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1808

Mittwoch den 4. Mai

Nr. 103 Erstes Blatt.

Erscheint täglich mit Ausnahme des MontagS.

Die Gießener Kamitteuvkätter werden dem Anzeiger wöchentlich viermal beigelegt.

Meßmer Anzeiger

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Anrtlicher Theil.

Bekanntmachung.

Wtr bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die Atrchstraße zwischen Kirchenplatz und Burggraben von heute ab bis auf Weiteres für den Verkehr mit Fuhrwerken und Reitern, sowie für Viehtreiben gesperrt ist.

Gießen, den 3. Mai 1898.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

I. V.: Roth.

Deutfd?**

81. Sitzung vom Mootag den 2. Mai 1898.

In erster und zweiter Lesung wird debattelo» die inter­nationale SanitätSconvention erledigt, ebenso debattelo» in dritter Lesung daS Naturalleistung-gesetz, ferner der vom Abg. Bachem (Centr.) eingebrachte Gesetz­entwurf betr. Herabsetzung deS Zolles auf ost« astatische PougöeS (Rohseide) uno die ConcurS- ordnung.

ES folgen Wahlprüfungeu. Die Wahl des Abg. Reichmnth (Weimar) wird für ungiltig erklärt, ebenso die Wahl des Abg. Merz (Donaueschingen). Die Wahl deS Abg. Schulz (Westpliegnitz) wird für giltig erklärt.

ES folgt die Novelle zur Etvilprozcßordnuug rc.

Abg. v. DztembowSki-Pomtan (Pole) empfiehlt einen Antrag, im § 13 des GertchtSverfafsunzSgesetzeS in einem neuen Absatz zu bestimmen: Bor die ordentlichen Ge­richte gehören alle Streitigkeiten über Ansprüche gegen die Hinterlegungsstellen.

Ein Antrag Stadthagen (Soc.) richtet fich gegen gewisse^ Einschränkungen der Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte in bürgerlichen RechtSstreitigketten.

StaalSsecretär Rieb erding bittet um Ablehnung der Anträge, desgleichen Abg. Rintelev (Centr.)

Der Antrag Stadthagen (Soc.) wird abgelehnt, der Antrag Dziembowtkt (Pole) zurückgezogen.

Ein weiterer Antrag Stadthagen (Soc.), welcher den Staatsanwalt der SttzungSpolizei des Richter» unter­stellen will, wird gleichfalls abgelehnt.

Bei der Civtlprozeßorduung beantragt Abg. Beckh (frs. Bp.) zum § 49a,seinem nicht rechtfähigen Verein die Parteifähigkeit, die er nach der Vorlage nur als Beklagter haben soll, auch in der Stellung al» Kläger zu gewähren.

StaatSsecretär Nie der ding gibt zu, daß eine gewtsie Unbilligkeit in der nur einseitigen Gewährung der Partei- fähigkeit an die Vereine liege- aber der Antrag Beckh schaffe neue Schwierigkeiten. UebrrdieS werde ja doch den Vereinen die Erlangung der Rechtsfähigkeit durch da- bürgerliche Ge­setzbuch erleichtert.

Der Antrag Beckh wird abgelehnt.

§ 143 gibt RechtSconsulenteu einen Anspruch auf Zu- laffung, wenn ihnen eine Anordnung der Justizverwaltung zur Seite steht.

Ein Antrag Schmidt-Warburg (Eentr.) will eine solche Anwendung nur dann gestatten, wenn dazu ein Be- dürfuiß oorliegt wegen Mangel» an genügend zahlreichen Rechtsanwälten am Gerichtsorte.

Ein Amendement Gamp will in vorstehendem Anträge das Wort „nun" streichen.

Abg. v. Dziembowskt-Pomian (Pole) will es bet der bestehenden Vorschrift bewenden laffen, wonach das Ge- richt in der Zulaffung oder Ntchtzulaffung eines Eoufuleuten völlig freie Hand hat.

Ein Antrag Beckh (frs. Bp.) will dasselbe, will aber wenigsten» die Beschwerde gegen einen ablehnenden Beschluß de» Gericht» gewähren.

Abg. Träger (frs. Bp.) bittet um Ablehnung aller Anträge.

Abg. Stephan (Centr.) meint, es wäre am besten, cs bet dem bestehender. Gesetz zu belaffen, also die Borlage «it sammt allen Anträgen abzulehnen.

Abg. Gamp (Rp.) nennt die Art, wie Abg. Beckh ihm bet der ersten Lesung der Vorlage Uukeuntniß der statistischen Verhältnisse in Bayern vorgeworfen habe, einen irwoleu Angriff. (Unruhe link», Präsident v. Buol be- zeichnet diesen Ausdruck gegenüber einem Mitgliede al» un- paffend, ungehörig und ruft den Redner dafür zur Ordnung.) Redner empfirhlt de» Weiteren sein Amendement.

StaatSfecretär Rieb er ding plaidirt für Aufrecht- rrhaltung der Regierungsvorlage.

§ 143 wird sodann in der Fassung der Regierungs­vorlage angenommen.

Morgen 12 Uhr Fortsetzung der heutigen Berathung, Jinitiativanträge, Nachtragsetat.

Schluß 6 Uhr.

Deutsches Seich,

Berlin, 2. Mat. Ja einer unter dem Vorsitze des Fürsten zu Wied abgehalteneu Versammlung hat fich der Deutsche Flottenverein coustitutrt. AlS Losung de» Vereins wurde da» absolute Feruhalten von aller Politik proelawirr. DeS Wetteren wurde beschlossen, die Geneh- mtgung deS Kaisers zur Uebernahme de» ProtectoratS über den Verein durch den Prinzen Heinrich zu erbitten und den Großherzog von Baden um Uebernahme der Ehrenmitglied- schast zu ersuchen.

Berlin, 2. Mai. Nach zuverlässigen directen Tele­grammen ist die Niederlage der Spanier vor Manila weit größer, al» die Madrider Depesche zugesteht. Die Flotte ist so gut wie vernichtet. Frkf. Ztg.

Potsdam, 2.Mai. Der Kaiser übernachtete im Stadt- schlosse. Heute früh um 9 Uhr begab er sich nach dem Bornstedter Felde und besichtigte dort die drei Bataillone des 1. Garderegimrut» und da» Lehrtnfauterie Bataillon. Hierauf fand ein GefechtSexerctren starr, an welchem zwei Batterien de» 2. Garde» Feldartillerie • Regiments , drei Schwadronen der Leibgarde-Husaren und drei Schwadronen de» 3. Garde-Ulanen Regiments und da» Lehrinfauterie- Bataillon rheilnahmen. Nach der Kritik setzte der Kaiser fich au die Spitze des 1. Garde-Regtmevt», geleitete eS durch die Stadt und nahm bet dem OffizierScasino nochmal» den Parademarsch des Regiment» ab.

Kiel, 2. Mai. Da» erste Geschwader ging Vor­mittag» zu einer vierwöchigen UebuugSfahrt nach Queenstown auf Irland in See. Da» Geschwader wird die OikaeySinseln anlaufen und bei Helgoland ankern.

Elbing, 2. Mai. Der Kaiser hat seinen diesjährigen Jagddesuch in Pröckelwttz abgesagt.

Wien, 2. Mai. Wie die*„Poltt. Corr." au» Peters­burg meldet, hat die Regierung eine bedeutende Ver­stärkung der gegenwärtig 5000 Mann betragenden Be­satzung von Port Arthur beschlossen, die gegen Ende de» JahreS auf 15,000 Mann gebracht werden dürfte.

Budapest, 2. Mai. In Boka im Torontaler Comitat hat anläßlich der Maifeier ein blutige» Rencontre zwischen Arbeitern und GenSdarmen stattgefunden, da letztere den Umzug durch den Ort nicht gestatten wollten. Drei Arbeiter wurden bet dem Zusammenstoß getödtet, acht schwer verletzt. Die Aufregung tm Orte ist derart, daß Militär rrquirtrt werben mußte.

Loudon, 2. Mai. DaS Cabel zwischen Hongkong und Manila ist unterbrochen.

Madrid, 2. Mai. Die ungünstigen Nachrichten au» Manila haben hier eine sehr gedrückte Stimmung bewirkt. Man glaubt, daß Sagasta zurücktreten und durch General Weyler ersetzt werden wird. Die Hauptschuld au dem Mißerfolg bet Manila wird in hohen militärischen Kreisen der Unfähigkeit de» Marineminister» zugeschrteben.

Madrid, 2. Mai. Einem Telegramm deS „Liberal" au» Manila zufolge erklärte Contreadmiral Moutojo, da» spanische Geschwader sei vollständig verloren. Der englische Cousul habe mit dem amerikanischen Geschwaderchef conferirt, den Inhalt diese» Gespräche» kenne man aber nicht. Der Feind habe fich vor Manila festgesetzt! und schreite zur Blokade. Die Bevölkerung verlasse die Stadt. Man be­fürchtet, daß daS Bombardement auf Manila demnächst er­öffnet werde.

Madrid, 2. Mat. Die Nachricht von der gänzlichen Vernichtung de» spanischen Geschwaders bet Manila, wobei über 400 Mann umgrkommen find, wirkte hier niederschmetternd. Heute Nacht um 2 Uhr früh fanden große Unordnungen in den Hauptstraßen statt- e» wurden Pereat-Rufe auf die Regierung, besonder» auf den Marine- Minister, sowie auf die Herrscherfamilie auSgebracht. Die Wiederherstellung der Ordnung kostete große Mühe. Die Aufregung dauert an. Auf den Straßen diScutirt mau leb­haft, die Einen weinen, die Anderen fluchen und toben. Heute dürfte der Belagerungszustand über ganz Spanten ver­hängt werden. Die Regierung bat nicht die Abficht, weitere Schiffe nach den Philippinen zu entsenden. — Für die

National-Subscription spendete die Firma Larios in Malaga 5 Millionen Peseta». Frkf. Ztg.

Madrid, 2. Mat. Nach dem gestern stattgehabten Mi- nifterrath erklärten die Minister auf Befragen, e» be­stätige fich, daß bet Cavite eine Seeschlacht stattgefunden habe. Die neuesten Meldungen vom Kriegsschauplätze lauteten, wenn auch ungüusttg, so doch ehrenvoll.

Loudon, 2. Mat. Der KriegSplan auf der Sette de» Atlantischen Ocean» ist nach einer Meldung de» „Daily Chroniele" aus Washington geändert worden, da man die authentische Nachricht hat, daß die spanische Flotte nach Porto Rico oder Havana segelt. Die unter dem Be­fehl de» Admirals Sawpson stehende amerikanische Flotte, die jetzt aus 54 Schiffen besteht, wird in zwei Geschwader getheilt: das erstere, aus den Schlachtschiffen und geschützten Kreuzern bestehend, soll gegen die spanische Flotte kämpfen, wobei daS von Schlry befehligte fliegende Geschwader mit jenem zusammenwirken würde. DaS zweite Geschwader, aus kleineren Schiffen zusammengesetzt, soll die Blokade fortsetzen. — Dem „Daily Telegraph" wird au» Washington berichtet, Mac Kinley wollte zuerst die verbüu- deren (Kubaner auf Cuba landen laffen- diese glauben näm­lich, fie könnten allein die Spanier auS den Festungen ver­treiben. Gelinge ihnen dies nicht, dann würde erst die amerikanische Armee gelandet. Quesada, der Bevollmächttgte der Cnbaner in Washington, hat gesagt, er würde die Un­abhängigkeit der cubauischen Regierung al- eine Gegenleistung dafür, daß die Cubauer mit den Amerikanern zusammen cperiren, anerkennen. Eine Depesche an Gomez, die diese Zuficherung enthält, sei schon abgeschickt. Frkf. Ztg.

Petersburg, 2. Mai. Die Gesetzessammlung veröffent- licht die NeutralitätS-Erklärnng Rußlands. In dieser heißt eS: Die seit einiger Zeit zwischen Spanien und Amerika entstandenen Mißhelltgkeiten veranlaßten die Regie­rung, mit anderen Mächten alle Mühe aufzubieten, einen be­waffneten Conflict abzuwendev. Leider waren die freund­schaftlichen Bemühungen vergeblich. «Spanien und Amerika stehen gegenwärtig im Krieg. Aufrichtig betrauernd, daß zwei mit Rußland durch hundertjährige Freundschaft und leb­hafteste Sympathien verbundene Staaten zum Kriege schritten, beschloß die Regierung, gegenüber den kriegführenden Par­teien die strengste unparteiische Neutralität zu bewahren. Der Erlaß befiehlt allen Unterthanen die Erfüllung der aus der NentralitätSstelluvg Rußland» fich ergebenden Pflichten an und schließt: Die Regierung erklärt außerdem : Kriegsschiffen beider kriegführenden Mächte ist gestattet, ruffische Häfen höchsten» auf 24 Stunden anzulaufen. Bei Unwetter, Mangel an Proviant und Gegenständen, die für die SchiffSbemanuung und notwendige Reparaturen erforderlich find, kann längerer Aufenthalt, jedesmal nur mit besonderer RegierungSerlaubniß gestattet werden. Beim Anlaufen von Schiffen der beiden kriegführenden Parteien in einem ruffischen Hafen darf nach Auslaufen eine» Handels- oder Kriegsschiffes einer Partei daS Schiff der anderen Partei erst 24 Stunden später ab- gehen. Der Prtsenverkauf in russischen Häfen ist unbedingt verboten.

New-York, 2. Mat. ES verlautet, die Bereinigten Staaten würden die Philippinen occupireu als Pfand für eine später zu verlangende Kriegsentschädigung.

New-York, 2. Mat. Angeblich hat daS Marineamt den Flottenbefehlshabern Befehl ertheilt, die deutsch en Schiffe genauer zu untersuchen als diejenigen anderer Nationen.

Gießen, 3. Mai 1898.

** Auszeichnung. Seine Königliche Hoheit der Groß­herzog haben Allergnädtgst geruht, dem Gemeindeforstwart Adam Darmstädter zu Pfungstadt das Allgemeine Ehren­zeichen mit der Inschrift „Für langjährige treue Dienste" zu verleihen.

•• Gerichtspersoualien. Durch Verfügung Großh. Mi­nisteriums der Justiz wurden beauftragt: mit Wahrnehmung der Dieustverrtchtnngen 1) eine» Amtsrichter» bet dem Amts­gericht Offenbach der GerichtSaffeffor Müller tu Zwingen- berg, 2) eines Amtsrichter» bet dem Amtsgericht Mainz der GerichtSaffeffor Schneider in Mainz, 3) eine» Amtsrichter» bet dem Amtsgertcht Höchst der GertchtSaffessor Wachtel in Groß-Umstadt, 4) eines Staatsanwalt» bei dem Land­gericht der Provinz Rheinhessen der GerichtSaffeffor Kilian in Alzey, 5) eine» Hilf»gericht»schreiber» bet dtesem Gericht der GerichtSaffeffor Erckmann in Alzey, 6) eine» Amt»- anwalt» in Zwingenberg der GerichtSaffeffor Dröll in Fürth,