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Nr. 10

Erstes Blatt

Donnerstag den 13. Januar

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Siebener Anzeiger

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Deutscher Reichstag.

Sitzung vom Dienstag den 11. Januar 1898.

Da» Hau» ist bet Beginn der Sitzung sehr schwach besetzt.

Am BundeSrathStische: StaatSsecrrtär Nie b erd tu g.

Tagesordnung: Erste Lesung der Novellen zum Ge- rtchtSverfassungsgesetz, der Strafprozeßord. «ung und der Civtlprozeßorduuug.

Staatssekretär Nieder ding betont die Bedeutung dieser Borlagen. Bei Abfassung derselben set für dte der« tündeten Regterungeu vor Allem maßgebend gewesen, die betreffenden bestehenden Gesetze mit dem Bürgerlichen Ge­setzbuche in Einklang zu bringen. Die Berhandluugeu über «tue ganz ausgiebige Reform der Cwtlprozehordnung hätten zu einem Abschluß noch nicht gebracht werden können. Gleich­wohl würden jetzt auch einige Änderungen vorgelegt, welche nicht absolut durch da» Bürgerliche Gesetzbuch geboten, aber doch als unausschiebbar erkannt seien. Bei den Vorlagen handelt eS fich im Ganzen um keine Reform im großen Stile, sondern hauptsächlich nur um den Gesichtspunkt, dem Bürgerlichen Gesetzbuche bei seinem Inkrafttreten die Wege völlig zu ebnen.

Abg. Rt utelen (Centr.) wünscht, daß die uothwendtgen Lenderungen eine Fassung erhalten, die eS dem Centrum ermöglichen, sie anzunehmen. Redner geht nunmehr auf die einzelnen Aenderungen ausführlicher rin und kommt zu dem Schluffe, daß unser altrs Verfahren in Zielen Punkten doch bester war. Er beantragt sodann Ueberweisuug an eine Commission.

Abg. Gamp (Rp.) erklärt, er müsse dem Vorredner in Vielem beipflichten. Ec bemerkt des Weiteren, daß auf dem Gebiete des Strafrecht» unsere Rechtsprechung sich leider sehr von dem Rechtsbewußtsein im Volke entferne, so z. B. die Rechtsprechung in Angelegenheiten de» Arbeiterschutzes. Redner warnt davor, die Revtstouösumme herunterzusetzen, wenn man sehe, daß etwa ein volles Drittel aller Oder- landeSgerichtSerkenntniste vom Reichsgericht vernichtet werde. In Frankreich und anderwärts kenne man eine solche Grenze für den RevifionSanspruch überhaupt nicht, und in der preußischen Berwaltungsjuftiz auch nicht. Nothwendig sei eine Bestimmung, wonach der LandeSgesctzgebung dte Etn- fetzuog von Schiedsgerichten für Ctvilstrettsachen fretgegeben werde. Er erkläre schließlich, daß es wohl richtig set, wenn alle Parreten im Hause gegenüber diesen Vorlagen auf -veitergehende Wünsche verzichteten.

Abg. v. Cuny (nl.) unterscheidet ebenfalls zwischen den uothwendtgen und den nützlichen Aenderungen. Den Vor- nermtn könne er billigen, namentlich im Interesse schleuniger Regelung der Bersäumntßsachen. Auch dte Aenderungen des Entmündigungsverfahrens müsse er gut heißen, umsomehr, alS ja das Bürgerliche Gesetzbuch dte EntmündtgungSgründe «och erweitere. Zu einer organischen Reform der Civil- Prozeßordnung sei seiner Ansicht nach jetzt nicht dte richtige Zett. Er wünsche gleich dem Abg. Rintelen Berathung tn einer 16 gliederigen Commission.

Abg. Träger (frs. Bp.) empfiehlt ganz sorgfältige Prüfung der nicht unbedingt uothwendtgen Aenderungen und erklärt sodann, eins gereiche ihm zur Geuugthuung: daß nämlich bisher alle Redner aus dem Hause sich entschieden gegen die Erhöhung der RevifionSsumme ausgesprochen hatten. Dieser Regierung-Vorschlag set umsomehr unannehmbar, alS er, abgesehen von seinen Nachthetlen für dte über kleinere -Objecte prozessirendeu Minderbemittelten, namentlich auch dte RechtSetnhett gefährde. Mit einer so erhöhten RevifionS- summe schaffe man ein Reichsgericht lediglich für dte Reichen.

Abg. v. DziembowSki-Pomtan (Pole) erklärt fich mit der Erhöhung der summa revisibilis einverstanden, aber nur unter der Bedingung, daß die Entscheidungen de» Reichsgerichts alsdann kostenlos erfolgen. Gehe die Regier- ang auf diese Bedingung nicht ein, dann sei auch er Gegner der Erhöhung der RevifionSsumme.

Nunmehr vertagt fich das HauS.

Präsident Frhr. v. Buol erklärt, angesichts der vielen LommissionSarbeiten m"ffe er dte Sitzungen tn nächster Zett erst um 2 Uhr beginnen lassen.

Nächste Sitzung morgen 2 Uhr. Tagesordnung: Schleunige Anträge Rarborff und Auer auf einstweilige Einstellung schwebender Strafverfahren gegen die Abgg. Meyer-Danzig und Stadthagen. Sodann Fortsetzung der heutigen Debatte.

Schluß nach 6V2 Uhr.

Deutsches Reich

Berlin, 11. Januar. Der Kaiser hat, wie die „Post" meldet, ein Exemplar der bekannten von ihm enlworseneu Zeichnung mit der Unterschrift „Niemand zu Liebe — Niemand zu Leide!" der Rebling'schen Liedertafel zu Barbh für ihre vorzüglichen Gesangsleistungen anläßlich seine» letzten Ausent- halte» tn Barby zum Geschenk gemacht- DaS Bild ist von einem kostbaren Goldrahmen mit der Kaiserkrone umschlossen und trägt deS Kaiser» eigenhändige Unterschrtst.

Berlin, 11. Januar. Die Abendblätter besprechen die Thronrede in längeren Artikeln und geben dabei meist der Meinung Ausdruck, daß die Thronrede im Wesentlichen nur daS enthalte, was bereits früher vereinzelt durch die Tages­presse bekannt geworden fei. Aufgaben von besonders hervorragendem Allgemeinintereffe seien dem Landtage diesmal nicht gestellt.

Berlin, 11. Januar. Die „Berl. Reuest. Nachr." melden unter Vorbehalt aus Danzig, dort verlaute, daß drr Danziger '.EiseubahndirectionS-Präfident Thomä aus- ersehen set, tu Kürze an dte Stelle deS Ministers Thielen zu treten.

Berlin, 11. Januar. Nach der im RetchSeisenbahnamt ausgestellten Nachweisung der auf deutschen Eisenbahnen, ausschließlich Bayerns, im November v. I. vorgekommenen Betriebsunfälle betrugen dieselben im Ganzen 262. Bei diesen Unfällen wurden 89 Personen getödtet ",nd 180 verletzt.

Berlin, 11. Januar. Der Generalconsul in China, Dr. Stübel, hält fich, der „Nordd. Allg. Ztg." zufolge, in Ktao-Tschau auf, um den Diceconsul von DiederichS bei dem Verkehr mit den chinefischen Behörden zu unterstützen.

— Ueber den Gesetzentwurf zn« Schutz der Bauhandwerker, welcher bekanntlich vor Kurzem im „Reichsanzeiger" veröffentlicht worden ist, hat die JnnungS- versammlung deS Bundes der Maurer- und Zimmermeistrr zu Berlin nach einem Vortrag deS Baumeister» Feltfch ein durchaus abfälliges Urtheil abgegeben. In der lebhaften DtScuffion wurde die Befürchtung laut, daß daS beabfichttgte Gesetz geeignet sei, den reellen Bauunternehmer zu stark zu bevormunden und daneben dem Großkapital beim Banen ein zu große» Uebergewicht zu verschaffen. Beantragt wurde, an zuständiger Stelle dahin zu wirken, daß jeder Bauende verpflichtet sei, ordentlich Buch zu führen, damit er bet vor­kommenden Schwindeleien vom Staatsanwalt gefaßt werden könne. Außerdem soll dem Bauenden der Gewerbeschein ent­zogen werden, sobald er mit Zahlung von Steuern und Bei­trägen an die Kranken- und JnvaliditätSkaffe, sowie an die Berussgevossenschast int Rückstände bleibt.

— Kundgebungen für die Flotte. Zu der am 13. Januar in Berlin im „Kaiserhofe" zu Gunsten der Marinevorlage statifindenden Versammlung von Vertretern de» Handels, der Industrie, de» Groß- und Kleingewerbes sind aus allen Theilen des Reiches zahletche Anmeldungen eingelaufen. Vertreter der verschiedensten politischen Partei- stellung, von den Conservattven bis zur Freisinnigen Ber- einigung, die nach ihrer Stellung im deutschen WtrthschaftS- leben berufen sind, ein gewichtiges Urtheil über die Bedeutung einer staatlichen Maßregel für die wirthschaftltchen Interessen des deutschen Volkes abzugeben, werden fich hier zusammen­finden. Der Aufruf zu dieser Versammlung ist von den Vorsitzenden der bedeutendsten industriellen und wirthschaft- licheu Vereinigungen und von 78 Präfidenten von HandelS- uud Gewerbekammern, HandelSbörsen und Aeltestencollegien der Kaufmannschaften unterzeichnet- unter den Letzteren fehlt zwar daS Aeltestencollegium der Kaufmannschaft der Reichs- Hauptstadt Berlin. Dadurch aber wird die Bedeutung der am 13. d. M. stattfindenden Kundgebung, auf die hier noch- malS ausdrücklich aufmerksam gemacht werden soll, kaum ge­schmälert werden. Denn eS haben fich neben sehr hervor- ragenden Vertretern der Berliner Handelskreise an dem Auf­ruf zu dieser Kundgebung dte Vertretungskörperschaften fast aller derjenigen deutschen Städte und Gebiete betheiligt, dte für dte Ausgestaltung deS deutschen Handels und der deutschen überseeischen Interessen von Bedeutung find.

Spandau, 9. Januar. Ein merkwürdiger Straf - proceß wegen Vergehen gegen das BersammlungSrecht wurde am SarnStag vor dem htefigen Schöffengericht ver­handelt. Unter der Anklage, eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel ohne Erlaubntß veranstaltet zu haben, standen der Lehrer Splitt und dte Bauerngutsbesitzer Kunow und Franke aus Rohrbeck tm Kreise Ofthavelland. Die Beweisaufnahme ergab, daß am 5. September v. I. die

Schule eine Sedanfeicr abgehalten hat, die auf dem Felde de» Bauern Kunow stattfand; betheiligt an der Veranstaltung waren Splitt und Franke. Das Fest bestand darin, daß eine patriotische Ansprache gehalten, Jugendspiele veranstaltet und gesungen, auch ein Hoch auf den Kaiser ausgebracht wurde. Dte Kinder erhielten Kaffee und Kuchen. Der als Zeuge zum Termin vorgeladene zuständige Amtsvorsteher Hornernann au8 Wustermark erklärte, daß er die Ver­sammlung für eine öffentliche, der behördlichen Genehmigung bedürftige gehalten habe- außerdem fet ihm aber vom Pfarrer und Localschulinspector gesagt worden, daß der LreiSschul- inspector dem Lehrer Splitt die Veranstaltung einer Sedan­feier mit der Schule verboten hatte, weil der Lehrer gegen ihn, den Localschulinspector, unbotmäßig gewesen wäre. Nach dieser Bekundung beantragte der Staatsanwaltschaftsvertreter Freisprechung der Angeklagten, und der Gerichtshof erkannte demgemäß.

Brehua, 11. Januar. Ueber da» gestern Abend erfolgte Eisenbahnunglück wird von Augenzeugen berichtet: Die Katastrophe ist, wie eS scheint, dadurch hervorgerufen worden.daß der Frankfurt Berliner v-Zug Nr. 5 zu früh von der Station Brehua angenommen wurde- denn der EtlgÜterzug stand im Wege und sollte gerade auf ein anderes Geleise umgesetzt werden. I In diesem Momente brauste der D Zug einher und fuhr dem Güterzug in die Flanke, so daß zehn Wagen deS Güter- zuge» vollständig demoiirt wurden und die Trümmer stock­werkhoch aufeinanderthürmteu. Die Maschine de» v-ZugeS hatte fich vollständig auf die Seite gelegt und dem folgenden Postwagen wie dem Küchenwagen wurden die Stirnwände eingedrückt. DaS Personal de» GüterzugeS rettete fich, alS e» den O-Zug kommen sah und die Katastrophe für unver­meidlich hielt, durch Abspringen. Drei Reisende wurden leicht verletzt. Bon dem Personal wurden verletzt Frau Schäfer aus Frankfurt, die da» Reinigen der 0 Wagen be­sorgt, der Koch Schulz an» Berlin und der HilsSbremser Heinrich auS Bockenheim. Die DurchgangSzüge werden seit heute Früh über Halle-Delitzsch-Bitterfeld geleitet

Ausland.

Wien, 11. Januar. In den Landtagen zu JnuSbrvck und Salzburg sind heute die Anträge auf sofortige Auf­hebung der Sprachenverordnung eingebracht.

Wien, 11. Januar. Die „Politische Correspondenz" meldet au» London: England werde, wie es heißt, China eine Anleihe im Betrage von 16 Millionen Pfund Sterling zu 28/* oder höchstens zu 3pCt. gewahren, ohne dafür terri­toriale oder sonstige ausschließliche Concesfiouen zu verlangen. ES werde nur fordern, daß China allen Nationen ohne Unterschied zum Betriebe von Handel und Industrie eröffnet werde.

Prag, 11. Januar. Die deutsch-nationalen Ab­geordneten haben heute im Landtage einen Antrag eingebracht, der Statthalter solle der Regierung den Rath ertheilen, den Landtag zu vertagen und tn eine deutsch- böhmische Stadt zu verlegen, da die deutschen Abgeordneten von der Einwohnerschaft trotz polizeilichen Schutze» auf offener Straße belästigt und bedroht würden. Die Regierung richtete an den Czechenclub und an den Großgrundbesitz da» dringende Ersuchen, im Landesinteresse fich entgegenkommend zu zeigen, um die deutschen Abgeordneten von dem Auszug zurückzu­halten. Der Czechenclub erklärte fich mit der von dem Großgrundbefitz ausgearbeiteten Sprachenverordnung, nach welcher da» Prtncip der dreisprachigen Gliederung Böhmen» durchgeführt werden foll, einverstanden.

Prag, 11. Januar. Eine Polizeiverordnung hebt die Sperrvorschriften für die Gast- und Kaffeehäuser in Prag auf, die HauSthüren müssen jedoch noch um 9 Uhr Abends geschlossen werden. Im Landtage brachte BrzeznovSky einen Antrag ein, den durch die Sperrvorschriften geschädigten Befitzern von Gasthäusern oder Kaffeehäusern Steuer-Rach- läffe zu gewähren. ES werden Unterschriften für einen An­trag Wolff gesammelt, nach welchem solche „Ausmerksamkeiten", wie Wolff auf dem Wege zum Landtage erwiesen wurden, abgestellt werden sollen.

Len», 11. Januar. In den Kohlenbergwerken von Drocourt ist ein Ausstand der Bergarbeiter aus- gebrochen, der an Ausdehnung zunimmt. Heute früh legten 300 Bergleute die Arbeit nieder.

Paris, 11. Januar. Proceß Esterhazy. Die Ver­handlungen wurden am Mittag unterbrochen und sollen nm 2 Uhr Nachmittags wieder ausgenommen werden. — Wie verlautet, setzte Oberst Picquart in der heutigen Vormittags-

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