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Erstes Blatt

Dienstag den 9 Februar

1897

Amts- und Anzeigeblatt für den "Kreis Giefzeir

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Der

Gießener Anzeiger erscheint täglich, mit Ausnahme deS

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Kenerat-Mnzeiger.

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Alle Annoncen-Bureaux des In- und Auslandes nehmen j Anzeigen für den „Gießener Anzeiger" entgegen.

21 mtlieber Lbeil.

9h. 5 deS Reichs-Gesetzblatts, ausgegeben den 5. d. M., enthält:

(Nr. 2359.) Bekanntmachung, betreffend die Einrichtung unb den Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Alkali- lThromaten. Vom 2. Februar 1893.

Gießen, den 6. Februar 1897.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. Gagern.

Bekanntmachung,

betreffend: Maul- und Klauenseuche zu Nonuenroth.

Nachdem in einem Gehöfte zu Nonuenroth die Maul» und Klauenseuche amtlich festgestellt worden, wird dies mit dem Ansügen zur öffentlichen Keuntniß gebracht, daß Gehöft- und Gemarkungssperre angeordnet ist.

Gießen, den 6. Februar 1897.

Großherzogliches KreiSamt Gießen.

v. Gagern.

Bekanntmachung,

betreffend: die Maul- und Klauenseuche zu Rabertshausen.

Nachdem in einem Gehöfte zu Rabertshausen die Maul- und Klauenseuche amtlich festgeftellt worden ist, wird idieS mit dem Anfügen zur öffentlichen Kenntuiß gebracht, daß Gehöftfperre angeordnet worden ist.

Gießen, den 8. Februar 1897.

Großherzogliches KreiSamt Gießen.

v. Gagern.

Deutscher Reichstag.

169. Sitzung. Samstag, den 6. Februar 1897.

Am BundesrathStische: Reichskanzler Fürst Hohenlohe iStaatssecretär Frhr. o Marschall.

Die Berathung des Etats des Reichskanzlers und des dazu »vorliegenden Antrags Ancker wird fortgesetzt.

Abg. Rickert (frs. 93g.): Auf der linken Seite hier find wir einigermaßen in Verlegenheit und zwar in Bezug auf die Person des Herrn v. Marschall. (Heiterkeit rechts.) Die Herren vom Bunde mrbreiten ja immer. Herr v. Marschall besorge unsere Geschäfte, und sirgendwo habe ich sogar gelesen, der Antrag, über den wir eben ver- Ihandeln, sei bestellte Arbeit. Wir sind am meisten darüber erfreut, »Die der StaatSsecretär den Appell an die Oeffentlichkett betonte und begrünbete, und wir hoffen, daß diese Auffassung auch bei anderen lSellhenheiten zur (Geltung gelangen werde. DaS Vertrauen des Landes zur Regierung ist durch dieses Vorgehen gestärkt worden. .Zur Verhinderung solcher Vorgänge, wie wir ste soeben erlebt haben, Müssen vor Allem die Einrichtungen reformirt werden. Damit wird •am besten das Interesse der Monarchie gewahrt.

Abg. Liebermann v. Sonnenberg (Ref.-P.) gibt dem Staatssekretär darin Recht, daß der Proceß nothwendtg gewesen sei, •aber — man hätte den Vorgängen, die ihn nothwendig machten, Ilieber vorbeugen sollen! Unverkennbar habe auch der Proceß eine Ausbeute für die Antisemiten geliefert. Leckert jüdische Mutter, Lützow jüdische Frau und dazu noch Hingolf Staerck — Alles un- werfälschtes „Voll". (Heiterkeit.) Auch eine Fortsetzung des ProcesseS Met zur Aufklärung der Dinge erwünscht. Heber Normann-Schumann .oürde er selbst wer weiß noch Alles erzählen können, doch wolle fcr Idas Haus damit nicht aufhalten. Außer im „Rewyork Heralb" habe Wörmann auch noch in der „Estafette" beiliegende Artikel gegen hoch- gestellte Personen der Retchtzverwaltung veröffentlicht. Auch in die antisemitischen Kreise habe sich Rormann eingeschltchen, um Ver­wirrung zu stiften, in den von ihm gebUbeten Conventikeln, an fernen unzurechnungsfähige Leute wie Paasch und Ahlwardt theil- viehrnen, seien die bösartigsten Klatschgeschichten erfunden und weiter verbreitet roorben. Wie komme es, daß man dm Rormann nicht aufgegriffen habe? Man fei doch im Auswärtigen Amte schon längst über sein Traben unterrichtet gewesen. Rormann müsse sich sehr sicher gefühlt haben, denn noch während des ProcesseS hielt er sich Bier auf. Auch das Auswärtige Amt wußte das! Warum hat man ibn nicht vor Gericht gebracht. Auf jeden Fall sei die politische Polizei stark reformbedürftig.

Abg. Dr. Friedberg (nl.): Wir haben den Antrag Ancker dankbar begrüßt, wenn wir ihn auch nicht annehmen können, da der Reichskanzler aus formalen, staatsrechtlichen Gründen nichts mit demselben anzufangen weiß.' Im Lande hat der Proceß allerdings den Anschein erweckt, als fehle es an einer einheitlichen Regierung. Auch ich hatte anfänglich diesen Eindruck, bin aber durch die gestrigen Ausführungen des Reichskanzlers und des Staatssecretärs eineS Andern belehrt roorben. Es ist conftatirt, baß durch den Proceß nur »olle Klarheit geschaffen werden sollte, und baß alle Schritte im Einvernehmen mit dem Staatsministerium geschahen. Damit ist alles Gerede von Zusammmhanglofigkeit in der Regierung hinfällig, «ebner wendet sich sodann gegen Bebels gestrige Aeußerungen über h«8 „System Bismarck4'. Der Ruhm Bismarcks werde noch lange strahlen, wenn die revolutionistischen Theorien der Socialbemokratie Gingst übet den Hausen geworfen fein würden. Auch Bebel habe f'tfa „System", das System nämlich, an ein Körnchen Wahrheit wer weiß was für Aufbauschungen anzuknüpfen. Auch daS fei eine un­ehrliche Methode.

Abg. v. Kar dorff (Rp.): Die von demokratischer Seite gehegte Hoffnung, daß auch einige Fädm nach FriedtichSruh ginge»,

hat sich, jedenfalls nicht erfüllt. Rach den gestrigen Ausführungen des Staatssecretärs v. Marschall ist es mir allerdings zweifelhaft geworden, ob bet Proceß noch hätte oermieben werden können. (Rufe: Aha! links.) Ich bedauere aber doch, daß der Proceß hat geführt roetben müssen. (Lachen links.) Ja unter dem Fürsten Bismarck wäre es sicher nicht nothwendig gewesen, der hätte Herrn v. Tausch mit eisernem Besen weggefegt. Richt einverstanden bin ich mit bet Behandlung der Presse durch das Auswärtige Amt. Wenn beispielsweise die „Köln. Ztg." von Herrn v. Marschall Notizen erhält, vielleicht harmlose, und das Blatt bringt bann eine Aeußerung, bei den Auslastungen bes Landwirthschaftsministets und des Schatzsecretärs über die Handelsverträge handle eS sich nur um .Rede-Entgleisungen", was soll man da denken! Nach einer Ein- hettlichkeit der Regierung sieht das in der Thal nicht aus.

Staatssekretär v. Marschall: Der Vorredner behauptete, durch den Proceß sei ben Socialbemokraten eine große Freude be­reitet roorben. Ich meine dagegen, durch Beseitigung der Zustände, die den Proceß veranlaßten, ist den Socialbemokraten eine große Freube verdorben roorben. Wenn Vorrebner sobann von einer Notiz in der „Köln. Ztg." sprach, so kann ich nur roieberholt auf bas Bestimmteste versichern, daß das Auswärtige Amt nur Informa­tionen gtebt über auswärtige Angelegenheiten. Ich kann es nicht verhindern, daß ein Blatt, dem ich Informationen über auswärtige Sachen gebe, vielleicht an demselben Tage oder am anderen Tage Notizen über innere Angelegenheiten bringt, die sogar vielleicht dem Auswärtigen Amt unbequem find. Wollte ich einem solchen Blatte überhaupt keine Informationen geben, bann würde das nur die Folge haben, daß die Blätter sich unzuverlässige Informationen von außerhalb beschaffen und — falsche Nachrichten sind immer die inter­essantesten. (Heiterkeit.) Das Hauptübel liegt in der Schnüffelei nach Offiziösen. In England kennt man das nicht. Das System Tausch, überall Hintermänner zu suchen, hier also ministerielle Hintermänner für Preßleistungen, hat Schule gemacht. Dem sollte man ein Ende machen. Auch die deutsche Preste selber wird dadurch im Auslande discreditirt, schon jetzt meint man in England, unsere Preste sei nicht selbstständig in ihrem Urtheil und denke nicht nach. Unsere Presse selber sollte ba Abhilfe schaffen. (Beifall.)

Abg. Dr. Lieber (Ctr.) wendet sich zu der polnischen Frage; unbeschadet seiner vaterländrschen deutschen Gesinnung wollte das Centrnm ben Polen volle Gerechtigkeit widerfahren lassen, um so mehr, als mit dieser Befehdung des Polovismus auch eine Befehdung des Katholicismus verbunden scheine. Mögen aber auch die Polen sich zu nichts hinreißen lasten, was den Gegnern Wasser auf die Mühlen liefern würde. Was den Antrag Ancker betrifft, so sind wir mit dem Reichskanzler darin einig, daß derselbe seine Zu­ständigkeit überschreitet. Aber die Sache muß hier zur Sprache gebracht werden. Wir hoffen, daß, wie der Reichskanzler zusagte, fortan Maßnahmen getroffen werben, um der Wiederkehr solcher Vorgänge vorzubeugen. Ganz entgegen den nachträglichen Rath­schlägen des Grafen Limburg und Mirbach meinen wir, daß das Ansehen des Staatsministeriurns durch den Proceß nicht vermindert, sondern vielmehr gestiegen ist. Auch meinen wir, daß es die Mängel der Institutionen sind, die solche Früchte wie Herrn v. Tausch ge­zeitigt haben. Graf Mirbach hat gestern eine Wendung gegen ben Präsidenten gebraucht (eine Anspielung auf dessen Schwerhörigkeit), welche ein unerhörter Angriff auf die erste Stelle in diesem Hause nicht nur, sondern auch auf die Partei war, der der Präsident an­gehört, und auf dir Mehrheit, die ihn gewählt hat. Graf Mirbach hat zwar zum Schluß erklärt, er habe nicht persönlich beleidigen wollen, aber ba er fein Bebauern über den tief verletzenden Eindruck seiner Worte nicht ausgesprochen hat, also auf halbem Wege stehen geblieben ist, kann ich ihm die Bemerkung nicht ersparen, daß in demselben Athernzuae, wo er von der Vornehmheit des Herrn v. Marschall sprach, keinen Schatten oon Vornehmheit verrieth.

Abg. v. Hodenberg (Welfe): Herr v.Tausch sei ein Product der Politik der ersten 20 Jahre im deutschen Reich und die Conser- vativen seien, wie sich zeige, die Einzigen hier im Hause, die nicht mit dem Vorgehen des Herrn v. Marschall einverstanden waren.

Abg. Frhr. v. Stumm (R--P.) bezweifelt, daß Fürst Bismarck, ohne Proceß, bei Tausch ben eisernen Besen hätte angeroenbet, Fürst Bismarck das auch nicht hätte thun können. Der Proceß war nöthig und widerspricht auch in keiner Weise den preußischen Traditionen. Der Art, wie Bebel den Proceß gegen die politische Polizei über­haupt verwertbet, muß man allerdings entschieden entgegentreten. Die politische Polizei ist unentbehrlich.

Abg. Bebel (Soc.) bestreitet dieNothwendigkeit der politischen Polizei. Die Herren sollen mit ihren Angriffen auf die Social- bemofratie etwas weniger laut fein, habe doch ihr jetziger Herr von Miquel noch 1863 gesagt, tm Nationalverein, die Herren in Berlin, die den liberalen Plänen nicht folgen wollten, möchten daran denken, wie es den Bourbonen ergangen sei. Der Antrag Ancker gehe nicht weit genug. Das ganze System müsse beseitigt werden, wie es noch von den Zeiten Bismarck her bestehe.

Abg. v. Levetzow (cons.) bemerkt Dr. Lieber gegenüber, Graf Mirbach habe schon gestern über seine betr. Aeußerung sein Bedauern ausgesprochen und erklärt, baß er Niemanden habe verletzen wollen. Mit diesem Bedauern und mit dieser Erklärung hätte Lieber sich wohl begnügen können, statt die Sache breit zu treten.

Abg. Lieber: Graf Mirbach hat kein Bedauern ausgesprochen, weder ich, der ich darauf geradezu wartete, noch auch einer meiner Freunde hat etwas davon gehört.

Abg. Richter (frs. 93p): Da unser Antrag (Ancker) in der Hauptsache fdnen Zweck erfüllt hat, ziehen wir ihn hiermit zurück.

Abg. v. Jagdzewski (Pole) wendet sich gegen die Erklärung des Reichskanzlers zur Polenfrage. Die Polen beanspruchten nur, was ihnen durch feierliche Versprechungen an Rechten verbrieft roorben sei.

Abg. Dr. Hasse dankt Namens der Nationalliberalen dem Reichskanzler für seine gestrige Erklärung in der Polenfrage. DaS Centrum sollte dafür sorgen, daß die unglückliche Verwechselung von polnisch und katholisch endlich aufhöre.

Hierauf tritt Vertagung ein.

Montag 1 Uhr: Fortsetzung. (Schluß 5'1* Uhr.)

Deiche» »eich.

Berlin, 6. Februar. Der Kaiser erschien gestern Abend in Begleitung deS Prinzen Friedrich Leopold, sowie deS russischen Obersten Nepokottschitzki und einer glänzenden Suite beim Alexander-Regiment, um dem AbschiedSmahl zu Ehren des früheren Regiments - CommandeurS, jetzigen Brigade- CommandeurS, Generalmajor v. Saustn, beizuwohnen. Uw 11 Uhr verabschiedete sich der Kaiser.

Berlin, 6. Februar. Der Kaiser empfing heute Nach- mittag den russischen Obersten Nepokoitschitzkh in Ab- schtebsaubienz.

Berlin, 6. Februar. Das AbgeorbnetenhauS hat heute ben Antrag Ring, betreffenb Maßregeln gegen bie Viehseuchen-Einschleppung, mit großer Majorität angenommen, desgleichen den Antrag HoenSbroich und den Antrag Hahn. Dagegen wurde der Antrag Letocha (Ausnahme von der Schweinesperre für Oberschlesien) abgelehnt. Nächste Sitzung Mittwoch. Zweite Etats Berathung, Etat des Ministeriums deS Innern.

Berlin, 6. Februar. DaS Herrenhaus ist nunmehr auf den 15. Februar, Mittags 1 Uhr, einberufen worden. Auf der Tagesordnung stehen Petitionsberichte.

Berlin, 6. Februar. Die „Poft" schreibt: Wenn mehr­fach die Meinung bestand, e» seien in diesen Tagen die Finanzmintster aller Bundesstaaten hier versammelt, so find wir in der Lage, demgegenüber festzustellen, daß nur bie Refsortchefs berjentgen Bundesstaaten hierher gekommen find, welche in dem Finanzausschuß deS BundeSratheS ver­treten find. Gutem Vernehmen nach versprechen die statt­gehabten Conferenzen über die Fortführung der Schulden­tilgung im Reiche befriedigende AuSfichten.

Berlin, 6. Februar. Die Morgenblätter melden au« Essen, daS Landgericht habe die Wiederaufnahme des Verfahrens im MeinetdSprozeffe gegen den Bergarbeiter Schröder und Genoffen beschlossen.

Hamburg, 6. Februar. In den heutigen Versamm­lungen der Ausständigen empfahlen die von der social- demokratischen Partei abgesandten Referenten, am Montag die Arbeit wieder aufzunehmen. Der Kampf sei verloren- die geeignete Zeit zur Wiederaufnahme desselben müsse abgewartet werden- vielleicht kamen am DienStag noch 4 Mark zur Auszahlung - für den folgenden Dienstag fei nichts vorhanden.

Hamburg, 6. Februar. Heute Mittag beschlossen die Strikenden in elf Versammlungen die Beendigung deS Strtkes. Für die Arbeitsaufnahme am Montag sprachen sich 65 pCt. der Arbeiter, dagegen 35 pCt auS.

Lübeck, 6. Februar. Der Kieler Dampfer „Hansa", welcher in der Ostsee zwischen Gjedser und Warnemünde im Eise festsaß, hat Warnemünde als Nothhafen erreicht.

Attslttttd.

Rom, 6. Februar. Nach weiteren hier etngetroffenen Depeschen auS Kandia haben sich die türkischen Truppen gegen den Statthalter Berowitsch Pascha aufgelehnt. Die­selben find in Kanra eingedrungen und haben verschiedene Stadttheile in Brand gesteckt. Der österreichische und ita­lienische Consul boten alles auf, um ein Blutvergießen zu verhindern, und es ist ihnen auch gelungen, aus dem Kloster Cristoph Jygi 300 halb verhungerte Frauen und Kinder zu retten. Der Commandant des Kriegsschiffes „Actua" hat trotz der hochgehendev See 700 Menschen an Bord genommen. Nach weiteren Mtttheilungen hat sich der italienische Consul an Bord deS Schiffes „Actua" begeben und die übrigen ita­lienischen Staatsangehörigen veranlaßt, sich ebenfalls auf daS Schiff zu retten.

Marseille, 6. Februar. Die Stadtverwaltung traf gestern ausnahmsweise strenge Maßregeln bezüglich der Schiffe, welche aus Ländern kommen, bie von der Pest heimgesucht find.

London, 6. Februar. Ja einem großen öffentlichen Meeting am 10 Februar werden sechs Redner, darunter zwei socialistische UnterhauS-Mitglieder, daS Wort ergreifen, um zu beweisen, daß die englische Regierung an der Pest in Indien schuld sei.

Ne«epe Nachrichten.

WolffS telegrnphischrS Eorrespondenr-Bmc««.

Berlin, 7. Februar. Der RechtSlehrer Professor Hin- schiuS ist schwer erkrankt,: er hat sich einer Krebsoperation unterziehen müssen.