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Wr. 48 EEes Blatt Freitag den 26. Februar*Sf»7
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184. Sitzung. Mittwoch, ben 24. Februar 1897.
DaS Haus beschließt zunächst, gemäß dem Anträge der Commission, die nachgesuchte Erlaubniß zur Strafverfolgung des Abgeordneten St gl (wegen Beleidigung) nicht zu erthetlen.
Es folgt die Berathung des Etats des Reichsets nbahnamtS. Bierzu liegt ein Antrag (Resolution) Pachntcke (fis) vor: den etchStag zu ersuchen, dahin zu wirken, daß 1) daS P"sonmtartf- system möglichst vereinfacht und ermäßigt werde; 2) daß der Gepäcktarif ermäßigt und vereinfacht werde, unter gänzlicher Aufhebung deS Freigepäcks.
Auf eine Anfrage Hammachers erklärt der
Präsident des Reichsetsenbahnamts Schulz: Die deutschen Wünsche betr. Abänderung des Art. 10 der Berner Convention in dem Sinne, daß die Zollabfertigung auch durch die Absender bezw. deren Bevollmächtigte stattfinden dürfe, seien auf der letzten Pariser Eonferenz mit 12 gegen 4 Stimmen abgelehnt worden. Rrchltg sei die Angabe H-mmachers, daß im Gegensätze zu den diesseitigen Bahnen die russischen bet der Abfertigung von Gütern tm gebro, chenen Verkehr höhere Gebühren erhöben, als im directen Verkehr, jedoch sei der Gebührenunterschied nicht erheblich, lieber Schwierigkeiten bei der Abfertigung in Alexandrowa sei ihm selber nichts bekannt, auch hätten die bethetltgten Handelskammern darüber bet der letzten Befragung nichts verlauten lassen.
Abg. Pachntcke empfiehlt seine Resolution. Daß das Reich competent auf diesem Gebiete sei, ergebe sich aus der Verfassung; speciel Überträge Artikel 45 derselben dem Reiche die Aufgabe, auf das Tarifwesen regelnd etnzuwtrken. Es sei allerdings für das Reichseisenbahoamt um vieles schwerer, auf die Staatsbahnen etn- zuwtrken; stünde es nur Privatbahnen gegenüber, fo würde es jedenfalls von seinem Aufsichtsrecht einen ganz anderen Gebrauch machen und z. B. nicht dulden, daß 20 Personen in ein Couptz gepfercht würden, wie das auf der Berliner Stadtbahn geschehe- Seit der Verstaatlichung fei aber leider jede Reform schwieriger geworden, die Eisenbahnen seien jetzt nichts anderes mehr als eine Einnahmequelle für den (Staat, der Btlletpreis lediglich eine andere Form der Steuer. Die von ihm beantragte Ermäßigung der Personentarife, etwa unter Wegfall der 4. Klasse, werde auch der Regelung der Der« hältntssr auf dem Arbettsmarkte nur förderlich sein. Die Rechte freilich sei gerade entgegengesetzter Ansicht und spreche von der Etsen- bahnvagabondage, welche eine Folge der niedrigen Personentarife sein würde. Aber darüber sollten sich doch auch die Confer vattven klar sein: der Fluctuation der Bevölkerung werde auch schon durch die jetzt'bestehenden Tarife kein Hindernttz bereitet, und durch niedrigere Tarife werde doch auch die Rückkehr der Arbeiter zur Landwirlh- schaft erleichtert. . ,, „ , ,
Präsident Schulz: Man wird wohl allgemein anerkennen, daß Ermäßigungen im Güterverkehr dringender nothwendig find- Heber solche im Personenverkehr sind die Ansichten getheilter. Der Vorredner hat sich wohl auch selber widerlegt, indem er festhalte, daß schon zu den jetzt bestehenden Tarifen der Personenverkehr sich günstig entwickelt hat. Und das ist zutreffend. Redner constattrt dann ziffernmäßig, daß sich der Personenverkehr viel stärker entwickelt habe, als der Güterverkehr. Aus diesen Ziffern kann man jedenfalls kein Bedürsnitz ableiten für Herabsetzung der Personen- jarise. Eine Einheitlichkeit im System wird dadurch erschwert, daß wir in Norddeutschland eine 4. Wagenklasse haben und an Ire- gepäck gewöhnt sind, in Süddeutschland nicht. In Bezug auf Freigepäck oder Wegfall desselben würde sich eher Rath schaffen lassen. Aber die 4. Wagenklasse würde man in Süddeutschland nicht accep- tiren wollen, bei uns in Norddeutschland dagegen reprasenttrt der Verkehr in der 4. Wagenklasse 36 pCt. aller Reisenden. Wollte men in Preußen den Wünschen des Vorredners stattgeben, so wurde das etwa einer Einbuße von mindestens 35 Millionen gleichkommen. Unter solchen Umständen würden die Verhandlung-n, die wir etwa mit den einzelstaatlichen Bahnverwaltungen anknupfen konnten, za doch nur den Character akademischer Erörterungen haben. (Bei- sall * ch g.^Stolle (Soc.) rügt dieArb-itsüberlastung und zu lange Arbeitszeit der Etsenbahnangestellten. .Darauf hauptsächlich sei es zurückzusühren, wenn so häufig Unglücksfälle auf Birnen vorkämen. Auf diesem Gebiete sei es Pflicht des Retchs-Eisenbahn- Amtes, etnzuschreiten und die Eisenbahnverwaltungen -nzuhalten, ihren Betrieb entsprechend zu reformiren. Was die Tarifherab- fetiunaen anlanae so sei auch tm Güterverkehr noch viel zu wenig geschehen, namentlich in Bezug auf industrielle Erzeugnisse. Dieselben hätten aus Tarifermäßigung ebensolchen Anspruch wie die bisher bevorzugten landwtrthschaftlichcn ^MSrüsse
V'ästdent Schulz: Der Vorreoner Hebt es, die Zustande im Eisenbahnwesen schwarz zu malen. Wer aber die Verhältnisse kennt, SWÄ Äonen jihrUch im 3nt=reffe der Sicherheit d-S Bahnbetriebes ausgegeben werden. Die Sicherheit hat auch that- sächlich dauernd zugenommen. Die Entgleisungen haben.aufje 1000 Millionen Axkilomeier berechnet, von 44 tm Jahrfünft 1881 bis 1885 abgenommen auf 34 tm letzten ^abrfünft, die Ausammew koke von 36 tm ersteren Zeitraum auf nur 21 im letzten. Auch im Vergleich mit dem Auslände stehen wir bezüglich der Sicherheit günstig da. Die Anstellung von Arbeitern hat relativ -usenommen, ebenfo und noch mehr die Ausgaben hierfür. Das beweist, daß wir b,E wid--,P,.chi dem B-r.°n,-n noch
Ermäßigung der Tarife und der Forderung StolleS, daß das Retchs- etfenbahnamt den Eifenbahnen Vorschriften über Anstellung von Arbeitern und Arbeitszeit machen folle. Dienstzeit sei überdies nicht tdenttfch mit Arbeitszeit; ein Wetchrnfttller z. B. habe oft zwtt Stunden hintereinander nichts zu thun. Redner tritt dann namentlich den Angriffen Pachntckes auf das Staatsbahnsystem entgegen. Wäre die Verstaatlichung nicht erfolgt, fo waren unsere Tarife voraus, sichtlich noch viel entwickelter, als fie jetzt sind. Die Staatsbahnüberschüsse dienten doch zur Entlastung der Steuerzahler, da die betreffenden Summen sonst anderweit würden aufgebraebt roerben muffen. Wenn Pachnicke meine, die billigeren Personentarife erleichterten ja auch den Arbeitern die Rückkehr zum platten Lande, so halte er davon gar nichts. Denn die Arbeiter, die einmal die Groß
städte gekostet hätten. kehrten doch nicht zur Landwirthschaft zurück. Er bitte daher, die Resolution Pachntcke abzulehnen.
Abg. Röstcke (b. k. F.) empfiehlt zu dieser Resolution einen Zusatzantrag, welcher mit Rücksicht auf die ausländtfche Concurrenz auch eine Herabsetzung der Gütertarife wünfcht dergestalt, daß diese sich mehr altz bisher den Selbstkosten nähern. Redner pläbirt u. SB. auch für Abschaffung sowohl der vierten wie der ersten Klaffe, für welche letztere gar kein Bedürsniß bestehe, während fie den Betrieb ganz außer allem Verhäliniß vertheuere. Ganz unverständlich sei ihm, wie fein Zusatzantrag nicht die Unterstützung der Rechten habe finden können, da man doch aerabe auf ber Rechten die Ermäßigung der Gütertarife zu forbern pflege und sie für dringlicher halte, als die der Personentarife. ...
Abg. Graf Stolberg (cons.) führt aus, das Schwergew cht der Eifenbahnfragen liege in ben Lanbtagen, bahin gehörten alle diese Fragen. Ohne die Eisenbahnverstaatlichung wären wir noch schlimmer daran, als jetzt. ~ „ ,r . .
Abg. Fischbeck (srs.) plaidirt für Tartfherabfetzungen im Personen- rote im Güterverkehr.
Der Etat wirb genehmigt, sobann der Antrag Pachnicke, für den die Linke und ein Theil deS Centrums stimmen, angenommen, ebenso auch das Amepdement Rö ficke, für welches außer der Linken nun auch verichiedene Conservatioe sich erheben.
Es folgt der Etat ber ReichS-Eisenbahnen.
Abg. Bueb (Soc.) debauert bas Wiberstreben ber Verwaltung gegen Einführung von Kilometerheften.
Geh. Rath Wackerzspp wenbet gegen letztere ein, fie kamen boch nur ben Bemittelteren zu gute unb brächten viele Umständlichkeiten mit sich.
Nunmehr wird Vertaguna befchlossen.
Auf Vorfchlag des Abg. Schmidt wird jetzt der von Mitgliedern verschiedener Parteien gestellte Antrag betr. Errichtung eines Präfidtalgebäudes sofort, ohne erste Plenarberalhung, der Budget- commisston über liefen.
Morgen 1 Uhr: Antrag Culbus betr. LandeSausschußwahlen in Elsaß Lothringen, Anträge Schwerin-Löwitz und Paafche betr. Getreidezollcredite.
Schluß 5V8 Uhr.
tteuefte
»elfte telegraphisches Sorrespoub«z.Burs8».
Berlin, 24. Februar. Wie der „National-Zeitung" berichtet wird, find seitens deS Handelsministeriums mit zwei Mitgliedern der srüheren Productenbörse, die gleichzeitig Mitglieder des Aeltesten-Collegiums find, Ver- Handlungen angeknüpft, welche die Productenbörse betreffen. Heute sanden die bezüglichen Besprechungen statt. Die beiden Mitglieder erklärten, vorerst von dem Aeltesten-Colle. gium Verhaltungsmaßregeln in der Angelegenheit einholen zu müssen.
Posen, 24. Februar. In dem Dorse Schönow im Brandenburgischen an der Posener Grenze find der „Posener Zeitung" zufolge in der Braunkohlengrube acht Bergarbeiter verschüttet worden. Die Ursache wird aus Grubenwaffer zurückgeführt, die die getroffenen Schutzvor- richtungen beschädigten. Die Rettungsarbeiten wurden sofort in großem Maßstabe unternommen, doch wurde von den Verunglückten, fämmtlich Familienvätern, noch Niemand ge» borgen.
Budapest, 24. Februar. Bon hiesiger maßgebender Stelle werden die Meldungen einiger Blätter, nach welchen Ungarn durch die Einberufung von Reservisten und Pferde-Ankäufen Vorbereitungen zu einer Mobilifirung treffe, auf das Entschiedenste als unrichtig bezeichnet. Alle diese Gerüchte seien lediglich auf daS SensationSbedürfniß der betreffenden Blätter zurückzuführen.
Dover, 24. Februar. Die Passagiere des heute Morgen 8 Uhr hier fälligen Ostender PostdampferS „Princesse Henriette," der unterwegs dienstunfähig wurde, find heute Nachmittag von einem anderen Dampfer hier gelandet worden.
Athen, 24. Februar. (HavaS.) Nach einer Depesche aus Kanea von heute Vormittag stürzte tm Regierung S- gebäude während eines Brandes der Geldschran? des Gouverneurs herab und wurde zertrümmert. Türkische Offi- ziere und Soldaten beabsichtigten die 7000 Pfd. an sich zu nehmen, die der Geldschrank enthielt. Europäische Offiziere erhoben hiergegen Einspruch. Von türkischer Seite wurden die fremden Seeleute des Diebstahls bezichtigt (?!!) Die Untersuchung ergab natürlich, daß diese An« schuldigungen vollkommen unbegründet waren. Um die Muselmanen fernzuhalten, waren die Seeleute gezwungen, von den Waffen Gebrauch zu machen. Der Vorfall hätte beinahe zu einem Kampfe zwischen Türken und Europäern geführt. Während deS Brandes des Regierungsgebäudes wurden italienische Matrosen schwer verletzt. In Halepa soll ein Angriff von Soldaten und Muselmanen auf Christen stattgefunden haben.
Kanea, 24. Februar. Seit dem 22. dS. Mts. ist kein weiterer Angriff erfolgt- die Lage ist in der Umgegend der Stadt eine viel beruhigtere. Die Fahrzeuge haben sich längs der Küste vertheilt. Der Dampfer „Suchet- hat in
Sitia ungefähr 300 verwundete Christen und Muselmanen aufgenommen, dieselben werden an Bord behandelt.
Depeschen des Bureau „Herold.*
Berlin, 24. Februar. Der Reichstag wird, wie verlautet, Samstag oder Montag die Plenarfitzungen aussetzen, damit die Commisstonen Zeit gewinnen, ihr Material weiterzuführen.
Berlin, 24. Februar. Nach den Informationen der „Nordd. Allg. Ztg." ist die Blättermeldung, wonach Reichskanzler Fürst Hohenlohe fich gesprächsweise nicht ablehnend gegen die Gewährung von Diäten an die ReichStagS- abgeordneten geäußert haben sollte, unzutreffend. Seitens des Reichskanzlers sei über die Diätenfrage in neuerer Zett überhaupt keine bestimmte Meinungsäußerung erfolgt.
Berlin, 24. Februar. DaS StaatSministerium trat heute Nachmittag 3 Uhr im ReichStagSgebäude unter dem Vorfitz feines Präfioenten, des Fürsten Hohenlohe, zu einer Sitzung zusammen.
Berlin, 24. Februar. In der Budger-Com- Mission deS Abgeordnetenhauses wurde heute die Frage wegen eines Eisenbahn« Garantie» Gesetzes angeregt. Finanzminister Miquel erklärte, daß ein solcher Entwurf in Vorbereitung sei. Derselbe stoße aber aus große Schwierig- leiten und eS werde zur Zeit schwerlich eine Einigung mit dem Abgeordnetenhause zu erzielen fein. Minister Thiele« erklärte, daß eine Vereinigung mit dem Reiche wegen Regelung der Postbeförderung und der Entschädigung auch noch nicht habe erzielt werden können.
Berlin, 24. Februar. Wie die „Post" erfährt, hat der preußische HandelSmtnister neuerdings im Hinblick auf die laut gewordenen Klagen veranlaßt, daß Über den Umfang der Verwendung farbiger Schiffsmannschaften auf deutschen Schiffen genaue Erhebungen angestellt werden.
floht, 24. Februar. AuS Kanea berichtet die „Köln. Ztg.", daß gestern Morgen das RegierungSgebäude nieder- gebrannt ist.
Wilhelmshaven, 24. Februar. An Stelle der „Iltis" geht das Kanonenboot „Wolf" zur Besetzung der ostafiatischen Station ab.
Rom, 24. Februar. An der Kundgebung für Kreta, welche gestern Abend stattfand, nahmen mehrere Hundert Studenten und radicale Republikaner Theil, welche unter Vorantragung der griechischen Fahne lärmende Hochs auf Griechenland ausbrachten. Beim Palazzo Chigi vernahm man die Rufe: „Nieder mit Oesterreich!" Sodann zogen die Demonstranten vor das griechische Consulat. Auf die stürmischen Rufe der Menge trat der griechische Gesandte, sowie dessen Secretär auf den Balkon. Der Secretär dankte im Namen seines Chefs und bat Alle, mit ihm ein Hoch auf die Helden von Kreta auszubringen.
«rüffel, 24. Februar. Die Führer der vlämischen Be- wegung haben beschlossen, trotz deS Verbotes der Behörden am Sonntag eine große Demonstration ftattfinden zu lassen. Die Kundgebenden werden am Hute da- Wort „Gleichheit" tragen.
Paris, 24. Februar. Athener Nachrichten zufolge soll es seit drei Tagen den (Solennen der Kretenser an Wasser unb Munition fehlen.
London, 24. Februar. Die Königin will, wie ver- lautet, ihren Einfluß auf den König von Griechenland zur Rückberufung der Truppen im Interesse deS Weltfriedens geltend machen.
Petersburg, 24. Februar. Die russische Regierung richtete an die Großmächte formell die Vorstellung auf Autonomisirung Kretas durch die Mächte und auf Absendung eines einstimmigen Ultimatums an Griechenland.
Athen, 24. Februar. Der Minister deS Aeußeren er- klärte einem auswärtigen Diplomaten, daß die griechische Re- gierung fich durch die Ereignisse wahrscheinlich gezwungen sehen werde, die Zahlungen deS nächsten Coupons zu unterlassen.
flonstantiuopel, 24. Februar. Die Blätter veröffentliche« den MobilisirnngSbefehl für baß 1. bis 4. ArmeecorpS. Ein kaiserliches Jrade ordnet die Aufstellung von 160 RediS- Bataillonen an. Im Arsenal und Artillerie-Depot wird Tag unb Nacht fieberhaft gearbeitet.
Berlin, 25. Februar. Die „Nordd. Allgem. Ztg." schreibt: Bei dem StaatSsecretär Stephan hat sich Ende Januar eine Entzündung deS rechten Fußes eingestellt, welche derart zunahm, daß Professor Bergmann vorgestern die vierte Zehe amputiren mußte. Die Operation ist gut verlaufen. Dem Patienten wurde eine längere Schonung auserlegt.


