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-?r. 246 Erstes Blatt MM»°« dni 20, Oktober

1897

Der Kietzener Anreiger erscheint täglich, eilt Ausnahme des Montags.

Die Giehener ^^mitieuötälter werden dem Anzeiger «vSchentlich dreimal beigelegt.

Gießener Anzeiger

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lieber Reservatrechte.

Daß e» im Jahre 1871 vielen unserer deutschen Staaten recht schwer gefallen ist, einzelne ihrer bisherigen Rechte und Befugnisse an daS Reich abzutreten, ist sehr erklärlich, ebenso, daß einzelne derselben, tusdksondere die größeren, Anftreog- ungen machten, fich einzelne Rechte zu reserviren, welche von Heineren Bundesstaaten dem Reiche übertragen worden waren. In weiterem Maße hat hiervon daS Königreich Bayern Gebrauch gemacht, welches — ebenso wie Württemberg — sein eigenes Post- und Telegraphenwesen behielt und in dieser Beziehung nur die Regelung der Beziehungen zum AuSlande der Reichsverwaltung überließ, außerdem aber auch sein eigenes Militär. Der König von Bayern blieb oberster Kriegsherr seiner Armee, das Land behielt sein eigenes KriegSministerium, seinen Generalstab u. s. w., ohne daß dieses Contingent förmlich in daS RetchSheer einverleibt wor­den wäre. In jener großen Zeit, wo der Einzelne so viele Opfer gebracht hatte, legten auch die deutschen BundeSfürften ihren OboluS auf den Altar des gemeinsamen Vaterlandes, -indem fie einen Theil ihrer Hoheitsrechte aufgaben. Unter den damaligen Umständen hätten die Gründer des Reichs wohl noch mehr Opfer verlangen können und fie wären ge- 'bracht worden, etwa« anderes ist es aber, wenn heute noch dieses oder jenes Recht aufgegebeu werden soll. Dann ver­schanzt man fich hinter die Reservatrechte, und Volk und Regierung wachen eifersüchtig darüber, daß auch nicht eines der vermeintlichen Rechte angetastet werde. Schon oft ist der Versuch gemacht worden, Bayern und Württemberg zur Ausgabe ihrer eigenen Post- und Telegraphenverwaltung zu •Ibctoegcn, um dadurch die mancherlei Unbeqaemltchkeitea, welche der jetzige Zustand mit fich bringt, zu beheben. Aber beide Staaten haben fich allen Anzapfungen gegenüber ablehnend verhalten, und daß in absehbarer Zett gar nicht an eine Aeuderung der Gesinnung — wenigstens in Bayern — zu denken ist, haben die letzten Verhandlungen des Münchener Abgeordnetenhauses zur Genüge bewiesen. Wenn auch die Angriffe der Mitglieder desselben gegen die der Heeres- Verwaltung gemachten Borwürfe zurückgewiesen wurden, so ging doch aus den Verhandlungen hervor, daß Regierung und Volk einig sind in dem Bestreben, fich keines der dem -Lande gewährleisteten Rechte zu entäußern.

Bekanntlich handelt es fich darum, ob Bayern auch -künftig in Betreff des Milttärstrasprozeffe- eine Ausnahme­stellung einzunehmen verlangen kann. Es hat jetzt ungefähr ein solches Milttärstrafrecht, wie es im übrigen Deutschland vngeftrebt wird, besitzt aber anch seinen eigenen obersten MtlitärgerichtShof. Nun finden schon seit Wochen Erörte­rungen in der Preffe statt, ob Bayern seinen obersten Milt- 'LärgertchtShof abtreten wüffe, wenn für ganz Deutschland eia einziges Recht in Militärstrassachen herrsche. Der größte Theil der Stimmen war bekanntlich der Ansicht, daß Bayern zum Verzicht genöthigt sei, da Boyern dar Recht, seinen Militärstrafprozeß zu regeln, nur vorläufig gewährt worden sei, bis eine für das ganze Reichsgebiet giltige Strafprozeß- ordaung eingeführt sei. Bayern habe fich einem etwaigen BundeSrathSbeschluffe zu fügen, wenn auch vielleicht kein dtrecter Zwang auSgeÜbt werden würde, um die Beziehungen zwischen Nord und Süd nicht noch Wetter zu trüben.

Jetzt erhebt fich mit einem Male die kompetenteste Stimme, welche es geben kann, und erklärt, daß Bayern in vollem Rechte set, wenn es auch in jener Frage eine Sonder- Stellung verlange. Fürst BiSmarck ist es, welcher in den „Hamburger Nachrichten" erklärt, daß die ReservatrechtS- frage Bayern» nicht als irrelevant zu behandeln sei. ES de- -stehe ein wirkliches und unbedingtes Reservatrecht Bayerns in dieser Sache und eS sollte auch nach Abficht der Unter­zeichner des Versailler Vertrages bestehen. Dieses Recht extsttre und set als vollgiltig zu betrachten. Man darf ge­stehen, daß nach diesem Urthetle die Anficht, Bayern maße sich ein ihm nicht zukommendes Recht au, fallen gelaffeu werden muß, da Fürst BiSmvrck nicht nur den Wortlaut des Versailler Vertrages kennt, sondern auch genau weiß, wa» hinter den Zeilen zu lesen ist, welche Abficht die Unter­zeichner deffelbeu geleitet hat. Und wenn noch am Sonntag ein Berliner Blatt zu melden wußte, daß in den ReichS- Lmtern und im preußischen StaatSministerium Einstimmigkeit darüber herrsche, daß auS den BuudeSverträgen ein Anrecht Bayerns auf ein besonderes oberstes Militärgericht nicht ge­zogen werden könne, so muß das Gutachten de» Schöpfers der deutschen RetchSverfaffung doch wohl als maßgebend be­zeichnet werden.

Im Uebrigeu soll ja nicht beabfichtigt sein, einen Druck ouf Bayern auSzuüben, wenngleich die Frage wohl berech- digt erscheint, ob die Reservatrechte nothwendig und von Nutzen find und nicht den EtuheitSgedauken schaden, (xx)

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WolffS telegraphisches Correspondmz-Bureau.

Wiesbaden, 18 Oktober. Wie der „Rhein. Cour." meldet, hat Kaiser Wilhelm heute die Kaiserin Fried­rich zum Chef des Füfilier-RegimentS Nr. 80 ernannt.

Köln, 18. Oktober. Das erzbischöfliche Generalvicariat har dem „Rhein. Merkur" zufolge, nachdem in den letzten Tagen in dem Gesundheitszustände de» Cardinal-Erz­bischofs eine Verschlimmerung eingetreten, durch eine be­sondere Verfügung die Gläubigen ber Erzdiöcese zu eifrigen Gebeten für die Genesung deS Oberhirten aufgefordert.

Hamburg, 18. Oktober. Dr. Raynaud, der Chef­arzt des bürgerlichen Krankenhauses in Algier, traf auf Veraulaffung der franzöfischeu Gesandtschaft hier ein behufS Studiums der Hamburger und Cuxhavener Quarantäne- verhältniffe und der Vorsichtsmaßregeln zur Verhütung der Einschleppung ansteckender Krankheiten aus dem Seewege.

Leipzig, 18. Oktober. Heute am Jahrestage der Völker­schlacht bei Leipzig wurde bei herrlichem Wetter ein ehernes Standbild des Fürsten BiSmarck feierlich enthüllt. Die Festrede hielt Commerzienrath Gruner, worauf Ober­bürgermeister Dr. Georgi das Denkmal Namens der Stadt übernahm.

Leipzig, 18. Oktober. Die Polizei verhaftete den muth- maßlichen Mörder der Frau Hoß in der Person de» Markt­helfers Gustav Bäurich, der 1874 in Wermsdorf ge­boren ist.

Florenz, 18. Oktober. Gestern Nachmittag kam eS hier nach dem Begräbniß eine» Socialisten, des Buchdruckers Vannucci, zu Unruhen, al» die Polizei eine socialtstische Fahne entfernen wollte. Mehrere Verhaftungen wurden vor- genommen. Während deS Tumults stürzte der Polizeibrigadier Manctvi zu Boden und verstarb kurze Zeit darauf infolge eine» inneren BluterguffeS.

Konstantinopel, 18. Oktober. Heute fand die erste Sitzung der türkischen und griechischen Friedens- Unterhändler statt.

Depeschen de» Bure« »Herold/

Berlin, 18. Oktober. Bei der gestrigen Galatafel im Schloß zu Berlin brachte der Kaiser folgenden Trink­spruch auS: DaS anbrechende Jahr hat am 22. März vor deS großen Kaisers historischem Eckfenster, unS Allen so theuer in der Erinnerung, die ruhmbedeckten und lorbeerbekränzten Fahnen seines Gardecorps und seiner Leibregimenter stehen sehen. DaS sinkende Jahr erblickt an derselben Stelle am Geburtstage seines heldenhaften Sohnes die neuen Fahnen der neuformirten jungen Regimenter. Möge der Segen Gottes auf diesen Fahnen ruhen und mögen diese in schweren wie in guten Zeiten ihren Regimentern stets voranwehen mit der Devise: Mit Gott für König und Vaterland. Alle Zeit treu bereit, für de» Reiches Herrlichkeit. Ein Hurrah den neuen Regimentern.

Berlin, 18. Oktober. Gegenüber einer Zeitungsmeldung, wonach der dem BundeSrath vorliegende Gesetzentwurf wegen des Verfahrens bei der nicht streitigen Gerichtsbarkeit, bevor er im BundeSrath zur Verhand- lung kommt, noch daS preußische StaatSministerium beschäftigen werde, eine Verständigung zwischen der ReichSjustizverwaltuvg und dem preußischen Justizministerium aber mit Sicherheit vorauSzusehen fei, kann die „Post" festftellen, daß eine solche bereit» erzielt worden ist, bevor der Entwurf dem BundeSrath zugegangen ist. Seine Veröffentlichung im „Reichsanzeiger" steht unmittelbar bevor.

Berlin, 18. Oktober. Wie verlautet, soll die im Reichs­postamt angeregte Reform des Fernsprechwesens nicht vor dem Frühjahr in Angriff genommen werden können.

Berlin, 18. Oktober. Auch die „Post" erklärt heute, daß an maßgebender Stelle mit dem Rücktritt des comman- direnden Admirals v. Knorr nicht gerechnet werde.

Berlin, 18. Oktober. Die Aerzte-Kammer trat heute Nachmittag im Ständehause unter Vorsitz des Geh. SanitätSrathS Dr. Becher zu einer zahlreich besuchten Sitzung zusammen, die im Wesentlichen der Berathung über den Entwurf eines Gesetzes betr. die ärztlichen Ehrengerichte, das Umlagerecht und die Kaffen der Aerztekammern galt. Der Sitzung wohnte auch Oberpräfident v. Achenbach als Ver­treter der Regierung bei.

Berlin, 18. Oktober. Dem „Reichsanzeiger" zufolge hatte die Ansprache des Kaisers bet der gestrigen Fahnen­weihe folgenden Wortlaut: Die vor dem Altar Gottes soeben mit seinem Segen geweihten Fahnen übergebe ich nunmehr den neuen Regimentern, welche unsere Armee fich stets wieder erneuern und verjüngen, aus den Reihen unserer

altbewährten Regimenter hat neue erstehen sehen. Ich thue dies an geweihter Stätte vor dem Denkmal de» großen Königs und vor dem Fenster de» großen Kaisers. Nicht minder heilig wie die Stätte ist auch der Tag. E» ist der Jahrestag des großen Sieges, da das deutsche Volk zum ersten Male vorahnend erschauen durste da» Morgenroth kommender Bereinigung und dadurch bedingter zukünftiger Größe. Der Tag, an dem in ewiger Erinnerung die Oktober- feuer leuchten, ist der Geburtstag des heldenhaften ersten deutschen Kronprinzen und zweiten deutschen Kaisers. An» den altbewährten Regimentern, die er zum Kampf und Sieg geführt hat, find die Stämme für die neuen entnommen, denen nunmehr auch ihre Feldzeichen übergeben werden. Möge der allmächtige Gott, der es mit unserem Preußenland und unserem gesammten deutschen Vaterlande stets so treu und gut gemeint hat, ein gnädiger EideShelfer sein den Tausenden von deutschen Jünglingen, die au» des Volke» Kreisen zu diesen neuen Fahnen strömen werden, wenn fie vor ihnen ihren Fahneneid oblegen. Mögen in den Regi­mentern nach dem Vorbilde deS herrlichen Kaiser» seine Haupt­eigenschaften weiter leben: die völlige selbstlose Hingabe an da» Ganze, da» rückficht»lose Einsetzen der eigenen Fähig­keiten, körperlicher wie geistiger für den Ruhm der Armeen und die Sicherheit unseres geliebten Vaterlandes. Dann werden, deß bin ich Überzeugt, auch bet den neuen Regimentern die Grundsätze bestehen, auf denen unsere Heere»di»ciplin beruht: die Tapferkeit, daS Ehrgefühl und der absolute be­dingungslose Gehorsam. Diese» sei mein Wunsch für die neuen Regimenter.

Wiesbaden, 18. Oktober. DaS Kaiserpaar traf mit den drei ältesten Prinzen heute Vormittag 9 Uhr 10 Min. mittelst Sonderzuge» auf dem Taunusbahnhofe ein, wo zu« Empfang der General der Infanterie v. Mtschke, der Ober- Hofmeister der Kaiserin Graf Mirbach und Polizeipräsident Prinz Rattbor anwesend waren. Der Kaiser trug die Uniform deS Garde-Kürasfier-RegimentS. DaS Kaiserpaar und die Prinzen fuhren direkt nach dem Königlichen Schloß. Um 11 Uhr 60 Min. trifft die Kaiserin Friedrich ein.

Wiesbaden, 18. Oktober. Die Kaiserin Friedrich, Prinz und Prinzesfin Heinrich, Prinz und Prinzessin von Schaum- burg-Lippe, Prinz und Erbprinzesfin von Sachsen-Meiningen, sowie Prinz und Prinzesfin Friedrich Karl von Heffen trafen heute Vormittag 11 Uhr 50 Min. mittelst Sonderzuge» hier ein. Das Kaiserpaar und die Kaiserlichen Prinzen empfingen dieselben auf dem Bahnhofe, von wo direkt die gemein­schaftliche Fahrt nach dem DenkmalSplatze erfolgte. Al» die allerhöchsten Herrschaften bet der Paradeaufstellung der Krieger- und Mllttär-Bereine angelangt waren, verließe« dieselben die Wagen und schritten die Front ob. Hierbei führte der Kaiser die Kaiserin Friedrich und Prinz Heinrich die Kaiserin. Oberbürgermeister Dr. v. Jbell und Kammer- Herr v. Hülsen begrüßten die allerhöchsten Herrschaften und geleiteten fie zum Kaiserpavillon, wo fie mit Fanfaren und einer Hymne, gefangen von einem gemischten Chor der hiesigen Gesangvereine, empfangen wurden. Oberbürgermeister Dr. v. Jbell richtete eine Begrüßungsansprache an die Majestäten, Kammerherr v. Hülsen hielt die Enthüllungsrede. An dieselbe schloß sich ein Rundgang um da» Denkmal und ein Parademarsch der hiesigen Garnison, der Unteroffizier­schule in Biebrich und eineß Bataillon» des Hessischen In­fanterie-Regiments Nr. 81 au» Frankfurt a. M. Hierauf begaben fich die allerhöchsten Herrschaften in» Schloß, wo um i/32 Uhr Festtafel stattfand, zu der etwa 100 Einladungen ergangen waren. — Der Kaiser verlieh dem Intendanten v. Hülsen den Rothen Adlerorden dritter Klaffe mit der Krone und Schleife, dem Bildhauer Uphue», dem Schöpfer de» Denkmals, dem Schatzmeister de» DenkmalS-AuSschuffe» Dr. Serbe, und dem Schriftführer de» AuSschuffe», Canzlei- rath Flindt, den Ruthen Adlerorden 4. Klaffe.

Karlsruhe, 18. Oktober. Die Enthüllung de» Katser-Wilhelm-Denkmal» wurde heute in feierlicher Weise begangen. Derselben wohnten der Großherzog, die Grobherzogliche Familie, viele Fürstlichkeiten, mehrere alte Generäle, die gesummte Garnison und die Spitzen der Militär- und Civilbehörden bet. Al» Vertreter deS Kaiser» war Graf Waldersee erschienen. Kränze legten nieder die Großherzog- liche Familie. Der Kaiser ließ einen Lorbeerkranz mit Korn­blumen nieberlegen.

Budapest, 18. Oktober. Der Wiener Arbeiterführer BorkoroSki wurde polizeilich aus Ungarn au»gewiesen.

Brüssel, 18. Oktober. Eine Schaar Radfahrer über* fuhren auf der Chaussee Spaziergänger. Drei Personen wurden getbbtet und mehrere verwundet.