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16.12.1896 Erstes Blatt
 
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noch an der politischen Pott,ei als einem mittelbaren Organ der |

Aog? Wo^S zlegter - Gtlgenburg (Pole) erklärte, seine Freunde seien nicht gew-llt, für die Berufung Verschlechterungen in den Kauf *u nehmen. Werde das FünsmSnner- Collegium nicht aufrecht er- halten, würden sie gegen das ganze Gesetz stimmen, abenso wenn die Mündlichkeit in Berufungsverfahren bei den OberlandeSgerichten nicht gewahrt werde. .

Iusttzminister Schönstedt erwidert auf eine vom Vorredner erhobene Beschwerde, die Regierung habe auf Heranziehung ent­sprechender ausgebildeter Dolmetscher hingewirkt, und mit Erfolg. Hine Verfügung des Oberlandesgcrichtsprästdenten in Marienwerder, wonach dem Mißbrauch entgegengetreten werden solle, daß Jemand vor Gericht seine Kenntniß der deutschen Sprache verleugne, sei ihm bekannt und werde von ihm gebilligt.

Abg. Görtz (frs. Vg.) ist Gegner der Berufung und will die­selbe jedenfalls nicht gegen eine Verschlechterung der ersten Instanz einkausen. Sorgen wir nur dafür, daß die Richter eine sociale Stellung erhalten, welche ihnen volle Unabhängigkeit sichert, sorgen wir, daß Richter in genügender Zahl vorhanden find, dann rönnen wir die Berufung entbehren. Das Wiederaufnahmeverfahren dürfe nicht, wie die Regierung wolle, von dem Nachweis der Unschuld im Vorverfahren abhängig gemach: werden. Nichts habe ihn !?mals o erschüttert, wie die bekannten neuesten Vorkommnisse. Aber nichts habe ihn auch so gefreut, als daß eine kräftige Hand eingriff, fich an die O-ffentltchkeit wandte und alle diese Polizeispitzel ab- geschüttelt h^be.f Hernstorff-Lauenberg (R.-P.) bedauert, daß in zweiter Lesung eine Reihe von Beschlüsien gefaßt seien, welche ihm und seinen Freunden unannehmbar seien. Er sehe nicht ein, wes­halb die Presse eines so besonderen Schutzes bedürfe, und weshalb das Dreimänner - Collegium eine Verschlechterung des Verfahrens r«in (.fr.

Abg. Förster (Ref.-P.) äußert fich im Sinne Bergmanns.

Weiterberathung morgen 1 Uhr.

Wolff« telegraphische« Eorrespondenz-Bureas.

Berlin, 14. Drcember. Der Kaiser hat sein Erscheinen zu dem Diner, das Donnerstag Abend beim Reichskanzler Fürsten zu Hohenlohe stattfindet, zugesagt. Zu dem Diner find auch Einladungen an die Präsidien des Herren- und Abgeordnetenhauses ergangen.

Berlin, 14. December. Die Finanzcommiffiou deS Herren- Hauses nahm heute mit großer Majorität die Converti- rungSvorlagean.

Berlin, 14. December. Der Seniorenconveut des Reichstags beschloß, der Reichstag solle spätestens bis zum 18. December tagen und die WeihuachtSferien bis zum 12. Januar dauern. Dor den Ferien sollen nur noch Wahl- Prüfungen sowie die Zwangsversteigerung in Elsaß-Lothrtngeu berathen werden.

Berlin, 14. December. DieNordd. Allg. Ztg." vernimmt, Staaksiecretär v. Marschall sei genöthigt, seit drei Tagen das Bett zu hüten. Sein Befinden gibt jedoch zu keinerlei Bedenken Anlaß. Erfreulicher Weise ist bereits eine Brsserung eingetreten.

Berlin, 14. December. In der heutigen Sitzung des BundeSrathes wurden nachfolgende BerhandlungSgegeu- stände den zuständigen Ausschüssen überwiesen: Eine Mtt- thcilung des Präsidenten deS Reichstages über den Beschluß des Reichstages über die Petition wegen gesetzgeberischer Maßregeln gegen unsittliche Schriften, Kuppelei und Prosti­tution. Ferner der Antrag Preußens betr. die Ausführung des RrichsbörsengesetzeS vom 22. Juni 1896 und die Vorlage betr. die Anwendung des Börsengesetzes vom 22. Juni 1896 auf die Börse in Straßburg t. E. Dem mündlichen Ausschuß- bericht Über die Vorlage betr. eine Erklärung zwischen dem Reiche und Frankreich wegen Tunis wurde die Zustimmung ertheilt.

Berlin, 14. December. Heute Mittag 12y8 Uhr fand in dem Vorraum am Eingang zur Gethsemane-Kirche in der Stargarder Straße eine Gasexplosion statt, wobei der Ktrchevpsörtner Sperber nicht unerheblich an den Händen verletzt wurde.

Kiel, 14. December. Die zweite Panzerdivision unter dem Commando Sr. König!. Hoheit deS Prinzen Heinrich ist heute Nachmittag von der nach Schweden-Norwegen unter­nommenen UebungSfahrt zurückgekehrt.

Hannover, 14. December. Senator Hornemaon, von 1870 bis 1885 Vertreter der Stadt Hannover im Ab­geordnetenhause, ist, 86 Jahre alt, gestorben.

Hamburg, 14. December. Ueber die auS Antwerpen und Brüffel gemeldeten Gerüchte betr. den angeblichen Untergang deS Hamburger DampfersEduard Bohlen" ist der hiesigen Rhederei nichts bekannt. Der Dampfer verließ am 6. dS. Antwerpen und ging unter belgischer Flagge dtrect nach der Westküste von Afrika.

Hamburg. 14. December. Eine in der Nacht auf Sonntag am Petersenquai eingetretene Erdsenkung ist 25 Meter lang, 5 Meter breit und 6 Meter tief.

Triest, 14. December. In Pola werden jetzt nach Übereinstimmenden Berichten täglich 70 dis 80 Typhus- fälle constaltrt. Handel und Wandel der Stadt sind ernstlich gestört. _____________

Depeschen des BureauHerold".

Berlin, 14. December. DieBoss. Ztg." hört, daß der Kaiser sofort nach feiner Rückkehr nach Potsdam von dem Oberstlieuienant Gäbe einen schriftlichen Bericht über die daS KriegSministerium betreffenden Vorkommniffe im Prozeß Lecker» Lützow einfordern ließ, der inzwischen bereits in die Hände des Kaisers gelangt sei.

Berlin, 14. December. DerPost" wird von parla- mentarischer Seite geschrieben, daß die Nachrichten über eine bevorstehende Artillerie-Vorlage durch eine Anfrage entstanden zu sein scheine, welche in der Budget-Commission über Bewaffnung von Kriegsschiffen mit Schnelllade-Kanonen ergangen sei. Die neue Verstärkung der Landartillerie scheine sich noch im AnfangSstadtum der Erwägungen zu befinden, so daß eS noch immer lange dauern würde, bis dem Reichs- tage eine solche Vorlage zugehe.

Berlin, 14. December. Der Gouverneur von Deutsch- Ostafrika, Oberst Liebert, tritt denNeuesten Nachr." zu- folge seine Reise nach Ostafrika am 30. December von Neapel

auS an mit dem DampferGeneral" der Deutsch Ostafrika- Ltnie. Von Berlin reist er jedoch schon am 20. December ab. «r begibt sich zunächst nach München und von dort nach s-eapel.

Berlin, 14. December. Die »Nordd. Allgem. Ztg." chreibt: Die Angaben derDeutschen Tageszeitung", in dem gegen sie eingeleiteten Strafverfahren sei ihr biS zum 12. dsS. MtS. eine Klageschrift noch nicht zugegangen, können w-r dahin ergänzen, daß mehrere Redacteure deS Blattes bereits in der Voruntersuchung vernommen find und die Klageschrift naturgemäß erst nach Abschluß der Bor- Untersuchung zugestellt werden kann.

verlia, 14. December. Im Abgeordnetenhause gelangte heute zunächst der See-Feuer-Vertrag mit Holland in dritter Lrsung debatteloS zur Annahme. Alsdann wurde die Haufirsteuer Novelle in zweiter Lesung berathen und nach kurzer Debatte gegen die Stimmen der Freifinoigen und einzelner Nationalliberaler in der Commisfionsfaffung an- genommen. Hierauf folgte die erste Berathung der Städte- und Landgemeinde-Ordnung für Heffen-Naffau. Minister Freiherr v. d. Recke führte auS den Motiven etwa Folgendes aus: Infolge der Buutschecktgkeit der in Heffen-Naffau von früher her geltenden Bestimmungen naffauischer, kurhesflscher, Frankfurter und bayerischer Herkunft und deren Durch- brechung durch mancherlei neuere preußische und RetchSgesetze hatten fich dort ganz unhaltbare Zustände entwickelt, denen jetzt durch die Schaffung einer einheitlichen Gemeinde-Ord- nung, in die auch manches Brauchbare aus den früheren Gemeinde Verfaffuugen, besonders der sehr guten kurhesfischeu, ausgenommen werde, abgeholfen werden solle. Er bitte um eine wohlwollende Prüfung der Vorlage. Abg. Dr. Lieber (Centr.) gesteht die Nothwendigkeit einer Reform der Ge- meinde Ordnung für Heffen-Naffau zu. Die Reform wüffe aber nicht nur die Schaffung einer Einheit im Auge haben, sondern auch die wohlberechtigten Besonderheiten zu erhalten suchen. Nach längerer Debatte geht die Vorlage an eine Commisfion von 21 Mitgliedern. Zum Schluß wird noch die Hausirsteuer-Novelle in dritter Lesung endgiltig äuge- nommen. Nächste Sitzung Donnerstag 11 Uhr. Erste Be­rathung deS Handelskammer-Gesetzes, das noch heute dem Hause zugehen soll. r v

Berlin, 14. December. Im Herrenhause findet übermorgen Präsidentenwahl statt. Die Entscheidung der großen Mehrheit dürfte denN. Nachr." zufolge auf den Herzog von Ratibor fallen.

Berlin, 14. December. Wegen MajestätSbeleidtgung wurde heute der Graveur Müncheberg, welcher wegen deffelbeu Vergehens bereits zweimal vorbestraft ist, zu zwei Jahren Gefängniß verurtheilt.

Berlin, 14. December. Wie demBerl. Tagebl." ein Privat Telegramm aus New-York meldet, wurde gestern gegen den deutschen General-Consul Fetgel in New-York ein Mordanschlag auSgeführt. ES gelang, den Arten- tätet festzunehmen, der fich Ludwig Schnett nannte. Er er- klärte, auS London zu dem Zweck nach New-York gekommen zu sein, um den General-Consul zu erschießen, der ihm ein großes Unrecht zugefügt habe.

Stettin, 14. December. Gegen den früheren Director und mehrere Auf sicht S räthe der Stettiner Maschinen- Rauanstalt und Schiffsbauwerst, Aktien Gesellschaft, in Grabow ist Anklage auS § 249 b deS HandelS-GesetzbncheS erhoben worden.

Frankfurt a. M., 14. December. DieFrank. Ztg." melde» aus Saarbrücken: Die v. Stumm'fche Be- fchwerd eschrift über die evangelischen Geistlichen an der Saar ist vom Confistorium in Loblenz in ihren wesentlichen Punkten abschlägig beschteden worden. Auf Grund des reich- haltigen Beweismaterials, das die Geistlichen dem Con- fistorium vorgelegt, hat dieses die von Herrn v. Stumm an- gegriffenen Stellen in der Broschüre nicht al« Unwahrheit anerkannt, vielmehr Herrn v. Stumm ausdrücklich das klare Wort gesagt, daß der Beweis für feine Behauptungen nicht erbracht fei.

Fraukfnrt a. M., 14. December. Die Stichwahl in Schwäbisch-Gmünd ist derFrkf.Ztg." zufolge auf den 22. December festgesetzt worden.

Wiesbaden, 14. December. Gestern fand hier die dies­jährige ordentliche Versammlung derFreien Ver­einigung von Kraukeakaffen im Regierungsbezirk Wiesbaden" statt. Dieselbe war beschickt von den OrtSkrankenkaffen Biebrich, Bockenheim, Diez, Homburg, Oberursel, Wiesbaden. Als Vertreter der AuffichtSbehörde war Beigeordneter Man- gold-WieSbaden anwesend. Die Verhandlungen drehten fich in der Hauptsache um daS Verbot des preußischen MtnsterS sür Handel und Gewerbe, auS Kaffenmitteln Aufwendungen für größere Verbände zu machen. Der Vorsitzende, Schnegel- berger-WteSbaden, referirte über die in dieser Sache im vorigen Jahre von ihm in Berlin unternommenen persönlichen Schritte und gab der Hoffnung Ausdruck, daß es, eventl. im Wege der Gesetzgebung, gelingen werde, eine Aushebung der Dersügung zu erreichen. Hierauf wurde im Gegensatz zu Hamel-Bockenheim, der eine Auflösung der Bereinigung be­fürwortete, ein Antrag Hückmann-Homburg angenommen, die Vereinigung weiterhin mit Wiesbaden als Vorort bestehen und dem Vorort die weiteren Schritte zu überlaffen.

Hamburg, 14. December. Ein gestern erschienener soeialistischer Aufruf sagt, die Entscheidung muß nun fallen, entweder Krieg in Permanenz oder einen ehrlichen Frieden. Die Strikenden können auSharren. Ueber eine streng vertrauliche Sitzung des Ausschuffes sämmtlicher Bürger- vereine bringt das socialistischeEcho" einen Bericht. Dar­nach wurde nach stürmischer Debatte eine Resolution mit 43 gegen 27 Stimmen angenommen, dahin gehend, daß eS nicht zweckdienlich sei, zum Strike Stellung zu nehmen.

Hamburg, 14. December. 260 ausständige Schauerleute haben zu den alten Bedingungen die Arbeit wieder ausgenommen.

Augsburg, 11. December. Wie dieAugSb. Abendztg.* meldet, tft eine Vereinfachung deS bayerischen Eisen- bahnbilletwesenS projectirt.

Berlin, 15. December. DieNordd. Allg. Ztg." meldet aus Wien:Der hiesige türkische Botschafter überreichte in den letzten Tagen dem Grafen GoluchowSky ein Memo­randum der Pforte, worin daS Reform Werk besprachen und dargestellt wird, waS schon geschehen sei und noch ge­schehen soll. Unter Hinweis auf die den umfaffenden Reiormen entgegenstehenden Schwierigkeiten wird die allmähliche Durch­führung der Reformen versprochen. Gleichlautende Memo­randen wurden den übrigen Mächten übermittelt.

Berlin, 15. December. DieKreuzztg." meldet: Zu dem ReichSkanzler-Diner am 17. d. MtS. find u. A. auch die ReichStagS-Abgeordneten v. Levetzow, Manteuffel, Dr. Lieber und Rickert geladen.

Berlin, 15. December. DieNordd. Allg. Ztg." meldet: Von dem Wiedereintritt des Geheimraths Max Jordan in preußischen Staatsdienst im CultuSminifterium fei in maß­gebenden Kreisen nichts bekannt.

Berlin, 15. December. Auf dem Bahnbofe Bernau entgleisten gestern Nachmittag 6 Uhr 20 Min. bei der Ausfahrt eines GüterzugmS 10 im Zuge laufende Wagen. Personen wurden nicht verletzt. Betriebsmittel find theilweise erheblich beschädigt.

Hamburg, 15. December. Der Senat verbot die HauS- sammlungen für die Strikenden. Die Situation ist unverändert. Arbeitskräfte find vorhanden, schaffen aber wenig.

Wien, 15. December. König Alexander von Serbien verschob die Abreise nach Belgrad. Er sährt heute seinem Vater, dem Exkönig Milan nach Linz entgegen und kehrt heute Abend mit ihm hierher zurück. Diese Zusammen­kunft gilt als Beweis für den Ausgleich der bisherigen Differenzen zwischen Vater und Sohn wegen der Geldsorder­ungen des Ersteren.

Pari«, 15. December. In der Kammer richtete Pellctan eine Reihe von Angriffen gegen daS Marine-Am», wobei er demselben auch Borwürfe machte, daß der Martneminister dem deutschen Marine-Attachv den Besuch deS Panzer­schiffesCarnot" nach deffen Unfall gestattet habe. Der Minister antwortete hierauf, er habe dem deutschen Marine- Attache den Besuch deS Touloner Hafens gestattet. Dem franzöfischen See-Attachv hätten alle deutschen Häfen offen gestanden.

Ließen, den 15. December.

Empfang. Seine König!. Hoheit der Großherzog empfingen am 14. December u. A. den Forstmeister Amendt von TreiS a. d. L., den Kreisarzt Dr. Wießner von Büdingen, den GertchtSschreiber Fetck von Friedberg.

** Veränderungen im Verwaltungsdienst. Herr Regierung-- rath Dr. Melior hier wurde an Stelle deS in den Ruhe­stand tretenden Herrn Dr. v. Grolman zum Kreisrath des Kreises Alsfeld ernannt. An die Stelle des Herrn RegierungSrattz Dr. Melior tritt Herr KreiSamtmann und RegierungSrath, Dr. Wagner in Dieburg.

RecouvaleSeenteuhaufer. Die Oberbürgermeister der fünf Städte Mainz, Darmstadt, WormS, Offenbach und Gießen statteten in voriger Woche, lautMainz. Tgbl.", der ReconvaleScenten-Änstalt Neu en Hain einen Besuch ab, Um fich über deren Verwaltung, Organisation und Einrich­tung zu unterrichten. Die von der Stadt Frankfurt errichtete Anstalt, die unter der ärztlichen Leitung des Herrn Dr. H a u p» steht, wurde als mustergiltig und uachahmenSwerth befunden. Die fünf Herren wurden von den Herren Roth und Dr. Haupt empfangen und durch die ganze Anlage geleitet. Die Ein- richtung der Anstalt ist einfach, aber nach jeder Richtung hin praktisch, die Verpflegung ausgezeichnet, die ärztliche Auf- ficht prompt. Die OrtSkrankenkaffe in Darmstadt und die Alters- und JnvaliditätSanstalt für daS Großherzogthum Hrffen benutzen die Anstalt fett längerer Zeit zur Unter­bringung ihrer Patienten. Die Anstalt hat während der Zett ihres Bestehens schon segenSvoll gewirkt. Der Gedanke der Errichtung ähnlicher 'Anstalten für die fünf oben ge­nannten Städte darf als der Verwirklichung viel näher gerückt angesehen werden, gewiß zum Segen der armen Leidenden.

nnParlamentarisches euB Hessen. Der neue (30 ) hes­sische Landtag wird voraussichtlich gegen Ende deS nächste» Monats Januar einberufen werden. Nach seiner Eröffnung ist dessen erste Aufgabe die Constituirung, die Wahl des BureauS und der Ausschüsse. DaS Bureau besteht au» einem ersten und einem zweiten Präfideuten und zwei Schrift­führern. Die beiden Präsidenten werden zu Anfang einer Landtagsperiode zunächst auf drei Monate und später für die übrige Dauer deS Landtages gewählt, während in der Ersten Kammer der erste Präsident von Sr. Kgl. Hoheit dem Groß­herzog ernannt wird. Nach der Constituirung deS Landtages, der Wahl deS BureauS und der vier Ausschüsse wird vor Allem die Prüfung der Wahlen der neu oder wtedereingetre- tenen Mitglieder der Zweiten Kammer vorzunehmen sein- Die Entgegennahme und darauf die Berathung deS neuen Hauptvoranschlags über die Einnahmen und Ausgaben de» Staatshaushalts für 1897 bis 1900 wird die nächste Haupt- aufgabe der LandeSvertretung bilden. Nach Lage der Ver­hältnisse ist eS jetzt schon als sicher anzunehmen, daß da» nur bis Ende März 1897 wirksame Ftnanzgesetz auf weitere drei oder wahrscheinlich auf sechs Monate verlängert «erde» muß. Für solange werden die zur Zeit zur Erhebung %v langenden Steuern forterhoben werden.

♦♦ Riesenspargel. Im Schaufenster des Speceretwaaren' Händlers Emil Orbig in der Bahnhofstraße ist ein®1 Pracht-Rtesen-Spargel ausgestellt. Derselbe, für ° - Gartenbau-Ausstellung ursprünglich bestimmt, wurde da

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