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Donnerstag den 28 Januar

1897

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Ztints- und Anzeigeblatt für den Tireis Gießen

Gratisbeilage: Gießener Kamikienölätter

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Deutscher Reichstag.

162. Sitzung. Dienstag, den 26. Januar 1897.j

Die Berathung der Unsaltversicherungsnovelle wird fortgesetzt.

Adg. Paasche (nl): Die gesammte sociale Versicherungs- gesetzgedung stellt einen großen Fortschritt dar. An der Vortage sei mit besonderer Genugthuung zu begrüßen, daß bei der Seeunfall- vecficherung ein erster Versuch gemacht worden sei, die verschiedenen BerstcherungSarten einheitlich zufammenzufassen und auch gleich der Seeberufsgenossenschaft die Fürsorge für Wittwen und Waisen mit- zuübet tragen. Mil der Erweiterung des Rahmens der Unfall­versicherung ist Redner einverstanden, aber er kann nicht etnsehen, wetzhalb nicht auch das gesammte Handwerk einbezogen werden soll. Die Unsallgefahren seien doch auch da sehr groß und da sollten doch die von anderer Sette eingewendeten Schwierigkeiten der Organt- satton kein Hinderntß bilden. Man könnte da vielleicht die territoriale Organisation wählen, wie sie für die landwtrthschastltche Unfall­versicherung besteht. Auch die kleinen Handwerksmeister sollte man mitversichern. Redner billigt die Anrechnung einer Unsallrente aus der, Jahresarbeittzoerdtenst bei einem späteren Unfall, die Zahlung von Capitaltzentschädigungen statt kleiner Renten, erklärt siL aber mit seinen Freunden bestimmt gegen eine Einschränkung der recurs- instanzlichen Rechte des Reichsoerstcherungs-Amies und gegen Herab­setzung der Mttgliederzahl der Spruchcollegten von 7 aus 5. Die Gerüchte über Differenzen zwischen Reichsamt des Innern und Reichsoerstcherungsamt würden durch die jetzige Abwesenheit des Vertreters des Reichsoersicherungsamts genährt. Daß die Arbeiter

Erstes Blatt.

Alle Annoncen-Burcaux bc5 In- und Auslandes nehmen । Anzeigen für den „Gießener Anzeiger" entgegen.

Deutsches Reich.

Berlin. 26. Januar. Die Delegtrten der hessi- scheu Städte werden heute beim Minister des Innern unter Führung der Abgg. Kircher und Beinhauer eine Audienz haben und ihm die mit 20,000 Unterschriften ver­sehene Petition vorlegen, die gegen die Städte- und Land­gemeindeordnung gerichtet ist. Die Delegtrten hielten gestern mit den genannten Abgeordneten eine Besprechung ab, in der sich aber ergab, daß auf wesentliche Abänderung des Entwurfes bet der gegenwärtigen Mehrheit des Landtags nicht zu hoffen ist. Das Dreiklaffenwahlrecht wird den Ge­meinden nicht erspart bleiben. Die liberalen Abgeordneten, vornehmlich LotichiuS, bemühten sich in der Commission ver­geblich um Umgestaltung des Entwurfes. Diese Bemühungen scheitern häufig daran, daß dis Commission sehr ungleich besetzt ist und daß Mitglieder deS CentrumS, die mit der Linken stimmen würden, am Erscheinen verhindert sind.

Berlin, 26. Januar. In der Budget-Commission des Reichstag«!- wurde von dem Pensionsfonds eine Million abgestrichen- für die Combattanten von 187 0/71 wurde bei dem JnvaltdenfondS eine besondere Beihilfe von 490000 Mark bewilligt.

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iefiener Anzeiger

Kenerat-Mnzeiger.

Abg. Dr. Förster (Ref. P.), im Wesentlichen für die Vorlage, meint, auch die Socialdemokraten würden, wenn sie die ausschlag­gebende Partei wären, die Verantwortung für das SchetNrn dieser und ähnlicher, zweifellos einen Fortschritt in sich schließender Vor. lagen n cht üb.rnehmen wollen. In der Recursfrage steht Redner am dem Standpunkt der Regierung.

Abg. Gras Kanitz (c.): Wer überhaupt die Verschmelzung von Unsall- und JnvalibitätS-Versicherung für erwünscht und durch­führbar halte, süc den sei gerade die jetzige Vorlage der richtige Zeitpunkt, dieser Frage näher zu treten. Haupterso.derniß sei: Die Vereinfachung unserer ganzen Versicherungs-Gesetzgebung und gleich­mäßige Vertbeilung der Lasten, welch' letziere für den landwirlh- schaftlichen Osten verhältntßmäßtg groß seien. So namentlich die AltersverstLerungslasten in Ostpreußen. Der Osten sei letzt so weit, daß er nichts sehnlicher wünsche, als die Wiederaushebustg dieser ganzen socialen Versicherungs-Gesetzgebung. Oder zum Min­desten: eine Reichtzversicherungsanstalt mit völlig gleichmäßiger Ver- theilung der Lasten auf alle Landestheile nach Maßgabe der Ein­kommen der Steuerzahler. Nur wegen dieser großen Lasten hätten viele Besitzer im Osten ihre Güter verkauft. Da helfe keine partielle 9^ jqjm

Minist.-Dtr. v. Woedke: Die Frage einer Vereinheitlichung der ganzen Versicherungs^Gesetzgebung sei von dem Bundesrathe er­wogen worden. Im Reichsanzeiger sei ja auch eine Darlegung erschienen, w'lche klar st lle, wesbalb dieser Weg jetzt noch nicht, er wiederhole noch nicht, betreten werden könne. Wenn erst eh mal oer bezügliche Entwurf den Reichstag beschäftige" werde, werde derselbe ja auch zu erwägen haben, inwieweit etwa die Einkommen als Maß­stab für die Lastenvertheilung zu dienen haben würden. An sich hänge das aber jedenfalls mit der Fiage 1 er Vereinheitlichung der Ve' sicherungsgesetzgebung nicht zusammen. Ob diese Vereinheit­lichung eine Entlastung Der östlichen Landwirihschaft .zur Folge haben werde, sei zweifelhaft. Jedenfalls könne man auch, wenn die östliche Landwtrthschast wirklich nolhletdend sei, die sociale Versicherungs- Gesetzgebung als einen dabei maßgebenden Factor nicht anseben.

Abg. Molkenbuhr lSoc) sucht nochmals, wie schon Grillen­berger, darzulegen, daß die ganze Versicherungs Gesetzgebung im Wesentlichen im Interesse der Industrie erlaffen sei

Abg. Dr. Hitze (Str.): Die scharfe Verurthetlung der Ver­sicherungs-Gesetzgebung durch den Grafen Kanitz sei mit der social­politischen Botschaft Kaiser Wilhelms I. nicht vereinbar. Die Ab­wälzung der Last auf die Steuerzahler würde communistischen Grund­sätzen entsprechen. . t m

Abg. Graf Kanitz erwidert, was er vorgeschlagen, sei Gegen­stand eingehender Erwägungen der Behörden gewesen.

Die Vorlage wird an eine 28er-Commission verwiesen.

Donnerstag 1 Uhr: Postetat, Etat der Reichsdruckerei.

Wien, 26. Januar. Die gestern Nachmittag statt- gefundene Audienz des Grafen Goluchowsky und de» russischen Botschafters Grafen Kapnist bei Kaiser Franz Joseph wird mit der in sicherer Aussicht stehenden Hierherkunft deS Grafen Murawjew in Zusammenhang gebracht.

Wien, 26. Januar. Hiesige diplomatische Kreise bestä­tigen, daß, wenn der Sultan die von den Botschaftern be­reits ousgearbeiteten Reformen unverändert annehme, die Großmächte geneigt find, die für die Sanirung der türktschen Finanzen nothwendige A n l ei h e zu garantiren. In finanziellen Kreisen verlautet, die von den Großmächten zu garantirende türkische Anleihe, welche von der Gruppe der Ottoman Bauk contrahirt werden solle, werde 4 Millionen Pfund betragen und 2»/,-, höchstens 3procentig fein. Die Garantie der Mächte erfolge nicht nach dem Muster der garantirten egyptifchen Schuld und es trete nicht eine solidarische Haft ein, sondern ede Macht habe nur die Garantie für ein Sechstel der An­leihe übernommen. Die letztere soll unter der Controle der türkischen Schulden Commisfion stehen.

Rom, 26 Januar. Der Ausstand der AuSlader von Civita Becchia dauert fort. ES wurden zahlreiche Verhaftungen vorgenommen. Einige ausständige Arbeiter wurden zu mehreren Monaten Gesäogniß verurtheilt. Eine Verständigung der Arbeitgeber und Arbeitnehmer scheint auS- geschloffen- die Lage ist sehr ernst.

Pari», 26. Januar. Hier, in London und New- York erscheint heute in einer Million Exemplaren ein von den „Unzufriedenen aller türkischen Provinzen" unterzeich­neter Aufruf an das türkische Volk, dem Absolutismus des SultanS dn Ende zu bereiten und die Controle d r Regie­rung durch das Volk zu erzwingen.

St. Etienne, 26. Januar. Bei einer gestern bei hie­sigen Anarchisten vorgenommenen Haussuchung wurde eine Menge Sprengstoffe gefunden und beschlagnahmt. Fünf Anarchisten wurden verhaftet.

Madrid, 26.Januar. Aus Cuba wird gemeldet, Gene- ral Weyler erklärte, wenn für Cuba Reformen -uge- standen würden, so müßten dieselben sehr umfangreich fein. — Mehrere Meilen von Havanna entfernt soll ein Kampf stattgefunden haben, bei welchem 32 Aufständische und zwei Spanier getödtet, sowie sieben Spanier schwer verwundet worden seien.

Newyork, 26. Januar. Hier herrscht ein heftiger Schneesturm. Der Verkehr auf den Straßen- und Eisenbahn-Linien ist unterbrochen. Im Sturme find Menschen und Thiere umgekommen. Das Thermometer ist auf 20 Grad unter Null gefallen.

Berlin, 27. Januar. Die Morgenblätter widmen dem Kaiser zu seinem heutigen Geburtstage warme Glück­wunsch-Artikel. Aus Anlaß des Geburtstages haben die öffentlichen und eine große Anzahl private Gebäude Fahnen- und Guirlandenfchmuck angelegt.

Berlin, 27. Januar. Wie die „BolkSzeitg." aus Ham» bürg" meldet, hat der Arbeitgeber-Verband in seiner vor- gestrigen Sitzung noch keine Antwort auf da- letzte Schreiben der Strikenden abgesandt. Man glaubt, daß sich die Arbeitgeber auf keine weiteren Verhandlungen verstehen werden. Die Strikenden sind fest evtschloffen, bis zum Aeußersten auszuhalten. Vorläufig ist noch ein reich­licher Unterstützungsfonds vorhanden. Die Zahl der Strikeu- den hat sich nicht vermindert. — Der Elbverkehr ist des Eis­gangs wegen gehemmt, der Schutenverkehr ganz unmöglich.

Berlin, 27. Januar. Die Plenarsitzungen des Reichstages fallen am 1. Februar wegen CommtssiouS- arbeiten, am 2. Februar wegen des katholischen Feiertags auS. Am 3. Februar ist voraussichtlich SchwerinStag.

Berlin, 27. Januar. Der Kaiser wohnte der gestrigen Sitzung deS Staatsministeriums von 21/* bis 4 Uhr bei.

Berlin, 27. Januar. Die „Nordd. Allg. Ztg." meldet aus Wien, die Ankunft MurawjewS fei noch nicht notificirt.

Berlin, 27. Januar. Der ,Local°Anz." meldet aus Wien: Der russische Botschafter Kapnist sucht heute beim Kaiser eine Audienz für Murawjew nach, nachdem er gestern mit dem Grafen Goluchowsky festgestellt hat, wann die Conferenz zwischen Murawjew und Goluchowsky patt­finden soll. Murawjew kommt von Paris hierher und YLtt fich zwei Nächte und einen Tag hier auf. Am zweiten Tage Morgens begtebt er fich nach Berlin.

WB. Berlin, 27. Januar. Der Kaiser verlieh an seinem heutigen Geburtstage dem Finanzminister Miquel und dem Chef deS CivilcabinetS, v. LucanuS, den Schwarzen Adlerorden.

einen größeren Antheil en der Verwaltung erhielten, sei auch feinen Freunden Recht, aber daß man, wie Hitze anrege, diese Antheilnahme der Arbeiter auch auf die ä-ztltche Behandlung ausdehnen und dem Vertrauensarzt der Berufsgmoffenschaften einen Vertrauensarzt auch der Arbeiter entgegenstellen solle, erscheine ihm doch bedenklich. Wenn Erillenberger meint, die Berufsgenosienschaften nähmen nur ihr eigenes Interesse wahr, so verweise er denselben auf die Kranken­kassen, wo die Arbeiter ihren eigenen Genossen gegenüber in der Regel doch eine sehr strenge Controle übten.

Abg. Fischbeck (ftf. Vp.) ist mit leinen Freunden mit den Erweiterungen, welche die Vorlage vorschlägt, vor Allem mit Ein- bysiehung des Bauhandwerks, einverstanden, ebenso damit, daß nicht nur die Unfälle versichert sind, die im eigentlichen Fabrtkbetriebe erfolgen, sowie daß die Befugnisse ,der Berussgenoffenschasten, schon do r Ablauf der Carenzzeit einzugreifen, erweitert werden Desgleichen mit den Bestimmungen über die Schiedsgerichte. Nur betreffs der Vorschrift über die Kosten bet erfolgloser Einlegung der Berufung hätten sie Bedenken. Sie billigten im Princlp das Verlangen, daß die Arbeiter an der Feststellung der Renten und besonders bet Reduction derselben theilzunehmen berechtigt sein sollen, wenn sie jti) auch nicht verhehlten, daß dadurch vielleicht die Rentenfeststellung verlangsamt würde, wenigstens wenn Arbeitervertre er aus der Provinz mit hinzugezogen werden müssen. Nicht billigen könnten sie, daß das Recht aus Rente ruhen soll, wenn der betreffende Arbeiter im Auslande sei. Das sehe fast aus wie ein Angriff auf die Frei­zügigkeit. Von einer Beschränkung der Recursbefugnisse des Reichs- verstcherungsamtes würden feine Freunde eine Beeinträchtigung der Einheitlichkeit der Rech sprechung befürchten. Die allgemeinen Anklagen GcillenbergerS gingen entschieden zu weit. Er könne demselben eine ganze Anzahl von Acten sofort zur Verfügung stellen über Falle, in denen die BerufSgenosfenschaft die Rente erhöht habe, noch dazu ohne vorgängigen Antrag des Arbeitnehmers.

Ministerialdirector Woedke conftatirt die Anwesenheit mehrerer Kommissare des Neichsversicherungsamles am Bundesrathstische. Dieselben hätten auch an der Ausarbeitung der Vorlage theil- genommen. Eine stärkere Betheiligung des Reichsversicherungs­amtes sei wohl schwerlich nothwendig und auch nicht möglich an­gesichts der starken Belastung des Amtes mit laufenden Arbeiten.

Abg. v. Stumm (R. P.) glaubt, die Thatsache müsse genügen, daß da« Verstcherungsamt an den Conferenzen über die Vorlage beiheiligt gewesen sei. Er selbst müsse an die Spitze seiner Betracht- unaen den Gesichtspunkt stellen, daß zwar die Wittwen und Waisen eines verunglückten Arbeiters 60 pCi. des Lohnes deS Ver­unglückten erhielten, daß dagegen den Wittwen und Waisen anderer Arbeiter nichts gewahrt werde. Das sei eine Anomalie; und Herrn Hitze der das Maximum einer Unfallrente Über 66»/s pCt. zu erhöhen bereit sei, gebe er zu erwägen, ob es nicht viel richtiger sei, erst einmal jene Anomalie zu beseitigen und für die Wittwen und Waisen aller Jndustriearbeit.r zu sorgen. Ein zweiter Hauptgestchts- punkt für ihn sei die Frage der Heilung. Der Arbeiter müsse nötbigenfalls in eine Heilanstalt hinein gezwungen werden können. Wenn man da links von Rentenquetschen spreche, so könne er mit demselben Recht von den Arbeitern, die zwar eine Rente haben, aber Nck nicht heilen lassen wollten, als von „Rentenberausquetschern" reden Die Berufsgenossenschaften thäten in Wirklichkeit voll ihre Schuldigkeit. Ganz unberechtigt sei das Verlangen, die Herabsetzung der Renten mit Schwierigkeiten zu umgeben, denn es sei doch ganz selbstverständlich, daß nach erfolgter He"ung der Grad der Erwerbs­unfähigkeit ein geringerer sei, als während deS Hetlungsprocesses. Während des letzteren würde et selbst sogar die stete volle Zahlung der Rente für richtig halten. Ein Hineinsprechen der Arbeiter, also gerade solcher Personen, die ein Interesse an bet Entscheidung hätten, in die Verwaltung halte er für ganz unrichtig. Andererseits aber könne er auch einer Verminderung der Recursinstanz trotz Allem was äußerlich dafür spreche, nicht das Wort reden, weil da­durch die Einheitlichkeit der Rechtsprechung gefährdet werden würde. Daß die Vorlage eine Erweiterung der Unfallversicherung bringe, erkenne er an, aber einer obligatorischen Versicherung des gefammten Handwerks müsse er widersprechen, schon wegen der dadurch dem Handwerk erwachsenden Lasten. Jedenfalls warne er davor, den Sogen hier zu überspannen, vielmehr solle man lieber für Wittwen

Württemberg. Bevollmächtigter v. Schicker stellt abermals fest wie sehr das ReichSverstcherungsamt an Ausarbeitung der Vor­lage beteiligt gewesen sei, und weist bann zur Rechtfertigung der Beschränkung der Recurssälle nochmals auf die llebetlaftung des ReichSoersicherungsamtes hin.

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Berlin, 26. Januar. In der heutigen Sitzung des StaatSministeriumS waren sämmtliche Minister, auch Freiherr von Marschall, anwesend. Kurz nachdem Fürst Hohenlohe die Sitzung eröffnet hatte, erschien der Kaiser, um den Vorsitz zu übernehmen und die Verhandlungen zu leiten.

Berlin, 26. Januar. Wie den „Berl. Reuest. Nachr." aus Karlsruhe mitgetheilt wird, ist Lieutenant v. Brüse­witz, nachdem das erste Erkenntniß des zuständigen Militär­gerichts die allerhöchste Bestätigung nicht gesunden, nunmehr zu 3 Jahren und 20 Tagen Gesängniß verurtheilt worden.

Fravlfurt a. M., 26. Januar. Infolge des starken Schneefalles find größere Verkehrsstörungen ein- getreten. Die Etfendahnzüge erlitten bedeutende Verspätungen. Der Straßenbahn Verkehr konnte in den Vormittagsstunden nur theilwetse aufrecht erhalten werden.

München, 26. Januar. Die Meldung der „Münchener Neuest. Nachr.", daß im kommenden Herbste gemeinsame Hebungen der bayerischen und preußischen Truppen stattfinden, wird jetzt osfic öS bestätigt.