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Kr. 156 Erstes Blatt Mittwoch d« 7. IM

1897

Der

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er 8 Tage.

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Amtlicher Theil.

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Deutsche» Reich»

Berlin, 3. Juli. Nachdem der BundeSrath die Handwerks«Organisations-Vorlage angenommen hat, wird ihre Veröffentlichung kaum längere Zett auf fich warten laßen. Mir demselben Zeitpunkt dürfte dann daS Gesetz, soweit eS fich um die zu seiner Durchführung erfor- derlichen Maßnahmen handelt, in Kraft treten und an alle bei der Durchführung beteiligten Factoren die Pflicht heran« treten, zu, ihrem Theile den im Gesetze gestellten Anforde- rungeu zu genügen. Das Letztere hat nun nicht blos, soweit die Organisationen der facultativen ZwangStnnungen und der HaudwerkSkammeru in Frage kommen, Neuerungen im Gefolge, sondern wird auch für die jetzt schon bestehenden Juuungeu, selbst wenn fie nicht in ZwangSinnungen ver­wandelt werden, eine recht beträchtliche Menge Arbeit mit fich bringen. Die neueste Gewerbeordnungs Novelle enthält auch für die jetzt schon vorhandenen Innungen eine ganze Anzahl neuer Vorschriften. Wir erinnern nur an die Er­weiterung deS Kreises der als Mitglieder aufnahmefähigen Gewerbetreibenden, an die Ausdehnung der Competenz der Innungs-Schiedsgerichte, sowohl was die gewerbegerichtliche Seite, als auch die Beiträge für die Krankenverficherung betrifft, an die nothwendig werdende Neugestaltung der Statuten und Nebenstatuten, welche die Bildung und Ge­schäftsführung des Gesellenausschusses, die Ueberwachung der für die Beschäftigung der Gesellen, Lehrlinge, Regelung des LehrlingsweienS rc. erlaffeuen Vorschriften betreffen, an die Neuwahl der Schiedsgericht-Vorsitzenden und «Belfitzer gemäß den Bestimmungen des Gewerbegerichtsgesetzes, an die Wahl von Beaustragren u. a. m. Die jetzt bestehenden Innungen werden fich alle mit der Durchführung dieser Neuerungen befassen müffen, und zwar in einer verhältnißmäßig kurzen Zeit. Sind die Innungen nämlich nicht so weit vor­geschritten, daß alle diese Neuerungen in dem Zeiträume eines Jahres nach der Inkraftsetzung der materiellen Vor- schriften deS Gesetze- erledigt sind, so kann die höhere Ver­waltungsbehörde die erforderlichen Abänderungen anordnen. Der Zeitpunkt, mit welchem der materielle Theil des Ge­setzes ganz oder theilweise in Kraft tritt, von dem an also die Jahresfrist rechnet, wird übrigens durch Kaiserliche Ver- ordnung mit Zustimmung des BundeSrath- festgesetzt.

— Beim Reichsgericht macht sich, wie der „Köln. Zeitung" geschrieben wird, eine nicht unerhebliche Abnahme der Geschäfte bemerkbar. Wenn dies namentlich von Strafsachen gilt, so läßt es sich zu einem gewissen Theile wohl auf die allmählich als feststehend anzuerkennende Recht­sprechung in wiederkehrenden Formfragen zurückführen, der zur Folge neue Anfechtungen von vornherein als auSfichtSlos zu betrachten find und deshalb unterbleiben. Dasselbe mag auch von nicht wenigen Entscheidungen über die Anwendung

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Gießen, den 5. Juli 1897.

Betr.: Ausführung des allgemeinen Bauordnung.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen en die Großh. Bürgermeistereien der Land­gemeinden des Kreises.

Unter Hinweis auf § 101 der AuSsührungSverord mng zur allgemeinen Bauordnung (Regierungsblatt von 1882 S. 29) sehen wir bezüglich der in diesem Jahre revidirten Bauwesen alsbaldiger Berichterstattung entgegen, insoweit Sie hiermit im Rückstände sind.

v. Gagern.

Gießen, den 5. Juli 1897.

Betr.: Ermittelungen bezüglich der im Großherzogthum sich aufhaltenden Kgl. spanischen Staatsangehörigen.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen an Gr. Polizeiamt Gießen und die Gr. Bürger­meistereien der Landgemeinden des Kreises.

Sie wollen binnen 8 Tagen hierher berichten, welche Königlich spanischen Staatsangehörige« sich in Ihren Gemeinden zur Zeit aufhalten. Bor» und Zuname, Alter, Eivilstand (ledig, verheirathet, verwittwet, geschieden), Zahl der lebenden Kinder, Stand brzw. Beruf, Aufenthalt dauernd in der Gemeinde oder vorübergehend, find hierher anzugeben.

Für den Fall, daß sich spanische Staatsangehörige in den Gemeinden nicht aufhalten, ist ein Bericht nicht nöthig.

v. Gagern.

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des Strafgesetzbuchs selbst gelten, die festen Rechtes ge­worden, neuere Erörterungen auSzuscheideu scheinen. Namentlich soll die Zahl der von Anklagebehörden ausgehenden Revi- fionen im Rückgänge begriffen sein oder richtiger, die von diesen Stellen auSgegangeueu gelangen weniger regelmäßig als früher zur Verhandlung, was damit zusammenhängt, daß neuerdings die Oberstaatsanwälte allgemein und nicht nur in Preußen eine genaue Vorprüfung der Strafacten vornehmen, die von der Staatsanwaltschaft bei den Land­gerichten wegen der von ihr eingelegten Revision eingehen und fernerhin nicht mehr ohne Genehmigung und Zustimmung der OberftaatSanwaltschaft an daS Revifionsgericht weiter gegeben werden sollen. Auch in bürgerlichen Rechtsstreitig' ketten wird von der Revision seltener Gebrauch gemacht. DaS kann als ein gutes Zeichen für die Besserung der Er- werbSverhältniffe im Allgemeinen gelten.

Wolff» telegraphisches Correfpondmz-Bureau.

Berlin, 5. Juli. Die „Nordd. Allgem. Ztg." meldet: Gehetmerath Dr. Koch reiste am 25. v. MtS. vom Bombay nach Deutsch Ostafrika ab, uw wichtige sanitäre Fragen zu studiren und mit den Behörden zu besprechen.

Potsdam, 5. Juli. Die Kaiserin empfing heute den Staatsminister v. Bötticher und Gemahlin.

Laugeuhal«, 5. Juli. Im Westerwalddorfe Langen« Halm brannten heute 11 Gebäude ab.

Rom, 5. Juli. Auf den Wunsch deS Königs wird der Ingenieur Marconi, der gegenwärtig im Marineministe­rium Versuche mit dem von ihm erfundenen Verfahren der Telegraphie ohne Drähte anstelle, im Quiriual eine Reihe Experimente mit seiner Erfindung in Gegenwart deS Königs und der Königin vorführen.

Stockholm, 5. Juli. Von Andrees Nordpol- Expedition wird unterm 28. Juni von der Dänischen Insel telegraphisch gemeldet: Die Füllung deS Ballon» begann am 19. Juni Morgens und dauerte drei Tage. Die Herstellung des Gase» verlief ausgezeichnet. Die Dichtheit des Ballon», der jetzt 128 Stunden gefüllt gewesen, ist be­friedigend. Der Wind war bisher überwiegend nördlich. E» ist alles bereit für baS Aufsteigen am 1. Juli.

Petersburg, 5. Juli. Dem „Nowosti" zufolge theilt der Gouverneur von Petersburg mit, daß in einzelnen An- fiedelungen seines Gouvernements die sibirische Rinder­pest ausgetreten sei, zu deren Unterdrückung der Bestand deS veterinärärztlichen Personals bedeutend verstärkt wurde. Gleiche Berichte find von den Gouverneuren der Gouverne­ment» Nowgorod und Olonez eingelaufen.

Petersburg. 5. Juli. Der König von Siam ist heute Mittag 12 Uhr mit dem Dampfer „Alexandria" aus Neu-Peterhof hier eingetroffen. Der König war vom Groß­fürsten Alexander Michailowitsch, den Prinzen Svasti und Chira und dem Gefolge begleitet. Bei der Ankunft wurde er von den Admiralen Avellan und Nazimoff, sowie dem Präfecten und dem Commandanten von Petersburg em­pfangen. Der König fuhr alsdann nach der Peter-Paul- Festung, wo er die Grabmäler der Kaiser besuchte. Hierauf begab er fich ohne Gefolge mit dem Großfürsten nach dem Häuschen Peter» de» Großen und besichtigte dieses. Hierauf wurde im Winterpalais das Dejeuner eingenommen. Um 2 Uhr empfing der König das diplomatische Corp» und kehrte gegen 5 Uhr nach Peterhof zurück. Abends findet im dortigen Hostheater eine Galavorstellung statt.

Depeschen deS Bureau „Herold."

Berlin, 5. Juli. Der Kaiser hat heute Vormittag 10 Uhr an Boro der „Hohenzollern" von Travemünde die Nordlandreise angetreten.

Berlin, 5. Juli. Der neue Staatssecretär deS Reichs- Postamts, Podbielski, hat heute die AnttSgelchäfte über­nommen. Der Staatssecretär des NeichSpostarntS, Fischer, der einen halbjährlichen Urlaub angetreten hat, hatte vorher am Freitag mit dem Reichskanzler Fürsten Hohenlohe eine Unterredung, in der er sein Urlaubsgesuch mit neuralgischen Schmerzen begründete. Er hat die Geschäfte an den hier allein anwesenden Director, Geheimer Postrath Wittko ab­gegeben und ist nach Tirol abgereist. Die übrigen Direc­toren der einzelnen Abtheilungen befinden sich ebenfalls auf Urlaub.

Berlin, 5. Juli. Nachdem der badische Finanzminister Buchenberger die Stelle als Staatssekretär des RetchS- schatzamte» endgültig abgelehnt hat, wird jetzt unter den Candidaten für dieses Amt auch der deutsche Botschafter in Washington, Freiherr v. Thiel mann, genannt.

Berlin, 5. Juli. Gegenüber einer Bemerkung der „Franks. Ztg.", eS sei ein offenes Geheimniß, daß der W ech s e l im Reichskanzleramt beschlossene Sache sei, glauben die „Berl. Reuest. Nachr." zu wiffen, daß an Allerhöchster Stelle der Wunsch besteht, den Fürsten Hohenlohe so lange als irgend möglich im Amte zu erhalten.

Berlin, 5. Juli. Reichskanzler Fürst Hohenlohe hat als Präsident de» Staatsministeriums den beiden Häusern des Landtages die übliche Mtttheilung zugehen laffen von den am 1. Juli erfolgten Aenderungen in der Zusammen­setzung deS Staatsministeriums.

Berlin, 5. Juli. Der Oberpräsident hat die Aeltestes der Kaufmannschaft zur Fortsetzung der Berathungen zwischen Landwirthen, Mitgliedern deS Aeltesten-CollegiumS und de» Vereins Berliner Getreidehändler wegen Reorganisation der Produktenbörse für nächsten SamStag aufgefordert. Einen Beschluß darüber, ob fie an den Berathungen theil- nehmen werden, haben die dabei in Betracht kommenden Ver­treter noch nicht gefaßt.

Berlin, 5. Juli. Am SamStag Abend hat der Bureau- Assistent Gelfert auS Berlin im Gasthofe „Zur Stadt Wittenberg" in Potsdam feine beiden Knaben im alter von 11 und 8 Jahren vergiftet und fich sodann die Puls« adern ausgeschnitten. Er wurde noch lebend in das^Kraukeu« hauS geschafft. Die Knaben waren tobt. Familienzerwürfuiffe sollen das Motiv zu der That sein.

Frankfnrt a. M., 5. Juli. Die „Frankf. Ztg." berichtet au» Innsbruck: Bei dem großen Brande in Halming wurden 65 Häuser eingeäschert, 15 Häuser blieben erhalten. Der Schaden beträgt 240 000 Gulden. Versichert ist nur ein Werth von 110000 Gulden. Eine 52jährige Taubstumme ist, obwohl fie schon zweimal in Sicherheit gebracht worden war, abermals in ihre brennende Wohnung gelaufen und verbrannt.

Köln, 5. Juli. Au» Kanea wird der „Köln. Ztg." telegraphirt, es bestehe die Abficht, die europäischen Flaggen aus der Sudainsel wegen der Fieberkrankheiten einzuziehen. — Den Consulaten werden Ausschreitungen Seiten- der türkischen Bevölkerung angekündigt.

Hamburg, 5. Juli. Die Haupt-Versammlung des Vereins der deutschen Gartenkünstler beschloß die Betheiligung an der Pariser Weltausstellung. Die nächstjährige Versammlung findet in Köln statt.

Wien, 5. Juli. Kaiser Franz Josef, der fich feit dem 1. Juli in Ischl aufhält, stattete heute dem König von Dänemark in Gmunden bei der Familie des Herzogs von Cumberland einen Besuch ab.

Prag, 5. Juli. Anläßlich eines von den Tschechen gestern in Brüx abgehaltenen Volksfestes kam eS zu einem blutigen Zusammenstoß zwischen Tschechen und Deutschen. Die intervenirenden Gendarmen wurden zurückgedrängt. ES wurden schließlich Dragoner requirirt, denen eS nach großer Anstrengung gelang, die Ruhe wtederherzustellen.

Rom, 5. Juli. Der Fürst von Bulgarien trifft am Freitag mit der Fürstin hier ein und nimmt im Quirinal Wohnung.

Rom, 5. Juli. Der König von Schweden wurde von der Univerfität Bologna zum Ehrendoktor ernannt.

Paris, 5. Juli. Die Minister-Veränderungen in Preußen werden in den Pariser Blänern in Leitartikeln und in Berliner Briesen lebhaft erörtert. DaS Unheil geht allgemein dahin, daß Fürst Bismarck, der größte Feind Frankreichs, wieder auferstanden ist. Ans diesem Grunde sei die Reise deS Präsidenten Faure nach Rußland und die Befestigung deS franco-rusfifchen Bündniffes doppelt noth­wendig und nützlich. „Petit Journal" erinnert an daS Abschiedswort Bismarcks: „Der König sieht mich wieder und erklärt, Bismarck sei ein guter Prophet gewesen, denn der Kaiser habe seinen jetzigen Kanzler, sowie den neuen Minister deS Aeußern nach FriedrtchSruh gesandt, wa» den Anschein hat, als wolle der Kaiser fich vor seiner Abreise nach Rußland die Billigung des ExkanzlerS für den aller- neuesten Cnrs einholen. BtSmarck habe bif Genugthuung, noch während seine- Leben- seiner Auferstehung beizuwohnen.

Pari», 5. Juli. Minister Hanotaux brachte heute Nach­mittag in der Kammer ein Gesetzesproject ein bezüglich einer Forderung von 500000 Franc- für die Reise de» Präsidenten Faure nach Petersburg. Hanotaux Vena» einen Theil des Briese- deS Zaren. (Minutenlanger Beifall.) Während der Begründung wollten mehrere Socialisten Unter­brechungen herbeiführen, ließen aber angesichts der ®t9eifierung davon ab. DaS Gesetz wurde der Budgetcommisfion über* wiesen.

Pari», 5. Juli. Ministerpräsident Mäline hielt gestern in Besoul eine Ansprache, worin er erklärte, mit dem