be­treffe, so wünsche er, daß der Staat«secreiär deS Au», wärtigen fich über die Gründe dieser Ausweisungen äußere. Diese Ausweisungen seien eine Art Geißelsystew, wie «au e» sonst nur i« Kriege kennen lerne. Da» komme davon, wenn man abgrsetzte Minister zu Oberpräfidenten mache, wie da» z. B. auch mit den Staatsmännern au» Puttkamerun geschehe. (Stürmischer Beifall.) Diese AuSweisnngSpolirik sei nicht würdig eine» großen Reiche» (Lrbh. Beif. u. Oho- rnfe). Die Anbahnung befferer Beziehungen zwischen Deutsch, land und England kann Redner unr gutheißen, auch da» Verhalten Deutschland» im spanisch-amerikanischen Kriege sei

dnrchan» eorrect gewesen. Nnu zur Mtlitärvorlage! Nie- , mand werde widersprechen, wenn er, Redner, behaupte, daß dieselbe, von solche» Umfange, allen Parteien de» Hause» unerwartet gekommen sei. E>ne solche Vorlage werde gemacht, Angeficht» der AbrüstnvgSeiuladnng de» Lzareu. Man solle diese Kundgebung nicht überschätzen, aber man dürfe fie auch nicht nnterschätzen. Denn ohne die Hülfe bei Ezaren werbe überhaupt Niemand wagen dürfen, den Dreibund anzugretfen. Redner geht jetzt auf die Finanzlage ausführlicher ein und zergliedert sodann die einzelnen Pofitionen de» Etat». Beim Eolonialetat berührt er den wirthschaftlichen Werth Kiaut- schou», der noch in nebelhafter Ferne liege. Aber trotzdem behaupte er, Kiautschon sei viel «ehr werth, al» da» ganze Ostafrika nnb Afrika überhaupt. Auf btn Postetat über- gehend, unterzieht Abg. Richter da» PodbirlSki'sche verbot für die Postunterbea«ten einer Kritik, dergleichen die geplante Au»dehunng de» Briefmonopol» uud den Plan de» Postcheck- wesen». Zu wünschen sei die endliche Regelung der Lippe'- scheu Angelegenheit. Solche Dinge würden uuwöglich sein, wenn eine richtige Mtnisterverantwortlichkeit bestände. Zu empfehlen sei, einen neuen Knigge zu schreiben: Umgang mit Regenten. (Stürmische Heiterkeit). Die L ppe'sche Frage sei zweifello» eine solche der Lande»gesetzgebung, und mau solle dieselbe im Buude»rathe behandeln, ohne Rückfichten auf Schwägerschafteu. Redner appellirt an den Reich»kanzler, daß er seinen ganzen Einfluß eiosetze, daß endlich eine Ministerverantwortlichkeit geschaffen werde, damit nicht nn« haltbare Zustände für Parlament nnb Volk ein trete. (Lebh.

Beifall link».)

StaatSsecretär Graf Posadowskh betont, Dentfch. land habe bie vollendetsten RechtSgarautien der Welt. (Ge- lächter link»). Eine Reich»verdroffenheit liege nicht vor, im Gegenthetl, da» Volk habe allen Anlaß, zuftieden zu fein. Die Socialgesetzgebung stehe nicht still- e» handele fich nur um einen gewiffeu Zustand der Ruhe, de» innereu Au»baue». Wa» eine Ministerverantwortlichkeit anlange, so trage der Reichskanzler die Verantwortung für alle gesetzgebenden Maß­nahmen. Die Reise de» Kaiser» habe große Ziele verfolgt und große Erfolge erzielt. Die AnSwei,ungen beruhten auf der einzelstaatlichen Souveränität. Wa» den Schutz der Arbeitswilligen betreffe, so seien darüber alle Buude»regie. rungen einig. Eine Schmälerung de» Loalitiou»recht» sei nicht beabfichtigt. Für den Lippe'schen Fall sei dem Bunde»- rath eine gewisse richterliche Befuguiß übertragen.

StaatSsecretär v. Bülow bezeichnet zunächst dir orienta­lische Lage als weniger bedrohlich wie früher. So weit menschliche Berechnung reiche, könne man sagen, daß in nächster Zeit der Friede <« Orient nicht getrübt werden werde. Deutschland strebe keinen Einfluß in Konstantinopel an. In dieser Enthaltsamkeit liege die Eigenart und Sicherheit der Stellung Deutschlands dort. Deutschland stehe den Balkan- stauten freundlich gegenüber. Wa» die Reise deS Kaisers nach bete Orient anlauge, so sei bort natürlich Alles ver­mieden worben, wa» die Muhawedauer hätte verletzen können. Aus Schritt und Tritt habe «an sehen können, welcher Hoch- achtnvg Dentschland fich erfreue. Die Materie ber SuS- Weisungen gehöre vor ba» Forum be» preußischen Lanbtage». Die internationalen Beziehungen burch die Ausweisungen seien burchan» nicht getrübt. Wo Deutschland mit England zu- sammengehev könne, ohne Schädignng anderer Beziehungen, werde Deutschland c» stet» thun. Ueberall tu Europa, in der Welt, sei «au bestrebt, den Frieden zu erhatteu. Zu hoffen sei, daß der Kampf um» Dasein nicht auSarte in Eovft ete, welche zu vermeiden seien. Der Weltfrieden beruhe auf dem Ausgleich eine» berechtigten nationalen EgotrwuS und den Allen gemeinsamen Eultnraufgaben. Getreu den Traditionen seiner Geschichte werde da» deutsche Volk, bei aller Wahrung seiner berechttgten Jntereffen und heften ein­gedenk, daß seine Zukunft auf der Macht beruht nnb daß zu der Macht die Schärfe de» Schwerte» nicht fehlen dürfe, doch nie versagen, wenn e» fich um die Aufrechterhaltung de» Weltfriedens handelt. (Beifall.)

Nächste Sitzung morgen 1 Uhr. Tagesordnung: Fort- setzung der ersten Lesung deS Etat».

Schluß 51/« Uhr.

Versuches Reich.

Berlin, 12. December. Bei dem gestrigen Empfang de» R eichStagS-PräsidiumS durch den Kaiser kam dieser auch auf die widerstreitenden Jntereffen einzelner Großmächte zu sprechen. Er erwähnte tu diesem Zusammen­hang die Faschoda-Frage und das betonter» energische Bor- grheu Englands in dieser Angelegenheit, welche» fast den

«dreffe für Depeschen: Anzeiger chietem. Fernsprecher Nr. 51.

Eindruck hervorrief, al» ob mit der Erledigung der Faschoda- Frage noch nicht alle Differenz-Punkte zwischen England und Frankreich beseitigt seien. Der deutsch-englische Aftika-Vertrag scheint nach den «eußerungen be» Kaiser» wtrthvoll zu sein, wenigsten» betonte der Kaiser da» Entgegenkommen England» in dieser Angelegenheit. Mit großer Wärme sprach der Kaiser von seine« Freunde, dem Zareu und bezeichnete r» al» nicht unwahrscheinlich, daß die Abrüstung» Lonserenz doch noch einen praetischeu Werth haben werde und sei e» auch nur in der Richtung, daß die Mächte beschließen würden, «iS der Einführung neuer mörderischer Waffen inne zu halten. Bezüglich de» Verhältnisse» Deutschland» zu England betonte der Kaiser, daß dasselbe ein gute» sei, ohne daß dadurch die freundschaftlicheu Beziehungen zu anderen Mächten in Frage gestellt sei.

Berlin, 12. December. DaS Staatsministerin» trat heute Nachmittag 3 Uhr unter de« vorfitz be« Reich», kauzler» Fürsten Hohenlohe zu einer Sitzung i« Reichstag»- gebäube zusammen.

Berlin, 12. December. Am gestrigen Sonntage gaben ber Reichskanzler, bie Minister uub StaatSsrcrrtäre ber Em- labung be» EuUnSministerS vr. Bosse zn einem Bitr­aben b Folge.

Berlin, 12. December. Die Interpellation brzüg- lich ber angeblichen Fleischnoth, welche vom Bunbe ber Lanbwirthe angeregt worben ist, wirb, wie ein parlamen­tarischer Berichterstatter meldet, noch vor Weihnachten hn Reichstage ringebracht werden. Die beiden anderen Inter- pkllationen sollen später, vielleicht erst i« neuen Jahre ein- gebracht werden.

— Die deutschen Schulen i« AnSlaude. Für die deutschen Schulen i» Auslände werden im Etat 800000 Mk., b. h. 150000 Mk. mehr al» i« Vorjahr, verlangt. ES hat fich leihet gezeigt, daß der Fond» von 150000 Mk. den stetig steigenden Anforderungen nicht ge­recht werden kann, vielfach haben hilfsbedürftige deutsche Schulgemeinden in Au»lande statt der zu ihrer Fortertt- Wicklung benvthigten dauernden Beihilfen nur einmalige Zu­wendungen erhalten, in anderen Fällen haben begründete Anträge auf Erhöhung der bisherigen Zuschüsse zurückgestellt werden müssen. Die Unzulänglichkeit de» Fond», die dazu nöthigt, eine Reihe von Anträgen auftaufen zu lassen, u» fie nach Maßgabe der vorhandenen Mittel gegen einander abzuwägen, verhinderte ferner häufig eint schnelle Hilfeleistung da, wo fie nolhwendig gewesen wäre. Wenngleich auch in Zukunft t« Au»wärtigen Amt daran festgehalten wird, daß die Sorge für au»reichende Geldbeschaffung ia erster Linie den Schulgemeinden selbst obliegt, so erscheint doch den maß- grbenden Foctoreu eine ausreichende Erhöhung de» SchulsondS unumgänglich. Letztere würde e» auch in wünschenSwerther Weise ermöglichen, in größerem Umfange, al« die« bisher hat geschehen können, durch Ueberweisung «nftergilttger Lehr­mittel und Beschaffung von Bibliotheken für Begründung neuer Schulgemeinden Beihilfe zu leisten uud dadurch an der Erhaltung und Förderung deS Deutschthum« i« AuSlcmvr mitzuwirken.

— Ueber die Unruhen in dem Schutzgebiete schreibt die .Afrikapost*: Am 21. September ist Major Leutwein mit einer mitttärischen Expeditton aufgebrochvt. Nach einigen Meldungen handelte e» fich um Unruhen der Hottentotten tat Gebiet von Bethanien. Ein Brief vom 24. October indeß beweist, daß die Revolte, deren Veran­lassung zunächst noch nicht bekannt ist, fich noch bedeutend weiter bi« zur Südgrenze ausgedehnt haben muß, denn unter den auffäsfigen Lapitänen wird William Ehristiau, btt Capttän von Warmbad, genannt. Warmbad aber liegt östlich von de» ersten großen Bogen des OranjeftnsseS, tief im Süden des deutschen Gebietes. ES heißt in dem Briefe, der aus Keet- «anShoop geschrieben ist: »William Ehristiau, der LapitLn von Warmbad, und fein Genosse in Bethanien find heute bier, der Erstere mit 200, der Andere mit 150 Manu. Sie find der Auflehnung gegen die deutsche Regierung aogeklagt und befirden fich be« Gouverneur, 9 Offizieren, 250 Sol­daten und fünf Geschützen gegenüber. Außerdem ist mit der der deutschen Macht Hendrik Witbooi mit 150 Leuten znr Stelle. Diese große Eonferenz wird mit einem Urthekl endigen. Wahrscheinlich werden die Anssäsfigen mit einer hohen Strafe au Pferden und Rindern wegkowmeu. DK bewaffatte Macht ist erfichtlich von große« Eindruck anf bie Rebellen. Hoffen wir, daß wenn diese Macht wieder weg I ist, der Frieden bleibt und die beiden gekränkten Herren nicht ' Krieg «acheu. Wenn letzteres doch der Fall sein sollte, dann - ist tS natürlich a« sie geschehen." — Jrttereffarrt ist an