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Nr. 232 Erstes Blatt.Dienstag den 4. October

1898

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Fernsprecher Nr. 51.

Die österreichisch-ungarischen Ausgleichs­vorlagen.

Sowohl tu Wteo tote In Budop:st steht der „Ausgleich* er­neut im Vordergrund bei Jntercffes, und man fleht mit um so größerer Spannung dem Au-gang entgegen, all auf den Er­klärungen der betderseitigen Ministerpräfideoten ein Zwiespalt zwilchen den Regierungen coustrutrt werden kann. Jeden­falls wird jetzt die schon seit längerer Zett schwebende Frage ihrer Lösung entgegen gehen, da bekanntlich der größere Theil der Minorität des österreichischen Abgeordnetenhauses be- schloffen hat, von einer Obstruktion der Ausgletchsvorlage gegenüber Abstand zu nehmen und der Durchberathung keinen widerstand mehr entgegeoznsetzen.

Die Ausgleichsoorlagen bestehen aus einer ganzen Reihe von Gesetzentwürfen, welche das wirthschaftliche verhältniß Oesterreichs und Ungarns zu einander regeln sollen. Der erst kurz vor der Einbringung in den Parlamenten veröffent­lichte Inhalt hatte in Oesterreich höchst unangenehm berührt, und wenn man die Angelegenheit noch so unparteiisch be- urtheilt, so muß man erkennen, daß insbesondere bet dem vorgelchlagenen Zoll« und Handelsbündniß Ungarn lediglich der empfangende Theil ist. Es enthält eine Reihe von werth- vollen Zugeständnissen, die dem transleithanischen Theil der Monarchie in wirtschaftlicher Beziehung das Uebergewtcht fichern. So soll z. B. Ungarn volle Parität in der Leitung der österreichisch-ungarischen Bank erhalten, was insofern nicht gerecht ist, als Ungarn zu deo gemeinsamen Kosten einen weit geringeren vruchtheil beiträgt als Oesterreich. Im weiteren zieht Ungarn einen erheblichen vortheil aus de« neuen Modus bet Erhebung der Verzehrungssteuern, die bisher in beiden Retchshälfien gleich bemeffen sein mußten, um nicht die gegen­seitige Loncnrrenzsähigkeit zu beschränken. Rur mit der Branntweinsteuer war eine Ausnahme von der Regel gewacht worden, daß die Abgaben an der Productionsstelle zu ent­richten stad; Branntwein wurde erst versteuert, wenn er in den Handel kam, und für den tu Oesterreich producirten und versteuerten, in Ungarn jedoch consumirten Branntwein mußte dem letzteren Staat die Steuer vergütet werden. Nach den projectirten Vereinbarungen soll derselbe Modul der Auf- theilung der indirecten Steuern auch beim Bier, Zocker und Petroleum in Anwendung kommen. Daraus ergiebt sich aber für Oesterreich ein nicht unbeträchtlicher Ausfall, der t« Ver­ein mit den übrigen Venachtheiligungen, welche der Bevölke­rung aus den neuen Ausgletchsvorlagen entstehen, den wider­stand gegen die letzteren in der cisletthantschen Reich-Hälfte erklärlich «acht. ES will wenig sagen, wenn Ungarn als Entgelt in die Aushebung des sogen. Mahlverkchrs willigen will. BiSh-.r durfte nämlich in Oesterreich-Ungaru zollfrei Getreide eingeführt werden, wenn nachgewiesen wurde, daß ein entsprechendes Quantum Mehl ausgeführt wurde. Dies gestaltete fich zu einer Exportprämie für ungarisches Mehl, da man dort billigen Weizen zum eigenen verbrauch auS den valkanstaaten bezog, dagegen schweren und theueren Weizen vach dem Aosland verkaufte. Auf diesen vortheil will nun Ungarn verzichten, wenn Oesterreich in allen anderen Punkten uachgiebt.

Man erfleht hieraus, daß die Opposition diesseits der Leitha gegen die Ausgletchsvorlagen wohlbegründet ist. Es erscheint daher auch recht zweifelhaft, ob das Gesetz die parlamentarische Zustimmung findet. Jedenfalls ist die Situation wieder sehr gespannt geworden, und die umlaufenden Krisengerüchte find dehhalb gar nicht so unwahrscheinlich.

(xx)

Deutsches Reich.

Berlin, 1. Oktober. Bezüglich des de ursch-eng lisch en Abkommens schreibt die „Post*: Dasselbe berühre lediglich die englischen und deutschen Jntereffen in Afrika, ohne die Angelegenheiten in Klein-Afien, Egypten, Ehina oder irgend- welcher anderer Landstriche zu behandeln, wo dritte Mächte intereffirt find. Die deutschen Staatsminister hatte» schwer- wiegende Gründe, dal Sehetmniß noch eine Zeit lang zu wahren. Sicher und fest wie die deutsche Orient-Politik in- »itteu der widerstreitenden Jntereffen der Großmächte an» grfichts der griechisch-türkischen Verwickelungen geleitet worden ist, sicher und fest wie Deutschland seinen weg nach Stautschou zu gehen vermochte zwischen England, Frankreich und Rußland hindurch, ebenso wird, so schreibt die.Post", wenn nicht alle Anzeichen trügen, die «useinanderfetzong mit Sroßbritameu tu dieser Angelegenheit zu Sude geführt werden.

Berlin, 1. Oktober. Bismarck-Ehrung. Die An­regung einer großen allgemeinen deutschen Bismarck-Ehrung

hat in weiten Kreisen Zustimmung gefunden. Am erfreulich­sten ist dabei, daß der Parteistandpunkt völlig zurücktritt. Eine einseitige Zweckbestimmung kann jetzt, wie man schreibt, nicht stattflnden, sie muß einem großen nationalen Ausschuß Vorbehalten bleiben, der wohl in nicht allzuserner Zeit zu­sammentreten wird. Inzwischen laufen auS den verschiedensten Gegenden Vorschläge ein. Alle haben zur Voraussetzung, daß die zu schaffende Stiftung im großen Stile als eine nationale Unternehmung durchgesührt wird, daß andrerseits für die zu übernehmenden Aufgaben eine gesetzliche Verpflich­tung des Staates noch nicht besteht und daß die Bereitstellung öffentlicher Mittel zur Zeit nicht verlangt werden kann, sowie ferner, daß eS sich nicht empfiehlt, nur einen Zweck in'S Auge zu faffen, vielmehr mehrere Ziele zu gleicher Zeit zu verfolgen. — 1) Der Förderung der allgemeinen Wohlfahrt dient ein weit und allgemein gehaltener Vorschlag zur Be­gründung einer UnterstützungSkaffe für hilfsbedürftige Hinter­bliebene unbemittelter Personen hauptsächlich deS Arbeiter­standes. Denselben Zweck verfolgt eine andere Anregung für einen enger gezogenen Kreis, die Hinterbliebenen der zahllosen Opfer, welche alljährlich die See fordert, ebenso der Handels» tote der Kriegsmarine. — 2) Andere fordern auf zur Stärkung und Erhaltung des Deutfchthums im Aus­land durch Begründung und Unterstützung nationaler Hilfs­anstalten (wie Krankenhäuser, Unterkunftshäuser verschieden­artiger Bestimmung, z. B. sogenannter SeemannShetme und deutscher Häuser), Schulen, Kindergärten, Förderung bedürf­tiger religiöser und wirthschaftlicher Vereinigungen mit nationaler Richtung. — 3) Aehnliche Ziele wie diese wollen andere Vor­schläge innerhalb des Reiches, hauptsächlich an den Sprach­grenzen, gesteckt sehen, daneben für literarische und künstlerische Leistungen entschieden deutscher Tendenz Aussetzung von Preisen. — 4) Während eines Krieges können alle Leistungen für die unter 2 und 3 angeführten Aufgaben eingestellt ober eingeschränkt werden zu Gunsten bedürftiger Frauen und SHnber, deren Ernährer im Felde stehen ober gefallen sind. (Anfragen richte man an Stabtrath Bartling in WieSbaben.)

— Die sich fteigembe Ungebulb über ben Mangel authentischer Nachrichten hinsichtlich beS englisch-beutschen Abkommens läßt sich begreifen unb entschulbigen- benn bie Erinnerung an bic bösen Caprivi-Derträge lebt noch zu frisch in Aller Erinnerung, um nicht als Grunbstimmung im Herzen unserer Nation bange Zweifel an bie Geschicklichkeit unserer Unterhänbler bei berartigen Verträgen hervorzurufen. Ader diese nicht unberechtigte Ungeduld artet bei einem Theil der Presse zu einem bedenklichen Kesseltreiben auf die leitenden Staatsmänner unserer auswärtigen Politik auS. Bei einiger­maßen ruhiger, objektiver Beurtheilung der gegebenen Ver­hältnisse vermag sich Jedermann selbst die Frage zu beant­worten, wann für die beiderseitigen Regierungen die Möglich» keit eintritt, volles Licht über das gegenseitige Abkommen zu verbreiten. Wir haben bereits auf ben englisch-portugiefischen Vertrag vom Jahre 1891 hingewiesen, um beffen Ausführung eS sich jetzt handelt. Erst mit bem Moment, wo zwischen Englanb unb Portugal Alles georbnet ist, kann bie Ver­öffentlichung deS englisch-beutschen Abkommens erwartet werben. DieS ganz naturgemäße Verfahren entspricht in jeber Beziehung auch dem im privaten Rechtsverkehr üblichen Gebrauch, dem geschäftliche Vorsicht zu Grunde liegt. — Alle Angaben von Eompensationen haben daher im jetzigen Stadium der vielfach erörterten Angelegenheit nur hypothetischen Werth. So auch die Angabe, England würde uns die „Walfisch-Bai" (südlich von Swokopmund) überlasten. Nach der Auffassung der RegierungSkreise brauchen wir aber, wenn die Entwicklung von Swakopmund in demselben Maße wie bisher fortfährt, keine Sehnsucht nach dem Hafen von Walfisch-Bai zu empfinden. Der Uebergang in deutschen Besitz würde und sogar große Kosten auferlegen und all' bie auf Swakopmunb verwanbten Mühen, Arbeiten und Kapitalien wären in'S Wasser geworfen. ES läßt sich daher schwerlich annehmen, daß bie deutsche Regierung einen besonderen Werth auf bie Erwerbung der Walfisch-Bai legt, da letztere die Entwicklung unserer südwest-afrikanischen Kolonie nicht mehr hindern kann. (Diese Ausführungen über die Auffassung der RegierungSkreise sind durchaus geeignet, pessimistischen Sorgen über bie Com- penfationen Thür unb Thor zu öffnen, sie lesen sich wie eine anticipirte Beschwichtigung der nach bem Bekanntwerben deS Vertrages zu ermartenben Kritik. Die Red.)

— Die Main»2analisirung. Die LuSflchten auf bas Zustandekommen eines Vertrages zwischen Preußen und Bayern über bie Fortsetzung bet Maincat? alisation bis Aschaffenburg werben tu München nicht ungünstig beurtheilt. Die noch bestehenden Meinungsverschiedenheiten werden vor­

aussichtlich im schriftlichen Benehmen der beteiligten Regier­ungen bald zum Austrag gebracht werben können, so baß el wohl in nicht zu ferner Zeit zu einem Vertragsabschluß kommen wirb. Eine längere Erörterung verursachte bei ben verhanblungen in Frankfurt unb Aschaffenburg bie Frage bei Modalitäten bei Gebührenordnung.

Ausland.

Wien, 2. Oktober. Dal Gerücht von dem angeblichen Rücktritt des Grafen Thun wird officivs dem entirt. Trotzdem behaupten wohl infoimtrte Streife, daß zwischen bei Rechten unb ber Regierung mehrere ernste Differenzen be­stehen, worüber Gxaf Thun heute vormittag be« Kaiser in besonderer Audienz Bericht erstatten wirb.

Budapest, 2 Oktober. Die ungarische Regierung entzog bei „Frankfurter Zeitung* nunmehr gleichfalls ben Postbedit für bie Länber ber ungarischen Krone.

Zurich, 2. Oktober. In der vergangenen Nacht würbe an bie Mauern eine Proklamation der Anarchisten angeschlagen, in welcher ber Bunbesrath eine feige vanbe unb Gaunerbande genannt wirb. Infolge besten würben heute fünf Anarchisten verhaftet. Siner betreiben entwich. Weitere Verhaftungen stehen bevor.

Paris, 2. Oktober. Manau hält nach Beenbignng bei Studiums des DrrysuS-Dossiers daran fest, baß nicht bie Revision, sondern bie Annullirung ans mehrfach gemeldeten Motiven am Platze fei. In ben nächsten fünf Tagen ftnbtit der Präsident Löw bas Dossier. Unterbeffen beschäftigt ben Kriegsminister bie Frage, ob unbeschadet bet Freisprechung Esterhazys bnrch bas Kriegsgericht, welche lediglich die An­gelegenheit der Autorschaft des vordereaul anlaugte, neues Material zu seiner Verfolgung vorliegt. Wäre das ber Fall, so könnte bie Untersuchung und Verhandlung auch in Ab­wesenheit bes Angeklagten geführt werben.

Paris, 2. Oktober. Brisson hatte gestern mit EHanois und Sarrien eine Untenebnng mit Zurlinben. Er forberte bie Einstellung des Verfahren! gegen Picquart bis zur Entfcheibnng bes Eaffationshoses. Zurlinben weigerte fich hierzu, boch steht bie Freilassung Picquart- unmittelbar bevor.

Pari-, 2. Oktober. „(Kontier du Soir" erfährt von autorifirter Seite, ber Eaffationshof sei fest entschloffen, volles Lcht in allen Theilen ber Dreifus-Affaire zu schaffen unb eine gründliche E, quete zu veranstalten. Daffelbe Blatt sagt, in diplomatischen Kreisen werde verfichert, der deutsche Staatssekretär v. Bülow werde auf Befehl des Ka'fers der französischen Regierung Ausklärung über die Rolle geben, welche Oberst-Lieutenant v. Schwartzkoppen in der Affaire gespielt hat.

London, 2. Oktober. Neue Meldungen aus Shanghai bestätigen ben Tob bes Kaisers von Ehina unb be­rühren auch bie Tobelart. Nach einer Meldung sei die Er­mordung durch Strangulation, nach einer andern durch Gift erfolgt. Eine dritte Meldung besagt, daß dem Kaiser ein rothglühendel Eisen in bie Eingeweide gestoßen wurde. El verlautet in Shanghai, mehrere Mächte beabsichtigen, die Ab- srtznna ber Kaiserin und bie Verfolgung Li-Hung Tschangs unb Uunglus wegen Ermorbung bei Kaisers herbeizuführen.

Bukarest, 2. Oktober. Nächsten Monat wird ber König bie Gegenbesuche in Beigrab und Sofia abstatten.

Belgrad, 2. Oktober. Die Regierung hat den neu ernannten päpstlichen Delegirten zurückgewiesen.

Konstantinopel, 2. Oktober. Die Meldungen deutscher B älter von neuen Massacres bei Musch find vollständig unbegründet. Das armenische Patriarchat hat keinerlei der­artige Meldungen erhalten.

Locales und provinzielles.

Gießen, 3. Oktober 1898.

** Gießener Bolksbab. Bo« Vorstand der Sctien-Gesell- schäft erhalten wir bie nachstehenden Besuchsziffern des Babes iw abgelaufenen Monat September (vom 21. dis 30. einichl.); dieselben ergeben ein über Erwarten er­freuliches Bild von dem lebhaften und stetig zunehmenden Besuche ber jungen Anstalt. In ben seit Eröffnung bei Babel verflossenen zehn Tagen wurden inlgesammt abgegeben 1865 Bäber unb zwar:

Schwimmbad 1138 für Männer, 339 für Frauen, zu« fammen 1477,

Wannenbäder 1. Kl. 58 für Männer, 31 für Frauen, zusammen 89,

Wannenbäder 2. Kl. 128 für Männer, 82 für Frauen, zusammen 210,