Nr. 104 Erstes Blatt ' Mittwoch d-n 5 Mai

1897

$kr * Giessener Anzeiger erscheint täglich, mit Ausnahme be8 Montag».

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Gießener Anzeiger

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Amtlicher Tbeit.

Gießen, 3. Mat 1897.

Betr.: Rückzahlung vterprocentiger Priorität-Obligationen der Hessischen Ludwlg-bahn- hier: Umtausch der. selben gegen dreiprocenttge Hessische Staatsschuld. Verschreibungen.

Das Grobherzogliche Kreisamt Gießen

die Gemeinde-, Kirchen- «ud unterstellte«

Gtiftnugsrechuer.

In Nr. 178 der „Darmstädter Zeitung" find die Be« dtnguugeu veröffentlicht, unter welchen der Umtausch der zum 1. Juni l. I gekündigten vierproeentigeo Hessischen LudwigSbahn-Priorität-Obligationen in dreiprocenttge Heff. Staatsschuldenverschreibungen vom 3. October 1896 statt, findet. Da dieselben als günstige zu bezeichnen find, so em« Pfehlen wir Ihnen, soweit Ihre Kaffen im Befitze der ge. kündigten vierproceuttgen LudwtgSbahn.PrioritätS Obligationen find, von diesem Angebote Gebrauch zu machen. __________v. Gagern.

Gießen, den 3. Mai 1897.

Betr.: Die Ausführung der allgemeinen Bauordnung - hier: die Gebühren der BezirkSbauaufseher und Sachverständigen für Prüfung genehmtgungs« pflichtiger Bauten.

Das Grobherzogliche Kreisamt Gießen «« die Großh. Bürgermeistereieu der Land- gemeiudeu deS Kreises.

Wir erinnern Sie an Erledigung unserer Verfügung »am 24. v. Mt«. — Anzeiger Nr. 97 — binnen zwei Tagen.

v. Gagern.

Bekanntmachung, "

betreffend: die Maul- und Klauenseuche- hier Abhaltung von Viehmärkten.

Das Großherzogliche Ministerium deS Innern hat die Abhaltung eines Viehmarktes zu Nidda am 19. Mat l. I. Mater den nachstehenden Bedingungen genehmigt:

1. Für Auf« und Abtrieb ist je eine bestimmte Stelle zu schaffen. Der Marktort hat das nöthige Auf. fichtSpersonal zu stellen, damit den getroffenen An- ordnungen genau nachgekommeu wird.

2. Auf den Markt dürfen nur Thiere au- unverseuchten Orten des Großhezogthums Hessen, Thtere von Händlern nur dann, wenn sie mindesten- sieben Tage in unverseuchten hessischen Orten in seuche. freiem Zustande zugebracht haben, aufgetrieben werden. Beim Auftrieb der Thiere ist durch eine streng zu handhabende Eontrole der betreffenden Ursprungsscheine zu verhüten, daß andere Thiere auf den Markt gebracht werden.

3. Außer der Controle der Ursprungszeugnisse hat selbstverständlich auch die thierärztliche Besichtigung der Thiere vor dem Austrieb zu erfolgen.

Büdingen, den 28. April 1897.

Großherzogliches KreiSamt BDingen.

Kltetsch.

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Vergehe* Reichstag.

211. Sitzung. Montag, den 8. Mat 1897.

Das Haus ist schwach besetzt.

Am BundesrathStische: Fürst Hohenlohe und StaatSsecretär Vrhr. v. Marschall.

Auf der Tagesordnung steht die Interpellation Graf Kanitz u. Gen.: „Beabsichtigen die verbündeten Regierungen — angesichts der bevorstehenden Erhöhung wichtiger Positionen des Zolltarif- der »ordamertkanischen Union, insbesondere der verschärften Differen- »irmig der deutschen Zuckeretnfubr — an dem Uebereinkommen mit den Bereinigten Staaten vom 22. August 1891 festzuhalten?'

Abg. Graf Kanih (cons.) betont, daß seit wenigen Jahren dritten Male tief eingreifende Veränderungen am amerikanischen Zaütarif geplant seien, woraus für die deutschen Exporttndustrten Z*" neue schwere Gefahr erwachse. Allerdings sei der neue dortige r8«1.“. "och nicht vom Senat gutgehetßen, schon jetzt aber habe der Reichstag das Recht und die Pflicht, sich mti der drohende« defahr zu beschäftigen. In Oesterreich hätten die Industriellen ®erc”8 eine europäische Coalttton gegen Nordamerika angeregt, falls »n Diniiley-Tarif Gesetz werde. Auch er halte diesen Vorschlag für sehr erwägenswerth. Jedenfalls liege in dem Vorgehen Amerikas eine gewisse Demüthtgung für uns, die wir uns nicht gefallen lass« konnten.

StaatSstcr. v. Marschall: Die vorliegende Angelegenheit ist » . der Schwebe, und die verbündeten Regierungen haben daher noch keine Stellung dazu genommen, was sie etwa zukünftig thun werde«. Ich bin außer Stande, ein Bild zu entrollen, was wir etwa thun werde«. Ich kann Ihnen nur sagen, waS von unserer I

©eite geschehen ist, um den zweifellos unserem Erwerbsleben drohen­den Gefahren entgegenzutreten. WaS unser bestehendes Berhältniß zu Amerika anlangt, so sind wir stets der Ansicht gewesen, daß, ebenso wie mit Schweden und Norwegen, die früher von Preußen mit Amerika geschlossenen Verträge nicht durch die Gründung deS deutschen Reiches hinfällig geworden sind. Fürst Bismarck hat 1885 auf die Anfrage eines Abgeordneten ausdrücklich erklärt, daß die betr. Staaten ein Meistbegünstigungsrecht auf Grund von Sonder­verträgen hätten. Der Vorredner übersteht, wenn er alle Schwan­kungen in unserem Handel mit Amerika lediglich auf die Tartf- verhältnisse zurückführt, die übrigen mitwirkenden Umstände. Ich fürchte allerdings, daß man vielfach drüben glaubt, wir hätten ein größeres Interesse an dem bestehenden Berhältniß als Amerika. Ich kann das nur als einen bedauerlichen Jrrthum bezeichnen. Und wenn man auf dieser Grundlage drüben zu gesetzgeberischen Maß- nahmen schreiten sollte, so könnten Enttäuschungen nicht ausbleiben. Der Notenaustausch von Saratoga bedeutete keme Erweiterung des bestehenden Meistbegünstigungsverhältnisses, sondern nur eine Fest­ung desselben. In dem Zuschlagszoll auf Zucker 1894 sahen wir thatsächlich eine Beeinträchtigung unseres Rechtes; der Präfident der vereinigten Staaten hat dies auf unseren Protest hin auch an­erkannt, aber seinem Vorschläge, den Zuschlagszoll wieder aufzubeben, hat der dortige Senat nicht stattgegeben. (Zurufe rechts.) Wenn wir unseren Protest nicht weiter verfolgt haben, so liegt das daran, daß stch hinterher herausstellte, daß unser Zucker-Export durch diesen Zuschlagszoll dennoch nicht gelitten hat. Infolge der neuen Vor­gänge ist der Protest erneuert worden, und eS ist vorläufig die Antwort gekommen, daß der Protest dem Vorsttzenden des Senats übermittelt worden ist. WaS die Dingley - Bill anlangt, so bedroht dieselbe unS mit großen Schwierigkeiten hinsichtlich unseres Absatzes nach drüben. Es ist aber zunächst Sache der dortigen Interessenten, stch gegen die für sie entstehenden Zollerschwerungen zu wehren. Und ferner ist nicht zu übersehen, daß die Autonomie der beiderseitigen Tarifgesetzgebungen eine unbeschränkte ist. Es folgt daraus freilich nicht, daß sie eine völlig unbegrenzte ist. Es gehört zu den un­geschriebenen Gesehen, daß kein Staat der Welt, welcher seinen Martt gegen fremde Maaren verschließt, für seine eigenen Maaren Anspruch auf einen fremden Markt erheben kann. Kein Staat ist wtrth- schaftlich so sich selber genug, daß er sich diesem wirthschaftkichen Gesetze entzieh« kann. Jede Action, wenn sie die eigenen Grenzen überschreitet, ruft eine kräftige Reaction hervor. Es ist auch nicht zum ersten Male geschehen, daß, wenn eine Fluthwelle die höchste Höhe erreicht zu haben scheint, bereits in der Ferne die G^n- strömung da ist, welche die Welle bricht und vernichtet. Heute schon entschiedene Beschlüsse zu fassen, wäre der schwerste Fehler und die schwerste Versündigung gegen die Interessen, deren Schutz und Pflege den verbündeten Regierungen anvertraut ist. Ich kann in diesem Augenblicke nur bitten, der Reichstag möge zu der Regierung das Vertrauen haben, daß fie sich der Schwierigkeiten ihrer Aufgabe bewußt ist und daß fie ihre entscheidenden Beschlüsse fassen wird mit der Festigkeit, zu der uns unser Recht voll« Anlaß gibt, und auf welcher die weitverzweigten Interessen, die hier im Spiele sind, vollen Anspruch haben. (Lebhafter Beifall links.)

Abg. Barth (srs. Vg.): ES wäre ein sehr großer Fehler, wenn Deutschland sich von der Grundlage unserer Beziehungen zu Amerika, dem Vertrage von 1828, abdrängen ließe. Halten wir an i diesem Vertrage fest, fo können wir auch verlangen, daß Amerika I uns die Meistbegünstigung gewähre. Wir können unS aber nicht beklagen, wenn Amerika uns in gleicher Weise behandelt wie die anderen Staaten, und wenn es von seinem autonomen Recht, den Zolltarif festzusetzen, Gebrauch macht. Gegen den Wilson-Tarif, den Zuckerzuschlag, waren wir allerdings zu protestiren berechtigt. Ich wundere mich, weshalb nicht der Versuch gemacht worden ist, den Protest auf dem Wege deS ProcesseS durchzusetzen. Eigenthümlicher- weise wird nun aber unsere Zuckerausfuhr durch die Wilson - Bill nicht einmal beeinträchtigt, sondern sogar begünstigt, da unsere Prämien niedrigere find, als die österreichischen und französischen; unser Zucker also einem niedrigeren Zuschläge unterliegt. Um so weniger brauchen wir diese Sache so sehr in den Vordergrund ju stellen und mit diplomatischen Kanonen zu schießen. Man sollte den Gedanken weiter verfolgen, solche internationalen Strettigkeiten durch ein internationales Schiedsgericht auLzutragen. Auch gegen­über dem Dingley.Tarif warnt Redner vor leidenschaftlichen Retor­sions-Maßregeln. Werde der Dingley Tarif in dieser schroffen Form Gesetz, so werde derselbe, ebenso wie der Kinley - Tarif, nicht länger als 2 bis 3 Jahre in Kraft bleiben. Die in Amerika selbst ein­tretende Depresston werde sehr bald zu einer Wieberabschaffung führen. Andererseits aber werde der Dingley - Tarif sicher nur so lange dauern, je mehr das Ausland versuche, einen Druck auf Amerika auszuüben.

Abg. v. Heyl zu Herrnsheim erklärt, seine Freunde hätten volles Vertrauen zu dem jetzigen Reichskanzler wegen seiner groß« diplomatischen Erfahrungen und Fähigkeiten. Zum früheren Reichs­kanzler hätten fie dies Vertrauen nicht gehabt. Im Gegensatz zum Vorredner meine er selbst, daß wir 1891 Amerika mehr zugestanden hab«, als wir an Zugeständnissen erhielten. Auch unterschätze der Vorredner die uns drohende Gefahr; werde doch auch bereits allen Ernstes in Amerika auf eine Zollunion zwischen Nord- und Süd­amerika hingearbeitet zum Nachthell der europäischen Importeure. Die Zollerhöhungen deS Dingley - Tarifs seien ganz ungeheuere. Solchen Zollzuschkägen gegenüber seien die Vollmachten, die der Bundesrath befitze, ganz ungenügend. Thatsache sei überdies, daß Amerika den Vertrag von 1828, unsere Meistbegünstigung, seit 1894 dauernd durch ben Zuckerdifferentialzoll verletze. Und ein so ver­letzter Vertrag sei doch für unS nicht mehr bindend. ES müffe unbedingt ein entschiedenes Vorgehen gegen Amerika verlangt werden. (Bravo rechts; Widerspruch links.) Gegenüber dem Petroleum- Monopol RockesellerS erscheine ihm ein deutsches Raffinerie Monopol viel weniger bedmklich für unsere Consumenten. DaS Rohöl könnten wir von Rußland beziehen.

Staatsiecretär v. Marschall: Der Vorredner wünscht jebeS- mal Kündigung der Handelt vertrüge, aber er läßt uns jedeSmal im Stich, wenn wir ihn fragen, was wir denn an Stelle rer ver­trüge setzen sollen? Und irgend etwas ist doch nöthig für ein Land, dessen Ausfuhr so viele Hunderte von Millionen beträgt.

Abg. Richter »eist auf den Vorlheil hin, den wir von tat •

MeistbegünstigungSoerträgen gerade jetzt in Kanada zögen. Graf Kanitz und Herr von Heyl wünschten lediglich eine Vertheuerung der LebenSmiltel. Was fie jetzt den Amerikanern vorwerfen, sei Alles ihr eigenes System. In den ZuckerzuschlagSzöllen, übet die man fich so beschwere, sollte man lieber die Aufforderung fefcen, die Zuckerprämien aufzubeben. In der Petroleumfrage, die überdies eine private Sache sei, vertraue er auf die natürliche Entwickelung. Anstatt an die nationalen Leidenschaften zu appelliren, appellire er an den gesunden Menschenverstand der Amerikaner und rechne da­rauf, daß sie einsehen werden, wie sehr sie fich selber durch solche hohen Zölle schädigen. Es wäre ein großes Unglück, wenn wir unS jetzt wechselseitig die Zölle in die Höhe schraubten, und ein noch größeres, wenn wir die Meistbegünstigung aufheben würden. Die Rechte treibe nur eine Politik der Sonderinteressen, welche die dortigen Projecie nur als Handhabe benutzt, um hier bei unS die Zölle zu erhöhen. (Beifall links; Widerspruch rechts.)

Abg. d. Rarborff (Rp.) protestirt dagegen, daß eS stch hier um beabsichtigte Lebensmiltetoertheuerung handele. Der Staats- fecretär fordere Vertrauen für die Regierung, aber wenn dies Ver­trauen vorhanden wäre, würde die Interpellation überhaupt nicht erst gestellt worden fein. Gegen Amerika müsse eine entschiedene Sprache geführt werden. Zu Bismarcks Zeit würde sich Amerika so etwas nickt erlaubt haben.

Abg. Graf Limburg (cons.) wirft u. a. der Regierung vor, sich in der Zuckerzuschlagszollfrage gar zu bescheiden dem Beschluß des amerikanischen Senats gefügt zu Haden.

Staatssecretür v. Marschall: Nicht aus Bescheidenheit, son­dern weil der Präsident der Vereinigten Staaten unser Recht anerkannt hatte und weil außerdem außergewöhnliche Umstände ein­traten, nämlich die starke Steigerung unserer Zuckerausfuhr.

Abg. v. Stumm (Rp.) bemerkt, seine Unterschrift unter der Interpellation solle kein Mißtrauen gegen die Regierung bedeuten.

Nach einigen Ausführungen deS Abg. Ahl warbt, der u. A. bem Abg. Barth oorwirft, in Amerika ben Freihünbler Bryan be­kämpft zu haben, schließt bie Besprechung.

Persönlich bezeichnet noch Abg. Barth ben eben erwähnten Vorwurf «IS absurb; ebenso eine Aeußerung v. KarborffS, daß er frlbst und Richter als ^Delegirte des Auslandes" hier aufträten.

Präsident v. Buol bezeichnet ben Aukbruck „absurd" als unpaffenb.

Morgen 2 Uhr: Seroistartf, Relictennovelle rc. (Schluß 5*/* Uhr.)

Deutscher Reich.

Berlin, 2. Mai. Die Schnellfeuergeschütze sollen der „BreSl. Ztg." zufolge demnächst in einer Anzahl von Feldartillerie-Regimentern — darunter wird eines der Garbe, ein bayerisches und das schlesische FeldartillerieRegiment von Peucker genannt — zur probeweisen Einführung gelangen. Bei dem letztangeführten Regiment ist ein Theil deS neuen Materials bereits eingetroffen und wird das GeschÜtzexerciren mit den alten Geschützen schon anSgesetzt.

AlsrchGßchchE,

Wolff» telegraphische« Lorrespvttbr»z-««rttm.

Berlin, 3. Mat. Im EultuSministerinm trat heute Vor­mittag unter dem Vorfitz des Wirklichen Geheimen Ober- regierungSrath Dr. v. Bartsch eine aus Parlamentariern, VrrwaltungSbeamten und medicinischeu Sachverständigen bestehende freie Eommission zusammen zur Borberathung der Grundzüge der Umgestaltung der Medicinal- b eh ör den.

Potsdam, 3. Mai. Se. Majestät der Kaiser begab fich Vormittags 9 Uhr vom Neuen Palais zu Pferde nach dem Bornstedter Felde und besichtigte hier die drei Bataillone bes 1. Garde-RegimentS z. F. Nach ber Besichtigung fand eine Gefechtsübung im Feuer statt, an welcher das Leib- Garde-Husaren-Regiment, eine Schwadron des GarbeS btt CorpS-RegtwentS, eine Schwadron des 3. Garde-Ulan en- RegimentS, vom 2. Feldartillerie-Regiment drei Batterien und zwei reitende Batterien theilnahmen. Nach einem zwei­maligen Parademarsch trat das 1. Garde-Regiment z. F zu einem Viereck zusammen. Se. Majestät trat in die Mitte und hielt eine Ansprache. Alsdann setzte stch Se. Majestät der Kaiser an die Spitze deS Regiment-, führte es durch Potsdam, hielt am Offiziercasino des 1. Garderegiments einen nochmaligen Vorbeimarsch ab, begab fich hierauf in da- Offiziercastno und nahm hier das Frühstück ein. An dem­selben nahmen außerdem Theil Se. König!. Hoheit Prinz Friedrich Leopold, mehrere Generale und fremde Offiziere.

London, 3. Mai. Unterhaus. Morton fragt an, ob die deutsche Regierung die Bestrafung Griechenland- oder die Znrückzwtngung Kretas unter die türkische Regierung angeregt habe, und ob die Regierung fich verpflichten wolle, Schritte zu thun, um die Ausführung solcher Vorschläge z« vereitel«. Parlament-untersecretär de- Aeußern Curzon erwidert, e- feien solche Vorschläge nicht eingegangen und eS sei unnöthig, Schritte zur Vereitelung von Vorschlägen zu thun, die nie gemacht werden dürften und von denen zu reden lächerlich erscheine.

Athen, 3. Mai. HavaS. Einer Meldung au- volo zufolge reiste ein großer Theil der Bevölkerung nach Athen und der Insel EubSa. In volo ist eS heute ruhiger, infolge