Bürgerverein aus, doch verwahrt er sich dagegen, als wenn dieser anders als anregend für das Gemeinwohl wirken solle. Demgegenüber erklärt der Vorsitzende, Dlrector PaScoe, daß schon im jetzigen Statut enthalten sei, daß der Verein Schäden und Uebelslände in der städtischen Verwaltung auf- zudecken sich ebenfalls zur Ausgabe mache und das sei die Haupte sache. Herr LandgerichtSrath Dr. Schäfer stellt nunmehr den Antrag, die General - Versammlung wolle den Vorstand mit dem Rechte der Cooptation anderer geeigneter Mitglieder beauftragen, einer zu berufenden General-Versammlung einen Statuten - Entwurf vorzulegen, welcher dte Grundlage für einen allgemeinen Bürgerverein enthalte, welcher Antrag Annahme fand. lieber Punkt 2 der Tagesordnung, welcher dte Abführung der gelammten Einkommensteuer des Fernte scheu W.rkeS an die Stadt betrifft, referirt in schon vorgerückter Stunde Herr Rechtsanwalt Grünewald. Seit 1890 zahlt

14 Regierungsaffefforen ernannt.

Ernannt wurden am 28. December dte Gefangen- Wärter an der Zellenstrafanstalt Butzbach Johann Günther, Heinrich Wolf, Carl Knöß und Carl Mölcher zu Ge- tangenuufsehern an dieser Ansialt mit Wirkung vom 24. De- cember 1895, bezw. 13., 14. und 15. Januar 1896.

♦* Parlamentarisches. Zum Bericht über daS Gesuch der hessischen Mitglieder deS deutschen Kriegs- und Frieden S-Jnvaliden-VerbandeS, dahingehend, daß Steuerbefreiung und Pensionserhöhung, 1) bei. allen im Großherzogthum Hessen lebenden Invaliden eine Befreiung von solchen Steuern einzutreten habe, welche sich auf Jnvalideupensionen, Verwundungs- und Verstümme- lnngSzulagen, sowie Ehrenzulagen usw. beziehen, 2) allen nach den alten hessischen Bestimmungen penfiontrten hessischen Soldaten, deren noch eine große Anzahl im Lande existirt, eine Ausbefferung ihrer Pension zu Theil werden möchte, 3) die Großh. Regierung ersucht werde: den hessischen Bundes- bevollmächtigten in Berlin dahin zu bescheiden, daß die durchweg ungenügenden ReichS-Militärinvalidenpenfionen eine den drrmaltgen Verhältniffen angemeffene Erhöhung zu er­fahren haben, und ferner die Verwaltungsbehörden dahin anzuweisen sind, genaue Erhebungen über das Vorhandensein bedürstiger bezw. nach den alten gesetzlichen Bestimmungen penflonirter Invaliden anzustellen, beantragt der Finanz­ausschuß Zweiter Kammer: Zweite Kammer wolle be­schließen, die Eingabe der hessischen Militär-Invaliden unter Ziffer 1, betr. dte Steuerbefreiung, für erledigt zu erklären- dagegen die Gesuche unter Ziffer 2, betr. Ausbefferung der nach althesstschen Bestimmungen verliehenem Pensionen, unter Ziffer 3a, betr. Erhöhung aller Reichs-Militär-Jnvaltden- Penfionen und gleichermaßen: 3b, betr. Aufstellung von Er­hebungen Uber dte Zahl der noch lebenden nach althesstschen Bestimmungen penstonirten Invaliden, Großh. Regierung zur Berücksichtigung zu empfehlen. — Zur Vorlage der Großh. Ministerien deS Innern und der Justiz, sowie der Finanzen, die Herabsetzung des Zinsfußes bei Darlehen auS der Landes- credttkaffe betr., zugleich über den Antrag deS Abgeordneten Haas (Offenbach) in gleichem Betreff, liegen folgende An­träge des FtnanzauSschuffes vor: I. Der Abgeordnete HaaS (Offenbach) beantragt: 1) die von der Großh. Regierung angesonnene Zustimmung in der Weise zu ertheilen, daß dieselbe ermächtigt ist, insolange die zu Zwecken der LandeS- credilkasse auszugedenden 3l/,procentigen Staatsschuld - Ver­schreibungen durchschnittlich mindestens zum Partcurse ver­äußert werden können, den Zinsfuß für die fortan auö der LandeScreditkasse zu gewährenden Darlehen von 4 pCt. auf 3V2 pCt. herabzusetzen.- 2) die Großh. Regierung zu ersuchen, den Ständen wegen Abänderung des Gesetzes, die Errichtung einer LandeScreditkaffe betr., vom 15. October 1890, eine Vorlage zu machen, nach welcher: a. dte in Artikel 9 dieses Gesetzes vorgeschriebene niedrigste Tilgungsquote von 1 pCt. auf Vi PCt. ermäßigt, b. dte in Artikel 4 deS Gesetzes für hypothekarische Darlehen bestimmte BelethungSgrenze von 50 pCt. des SchätzungSwertheS auf zwei Drittel desselben erweitert werde, mit der Maßgabe jedoch, daß solche weiter­gehende Beleihungen nicht lediglich nach der ortSgerichtlichen Taxation, sondern auch auf Grund anderweitiger genauer WerlySermittelung sollen statifinden dürfen- II. vier Mit­glieder deS AuSschuffes (Jöckel, Möllinger, Dr. Schroeder und WolfSkehl) schließen sich dem Anträge unter I 1 für den Fall an, daß der Antrag unter I la abgelehnt wird- andernfalls sind sie für unveränderte Zustimmung zu dem von der Großh. Regierung gestellten Ansinnen- III. zwe Mitglieder (Bergsträßer und Dr. Vogt) find unter allen Umständen für unveränderte Ertheilung der von der Großh. Regierung angesonnenen Ermächtigung, stimmen aber dem unter I 2a formulieren Anträge auf Abänderung deS Landes» Creditkaffe-GesetzeS zu.

•• Generalversammlung des Be-irksvereius „Sud-West". Die vorgestern Abend im Lenz'schen Felsenkeller statlgesundrne Generalversammlung deS Bezirksvereins „Süd- West" beschäftigte sich zuerst mit der Acnderung der Sta­tuten. Der Vorsitzende, Herr Director Pascoe, verlas die von verschiedenen Seiten gestellten bezüglichen Anträge, welche in ihren wichtigsten Punkten dahin gehen, die Mit­gliedschaft eine- unbescholtenen Menschen davon abhängig zu machen, daß dieser nicht, wie es da« jetzt giltige Statut ver­langt, 25 Jahre, sondern 23 Jahre resp. 21 Jahre zurück-

Cecele« «nd provinzieller.

Siebe», 8. Januar 1896.

** S»8 Nem Zustizbieuft. Durch Entschließung Großh. Ministerium« des Juneru und der Justiz wurden die Gerichts- occesfisten; I) Theodor Dietz aus Bffch°s«h°tm, 2) Fritz Dröll au» Langen, 3) Eugen Kleefeld au« Mainz, 4) Adolf Müller auS Darmstadt, 5) Heinrich Noack auS Darmstadt, 6) Dr. Carl Pusch auS Darmstadt, 7) Dr Rudolf Schauer au»Mainz, 8) CarlSchmahl °u« Sr-'-Laub-r», prim, 9) Heinrich Schneider au» Worm», 10) Eduard Stade. au» Darmstadt, 11) Arthur Stahl »usFried- berg, 12) Dr. Georg Schwarz auS Gieße«, 13) tfxufc Wachtel auS Darmstadt zu GerichtSafst stören und die G richtSaccesfisten: 1) Heinrich Bernhard Gräf aus MonS- hnm, 2) Ludwig Heß aus Darmstadt, 3) Friedrich Sand- mann aus Höchst, 4) Dr. Josef Dalckenberg auS WormS

dieses Werk % Steuer im Benage von c°. 6000 Mk. an die Gemeind' Großen - Linden, wahrend nur /, nach Gießen gezahlt werden. Der Betrieb resp. die Verhältniffe haben sich aber sei: dieser Zeit verändert. Früher hatte dar Werk auf Großen Lindener Gebiet ein Comptoir, Pferde rc. Jetzt wird aber daS gesammte Werk von Gießen auS geleitet und verwaltet, so daß nach einem Gutachten deS Rechts anwalt Grünewald die Abführung von 3/5 der Steuer nach Großen - Linden zu Unrecht geschieht und die ganze Steuer der Stadt Gießen zukomme. Die fruhtten «e- amten der Steuerbehörde waren auch hierin seiner Meinung, die jetzigen Beamten dieser Behörde und mit ihnen das Ministerium stehen aus entgegengesetztem Standpunkt und halten die Theilung der Steuer für richtig. Diese Frage habe schon früher die juristische Commission beschäftigt und habe sein College Dr. Gulfieisch ein Gutachten erstattet, welches seiner Ansicht ebenfalls entgegen stehe. Die Frage sei äußerst schwierig zu entscheiden, weil im Gesetz eine Lücke, vorhanden sei, sie sei also streitig und wo etwas ftrettig und unklar sei, sollte man im Streitverfahren Klarheit zu schaffen suchen. An der Debatte Über diese Frage brtheiligten sich noch die Herren Stadtverordneter Petri, Director PaScoe und Landgerichtsrath Dr. Schäfer und beschloß die Ver­sammlung, den Vorstand zu ersuchen, durch eine Eingaben bter Bürgermeisterei diese Frage, die vor längerer Zett die Stadt, verordneten schon einmal beschäftigte, wieder in Fluß zu bringen. ES wurde nun der Vorstand gewählt und siel o\l Wahl auf folgende Herren: Director PaScoe, Land- grrichtSrath Dr.Sch äf er, Commerzienrath Heyligenstaedt,. Theodor Haubach, Buchhalter Gerbode, H. Kühn, L. Petri, Bauunternehmer Winn, Aug. Schlessruger, Locomotivsührer Bergen und Jean Kirch. Bei der Con- stirutrung des neuen Vorstandes wurden dte Herren Diresior Pascoe Vorsitzender, Gerbode erster Schriftführer und Rechner und H. Kühn zweiter Schriftführer des Vereins-.

♦* Mt dem Projekt einer Verlegung des Bteh«artt> Platzes, mit welchem angeblich unsere Stadtverwaltung fich befass beschäftigte sich eine gestern Abend in der Restauration Spieß in der Neustadt abgehaltene, äüßerst zahlreich besuchte sammluvg, unter Vorsitz deS Herrn Ed. Hanau. DU, große Anzahl von Jntereffenten, welche zu dem Gegenstände das Wort Nahmen, vertrat in ihrer Mehrheit mit Entschieden­heit die Ansicht, daß eine Verlegung deS DiehmarkteS, etws nach dem Südende der Stadt, nicht nur eine Gefährdung der Bewohner der Neustadt bedeute, sondern das Jntereffe der ganzen Stadt gefährden würde. Während aber einer»- feitfl die Meinung vertreten wurde, daß ein Eingreifen 6er Bürgerschaft, bevor weiteres über die geplante Verlegung bekannt, verfrüht fei, hielt man andrerseits dafür, j-tzt schon die erforderlichen Schritte gegen die Verlegung zu thun, und zwar durch eine Petition an den Stadtvorstand, und danach rege Agitation und Sammlung von Unterschriften. Die an die anwesenden Herren Stadtverordneten gerichtete Frage, ob sie etwa Auskunft geben könnten über die Pläne deL Stadtrathrs, beantwortete Herr Sch mall dahin, daß er hierüber keine Auskunft geben könne, er glaube aber an- nehmen zu können, daß die Frage ventilirt sei- er empfiehlt den Anwesenden, sich an den Stadtrath zu wenden, und er­klärt für seine Person, daß er in seiner Eigenschaft als Stabiver» ordneter nicht die Jntereffen eines StadttheilS, sondern diejenigen der ganzen Stadt zu wahren habe, er würde eS aber bedauern, wenn der Biehmarkt verlegt würde. Im weiteren erklärten sich die Anwesenden damit einverstanden, daß die heutige Versamm­lung nur als Vorversammlung einer demnächst zu berufenden größeren Versammlung anzusehen sei- eS wurde deshalb ein Antrag auf Einsetzung einer auS 15 Mitgliedern bestehenden Commission, welche das Weitere veranlaffen und demnächst, einer größeren Versammlung Bericht erstatten soll, angenom­men. Im Lause der Verhandlung wurde auch der Befürch­tung Ausdruck gegeben, daß die Verlegung des Rindvieh«- Marktes eine Verlegung des Schweinemarktes zur Folge- Haben könne, auch der Stadt ein erheblicher Ausfall an Standgeld und Octroi entstehen würde- ferner ser der Ruin der Stallbefitzer in der Umgebung des jetzigen Viehmarkt-

: platzeS die nächste Folge einer Verlegung desselben. Don- , anderer Seite wurde geltend gemacht, daß eine Aenderung in den Dtehmarktverhältniffen durchaus nöthig sei, wenn die i Gießener Märkte nicht zurückgehen, ober von Märkten ber

: Nachbarstädte überflügelt werden sollten- zur Hebung der t Märkte würde, nach Ansicht einiger Redner, die Anlage eine« Schienenstranges nach dem Biehmarktplatze erheblich beitragen, [Qfle fich dieser aber nicht Herstellen, so bleibe nichts übrig, als sich nut dem -Gedanken einer Verlegung des D ehmarkte« in die Nähe deS Bahnhofes vertraut zu machen- wenn da­durch anfänglich auch eine Schädigung Einzelner entstehe, so gleiche sie sich auS zu Gunsten ber Gesammtheit, die Hebung der Gießener Diehmärkte solle daS Hauptziel sein. Wenn die Bahnverwaltung nicht für die Anlage eines Schienen- stranges zu haben sei, so seien die Jntereffen der Stadt so groß, daß die Stadtverwaltung einen erheblichen Beitrag zu den Kosten leisten könne. Auch die Frage der viehschau rouroe berührt, und betont, daß diese gerade so ungünstig den Markt- verkehr beeinflusse, wie der Mangel einer Schienenverbindung. Diesen und ähnlichen Ausführungen wurde entgegengehalten, daß die Nähe des künftigen GüterbahnhofeS für Beibehaltung des jetzigen Viehmarktplatzes spreche, abgesehen davon, daß eine Schienenverbindung dahin auch nicht zu den Unmöglichkeiten gehöre, ja sogar geboten sei, wenn daS Project der Bahn in daS Bieberthal zur Ausführung komme- eine Schienen­verbindung sei aber in Anbetracht der Eigenartigkeit der Gießener Märkte, wo vorwiegend Zuchtvieh gehandelt werde, auch nicht unbedingt nothwendig. — AuS der weiteren, sehr lebhaften Behandlung der Sache ging hervor, daß sich die Mehrheit der Versammlung für Beibehaltung deS jetzigen Viehmarkt. Platzes, bezw. für Errichtung eines solchen in der Nähe deS Schlachthauses au-sprach- ferner wurde dem Wunsch AuS- druck gegeben, sich mit der Bahnverwaltung behufs Anlage eine» Schienenstranges ins Einvernehmen zu setzen, und die

aeleat 1. e. Ferner soll das Statut dahin geändert werden, 1 daß nid) nur Bürger innerhalb der DemarcationSlime Lahn- i

brücke, Neustadt, Marklstraße, Marktplatz, Reuenbauen di« ■ Steins Garten im Süd W-st-B-re.n Ausnahme finden, sondern daß auch Bürger der übrigen Stadt, sofern fie fich al» Mitglieder de» SüdWest B-r-ins melden, ausgenommen «erden sollen. Herr Stadtverordneter Jean Kirch weist daraus hin, daß -» sür die Folge wohl nicht mehr für räthlich erscheine, wenn der Verein bet der großen Zahl von Mitgliedern nur so lose organifirt bleibe, wie e» mt dem bisherigen Statut der Fall sei. Er halte -», um An- griffen von g-wiff-r Sene zu begegnen, auch nicht sür an gängig, daß das Kastenwesen so weiter gehandhabt werde al« bisher und meine, da- Amt de« Rechner« sei von dem de« Schrtstsührers zu trennen- auch halte er iät die Folge Kaffenrevisor-n sür ersorderlich. Redner kommt dann aus dte vielseitigen Angriffe zu sprechen, di- die B-j>r!-°°--m-, ob mit Recht oder Unrecht laffe er dahin g-st-ll f,t"' " sahren haben und weist aus das traurige Bild Hw, welches ! B bei dec letzten Wahl die zersplitlerle Bürgerschaft ge. boten habe, wo -s möglich war, daß an jedem ->t°mmttsch eine besondere lrandidatenliste ausgestellt wurde. Die Zeit bei Bezirksvereine sei vorbei und gebe et ber Erwägung des Borstanbes resp. bieser Versammlung anheim, ob man nicht jetzt bazu übergehen wolle, einen großen allgemeinen Bürgerverein zu grünben, in bem bie gesammten Interessen ber Stabt besprochen unb berathen werben könnte«, um dami ben Vertretern ber Bürgerschaft im Ratbhausc G-legenheit zu geben, auch bie Ansichten ihrer Mandatare kennen zu lernen. Er gebe zu bedenken, baß eS jetzt noch bie rechte Qeit sei. Hand anS Werk nach bieser Richtung zu legen, ehe sich in ber Grünbergerstraße unb in bet Neustabt weitere Bezirksvereine bilben, woburch wiebetum eine weitere Zer­splitterung ber Bürgerschaft herbeigefühtt werbe. Nachdem noch weitere Redner in diesem Sinne gesprochen, stellt Herr Bauunternehmer Winn ben Antrag, den Punk: 1, Statutenänderung, von der Tagesordnung abzusetzen und den Vorstand zu beauftragen, ein neu ausgearbeitetes Statut, Pen heutigen Verhältnissen entsprechend, einex spateren Generalversammlung votzulegen. Hierauf nimmt Herr Rechtsanwalt Grünewald daS Wort und bemerkt, daß die gegen die Bezirksvereine gerichtet gewesenen Angriffe nicht etwa von weiten Schichten der Bevölkerung, sondern nur von einzelnen Personen anögegangen seien. Einem ber Vorredner aber, welcher den Zusammenschluß zu einem allgemeinen Bürgerverein befürwortet habe, mit der Motivirung, um baburch bester ben Socialbemoktaten entgegentreten zu können, müsse er boch erklären, baß bie Socialdemokraten nicht nur Bürger unserer Stadt seien, sondern daß man diesen Bürgern auch ben Eintritt in ben Süd West Verein nicht gewehrt habe unb in einem Allgemeinen Bürgerverein erst recht nicht wehren bütfe, beim ein solcher Verein habe bie Aufgabe, das Interesse aller Bürger — auf die politische Gesinnung komme es dabei nicht an — zu wahren und zu vertreten. Bei dieser Gelegenheit wolle er auch bekennen, baß er persönlich gegen all und jebefl Compromiß sei, auch bas von einer Partei anläßlich der Stadtveiordnetenwahlen abge« schlosserte nicht gebilligt habe, aber dasselbe sei bereits vollendete Thatsache gewesen als er es erfahren, er sei ver­hindert gewesen, den betreffenden Berathungen beizuwohnen und so habe er diese Abmachung nicht hindern können. Seine Meinung sei, daß bei Wahlen jede einzelne Partei eine Kraftprobe aushalten müsse und gestehe auch ehrlich den Social- demokkaten ihrer Stärke entsprechend eine Vert'etung in der Stadtverwaltung zu. Auch ihm scheine die Ansicht des Herrn Kirch die richtige zu fein, daß es jetzt an der Zett sei, einen großen Bürgerverein zu schaffen, in dem die Interessen der Gesammtheit besprochen und bißeutirt würben, wo ber Stabtverorbncte bie Meinung der Bürgerschaft ungeschminkt hören könne und so auf gewisse Dinge vorbereitet werde, zu denen er später im Rathhause sein Votum zu ertheilen hätte. Denn darüber solle man sich doch keiner Täuschung hingeben, bie heutigen StabtrathSbeschlüste hängen boch mehr ober weniger von Zufälligkeiten ad, wie eß auch gar nicht anberß fein kann, wenn man bebenft, baß sehr häufig die wichtigsten Dinge an bie Stabtoerordneten herantreten, ohne daß diese sich erst über die einschlägliwen Verhältniffe haben trientiren können, wozu noch kommt, bah man meistens schon vor von ben Commissionen beschlossenen Dingen steht unb bann unter bem Zwange ber Abstimmung nicht gut nein sagen kann, weil man eben nicht bester über biete Dinge orientirt ist. Er benke hierbet nicht etwa an die Genehmigung zur Erbauung einer Gartenhütte oder ähnlicher unwichtiger Dinge, aber wir stehen vor der Canalisation, einer äußerst wichtigen und schwierigen Frage, über bte sich selbst die Gelehrten nicht ganz einig seien. Da sei es an ber Zeit, daß die Bürgerschaft sich zusammenschließe und bitte er bie Versammlung, abstimmen zu lasten, erstens über ben Antrag Winn und zweitens darüber, ob bie neu zu entwerfenden Statuten so geartet fein sollen, daß dieselben für einen allgemeinen Bürgervere n posten. Stadt­verordneter Petri spricht sich ebenfalls für einen allgemeinen

„hns-ch üb--I-g-°-n F-ivd- aller Waff-a °°a J" Rücken und in der Flanke angefallen, ein Einkommen schien unmöglich immer, -enn er sich Luft gemach, »a.en neue Feinde auf, den ganzen Tag mußte er Schritt °°r Schritt erkämpfen, fein- Schwadronen -inhauen, seine Zn ,-nl-rie stürmen laffen. Seine Geschütze hatten die halbe Bespannung verloren und dennoch schlug er sich * 11 Uhr nach Vendome durch. Er hatte 100 Mann und 6 Offiziere verloren, brachte aber 230 Gefangene un z hn Offiziere mit, zu feiner eigenen Überraschung, denn zum Zählen war unterwegs keine Zeit gewesen.