Nr. 289 Erstes Blatt Donnerstag den 9. December 1807
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Die Gießener
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Gießener Anzeiger
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Wolff» tele-riphstcheS Lorrefpondmz-Bsrea».
Berlin, 7. December. Berliner Generalsynode. Der Präsident thetlt mit, daß da« Kaiserpaar gestern Abend den Borstand der Generalshnode empfangen und seine herzliche Theilnahme an den Arbeiten der Synode bekundet habe. Der Kaiser beauftragte den Präsidenten, der General- synode fttven königlichen Gruß zu entbieten. Der Kaiser sagte, daß er lebhaften Antheil an den Berathuugeu nehme und von Herze« wünsche, daß auS ihnen reicher Segen für die Landtsk.rche erwachse.
Weimar, 7. December. Prinz und Prinzessin Heinrich von Preußen trafen heute Nachmittag 3>/, Uhr zum Besuche bei dem Großherzoglichen Paare hier ein und werden heute Abend gegen 8 Uhr Weiterreisen.
Coburg, 7. December. Der Groß Herzog und die Großherzogin von Hessen find heute Nachmittag hier eingetroffen.i
Hamburg, 7. December. Die sehr zahlreich besuchte Ber- sammlung „Eines Ehrbaren Kaufmanns", in welcher die ersten Kaufmannsfirmen Hamburgs vertreten waren, nahm nahezu einstimmig nachstehende Resolution an, nachdem der Präsident der Handelskammer, LaeiSz, auf die Bedeutung der Flortenfrage für den Handelsstand hiugewiefen und eine Reihe von Beispielen für die Nothwendigkeit einer starken Flotte zum Schutze deutscher Interessen im AuSlaude aus. gesührt hatte: Die Vermehrung der deutschen Kriegsflotte ist ein unabweisbares Bedürfniß für die Erhaltung und Für« derung deS Ansehens des Deutsche« Reiche-, für de« Schutz seiner Angehörigen und der weitverzweigten schwerwiegenden deutschen Jntereffen in überseeischen Ländern, für die För« derung der Schifffahrt, deS Handels und der Industrie Deutschland-, sowie für die Bewahrung der deutschen Häfen
Deutscher Reichst«^
Sitzung vom Montag den 7. December 1897.
Am Bundesrathsttsche Reichskanzler Fürst Hohenlohe, die StaatSsecreläre von Bülow und Terpitz, Schatzjecretär PosadowSky und andere.
Tagesordnung: Fortsetzung der ersten Lesung der Flotten- berathung
Abg. Richter (freis. Volksp.) führt aus, eine solche Macht- entsaltung wie gegenwärtig habe deutscherfetis noch niemals auf überseeischem Gebiete stattgesunden. Dem Reichstage könne man in Bezug auf die Entwickelung der deutschen Flotte keinerlei Verschulden geben; derselbe habe sich niemals den nothwendigen Bewilligungen entzogen. Daß Deutschland mit den vorhandenen Schiffen und denen, die im Bau noch begriff-» seien, ganz gut auskomme, habe auch StaatSsecretär von Bülow zugegeben, als er in Bezug aus Haiti gesagt habe: Wir haben den Willen und wir haben die Macht. Wenn Deutschland für jede Unbill, die Deutsche im Auslande erlitten, eintreten wolle, so müsse man jetzt auch die Deutschen in Rußland und Oesterreich-Ungarn schützen. Entscheidend für sie sei allein das Heer, die Marine habe nur eine secundäre Bedeutung. Redner geht sodann aus die Ftnanzsrage ein und fragt, ob man die gegebene Versicherung, daß neue Steuern nicht nöthtg seien, nicht gesetzlich festlegen wolle. Im nächsten Jahre laufe das Mtlttä -Qutntenat ab. Jetzt hielten allerdings die Herren vom Militär mit ihren Forderungen zurück, übers Jahr aber, wenn für Marinezwecke Alle« bewilligt sei, würden sie schon kommen und sehr viel Geld fordern. Redner betont weiter, es sei dies der erste V rsuch, das EtatSrecht deS Reichstages zu verkürzen durch Festlegungen auch.auf dem Gebiete des Extraordioariums. Das vorliegende Gesetz sei kein Gesetz zur Hebung des deutschen Ansehens im Auslande, sondern ein Gesetz des Mißtrauens gegen die Volksleitung; es müsse abgelehnt werden, weil eS die Volksrechte noch mehr schmälere. (Beifall.)
StaatSsecretär Tirpttz beftreitet, daß zwischen ihm und seinem Amtsvorgänger ein Widerspruch bestanden habe, der Vorwurf der Uferlosigkeit sei unberechtigt.
Abg. Graf Arnim (Reichsp.) erklärt Namens seiner Partei, dieselbe halte die Vorlage für eine sehr gute Grundlage für eine Verständigung.
Abg. Lieber (Eentrum) erklärt, daß eS seinen Freunden, trotzdem sie den Eindrück hätten, daß eS sich hier um etwas Wichtiges handele, nicht möglich sei, sogleich zu einem abschließenden Urtheil zu kommen. DaS Crntr*m werde die Vorlage mit allem Wohlwollen, aber mit der schärssten Sonde prüfen. Redner wünscht, daß die Vorlage in einer Commission beralhen, und daß dann seitens der Regierung weitere Aufschlüffe gegeben werden. Redner gibt zu, daß eine moralische Verpflichtung für die verbündeten Regierungen vorliege; jedenfalls aber sei die Vorlage eines der glänzendsten Zeugnisse, welche die Regierung diesem Reichstag ausgestellt habe. Redner glaubt nicht, daß die Einnahmen des Reiches für alle diese Ausgaben genügen werden; für indirecte Steuern sei das Centrum keinesfalls mehr zu haben. Abg. Lieber wiederholt zum Schluffe nochmals, das Centrum denke nicht daran, die Vorlage a limin6 abzuweisen, sondern werde sie sorgfältig prüfen. (Beifall.)
Nach einer Bemerkung des Staaltzsecretärs Tirpitz macht
Abg. v. Bernstorfs (Welfe) seine und seiner Freunde Stellungnahme von dem Ergebniß der CommisstonSverhandlungm abhängig.
Hierauf oerkvgt sich daS Haus auf Donnerstag 1 Uhr. Fortsetzung bet heutigen Debatte und Petroleum-Interpellation Basier- mann.
Schluß 5*/i Uhr.
und der deutschen HaadelSflotte vor de« Schädigungen, die ihnen im Kriegsfälle drohen würde«. Sie würde, zumal bei Sicherung der planmäßigen Durchführung innerhalb fest be- stimmtet Zeit, der deutschen Schiffbau-Industrie zu einer weitere« Entwickelung verhelfen. Die zu diesem Zwecke in den Grenze« de- Erforderlichen zu machenden Aufwendungen find daher keineswegs uuproductiv. Die Versammlung „Eines Ehrbare« Kaufmanns" »heilt die von der Handelskammer wiederholt in dieser Richtung ausgesprochenen Wünsche, be- grüßt freudig die ihre baldige Erfüllung bezweckende Bor« läge der ReichSregierung und spricht die Erwartung auS, daß der Reichstag derselben seine Zustimmung ertheile« werde."
Wie«, 7. December. Eine Erklärung der christlich- sozialen Bereinigung besagt: Die christlich-soziale Bereinigung ermächtigt ihre beiden Delegirten, bei der Verhandlung mit dem Ministerpräsidenten die Forderung der deutschen Abgeordneten aut Böhmen zu unterstützen und mit denselben solidarisch vorzugehen. Die Bereinigung erklärt aber auch, daß die deutsche« Abgeordneten au» Böhmen die etwaigen Folge« und die schließliche Ber- antwortuug gegenüber dem deutschen Volke zu tragen haben. Die Vereinigung erklärt ferner, gegen da» Ausgleichsprovisorium in die schärfste Opposition eintreten zu wollen. — Eine andere, vom Club der jungtschechischen Abgeordnete« veröffentlichte Erklärung besagt: Die Jungtschechen erkennen die Proposttioven der Regierung betr. die Sprachenverordnungen als diScutabel an, jedoch unter Wahrung der Gleichberechtigung beider Nationalitäten und der Einheit deS Landes sowie unter Vorbehalt der zur definitiven Entscheidung berufenen Parteifactoren.
Prag, 7. December. AuS Pribram wird gemeldet, daß dort in mehreren israelitischen Häusern und der Synagoge die Fenster eiugeworsen wurden.
London, 7. December. DaS Büreau Reuter erfährt aus Port au Prince: Haiti bewilligte alle Forderungen Deutschlands. Dem ersten Theil der Forderungen sei gestern Abend Genüge geschehen. DaS haitische Flaggschiff „Cretea Pierrot" unter Admiral Killick senkte vor den deutschen Schiffen seine Flagge. DaS Mufikcorp» der haitischen Flotte spielte die deutsche Nationalhymne. „Cretea Pierrot" gab einen Salut von 21 Schuß ab, der von dem deutsche« Flaggschiff „Charlotte" erwidert wurde. Der zweite Theil der geforderten ceremoniellen Genngthuung werde heute zur Ausführung gelangen. Der deutsche Geschäftsträger, Schwerin, werde in förmlicher, feierlicher Weise von den haitischen Beamten empfangen werden. Letztere hätte« die Versicherung abgegeben, daß gegen die Beamten, die für die gegenwärtige Entfremdung zwischen Deutschland und Haiti verantwortlich seien, eine summarische Justiz vollstreckt werden solle.
Haag, 7. December. Amtlich wird bekannt gegeben: Der Tag, an dem die Königin Wilhelmine den Eid in der neuen Kirche von Amsterdam leiste« wird, ist auf de« 6. September 1898 festgesetzt.
Depesche« bei Bureau .Herold."
Berlin, 7. December. Die Blätterweldvng, Admiral v. DiederichS habe Befehl erhalte«, keinen fremden Kriegsschiffen den Zugang in die Kiao Tschau-Bucht zu gestatten, ist der „Nordd. Allgem. Ztg." zufolge unbegründet.
Berlin, 7. December. Wie die „BolkSztg.* hört, soll nach einem neuerdings ergangenen Erlaß des StaatSsecretärS des Reichspostamtes in nächster Zeit die in dem § 60a des Reichsbeamtengesetzes zulässige zwangsweise Pensioni- rung einer größeren Anzahl von Post- und Stele» graphenbeamten, die daS 65. Lebensjahr überschritte« haben, erfolgen. Für die Zukunft soll sür den Bereich der ReichS-Post. und Telegraphenverwaltung gelten, daß Beamte nicht länger als bi» zum 65. Lebensjahre int Reichsdienst belassen werden.
Berlin, 7. December. Zur Mobilmachung de» Seebataillons erfährt die „Post", daß eS nicht in der Absicht der Marineverwaltung liege, diejenigen Mannschaften, deren Dienstzeit im Laufe ds nächsten JahreS zu Ende geht, nach Oftafien zu senden. Um nun die Mannschaften auf die Stärke von 1200 Mann zu completiren, werden Freiwillige au» der Infanterie verwendet werden. Bei verschiedenen ArmeecorpS find die dazu nöthigen Schritte bereit» gethan. Ebenso sind Freiwillige der Artillerie zur Meldung auf- gefordert, da Leute als Bedienungsmannschaften für die Feld- geschütze nöthig find. Die in Frage kommenden Leute müssen völlig ausgebildet sein, also mindestens ein Jahr gedient haben. In Wilhelmshaven erfolgt die Einkleidung der Frei» willigen als Marinesoldaten. Sine Entlassung aller Com-
mandeurburschen und Ordonanzen de» Seebataillon» ist nicht in Aussicht genommen.
Berlin, 7. December. Heber den Empfang deS Reichstags-Präsidium» durch den Kaiser wird noch bekannt, daß der Kaiser, al» er da» Gespräch auf die großen Arbeiterausstände der letzten Zett lenkte, die DiScipli« der englischen Maschinevarbeiter bewundert haben soll, welche schon Monate lang um den Achtstundentag kämpsen, ohne daß bisher auch nur die geringste Ruhestörung vorgefallen wäre.
BreBlan, 7. December. In der gestrigen Versammlung deS Breslauer JnnuvgSanSschusseS sprachen sich, wie der „BreSl. Gen.-Anz." berichtet, bezüglich der Frage, ob freie oder Zwangsinnungen vorzuziehen feien, fämmtliche Redner für die freien Innungen au«.
Wilhelmshaven, 7. December. Zum Commandeur de» nach China gehenden Seebataillon» ist Major v. Lossow, bisher Commandeur des zweiten SeebataillovS, ernannt worden.
Hamburg, 7. December. Die Packetfahrt-Gesellschaft beschloß den Bau neuer Schnelldampfer, welche noch größer al« der neue Postdampser Kaiser Wilhelm der Große werden sollen.
Wie«, 7. December. Bisher ist noch immer keine Verständigung zwischen den Parteien erfolgt. I« Abgeordvetenkreisen ist man sehr pesfimistifch gestimmt und man glaubt nicht an einen baldigen Zusammentritt deS Reichstage«. Wenn der heutige Tag resultatloS verläuft, so wird die Regierung da« Ausgleichsprovisorium nach § 14 in Wirkung setzen. Der gestern stattgefundene Miuisterrath hat bereit», wie verlautet, diesbezügliche Beschlüsse gefaßt.
Wien, 7. December. Die osficiösen Blätter fordern nochmal» die Parteien auf, sich zu versöhnen, da sonst Ungarn, wie die gestern vom Ministerpräsidenten Bavssh eingebrachte Gesetzesvorlage beweise, feine Folgerungen ander Selbstverleugnung deS österreichischen Parlament« ziehe« werde.
Budapest, 7. December. Die Unabhängigkeits- Partei hat beschlossen, die neueste Provisorium-Borlage mit den äußersten Mitteln zu bekämpfen.
Bukarest, 7. December. Hier fanden große Juden- crawalle statt infolge deS Beschlusses deS jüdischen Vereins der Reservisten, gegen den Gesetzentwurf deS KriegSministerS, Juden fernerhin vom Kriegsdienste anSzuschließen und mit einer hohe« Militärtaxe zu belasten, zu protestiren. Eine große Menge Baffermavn'scher Gestalten, von Studenten angeführt, brachen in daS vornehmste Geschäftsviertel eia und zerstörten etwa hundert größere und kleinere Kaufläden und plünderten und zertrümmerten die Schaufenster.
Kiew, 7. December. In einer Maschinenfabrik t« Butzewvo ereignete sich heute eine furchtbare Explosion. 21 Arbeiter sanden dabei ihren Tod, 27 erlitten schwere Verletzungen. Die Fabrik ist vollständig zerstört.
Revyork, 7. December. Ein deutscher Kreuzer ist bereits vor der Hauptstadt Port-au Prince angekommen. Der Vertreter Deutschland» hat eine 48stündige Frist zur Zahlung der Entschädigungssumme gewährt. Die deutschen Bewohner Haiti» haben fich auf den Kreuzer geflüchtet, da die Lage hochernst ist. Der französische Vertreter hat für die fravzö- fischeu Bewohner Haiti« die Errichtung einer Freistätte verlangt.
Berlin,8. December. Bei den gestrigen Charlottenburger Stadtverordneten-Stichwahlen der dritte« Abtheilung find die Socialdemokraten Überall unterlege«. ES wurden gewählt fieben Freifinnige, zwei unpolitische und ein Conservativer.
Wefel, 8. December. Vier Offiziere und 79 Mann de» hiesigen Regiments gehen heute zur Verstärkung der Landungs-Abtheiluvg des Kreuzergeschwader» nach Wilhelmshaven ab.
Athen, 8. December. Die Friedensbevollmächtigten unterzeichneten das zweite zu den Artikeln 9 und 11 des FriedenSprotocollS gehörige Sonderprotocoll mit Bestimmungen über die Consulatsfragen und die Handelsbeziehungen der beiden Länder. Kronprinz Georg wird zu Weihnachten hier erwartet.
WB. Berlin, 8. December. Das Wolff'sche Bureau meldet aus Portauprince vom 7. December: Die Regierung hat die Forderungen in dem deutscherseits gestellten Ultimatum erfüllt. Darauf find vom deutschen Geschäftsträger die im Augenblicke der Ueberreichung de» Ultimatums abgebrochenen diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen worden.


