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Umtlicbcr Lbeil.

Gießen, den 17. Mat 1897.

Letr.: Die Ausführung des KrankenverficherungSgefetzes.

Baß Grotzhrrzogliche Kreisamt Giehen O» Vie ereto» »ürgerrveWereße« des ««etses.

Die alsbaldige Erledigung der Auflage unseres Amts­blatts Nr. 3 bringen wir in Erinnerung.

v. Gag er«.

Deutscher Reich.

Berlin, 15. Mat. SträfltngSarbeit und Wett­bewerb. Die amtliche „Berliner Correspondenz- schreibt: Da» englische Unterhaus hat in zweiter Lesung einen Gesetzentwurf angenommen, welcher die Einfuhr von Maaren verbietet, die in ausländischen Gefängniffen angefertigt find. Im Laufe der Debatte erklärte der Staatssekretär der Colonien, mau wtffe, daß die deutsche Regierung beabsich­tige, die Gefängvtßtnduftrte auch auf andere Artikel, als die jetzt in Frage kommenden — Bürsteuwaaren und Matten — auszudehnen. Diese Annahme ist, soweit die vom preußischen Ministerium des Innern reffortirende Gefängniß- verwaltung in Frage kommt, unrichtig. Gerade das Gegen- thetl ist der Fall- die Gefänguißverwaltung ist seit Jahren bemüht, die Unternehmerarbeit in den Strafanstalten und Gefängntfien etozuschränken, mit dem Erfolge, daß nach der Statistik für 1895/96 nur noch 52 v. H. aller Gefangenen im Unternehmerbetriebe beschäftigt waren, gegen 73 v. H. im Jahre 1869. Seitdem die Gefangenen in täglich wachsendem Umsange sür die Herstellung von Gegenständen für staatliche Verwaltungen beschäftigt und in größerer Zahl zur Ausführung von LandeSmeliorattonen verwendet werden, wobei die Gesuche um Hergabe von Gefangenen für diese Zwecke sich mehren, wird in absehbarer Zeit der Unternehmer- betrieb in diesen Anstalten so sehr zusammenschrumpfen, daß von seinem Einflüsse auf die freie Industrie nicht mehr die Rede sein kann.

Weiden, 16. Mai. Bet der Wanderversammlung bayerischer Landwirthe sagte Prinz Ludwig: Daß ich in Bayern überall gut ausgenommen sein werde, war ich überzeugt, habe auch wie immer gebeten, für mich keine be­sonderen Feste zu veranstalten, weil ich nicht will, daß meinethalben Städte und Gemeinden sich in Unkosten stürzen. Ich halte mich an das Wort Ludwigs II. bei dem Wittels- bacher Jubiläum, wo er sagte: Ich und mein Volk brauchen keine solchen Sachen, und in der That, wenn Volk und Fürstenhaus 700 Jahre ununterbrochen zusammengestandeu und das Fürstenhaus auS dem Volke selbst hervorgegangeu ist und das Volk so oft Blut dafür vergossen und die Dynastie auch eingestanden, wenn eS gegolten hat, für das Volk ein- zutreten, so sage ich: Wir brauchen keine solchen Feste.

Frkf. Ztg.

Depeschen deS Bureau „Herold."

Berlin, 17. Mat. Beim Reichskanzler Fürsten Hohenlohe fand heute eine Minister-Conferenz statt.

Berlin, 17. Mai. Die Freisinnigen haben für Mittwoch eine Protest-Versammlun g gegen daS VereiuS- gesetz etnberufen.

Berlin, 17. Mai. Eine Wiener Depesche der „Post" bestätigt, daß in Athen ein Complott auf Ermordung deS Königs entdeckt worden ist. Zahlreiche Verhaftungen, darunter zwei italienische Anarchisten, sind vorgenommen worden.

Berlin, 17. Mat. Gestern haben bereits die ersten Protestoersammlungen gegen daS neueVeretuS- gefetz stattgesunden. In Friede berg (Neumark) sprach der Abgeordnete Dr. Pachnicke in einer Volksversammlung gegen die Vorlage. Die Versammlung nahm einstimmig eine Resolution an, welche sich entschieden gegen die Vorlage wendet. In Altwasser (Schlesien) tagte gestern die Delegtrten- Versammlung der freisinnigen Bolkspartei für Mittel-Schlesien, welche ebenfalls eine Protest-Resolution annahm.

Berlin, 17. Mat. (Preußisches Abgeordneten­haus.) Erste Berathung des Vereinsgesetzes. Das HauS ist gut besetzt, die Tribünen überfüllt. Am Ministertische find u. A. Ministerpräsident Fürst Hohenlohe, Minister deS Innern v. d. Recke, Justtzminifter Schönstedt. Minister­präsident Fürst Hohenlohe tritt dem ihm gemachten Bor- dürfe entgegen, als habe er die am 27. Juni im Reichstage gegebene Zusage nicht erfüllt. Er habe tu dieser Sitzung

erklärt, daß er hoffe, das tn verschiedenen Bundesstaaten geltende Berbindungsverbot werde außer Wirksamkeit gesetzt werden können. Als man die Erwartung aussprach, die Aufhebung deS CoalitionsverbotS möge nicht an Bedingungen geknüpft werden, die eine Verschärfung deS bestehenden Rechts enthalten, da sei von der Regierung keine Antwort gegeben worden, weil man sich noch nicht schlüssig gemacht hatte. Mit der jetzigen Vorlage glaube die Regierung ihr damals ge­gebenes Versprechen einzulösen, da zu befürchten war, daß eine bloße Aufhebung deS Verbindungsverbots die Zustim­mung deS Herrenhauses nicht gefunden hätte. Ich betrachte, so sagt der Reichskanzler, daS Vereins- und Versammlungs­recht als eine werthvolle Errungenschaft, aber eS muß auch zugegeben werden, daß ein unbeschränktes Vereins- und Ver- sammlungSrecht große Gefahren in sich birgt. AuS diesem Grunde muhte eine richtige Mitte gesucht werden. Die Vor­lage geht nicht über daS hinaus, wa» bereits in anderen deutschen Staaten zu Recht besteht. Die Regierung will das verfassungsmäßige Vereins- und Versammlungsrecht keines­

wegs antasten, es handelt sich nur um die Ausgestaltung des­

selben, nach den Bedürfnissen der Zeit. (Beifall rechts,

Zischen link» und im Centrum). Abg. Krause (natl.) be­zweifelte nicht, daß Fürst Hohenlohe geglaubt hatte, er löse mit dieser Vorlage sein Versprechen ein. Der Reichstag

habe sich aber die Erfüllung etwas anders gedacht. Obwohl wir meinen, die Berathung so wichtiger Gesetze solle im Plenum erfolgen, find wir auch mit der CommtsfionSberathung einverstanden. Wir hatten auch gehofft, daß die Regelung

des VeretnSgesetzeS gleich für das Reich erfolge. Redner geht auf Einzelheiten des Gesetzes ein und will nur den

Ausschluß minderjähriger Personen gelten lassen- indessen sei er auch hier mit der Ausgestaltung der Bestimmungen nicht einverstanden. Redner will, daß der öffentliche Friede und die öffentliche Sicherheit erhalten bleibe, will aber nicht, daß über diese Angriffe untergeordnete Organe, deren Taktgefühl oft viel zu wünschen lasse, zu urtheilen hatten. Abg. v. Heydebrand (cons.) erkennt an, daß die Vorlage daS Richtige treffe. Die Conservativen würden dafür eintreten. Minister v. d. Recke vertheidigt die Vorlage. Die Regie­rung sei für jeden Verbesserungsvorschlag zugänglich. Sie wolle daS VeretnSgesetz erleichtern. Der Minister bezweifelt, daß alle nationalliberalen Elemente hinter dem Abg. Krause seien. Abg. Fritzen(Centr.) führt au», daS Centrum lehne einstimmig die Artikel 1 und 3 ab. Die Vorlage sei keine Einlösung des Versprechens des Fürsten Hohenlohe. Abg. Frhr. v. Zedlitz (freicons.), die Autorität der Regierung und das abgemeine Rechtsbewußtsein erforderten, daß revolu­tionäre Agitationen in Vereinen und Versammlungen nicht geduldet würden. Redner ist für die Vorlage. Abg. Rickert (frs. Ver.) kritifirt scharf die Begründung der Vorlage. Die Unzufriedenheit im Volke werde durch dieselbe sehr gesteigert. Justizmtnister Schoenstedt erklärt, die Regierung verkenne nicht, daß die Vorlage die Verfassung ändere, jedoch sei e» unnöthig, dieserhalb ein besonderes Gesetz vorzulegen. —

Morgen Fortsetzung.

Wiesbaden, 17. Mai. DaS Kaiserpaar unternahm heute Vormittag 7% Uhr eine Spazierfahrt nach der griechi­schen Capelle und von dort einen Spaziergang durch den Wald. Um 9 Uhr erfolgte die Rückkehr ins Schloß. Um

98/4 Uhr besuchte die Kaiserin einige WohlthätigkeitS-Anstalten, während der Kaiser um IP/2 Uhr einen Spazierritt im Jagd-Costüm mit Gefolge unternahm. Um 1* 1 * * * * * * * 9/a Uhr erschien da» Kaiserpaar auf dem TaunuSbahnhofe zum Empfang der Kaiserin Friedrich, welche um 1 Uhr 45 Mtn. mit der jüngsten Schwester der Kaiserin, Prinzessin Feodore von Schleswig- Holstein hier etutraf. Um 2 Uhr fand im Schloß gemein­schaftliche Tafel statt. Um 4 Uhr 7 Mtn. kehrten die Gäste nach Cronberg zurück.

Bochum, 17. Mai. Commerzienrath Baare ist in der vergangenen Nacht gestorben.

Wien, 17. Mai. König Oskar von Schweden ist von der phtsosophtschen Facultat der Wiener Universität zum Ehrendoctor ernannt worden.

Wien, 17. Mai. An hiesigen officiellen Stellen ist man durch die unerwartete große Forderung der Pforte peinlich überrascht, zumal die bisher auf vertraulichem Wege bekannt gewordenen Bedingungen weit bescheidener waren. Man ist jedoch nicht im Zweifel darüber, daß die Türkei absichtlich ihre Forderung so erhöhte, um gleichsam ein Maximum festzustellen, weil sie eine Reduction Seitens der Mächte erwartet. Zu welcher Herabminderung der Kriegs­entschädigung die Mächte sich entschließen werden, kann noch nicht gesagt werden, doch dürfte die Summe von 120 Millionen Francs der Wirklichkeit nahe kommen. Bezüglich der übrigen Forderungen kann von der Wiederherstellung der alten

türkischen LandeSgrenzen keine Rede sein und die Mächte werden über eine unwesentliche Grenz-Regulirung bei Meluna nicht hinausgehen. Man beabsichtigt, den in der Türkei lebenden Bulgaren, Serben und Rumänen bezüglich Schule und Kirche dieselben Rechte etnzuräumen, wie den Griechen.

Prag, 17. Mat. Gestern ging in der Umgegend ein furchtbares Gewitter mit Wolkenbruch nieder. Die Moldau ist in verschiedenen Gegenden Böhmens aus den Ufern getreten. Die Stadt BudweiS ist vollständig über­schwemmt.

Prag, 17. Mat. Die jungtschechische Partei beschloß, beim Ministerium gegen die Durchführungsordnung zu dem neuen Sprachen-Erlaß energisch zu protestiren.

Paris, 17. Mai. Die französische Regierung hat ihren Botschafter in Konstantinopel angewiesen, Alles zu versuchen, um dem Sultan begreiflich zu machen, daß weder der von ihm geforderten Annexion Thessalien» noch der Kriegs-Ent- schädigung von 10 Millionen türkischen Pfund von den Mächten zugebilligt werden könnte.

Paris, 17. Mai. Der Minister des Aeußern erklärte, die von einem hiesigen Bureau witgetheilten Friedens- bedtngungen feien Wünsche der türkischen Mtttelparteien, der Sultan erkenne die Unannehmbarkeit der einzelnen Punkte, insbesondere der Annexion Thessaliens an.

Athen, 17. Mai. Mehrere Gesandte der Großmächte verständigten den König davon, daß ihre Regierungen Alle» aufwenden würden, um beim Sultan mildere Friedens- bedingungen zu erzielen. Sie rtethen ihm jedoch an, die Operationen im EpiruS einzustellen, was der König auch zusagte.

Athen, 17. Mai. Sämmtliche Blätter geben die Er­klärung ab, Griechenland werde sich lieber vernichten lassen, als einen Theil seiner Selbstständigkeit aufgeben.

Rom, 18. Mai. Die „Oppinione" signalifirt einen Collectivschritt der Mächte bei der Türkei, um von dieser mildere FrtedenSbedingungen für Griechenland zu erlangen, da der Abschluß de» Friedens bevorstehe.

Paris, 18. Mai. Der „TempS" meldet: Die Groß­mächte ersuchten die Türket, die geforderte Kriegsentschä­digung um 50 Millionen Franc» herabzusetzen. Rußland soll geneigt sein, die Kriegsentschädigung in Höhe der Summe zu garantiren, welche die Türket noch Rußland als Kriegs- entschädigung schulde.

Pari», 18. Mai. AuS Konstantinopel wird ge­meldet, die türkische Armee habe bet der gestrigen Schlacht bet DomokoS beabsichtigt, die ganze griechische Armee gefangen zu nehmen. Die Griechen hätten sich aber noch rechtzeitig gegen Fusko zurückgezogen.

Athen, 18. Mai. Die Türken rückten gestern von den Dörfern Thupster und Thumasi gegen DomokoS vor. Die türkischen Truppen werden auf 15,000 Mann geschätzt. Die griechische Regierung protestirte bet den Gesandten wegen dieses erneuten Angriffs. Die Türken wollen SmolenSki die Betheiligung am Kampfe abschnetden. Die Erbitterung ist groß.

WB. Athen, 18. Mai. Der Hauptangriff der Türken gegen daS Centrum und den linken Flügel der Griechen bei Domokos wurde abgeschlagen. Die Türken warfen indessen den rechten Flügel der Griechen bei Almyro zurück und fetzten sich bei Kirtkt nördlich der Linie Almyro- Domoko fest, weßhalb die Griechen sich auf die Gebirgs­ausläufer der alten OthryS-Grenze znrückztehen.

WB. Lamta, 18. Mai. HavaSmeldung. Heute Morgen 7 Uhr räumten die Griechen DomokoS.

CoceUs nnd ptwhtitetUs»

Sieben, den 18. Mai.

** Berzeichniß der Hauptgeschworenen für die am 14. Juni beginnenden Sitzungen des Schwurgerichts der Provinz Oberhessen: 1. Justus Lenz, Hotelier in Gießen. 2. KaSpar Horst II., Landwirth in Ruppertenrod. 3. Karl Pfannsttel, Rechner in Ulrichstein. 4. Ludwig Klinkel IV. in Rutters­hausen. 5. Konrad Schimpf, Landwirth in Ostheim. 6. Emil Sehrt, Fabrikant in Grünberg. 7. Jakob Heinrich Lemp, Landwirth in Altenstadt. 8. Christian Schmalbach, Bürger­meister in HartmannShain. 9. August Orbtg, Quästor in Gießen. 10. Samuel PaScoe, Dtrector in Gießen. 11. KaSpar Ludwig Höhler, Landwirth in Angenrod. 12. Georg Libacb, Landwirth in Klein-Karben. 13. Heinrich Roth XI., Land- wirth in Langsdorf. 14. August Klipstein, Rentier in Lau­bach. 15. Ludwig Hofmann IV., Landwirth in Lollar