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Donnerstag den 5 Mai

Erstes Blatt

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger

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Berlin, 3, Mai.

Für den 1. und 3. Berliner Wahl.

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äußert sich sür seine Person die dritte Instanz nicht ge-

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gtebaction, Expedition und Druckerei:

Lchukstraße Ar. 7.

Mr. 104

Erscheint tägNch git Ausnahme des

Lvahme von Anzeigen zu der Nachmittags für den (efltnben Tag erscheinenden Nummer bis Borin. 10 Uhr.

Freifiunigen Volk-partei sür Mecklenburg-StreUtz ist Profeffor Stengel -Greiftwald proclamirt worden.

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Adresse für Depeschen: Anzeiger Hießen. Fernsprecher Nr. 51.

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Pgtr. »otheke.

Traeger (srs. Vp), die Weithgrenze sür die RevtfionS« sahiakett einer Streitsache aus 1500 Mk. zu belasieo.

Aba. Schmidt.Warburg (Centr.) protrstirt lebhaft gegen die Erhöhung der RevifionSsumme. Wer noch Recht«, aesühl habe, müffe e« geradezu himmelschreiend finden, wenn alle Ansprüche von 2000 bis zu 3000 Mk. sich mit zwei 3nfX sp-'ch. «-«• l-'n-r P°n-'

gegen den Antrag Traeger.

Abg. Himburg (cons.) dahin, daß den Unbemittelten _ m

nommen werden dürft. Ihm sei sogar schon die Werthgrenze

MontagS.

Die Gießener

3. Mat. Für bcn 1. unb 3. Berlin« wähl' frei« ist nun vr. Lang er Hans als fretfiuniger Cavdidat

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1 i'in. btn mich tn Weisen und

bekannten Viere lShrion.

8^%eM)oi:L 3. Mai. 200 Cubaner, die tu New-York angeworben wurden, find in Tampa eingetroffen. St.- «erde« mit den anderen Cubauern, die unter der Führungvon Julio Sanguily z. Zt. fich hier aushalten, in ein Matte le- „gtment etngeretht. Für den Truppentransport ist bereit« et« Dampfer gechartert. Die erste Expedition besteht voran«, fichtlich aus 3000 Mann Infanterie, 1000 Manu Cavatterie und 10 Batterien. - Das Prisengertcht in Key West gibt vorauSfichtltch den spanischen Dampfer „Catalona frei. — Der Kreuzer „Baueroft- schließt fich dem Blokade. «^7evWest, 3. Mai. Der amerikanische Kreuzer „Nashville" nahm am Freitag den spanischen Dampser „Argouauta" fort. Die Araonauta", die von Batabauo nach Cteusuego« unter wegs"war, hatte etwa 20 spanische Soldaten und Offiziere an Bord, sowie eine große Ladung Waffen und Munition. Ueber die Wegnahme deS DampserS „Argouauta werden solgende Einzelheiten bekannt: Die Kriegsschiffe „Nashville , „Maibleheab" und „Eagle" kamen am Freitag aus der Höhe

I von EiensuegoS an. Sie sahen die „Argouauta" fich nähern. I Die „Nashville" feuerte auf die „Argouauta , die, am «uz

von 1500 Mk. zu hoch. I

Staat«secretär Nieberding wünscht Ablehnung de« I Antrages Traeger. Er betont sodann lebhaft den nationalen | GefichtSPunkt, daß das Reichsgericht vor Allem dazu da fei, die RechtSeinheit zu wahren. Er wiffe au« eigenster Er- I fahrung, das Reichsgericht müsse entlastet werden, e« könne so nicht weitergehen. Er selbst werde ketneSfall« feinen Namen I dazu hrrgebeu, daß die Zahl der Senate beim Retch«gericht in einer Weise vermehrt wird, welche die einheitliche und I gute Rechtsprechung deS RrtchSgertchtS gefährde und damit I die Autorität deffelben schädige.

Abg. Rtntelen (Centr.) bittet, keinesfalls bet so schwach besetztem Hause den so folgenschweren Beschluß einer Erhöhung I der RevifionSsnmme zu faffen. I

Nachdem noch die Abgeordneten Rembold (Centr.),! Osann (nl.) und v. Stumm (Rp.) den Antrag Traeger I bekämpft und Abg. v. DziembowSki (Pole) denselben be- I sürwortet, gelaugt der Antrag Traeger zur Annahme. I

Infolge der damit wiederhergestellten Mehrbelastung btf I Reichsgerichts wird aut Antrag des Abg. v. E uny (ul ) die I vou der Commtsfiou deschloffene Bestimmung wieder gestrichen, wonach bet Streitsachen über Kirchen« unb Schuldhaften, Pfründenrecht ober Patronat bte Revifion ohne jede Rückficht I auf den Werth de« Objecte« zulässig sein sollte.

Aus demselben Grunde werden aus Antrag deS »vg. Luuy (nl.) die Bestimmungen gestrichen, wonach das Re. vtfiouSgertcht in der Sache selbst entscheiden kann, brzw. unter gewiflen Voraussetzungen selbst entscheiden mutz.

§ 715 handelt von den Sachen, die der Psandung nicht I unterworfen find. I

Abg. Böckel (Autts.) beantragt, auch eine Uhr Pfand- I frei zu lasten.

Dieser Antrag wird abgelehnt.

I Der Rest der Civtlprozeßnovelle wird in der I Fastung der Commission angenommen, desgleichen da« Ein- I v$« folgt nunmehr die Abstimmung über die bei der I Etatsberathuug gestellten Resolutionen Pachnicke und I Lieber betreff« de« Coalitionörecht«. Beide Resolutionen I werden angenommen.

Weiter folgt die Abstimmung Über die Petitionen betr. Befähigungsnachweis für daS Baugewerbe. ES wird I der Antrag Hitze angenommen, diese Petitionen dem Reichs- I kauzler zur Berücksichtigung zu überweisen.

I Schließlich gelangte noch der Nachtragsetat zur Ge- I nehmigung und zwar in zweiter Lesung.

I Nächste Sitzung morgen 11 Uhr: Auer

I und Genoffen bett, hohe Getretdepreise, Militarstrafgesetze I und Saccharinvorlage.

Schluß 61/2 Uhr._________ „

W M ISO. iilägigtn AkschäsikN^dri

Sie8 Partei geht mit groben Hoffnungen in den Wahl -amps, und soweit man nach den Personen und den Erkla« mngen der von ihr ausgestellten Candidaten beurtheilen kann, iLrste die Fraction im künstigeu Reichstage eine Süßere 8 rschlostenheit und Eatschiedenheit ausweisen. ES ist sür die n,:ioualliberale Partei ein bedeutsamer Wendepunkt, umso- A«hr, als sie ihre« langjährigen Führers nun künftig ent- b^lRuTno4 einige Tage und der alte Reichstag versammelt fich zu seinen Vätern. Daun wird die Wahlagitation in ihr volles Recht treten und ein frischer, sröhlicher Kampf wird ms der ganzen Linie entbrennen. „ lxx)

““^Är^eubuta, 2. Mai. AlS ReichStagScaudidat der

Mehr und mehr treten wir in da« Zeichen der Neu- j Mhlen ein. Und wahrlich, rS wird auch für die einzelnen leiteten hohe Zeit, ihre Schlußvorbereitungen zu treffen, soll bot einer officiöseu Verlautbarung zufolge der Reichstag üioa am Freitag seine Pforten schließen und damit die Legis- Oliurperiode enden. Noch werden im Reiche fleißig die Can- [ Ittaten ausgestellt, schon präsemiren fich diese ihren rünftigen SMeru und versprechen ihnen Mögliches und Unmögliche«, | erb nun erscheinen auch nach und nach die Wahlaufrufe der I ttnitlnen Parteien, in denen daS Programm derselben zur Kmrüniß der Wähler gebracht wird. Neben dem Aufruf der I freisinnigen Vereinigung ist auch derjenige der national. Ilbtialcn Partei zur öffentlichen Kenntnih gebracht worden, ged,bem er die Zustimmung der am Sonntag in Berlin statt- I fbabten Delegirtenversammluug gefunden hatte. I

Der Wahlaufruf der Nationalltberaleu nimmt daS In- I »reffe ganz besonders in Anspruch, da in letzter Zeit vielsach 4tn einer Spaltung innerhalb der Partei bezüglich der zu I iisslgendeu WirtbschaftSpolitik die Rede war. Als Haupt- I *nntte aus dem Programm wollen wir hervorheben neben I •h bei der Partei selbstverständlichen unwandelbaren Treue I iii Kaiser und Rrich das Eintreten für ein kräftige« Heer unb eine schlagfertige Flotte, das Festhalten am bestehenden Wahlrecht und am CoalitionSrecht, sowie an der Freizügig- I Wt. AlS eine der ersten Aufgaben deS neuen Reichstags I Ä'bt die Partei Verbesserungen auf dem Gebiete deS Vereins- nchrs an und sie befürwortet eine Weiterführung der im Sntereffe der Arbeiter geschaffenen Versicherung«- und Schutz- zksetzgebung. Ja Bezug auf die innere Politik wendet fich in Aufruf gegen die Socialdemokratie, den Ultramontanismus, fctnle gegen alle reocltonarcn und radicaieu Agitationen auf ____ Mischern und wirtschaftlichem Gebiete. , - Einen breiteren Raum nimmt naturgemäß in dem Wahl«

iüfrufe d.e wirtschaftliche Frage ein; eS ist erklärlich, wenn I jlcibei die öffentliche Erklärung besonders sorgsaltig redigirt mben ist, da thatsächliche Gegensätze innerhalb der Partei b Wirthschaftsfragen nicht geleugnet werden dürfen. Der Aufruf giebt unumwunden den Notstand der deutschen Land- rlrthschast zu und erklärt die Bereitschaft der Partei, für tieselbe kräftig eintreten zu wollen. Die Nationalliberalen ftven fich aus den Standpunkt deS Schutzes der nationalen th beit und erklären, daß bei dem Abschluß künftiger Handels« ütitrage die Jatereffen der Landwirthfchaft besser «ewahrt pziden müffen al« bisher, daß aber auch dem Bedürfuiß der J,dustrie und des Handels nach Handelsverträgen mit längerer Geltungsdauer Rechnung getragen werden müffe. Dbkse Sätze deS Programms entsprechen völlig der vom V-rrteivorstande anläßlich des SammlungsauftufS abgegebenen

AawikienvkLLier »rb?n dem Anzeiger «ch-nllich viermal beigelcgt.

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Arsslartd.

Wien, 3. Mai. Die „Neue Freie Preffe" meldet an« Petersburg: Unter dem Fußboden der neuen Kathedrale in ZarSkoje Selo sei von der Bancommisfiou eü>e Minenavlage entdeckt worden. Da der Zar der Ein. Weihung der Kirche beiwohnen ^wollte, so ist jedenfalls ein Attentat auf daS Leben be» Zaren burch bie Entbeckuog ver- hiubert worben. Der beo Bau führende Architrci, sowie deffen gesammte« Arbeit-personal find in aller Stille verhaft worden. Die Untersuchung wird so geheim gesührt, daß keine Kunde davon in die Oeffentlichkeit dringen kann.

Genna, 3. Mai. Der „Secolo" will die Nachricht be- kommen haben, in einzelnen Provinzen Spaniens sei die Jnsurrection au-gebrochen. t r _ ,

Paris, 3. Mai. Der heutige Ministerrath soll be- schloffen haben, den Getreidezoll um 7 Franc» während des Monats Mai zu ermäßigen.

Paris, 3. Mai. Die heute in Madrid erfolgte Ber Hängung deS Belagerungszustandes wird in diplo- matischen Kreisen dahin ausgefaßt, daß die Regierung AngefichtS der bevorstehenden FriedenSve,Handlungen und vielleicht auch ' bei einer Entscheidung von dem Druck der öffentlichen Meinung befreit sein wollte. .

London, 3. Mat. Wie auS Hongkong gemeldet wirb, antortfirte die spanische Regierung den Gouverneur tioe Manila, die Stadt den Amerikanern zu übergeben.

London, 3. Mai. Die hiefigen Blätter preisen Un­stimmig bie Schueibigkeit beSAbmiralS Deweh, mit welcher dieser die Action gegen die spanische Flotte auSgesührt habe. Der Kampf dauerte im Ganzen nur anderthalb ©tunuca. I Die Amerikaner blieben Sieger, ohne erhebliche Verluste erlitten zu haben. Die Spanier weigerten fich absolut, sich |U "Konstantinopel, 3. Mai. Die Notification der Zahlrmi der griechischen Kriegsentschädigung und die Auf- I fordernng zur Räumung TheffalienS an die Pforte verzögert I fich, da England, als eine der die Anleihe garantirendm I Mächte, den Vorschlag machte, die Zahlung der Krieg - entschädigung möge erst nach der Räumung TheffalienS er- folgen. Dieser Vorschlag bildet den Gegenstand eines Meinung«. I auStauscheS zwischen den Mächten. Mau hofft, in wenige« I Tagen eine Einigung zu erzielen.

8 Madrid, 3. Mai. Der „Jmparcial" und „Liberal be­haupten, es bestehe bereit« eine Ministerkrisi«; sie werde I in einigen Stunden zu« Ausbruch kommen. — In der I heutigen Sitzung der Cortes werde die Regierung auf die Fragen der Oppofition bezüglich Manila« antworten. - I infolge de« über Madrid verhängten Belagerungs­zustände« untersagte die Regierung die Verbreitung von I 3. Mai. Nach einer Depesche de» ,/New.York

Journal" aus Washington wird der Präsident die Mobilft I firung und Concentrirung sowohl der regulären, al» auch ber freiwilligen Truppen ber Weststaaten in San Francisco anorbnen, um sie al» Occupationsar«ee für d « I Philippinen zu verwenbeo. Amerika werbe die Philippinen : I hi« zur Beendigung de« Krieges besetzt baltev; sodann würden die Inseln einen Theil der Kriegsentschädigung

Amts- und Anzeigsblatt für den Arris Gieszen.

Vehzthche»

82. kitzuug vom DieaStag den 3. Mai 1898.

Die zweite Lesung der Civilprozeßnovelle wird ortgesetzt bei den Bestimmungen über bie amtliche Zustellung

Abg.^R?ntelen (Centr.) beantragt, daß In einer fRe^e j»n Fällen bie Zustellung nicht burch den Gerichtsvollzieher, Iioaberu burch ben GerichtSschreiber erfolgen muß, wenn eine ^"^Der^Antta^wftb säst einstimmig abgelehnt, desgleichen dh zum § 194 eingebrachter Antrag des Abgeordneten

DziembowSki (Pole), der auch denLohnsachen eine b<schleuvigie Behandlung zu Theil »erben lassen wi

Beim § 508, welcher die RevifionSsuwme, bisher 1500 Mk., nur für Ansprüche au* bem Jmmobilienrecht auf 1600 Mk. beläßt unb in Rechtsstreitigkeiten betteffS Kirchen« inb «chulbaulast, Psrünben und Patronare die Revifion ohne Mckficht auf den Werth zuläht, im Uebrtßen dagegen die »evifionSsuyime auf 3000 Mk. erhöht, beantragt Abg.

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Äefallpütz

Berlin, 3. Mai. Dem Reichstage ist als Anlage zu bem Nachtragsetat eine Zusammenstellung bet auf Kiantschou bezüglichen Actenstücke, nämlich ber beutsch.chinefische Vertrag, bie bisher ergangenen kaiserlichen Verorbnungen unb der Bericht de« Viceadmiral« v. Diederich» zugegangen.

gerlin, 3. Mai. Laut telegraphischer Meldung an da« Obercommanbo ber Marine ist bie zweite Divifion deS Kreuzergeschwaber«, bestehenb au« ben Schiffen „Deutsch- lanb", „Kaiserin Augusta" und „Gefion", mit bem Prinzen Heinrich an Borb, gestern in Shanghai angekommen und beabfichtigt, morgen nach Kiautschou in See zu gehrv.

Lerlin, 3. Mai. Der Ablösung«trau«port für da« ostasiatische Kreuzergeschwaber ist heute ftüh mittel« ^Sonderzuge« von Kiel nach Mlhelm«haven ao-