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AusUrud

Reichevberg. 30. Mal. Eine gestern hier stattgefundene, von 151 Vertretern der deutsch böhmischen Städte besuchte Versammlung beschloß die Gründung eines Bundes der deutsch.böhmischen Städte. Falls die Regierung die Statuten drS Bundes nicht genehmigen sollte, wird an das Keichtgericht appelltrt werden. Wetter wurde eine Resolution angenommen, in we^rr dem Bürgermeister von Graz, Dr. Graf, telegraphisch das größte Bedauern über die ersolgte Auflösung de» Grazer GewetnderathS ausgedrückt wird.

Et. Gallen, 26. Mai. Der Große Rath hat eine von der Regierung gemachte Vorlage angenommen, gemäß welcher in der Stadt St. Gallen eine cantonale Berkehrsschule mb Akademie für Handel und Verwaltung er­richtet werden soll. Die Schule soll sowohl eine höhere Bildung in den Handelszweigen verschaffen, als auch Beamte und Angestellte für den Eisenbahn', Post', Telegraphen- und Zolldienst, sowie für die Verwaltung heranbildeu.

9lt. 125 Erstes Blatt. Mittwoch den i. Ium

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Bekanntmachung.

Auf der Scharmühle bei Rendel, Steel» Friedberg, ist Lie Maul- und Klauenseuche ausgebrochen- Gehöftsperre wurde angeordnet.

Gießen, den 28. Mai 1898.

Großherzogliches KreiSamt Gießen.

v. Gagern.___________________

Deutsches Reich.

Berlin, 28. Mai. Palästinaretse des Kaisers. Bor Kurzem ging durch eine Reihe von Blättern die Nach­richt, der Sultan hege die Absicht, dem Kaiser bet seinem Besuch Jerusalems im Herbst da» Coenacolum, den Abend- «ahlSraum, zu schenken. ES ist iudeffrn von dem Plan wieder Abstand genommen worden, und zwar vornehmlich weil die — anscheinend von den Griechisch-Orthodoxen auf­gebrachten — Mohamedaner gegen die Abtretung de» Coena- culumS Vorstellungen erhoben haben. An sich hat der Islam < cm Eoenaculum gar kein Jutereffe- aber der Abendmahls« »aum befindet sich unter demselben Dache wie da? Grab Davids, das von den MoSltmS al» großes Heiligthum be­handelt wird und von dem eine Trennung allerdings nicht durchzuführen gewesen wäre. Wie wir erfahren, dürfte von Irgend einer Schenkung deö Sultans an den Kaiser in Jerusalem, wie sie in Aussicht genommen war, überhaupt nicht mehr die Rede fein.

Berlin, 30. Mai. Die geradezu erstaunliche Frucht- darkeit und Arbeitskraft de» Reichsjustizamt» wird durch die soeben veröffentlichten Gesetzentwürfe über die Stellung der Hypothekenbanken und die Rechte der Besitzer von Schuld Verschreibungen auf den Inhaber wieder einmal dargethan, welche beide am 1. Januar 1900 in Kraft treten sollen. E» wird hiermit eine Ergänzung de» geltenden Handelsrecht» bewirkt, die seit längerer Zeit ein unbestreit­bare» Bedürfniß bildet und ohne Zweifel dazu beitrogen wird, den in unserer Zelt so überau» wichtigen Grundstück»- mib Hypothekenverkehr auf eine burchau» gesunde Grundlage zu stellen und gewtffe Mißstände zu beseitigen, die sich im Laufe der Zeit «ehr und mehr fühlbar gemacht haben. Indem der Gesetzgeber e» unternimmt, die Rechte der Be- fitzer von Schuldverschreibungen auf den Inhaber zu regeln, wendet er seine Thätigkeit einem Grgeostande zu, der bi»her noch wenig behandelt wurde, sowohl in Deutschland al» auch in anderen Ländern. Die Norhwendigkelt einer Ordnung deffelben wird aber durch zahlreiche Vorgänge dargethan, and e» kann nur mit lebhaftem Beifall begrüßt werden, daß bet Gesetzgeber zum Zwecke der besseren Sicherung der Rechte der SchuldverschreibungSinhaber sich entschloffen hat, auch diesen Fragen seine Aufmerksamkeit zuzuwenden. Ohne die Kritik der einzelnen Vorschläge vorwegnrhmen zu wollen, kann heute schon gesagt werden, daß wir es hierbei mit sehr tüchtigen, geistvollen Arbeiten zu thun haben, welche wohl geeignet find, den Zweck erreichen zu laffen, den der Gesetzgeber oabei im Auge hat. Daß man davon abgesehen hat, durch eine zu weit gehende Einmischung die geschäftliche Thätigkeit der Hypothekenbanken und sonstigen Bodrncreditanfialten zu stören oder zu erschweren, ist besonder« hervorzuheben, weil r» nicht an Vorschlägen und Bemühungen gefehlt hat, die Gesetzgebung in diesem Sinne zu beeil'fluffen.

Luzern, 30. Mai. In der Nähe de» hiefigen BahnhosS geriethen zehn Arbeiter unter einen heranbrausen­den Personeuzug. Sieben waren sofort todt, die übrigen drei wurden schwer verletzt.

Rom, 30. Mai. Rudini hält eine rasche Lösung der Ministerkrisi» für sicher. Visconti Venosti, Zanardelll und Luzzati werden nicht mehr in da» neue Cabiuet eintreten. Ihre Portefeuille» sollen durch Senatoren besetzt werden. Wie da» neue Ministerium von der Kammer ausgenommen wird, ist zweifelhaft, aber nebensächlich, da Rudini die Auflösungs- Verordnung bereit» in Händen hat.

Brüssel, 30. Mai. Bei den gestrigen Stichwahlen wurden 40 Clerlcale, 27 Socialisten, 8 Liberale und Radicale gewählt. Die ministerielle Mehrheit wächst infolge deffeu von 72 auf 74 Stimmen. In BervierS gewannen die Clericalen von den Soctaltsten vier Sitze, sie verloren dagegen einen Sitz in Thuin an die Sociaüsten und zwei Sitze in Ath an die Liberalen. Minister de Benin wurde in Ternoude wieder- gewählt.

Antwerpen, 28. Mai. In Folge be» letzten Ausstanbes bet englischen Krffelarbeiter werben zahlreiche englische Fabrikanten in der Umgegend von Lüttich Filialfabriken er­richten, um bei einem neuen Ausstande nicht in Mitleiden­schaft gezogen zu werden. Zwei dieser Fabriken find bereits eröffnet worden.

London, 28. Mai. Das Leichenbegängutß Glad- stones hat heute Vormittag in großartiger Weise statt­gefunden. In der Nähr der Westminster-Abtei standen nahezu 20000 Personen, die den Leichenzug erwarteten. Vor dem Sarge schritten die Vertreter der Königin und der Prin- zeffinuen, sowie die Prinzen. Neben dem Sarg gingen der Prinz von Wales, der Herzog von goxt, Loro Salisbury und Lord Rosebery, welche die Zipfel de» SargtucheS trugen. Au der Westminster-Abteil wurde der Leichrnzug von der ge- sammten Geistlichkeit empfangen.

London, 28. Mai. Nach hier eingrgangenen Meldungen verbrannten die Chinesen die amerikanische Mission inWuchaufu. Der amerikanische Eonsul verlangte Truppen zu einer Straf-Expedition.

Madrid, 30 Mai. Hier verlautet, ein Theil der spanischen Flotte habe Ordre erhalten, San Francisco anzuzreifen. — Der Ministcrrath hat ein Ausfuhr- Verbot für Silber erlaffen. Er gab ferner seiner Ansicht dahin Ausdruck, daß Schwefel al» Kclegscontrebande zu gelten habe. Ferner bildeten die Mittel zur Deckung der Kriegskosten und die Regelung der Verbindung mit Cuba und den Philippinen den Gegenstand der Berathungen.

Washington, 28. Mat. DaS Gerücht, daß eine Groß­macht neuerdings JnterventionSvcrsuche mache, nimmt immer bestimmtere Form an.

Washington, 30. Mal. Der Marineminister erhielt eine Depesche des Admiral» Gchley, in welcher mitgetheilt wird, daß sich die spanische Flotte vor Santiago de Cuba befinde.

Die Verstaatlichung der Reichsbank.

(Fortsetzung.)

Dieses letztere muß und wird dafür sorgen, daß der Bank nicht ihre Noten plötzlich maffenweise zur Baarein­lösung präsentirt werden und daß ihr nicht die Giroguthaben plötzlich entzogen werden. Es ist aber ein eigen Ding um dieses Vertrauen; es läßt sich Niemand gewaltsam beibrtngen, auch nicht etwa durch eine Staatsgarantie, es hängt häufig an einem Haar, und wenn es erst anfängt zu schwinden, so verwandelt es sich mit einem Schlage in Mißtrauen. Heute ist dar Vertrauen in unsere Reichsbank so groß, daß es gar nicht größer werden kann. Ich bin fest überzeugt, daß heute im Falle einer Krisis der Reichsbank keine Girogelder entzogen würden, sondern ihr von allen Seiten noch mehr Geld zufließen würde, sodaß sie leicht in der Lage bleiben würde, auch noch verstärkten Anforderungen zu genügen. Es ist aber durchaus erforderlich, daß es genau so bleibt. Der Status der Reichsbank darf gerade in kritischen Zeiten nicht verquickt werden mit den Geldbedürfniffen des Staates. Die Rechnungslegung einer Notenbank muß stets eine klare und durchsichtige, gewiffermaßen öffentlich controlirbare bleiben. Wenn in Zeiten der Gefahr der Staat die Reichsbank in Anspruch nehmen müßte, so würde auch wohl der Central- ausschuß nicht sein Veto einlegen, aber es könnte nicht heim­lich geschehen, und die Bekanntgabe des Umfangs einer solchen Inanspruchnahme würde genügen, um das Vertrauen aufrecht zu erhalten, während nichts mehr geeignet ist, das Vertrauen

zu erschüttern, als die Ungewißheit! Zum Schluß habe ich noch zweier Wünsche zu erwähnen, welche namentlich von Freunden der Reichsbank gehegt werden. Der erste bezieht sich auf eine Vergrößerung des Grundcapitals, der zweite auf eine Erweiterung der steuerfreien Notengrenze. Beide« mag wünschenswerth fein; eine Nothwcndigkeit scheint mir für beides nicht vorzuliegen. Eine Capitalerhöhung um, sagen wir 80 Millionen Mark, würde der Reichsbank ja allerdings Mittel zuführen, welche sie alsdann in ihrem Lombard und sonstigen Geschäftszweigen mitverwenden könnte. Bei den so viel größeren Summen aber, um die sich der Status der Reichsbank dreht, würde ein erkennbarer Nutzen hieraus schwerlich erwachsen; jedenfalls würde diese oder eme ähnliche Verstärkung der verfügbaren Mittel der Reichsbank keinen Einfluß auf die Gestaltung des Zinsfußes im Lande ausüben. Eine gewisse Schwierigkeit, allerdings nur secundärer Bedeutung, würde in der Bemessung des richtigen Emisfions- curses für neue Actien liegen, denn bei der niedriger werden­den Rentabilität und einer Schonzeit von nur weiteren zehn Jahren für die Actionäre werden letztere vielleicht nicht geneigt sein, ein so hohes Agio auf neue Actien einzuzahlen, wie das Ansehen der Reichsbank es doch andererseits erfordern würde. Auch eine Erweiterung der steuerfreien Notengrenze bildet eine schwierige Materie und würde die Verhandlungen mit dem Reichstag nicht erleichtern. Das steuerfreie Notencontingent, d. h, derjenige Gesammtbetrag, bis zu welchem alle deutschen Notenbanken ungedeckte Noten steuerfrei ausgeben dürfen, ist gesetzlich auf 385 Millionen Mark festgelegt. Hieran participirte die Reichsbank 1876 mit 250 Millionen Mark, und es sind inzwischen von anderen Banken, die auf das Notenprivileg verzichtet haben, noch ca. 43 Millionen Mark auf die Reichsbank übergegangen. In die anderen 92 Millionen Mark theilen sich die übrigen Notenbanken. Es läßt sich nicht leugnen, daß ein Zuwachs von nur 43 Millonen Mark dem in den letzten 22 Jahren ungleich mehr gewachsenen Bedarf nicht entspricht und eine Erhöhung der 293 Millionen Mark gerechtfertigt sein würde. Aber ohne Zweifel würden dadurch schwierige Verhandlungen mit den Bundesstaaten entstehen, welche für ihre Notenbanken ebenfalls Erweiterungen wünschen würden. Da nun die Notenemissionsfähigkeit der Reichsbank, auf die es doch hauptsächlich ankomml, lediglich durch ihren Melallbestand und keineswegs durch die steuerfreie Notengrenze bestimmt wird so sinkt diese Frage zu einer Opportunität^- und Geld­frage herab. Früher war die Ueberschreitung der steuerfreien Notengrenze von symptomatischer Bedeutung für die Reichs­bankleitung; sie galt als eine Mahnung zu besonderer Vor­sicht. Seitdem die Reichsbank mit so viel größeren Ziffern zu rechnen gewohnt ist, wird die steuerfreie Notengrenze so viel häufiger als früher überschritten, daß die Reichsbank au« dieser Ueberschreitung an und für sich gar keine Veranlassung mehr herleitet, den Discontsatz zu erhöhen. Die Reichsbank Hal für jede Ueberschreitung a rata temporis 5 pCt. p. a. Steuern an das Reich zu zahlen; es ist richtig, daß, während diese Steuer in den Jahren 1876—96 insgesammt nur 1435 803 Mark betragen hat, im Jahre 1897 allein 767 916 Mark Notensteuer bezahlt wurden. Aber selbst wenn die Reichsbank hierfür keinen Ersatz in höheren Zins- einnahmen finden sollte, ist es doch ziemlich gleichgültig, ob sie eine solche Abgabe in Form von Notensteuer oder in Form von Gewinnbetheiligung an das Reich abführt. Wenn also die Gefahr vorläge, daß die Gegner des jetzigen Privi­legiums annehmen könnten, es werde dem Reiche nicht diese Einnahme aus der Notenfteuer gegönnt, so wird es jedenfalls richtiger sein, allen Schwierigkeiten neuer Verhandlungen aus dem Wege zu gehen und auf alle diese Wünsche unter­geordneter Natur zu verzichten, wenn damit die pure Ver­längerung des Privilegiums in seinen grundlegenden Be­dingungen gefördert werden kann. So glaube ich, Ihnen die Sachlage in möglichst objectiver Weise dargelegt zu haben. Gestatten Sie mir noch einige Worte der mehr persönlichen Stellungnahme. Sie wissen vielleicht, daß ich ein begeisterter Anhänger der deutschen Goldwährung bin, und Sie werden aus meinem heutigen Vortrage entnommen haben, daß ich ein überzeugter Anhänger des jetzigen Reichsbanksystems bin; aber als der Mttleiter einer größeren Bankengruppe nehme ich nicht Anstand, zu erklären, daß, wenn über Deutschland das Unglück hereinbrechen sollte, daß die Goldwährung und das jetzige Reichsbankprivilegium — und beide sind eng mit­einander verknüpft — verloren gehen sollten, die großen Banken und Bankiers die allerletzten sein würden, denen daraus ein directer Nachtheil erwachsen würde. (Sehr richtig!)

(Schluß folgt.)