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Drittes Blatt. Sonntag den t5. November

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Deutscher Reichstag.

121. Plenarsitzung. Freitag, den 18. November 1896.

Die Berathung der Justiznovelle wird fortgesetzt bet $ 73, welcher von der Zuständigkeit der Strafkammern handelt.

Die bisher den Schwurgerichten zur Aburthetlung übertragenen Delicle: intellectuelle Urkundenfälschung, gewtfle Verbrechen im Amte (gewtnnfüch'tge Beamten-Urkundenfälschung, sowie die mit einer Buch- ic. Fälschung verbundene Beamten Unterschlagung), sowie den betrügerischen Bankerott hat die Vorlage den Strafkammern über- wtefen. Auch die Commission hat dem zugestimmt.

Ein Antrag Munckel will alle diese Delicte den Schwur­gerichten belassen.

Abg. Len,mann, als Referent den Beschluß der Commission empfehlend, bemerkt dabei, daß er persönlich allerdings mit dem Anträge Munckel sympathifire.

Geh. Rath Lucas bittet, es bei den Beschlüssen der Commission zu belasten. Es handle sich gerade hier um juristisch sehr schwierige Fragen, welche beffer von den Straskammern abgeurlhetlt würden.

Nachdem auch die Abgg. Stephan-Beuthen (Cenirum), sowie Pieschel (natl.) für Aufrechterhaltung der Commissionsbeschlüste etngeireten, wird der Antrag Munckel abgelehnt. Dafür stimmten nur Freisinnige, Südd. Volksp. und Soctaltsten.

Zur Berathung steht sodann ein Antrag Beckh (frf. Vp), Schwurgerichten auch die Preßdeltcte zu überweisen.

Abg. Beckh wist darauf hin, daß die Aburthetlung der Preß­vergehen durch die Schwurgerichte ja in Bayern besteht, ebenso in Württemberg und Baden. Mil welchem Jubel habe man dort f. Z. die Einrichtung begrüßt, und wie sehr habe sich dieselbe b.währU Sie sei en Palladium der Freiheit. Gerade gegenüber gewiffen Kreisen, auch Ass.ssoren-Kretsen, daß die Presse gleichsam ein Scandal- vroduct — man könne auch sagen Scandalproducten — sei, müffe der Reichstag umsomehr auf den Schutz der Preste bedacht fein.

Geh. Rath v. Lenthe: Die Herren, welche sich für daS Zu­standekommen dieses Gesetzes inleressiren, hätten keinen Anlaß, diese streitige Frage, über die 1876 das bekannte Eompromtß geschloffen wurde, von Neuem wiederaufzunehmen. Damals schon sprachen sich die Regierungen entschieden dagegen aus, die Zuständigkeit der Schwurgerichte für Preßoergehen auch auf das ganze Reich auszu­dehnen und dieser Standpunkt der Regierungen hat sich seitdem nicht geändert. Etwa vorgekemmene Mißgriffe bei Adurthetlung solcher Vergehen können doch kein Grund sein, die Sache fundtlus zu ändern. Ebenso wie die Geschworenen, sehen auch die ordentlichen Richter es alS ihre höchste Ehre an, unparteiisch zu urthctlen, und parteiisch beeinflußt können auch Geschworene sein, wenn euch vielleicht nur unbewußt. Ich bitte, im Jntereffe des Zustandekommens des Gesetzes dm Antrag Beckh abzulehnen.

Abg. Frohme (Soc.): Wir begnügen uns nicht mit dem Preßoergehen, wir wollen sämmtliche politische Vergehen von dm Schwurgei tchten abgeurlhetlt wissen. Es ist das um so nothwendiger, als in letzter Zeit die Abhängigkeit der B.amten eine immer größere geworden ist, dieselben sollen nur thun und lassen, was und wie es die Regierung will, wie der neueste Mtnisterialerlaß, nach welchem die Beamten nicht mehr an Bestrebungen gegen Maßnahmen der Re­gierung tbeilnebmen dürfen, beweist. Ist man doch schon dahin ge­kommen, Pr.ßproducte, die man nicht anbeis fassen konnte, unter den Begriff de« groben Unfug« zu b'tnaen. Die Richtercollegien find geradezu als Ob-rcenfurdehörden über die Preffe gesetzt worden. Am allerwenigsten ist man meiner Bartet gegenüber skrupulös gewesen.

Abg. Günther (natl.) legi Verwahrung gegen die Art ein, wte

Vorredner die Unabhänaigkett der Richter angezwetfelt habe. Die Richter urthetlten nach R cht und Gerechtigkeit und kümmerten fich nicht um die öffentliche Meinung. (Bravo.)

Abg. Conrad (südd. Vp) rügt die .Haarspaltereien" in retchsgertchtltchm Erkenntn>ffen, vor denen der gesunde Menschm- verstand sich bekreuzen müsse. ES liege die reactionäre Absicht vor, die Schwurgerichte als Volksgerichte in Verruf zu bringen. Er und feine Freunde würden auf jeden Fall für den Antrag Beckb fttmmm.

Abg. Träger (steif. 93er.): Die Berufung, so lieb sie unS ist, ist doch nur ein Phantom, wenn die Garantieen für ein gutes Straf­verfahren verkürzt werden. Die Schwurgerichte sollen den starr,» Buchstaben mit den Auffaffungen des bürgerlichen Lebens versöhnen und gerade deshalb gehören auch die Preßvergehen vorzugsweise v >r die Schwurgerichte. Die Rechtsprechung muß mehr Fühlung mit der öffentlichen Meinung haben; das zeigen die UrtbrilSsprüche — auch höchster Gerichtshöfe — über den groben Unfug, Urthetle, welche dem gesunden Menschenverstand in'S Gesicht schlagen.

Geh. Rath Lenthe: Die verbündeten Regierungen wollen mit ihrem Widerstand gegen den Antrag Munckel nur die allgemeinen Grundsätze aufrecht erhalten und nicht zu Gunsten der Presse eine Ausnahme machen. Die ordentlichen Gerichte find mit allen Garan­tteen der Unabhängigkeit umgeben, und wenn die „Hamburger Nach­richten" die Richter zum Kampf gegen die Umsturzpresse zu beetn- fluffen suchen, fie dazu auffordern, so folgt daraus noch nicht, daß diese Aufforderung von Erfolg ist.

Abg. Stadthagen (Loc.) ist für Verweisung aller politischen Vergehen an die Schwurgerichte. Ein Urtheil, wie das im Gummt- schlauchprockß gefällte, würde kein Schwurgericht gefällt haben.

Abg. Günther (nl.): Der mehr erwähnte Staatsministerial- Erlaß verbietet den Beamten nicht, ihre politische Meinung zu äußern, sondern nur gegen Maßnahmi» der Regierung zu agttiren. Würde Herr Stadthagen fich gefallen lassen, wenn er Inhaber eines Ge­schäfts wäre, daß ein Untergebener gegen ihn agittrt?

Abg. Bebel (Soc.): Der Erlaß lasse den Beamten freilich da« Denken, aber er unterdrücke bei ihnen vollständig jede selbst­ständige Meinungsäußerung. Daß ein solcher Erlaß hier im Reichs­tage gebilligt werde, noch dazu von einem Manne, der dem Richter­stande angehört, das bewrise. wohin wir in Deutschland treiben. Redner tritt dann noch speciell für Zuweisung der Preßoergehen an die Schwurgerichte ein. Bei diesen sei ein solcher JnteipretationS- FanattsmuS, wie er sich bei den ordentlichen Richtern zeige, aus­geschloffen. Er erinnere an den dolus eventualis der MajestSts- deletdigungen u. s. w.

Der Antrag Beckh wird abgelehnt. Neben der entschiedenen Linken stimmten für ibn auch Einzelne vom Cenirum.

Bei § 123, Zuständigkeit der Oberlandesgerichte, betont Abg. Schröder (freis. V .), daß die Berufung keineswegs immer alS etwas so völlig Selbstverständliches gegolten habe, wte dies die Herren weiter links behaupteten. Wollten diele dann etwa die Be­rufung auch gegen Urthetle der Schwurgerichte einsühren?

Der Paragraph wird angenommen.

Bet S 124, Bildung der oberlandesgerichtlich en Senate, entspinnt fich eine Debatte über die Besetzung der detachtr- ten Strafsenate, wozu mehrere Anträge vorliegen. Letztere werden abgelehnt und der Paragraph in der CommtsfionSsaffung ange­nommen.

Auch die Rest'Paragraphen d s GertchtsverfiffungSgesetzeS wer­den bis auf den von der Zuständigkeit der Schöffengerichte handeln­den 8 27 angenommen, worauf Vertagung eintritt.

Weiterberathung morgen 1 Uhr.

(Schluß 5 Uhr.)

Deutsches Reich.

Berlia, 12. November. Der RetchShauShalt für 1897/98 schließt in Einnahme und Ausgabe mit 1 328 301 824 Mark ab. Die Ausgaben find auf 1 169 386 566 Mk. an fortdauernden, 101 311 621 Mk. an einmaligen Ausgaben des ordentl Etat- «nd 57 609 747 Mk. an einmaligen Ausgaben de- außerordentlichen Etat- fest­gestellt. Die fortdauernden und einmaligen Ausgaben über­steigen die Gefammt - Ausgaben des Vorjahres um 61 277 265 Mk. und -war kommen auf die fortdauernden Ausgaben 325 523 65 Mk. mehr, auf die einmaligen Aus­gaben 287 24 900 Mk. mehr. Werden die durchlaufenden Ausgaben de- Reich- - JnvaltdenfondS In der Höhe von 28 604 497 Mk. (gegen 28 862 508 Mk. im Vorjahre) und die aus den Überweisungspflichtigen Einnahmen zu über­weisenden Beträge in Höhe von 40 4 056 000 Mk. (gegen 387 472 000 Mk.), al- die Höhe der Matrtcularbetträge und da- Abschluß-Ergebniß des RelchShauShaltS nicht beelu- fluffend, auSgefchieden, so stellt fich für die verbleibenden fortdauernden Ausgaben und die einmaligen Ausgaben de» ordentl. Etats ein Gesammtbedarf von 8 381 381 37 680 Mk., bczw ein Mehrbedarf von 24 209 238 Mk. heraus, während der außerordentliche Etat der einmaligen Ausgaben mit eine» Gesammtbedarf von 57 603 747 Mk. und einem Mehrbedarf von 20 842 038 Mk. abschließt. Der Mehrbedarf von 24 209 234 Mk. vertheilt sich wie folgt: Reichskanzler und Reichskanzlei 4340 Mk. mehr an fortdauernden und 28 000 Mk. weniger an einmaligen Ausgaben,: Aus­wärtiges Amt 356 370 Mk. fortdauernd, 7 16 620 Mk. einmalig mehrReichsamt des Innern 3 144 417 Mk. fortdauernd mehr, 854 462 Mk. einmalig weniger - Retchsheer 6 935 671 Mk. fortdauernd, 772 370 Mk. einmalig mehr- Marine 3 542 971 Mk. fortdauernd, 6 704 127 Mk. einmalig mehr- Reichs-Justizverwaltung 6876 Mk. fortdauernd mehr- Reichsschatzamt 57 490 Mk. fortdauernd mehr- ferner wird fortdauernd mehr angesetzt für ReichS-Eiseubahnamt 1460Mk., Relchöschuld 248 760 Mk., Rechnungshof 3200 Mk., Allgemeinen Penfionsfonds 2 024 911 Mk.- einmalig wird mehr angesetzt für Post- und Telegrapheu-Verwaltung 298 297 Mk., RrichSdruckeret 35 000 Mk. und Eisenbahnverwaltung 2 400 000 Mk. Von den gewöhnlichen Einnahmen find veranschlagt: Zuckersteuer 1000 000 Mk. höher, Salzsteuer 1 129 000 Mk. höher, Maischbottich- und Braumatertalsteuer 904 000 Mk. niedriger, Brauftcuer 1097 000 Mk. höher, die für diese Steuern auskommenden Aversen 350 Mk. niedriger, Spielkarten- stempel 38 000 Mk. höher, Wechselstempelfteuer 347 000 Mk. höher, statistische Gebühr 49 000 Mk. höher, Ueberschuß der Poft- und Telegraphen Verwaltung 7 338 621 Mk. höher,

Feuilleton.

Wochenbriese «ns der Residrn,.

(Originalbericht des „Gießener Anzeigers").

Städtische Angelegenheiten. — Au8 den Loncertfälen. — Großh. Hostheater.

Z. Darmstadt, 12. November.

Die schon des Oefteren an dieser stelle besprochene Frage der Erbauung einer electrischen Straßenbahn ist, nachdem Seine König!. Hoheit der Großherzog Aller- höchftseine Zustimmung zur AuS'ührung des Werkes ertheilt hat, nunmehr in eine neue, hoffentlich die letzte Phase vor ihrer Verwirklichung getreten: Die Großh. Bürgermeisterei hat an das Großh. KreiSamt ein Gesuch um Genehmigung de» BaneS gerichtet und die endgiltigen Pläne desselben dabet veröffentlicht. In der letzten Sitzung der Stadtverord­neten wurden dieselben nochmals durchgesprochen und man entschied fich nun allgemein für zwei Linien, die die Stadt durchkreuzen, eine vom Bahnhof bis zum Böllenfallthor, wobei durch das Entgegenkommen der süddeutschen Eisenbahn- Gesellschaft die Schienen deren Bahnen theilweiie mitbenutzt werden, die zweite von der Bkffungerftraßr, in der Nähe drS Großh. Orangeriegartens, bis zum Beginne der Felsenkeller an der Dieburgerstraße. Die Versammlung nahm davon Abstand, diese Linie ebenfalls bis zum Waldeingange, hier den Hirschköpfen am Beginne deS Kranichsteiner Forstes, zu führen, weil voraussichtlich der Betrieb bis dorthin nur zur Sommerzeit rentabel wäre, während die zahlreichen, viel be­suchten Ortschaften, welche an der am Böllenfallthor vorbei- sührenden Straße liegen, die außerdem mehrere hundert Arbeiter täglich in die Fabriken und Werkstätten der Stadt > entsenden, jene Linie, wie mit Bestimmtheit erwartet werden I kann, wohl dauernd zu einer ertragfähigen machen. Don der '

unterirdischen Stromzuführungsanlage, die wohl schöner alS die oberirdische sein mag, wurde abgestanden, ausgenommen die Speiseleiiungen zwischen vahnlmien und Kraftstationen, daS oberirdische System „Siemens u. Halske" gewählt. Wenngleich letzteres dem gesummten Straßenbilde auch nicht gerade förderlich erscheint, so hat es nach dem autoritativen Gutachten der Sachverständigen neben dem Vorzug der Billig­keit auch den der größeren Sicherheit für fich. Das Depot, die Wagenhalle und Werkstätte werden auf einem städtischen Platze nächst dem Böllenfallthor errichtet. Hoffentlich kommen wir jetzt recht bald in den Besitz des ersehnten Institutes, das bet der ausgedehnten Anlage der Stadt wirklich dringend nöthig ist.

In der nämlichen Stadtverordneten-Sitzung, in der die genannte Angelegenheit zur Berathung kam, wurde auch die momentan immer noch „brennende" Orpheum frage dis- cutirt. Auch hier war man durchweg für die Erhaltung deS seit anderthalb Jahren florirenden EtabliffementS, deffen Roth- Wendigkeit von Allen anerkannt ward. Wenngleich von der Leitung der Stadt in der Erledigung dieser Frage, die nun­mehr ganz in Händen des Großh. Ministeriums liegt, nichts gethan werden kann, so wurde doch auch von ihr die Ent­scheidung deS ProvinzialauSschuffe» lebhaft bedauert und dies Gefühl auch durch die einstimmige Abstimmung der Bersamm- ung öffentlich bekundet.

In den Eoncertfälen brachte die vergangene Berichts­woche mehrere Veranstaltungen großen Stiles. Obenan steht daS zweite Eoncert der Großherzogl. Hofmufik, daS dem vorausgegangenen fich würdig anreihte. 68 gab diesmal den Darmstädtern Gelegenheit, einen Pianisten zu hören, der unter die allerersten feiner Kunst zu zählen ist: der Italiener Ferruccio Busoni. Der Künstler spielte Beethovens Ee-dar«(Soncert mit solcher Vollendung und Bravour, daß ihm die Herzen der Zuhörer im Fluge ge-

I hörten. Seine Wiedergabe von Lißt'S „Spanische Rhapsodie", gehört zu dem Vollendetsten, was je in diesem Genre hier geboten ward! Großen Beifall errang auch die au dem­selben Abend vorgetrageue erste „Peer Gynt»©uite" von E. Grieg, eine Novität, die bei so vorzüglicher Durchfüh­rung, wie fie hier erfolgte, stets Sensation erregen wird. Überhaupt zeigte fich die Großherzogl. Hofmufik, waS Leistungsfähigkeit anlangt, wiederum von ihrer glänzendsten Seite in diesem Eoncert, dessen Eindruck für die Nachfolgen- den, wirklich sehr hoch gespannte Erwartungen hinterließ.

Vor einem sehr zahlreichen Publikum fand ferner der erste Kammermusikabend deS Mozart-Verein» statt, der ebenso, wie daS von der Liedertafel ver­anstaltete Herbst-Eoncert bewies, daß in beiden Vereinigungen wahrer Sinn für das Schöne und Fleiß und künstlerisches Streben in reichstem Maße vorhanden ist. Endlich sei au- der Reihe der übrigen mufikaltschen Ver­anstaltungen noch das unter W. de Haans meisterhafter Leitung stehende, seit vielen Jahren hier geradezu Bürger­recht genießende Eoncert zum Besten der Barm­herzigen Schwestern erwähnt, das auch in diesem Jahre Dank der Mitwirkung künstlerischer Kräfte ersten Ranges die alte Zugkraft bewährte.

Im Großherzoglichen Hoftheater fand zur Feier von Schillers Geburtstag die fast durchweg neu besetzte, plächtig inscenirte Aufführung von des Meisters unvergäng­lichem Trauerspiel „Maria Stuart* statt. Frl. Eram er spielte diesmal die „Elisabeth* mit hervorragendem Gesch ck, während Frl. EichelSheim ihr ganzes Können der Ver­körperung der unglücklichen Titelheldin geliehen hatte und eine Leistung größten Stiles zu Wege brachte. Auch der neugewonnene Herr Heine gab als „Shrewsbury* eine tüchtige Probe seiner Kunst. — Die übrigen Vorstellungen der Woche geben zur Besprechung weniger Anlaß.