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Mittwoch den 26 Mai
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Amtlich«Theil.
Lekanntmachung, betreffend: Die Maul« und Klauenseuche,- hier Abhaltung von Btehmärkten.
DaS Großh. Ministerium deS Innern hat die Abhaltung eines Viehmarktes zu Büdingen am 29. Juni l. I. unter nachstehenden Bedingungen genehmigt :
1. Für Auf- und Abtrieb ist je eine bestimmte Stelle zu schaffen. Der Marktort hat daS nöthige Auf- fichtSpersonal zu stellen, damit den getroffenen An orduungen genau nachgekommen wird.
2. Auf den Markt dürfen nur Thiere aus unverseuchten Orten des GrohherzogthumS Hessen, Thiere von Händlern nur dann, wenn fie mindestens sieben Tage in unverseuchten hessischen Orten in seuchefretem Zustande zugebracht haben, aufgetrieben werden. Beim Auftrieb der Thiere ist durch eine streng zu handhabende Controle der betreffenden Ursprungs- scheine zu verhüten, daß andere Thiere auf den Markt gebracht werden.
3. Außer der Controle der Ursprungszeugnisse hat selbstverständlich auch die thierärztliche Besichtigung vor dem Auftrieb zu erfolgen.
Büdingen, den 17. Mat 1897.
Großherzogltches KreiSamt Büdingen.
______________________Klietsch.________________________
Bekanntmachung,
betreffend: Die Maul- und Klauenseuche- hier die Abhaltung von Viehmärkten.
Das Großh. Ministerium des Innern hat die Abhaltung eines Viehmarktes zu Echzell am 31. Mai l. I. unter den nachstehenden Bedingungen genehmigt:
1. Für Auf- und Abtrieb ist je eine bestimmte Stelle zu schaffen. Der Marktort hat das nöthige Aufsichtspersonal zu stellen, damit den getroffenen Anordnungen genau nachgekommen wird.
2. Auf den Markt dürfen nur Thiere aus unverseuchten Orten des Großherzogthums Hessen, Thiere von Händlern nur dann, wenn sie mindestens sieben Tage in unverseuchten hessischen Orten in seuchefteiem Zustande zugebracht haben, aufgetrieben werden. Beim Auftrieb der Thiere ist durch eine streng zu handhabende Controle der betreffenden Ursprungsscheine zu verhüten, daß andere Thiere auf den Markt gebracht werden.
3. Außer der Controle der Ursprungszeugnisse hat selbstverständlich auch die thierärztliche Besichtigung der Thiere vor dem Auftriebe zu erfolgen.
Büdingen, den 17. Mai 1897.
Großherzogliches Kreisamt Büdingen.
Klietsch.
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230. Sitzung. Montag, den 24. Mai 1897.
Präsident v. Buol genehmigt einige Urlaubsgesuche wegen Krankheit, schlägt aber vor, ein Urlaubsgesuch des Abg. Schneider (srs. Vp) zu verweigern. t n
Abg. Richter (srs. Vp.) beantragt Genehmigung des Gesuches, da Schneider als Genossenschafts-Revisor augenblicklich dringend zu thun habe. Derselbe habe nach dem bekannten Beschluß des Seniorenconvents von neulich nicht muthmaßen können, daß die Handwerkervorlage noch zur Berathung kommen werde.
Abg. Gröber ((Str.) beantragt, das Urlaubsgesuch abzulehnen. Die Handwerkervorlage wäre längst erledig', wenn nicht gerade die Freisinnigen solche ObstructtonSpolttik getrieben hätten, insbesondere mi< °Ab^ÄÄer stellt dies auf das entschiedenste in Abrede. Wenn daS Haus nicht beschlußfähig gewesen sei, so liege das vor Allem daran, daß von Freitag zu Samstag die Zahl der Conser- vaiiven und Centrumsabgenrdneten nach Ausweis der Zählung von 169 bis auf etwas über 1OO abgenommen habe, es seien also 60 und mehr abgeretst gewesen. ■
Abg. Pieschel (nl.) bemerkt, nachdem wegen der vorgestrigen Borgänge auch bereits den Schriftführern ein Vorwurf gemacht sorbtn sei, müsse er doch feststellen, daß der freisinnige Schriftführer Hermes selber die Obstructionspolink zugegeben habe.
Abg. Singer rügt, daß Pieschel dergestalt Prtoatäußerungen astedergebe.
Abg. Hermes bestreitet nachdrücklich, dem Abg. Pieschel ein solches Geständniß gemacht zu haben. Pieschel habe eine scherzhafte Amßerung von ihm für Ernst genommen.
Abg. Gröber stellt nachdrücklich in Abrede, daß vom Centrum so» Biele abgereist seien, das Centrum sei vollzählig zur Stelle. Daß bie Freisinnigen Obstructionsvoltttk getrieben, stehe sest, denn hätten st« daS nicht beabsichtigt, so hätten Diejenigen, welche an der Zählung nicht theilnehmen wollten, also sich der Stimme enthielten, sich beim Surcflu melden müssen.
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Abg. Richter bestreitet, daß dies Gepflogenheit sei. Die Zahl der freisinnigen Abgeordneten sei auch viel zu gering, als daß gerade die Abwesenheit eines ThetlS von ihnen die Beschlußunfähigkett verschuldet hätte.
DaS Urlaubsgesuch Schneiders wird abgelebnt.
Der am Samstag noch unerledigt gebliebene Rest der Servis- tarif-Vorlage wird angenommm, ebenso die von der Commission beantragte Resolution betr. anderwette Regelung der Wohnungsgeldzuschüsse.
Aus Anregung Hammachers wiederholt Schatzsecretär Graf PosadowSky seine schon in der Commission abgegebene Erklärung, daß die WohnungSgeldzuschüffe nach anderen Grundsätzen zu regeln seien, als die Entschädigungen für militärischts Naturalquartier. Erhebungen über die Höhe der Wohnungsmtethen in den einzelnen Orten seien bereits eingeleitet und je nach deren Ergebniß werde alsdann mit der Neuregelung vorgegangen werden.
Dann wird die Berathung der Handwerker-Dorlage fortgesetzt. r
Zunächst wird in wiederholter Abstimmung der Antrag Schneider-Richter zum S 100a gegen die ganze Linke abgelehnt.
Bei S 100b beantragt Abg. Richter Streichung deS Absatzes 4, wonach nach Bildung einer Zwangsinnung eine etwaige in demselben Bezirk für denselben Gewerbezweig bestehende andere Innung zu schließen sei.
Abg. Gamp (Rp.) widerspricht dem Anträge, unmöglich könnten noch neben der Zwangsinnung freiwillige Innungen bestehen bleiben.
Abg. Richter: Mindestens müßten doch dann Bestimmungen getroffen werden, welche einer solchen Innung das Fortbestehen wenn auch nicht als Innung, so doch in irgend einer korporativen Form ermöglichen. Redner beantragt ferner zum Abs. 5, daß auch diejenigen bisherigen Innungen sollen fortbestehen dürfen, welche im Wesentlichen Handwerker ohne Gesellen und Lehrlinge zu Mitgliedern zählen.
Beide Anträge werden gegen die gesammte Linke abgelehnt.
Nach S 100c befürwortet Abg. Reißhaus die Einschaltung eines neuen Paragraphen, der die Zwangsinnungen zur Erstattung von Jahresberichten an die Handwerkskammern verpflichtet.
Der Antrag wird nach kurzer Debatte gegen Socialdemokraten und Freisinnige abgelebnt. ,
Bei S 100f empfiehlt Abg. Richter einen Antrag Schneider: den Abs. 2 zu streichen, demzufolge durch Zwangsinnungestatut mit Genehmigung der Behörde bestimmt werden kann, inwieweit Handwerker, die in landwirthschastlichen ober gewerblichen Betrieben, gegen Entgelt beschäftigt sinb unb ber Regel nach Gesellen ober Lehrlinge halten, sowie Hausgewerbetreibenbe der Innung anzugehören haben. Man könne unmöglich zulassen, daß die Innungen kommen und große Gewerbebetriebe sowie Gutsbezirke, weil sie vielleicht einen Böttcher, einen Schmied usw. beschäftigen, revidiren, inspiciren und sonstigen Aussichtsrechten unterwerfen.
Abg. Gamp erklärt sich mit der Herauslassung der landwirth» schafilichen Betriebe einverstanden.
Abg. Bachem bittet den Präsidenten, die Namen derjenigen Abgeordneten zur Kenntniß des Hauses zu bringen, welche den inzwischen eingegangenen Antrag auf namentliche Abstimmung unterschrieben haben. Es bestehe ein öffentliches Interesse daran, zu wissen, ob etwa auch Mitglieder, die zu Hause spazieren gehen, durch solche Anträge in den Gang der Verhandlungen verzögernd eingreifen.
Abg. Richter: Ein Antrag auf namentliche Abstimmung sei nach altem Gebrauch zulässig auch mit Unterschriften Abwesender, sofern es sich nicht um Debatteschluß ober Vertagung bonbeit.
Präsident v. Buol erklärt, ber Wunsch, bie Unterschriften kennen zu lernen, sei jedenfalls ein berechtigter.
Abg. v. Cuny (nat.-lib.): Die Ansicht Richters sei ganz unrichtig, daß nur bei Anträgen aus Vertagung oder Debatteschluß die Unterschriften Abwesender unzulässig seien.
Abg. Richter: Der Antrag auf namentliche Abstimmung wird ja dem Protocoll einverleibt, jeder kann die Unterschriften dort einsehen unb abschreiben. Das Lanb dankt es uns jedenfalls, wenn wir jedes Mittel der Geschäftsordnung ergreifen, um ein solches Gesetz zu verhindern. (Lebhaftes Gelächter sowie Beifall links.)
Der Präsident verliest die Unterschriften, unter denen sich verschiedene Abwesende befinden, so der Abg. Schneider.
Der Antrag Schneider auf Streichung deS Abs. 2 wird mit 143 gegen 62 Stimmen ab gelehnt.
Beim S 1001 entsteht eine längere Debatte über einen Antrag Auer unb Genossen, die Bestimmung der Regierungsvorlage wiederherzustellen, wonach eine Jnnungtz Krankenkasse auch dann behördlich geschlossen werden kann, wenn die concurtirenbe Ortskrankenkasse durch Verminderung der Mitgliederzahl gefährdet erscheint.
Für den Antrag treten außer den Abg. Schmidt-Sachsen unb Richter auch UnterstaatSsecretär Lohmann ein, währenb Abg. Gamp ihn bekämpft.
lieber ben Antrag wirb roieber von Freisinnigen, Socialbemo- kraten unb süddeutsche Volkspartei namentliche Abstimmung beantragt.
Abg. Bachem erbittet abermals Verlesung ber Unterschriften, welchem Wunsche Vicepräsident Spahn Folge gibt.
Abg. Richter: Mein Name befand fich nicht unter ben verlesenen; ich bemerke baher, baß ich für ben Antrag bin. (Heiterkeit.)
Die namentliche Abstimmung über ben Antrag Auer ergibt 62 bafür, 131 bagegen. Das Haus ist also beschlußunfähig.
Präsident v. Buol beraumt bie nächste Sitzung auf 4,/t Uhr an (also nur 10 Minuten Pause) mit ber Tagesorbnung: Vorlage betr. Arbeiterschutz in ber Confections-Jndustrie (Novelle zur Gewerbeorbnung unb Krankenversicherungsgesetz).
Die neue Sitzung beginnt präciS 4>/« Uhr. In ber General- bebatte geht
Abg. Merbach (Rp.) auf bie Verhältnisse in ber Wäsche- unb Confectionsbranche näher ein. Der Schwerpunkt alles UebelS liege in den außerordenUich niebrigen Löhnen bei außerorbentlich starkem Arbeiterangebot. Da könne nichts helfen, als bie Abmahnung von Zuzug nach ben großen Stäbten. Alles Uebrige, was gethan werde, sei ein Schlag ins Wasser. Gegen die Vorlage habe die Mehrheit seiner Freunde sehr ernste Bedenken, gewitzigt durch die Bäckerei- verordnung. Bedenken namentlich gegen das Verbat ber Mitnahme
von Arbeit nach Hause, wie auch bie Gewährung von Vollmachten „für bestimmte Gewerbe", statt allenfalls für bie ConfectionSbranche.
Abg Quentin (nat.-lib.) äußert ebenfalls Bebenken. ES empfehle sich überhaupt mehr, gleich gesetzliche Vorschriften zu erlassen, statt bem Bunbesrath neue Vollmachten zu gewähren, noch dazu für irgenbwelche nicht ausbrücklich genannten Gewerbe.
Nachbcm noch Abgg. Molkenbuhr (Soc.), Rösicke (wild) unb Hitze ((Str.) für bie Vorlage gesprochen, Abg. Richter aber mancherlei Bedenken dagegen geltend gemacht, wird sie an eine Commission verwiesen. r o
Morgen 12 Uhr: Handwerkervorlagen, Besoldungsverbesserung. (Schluß 5»/. Uhr.)_____________________
Vesßtsche» Bdd).
— Folgende BesolbungSaufbesserungen ber Postunterbeamten beantragen im Reichstage die Socialdemokraten für den nächsten Etat: Bei Klasse 26: 28,475 Unterbeamte den jetzt bestehenden Unterschied zwischen den vor dem 1. April 1895 und nachher etngetretencn Beamten zu beseitigen und für alle Beamten dieser Klaffe die Besoldung auf 700 bis 1500 Mk., in 18 Jahren mit 900, 1000 (nach 3 Jahren), 11OO (nach 6), 1200 (nach 9), 1300 (nach 12), 1400 (nach 15), 1500 (nach 18 Jahren) zu erreichen, festzusetzen- bei Klaffe 26: 17,600 Landbrief, trägem die Besoldung auf 700 bis 1000 Mk., in 18 Jahren mit 700, 750 (nach 3 Jahren), 800 (6), 850 (9), 900 (12), 950 (15), 1000 (nach 18 Jahren) zu erreichen, festzusetzen.________________
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©tiff* telegraphisches Lsreespondenz-Surr«.
Cassel, 24. Mai. Die hier tagende Generalversamm- hing des Vereins deutscher Spediteure nahm eine Resolution gegen die Einführung von Staffel-Tarifen für Stückgüter an.
Wirfchkowitz, 24. Mai. Der Kaiser ist gestern Abend abgereist. Der Weg zum Bahnhof war durch bengalisches Licht und brennende Holzstöße erleuchtet.
Paris, 24. Mai. Wie der Eorrespondent des „GauloiS aus Athen berichtet, herrscht dort gegen ben König und ben Kronprinzen eine allgemeine Erbitterung. DaS Volk würde bereits eine antidynastische Revolution versucht haben, wenn eS nicht befürchtete, die letzten Sympathien der Großmächte dadurch zu verlieren. Indessen sei nach der Rückkehr der Armee der Ausbruch einer Revolution wahr- fcheinlich.
Athen, 24. Mai. General SmolenSki hat an die Blätter folgendes Telegramm gesandt: „Jmirdeh, den 20. Mai. Ich habe den Befehl erhalten, meinen Rückzug von HalmyroS auszuführen und ich traf hier ein, wo ich von Seiner Hoheit dem Kronprinzen als dem Chef der Armee empfangen worden bin. Ich stehe unter feinem Befehle und daher bin ich nicht derjenige, der den in Rede stehenden Befehl ertheilt hat. Ich bitte Sie dringend, keine Ungenauigkeiten zu veröffentlichen, die zu Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Armee führen könnten."
Athen, 24. Mat. Die zweite VertheidigungSlinie bet den Thermopylen ist sormirt.
Athen, 24. Mai. (HavaS.) Die italienische F r e t • willtgenschaar unter Berthet verlangte dringend, nach Athen zu kommen. Da eine Anzahl derselben fich weigert, nach Italien zurückzukehren, weil fie auS dem italienischen Heere desertirt seien, forderte die Regierung von den übrigen die directe Abreise nach Italien und versprach nur, diejenigen in Zaverda und Bonitza zu unterhalten, die als Deserteure nicht zurückkehren können.
Solo, 24. Mai. (HavaS.) Die fremden Militar- AttachöS, die fich bisher im türkischen Hauptquartier be- fanden haben, find hier etngetroffen. Infolge der durch die griechische Flotte bewirkten Blokade deS Meerbusens von Dolo ist es vollständig unmöglich, Bolo aus der Wafferseite zu verlassen. Zwei Schisse deS österreichischen Lloyd find von der griechischen Flotte aufgebracht worden. In Bolo ist Alles ruhig.
Konstantinopel, 24. Mai. Nach einer Depesche Edhem Paschas an den KriegSmintster wurden in Larissa, Bolo, Pharsala und DomokuS inSgesammt erbeutet: 17 Geschütze, 34318 Geschützgeschosse, 95 Munittonswagen, 96 Trainwagen, 3169 Gewehre, 12334 Kisten Gewehrmunition und sonstiges Kriegsmaterial.
Depeschen deö Bureau .Herold/
Berlin, 24. Mai. Das Abgeordnetenhaus hat heute die Secundarbahn Vorlage definitiv angenommen. DeS. gleichen «tt einer kleinen Aenderung die Resolution Brokhausen, welche die Verwendung von inländischen Materialien bei dem Bau von Neben- und Kleinbahnen fordert. Hierauf


