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Samstag den 15. Februar

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Erstes Blatt

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Zlnrts- und Anzeigeblntt für den Ttveis Giefzen

| Hratisöeitage: Hießener Aamikienblätter

lunahmr von Anzeigen zu der Nachmittag» für de» folgenden Tag erscheinenden Nummer bi» Corrn. 10 Uhr.

vierteljähriger

AvonncmentspreiFr

Die Gießener p«mltten Vtälter werden dem Anzeiger wöchentlich dreimal beigelegt.

Der tVUfctnet Anzeiger erscheint täglich, »U Ausnahme de» Montag».

Interna anderer Länder einzumiscken. Wir würden es gern gcfeben haben, wenn eine einzige, der Regierung zustimmende Erklärung hier im Hause Namens aller Parteien abgegeben würde, es hätte dann keiner wetteren Debatte bedurft. Wir sind mit der Erklärung Liebers vollständig einverstanden und sind dankbar dafür, daß die Regierung entschlossen ist, die Rechte Deutschlands auch nicht um em Haar breit pretszugeben.

Abg. v. Kardorff (Rp.): Wir sind mit dem Programm der Regierung ebentalls einverstanden bttz auf die Währungsfrage (Heiter­keit.) Wir sind voll Dankes für die feste und energtfcde Politik des Fürsten Hohenlohe. Auch wir hätten eine einheitliche Erklärung des Reichstages für besser gehalten. Wir hoffen, daß die Beziehungen des Reiches zu allen Staaten auch in Zukunft friedliche bleiben werden. (Bravo.) . „

Abg. Richter (fr. Rp.): Die Debatte zeigt, wie nützlich rö ist, Fragen der auswärtigen Politik im Parlament zu behandeln, auch wenn nicht immer die Politik der Regierung durch Acclamation Billigung findet. Unsere Sympathien in Transvaal könnten nicht chwerer geschädigt werden, als durch die Anstrebung eines Protecto- rats über bte Republik. Es ist nicht unbedenklich, wenn die verant­wortlichen Leiter unserer Politik erst nachträglich die Verantwortlich­keit übernehmen für die Kundgebungen von Allerhöchster Stelle, ich habe den Wunsch, daß mit diesen Aeußerungm künftig möglichst zurückgehalten wird. Unsere Interessen in Südafrika sind oer- chwtndend gering gegenüber den gemeinsamen Interessen, die wir mit England haben, nicht blos in uüferem gesammten Wrrlhschasts- verkehr, sondern auch in der auswärtigen Polizjk, namentlich bet der Entwickelung der Dinge am goldenen Horn. Die Ueberschwäng- ltchketten bet Gelegenheit der jüngsten patrrottschen Feiern scheinen uns nicht unbedenklich- der dabet oft zum Ausdruck gekommene Chauvinismus strahlt schließlich immer in der Geltendmachung egoistischer Forderungen autz. Sammlungen für Flottenvermehrung und dergleichen fallen in kurzer Zett der Lächerlichkeit anheim. Redner wendet sich dann gegen eine Flottenvermehrung. Zum Schutze unserer überfeetschen Interessen reichen unsere Schiffe aus. Merkwürdigerweise begeistert man sich in den Kreisen am meisten ür neue Floltenpläne, in denen mon für eine engherzige Wtrth- schaftspoliltk ärgster Art eintrttt und am liebsten Deutschland ganz gegen den Export vom Auslande absperren möchte.

Abg Bebel (Soc.): Auch ich meine, daß die Reichsrcgtcrung in der Transvaalfrage sich durchaus correet verhalten hat. Aber die Aufregung in England hat doch eine Ursache gehabt: Das kaiserliche Telegramm. Ich würde es begreifen, wenn dieses Tele­gramm ganz auf eigne Faust vom Kaiser abgesandt worden wäre. Aber Herr v. Marschall hat ja die Verantwortung übernommen, das Telegramm mußte Aufregung verursachen. Es war das offenbar ein feindseliger Act. Wenn so etwas Gebrauch wird über die Köpfe der Leitung hinweg, dann sind wir nicht sicher, daß eines Morgens die Katastrophe da ist. In der ostasiatischen Frage ist schon einmal binnen 24 Stunden ein völliger Wandel in unserer Politik etngetreten (Staatösecretär v. Marschall schüttelt den Kopf. Während dieser ganzen Ausführungen wiederholt Unruhe im Hause.) Die Aufregung wäre in England vielleicht nicht so groß gewesen, wenn nicht schon in den letzten Jahren sich eine gewisse Mißstimmung gegen Deutschland yeraubgebtldct hätte. Namentlich aus Anlaß unseres Frontwechsels in der ostastaltschen Frage, der plötzlich nach einem Vortrage des Herrn v. Brandt beim Kaiser et folgte. (Ruse rechts: Klatschgeschichten.) Ach was, Klatsch, der ist bet Ihnen zu Hause. Denken Sie doch an den Fall Kotze. In italienischen und österreichischen Zeitungen finden Sie jetzt eine Haltung, die sehr wett abliegt von Sympathie mit Deutschland. Wir sind jetzt leider in einer Art Schlepptau von R ßland. Rußland will offenbar wieder Geld von den dummen deutschen Eapitaltsten. Die Herren Hanse­mann u. Gen. scheinen bet ihrer Anfrage im Auswärtigen Amte hier mindestens ein zustimmendes Kopfnicken gefunden zu haben. In nächster Woche sollen 200 Mill, russische Eisenbahnen-Obliga­tionen hier auf den Markt kommen. Mit der Unterstützung, die wir Rußland haben zu Theil werden lassen, bat es im letzten Jahre unerhörte diplomatische Erfolge erzielt zum Nachtheil unterer wirk­lichen Interessen in Ostofim, am Bosporus, in Bulgarien. Dabet nutzt uns bl se russische Freundschaft nichts, denn im entscheidenden Augenblicke läßt sie uns doch im Stich. Die ganze Wettmachts- polttik kostet uns die schwersten Opfer. Richtiger ist die Bundntß- politik mit leistungsfähigen Bundesgenossen. Und England ist UWUnS66auSmann (fübb. Dp.) ft-llt feft, baß in ber TranS- vaalsrage alle Parteien das Verhalten der Regierung billigen. Redner glaubt nicht, daß das kaiserliche Telegramm bekunde, wir wollten uns etwas gegen England herauSnehmen. Das Telegramm sollte nur die Freude darüber ausbrücken, daß ein kleinerer Staat nicht einer solchen Gefahr erlegen war. Allerdings wäre bas Telegramm wohl besser unterblieben, da es nur Mißverständnisse hcrvorgerusen hat. Wir baden das Vertrauen zu unserer und der eng ischen Re- ateruna. daß es ihrer Weisheit gelingen werde, jede nicht friedliche Lö'ung von der Hand zu weilen. Auf keinen Fall darf man aus den Ereignissen der letzten Zett eine Berechtigung herleiten für

wichtigen Frage. Staatsminister v. Metzsch leitete die Ver­handlung mit einer längeren Rede ein, in der er die vor« geschlagenen Abänderungen des bestehenden Wahlgesetze- hauptsächlich durch den Hinweis auf bte Nothwendigkeit be­gründete, dem writeren Anschwellen des socialdemokrattschea Elements in der Volksvertretung einen Damm zu ziehen. Mit Entschiedenheit wandte sich der Minister gegen die An­schauung, daß die geplante Wahlreform eine Schmälerung der DolkSrechte bedeute und überhaupt reactionären ChararterS sei. In der weiteren Debatte stellten sich die Abgeordneten Dr. Mehnert (cons.), Niethammer (natl.), Streit (Fort­schritt) und Opitz (cons.) voll auf den Boden der Vorlage, sämmtlich betonend, daß eß einstweilen kein geeigneteres Mittel zur Bekämpfung des ferneren Vordringens der Social- demokratie im Parlamente gäbe, als die vorgeschlagene Wahl- reform. Bon socialdemokratischer Sette griffen die Abgeord­neten Geyer und Goldstein die Vorlage heftigst an, aber auch der Nationolliberale Richter Großschönau und der Antisemit Schubert krittfirten den Entwurf abfällig. Minister v. Metzsch polemisirte gegen die Ausführungen der Abgeordneten Geyer, Goldstein und Schubert, zuletzt wurde die Debatte abge­brochen ; jedenfalls kann aber das Zustandekommen der Wahl- reform schon jetzt als gefichert gelten.

&I. April 1896 zu k 6 mit Psndestall

MneS UstervtgS.

. ffiobnung zu vermiß SathartamMe^

blae Leute sofort i° *

itatt mH Zubehör, alW

Flottenvermehrungen.

Aba. Liebermann v. Sonnenberg (Antis.): Bei Bebels Rede hat die Mehrheit des Hauses das Gefühl, als ob der aus­wärtige Minister von Utopien sprach. Bebel ist nicht ber geeignete Interpret ber nationalen Emvfinbungen bes Hauies. Die Unkenrufe wegen des kaiserlichen Telegramms werden den Jubel, ber bei besten Bekanntwerben erschallte, nicht nachträglich zu Schanden machen.

Damit schließt bte Debatte. Der Titel Staatssecrelär wird genehmigt.

Morgen: Fortsetzung, dann Militäretat.__

Bringerlohn.

Durch die Post bezog« 2 Mark 60 Pfg.

Redaction, Expediti« und Druckerei:

Schukstraße 3hr.1*

Fernsprecher 51.

Deutsche- »eich.

Berlin, 13. Februar. Die sächsische Wahlreform. Vorlage, durch welche für den Landtag deS Königreichs Sachsen die indirecte Wahl und daß Klastenwahlsystem ein- gesührt werden sollen, ist nunmehr in das Stadium der parlamentarischen Behandlung eingetreten. Am Mittwoch befaßte sich die zweite Kammer zum ersten Male mit dieser

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Neueste Nachrichten»

WolffK telegraphisches Corresponden,-Bureau.

Berlin, 13. Februar. Vertreter aller Parteien M Reichstages haben beschlossen, vom 22. dS. Mts. au behusS Förderung der Commisftonsarbeiten, insbesondere der Arbeiten der Commission für das bürgerliche Gesetzbuch, im Plenum des Reichstages eine etwa zehntägige Pause ein- treten zu lassen und bis dahin womöglich den Etat in zweiter Lesung zu erledigen. Danach wird aller Wahrscheinlichkeit nach die Zuckersteuervorlage erst nach dieser Pause zur Be- rathung gelangen.

Berlin, 13. Februar. Die Commission deS Abgeord­netenhauses für das Lehrerbesoldungsgesetz nahm den § 5 deS Gesetzes an, die AlterSzulagen in der Weise zu ge­nehmigen, daß der Bezug nach 7 Jahren nach tem Eintritt in den öffentlichen Dienst beginnt und daß neue gleiche Zu­lagen in Zwischenräumen von je 3 Jahren gewährt werden; ebenso § 6 nach der Fassung Winkler: Die Alterszulagcn dürfen nicht weniger als für Lehrer jährlich um 80 Mk. steigen, von drei zu drei Jahren um 50 Mk. bis jährlich 720 Mk., für Lehrerinnen um 60 Mk. steigend ebenso biS 540 Mk.- ferner § 7. Ein rechtlicher Anspruch auf Neu­gewährung der AlterSzulagen steht den Lehrern und L-Hrerinne« nicht zu. Die Versagung ist nur bei unbefriedigender Führung zulässig und bedarf der Genehmigung der Bezirks- regierung. Die §§ 8 und 9 wurden nach der Regierungs­vorlage angenommen.

Berlin, 13. Februar. Die »Bost. Ztg." meldet : Der Reichskanzler empfing gestern in Gegenwart des StaatS- secretärs v. Bötticher eine Deputation des Central- ratheS der deutschen Gewerkveretne unter Führung des Dr. Hirsch. Die Deputation sprach den dringende» Wunsch nach gesetzlicher Anerkennung der Berufsvereine aus und wies darauf hin, daß der Mangel eines NormattvgesetzeS sowohl in öffentlicher als privatrechtlicher Hinsicht, zumal für die angesammelten großen Vermögen eine stete Gefahr bilde. Der Reichskanzler bezeichnete die ihm gewordene Aufkläruug alS sehr werthvoll- er werde daraufhin nochmals die An­gelegenheit wohlwollend prüfen. Die angeführten Bedenken seien auch tm Reichstage von der Rechten und den National­liberalen gemacht worden; es sei indessen nicht zu verkennen, daß den Anträgen triftige Gründe zur Seite ständen. Staats- secretär v. Bötticher bemerkte, die Angelegenheit werde zu­nächst im Schooße des Staatsministeriums erörtert werden.

London, 13. Februar. In der gestrigen Sitzung der Royal Akademy of ArtS wurde Professor Adolf Menzel zum auswärtigen Ehrenmitglied ernannt.

D-pefSai deS Burearr .Herold-.

Berlin, 13. Februar. Wie die „Nordd. Allg. Ztg." meldet, ha'te der Reichskanzler heute Nachmittag eine längere Conserenz mit dem österreichisch-ungarischen Bot- schafter Szögyeny und empfing später den Besuch des italienischen Botschafters Grasen Lanza.

Berlin, 13. Februar. Wie die „Börfen-Zig." erfährt, kommt am Samstag im Reichstage die Interpellation Auer wegen Auslösung der soctaldemokratischen Ver­eine zur Berathung.

Berlin. 13. Februar. Die „Kreuzztg." begrüßt die Veröffentlichung der Schriftstücke, die in der

Gießener Anzeiger

Kenerat-Anzeiger.

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Deutscher Reichstag.

89. Plenarsitzung. Donnerstag, den 13. Februar 1896.

Zur Berathung steht der Etat des Auswärtigen Amts.

Abg. Prinz Arenberg berichtet eingehend über die Verhand­lungen in der Commission.

Abg. Hammacher (natl): Wir begrüßen es mit Genugthuung, -daß nach den Erklärungen ded Siaatssecrelärs in ber Commission . -ine F ottenoerrnehrung in bieser Session nicht beabsichtigt ist und daß >bie Regierung uferlose Pläne nicht hegt. Daß bte Regierung in anfte Erwägungen einlreten will, inwieweit eine Vermehrung ber ßlotle etnzutreten bat, entspricht nur dem historischen Vcrantwort- iichkettsgefühl ber Regierung. Meine Partei wird, wenn eine Vorlage erscheint, bieselbe ernstlich prüfen, mit Patriotismus, aber auch mit Rücksicht aus bte Steuerzahler. In ber Transvaal-Frage hat die Regierung Deutschlands Jntereffen ebenso energisch wie umsichtig zu --wahren verstanden Wir sagen ihr dafür aufrichtigen Dank. (Bravo) Wir in Deutschland waren auf das Telegramm des Kaisers nur 'stolz, als auf einen Act des deutschen Sclbstbewußtseins. (Bravo.) iBlr wünschen, daß eS ber beutfdjen Diplomatie gelingen möge, ble Kluft zwischen England und Deutschland allmälig auszufüllen, und bah in England Einsicht und Gerechtigkeit dies erleichtern. (Bravo.)

Ltaatssecretär v. Marschall: Die Frage, wie sich unser Ver- Wpiß zu England gestaltet habe, ersordert einen kurzen Rückblick. Die Rechte Tranevaals gegenüber England sind sestgelegt durch die .tzonoention von 1884, die Selbstständigkeit Transvaals steht fest .und Artikel 4 gewährt England gewissen Einfluß bezüglich Genehmt- w ausländischer Verträge. Auf Grund dieses Artikels hat England Aud) den Vertrag von Transvaal mit uns genehmigt. Fragt man mtj also, was wir dort zu suchen haben, so antworten mir: wir 0011(11 unsere Vertragsrechte ausüben und uns darin durch nichts iitlrlräcbtigen lassen. Unsere Landesangehörigen haben sich dort Riede.gelassen, unser Handel hat dort seine Jntereffen. Diese unsere kommen Interessen dort zu schützen, wird das Deutsche Reich sich richt nehmen lassen. (Bravo ) Wir wollen den Zugang von ber Dkloaoa Bai, wir wollen bte Interessen unserer Eisenbahnen wahren enb jotr wollen die Selbstständigkeit der südafrikanischen Republik, »rstr ebungen, we che sich hiergegen richten, würden und sehr schädigen. 3n der Verfolgung dieser einsamen Politik treten wir zu keinem ■Staate in W'derlpruch, auch zu keinem europäischen, auch nicht zu «England. Es fällt uns nicht ein, irgend eine Protection zu bean­spruchen. Wmn man uns Mißtrauen entgegenbringt, so find wir pich' daran Schuld, sondern vielmehr diejenigen Bestrebungen, von .mich en wir heule wissen, daß sie selbst vor Gewalt nicht zurück- sjrecken. Jener Einfall Jamesons war, objectiv betrachtet, ein -vilkerrechlswidriger Aci, ber auch unsere Interessen bedrohte. Wenn -btbeuptet wird, der Präsident habe unsere Intervention angerufen, -so iß daö ein Jrrthum Sofort nach Eintreffen jener Nachricht habe i4 bei ber englischen Regierung ungefragt, welche Maßnahmen sie bttbsichtige, um bte Gefahr zu b,schwören. Wir haben habet nur xnletc Inter, ff en gewahrt unb unser Recht. Und ich muß anerkennen, -dih "bte englische R gterung in vollem Maße alle Schritte gethan hat, -die Gefahr adzuwenden. Wenn trotzdem Blutvergießen erfolgt ist, ist nicht die englische Regierung daran Schuld. Es ist kein Zweitel, M der Einfall Jamesons in Verbindung stand mit der sogen. National Partei. Wäre der Schlag gelungen, bann wäre zunächst kir anarchischer Zustand entstanden. Die Gefahr war um so großer, ilb tn Johannesburg verwandte Elemente waren unb ble Deutschen tat in entschiedener Gegnerschaft zu ber Nationalpartei stauben.

hätten sich Dinge ereignen können, welche uns den Vorwurf taten zuziehen können, wie kann es kommen, baß nur 20 Meilen mit im Innern so etwas geschieht, ohne daß Deutsche von den Schiffen an ber Küste her Schutz finden. Wir bestimmten daher ,10 Mann vom Seeadler, ausreichend, um das Consulat »v schützen, iber nicht ausreichend, irgend andere Ziele zu verfolgen. Die Ge- ichmigung Portugals dazu war nöthig; ehe sie aus Lissabon ankam, tat bte Gefahr beseitigt. Wir haben bei den Verhandlungen mit inglanb über den Fall Jameson absolute Zmückhaitung bethStigt. Los thun wir auch gegenwärtig bet den Verhandlungen zwischen Snflianb unb Transvaal. Man wirst uns nun vor, solche Publi- taltonen wie das Weißbuch gäben nur bekannte Dinge unb ver- feaj iegen Jnteressintes. Dieser Vorwurf ist hier unzutrtffenb. Wir so! en mit ber englischen Regierung nichts Anberes verhandelt, kklr haben uns wohlweislich vor akademischen Erörterungen, so etwa iber Artikel 4 ber Convention, gehütet. Unsere Beziehungen zu England haben keinen Augenblick aufgehört, gute, normale zu sein. 3* weiß freilich, daß die officiellen Beziehungen nicht maßgebend -irb für die Beziehungen der Völker, und daß in England hoch- «adige Erregung in Wort und Schrift Ausdruck gefunden hat. Ich vterlasse es indeß, gegen Stimmungen mit Argumenten zu kämpfen. $lr haben gelernt, fremdes Recht unb fremde Jnteressin zu achten. $lt find gern bereit, auf der Grundlage der Achtung mit anderen Nationen zu verkehren. Aber wir setzen dabei auch volle Gegen- sristakeii voraus, sowie daß eine etwaige Empfindlichkeit auch Hand ti Hand gehe mit der Rücksicht auf die Empfindlichkeit Anderer. ’ XFraoo.) In einer Frage, welche untere Inte, essen berührt, bean- I hmchen wir die Freiheit, zu sagen, was wir denken und suhlen, die Leihelt, wenn unseren Interessen offenbares Unrecht geschieht, dies li sagen unserer Genugthuung darüber, daß das Unrecht unterliegt ib Recht doch Reckt bleibt, in derjenigen Form Ausdruck zu geben, »lcke unseren Empfindungen entspricht. (Lebhaftes Bravo.)

Abg. Lieber (Clr.): Meine politischen Freunde haben volle« üatrauen zu dem Leiter unserer Politik, d-m Reichskanzler. (Bravo!) Sir find überzeugt, daß von ber Machtstellung des Deutschen Reichs iltzls geopfert werden wird auf Kosten des Rechts. Wir stehen voll irb ganz auf dem Standpunkt, ber von Sr. Majestät dem Kaiser in den versammelten Vertretern ber Bundesregierungen bargelegt Borten ist, baß bas Deutsche Reich weit entfernt eine Gefahr für ta Stieben zu sein, dessen sicherste Gewähr daö Reich sein soll, lat keinen Mißklang in diese Debatte zu bringen, unterlaße ich eine Stellungnahme zu Marineforderungen und spreche unserer Regierung kn Dank meiner Freunde für ihre feste Haltung in der auswärtigen kolßtik aus.

Abg. Frhr. v. Manteuffel (c): Wir sind durch das Weiß­lich, über Transvaal vollständig über die Politik unseres Aus- .Bärtigen Amtes beruhigt und halten eS für entbehrlich, uns in die

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