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1897

Donnerstag den 11 November

Nr. 265

Erstes Blatt

Mchener Anzeiger

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Die neue Reichstagssession.

ES scheint nunmehr festzustehen, daß der Reichstag am letzten Tage diese» Monats, am 30. November, eröffnet werden wird. Immer näher rücken wir dem Beginn der ParlamentSsesfion, was schon auS den offiziösen Ankündigungen hervorgeht, daß diese oder jene Borlage dem Bundesrath zugegangen ist. Wenn auch vor einiger Zeit einmal von amtlicher Seite gemeldet worden war, daß dte Gesetzgebung»- maschine künftig etwas langsamer arbeiten soll, daß die Regierung fich Maß auferlegen will bei den den gesetzgeben- den Factoren zu überweisenden Vorlagen, so denken Die­jenigen, welche meinen, dte nächste RetchStagSsesfion werde nur drei bi» vier Monate dauern, doch etwas zu optimistisch. Denn in dieser kurzen Zeit lassen fich nur der Etat und die allernothwendtgsten Aufgaben erledigen, wenn eben Alles glatt geht. Aber den Reichsboten ist diesmal dte Durchberathung einzelner Gesetzentwürfe Vorbehalten, welche schon lange da» Interesse de» ganzen deutschen Volkes bewegen und deshalb eine recht umfangreiche Debatte veranlassen werden. Da ist vor allen Dingen daS Schaustück der nächsten Session, dte Milttärstrafprozeßnovelle. ES wäre müßig, hier noch einmal deS Näheren auSzusühren, mit welcher Spannung seit Jahr und Tag von der gesummten Bevölkerung dte Einbringung dieser Reform erwartet worden ist, wie noch in der aller- letzten Zett dte Zweifel überwogen, ob die Vorlage über­haupt den BundeSrath verlassen werde, und wie es allseitig mit großer Genugthuung begrüßt wurde, als endlich feststand, dte Reform gelange an den Reichstag. Dte Anforderungen, welche an dieselbe gestellt werden, sind recht groß, und auS diesem Grunde wird der Kampf im Reichstage eia sehr heißer werden, falls fich die Erwartungen nach der einen oder der anderen Richtung hin nicht erfüllen. Sind die Zugeständnisse an das moderne Rechtsbewußtsein ausreichend, so greift der Reichstag sicher zu. Und man sollte annehmen, daß Fürst Hohenlohe an maßgebender Stelle Alles ausgeboten hat, um sein im Mai v. I. gegebenes Versprechen voll und ganz rinlösen zu können.

Noch eine andere Vorlage wird dte Redeluft unserer Abgeordneten stark in Anspruch nehmen- das ist der Marine- rtat. Vorläufig schwebt man über das, was die Regierung sorderu wird, vollständig im Dunkeln, und es wäre vielleicht besser gewesen, dem Volke wäre klarer Wein eingeschenkt, um etwaigen Hetzereien, dte aus Anlaß dieser Vorlage gegen die Regierung betrieben werden, ein Ende zu machen. DaS ist ja nun nicht beliebt worden, deshalb müssen wir uns fügen, bis Herr Ttrpitz auf dem Plane erscheint, um sein bisher streng gewahrtes Geheimntß der Orffeutlichkeit preis- zugeben. Im Allgemeinen ist jetzt Stimmung für die Martneforderungen vorhanden, und wir glauben, Herr Tirpttz wird recht tief in den Reichssäckel greifen können, ohne daß die Mehrheit der Volksvertretung so leicht daS Gesicht ver­zieht. Freilich muß die Regierung von allen SeptennatS- gelüsten bezüglich der Marine absehen und wie bisher all­jährlich fich mit dem Reichstage über dte verlangten Summen auSetnaudersetzen.

Das wären dte beiden Hauptaufgaben, welche der Reichs­tag zu erledigen haben wirb. Nicht minder wichtig find dte noch ausstehenden Ergänzungsgesetze zum Bürgerlichen Gesetz­bache. Dte CtvtlprozeßorduuugSnovelle und der neue Gesetz­entwurf über dte freiwillige Gerichtsbarkeit find dem Bunde»« rathe bereits zugegangen. Die erstere wird, wie wir bei anderer Gelegenheit eingehend ausgeführt haben, vielfach Anfechtung erfahren wegen der Erhöhung der Werthgrenze für Berufungen an die oberste Instanz. Aber die Regierung wird etwaigen Wünschen der Reichstagsmehrheit nachgeben müssen, da diese ErgänzuagSgesetze unbedingt vor dem Inkraft­treten de» Bürgerlichen Gesetzbuches, am 1. Januar 1900, erledigt sein müssen.

An kleineren Vorlagen wird man so wenig wie möglich einbringen. Die Dampfersubvention, die Entschädigung un­schuldig Berurtheilter, einzelne Colonialprojecte, werden die Aufzählung dessen, waS die Regierung vorläufig in petto bat, erschöpfen. Einen breiteren Raum dürften vielleicht die Interpellationen beanspruchen- man kann eS als sicher an- sehen, daß diejenige über die Aufhebung des BerbindungS- verbots politischer Vereine untereinander wieder eingebracht b ezw. nach dem Schicksal der vorjährigen Resolution Erkundi­gung eingezogen werden wird. Auch die Diäteubewllligung am ReichStagSmitglieder wird voraussichtlich wieder auf der Tagesordnung stehen.

Jedenfalls steht uns eine ganz interessante Reichstags- fesfion bevor, welche ihren Vorgängern nichts nachgeben wird.

(xx)

Wolffs telegraphische» Lorrewondenz-vure«.

Berlin, 9. November. Der „ReichSanzeiger" veröffeut- licht ein vom LultuSminister erlassene» Preisausschreiben für ein Modell zu einer Hochzeitsmedaille oder Plakette, die als HochzeitSgeschevk oder für die Angehörigen der Ehe­leute als dauernde Erinnerung an die HochzeitSfeier geeignet wäre. Zugelaffeo find preußische oder in Preußen lebende andere deutsche Künstler. Der aufgesetzte Preis beträgt 2000 Mk. Ferner sind 3000 Mk. dem Preisgericht zur Ber- theilung weiterer Preise zur Verfügung gestellt.

Berlin, 9. November. Nach einem Privattelegramm der „Freis. Ztg." wurden bet der Re tch Stag S-Stich wähl in der Westprtegnttz für Schulz (frs. Bolkip.) bisher gezählt 7162, für v. Saldern (couservattv) 5472 Stimmen. 20 Ortschaften fehlen noch.

Breßlau, 9. November. Die „Schl. Zig." meldet auS Sibylleuort: Prinz Georg von Sachsen hat bei der heutigen Fasaneojagd einen unbedeutenden Unfall er­litten, indem einige Prellschrote ihn am linken Vorderarm trafen. Die Verletzung wird von den Aerzteu al» oberfläch­lich bezeichnet.

Loburg, 9. November. Auf Befehl des Herzogs ist ein PreiSbewerb für deutsche Dichter ausgeschrieben worden. ES handelt fich darum, bedeutungsvolle Ereignisse au» der Vergangenheit der Veste Loburg in dramatischen Bildern zusammenzufaffeo, so daß fie, auf schlichter Bühne vou freiwilligen Kräften auS der Bürgers vaft dargestellt, ruhmreiche Erinnerungen zu wecken und da» vaterländische Gefühl zu kräftigen vermögen. Die Dichtungen find bi» zum 1. Jalt 1898 an daS hiesige Hofmarschallawt etnzu- reichen. Der vom Herzog ausgesetzte Preis beträgt 1000 Mk. Da» Preisgericht ist (Looptation Vorbehalten) aus dem Wirkt. Geh. CabioetSrath Dr. Tempeltey, dem Oberhofmarschall v. Schön und dem Hoftheaterdirector Dr. Benda gebildet.

Loudon, 8. November. Die „Times" meldet auS Rio de Janeiro von gestern, dort seien die Redactiouen dreier oppositioneller Blätter von der Volksmenge am Sonntag zerstört worden. Die Menge glaubte nämlich, daß da» Verbrechen vom vergangenen Freitag da» Ergebntß heftiger Angriffe dieser Blätter auf die Regierung gewesen sei. Der Präsident hat erklärt, er beabsichtige, den Son* greß zu ersuchen, aus 30 Tage daS Krieg-recht zu pro- clamiren.

Petersburg, 9. November. Der Secretär des NeguS Menelik, Arthur Josip, in Begleitung Leotscheff», hat gestern dem Katserpaar dte auS vier prächtig geschirrten Pferden und anderen Kostbarkeiten bestehenden Geschenke des NeguS übergeben.

Rio de Janeiro, 9. November. Meldung der „Agenzia Stefant". Nach wetteren von Btctorta etngegangenen Berichten waren dte auS dem Staate MinaS Gerne» nach dem Staate ESpirito Santo eingedrungenen Jndividnen von der Partei angestistet, die die Wiederwahl des bisherigen Präsidenten von ESpirito Santo bekämpft. Die Oert- lichkeit, wo der Ueberfall geschah, ist Sao Joao de Petropolis, drei Tagereisen von Victoria entfernt. Die Getödteten und Verwundeten find nickt blo» Italiener, sondern gehören ver­schiedenen Nationalitäten an.

Depeschen de» Bure« „Herold.*

Berlin, 9. November. Der Kaiser hat der deutschen Botschaft in Petersburg zwei Bilder zugehen lassen mit dem Auftrage, dieselben an Bord deS russischen Kreuzers Rossija, den der Kaiser auf der Rhede von Kronstadt besucht hat, dessen Commandanteu übergeben zu lassen. Die lieber« gäbe hat nunmehr in feierlicher Weise stattgefunden.

Berlin, 9. November. Den „Berl. Pol. Nachr." zufolge wird der Kaiser am 15. d. MtS. bei dem StaatSsecretär Grafen PosadowSkh speisen und bet dieser Gelegeohett die Vorstellung der Mitglieder deS wirthschaftlichen Ausschusses entgegennehmen, für dessen Thätigkeit fich der Kaiser besonders interesfirt.

Berlin, 9. November. Bei den heutigen Stadtver- ordueten-ErgänzungSwahlen in der 2. Abtheilung wurden ausnahmslos die liberalen Candidaten gewählt.

Berlin, 9. November. In der heutigen VormittagS- ztehung der preußischen Klassenlotterie fiel ein Gewinn von 200000 Mark auf die Nr. 84 076.

Berlin, 9. November. Zu der Meldung von einem Angriff auf den deutschen Gesandten in Peking, Fretherrn v. Heyking erfährt die „Nationalzeitung" von zuverlässiger Sette Folgende»: Eine Pinaffe de» Kreuzer» Sormoran, welche dte deutsche Flagge trug, begab fich mit

Osfizteren in dem chinesischen Hasen Wuchang au Land. Dort wurden die deutschen Offiziere mit Steinen beworfen, ebenso die Pinasse, auf der die deutsche Flagge gehißt war. Die chiuefische Regierung wird jedenfall» Genugthuung sür diese Beleidigung zu geben haben, ebenso wie für die bereit» ge­meldete Ermordung deutscher Mtsfionare. Wa» den deutschen Gesandten in Peking betrifft, so befindet sich dieser augen­blicklich auf einer Dienstreise. ES liegen an zuständiger Stelle bisher keine Nachrichten von ihm vor. Der „Nordd. Allg. Ztg." zufolge bestätigt fich der Angriff auf die deutschen Osfiziere, während über die Angabe, eS sei auch dex deutsche Gesandte insultirt worden, bis zur Stunde noch nicht» bekannt sei.

Berlin, 9. November. Wie die „Volksztg." meldet, hat der langjährige Oberförster de» Fürsten Bi»marck, Lauge, der im Sommer auf eine Kündigung de» Fürsten seine Stellung verlaffen, den Fürsten Bismarck verklagt, weil dieser dte PenfionSansprüche Langes nicht in vollem Umfange anerkennt.

Kiel, 9. November. Der Kaiser trifft am 22. d. M. zur Rekrutenvereidigung ein.

Frankfurt a. M-, 9. November. Der „Franks. Ztg." wird aus München telegraphirt: Der neue LuxuSzug Nord-Süd-Expreß-Brenner geht in Berlin am 14. November, 11 Uhr 45 Min. Nachts zum ersten Male ab, trifft tu München Vormittags 9 Uhr 55 Minuten, i« Verona 7 Uhr 8 Minuten Abends ein. In Verona geht der Zug zum ersten Male am 15. November 10 Uhr 45 Min. Vormittags ab. Der Nord-Süd-Expreß wird bi» auf Weitere« täglich zwischen Berlin und Verona gefahren.

Wiesbaden, 9. November. Heute Mittag trafen hier die Mitgliederder Sonferenz de» deutschen Eisenbahn« verkehrSverbandeS zu der alljährlichen Besprechnug zusammen. An den diesmaligen Verhandlungen, welche etwa zwei Tage dauern dürften, nehmen etwa 80 Eisenbahnbeamte Theil.

Wien, 9. November. Die parlamentarische Commisfion der Rechten wird heute über die Abänderungen der Geschäftsordnung Beschluß saffen. ES wird angestrebt: 1. Abschaffung der 10 Minuten-Pause, 2. Ausschließung solcher Abgeordneter, die sich gegen den parlamentarischen Anstand vergehen und 3. Einschränkung der namentlichen Abstimmung.

Wien, 9. November. Dr. Ebeuhoch hat die ihm von der Regierung und der Majorität angebotene Sandidatur al» Präsident de» Abgeordnetenhauses angenommen und dürfte dessen Wahl bereits morgen oder übermorgen erfolgen.

Luxemburg, 9. November. Oberst Schäffer gedenkt Anfang Decemder nach Kreta abzureisen. Er wird erst nach dem Abschluß der griechisch-türkischen FriedenSverhaud- langen als General-Gouverneur vou Kreta ernannt werden.

Brüssel, 9. November. Gestern Abend 8 Uhr wurde die Ausstellung geschlossen.

Berlin, 10. November. Der „Local-Anzeiger" meldet au» Friedrichsruh, Fürst Bismarck leide gegenwärtig an rheumatischen Schmerzen. Auch der Schlaf lasse zu wünsche« übrig. Da die Witterung wenig günstig ist, hat der Fürst die gewohnten Ausfahrten einstweilen eingestellt. Geheimrath Dr. Schwenninger ist in der letzten Nacht hier eiugetroffeu.

Kiel, 10. November. Die Mitglieder der BiSmarck- fchen Familie lehnten die Theilnahme an der heute statt* findenden Enthüllung de» hiesigen Bismarck-Denkmal» ab, weil sie grundsätzlich derartigen Veranstaltungen fern blieben.

Görlitz, 10. November. Bei zwei Webern beschlag­nahmte die Polizei, welche bei den Textilarbeitern hiesiger Fabriken Haussuchungen vornimmt, zahlreiche anarchistische und socialistische Journale. Auch soll ein Der- zeichniß hiesiger Anhänger anarchistischer Ideen confttcirt worden sein.

Wien, 10. November. Das „Neue Wiener Tageblatt" meldet auS Sofia, daß Fürst Ferdinand seinen Adjutant« in besonderer Mission nach Petersburg gesandt habe mit einem Briefe an den Zaren, worin um neuerliche Aufschiebung der Frage der Wiedereinreihung der emigtirten Offiziere in da» bulgarische Heer gebeten wird.

London, 10. November. Gestern fand wie alljährlich die feierliche Einführung des neu ernannten Lord- major» von London, David Davie», in sein Amt statt. Der übliche historische Festzug bewegte sich In Pomp- hastern Aufzuge durch die Stadt nach der Gnildhall, wo da» Festbanket stattfand, dem an der Spitze der Behörden Lord Salisbury beiwohnte. Der Premierminister hielt eine Rede^ in welcher er fich wie üblich über die Ziele und die Erfolge