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15.1.1897 Erstes Blatt
 
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Berlin, 13. Januar. DaS Mitglied des Reichstags und Abgeordnetenhauses Stephan (Reichsp.) ist heute in seiner Heimath in MartinSkirchen plötzlich gestorben.

Kiel, 13. Januar. Im Kaiser-Wilhelm-Canal ist der SeglerCourier" aus Hamburg leckgespruugen. Der Stettiner Dampfer Liebau sitzt im Schirnauer See fest.

Hamburg, 13. Januar. In 13 stark besuchten Ver­sammlungen der Ausständigen wurde ein von den Führern ausgearbeiteter Beschlußantrag vorgeschlagen, der in der vom Arbeitgeberverband dem Senat vorgeschlagenen Anstellung eines Hafeninspectors eine Erledigung der Streit­fragen nicht erblickt, weil die Machtbesugn sie eines solchen JnspectorS sich auf Lohn- und Arbeitsbedingung der Arbeiter nicht erstrecke. Eine bedingungslose Aufnahme der Arbeit bleibe eine Demüthigung für die Arbeiter und sei deren Ehre zuwider. Die Arbeiter wollten auch nicht ihre Arbeit­geber durch die Forderung einer bedingungslosen Unter­werfung demüthigen. Ein kauernder Friede könne nur herbügeführt werden, wenn der die Vaterstadt schwer schädigende Ausstand einen versöhnenden, keine der beiden Parteien ver­letzenden Abschluß finde. Hierzu bieten die Arbeiter die Hand. Nachdem alle bisherigen Vermittelungsversuche durch nicht unmittelbar beteiligte Personen vergeblich waren, be­auftragen wir sieben Vertreter tieifdbiebener Branchen, sich sofort mit dem Arbeitgeberverband in Verbindung zu setzen und find überzeugt, daß bei gleichem Entgegenkommen unserer Arbeitgeber es gelingen wird, einen beide Theile befriedigenden

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Bubach,

Berlin, 14. Januar. Die Confereuz zur Vorberathung der behufs der Bernfteingewinuung zu ergreifenden Maßregeln tagte gestern von Vormittag 10 Uhr bis Nach' mittags 41/2 Uhr. Den Vorsitz führte zuerst Unterstaals- secretär Lohmann, dann Handelsminister Brefeld. Dieser schloß die Confereuz mit dem Ausdruck der Hoffnung, daß die gepflogenen Verhandlungen für weitere Erwägungen der Staatsregierung die genügende Grundlage bieten würden. Es wurden auch gestern eine Reihe von Vorschlägen erörtert, welche die bisherigen Uebelstände bei Ausnutzung des Bern­stein Regals zu beseitigen und die heimische Bernstein-In­dustrie zu heben geeignet find.

Berlin, 14. Januar. Wie dieKreuzztg." berichtet, steht auf der Tagesordnung der angeblich heute stattfindenden Plenarsitzung des BundeSrathS der Entwurf des Handels­gesetzbuches und ein Nachtragsantrag Preußens zum Börsen g es etz.

Kiel, 14. Januar. Der deutsche DampferLibau" ist im Nordostsee-Canal gestrandet und im Schiernauersee festgerathen.

Osnabrück, 14. Januar. Von einem Gendarmen wurde in dem Dorfe Nordewalde ein bettelnder Handwerks- bursche erschossen, welcher bei seiner Verhaftung flüchtete.

Hamburg, 14. Januar. Der Wasser stand ist jetzt ein günstigerer. Die Temperatur ist über Null gestiegen. Aus der Unterelbe ist schwerer Eisgang, welcher das Fahr- waffer beengt. 350 Arbeiter der EiSwerke legten die Arbeit nieder. Die Resolution der Arbeiter wird vorwiegend günstig beurtheilt. Voraussichtlich wird bis zum Montag die Arbeit wieder aufgenommen, da die Arbeiter des StrikeS müde find.

Wien, 14. Januar. Kaifer Wilh elm spendete zwecks Gründung einer Unteroffizierftiftung seinem Husaren- Regiment anläßlich desien Jubiläums 3000 Kronen.

Lille, 14. Januar. d'Henning, der einstige Mit­schuldige an dem Bomben-Attentat, welches im Jahre 1855 gegen Napoleon III. während einer Eisenbahnfahrt von L lle nach Calais verübt wurde, ist hier gestorben. Er wurde nach 15jährigem Kerker im Jahre 1871 begnadigt. Als Industrieller hat er fich seither ein bedeutendrs Vermögen erworben.

Ausland.

Graz, 12. Januar. Die gräflich Arco Zinneberg'schen Herrschaften Jngering und Wasserberg stdd für den Preis von 1,600,000 Mark in den Besitz des Prinzen Arnulf von Bayern übergegangen.

Paris, 12. Januar. Brisson wurde heute in der Kammer zum Präsidenten gewählt. Große Heiterkeit veranlaßte Grenier, der in der Tracht eines Muselmannes erschien, fich am Eingänge deS Sitzungssaales niederwarf und die Schwelle küßte. Die Bureauwahl im Senat wurde auf Donnerstag vertagt.

CocaUs und provinzielles-

Gießen, den 14. Januar 1897

Ernennung. Seine Königliche Hoheit der Groß- herzo/ haben Allergnädigst geruht, den Straßenmetster Jacob Bolz zu Butzbach zum Hochbauaufseher bei dem Hochbauamt Mainz, sowie den Stationsgehilfen bei den Ober- hessischen Eisenbahnen Heinrich Eise auS Lich zum Sta- tionS'Asfiftenten bei den Hessischen Staatseisenbahnen zu er­nennen.

* Amberg Vortrag. Für diejenigen unserer Leier, welche die Vorträge des Physikers Amberg, die auf Beran- laffung des Kaufmännischen und OltS-Gewerbe Vereins am 20. und 21. ds. MtS., Abends in Steins Saalbau statt- finden, besuchen wollen, fei bemerkt, daß der Billet-Ver- kauf hierzu an Nichtmitglieder der beiden Vereine der Musikalienhandlung von E rnst Challier übertragen worden Der Preis dafür ist für einen Vortrag pro Person auf 1 Mk. normirt, für beide Vorträge auf 1 Mk. 50 Pfg. Die Veranstalter haben in Rücksicht auf das hohe Honorar, welches der Vortragende erhält und in Rücksicht auf die nicht unbedeutenden Spesen (Amberg führt einen ganzen Eisen­bahnwaggon Instrumente mit) die Eintrittspreise dieses Mal etwas erhöhen müffen, doch kann in Rückficht auf den mangelnden Raum auch nur eine beschrankte Anzahl von Zu­trittskarten ausgegeben werden.

** DaS gestrige Abeudfest auf der EiSbahu nahm einen in jeder Beziehung befriedigenden Verlauf. Unter den Herr- lichen Klängen unserer RegimentSmufik bewegten sich die mit Lampions versehenen Schlittschuhläufer auf der schönen Eis­fläche. Die Betheiligung war wieder eine sehr große, des­gleichen die Schaar der Zuschauer. Feuerwerk und benga- lische Beleuchtung, zu welcher die Kaserne an der Grün- bergerftraße einen wirkungsvollen Hintergrund gab, verschafften auch den Augen der Nichtläufer einen großen Genuß.

* Gießener Zither Club. Die Generalversamm. lung des Gießener Zither-Club, welche gestern Abend bei Gastwirth Wellhöser abgehalten wurde, war sehr stark be­sucht. In den Vorstand wurden gewählt die Herren I. Weisel, 1. Vorsitzender, Fr. Becker, 2. Vorsitzender, C. Valentin, Rechner, B. Deutscher, Schriftführer, L. Decker, Controleur und Materialienverwalter, Stiehl, Steinmüller, Seng, Döring und Wisker als Beisitzer.

** Reichsgerichts-Entscheidung in Sachen Sommer. (Nach- druck verboten.) Der Viehhändler Feist Sommer I. von Crainfeld wurde am 14. October vorigen Jahre- vom Schwurgericht der Provinz Oberheffen zu Gießen wegen Meineids, Betrug und Untreue zu einer Gesammtftrafe von 3 Jahren 6 Monaten Zuchthaus verurtheilt, auch wurde gegen ihn auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte auf die Dauer von fünf Jahren erkannt. Er focht das Urtheil mit dem Rechtsmittel der Revision an, und rechtfertigte dieselbe mit der Rüge der Verletzung formaler Rechtsnormen. Der Vertheidiger des Angeklagten, Rechtsanwalt Katz aus Gießen, rügte zunächst Verletzung der §§ 271 73 St.-P.-O.: das Sitzungsprotocoll fei nicht in der Haupttierhandlung, sondern erst titel später, vielleicht sogar erst nach Ablauf der Revi- stonssrist fertiggestellt worden, denn als der Vertheidiger dasselbe zum Zwecke der Berw.rthung bei der Revi- fionsschrift habe einsehen wollen, fei er mit dem Bescheide abgewiesen worden, dasselbe fei noch nicht fertig. Als Zkugen hierüber benannte er den Vorsitzenden der Schwurgerichts­periode, Landgerichtsdirector Dr. MöbiuS und den Gerichts- schreiber. In zweiter Linie wurde gerügt, eS sei nicht er­sichtlich, ob die vorgeschriebenen Förmlichkeiten während der dreitägigen Dauer der Hauptverhandlung immer gewahrt worden seien, so hinsichtlich der Vernehmung deS Zeugen Eberhard Grimm von Schlechtenwegen, sowie deS Ausschei­dens des Geschworenen Hieronymus, der während der Hvupt- verhandlung erkrankte. Eine weitere Beschwerde ging dahin, daS Einlagebuch der Vorschußkafle zu Crainfeld sei als Be­weismittel verwendet worden- in Folge deffen hätte diese Urkunde in ihrer Totalität verlesen werden müffen, statt deffen habe jedoch der Vorsitzende nur einzelne Stellen her­ausgegriffen und daraus vorgetragen. Weiter sei ein Zeuge, Isaak Blumenthal, unter Vorhalt drs Protocollcs über seine frühere commiffarische Vernehmung zur Sache vernommen worden. Als Beweismittel seien ferner auf Antrag der Großh. Staatsanwaltschaft genannt worden: der Schuldschein des Zeugen Heinrich Löffler VIII. von Ilbeshausen zu deffen Nachthrile der Angeklagte den Meineid geschworen hat sowie das Hauptbuch und das kleine Notizbuch des An­geklagten, das sogen. Bauernbuch,- hinsichtlich der erste« beiden sei die beantragte Verlesung auch erfolgt, daS Bauern­buch sei jedoch auf Antrag des VertheidigerS nicht verlesen worden, endlich sei die fünfte Schuldfrage nicht in der vor­geschriebenen Weise beantwortet worden. Zum Schluffe führte der Vertheidiger noch etwa folgendes aus: daß der Angeklagte verurtheilt werden konnte, hat feinen Grund in der hochgradigen Erregung der Gegend, unter deren Einfluß die ländlichen Geschworenen unbewußt oder unwillkürlich standen. Es war gerade zur Zeit der Wahlen, und die anti­semitische Agitation ging hoch und erzielte eine feindselige Stimmung gegen den Angeklagten im Vogelsberg, die ganz systematisch erregt wurde. So wurden unter anderem auch acht Leumundszeugen vorgefühlt, die vom Angeklagten eben­falls übers Ohr gehauen sein sollten. Der Angeklagte fei nicht nur nicht überführt, er habe vielmehr bezüglich bei Meineids sogar den Entlastungsbeweis angetreten. Der Reichsanwalt bezeichnete die erste Beschwerde als Protocoll- rüge, die insolgedeffen an sich hinfällig sei. Im Uebrigea ging er Rüge für Rüge durch und constatirte, daß jede ein­zelne wegen Unbegründetheit zurückgewiesen werden müffe. In Uebereinstimmung mit den Ausführungen und im Ein­klänge mit dem Anträge de- Reichsanwalts erkannte der erste Strafsenat auf Verw erfung der Revision des An­geklagten. und legte dem Beschwerdeführer die Kosten des Rechtsmittels zur Last.

Deutsche- Reich.

Berlin, 12. Januar. Prinz Albrecht zu Waldeck- Pyrmont, preußischer Major a. D., ist gestern nach langem Leiden verschieden.

Berlin, 12. Januar. Gegenwärtig wird von den Trvppentheilen an die Generalcommandos über die Ergeb­nisse der zu^ki jährig en Dienstzeit Bericht erstattet. Die eingegangenen Berichte gelangen dann an daS Kriegs- Ministerium, wo sie statistisch verarbeitet werden, und sollen in Form einer Denkschrift alsdann dem Reichstage vorgelegt werden.

Berlin, 12. Januar. Bei der Enthüllungsfeier des Nationaldenkmals für Kaiser Wilhelm I. wird die Kaiserliche Marine durch je eine Compagnie der Marinestation der Nord- und Ostsee und eine aus beiden Seebataillonen zusammengezogene Compagnie, sowie durch eine Deputation der Besatzung deS Admiralsschiffs des Prinzen Heinrich, des PanzersKönig Wilhelm" vertreten sein.

Berlin, 12. Januar. Die Ernennung des Grafen Murawiew zum Minister deS Aeußern in Petersburg wird von den meisten Blättern besprochen und für Deutsch­land wenig ersprießlich, dagegen sehr im Sinne französischer Wünsche und Hoffnungen liegend bezeichnet. Dem gegenüber schreibt diePost":Die Beziehungen zwischen Deutschland und Rußland sind so freundnachbarlicher Art und als solche so sehr durch das gegenseitige Jntereffe beider Mächte bedingt, daß die Ernennung deS Grafen Murawiew schwerlich im Stande sein dürfte, darin auch nur die geringste Aenderung herbeizuführen. Daß Graf Murawiew für daS Amt deS Ministers des Aeußeren ernstlich in Frage kommt, wird uns Übrigen- bestätigt."

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Abg. Fischbeck (fr. 58p.): Die Bäcker selbst sträubten sich keineswegs durchweg gegen bte Verordnung, aber ihr Wunsch gehe allerdings aus Ersetzung des Maximalart eitSiages durch eine Maximatarbeitswoche. Aus eine Anfrage dieses Redners bemerkt

Staatssecr. v. Boetticher: Er fasse den neuen § 44 der Ge­werbeordnung so auf, daß ganz unbedenk.ich landwiNhschastliche Maschinen auf dem Wege des Dekailreisens in landwirtbschasilichen Betrieben angeboten und verkauft werden dürften. Em weiser Richter werde, wie er glaube, den Paragraph so auslegen.

Abg. v. Dziem bowski-Pomian (Pole) ist verwundert, daß in dem Wahlkreise Schwitz noch keine Neuwahl anberaumt sei, ob­wohl das Mandat v. Holtz schon am 16. December cafstrt sei.

Staatssecr. v. Boetticher: Von mir ist bereits am21.Decbr. die Requisition an den preußischen Minister des Innern abgegangen, die Neu bezw. Ersatzwahl in Schwetz zu veranlassen. Ich zwerste auch nicht, daß der Auftrag dazu ergangen ist. Ich werde aber meinem Herrn Eollcgen den Wunsch des Herrn Abgeordneten sofort unterbreiten. (Heiterkeit.)

Abg. Lutgenau (Soc.) verbreitet sich über von Stumms Ver­halten gegen Arbeitervereine, auch christliche, bezw. evangelische, sowie über die Bergarbeiter Verhältnisse und die gegen 1890 verän­derte Socialpoltttk der Regierung.

Abg. Höffe! (elsäsi. Rchsp.) wünscht gesetzgeberisches Vorgehen gegen die Trunksucht.

Staatssicr. 0. Boetticher: Der Gegenstand ist zmückgestellt worden, weil die letzten Sessionen mit dringenderen Aufgaben genug belastet waren. Etwas ist ja aegen die Trunksucht schon in voriger Session geschehen durch Verschärfung des § 33 der Gewerbeordnung und im Bürgerlichen Gesetzbuch?, durch Zulassung der Entmündi­gung Trunksüchtiger. In dieser Session hat ja der Reichstag ohnehin auch schon genug zu thun.

Abg. Geyer (Soc.) polemisirt gegen die Aeußerung des sächsischen Commissars Fischer, daß das si dao faciunt idem unter Umständen berechtigt sei. Vor solchen Vertretern Sachsens müsse wohl selbst der Retchsregterung unheimlich werden. (Heiterkeit.)

Abg Peus (Soc.) ergeht sich über die Ztegeleta:beiter-Ver­hältnisse und die den Arbeitervereinen bereiteten Schwierigkeiten.

Wetterberathung morgen.

Präsident v. Buol macht noch Mittheilung von dem Ableben des Abg. Stepban Torgau. Das Haus ehrt desien Andenken durch Erheben von den Plätzen- (Schluß 572 Uhr.)

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Modus zur Beendigung des Ausstandes zu finden. Dieser Antrag wurde nach eingehender Begründung durch die Führer in allen 13 Versammlungen angenommen.

München, 13. Januar. Generallieutenant z. D- Kühl- mann, früher Commandant der 3. Division in Nürnberg, ist gestern Abend einem Schlaganfall erlegen.

Depeschen deS BureauHerold".

Berlin, 13. Januar. An dem gestrigen Diner bet dem Kaiserpaare im hiesigen Schlöffe nahm auch der Reichskanzler Fürst Hohenlohe Theil.

Berlin, 13. Januar. Im preußischen Abgeord- netenhause begann heute die zweite Lesung des Schulden« tilgungsgesetzes. Die meisten Redner plaidirten für Annahme der CommisfionSbeschlüffe. Morgen Fortsetzung der Debatte und klkinere Vorlagen.

Berlin, 13. Januar. Die Frage der Militär- Strafprozeß-Reform wird derVoss. Ztg." zufolge in Kurzem im BuudeSrath erörtert werden. Während die anderen AbänderungSantrage bereits eingereicht find, soll eine Aeußerung Bayern- noch fehlen.

Berlin, 13. Januar. In der Budget-Commission des Reichstage- stand heute da- Extraordinarium deS Etats de- Reichsamts deS Innern zur Berathung. Die ersten 10 Titel wurden ohne wesentliche Debatte genehmigt. Bei Titel 11, welcher 50,000 Mk. aus Anlaß der Bethei­ligung deS Reiches an der Pariser Weltausstellung im Jahre 1900 fordert, fragte Abg. Singer, welche Summe die Reichs- regterung im Ganzen ungefähr beanspruchen werde. Staats- secretär v. Bötticher glaubt, daß höchstens 5 Millionen ge­fordert würden, genau könne die Summe zur Zeit noch nicht angegeben werden. Eine Raumvertheilung sei noch nicht er­folgt, die franzöfische Regierung zeige aber große- Entgegen­kommen. Der Abg. Bebel erklärte, er würde gern auch 10 Millionen für die Ausstellung bewilligen, es fei ein fried­licher Wettkampf, der den Völkern zum Nutzen gereiche. Der Titel wurde bewilligt. Bcim Etat der Poft- und Tele­graphen Verwaltung gelangten zahlreiche Petitionen um Er­mäßigung der Telephongebühren und Erhöhung der Gewichts­grenze für einfache Briefe zur Erörterung. Staatssecretär Stephan verhielt fich diesen Forderungen gegenüber ablehnend.

Berlin, 13. Januar. Wie dieFreisinnige Zeitung" meldet, hat Landtagsabgeordneter Mohr sein Mandat uieder- grlegt.

Berlin, 13. Januar. In der Untersuchungssache gegen Herrn von Tausch hat Rechtsanwalt Sells an denselben ein länger-- Schreiben gerichtet, worin er mittheilt, daß er aus gewissen Gründen das Mandat als Vertheidiger de- Herrn v. Tausch niederlege. Nach einer anderen Meldung soll Rechtsanwalt Sello die Niederlegung der Bertheidigung wieder zurückgezogen haben.

Frankfurt a. M., 13. Januar. Aus Köln wird der Franks. Ztg." gemeldet, daß der Landtag-abgeordnete Dahm in Walporzheim heute Mittag gestorben ist.

Weißenfels, 13. Januar. In der gestrigen Ver samm- lung der Gewerkoereinler, welcher auch die Fab­rikanten beiwohnten, wurde ein AuLgleichsvorschlag der Centralleitung auf Einsetzung einer gemischten Commission abgelehnt. Die Socialisten lehnten einen, ähnlichen Vorschlag der Fabrikanten ab, weil sie keine Gemeinschaft mit den Gewerkoereinlern und Nichtorganifirten haben wollen, und beschloffen, in den Generalftrike einzutreten. In 19 größeren Fabriken herrscht völlige Arbeitsruhe, während in acht Fab­riken theilweise gearbeitet wird. Die übrigen Fabriken ar­beiten dagegen vollständig.