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Nr. 204 Erstes Blatt Mittwoch den 1. September

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Das Bürgerliche Gesetzbuch.

DaS am 1. Januar 1900 in Kraft tretende Bürger» liche Gesetzbuch soll, abgesehen von einzelnen der Landes­gesetzgebung vorbehaltencn Fällen für daS ganze deutsche Reich die einzige RechtSquelle bilden- das bisher geltende gemeine Recht, daS allgemeine Landrecht, das Rheinische Recht usw. werden von jenem Tage ab keine Gültigkeit mehr haben. ES war ein für unser deutsches Volk ungemein wichtiger Moment, als im vorigen Jahre im Reichstage nach heißem Ringen die Annahme des Gesetzentwurfs erfolgte, welcher Mitte Juni die Genehmigung des Bundesraths er» hielt. Das Reich hatte einen großen Erfolg davon getragen und wird hoffentlich auf diesem Gebiete seine Zuständigkeit noch immer erweitern. Freilich wird dies nur Schritt für Schritt geschehen können, da der ParticulariSmuS in Deutsch­land allzu mächtige Wurzeln getrieben hat, als daß er leicht auSgerottet werden könnte, und da die Anfichten zwischen Regierung und Volksvertretung besonders in jetziger Zeit sehr schwer mit einander vereinigt werden können. Mußte man doch schon bei den Berathungen im vorigen Jahre die Befürchtung hegen, daß eS zu einer Einigung der Parteien untereinander und mit der Regierung nicht kommen würde. Der Reichstag hatte sich bet jener Gelegenheit große Mäßi­gung auferlegt, wie z. B. bei der Frage, ob die Vereins­gesetzgebung in daS Bürgerliche Gesetzbuch mit ausgenommen werden sollte. Die Mehrheit deS Reichstages war dafür und erst das Versprechen des Fürsten Hohenlohe, daß das Vereins- und Versammlungsrecht den modernen Anschauungen entsprechend in den einzelnen Bundesstaaten geregelt werden solle und daß insbesondere Preußen in dieser Beziehung mit gutem Beispiel vorangehen würde, veranlaßte den Reichstag, zu dem Bürgerlichen Gesetzbuche seine Zustimmung zu geben, ohne daß ein Abschnitt über daS Vereins- und Versamm- lungSrecht ausgenommen wurde. Jedenfalls aber ist der Fortschritt, der in der Einführung eines einzigen Rechts für das deutsche Reich liegt, so gewaltig, daß man fich mit ein­zelnen Schwächen und Unvollkommenheiten des neuen Gesetzes wohl auSsöhnen kann. Denn in vieler Hinficht herrschte früher eine große RechtSunficherheit, insbesondere darüber, welches der bestehenden Rechte zur Anwendung zu kommen hatte. Die einzelnen Rechtsgebiete griffen so sehr in einander ein, daß eS ungemein schwierig war, die nothwendige Unter­scheidung zu treffen.

Der RechtSetnheit widersprechend sind die vielen Para­graphen, welche daS EtuführungSgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche enthält und die mit den Worten beginnen „un­berührt bleiben." Danach bleiben auch künftig eine große Reihe von Fällen der Laudesgesetzgebung Vorbehalten, waS um so bedauerlicher ist, als eS für sicher gelten kann, daß diese Ausnahmebestimmungen keineswegs für die Ewigkeit bestehen, sondern im Laufe der Jahre ebenfalls dem einigen deutschen Rechte unterworfen werden. ES wäre deshalb richtiger gewesen, der Particulargesetzgebung mit einem Schlage ein Ende zu machen, als um jedes neue Zugeständntß, welches die Eiuzelstaaten dem Reiche in rechtlicher Hinsicht machen sollen, immer wieder neue Kämpfe zu beginnen und auszufechten. DaS Bergrecht, Jagd- und Fischereiwesen, Erbpachtrecht, daS Wafferrecht sollen auch künftig der Landes- gesetzgebung unterstehen, abgesehen von manchen anderen Gegenständen, an denen hauptsächlich der Feudaladel ein großes Jntereffe hat. Aber auch die Zeit wird kommen, wo in jeder Beziehung ein einziges deutsches Recht gilt, wo die Sonderiutereffen schweigen müssen vor der Rücksicht auf daS Ganze, auf das Allgemeine. Denn auch das Volk wird dem Rufe Miquels zum „Sammeln" Folge leisten, ober in anderem Sinne, als der neue Viceprästdent des preußifchen StaatSmioisteriumS gemeint hat- es wird immer mehr die Forderung erheben nach größerer Ausgestaltung deS ReichSgedankenS, wozu vor allen Dingen diejenige ge­hört, daß auf allen Gebieten im ganzen Reiche ein Recht -für Alle gilt. (xx)

Deutsches Reich.

Darmstadt. 30. August. Aus Burg Friedberg, 29. August, wird der „Darmst. Ztg." berichtet: Ihre König- ltchen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin besuchten heute Vormittag mit Gefolge den Gottesdienst in der Schloßktrche. Nach dem Gottesdienste empfingen Seine Königliche Hoheit der Großherzog im Schloß den Oberst v. Hofmann, Badecommiffär, den Geheimen Bergrath Weiß, den Geheimen Juftizrath Bauer und den Bürgermeister Wörner von Nauheim. — Seine Hoheit der Prinz Albert zu Schleswig-Holstein kam heute zu Besuch Ihrer

Königlichen Hoheiten hier au und nahm an dem Herrschaft» ltchen Luncheou Theil.

Friedberg, 30. August. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzvg uad die Großherzogin fuhren gestern Nachmittag mit Seiner Hoheit dem Prinzen Albert zu Schle-wig-Holstetn nach Nauheim und besuchten I. K. H. die Prinzessin Christian zu Schleswig-Holstein, Hochwelche daselbst zur Badekur verweilt.

Berlin, 28 August. Die Generalversammlung deutscher Edelleute, die anläßlich des Katholikentages in Landshut stattfand, war von 30 bis 40 Teilnehmern besucht. Der Begrüßungsabend verlief ohne Reden; am SamStag wurden Meffen für die Verstorbenen gelesen, danach fand die Versammlung unter dem Vorsitze des Barons v. PsetteN'Baheru statt, da der 1. Vorsitzende, Graf Droste, verhindert war. Freiherr v. Boden-Bayern sprach über Ktndererztehung in den adeligen Familien, v. Grand-Ry über christliche CharitaS. v. Pfetten gab Aphorismen über die socialen Pflichten des Adels in der Gegenwart. Der Vor­trag über daS CanifiuS.Jubiläum fiel aus, da Freiherr v. Wambolt verhindert war. Nach der Versammlung fand ein familiäres Mittageffen statt. Die Versammlung ist ohne jede politische Bedeutung.

— Zur Generalversammlung deS Central« Vorstandes deutscher Kaufleute in Hamburg wurden in der Vorversammlung bereits 600 Thetlnehmer an­gemeldet - Delegirte aus nahezu allen größeren Städten Deutschlands und Vertreter deS^ SenatS haben ihr Erscheinen zugesagt. Achtundzwanzig Anträge liegen vor, die alle Be­schwerden deS Standes der Handelstreibenden umfassen.

Wolffs telegraphische! Korrespondenz-Bureau.

Berlin, 30. August. Wie der „ReichSanzetger" meldet, ist zur Untersuchung deS in Vohwinkel vorgekommeneu EtsenbahnunfalleS Geheimer RegierungSrath Semler an Ort und Stelle gereist.

Koblenz, 30. August. Der „Köln. Ztg." zufolge er­widerte die Kaiserin auf die Begrüßung des Oberbürger­meisters Schüler, fie sei hocherfreut, wieder einige Tage in Cobleoz weilen zu können und danke für den herzlichen Em­pfang und die wundervolle Ausschmückung der Stadt, die alle Erwartungen übertreffe. Sie komme gern nach Coblenz, das so reich an Erinnerungen für die Hohenzollernfamilie sei.

Elberfeld, 30. August. Amtliche Meldung. Bet dem Zusammenstoß der Persooenzüge während der Nacht vom 29. zum 30. d. M. auf Bahnhof Vohwinkel find ge- tödtet: Kaufmann Sander aus Esten, Schmitz aus Wülf­rath, Stand noch nicht ermittelt. Die Leichen find vorläufig in Vohwinkel geblieben.

Landshut i. Bayern, 30. August. Katholikentag. Heute früh 9Vs Uhr begann die erste geschlossene Versamm­lung. In derselben wurde ein Schreiben deS Papstes an das Localcomitä verlesen, in welchem der Papst der 44. Gene­ralversammlung den Segen ertheilt.

Basel, 30. August. Der hier tagende Ziontsten- Congreß hat nach längerer Debatte in seiner heutigen Vormittagsfitzung daS Programm der Bewegung folgender­maßen formulirt: Der Zionismus erstrebt für da- jüdische Volk die Beschaffung einer rechtlich geficherten Heimstätte in Palästina. Zar Erreichung dieses Zieles nimmt der Con- greß solgende Mittel in Aussicht: 1) Zweckdienliche Beför­derung der Besiedelung Palästinas mit jüdischen Ackerbauern und Gewerbetreibenden. 2) Gliederung und Zusammen­fassung der gesammten Judenschaft durch geeignete örtliche und allgemeiue Veranstaltungen auf der Grundlage der LandeSgesetze. 3) Stärkung deS jüdischen Nationalgefühls und VoikSbewußtfeinS. 4) Vorbereitende Schritte zur Er­langung der für die Erreichung des zionistischen Zieles noth- wendigen Zustimmung der Behörden.

Paris, 30. August. Der „GauloiS" publicirt ein Interview mit einem französischen Diplomaten, welcher erklärte, die hervorstechendsten und glücklichsten Erfolge der Allianz liegen in einer vollständigen Jsoliruug Englands. Die englische Regierung werde sich bemühen, in die franco- russische Allianz einzutreten. Hoffentlich werde die fran­zösische Diplomatie alle derartigen Versuche zurückweisen. Die „justice et 6quit6“, bemerkte der Diplomat ferner, beziehen fich auf Regelung der Orientfrage. Der „Figaro" spricht die Hoffnung au», die Pariser Bevölkerung werde während des Allianz »Festes am DienStag patriotische Un- besonnenheit oder internationale Unzukömmlichkeiten vermeiden. DaS Fest müsse ein Friedensfest sein, welches die Gemüther beruhigt und den Arbeitern eine Epoche fruchtbarer ge­sicherter Thätigkeit bringt.

Petersburg, 30. August. Gegen 700 Mitglieder des internationalen Aerzte-CongresfeS besuchten gestern Peterhof, wo ihnen im großen Palais ein Frühstück fer- virt wurde. — Der internationale Geologen»Con- greß ist gestern hier durch den Großfürsten Konstantin Konstantinowitsch eröffnet worden in Gegenwart der Prin­zessin Eugenie von Oldenburg, welche als Vorfitzende der Mineralogischen Gesellschaft den Congreß in Petersburg will­kommen hieß.

Depeschen deS Bureau .Herold."

Berlin, 30. August. Der „Reichsanzeiger" veröffentlicht das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Handelskammern.

Berlin, 30. August. Wie die „Nordd. Allgew. Ztg." meldet, ist Reichskanzler Fürst Hohenlohe am Frettag Abend hier eingetroffen und hat fich alsbald nach Homburg begeben. Demselben Blatte zufolge begibt sich der Bot­schafter v. Bülow heute Abend auf Befehl deS Kaisers nach Würzburg.

Berlin, 30. August. Nach dem Parade-Diner am SamStag überreichte der König von Siam der Kaiserin am Schluß als Geschenk eine goldene Schale mit Deckel in siamesischer Arbeit.

Berlin, 30. August. Wie der „Local-Anzeiger" von angeblich gut unterrichteter diplomatischer Sette erfährt, haben der russische und französische Minister bei Auswärtigen bet ihrem Zusammensein in Petersburg gerade über die Beziehungen ihrer Staaten zu Deutschland viel coufertrt und zwar in der Absicht, eine Besserung des Verhältnisses zwischen Deutschland und Frankreich herbeizu» führen.

Coblenz, 30. August. Der Kaiser und die Kaiserin sind heute Vormittag 8 Uhr 60 Min. in Urmitz ein» getroffen. Sie stiegen beide zu Pferde und ritten zum Paradefeld.

Coblenz, 30. August. Beim Einzüge des Kaisers in die Stadt überreichte Oberbürgermeister Schüller dem Kaiser einen goldenen Pokal, gefüllt mit altem Rheinwein. Bei der Annahme des Pokals sagte der Kaiser Folgendes: Ich kehre frohbewegt nach Coblenz zurück und danke Ihnen mit tiefbewegtem Herzen für Ihre schönen Worte und für den Empfang, den Coblenz mir bereitet hat. Coblenz und ich sind alte Bekannte. WaS ich für die Stadt Coblenz bisher gethan habe, habe ich gethan in der Ueberzeugung, im Sinne meines Großvaters und meiner Großmutter zu handeln, denen die Stadt Coblenz ganz besonders ans Herz gewachsen war. Ich freue mich, gesehen zu haben, daß der Panzer, welcher die Stadt Coblenz umgab, gelüftet worden ist und die Stadt in neuer Schöne emporblüht. Ich freue mich, daß e» der Stadt Coblenz gegeben ist, welche soviel Gutes von meinem erlauchten Großvater und meiner Großmutter genossen hat, jetzt Hüterin und Schützertn seines Standbildes zu werden. Möge dieses Standbild den jetzigen und kommenden Geschlechtern ewig in Erinnerung rufen, daß die Stadt Coblenz und die Rheinlande eng mit meinem Hause verbunden find- wie innig ich daS Rheinland und die Stadt Coblenz liebe, bekunde ich dadurch, daß ich auf deren Wohl nunmehr diesen Becher leere, gefüllt mit edlem deutschen Rheinwein.

Coblenz, 30. August. Um 2 Uhr sand im Gardensaal ein Frühstück statt. Um 3 Uhr fuhr die Kaiserin und die Großherzogin von Baden zum Besuche der WohlthätigkeitS- anstalten in die Stadt. Später um 5 Uhr fuhr daß Kaiser­paar zum Denkmal der Kaiserin Augusta und legte daselbst einen Kranz nieder. Abends 6*/, Uhr fand im weißen Saale des Refidenzschlosses daS Paradedtner statt, an welchem die Generale, Stabsoffiziere, sowie die Spitzen der Provinz- Behörden theilnahmen.

Coblenz, 30. August. Zur Denkmalsweihe und Kaiferparade traf gestern Vormittag 10 Uhr Prinz Albrecht von Preußen ein- ferner um 3 Uhr Nachmittags Prinz und Prinzeffin Adolf zu Schaumburg-Lippe und um 6 Uhr die Großherzogin von Baden. Die Ausschmückung der Stadt ist großartig. Gestern Nachmittag 2 Uhr fand Diner beim Erbgroßherzog von Baden statt, wozu sämmtliche Generale und RegimentS-Commandeure des 8. ArmeecorpS geladen waren.

Coblenz, 30. August. An der heutigen Parade nahm auch die Großherzogin von Baden und der Herzog von Cam­bridge theil. Nach der Beendigung derselben, um 11 Uhr, fuhr die Kaiserin in einem Wagen, den eine Schwadron deS Kürasfier-RegimentS Graf Geßler eScortirte, nach Coblenz, während der Kaiser an der Spitze der Fahnen-Compaguie und der Standarten Escadron in die Stadt einritt.