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22.5.1897 Erstes Blatt
 
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Samstag de« 22. Mai

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Erstes BlM

Gießener Anzeiger

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Deutscher Reich

Darmstadt, 20. Mat. Ihre Königliche Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin wohnten heute Vormittag auf dem GtieSheimer Uebungsplatze der feierlichen Ueberreichung der neuen Standartenbänder an das 2. Großh. Dragoner-Regiment (Leib'Dragoner-Regiment) Nr. 24 durch den Obersten v. Nepokoitschitzky, Flügeladjutanten Seiner Majestät Kaiser Nicolaus II. von Rußland, bei. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin begaben sich darauf nach Jugenheim zurück, während Seine Königliche Hoheit der Großherzog an dem Frühstück im OsfizierScasino des Regiments theilnahmen.

Berlin, 20. Mai. Neue Gesetzentwürfe. Dem Reichstage ist gestern noch ein Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung und deS Krankenverfiche- rungSgesetzeS zugegangen, der das Resultat der Erhebungen Iber die Lage der Arbeiter in der Kleider- und Wäsche-

Bekanntmachung.

Betr.: Die Maul« und Klauenseuche zu Großen - Buseck.

Die Maul- und Klauenseuche zu Großen-Buseck ist er- ilsschen. Die verfügten Sperrmaßregeln werden hiermit auf- gehoben.

Gießen, den 21. Mai 1897.

GroßherzogltcheS KreiSamt Gießen.

v. Gagern.

Deutscher Aerchstag.

225. Sitzung. Donnerstag, den 20. Mat 1897.

Der (dritte) Nachtragsetat betr. Verstärkung deS Remune- rationSfondS deS Auswärtigen Amts um 60,000 Mk. wird debattelos an die Budget-Commission verwiesen.

Dann folgt die dritte Berathung des Vereins-Nothgesetzes.

Abg. Ahlwardt wendet sich gegen die preußische Veretns- ttsetznovelle, welche nur die Socialdemokratte fördere. Unter Friedrich em Großen wäre ein solches Gesetz nicht vorgelegt worden. Auf­gabe deS fetzigen Hohenzollern sei die Lösung der socialen Frage auf friedlichem Wege. Als Redner weiterhin aus dasCapital" zu sprechen kommt, welches nicht an sich, sondern nur im Falle schlechter Verwendung zu bekämpfen sei (Heiterkeit), wird Redner vom Präsi­denten zur Sache gerufen und erklärt sich kurz für daS vorliegende Noth-Vereinsgesetz.

Abg. Lerno ((Str.) widerspricht der Aeußerung deS Reichs­kanzlers, daß sich die preußische Novelle im Wesentlichen mit dem bayerischen Veretnsrecht decke. In Bayern sei überdies die Hand­habung eine ganz andere und außerdem trage man sich dort mit der Absicht einer Neugestaltung des Vereinsrechtes und da werde man sich sicher nicht diese preußische Novelle zum Muster nehmen. (Beifall.)

Abg. Werner (Ref.-P.) kommt nochmals auf die vereinsrecht- Itchen Verhältnisse in Sachsen zurück und äußert u. A. sein Be­dauern darüber, daß Sachsen hier am Bundesrathstische so vertreten sei, wie dies der Fall sei durch den Grafen Hohenthal. (Präsident 9. Buol rügt diese Aeußerung als durchaus unzulässig.) Redner Rbl dann noch abfällige Kritik an der preußischen Novelle, dem r^hor der Landrälhe tm Abgeordnetenhause, dem Grasen Limburg, der noch nie etwas gelernt habe, nicht einmal aus den Erfahrungen mit dem Socialistengesetze.

Abg. Hilpert (bayer. Bauernb.) äußert sich gleich Lerno über das bayerische Veretnsrecht.

Darauf erfolgt die definitive Annahme deS Vereins- NothgesetzeS.

Großes Aufsehen machte eS, daß Prinz Hohenlohe bet der Gesammtadstimmung für das Gesetz stimmte.

Die Berathung der Handwerker-Vorlage wird alsdann fortgesetzt bet § 81b. Hier will ein Antrag Auer die Ziffern 3 «b 4, also die Zulässigkeit von Innungs-Krankenkassen und L/chiedsgerichten, streichen.

Ein Antrag Schneider will nur die Jnnungs-SchtcdSgertchte in Wegfall bringen.

Abg. Bruhne (Soc.) schildert die Nachthelle für die Orts­krankenkassen und für eine die Arbeiterschaft zufriedenstellende ge- werbegerichtltcte Wirksamkeit, welche aus dem Fortbestehen jener Innungs-Einrichtungen erwachsen.

Abg. Hitze ((Str.) tritt ebenso entschieden für Erhaltung dieser Einrichtungen ein. Kassen rc., welche den besonderen Verhältnissen angepaßt seien, sehe er gerade als einen besonderen Vorzug an. Um der bloßen Einheit willen könne man doch auch nicht einer Organi­sation solche Rechte nehmen.

Abg. Richter: Je mehr man das Kastenwesen zersplittere, desto größer die Kosten für Verwaltung und ärzltche Hilfe. Und was solle ein Innungs-Schiedsgericht, das, wie dies in Berlin vor- komme, nur zwei Fälle im Monat entscheide. In dem Maße, wie man die Zuständigkeit der Gewerbegerichte durchbreche, desto mehr durchbreche man auch ihre Thättgkeit als Einigungsämter, eine Thätigkeit, die gerade vom Gesichtspunkte der Solidarität der In­teressen der Arbeitgeber und -Nehmer so dankenSwerth sei.

Die Anträge Schneider und Auer werden abgelehnt und die Vorlage bis zu 8 99 nach den Vorschlägen der Commission angenommen.

Morgen 1 Uhr Fortsetzung, dann Servistarif und BesoldungS- vorlage. (Schluß 5* * * * * * * 8/< Uhr.)

confection ist. Er bestimmt zunächst, daß ein neuer § 144a in die Gewerbeordnung eingestellt wird, lautend:

Für bestimmte Gewerbe kann der BundeSrath Lohn­bücher oder Arbeitszettel vorschreiben, in denen Art und Umfang der übertragenen Arbeit, bei Accordarbeit die Stück­zahl, ferner die Lohnsätze und die Bedingungen für die Lieferung von Werkzeugen und Stoffen zu den übertragenen Arbeiten von dem Arbeitgeber oder dem dazu Bevollmäch­tigten zu beurkunden find. Das Lohnbuch oder der Arbeits­zettel ist von dem Arbeitgeber auf seine Kosten zu beschaffen und dem Arbeiter nach Vollziehung der vorgeschriebenen Ein­tragungen vor oder bei der Uebergabe der Arbeit kostenfrei auszuhändigen." Die Einrichtung der Lohnbücher und Arbeits­zettel wird durch den Reichskanzler bestimmt."

Dann enthält der Entwurf einen § 137a:

Für bestimmte Gewerbe kann durch Beschluß des BundeSratheS angeordnet werden, daß den Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern, sofern ihre tägliche Beschäftigung in der Fabrik sechs Stunden übersteigt, Arbeit nicht mit nach Hause gegeben werden darf."

Die von dem BundeSrathe getroffenen Anordnungen sind durch das Reichsgesetzblatt zu veröffentlichen und dem Reichstage bei seinem nächsten Zusammentritte zur Kenntniß- nähme vorzulegen. Diesen beiden neuen Paragraphen ent­sprechend wird eine Reihe anderer Paragraphen der Gewerbe­ordnung sinngemäß amendirt. Der weitere Inhalt deS Ge­setzentwurfs bezweckt die Abänderung des Krankenverfiche- rungSgesetzeS durch einen Zusatz zu § 2, nach dem die An­wendung der Vorschriften deS § 1 deS Gesetzes (der Zwang der Krankenversicherung) auf Hausgewerbetreibende außer im Wege bei. statutarischen Bestimmungen auch durch Beschluß des BundeSrathS soll erstreckt werden können.

Mit neuen Gewehren ausgerüstet ist aber­mals probeweise daS Garde-Jägerbataillon in Potsdam, das erst kürzlich neue Gewehre ohne Laufmantel ausprobirt hatte. Die jetzt zur Probe getragene Waffe hat einen längeren, gänzlich von Holz umhüllten Lauf und wird mit einer Gas­patrone geladen, welche die Eigenschaft hat, daß, ohne neu zu laden, gleich verschiedene Schüffe hintereinander abgegeben werden können. Den Mannschaften de» Bataillons ist dienstlich daS strengste Stillschweigen über die Construction de» neuen Gewehres anbefohlen.

Berlin, 19. Mai. Wie derPost" au» Philipp opel telegraphier wird, bestältgt es sich, daß sich gegen OSman Pascha an höchster Stelle eine Verstimmung geltend macht, die sich nach seiner Rückkehr auS Saloniki dahin äußerte, daß er früher in auffallender Weise bevorzugt wurde und jetzt bei jeder Gelegenheit übersehen wird.

telegraphischer Lorrespovde*z-B»reaL.

Berlin, 20. Mai. Der Bundesrath ertheilte in seiner heutigen Sitzung dem Ausschußbericht, betreffend den Entwurf einer Verordnung wegen Ausdehnung der §§ 135 bis 138, 139 und 139 b der Gewerbeordnung auf die Werk­

stätten der Kleider- und Wäsche Confection, seine Zustimmung.

Berlin, 20. Mat. Die Finanz-Commission des Herrenhauses beendete die EtatSberathung und stimmte den Gesetz-Entwürfen zu, betreffend den Chart S Neubau und die Verlegung des botanischen Gartens, sowie Schifffahrt-- Canäle (Dortmund-EmS Canal).

BreSlan, 20. Mai. Die Stadtverordneten beschlossen die Errichtung eines MädchenghmuasiumS.

Wiesbaden 20. Mai. Abends besuchte der Kaiser die zweite Aufführung deSBurggraf". Vom Theater fuhr der Kaiser zum Bahnhofe. Auf dem Wege bildeten fackel­

tragende Mitglieder der Kriegervereine Spalier. Um 10^Uhr

erfolgte die Abreise nach Wirschkowitz (Schlesien).

Wiesbaden, 20. Mai. Seine Majestät der Kaiser übersandte auS Anlaß deS HtnscheidenS des Geheimen Com- merzienraths Baare in Bochum der Familie des Ver- storbenen ein Beileidstelegramm und beauftragte den Regie- rungSpräfidenten Winzer in Arnsberg mit Allerhöchftseiner Vertretung bei der Beerdigung.

Dresden, 20. Mai. Die Regierung hob in den Be­zirken Leipzig, Zwickau, Zittau und Löbau die wegen Klauen­seuche gegen die Vie Hein fuhr erlassene verschärfte Controle wieder auf.

Karlsruhe, 20. März. Die Grundsteinlegung für das Kaiser-Wilhelm-Denkmal vollzog sich heute in schlichter, würdiger Weise. Oberbürgermeister Dr. Schnitzler that nach Verlesung der Urkunde die üblichen drei Hammer- schlage mit dem Wunsche, daß daS Denkmal, welches sich über dem Grundstein erheben werde, viele Jahrhunderte

einem Gemeinwesen tüchtiger deutscher Bürger voranleuchten möge.

Triest, 20. Mai. Sämmtliche Arbeiter deS Oesterreichischen Lloyd haben wegen Unzufriedenheit mit dem disciplinaren Vorgehen der Direction und mit den Dienstverhältnissen heute Vormittag die Arbeit ein­gestellt.

Rom, 20. Mai. DieAgencia Stefani" meldet auS Kanea: Die Einschiffung der griechischen Truppen wird fortgesetzt. Die Admirale bestehen darauf, daß auch KriegSmunition und Waffen eingeschifft werden. Die In­surgenten beginnen fich zugänglicher und versöhnlicher zu zeigen mit Ausnahme derjenigen bei Kandia und an wenigen anderen Punkten.

Paris, 20. Mai. DerAgence HavaS" wird an» Lamta von gestern Abend 10 Uhr gemeldet, daß die Stadt vollständig entvölkert sei. ES seien säst nur noch der Präfect, die Telegraphenbeamten und die ZeituugScorrespon- deuten in der Stadt zurückgeblieben.

Petersburg, 20. Mai. DieNowoje Wremja" führt aus, daß Kaiser Nikolaus sein GtburtSfest durch eine* hohen Act der Humanität verherrlicht habe, indem er den Sultan telegraphisch gebeten, den Krieg einzustellen. Dieser Act habe in der ganzen Welt ein Gesühl der Freude und Dankbarkeit hervorgerufen. Man dürfe nun hoffen, daß auch Griechenland, erschöpft durch einen so schweren Krieg gegen die Türkei, die sreundschastliche Intervention Rußland» dazu benutzen werde, um endlich dem nnnöthigen Blutvergießen Einhalt zu thun und einen sür die gegenwärtigen Verhältnifie rnöglicbst günstigen Frieden zu erlangen.

Athen, 20. Mai. Die Türken besetzten um 1 Uhr die Vorberge bei Taratza. Ein griechisches Cavallerie- Regiment besetzte Taratza, da die Türken zwischen Lamia unb Taratza durch drei Infanterie-Regimenter aufgehalten wurden. Die Artillerie zog fich in vollkommener Ordnung zurück und verlor einige Wagen. Der Kampf dauerte bi» gestern 3 Uhr und wurde eingestellt in dem Augenblick, al» der in EpiruS abgeschlossene Waffenstillstand bekannt gegeben wurde. Die beiderseitigen Verluste find noch nicht bekannt.

Athen, 20. Mai. Ein fiebzehntägiger Waffenstill- stand in Thessalien wurde heute abgeschlossen.

Konstantinopel, 20. Mai. Die türkisch-griechischen Heer- sührer in EpiruS schlossen einen Waffenstillstand.

Bombay, 20. Mai. Seit dem AnSbrnch der Pest er» krankren 12,324 und starben 10,507 Personen. Die Ge- sammtsterblichkeit in den letzten 15 Tagen beträgt 1105.

Depeschen deS BureiuHerold."

Berlin, 20. Mai. Das Staatsmini st erium trat unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Fürsten Hohenlohe heute Vormittag 10 Uhr zu einer Sitzung zusammen.

Berlin, 20. Mai. In der Commission des Ab­geordnetenhauses zur Vorberathung des Vereins- ge setzeS wurde weiterhin der Artikel 2 mit einer Abänderung nach dem Anträge Krause (natl.), sowie die beiden ersten Absätze von Artikel 4, welche den Ausschluß Minderjähriger auS politischen Vereinen vorschreiben, angenommen. Dafür stimmten Conservative, Freiconservative und Nationalliberale. Die Minderheit bildeten die Freifinnigen, Centrum und Polen.

Berlin, 20. Mai. DemReichsanzeiger" zufolge ist nach einem am 17. d. M. über Capstadt hier eingelangten Telegramm des kaiserlichen Landeshauptmanns für daS süd­westafrikanische Schutzgebiet bei den Ost HereroS eine gefährliche Viehkrankheit ausgebrochen, deren Character indessen noch nicht festgestellt ist.

Wiesbaden, 20. Mai. Der Kaiser unternahnk heute Vormittag einen Spazierritt in den Wald und hörte später den Vortrag de» Chefs deS CivilcabinetS, Dr. v. LucanuS. Um 1 Uhr nahm der Kaiser das Frühstück im OsfizierS- cafino rin. Um 6 Uhr findet Diner im Königlichen Schlosse in kleinem Kreise statt.

Duisburg, 20. Mai. Gestern Abend entspann sich am Saume de» nahegelegenen Walde» ein heftiger Streit unter holländischen Ziegeleiarbeitern. Der Gendarm Meyer, welcher einschritt, um Ruhe zu stiften, wurde durch Messer­stiche in Kopf unb Lunge getödtet. Der Thäter, Namen» CaSperS, ist flüchtig.

Wien, 20. Mai. Nach derPetit Corresp." berechnet man die türkischen Kriegskosten wie folgt: Land­transporte 13 Millionen, Seetransporte 1 Million, Unter­haltungskosten der Truppen 9,2 Millionen, die Anschaffung von Kriegsmaterial, in Abzug von 50pCt. für vorhandene», 7 Millionen, Invaliden Pension 2 Millionen, Beschädigungen durch die griechische Flotte 2 Millionen, Rechenfehler