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Nr. 236 Erstes Blatt Freitag oeu 8. October

1897

Der ^Ufcner Anzeiger erscheint täglich, mit Ausnahme de« Montag«.

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Aus unserer inneren Politik.

Da in der letzten ParlamentSsesfion eine Reihe von An­gelegenheiten, welche die öffentliche Meinung in bohem Grade erregten, unerledigt geblieben waren, io 'st eS erklärlich, daß das politische Leben tu diesem Sommer nicht vollständig ruhen konnte, daß j'ne Fragen und deren mögliche Lö'ung auch während der sonst „stillen Zeit" stark venttlrrt wurden und die aügemctve Aufmerkiamkeir in Anspruch nahmen. Namentlich seitdem in der Besetzung unserer Reichsämter eine so außer­gewöhnlich große Verschiebung eingetreten war, wurde man I stutzig und vrrmuthete eine Schwenkung in dem bisher ein­gehaltenen politischen Cour». Diese würde freilich erst dann I constatirt werden können, wenn auch in der Person unseres I obersten Reichsbeamten ein Wechsel stattgefunden haben würde. Deßhalb drehten sich die Erörterungen in der Presse besonders lebhaft um die Fraae: „Geht Fürst Hohenlohe und wer wird fein Nachfolger sein?" Daß unser jetziger Reichskanzler awtS- müde ist, daran zweifelt man voraussichtlich auch nicht an I den officiSfesten Stellen, wenn diese auch immer wieder ver- suchen, das Vorhandensein einer Kanzlerkrifis in Abrede zu stellen. E» mag ja sein, daß der Fürst noch gar nicht ein­mal in förmlicher Weise sein Abschiedsgesuch eingereicht hat, daS schließt aber nicht auS, daß er seines Amt« herzlich satt ist. Die Erörterungen über die Absichten des Reichskanzlers hatten eine kurze Unterbrechung erfahren, als er nach der Homburger Monarchen-Entrevue sich zu längerem Aufenthalte nach Süddeutschland begeben hatte. Nun er wieder nach Berlin zurückgekehrt ist, steht er wieder mehr im Vorder- gründ, so daß die Oeffentlichkeit sich auSgiebig mit seiner Person beschäftigt. Da er gar in diesen Tagen sich nach HubertuSstock zum Kaiser begiebt, so wird von allerhand nahe bevorstehenden wichtigen Entscheidungen gemunkelt.

Man könnte übrigens versucht sein, diese Reise deS Fürsten Hohenlohe lediglich als einen HöflichkeitSact gegen­über dem Monarchen zu betrachten, den der erste Beamte des Reiches nach längerer Abwesenheit von Hofe aussührt. Aber Angesicht» der gegenwärtigen Berhältniffe thut man doch gut, der Fahrt des Kanzlers zum Kaiser eine höhere Bedeutung betzulegen. Seit Jahr und Tag find bekanntlich Meldungen von großartig angelegten Marineplänen verbreitet, welche die Regierung durchzuführen beabfichtigt und die zum großen Theile auch in den Wünschen deS Kaiser» liegen sollen. Mit der Berufung des Contreadmirals Tirpitz an die Spitze deS ReichSmarineamtS sollte angeblich an der Realistrung der Pläne mit „Volldampf voraus" gearbeitet werden. Aber diese haben jedenfalls mit der Zett eine Einschränkung er- fahren, da man wohl eiusah, daß bei der gegenwärtigen Zu- fammenfetzung deS Reichstag« in absehbarer Zeit eine Ver­wirklichung nicht würde herbeigesührt werden können. Daß die Regierung sich in dieser Beziehung eine Mäßigung auf- erlegt hat, ist ein Beweis dafür, daß sie die Stimmung im Volke genau kennt und mit derselben rechnen will. Da« ist ein gutes Zeichen, ebenso die kundgegebrne Absicht der Re- aieruug, die Marinebaupläne, ehe dieselben an den Reichstag gelangen, amtlich zu veröffentlichen, damit die Abgeordneten srch rechtzeitig mit der Materie vertraut machen können. DaS ist ein Novum und kann nur gut geheißen werden- e» würde sich empfehlen, wenn diese Praxis künftig stets befolgt würde, da die Regierung sich manche Enttäuschung ersparen könnte, wenn sie sich vorher immer erst über die Stimmung im Laude aegenüber einer Gesetzesvorlage vergewisserte. Daß wir mit unserer Flotte nicht rückwärts gehen dürfen, sondern dieselbe mindestens auf btm jetzigen Stande erhalten und im Ber- hältuiß zur Ausdehnung unserer überseeischen Handels­beziehungen auch vermehren müffen, das darf Niemand be­streiten, der ein offenes Auge und ein warmes Herz für unsere wahren Jntereffen hat. Wogegen sich allein die öffeut- ltche Meinung richtet, ist die Forderung nach Schaffung einer Flotte ersten Range», deren Jnstallirung und Unterhaltung die Kräfte Deutschland» übersteigen würde. Allen Voraus­setzungen nach darf auf eine Verständigung zwischen der Re­gierung und der Volksvertretung auf der Basis der letzten bekannt gewordenen Martnepläne gerechnet werden, umsomehr wenn berechtigten Wünschen deS Landes möglichst nach- gekommen wird.

Zn diesen gehört bekanntlich seit langer Zeit die Reform der Militarstrafproceßordnung. Durfte man vor einem Jahre sich noch der Hoffnung hingrben, daß die Reform baldigst zur Ausführung gelangen werde, so ist man heute mehr als je von der Erfüllung dieser Erwartungen entfernt und selbst gouvernementale Blätter, wie „Post" und „Köln. Ztg.", müffen zugeben, daß über daS Schicksal der Vorlage Unklar­heit und Ungewißheit herrsche. AuS diesem Grunde besteht aber auch über die Absichten deS Fürsten Hohenlohe, bezüg­lich seines Verbleibens im Amte, ebensolche Ungewißheit, da

mau anmhmeu d^rf, daß die Mll'tärstrasproceßreform mir dem Gehen und Bleiben deS Reichskanzlers im engsten Zu sammenhang stehl, da der Fürst nicht gut wieder mit leeren Händen, d. h. ohne den vom BundeSrath genehmigten Ent­wurf der Reform, vor dem Reichstage erscheinen kann. Des­halb ist auch die Ansicht nicht unberechtigt, daß der Kanzler bet seiner Audienz in HubertuSstock die Angelegenheit zur Sprache bringen und möglichst eine Entscheidung herbei­führen wird.

Martnepläne und Milttärstrafproceß, um diese beiden Dinge dreht sich augenblicklich unsere ganze innere Politik. Sind diese erledigt, dann dürfte auch bereits eine Klärung der Situation eingetreten sei«, und au» dem Ergebniß der Lösung dieser Fragen werden wir die Antwort erfahren haben auf die Frage, was wir von der nächsten Zukunft erwarten können. (XX)

Deutscher Reich.

Berlin, 5. October. In dem Rechtsstreit der Buch- drucker Gasch, Seyferth, Kressin, Huth und Kuuath gegen den Centralvorstand de» Verbände» der deutschen Buchdrucker, betreffend den Ausschluß der Genannten auS dem Verbände, wurde am Freitag daS Urtheil pobliclrt. Die Kläger, welche ihren Ausschluß für statut- widrig und sowohl formell wie materiell für unzuläsfig halten, wollen bekanntlich im Wege der Civilklage den Verbands- Vorstand zwingen, ihre Mitgliedschaft anzuerkeonen. DaS Gericht wieS die Klage ab. SS hielt ihre formellen Ein­wände für unbegründet und erachtete den Ausschluß auS materiellen Gründen für gerechtfertigt, indem e» sich nament­lich auf den § 1 de» VrrbandSstatutS berief, welcher u. a. sagt: „Zur Erreichung de« VerbandSzweckeS dienen ioS- besondere . . . strenge Durchführung und Aufrechterhaltung vom Vorstand de» Verbandes als maßgebend anerkannte Bestimmungen in Bezug auf Arbeit-Preise und ArbeitSzeit.- Eine solche Bestimmung im Sinne diese- Paragraphen sei die Tartfgemeivkchast. Indem die Kläger gegen diese agitirt haben, hätten fie den Zwecken de- Verbandes zuwider ge­handelt und sei der Ausschluß also ein rechtmäßiger.

Der Evangelische Bund zur Wahrung der deutsch-protestantischen Interessen hielt in diesen Tagen in Crefeld seine 10. Hauptversammlung. Die innere Stadt hat zu Ehren der auS allen Theilrn Deutschlands herbeiströmrnden Gäste reichen Flaggenschmuck angelegt. Im Namen deS evangelischen OberkirchenrathS in Berlin und des königlichen ConfistoriumS in Coblenz ist Oberconsistorialrath Hempel, im Auftrage der evangelisch-theologischen Fakultät der Universität Bonn Profeffor Dr. Sell erschienen. Die Tagung begann mit einem BegrüßungSabend im festlich geschmückten Saale des evangelischen BürgervereiuShauseS, der fich für den riesigen Andrang al» viel zu klein erwies. Nach dem Gesang des Liedes „Ein' feste Burg ist unser Gott" eröffnete Confistorialrath Profeffor Haupt auS Halle die Versammlung, die sodann von Pfarrer Lic. Everling, dem Vorsitzenden deS Presbyteriums, im Namen der evange­lischen Gemeinde Crefeld» begrüßt wurde. „Für unsere Gemeinde-, so sagte der Redner u. A., „ist stet» eine lebevS- volle Einigkeit bei aller reichen Mannigfaltigkeit der Stimmungen und Strömungen ein rechter Hort und ein hehres Ziel gewesen. Nicht nur haben wir Frieden mit der engbefreundeten Men- nonitengemeinde, nicht bloß boten wir gerne Heim und Hilfe den treuverbündeteu Altkatholiken, wir haben auch unter uns, bei allen scheinbar bis zu Gegensätzen sich steigernden, trieb- kräftigen Verschiedenheiten im Pfarrcollegium, in der Gemeinde­vertretung und unter den Gemeindemitgliedern eine Einheit gefunden durch die gemeinsame Liebe zu dem Evangelium, daS die Väter uns neu geschenkt haben. DaS deutsche Volk hat im Laufe der Jahrhunderte viele große Tbaten voll­bracht und große Schmerzen erlebt- aber welche That wäre mehr au» dem tiefsten Herzen unserS Volkes in seinem höchsten religiösen Ernst geboren und von größerer weltbewegender Wirkung als die deutsche Reformation. Wer die» nicht zu verstehen oder nur grollend anzuerkennen vermag, dem ent­geht wenigsten- ein guter Theil des edelsten deutschen Volks- gesühlr. Darum gilt unser Kampf nun doch nicht Deven, die fich selbst berauben durch mangelnde- Verfiändntß der Reformation, wohl aber Denen, die die heiligsten Güter dieser deutschen Reformation höhnen und antasten. Solche Gegner werden wir gemeinsam bekämpfen mit allen Mitteln, die ein christlicher gesinnter Streiter gebrauchen darf." Der Redner schloß mit dem Bortrage eine- jüngst wieder au-ge- gebeuen Kampfliedes von Zwingli mit den Eingangsworten: „Herr, Gott, hilf!" Superintendent Müller au« Rheydt überbrachte die Grüße der Synode Gladbach. Pfarrer Lic.

Weber au- M.-Gladbach sprach Namen» des Gesammtvor- ftandeS der evangelischen Arbeitervereine Deutschlands, die einen doppelten Kampf kämpfen gegen Socialdemokratie und UltramontaniSmuS. Kaufmann G. A. Schlechtendahl au« Barmen schildert die Thätigkeit der evangelischen Dia-pora- austalten und theilt mit, daß fich nach dem Vorgänge de» katholischen Sanct Raphaelvereiu» auch ein evangelischer AuSwandererveretn gebildet habe, um namentlich den deutschen Auswanderern nach Süd-Brafilien zu helfen. Sodann hielt Pfarrer Thümmel aus Remscheid eine wirkungsvolle An­sprache über da» Wesen de- UltramontaniSmuS, wobei er manchmal über daS Ziel hinauSschoß. Zum Schluffe dankte Profeffor Dr. Witte NameuS deS Gesammtvorstande» für die verschiedenen Begrüßungen und mahnte zum Frieden mit den Andersgläubigen, so lange die Noth den Kampf nicht gebieterisch fordere.

Wolff» telegraphische» Lorrefpoudenz-B«r«u.

Crouberg, 6. October. Prinz und Prinzessin Heinrich von Preußen find heute Bormtttag 10 Uhr mit den Prtnzen-Söhnen Waldemar und StegtSmund zu vierzehntägigem Besuch bet der Kaiserin Friedrich hier ein- getroffen.

Kol«. 6. October. Die Abendblätter melden auS Ben »berg: Da» BenSberger Schloß, io dem die Cadetteu- Anstalt untergebracht ist, steht seit 8 Uhr in Flammen. Der linke Flügel brennt lichterloh. Biele Feuerwehren find zur Stelle, aber durch Waffermaugel ist die Löscharbett sehr erschwert.

Wie», 6. Octobrr. Der internationale Gewerbe- schutzcongreß verhandelte über die Frage de» Marken- und Musterschutzes und nahm unter Anderen den Antrag de» Referenten an, daß kein Muster oder Modell eine» Indu­striellen, der einem der Unionsländer angehört, in anderen Unionsländern mangels Ausführung deffelben für ungiltig erklärt werden kann. Der Congreß erklärte fich im Priucip damit einverstanden, daß eine internationale Klaffeneintheiluug der Muster wünfcheuSwerth fei, und beschloß, den Vorschlag de» Rrferenten, daß im Falle deS UebergangeS einer Marke die Uebertragung dem internationalen Bureau durch die Be­hörde de» HetmathlaudeS mitzutheileu sei, einem späteren Congreffe zur Berathuug zuzuwetsen.

Depesche« de» Bureau .Herold."

Darmstadt, 6. October. Kaiser Nikolaus empfing heute den preußischen Gesandten am hiesigen Hofe, sowie den englischen Geschäftsträger.

Berlin, 6. October. Das StaatSmiuifterium trat heute Nachmittag 2 Uhr unter dem Vorsitz deS Reichs­kanzlers Fürsten Hohenlohe in feinem Dieustgebäude zu einer Sitzung zusammen.

Berlio, 6. October. Wie die „Post" hört, bestätigt sich die Nachricht, daß die Reichsregierung willen» ist, dem Reichstage einen Gesetzentwurf über die Entschädi­gung unschuldig Verurtheilter vorzulegen. Die Entschädigung der im Wiederaufnahmeverfahren fretgesprochene» und unschuldig befundenen Personen bildete bekanntlich einen Theil der in der letzten ReichStagSsesfiou gescheiterten Straf- proceß-Novelle. Der Gesetzentwurf soll bereits in der nächsten Zeit an den BundeSrath gelangen. Da die Bundesregierungen im Prinzip über dir Sache selbst fich bereits geeinigt hatten, erwartet man, daß der neue Entwurf eine der ersten Vor­lagen in der kommenden Sesfion bilden wird.

Berlin, 6. October. Die ausständigen Former hielten heute Mittag eine stark besuchte öffentliche Versamm­lung ab, um zu den EioiguugSvorschlägeu deS Gewerbegertcht» Stellung zu nehmen. Trotzdem fich io der DtScusfion eine starke Strömung zur Wetterführung deS Ausstande» geltend machte, gelangte schließlich eine Resolution zur Annahme, in welcher die Versammlung fich mit der Thätigkeit ihrer Ver­treter vor dem Eioigungsamte einverstanden erklärte. Einer Wiederaufnahme der Arbeit stehe nichts im Wege, sobald die Einigung der Firma Borfig mit ihren Arbeitern erfolgt ist. Die gestern stattgehabte Confereoz de» Direktors Doru mit der Commisfiou der strikeuden Borsig'schen Arbeiter hatte keinen Erfolg. Die Verhandlungen sollen heute wieder aus­genommen werden. Man hofft, eine Verständigung herbei- führen zu können.

Wtesbade», 6. October. Bei der heutigen LandStagS- ersatz wa hl der Kreise Wiesbaden-Land und Höchst erhielten Braud (Bund der Landwirthe) 44, (Wolff (oatl.) 107, Stritter (frf. Vp.) 46 und Kellerhof (Ctr.) 75 Stimmen. Bet der hierauf erfolgten Stichwahl zwischen Wolff und