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2lmtlid>ei* Lyeil.

Bekanntmachung,

betreffend die Maul- und Klauenseuche zu Burkhardsfelden.

Die Maul- und Klauenseuche zu Burkhardsfelden ist erloschen und sind die verfügten Sperrmaßregeln wieder aufgehoben worden.

Gießen, den 19. Marz 1897.

Großherzogliches KreiSawt Gießen.

v. Gagern.

Deuts eher VeichstuK.

194. Sitzung. Donnerstag den 18. März 1897.

AmBandeSrathstifche: Reichskanzler Fürst von Hohenlohe, Ltaatssecretür Hollmann, v. Bötticher und SchatzsecretLr Graf 9. Posadowsky.

Der AuStieferungsoertrag mit den Niederlanden wirb in dritter Lesung endgültig genehmigt.

Ein schleuniger Antrag Lieber: den Reichskanzler zu ermäch­tigen, noch vor Feststellung des vorliegenden Etats die durch Zu­sammenlegung der vierten (Halb-)Bataillone erforderlichen Maßregeln zu treffen, wird nach kurzer Empfehlung durch Staatssecretär v. Bötticher angenommen.

Es folgt der Marine-Etat.

Die Berathung erstreckt fich zunächst aus die einmaligen Aus­gaben und zwar erst aus die des ordentlichen Etats, bei dem die Commission die bekannten Absetzungen von zweiten und ferneren Raten und Streichungen von ersten Raten für neue Schiffe vor« genommen bat. m

Abg. Lieber als Referent weist auf das Aufsehen hin, welches sowohl die Höhe der Forderungen, wie auch die der Cornmisston plötzlich vorgelegte Denkschrift innerhalb und außerhalb des HauseS erregt hätten. Namentlich diese Denkschrift habe allgemeine lieber« raschung heroorgerusen. Die Denkschrift, die man wenigstens anfänglich auch als solche nannte, habe auf ben Flottengrünbungs- plan von 1873 zurückgegriffen unb behauptet, baß nach diesem Plan noch fünf Panzerschiffe und so und so viele andere Schiffe fehlten. Schon in der Commission habe nun allerdings am 5. d. MtS. der Reichskanzler jenen Nachweisungen den Character als Denkschrift genommen und ihnen einen nur informatorischen Character beigelegt. Redner geht auf die weiteren Verhandlungen in der Commission ausführlich ein, wobei er auch betont, daß die Klafstficirung der Schiffe durch den Etat, also gesetzlich, festgestellt und daher nicht einseitig von der Commandogewalt abgeändert werden könne — worüber allerdings die Marineoerwaltung anderer Ansicht sei.

Reichskanzler Fürst Hohenlohe: Die Anforderungen der Regierung für die Kriegsflotte haben zu einer lebhaften Erörterung Anlaß gegeben. Bei dem Widerstreit der Meinungen will ich nochmals die allgemeinen Gesichtspunkte zusammenfaffen, die Erörterung von Einzelbeiten Anderen überlastend. Die Nothwendigkcit einer deutschen Kriegsflotte darf ja glücklicherweise heute als eine feststehende be­zeichnet werden und ich bin hierin der Zustimmung der großen Mehrheit des hohen HauseS sicher. Ich bezweifle, daß es heute noch ernsthafte Politiker geben könnte, welche wünschen, daß Deutschland im heutigen Sinne keine Flotte zu besitzen braucht. Die deutsche Flotte ist das Ergebniß der politischen Entwickelung der deutschen Nation. DaS neue Reich, geschaffen durch die Siege einer unver­gleichlichen Armee und durch eine geniale Politik, rückte vermöge seines Ansehens und seines Schwergewichts von selbst, und ohne eben Weiteres dazu zu tbun, in eine Stelle ein, die einmal erworben, ohne Gefährdung bet vitalsten Interessen bes Lanbes nicht aufgegeben werben kann. Daraus ergab fich die Nothwendigkeit, eine deutsche Flotte zu schaffen und zwar einer deS großen Deutschlands würdigen Flotte. Die Entfaltung von Macht und Ansehen ist eine Vor­bedingung für die wirthschaftliche Entwickelung eines Volkes, eine Vorbedingung dafür, ihm eine sichere Bafis für eine ungestörte Ent­wickelung zu schaffen. Wesentlich von diesem Gesichtspunkt aus müffen nun die Etatsforderungen für die Marine betrachtet werden. Unsere Industrie hat seit dem Jahre 1870 und besonders seit der Zollgesetzgebung von 1879 einen außerordentlichen Aufschwung erfahren. Der Export spielt jetzt für das wirthschaftliche ßeben der Nation eine bedeutsame Rolle. Dieser Thatsache müssen wir Rechnung tragen, einerseits indem wir uns bemühen, den Export auf fried­lichem Wege zu schützen, andererseits indem wir Vorsorge treffen, daß es Niemand als eine leichte Aufgabe betrachten kann, die freie Fahrt unserer Schiffe zu stören. Die Nothwendigkeit einer leistungs­fähigen Flotte wird noch verstärkt durch die Gründung und den Erwerb unserer Colonien. Der Begriff einer leistungsfähigen Flotte in diesem Sinne dürfte der Sache nach ein absolut feststehender fein. Er wird sich verschieben nach Maßgabe der Fortschritte;ber Technik und nach Maßgabe des Anwachsens der Flotten anderer Reiche. Wir können uns nun der Einsicht nicht verschließen, daß unsere Flotte heute nicht stark genug ist, um gegebenenfalls diesen Ausgaben au genügen. (Sehr wahr! rechts.) Nun hat man aber Bedenken dagegen aus finanziellen Gründen. Gewiß, meine Herren, die An- ftrberungen, welche in finanzieller Hinsicht eine moderne Flottelstellt, find seh» bedeutend. Ich richte indeß an Sie die dringende Bitte, tiefen Gedanken gegenüber den Etatsforderungen nicht Raum zu geben, denn wir befinden uns in der Nothwendigkeit und werden uns noch längere Zeit in ihr befinden, zu jeder Zeit, zu Lande und zu Wasser, kampfbereit zu fein. (Zustimmung rechts.) Es fragt sich nun: Gehen die Forderungen der Regierung über die finanziellen Verhältniffe hinaus? Hat sie die gebotene Rücksicht auf die Finanzen bei ihren Forderungen bewahrt? Ich glaube, die günstige Lage, wie sie sich nach dem jetzigen Etat darstellt, berechtigt mich, diese letztere Frage absolut zu bejahen. (Sehr richtig! rechts.) ES ist ein un­bestrittenes Recht des Reichstages, Sparsamkeit in finanzieller Be­ziehung walten zu lassen, aber ich möchte davor warnen, diese Sparsamkeit gegenüber den berechtigten Forderungen für die Marine

zu weit zu treiben. Denn nichts könnte uns fchlttßtich im Ernstfälle kostspieliger werden, als eine zu schwache Flotte. (Sehr richtig! rechts.) Wir brauchen eine Flotte, die unsere Küsten zu schützen im Stande ist unb die auch auf hoher See dem Feinde die Spitze bieten kann. DaS ist das Ziel, welches wir erstreben. Je fchneller wir es erreichen, desto größer wird das Gewicht fein, welches wir zur dauernden Erhaltung des Friedens in die Waagschale werfen können. (Beifall rechts.)

Staatssecretär Frhr. v. Marschall: Die Nothwendigkeit der einzelnen Positionen hat man ernstlich gar nicht bestritten; man hat nur finanzielle Bedenken geltend gemacht und außerdem allerlei Be­fürchtungen betreffs weiterer Forderungen. Draußen im Lande tobt vielfach ein Streit von so persönlicher Bitterkeit, als ob es sich hier nicht um gemeinsame.Angelegenheiten handle. Nützlich ist das gewiß nicht. Für eine Erwägung hoffe ich auf Ihr Verständniß: daß es nämlich zwischen uferlosen Plänen der Zukunft und einer Ver­nachlässigung unserer Marine eine breite Mittelstraße gibt. Diese Mittelstraße hat, wie ich glaube, die Cornmisston nicht eingehalten. Man hat von Weltpolitik gesprochen, aber da halte ich es mit dem guten alten Sprichwort: Bange machen gilt nicht. (Heiterkeit.) Man hat es in der Presse so dargestellt, als ob wir Alle mit Weib und Kind in die Fremde hinaus müßten. Wir wollen Anderen nicht zu nahe treten, aber wir wollen, daß das deutsche Reich unb deutsche Interessen geschützt werden gegen fremde Unbill, unb daß deshalb unser Schwert scharf und schneidig sein muß zu Wasser und zu Lande. Bei den Beschlüssen der Commission ist das Auswärtige Amt der Leidtragende. Wenn man von Weltpolitik spricht, so fragt es sich doch vor Allem, ob wir Welt-Interessen haben. Die Ant­wort hierauf steht wohl außer Zweifel, und es darf der Gedanke nicht aufkommen, als ob wir zur Wahrung dieser Interessen zu schwach, zu elend seien. Wir haben in dieser Beziehung Pflichten. In diesem Sinne müssen wir Weltpolitik treiben. (Beifall.) Eine Gefahr, daß wir dabei auf abschüssige Bahnen gerathen könnten, besteht nicht. Der Wunsch, daß unser Aufwand für überseeische Interessen mit unseren sonstigen Aufgaben im Einklang stehe, ist berechtigt; ich begreife auch, daß Sie Die Gefammtlast berücksichtigen wollen, welche das Volk tragen soll. Aber wo hat jemals die Re­gierung Anlaß zu der Annahme gegeben, daß ste die in dieser Beziehung gebotene Grenze überschreiten wolle? Bei den vorliegen. den Forderungen handelt es sich ja doch im Wesentlichen nicht um neue Schiffe, sondern nur um Ersatz. Was soll werden, wenn wir für Actionen in Amerika, Marokko, Ostasten gleichzeitig Schiffe brauchen? Abgesehen von der Colonialpolitik hat sich unser Handel seit 1873, unsere Ausfuhr um Hunderte von Millionen gesteigert. Der Schutz unserer überseeischen Jntereffen erheischt eine ganz andere Stellungnahme als früher. Auch ist es wichtig, unsere Auswande­rung in Bahnen zu lenken, in denen der Deutsche der Heimath er­halten bleibt. Auch dadurch wächst das Bedürfniß an Schutz. Mit diesem wachsenden Bedürfniß haben unsere Schutzmittel nicht Schritt gehalten. Es ist daS ein unhaltbares Mißverhältniß. Wenn Sie den Beschluß der Commission annehmen, so reißen Sie eine Lücke, welche sich unmöglich später ausfüllen läßt. Der auswärtige Dienst kann nicht pausiren und die Abnutzung der Schiffe macht auch keine Pause. Ueberall, wo ein gerechter Hilferuf Deutscher erschallt, muß Hilfe werden. Der Deutsche im AuSlande hat dieses Recht er­worben und wir die Verpflichtung mit der Gründung des einigen Reiches. Wir müssen überall in neuen Ländern zur Stelle sein, um neue Handels« und Verkehrsbeziehungen zu gewinnen. Denn ob wir einige hundert Millionen mehr absetzen, ist nicht nur eine wirthschaftliche, sondern auch eine bedeutsame sociale Ausgabe. Von diesem Gesichtspunkte aus find wir auch vor zwei Jahren in Ost- afien ausgegangen; für uns war damals maßgebend, daß wir an dem Handel mit China auch Theil haben wollen. Dazu ist eine starke Flotte nothwendig in China, wir müssen die Flotte auch dauernd dort blicken lassen. In jenen Gegenden haben wir nicht nur wirthschaftliche, sondern auch ideale Interessen. Ein früheres Mitglied dieses Hauses hat an mich ein Schreiben gerichtet betreffend die katholischen Missionen in China, Klagen enthaltend (Rufe: Aha! und Lachen.) Dies Gelächter kann ich nur bedauern. Es ist für uns eine Ehrenpflicht, diese Leute zu schützen Es waren dort katholische Gotteshäuser zerstört, Heiligthümer geschändet worden. Ich habe auf die Zuschrift antworten können, die Uebelthäter feien gerichtet. Es war das die Folge davon, daß wir gerade in jenen Gewässern eine starke Flottenmacht hatten. Und nun Kreta. Man hat unsere dortige geringe Machtentfaltung getadelt. Dieser Tadel ist grundlos, denn wir haben nur geringe Interessen dort, wir haben an der Action dort nur theilgenommen im Interesse des europäischen Friedens und dazu war die Entsendung eines Kriegsschiffes ge­nügend. Aber wir haben auch Eventualitäten in Rücksicht zu ziehen. Das Vorgehen der Griechen gegen wehrlose Muselmänner kann auch zur Folge haben, daß die Christen in die Lage kommen, unsere Hilfe anzurufen. Wir können ste bann nicht schutzlos lassen, und wtt werden bann verbündete Mächte ersuchen müssen, diese Hilfe zu leisten. Dies ist unseren Interessen nicht günstig. Meine Herren! Die diesmalige Berathung fällt in eine Zeit mancher Stimmungen und Verstimmungen, lieber Stimmungen und Verstimmungen lebt aber als ein einiges Moment der Reichsgedanke. Dieser stellt uns vor ernste Angaben. Von dem Deutschen über dem Weltmeer ver­langen wir mit Recht, daß er festhält an Kaiser und Reich. Ver­langen wir dies, so müffen wir aber auch unsere Werkzeuge aus- rüsten, um im Falle der Roth helfen zu können. Bitte, bewilligen Sie die Kreuzer! (Beifall.)

Admiral Holl mann: Wir haben die Nachweisung den Commisstonsmitgliedern nur zur Information in die Hand ge­geben; eine neue Denkschrift zu geben, lag uns durchaus fern. Die Erfahrungen mit den früheren haben gezeigt, daß man sich an eine foldje nidjt binden kann. Dazu ist die Kriegskunst zu wandelbar. Die Technik schreitet auf allen Gebieten fort, sie ist ganz besonders fortgeschritten auf demjenigen des Schiffbaues, des Maschinenbaues, des Artillertewesenk. Jedes Schiff hat feine materielle und seine militärische Altersgrenze; letztere ist weit kürzer bemessen, als erstere. Die Panzer werden nach 25 Jahren Invaliden. Es ist verfluchte Pflicht und Schuldigkeit der Marineoerwaltung (Heiterkeit), recht­zeitig darauf aufmerksam zu machen, wenn ein invalides Schiff durch ein neues ersetzt werden muß. Der Werth der Schiffe hat fich mit der Zeit unb ben Fortschritten der Technik erheblich ge­

steigert, aber daraus kann man der Marineverwaltung keinen Vor­wurf machen. Will man nur die heimathlichen Küsten schützen unb ble heimischen Meere behaupten, bann braucht man allerdings feine große Flotte. Aber dem hinter der Küste liegenden Binnenlanbe kann doch durch Hafensperren usw. großer Schaden zugefügt werden. Das zu verhindern, brauchen wir eine Hochseeflotte, dazu gehören aber neben den Panzern auch Kreuzer und Avisos. Wir haben den nöthigen Ersatz auf eine Reihe von Jahren so verthellt, daß auf jedes Jahr nur 10—12 Millionen entfallen. Dadurch steigern Sie dann aber den Werth unserer Flotte ganz wesentlich; unsere Marine wird dann materiell auf der Höhe stehen, die wir für nöthig halten. (Beifall rechts.)

Abg. v. Kardorsf (Rp.) tritt warm für die Forderungen des Etats ein, deren Bewilligung die Finanzlage wohl gestatte. Deutsch- land sei reicher als Frankreich, das beweise die bei weitem größere Production Deutschlands, nicht nur an Getreide, sondern auch an Kohlen und Eisen k. Dabei betrage die Armeebelastung pro Kopf in Frankreich 19 Mark, bei uns höchstens 15 bis 16 Mark. Die Belastung, um die es sich hier handle, fei überdies nicht entfernt zu vergleichen mit der überaus großen, dauernden Belastung an Be- foldungserhöhungen in Preußen und im Reiche, zu der die Linke ihre Zustimmung zu geben bereit fei.

Abg. Müller-Fulda (Centr.) begründet den ablehnenden Standpunkt feiner Partei. Der deutsche Handel blühe gerade noch dort am besten, wo sich keine deutschen Kriegsschiffe sehen ließen. Was Herr von Eynern im preußischen Abgeordnetenhause in dieser Hinsicht vorgebracht habe, sei der reine Blödsinn. (Stürmische Heiterkeit.) Wir gehören nicht zu denen, die erst in das Land hin­ausrufen: wir werden tapfer streichen, um bann boch Alles |u be­willigen. Wir werben nur bewilligen, was zum Ersatz alter ober verloren gegangener Schiffe erforberlich ist. Wir haben also dieS- mal 48 Millionen neu bewilligt, gegenüber nur 26 Millionen im Vorjahre. Man sagt, unsere Finanzlage sei glänzend. Aber selbst nach Abzug der Abstriche bedarf es diesmal unter Berücksichtigung des noch zu erwartenden Nachtragsetats einer Anleihe von 92 Millionen Mark. Wir wollen nicht untere Kräfte vorzeitig in Friedenszeiten absorbiren auf Kosten der Grundlagen unserer Wehr­kraft des LandheereS.

Abg. Werner (Ref.-P.) erklärt, daß seine Freunde zwar sonst Alles, mit Rücksicht auf die Finanzlage aber von den Kreuzern nur einen bewilligen könnten.

Weiterberathung morgen 12 Uhr. Schluß gegen 5 Uhr.

Wolffs telegraphischer Ssrrespo»be«r-B«reax.

Berlin, 18. März. Der BundeSrath hat in feiner heutigen Sitzung folgenden Gesetzentwürfen seine Zustimmung erthrilt: Die Abänderung deS Gesetzentwurfes bezüglich der Beschlagnahme deS Arbeits« und Dienstlohnes, betr. die Novelle zur Civilproceßordnung, die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung, sowie dem Entwürfe eines zuge­hörigen Einführungsgesetzes, dem Entwürfe einer Grundbuch­ordnung nach den Beschlüssen des Reichstages, ferner dem Ausschußberichte über den Entwurf eines Gesetzes für Elsaß- Lothringen, betr. das Vermögen der Ortschaften sowie daS Vermögen, daS mehrere Gemeinden oder Ortschaften in unge- theilter Gemeinschaft besitzen, sowie den Ausschußbericht über den Entwurf einer Verordnung wegen Abänderung der Ver­ordnung vom 22. Januar 1874, betr. die Verwaltung deS ReichSkriegSschatzeS, die Mittheilungen betr. den Bericht über die Thätigkeit der ReichSlimeScommiffiou wurde zur Keuntniß genommen.

Köln, 18. März. Die „Köln. Ztg." meldet aus Sitia vom 17. dS.: Heute wurde von den Aufständischen auf stemde Offiziere geschossen. In Anbetracht dieses Verhaltens haben die Befehlshaber der französischen, englischen und italienischen Kriegsschiffe beschlossen, am Donnerstag Vormittag das Dorf Piskopi durch drei Schüsse zu bombardiren. Dies wurde den Aufständischen angezeigt. Die Stadt wurde durch fremde Truppen besetzt und ist ruhig.

Bern, 18. März. Der Nationalrath hat fich grund­sätzlich mit 26 gegen 16 Stimmen für die Einführung der Reichseinheit ausgesprochen.

Bern, 18. März. Der Nationalrath bewilligte ein­stimmig 1 685 000 FrcS. für den Bau einer Jnfanteriekaserne im Fort Buehl am Gotthard.

Kauea, 18. März. Der Panzer „Sisfioi Vilikij« wird fich nach Toulon begeben, um die Verwundeten in Pflege zu bringen und in Reparatur zu gehen. — In der Umgegend von Rethymno fand heute Vormittag ein lebhafter Kampf zwischen Griechen und Türken statt. — In Kandia gab eS in der Nacht ein Gefecht, bet dem sechs Personen ge« tödtet und 25 verwundet wurden. Die Mannschaft des griechischen Seglers, der durch den österreichischen Kreuzer „Sebenico" in den Grund gebohrt wurde, rettete fich durch Schwimmen.

Kanea, 18. März. Die Blokade Kretas wird Sonn- tag Vormittag beginnen. Die hierauf bezüglichen Erklärungen werden heute in Athen und in Constantinopel abgegeben- desgleichen werden die Mächte die neutralen Staaten hiervon in Keuntniß setzen. Die Blokade wird für die griechischen Schiffe eine allgemeine fein. Die Schiffe der Mächte der