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EEes Blatt.

Donnerstag den 11 Februar

1897

Der Hießeuer Anzeiger erscheint täglich, Mit Ausnahme des Montags.

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Gießener Anzeiger

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Amtlicher Theil.

Bekanntmachung,

betreffend: die Maul- und Klauenseuche zu Oppenrod.

Nachdem die Maul- und Klauenseuche zu Oppenrod erloschen ist, wird dieses mit dem Anfügen zur öffentlichen Keuntniß gebracht, daß die verhängten Sperrmaßregeln auf­gehoben worden find.

Gießen, den 10. Februar 1897.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. Gageru.

Bekanntmachung,

betreffend die Maul- und Klauenseuche zu Hungen.

Nachdem die Verbreitung der Maul- und Klauenseuche zu Hungen sich wesentlich verringert hat, wird die ange- srdnete Gemarkungssperre hiermit aufgehoben. Die über das noch verseuchte Gehöfte verhängte Sperre bleibt bestehen.

Gießen, am 9. Februar 1897.

Großherzogliches KreiSamt Gießen.

v. Gagern.

LluS den Verhandlungen der Zweiren Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 9. Februar.

Die Zweite Kammer der Stände trat heute Mittag um 12 Uhr zur Constttuirung und zur Wahl des ersten und zweiten Präsidenten, sowie zur Wahl der AuSschüffe für den neuen Landtag zusammen. Wohl infolge oer Ungleichheit in den Meinungen in den Fraktionen bezüglich der Präsidenten­wahl verzögerte sich die Eröffnung der Sitzung um nahezu eine halbe Stunde. Seit der letzten Tagung hat die Zu­sammensetzung des Hauses eine andere Gestalt angenommen, insbesondere tritt die Stärke der socialdemokratischen und antisemitischen Fraktion besonder» in die Augen.

Als einführender Regierungs Commissär eröffnet Herr Ministerialrath Emmerling um >/,l Uhr die Sitzung. Er stellt zunächst die Präsenzliste fest und constatirt, daß 45 von 50 der Kammerpräsenz anwesend find. Als Alters- präfident übernimmt auf Vorschlag des Regierungs Comiffärs der Abg. M ö l l i n g e r den Vorfitz. Ec widmet dem früheren AlterSpräfidenten Pfannsttel einen ehrenden Nachruf und erhebt sich das Haus zu dessen Andenken von den Sitzen. Nunmehr erfolgt die Wahl der beiden Präsidenten. Es werden gewählt Geh. RegierungSrath Haas mit 42 Stimmen zum 1. Präsidenten. Weitere Stimmen wurden abgegeben »auf Reichardt 1 und Wolfskehl 2. Heiterkeit erregte eS, als bet Verlesung der Stimmzettel für Herrn Haas, »welche säwmtlich auf „KreiSratb HaaS-Offenbach" läuteten, »einer mit der Bezeichnung „Offenbacher Haas" aus der Wahlurne entnommen wurde. Als 2. Präsident wurde Metz-Gießen mit 43 Stimmen gewählt. Zu Schriftführern wurden die Abg. Hechler und Dael von Köth mit Majorität ernannt. Die Gewählten übernahmen sofort ihre Aemter. Ausgefallen ist die kühle Form bei Uebernahme Ides den beiden Präsidenten übertragenen Ehrenamtes. Nachdem »och eine Einladung des Großherzogs zur Hoftafel verlesen wurde, schloß der Alterspräsident die Sitzung um i/i2 Uhr.

Deutscher Reichstag.

171. Sitzung. Dienstag, den 9. Februar 1897.

Aus der Tagesordnung stehen zunächst Wahlvrüfungen.

Die Wahl des Abg. Retchmuth-Weimar (R.-P.) beantragt die Commission für ungilttg zu erklären. Nachdem tndeß Abg. Nuer als Referent mttgethetlt, daß, seit die Commission ihren Beschluß gefaßt, neue Thatsachen, insbesondere neue Zeugenaussagen Mannt geworden seien, bei deren Kenntniß die Commission möglicher­weise zu einem anderen Beschluß gelangt sein würde, wird die Sache «;uf Antrag des Abg. Spahn (Ctr.) an die Commission zurück- gewiesen.

Die Wahl des Abg. Rother-Ohlau (conf.) wird dem Com- mtsfionSantrage entsprechend für gtltig erklärt.

Abg. Kopsch (frf.) hatte im Hinblick auf angeblich vorgekommene ftirte Wahlbeeinflussung und agitatorisches Treiben der Krtegeroereine Ungültigkeit beantragt.

Dann wird die erste Berathung des Handelsgesetzbuchs fortgesetzt.

Abg. Roer en (Ctr.) vermißt in dem Entwürfe ausreichend strenge Durchführung des Grundsatzes, wonach tas Handelsgesetzbuch iwi Gegensatz zum Bürgerlichen Gesetzbuch nur die kaufmännischen Rechtsverhältnisse regeln soll. So hätten z. B die Bestimmungen Mber die Schuldhaft, über Unzulässigkeit der Herabsetzung von Ver- lr-igsstrafen, über anderweite Normirung deS Zinsfußes, über Un- imläsfigkeit der Kündigung einer Schuld, wenn von derselben mehr »US 6pCt. gezahlt werde, sämmtlich fortbleiben können. Die Zahl I

der von dem Bürgerlichen Gesetzbuche abwetcvendcn Sonderdesttmm- ungen sei so knapp wie möglich zu fassen. Im Großen und Ganzen aber sei der Entwurf willkommen zu heißen, namentlich auch insoweit er den Einfluß der Handelsgebräuche beschränke. Redner bezweifelt, ob eS richtig sei, die manchmal sehr zahlreichen Angestellten der landwirthschaftltchen großen Industriebetriebe, Zuckerfabriken, Brenne­reien, dem HindelSgesetzbuche nicht za unterwerfen, besonders wenn man an die Frage der Kündigung, die Lohnfrage, die Concurrenz- clausel rc. denke. Bezüglich der Kündtgungsgründe hätte man es auch für die Handlungsgehilfen bet den Vorschriften deS bürgerlichen Gesetzbuchs bewenden lassen können. Solle aber diese Frage durchaus für daS Handelsgewerbe gesondert geregelt weiden, bann begreife er nicht, weshalb man nicht auch unsittliches Verhallen der Gehilfen als KündtgungSgrund in den Entwurf aufgenommen habe. Unannehmbar sei die Bestimmung im $ 73, daß eine Vereinbarung betr. der Concurrenzclausel ungültig fern solle, wenn der Handlungs­gehilfe zur Zett des Abschlusses minderjährig sei. Eine solche Vor­schrift könne nur bewirken, daß jeder Prinzipal sich hüten werde, Minderjährige in sein Geschäft zu nehmen.

Abg. Träger (frs. Vp.) bezeichnet den Entwurf als eine der ausgezeichnetsten gesetzgebertichen Arbeite», die jemals an den Reichstag gelangt seien. Hauptunterschted des Entwurfs von dem bestehenden Gesetz sei: bisher mache das Geschäft den Kaufmann, fortan mache der Kaufmann daS Geschäft und zwar ftatuire der Entwurf den Muß-Kaufmann, den Soll-Kaufmann und den Kann-Kausmann. Die principtell für die Landwirthschaft gemachte Ausnahme sei ihm unannehmbar, ja sie liege seines Erachtens nicht einmal im Interesse der Landwtrthe. Ein tüchtiger Rittergutsbesitzer mit Brennerei und Zuckerfabrik werde doch stets für alle seine Teilbetriebe genaue Conten haben, um genau ihre Rentabilität übersehen zu können. WeShalb wolle man ihn der Eigenschaft eines Kaufmanns grund­sätzlich entkleidend Im Gegensatz zu Roeren lege er Werth darauf, den Minderjährigen, der^ehrltng, vor der Concurrenzclausel geschützt zu sehen. In 8 61, wonach der Principal bei seinen Geschäfts­einrichtungen die Gesundheit der Angestrllten zu wahren habe, erblicke er eine dankenswerthe Lösung der heutzutage viel umstrittenen Frage des „Stuhls der Verkäuferinnen". Redner ist erfreut über § 309, demzufolge es strafbar fein soll, Actten eines Anderen, zu deren Vertretung man nicht befugt ist, ohne dessen Einwilligung für GeneraloersammlungSzwecke rc. zu benutzen.

Abg. v. Buchka (conf): Meine Freunde sind bereit, dem Entwurf, von Verbefferungen im Einzelnen abgesehen, zuzustimmen. Sie mögen daraus ersehen, wie sehr wir an eine Solidarität der Interessen von Handel und Gewerbe und Landwirthschaft glauben, und wie sehr wir bereit find, dem Handel zu geben, was des Handels ist. Redner erklärt sich dann mit der Abgrenzung des P-rsonen- kreises, der unter bas Handelsgesetzbuch fallen soll, einverstanden, einschließlich der Beschränkung betr. der Landwirthschaft, für deren Nebengewerbe nur eine Berechtigung, nicht aber eine Verpflichtung zur Eintragung ins Handelsregister bestehen soll. Mit großer Freude acceptire er, baß zwischen Principal und Angestellten die un­bedingte Vertragsfreihect aufgegeben werde.

Abg. Frese (frs. Ver.): Der Entwurf enthält viele gute Ver­besserungen. Widerspreckl-n müssen wir den Ausnahmebestimmungen für die Landwirthschaft (§ 3), umsomehr, als ein Theil der Conser- vativen Sturm laufen will gegen 8 336 betr. Rechtsverhältniß der von einem Kaufmann mit einem Nichtkaufmann abgeschlossenen Ge­schäfte. Auf dem Handelstage meinte ein Theil, daß diese Bestim­mung den Kausmannsstand verletzen müsse. Alle aber waren darin einig, daß der § 3 eine Rechtsungleichheit schaffe, wc'cke den Kauf- mannSstand schädigen muffe. Redner warnt ferner unter Anderem vor Berücksichtigung einer Petition von Mäklern und Handels­agenten, worin dieselben das Recht verlangen, Provision schon dann zu fordern, wenn da« von ihnen ermittelte Geschäft noch nicht aus­geführt, die Rimesse dafür noch nicht eingelaufen sei. Nicht richtig scheine ihm die Bestimmung, daß der Capitalist unter den Geschäfts- theilhabern nicht bevorzugt werden dürfe. Es würde da Unbemit­telten schwer fallen, bemittelte Geschäststheilhaber zu gewinnen. Auch halte fr es für nicht angezeigt, dadurch eine neue actiengefellschaft- liche Form zu schaffen, daß man im 8 210 nicht nur eine Verbind­lichkeit des Actionärs bis auf Höhe des Aciien-Nominals, sondern auch eine Verpflichtung zu anberroeiten Leistungen zulasse, wie sie schon jetzt bet den Rübenzucker-Actiengesellschaften zwar bestehe, hier aber nur auf Grund von NebenvertrSgen.

Abg. Gamp (R.-P.) spricht ebenfalls im Wesentlichen feine Zustimmung zur Vorlage aus und erklärt sich namentlich auch, im Gegensätze zu den Abgg. Roeren, Träger und Frege, mit dem Aus­nahmerecht für die Landwirthschaft einverstanden.

Abg. v. Strombeck (Ctr.) wünscht oerschiedentliche Aende- rungen in ben Bestimmungen über Grünbung von Actien- Gesellschaflen.

Hierauf tritt Vertagung ein.

Morgen i Uhr: Fortsetzung; zweite Lesung der Conoertiruogs- Vorlage unb kleinere Gegenstänbe. (Schluß 5»/, Uhr.)

Steuerte

Wolff» telegraphische« Eorrespondenr-KscssA.

Berlin, 9. Februar. Die Unterzeichnung des die Ber- hanblungSergebnisse der deutsch-russischen Commission für ver­schiedene Zollfragen wtedergebenben Schlußprotocolls ist soeben im Auswärtigen Amte deutscherseits durch den StaatS- secretär v. Marschall und den Minifterialdirector im Aus­wärtigen Amte, Reichardt, rusfischer Setts durch den hiesigen russischen Botschafter, Grafen v. d. Osten Sacken, und den wirklichen StaatSrath von Timirjasew vollzogen worden.

Berlin, 9. Februar. In der heutigen Plenar-Ber sammlung deS Deutschen LandwirthschaftSratheS wurde bei Behandlung ber Zuckersteuerfrage einstimmig eine Resolution angenommen, daß der Contingentirung der Zucker­fabriken nicht ber innerhalb der Campagne angefertigte, son­dern die wirklich erzeugte Zuckermenge zu Grunde zu legen

fei, und daß bei den Contingentirungen neuer Fabriken nach einheitlichen Grundsätzen unter Zuziehung von Sachverständige« zu verfahren sei. Die Einschätzung der Leistungsfähigkeit habe nicht nur nach bet maschinellen Einrichtung, sondern unter Berücksichtigung der ber Fabrik zur Verfügung stehenden Rübenfläche zu erfolgen. Ferner sei daS von ben Fabriken unauSgenützte (Kontingent denjenigen Fabriken, welche das Kontingent überschritten, im Verhältniß der Ueberschreiturg unverzüglich auSzuzahlen.

Berlin, 9. Februar. Der „Reichsanzeiger" schreibt: Bei den Ausgrabungen, welche von dem Deutschen archäologischen Institute in Athen veranstaltet wurden, ist dieser Tage ein Bruchstück eines schwarz gefirnißten Thon­gefäßes gefunden worden, in beffen Oberfläche in alter» thümlicher Schrift die Worte „Temistokles Phrearrios" ein- geritzt waren. Offenbar ist bieS ein Scherben, welcher bei dem Scherbengericht angewendet wurde, wodurch Temistokles genöthigt wurde, Athen zu verlaffrn.

Rom, 9. Februar. Die Universitätsbewegung hat aufgehört. In Neapel hielten die Studenten in achtzig Barken auf hohem Meere vor dem Strande von Santa Lucia eine Versammlung ab, worin beschloffen wurde, fich aller lärmenden Kundgebungen zu enthalten.

Paris, 9. Februar. Der frühere Marineminister Lockroy erklärte einem Vertreter des „Echo de Paris" gegenüber, der klägliche Zustand ber französischen Flotte ver- hindere Frankreich, seine Rechte, falls dies nothwendig würde, geltend zu machen.

Loudon, 8. Februar. Nach einer Meldung der „Times" aus Kauea von vorgestern ist die Stadt jetzt ausschließlich von eingeborenen Muhamedaneru und türkischen ©olbalen bewohnt. Die neugebildete GenSdarrnerie kann unter den gegenwärtigen Umständen nur wenig thun, um die Ordnung wieder herzustellen. Er find auS Konstantinopel den kretischen Behörden Befehle zugegangen, den Major Bor nicht als provisorischen Commandanten der GenSdarmerie anzuerkennen.

Konstantinopel, 9. Februar. Die Pforte beklagt fich über die schroffe Haltung der griechischen Regierung. Auch der Zwischenfall, der durch die Unterlaffung deS Salut« seitens des griechischen Panzerschiffes „Hydra" bei der Ein­fahrt in Kanea entstand, ist noch nicht erledigt, trotzdem der englische Geschwaderchef fich die Begleichung deS Faller an­gelegen sein ließ. Die herausfordernde Haltung der „Hydra" eröffne bedenkliche Aussichten für den Fall, daß dte»grlechische Seemacht in Kanea noch verstärkt werden sollte.

Athen, 9. Februar. „Havas"-Meldung. Der griechische Dampfer „Hydra" solutirte einen Tag nach feiner An­kunft die türkische Flagge. Der Salut wurde vom Fort Kanea erwidert.

Athen, 9. Februar. Der „Agence HavaS" wird von Kreta gemeldet: Außerhalb KaneaS dauert der Kampf fort. Die Christen sollen die griechische Flagge gehisst und die Vereinigung mit Griechenland proclamtrt haben. Eine provisorische Regierung soll in der Bildung begriffen sein. Die meisten Stadttheile KaneaS, in denen Christen wohnen, find verödet, Trümmerhaufen liegen umher. An Bord des „Mtkalt" befinden sich 67 Flüchtlinge, unter ihnen zwei Bischöfe.

Kanea, 9. Februar. „HavaS"'Meldung. Dank der thatkräftigen Haltung der Consuln und der Commandanten dec fremden Kriegsschiffe ist die Lage ruhiger geworden. Matrosenabtheilungen halten daS Telegraphenamt und andere wichtige Punkte besetzt.

Depeschen deS Bureau „Herold."

Berlin, 9. Februar. Ueber das gestrige parlamen­tarische Diner beim Finanzminister v. Miquel wird der „Rat. Zig." noch berichtet: Nach dem Essen wurde ein sehr inhaltreiches Gespräch namentlich mit den Abgeordneten Frhm. v. Manteuffel, Frhrn. v. Stumm, Dr. Hammacher, v. Levetzow unb Frhm. v. Zedlitz geführt. Der Kaiser trat sehr energisch für die Nothwendigkeit der Verstärkung ber Flotte ein unb befürwortete ein Zusammengehen ber Conservativen, der Reichspartei und der Nationalliberalen im Reichstage. Auf diese Weise könnten die großen poli­tischen Aufgaben erfüllt werden. Die kleinlichen FractionS- Streitigkeiten müßten angesichts so hochwichtiger Ziele bei Seite gelassen werden. Auch der Hafenarbeiterstrike in Hamburg und die am Samstag dort vorgekommenen Tumulte wurden vom Kaiser in der Unterhaltung besprochen. Eine Mappe mit Zeichnungen von Professor Knackfuß war von der Begleitung deS Kaisers mttgebracht worden. Der In­halt gelangte an die Teilnehmer deS Festes zur Vertheilung.

Berlin, 9. Februar. Im Reichstage wurde heute die Wahl des Abg. Retchmuth (RchSp.) an die Commifion