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llr* 108 Erstes Blatt. Freitag den 8. Mai

1S96

Gießener Anzeig er

Generat-Anzeiger

Aintr- und Anzeigeblatt für den Kreis Gieszen

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21 mtlieber Theil.

Bekanutmachung.

D^e Grundbesitzer, welche ihren Grundbesitz entweder ganz ok n thrilweise nicht selbst bewinhschaften, werden hierdurch armßesordert, bet der Bürgermeisterei derjenigen Gemeinde, fhi Gemarkung die Grundstücke liegen, bis zum 11 Jlvai l. I. schriftlich oder mündlich zu ProtocoÜ den Ähtrafl zu stellen, daß der auf die Steuercapitalien ihrer @kenifi ücfe oder einzelner derselben entfallende Beitrag zur WNvssi enoffenschaft von einem Anderen, als BrtrtebSunter- n.els-itr zur Zahlung Verpflichteten, erhoben werden. Die An- triäit müssen auch die nöthigen Angaben über die Pacht« evMzu sse der einzelnen Loose enthalten.

Svdann wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß nr;;t § 10 der Verordnung vom 11. Juli 1888 von nach- vvmjrlchneten Objecten ein Beitrag zur BerufSgenoffenschaft ntiich erhoben wird:

1) Den Grundstücken, welche zu einem land- oder forst- irSrthschastlichen Betriebe überhaupt nicht gehören - Dirn allen Gebäuden nebst zugehörigen Hofräumen, HuuS- und Ziergärten-

•8) önn Grundstücken von Betrieben, deren Sitz außerhalb bM Landes gelegen ist -

4) vbn steuerpflichtigen Grundstücken, deren land- und forst- «Irthschaftliche Benutzung dauernd eingestellt ist, sei es, d«ß jede Nutzung aufgehört hat, sei eS, daß an Stelle dm land- oder forstwirthschaftlicheu eine gewerbliche Be­nutzung getreten ist (z. B. Verwandlung eines Ackers io einen Steinbruch).

Die-jeutgen Grundbesitzer, welche derartige BcfretuvgS- ßTtrüilt, die sich der amtlichen Kenntniß entziehen, geltend mautm Rönnen, werden aufgefordert, die Befreiung bet der Bttuigeimeisterei derjenigen Gemarkung, in welcher baß Grund- fHilaJ geliegen ist, bis zum 1. Juni l. I. zu beantragen.

Sieben, den 5. Mai 1896.

Großherzogliches KreiSamt Gießen.

v. Gagern.

Deutschem Reichstag.

85. Sitzung. Mittwoch, den 6. Mai 1896.

lai BundeSrathsttsche: Minister Frbr. o. Hammerstein.

Lit Berathung des Margarine-Gesetzes wird fortgesetzt behsn^ 6.. Nach der Regierungsvorlage sollte die Trennung von Mchugorine und Butter nur in den Producttons-Aufbewah- rurj& nrnb VerpackungSräumen stattfinden, dagegen sollten für den DecluilHunde! gesonderte Räume für Verkauf, Aufbewahrung rc. vom Satter und Margarine nicht erforderlich fein.

Die Commission hat auch für das Feilbalten im Klein- hanrdvll «esfonderte Räume für Buller einer- und Margarine anderer- feltüiimbeschrieben.

L>x. Schmidt-Warburg (C.) beantragt, dem Paragraph hinzu- lufiiül^ Wirthe, Condttoren, Bäcker, weiche sich der Margarine bedrtwtr, haben dteS durch augenfälligen Anschlag in den GeschäftS- räuLnn t»rzw. auch auf dem Speisezettel kund zu geben. Man sage, Malmpirie, bezw. damit zubereitelc Speisen schmeckten ebenso gut wieaMler. Er wolle aber für sein Geld Butter haben. Er frage Alle Im nS&ile: wenn hier ein Topf mit Margarine steht und hier ein ropHM Butter — nicht wahr, Sie Alle lassen die Margarine ftehiM (Heiterkeit.) Ich verlange nicht, daß in jeder Gafthausküche in qsta Topf ein Polizist gucke: aber wenn ein Gastwirth heiml'ch fchriüSiffte mit Margarine täusche, solle der Staatsanwatt kommen. AllLtvichl auf schwachen Füß-n (Große Heiterkeit). Dte Cmtrums- fracitHh war vor der Sitzung zur zeter ihres 25jährigen JublläumS zu tiiÜKci Frühstück vereinigt gewesen, waS gegen den Antrag vor- , ybr raii ctrb. Man sagt, es kann Jemand, der ein Beefsteak bratet unbilki dabet bie Fette zusammenlaufen, wegen Margartnebetrug vestrrir werden. DaS wäre aber doch ein ungerechtes Urthetl und das t !:nmt doch nicht vor. (Große Heiterkett.) Aber denken Sie doch!< ü nerbe Ihnen ein Margarine Eettelet vorgesetzt — da wendet sich tioi Aast mtt Grausen! (Große Heiterkeit.) Als Redner schließt, uberriÄl ihm ein Fractionsgenosse ein Bouquet aus Butterblumen, Masü'itt rnalige stürmische Heiterkeit erregt.

liz. Herbert (©oc.) bittet um Wiederherstrllung der Vorlage. Die tiLuvoung der Verkaufsräume für Margarine und Butter würde bemnlMaen Händler zu große Schwierigkeiten bereiten.

lbg„ ©aller (südd. Vp) bittet um Streichung des ganzen ^<xrutiipapäen, welcher die Margartnefabrtkation und den Handel zu sehr jisshwere. _, . . A

tircctor im Reichsamt deS Innern Schroeder wendet sich ebem'si!; $egen den Beschluß der Commission und noch mehr gegen den -Li-oiz Schmidt. Für die Zubereitung von Speisen eignen sich ebene!ii ;id wie Butter und Schmalz andere Fette und Fettgemische. Dieii! i::;aration?pflid)t für den Fall der Verwendung anderer Fette, als hÄtten, entbehre somit der inneren Berechtigung. Auch sei eine ConcMÜ!, ob die betreffende Declaration wahrheitsgemäß sei, ganz ur.m»Hch_

üz.. Benoit (frs. 8g.) bittet im Interesse der Kaufleute um 3lblifi3b.ng der Anträge der Commission und des Abg. Schmidt.

‘lt?.. HilperS (Bauernbündler) bittet dagegen gerade dem AntiiW Lchmidt zuzustimmen, der dem ganzen Gesetz die Krone aufbtyt

fih.. Rath Bumm hebt die Schwierigkeiten der Controlle

hervor, welche der Antrag Schmidt erforderlich machen würde, und betont zu dem Behuf namentlich die überaus große Zahl von Gast- wirthschaften (360 000), Bäckereien (88 000) und Konditoreien.

Abg. Graf Bernstor ff-Uelzen (Welfe), für den Beschluß der Commission, führt aus, dieser stehe auf demselben Boden wie die Vorlage und betone nur etwas schärfer bad Princip: hier soll nicht gemogelt werbend bie Trennung für Butter und Margarine sei gar nicht so schwer burchführbar. Der Antrag Schmidt gehe zu weit.

Abg. v. Plötz (cons.) befürwortet bie Fassung der Commission nebst bem Anträge Schmibt. Auch auf bem Lande laste sich sehr wohl eine Scheidung der Verkaufsräume vornehmen. ES gäbe da Händler genug, so daß sehr wohl der eine Butter, der andere Margarine verkaufen könne

Abg. v. Grand-Ry (Ctr.) plaidirt für bie CommissionS- beschlüsse. Es handle sto hier nur darum, im Interesse des Publikums Täuschungen zu verhindern. Dte Durchführung des Antrages Schmidt halte auch er für uncontroltrbar.

Minister v. Hammerstein: Der deutscheLandwirthschafisrath habe 1894 einen Beschluß im Sinne des Antrages Schmibt gefaßt, zugleich aber erklärt, es bedürfe noch einer genauen Prüfung der Durchführbarkeit desselben. Diese Prüfung sei denn auch von dem Ausschuß des LandwirthschaitsrathS im Jahre 1895 vorgenommen worden, und das Ergebniß der Prüfung war die Erklärung deS AuSschuffes. Der Antrag fei undurchführbar (Hört, hört!)

Adg. Krzyminski (Pole) bekämpft ebenfalls den Antrag Schmidt. ES sei überhaupt ungerecht, aus der ganzen Reihe von Surrogaten dergestalt ein einzelnes herausgreifen zu wollen.

Abg. Schmidt-Warburg zieht seinen Antrag zurück, weil ihm doch nach der Erklärung des landwirthschaftlichm Ministers ernst­liche Bedenken gekommen seien (Heiterkeit) und weil der Antrag doch keine Aussicht auf Annahme au haben scheine. (Heiterkeit).

Der Antrag der Commission wird mit 151 gegen 113 Stimmen angenommen. Mit Nein stimmten die gesammte Linke und die Polen.

S 7 handelt von den Verkaussgefäßen und äußeren Umhüllungen für Margarine.

Abg. v. Pod bielSki (cons.): Die Inschriften auf den Gesäßen genügten nicht, es bedürfe einer bestimmten Form der Gefäße. Auch im Interesse unserer ButterauSfuhr. Segle doch heute dte in Ham­burg bearbeitete „Factoretbutter" unter deutscher Flagge als gute Butter inS Ausland, was Izoct bas Ansehen und die Coucurrenz- fähigkett unterer guten Butter schädige. Seine Partei beantrage die ovale Form für die Verkaufsgefäße. Auch werde sie bet $ 9 bean­tragen, daß Ein- und Ausfuhr nur in ovalen Gefäßen stattfinden dürfen.

Minister v. Hammerstein theilt mit, Ende Januar fei im englischen Unterbaute eine Interpellation wie folgt Seitens der Re­gierung beantwortet worden: Von 713 Butterimportproben feien 98 als gefälfcht befunden worden, darunter stammten 70 aus Deutsch­land, bei 27 war die Hrkunft fraglich. Außerdem hätte eine Unter­suchung von 159 holländischen Proben ergeben, daß 50 gefälscht waren.

Abg. v. Grand-Ry (Ctr.) hält den Antrag Podbtelski für zu weitgehend und beantragt dagegen, daß auf den Gefäßen außer der Inschrift des Fabrikanten auch die der Qualität entsprechende Fabrik- Originalmarke angegeben werde.

Abg. Benoit (frs. Vg.) wendet sich vornehmlich gegen die in dem Paragraphen enthaltene Vorschrift, daß Margarine im Klein­verkauf nur in Würfeln solle verkauft werden dürfen.

Abg. v. Kardorsf (Rp.) wünscht schärfste Controlle, bie aber wahrscheinlich auS Sparsamkeitsgründen doch nicht eintreten werde, wofern man nicht den Händlern die Kosten der Controlle auflade.

Abg. Wurm (Soc) bekämpft den Gedanken, die Händler auch noch die Kosten einer Controlle tragen zu lassen, welche tm Interesse der Agrarier eingesührt werde. Die englischen Untersuchungsergebniste anlangend, so hätten die Fälschungen hauptsächlich in Wasserzusatz bestanden und fielen somit den landwirthschaftlichen Producenten zur Last und nicht den Händlern.

»6g. Weiß führt aus, daß nach Ermittelungen des Gesund­heitsamts die Fälschungen mit Wafferzusatz und Kochsalz viel häufiger vorkommen, al8 Verfälschungen mit anderen Fetten.

S 7 wird in der Fassung der Commtsston mit dem Zusatz Grand-Ry angenommen.

Abg. v. P odbielskt behält sich vor, den von ihm angekündigtm Antrag zur dritten Lesung einzubringen.

§ 9 ermächtigt den Bundesrath, den Butteroerkaus mit Wasser- und Salzzusatz über eine bestimmte Grenze hinaus zu verbieten.

Ein Antrag Herbert will dieses Verbot birecl aussprechen. Der Verkauf von Butter mit weniger als 80pCt. Fettgehalt, mehr als 6pCt. Waffer und mehr als 3pCt. Salz soll verboten sein.

Nach kurzer Debatte wird der Antrag abgelehnt.

Auf Antrag Herbert wirb dagegen der von der Commission gestrichene S 11 wiederhergestellt. Die Vorschriften dieses Gesetzes finden auf nickt zum Genüsse bestimmte Producte keine Anwendung.

Die im S 12 enthaltenen Strafbestimmungen werden vom Abg. Lenzmann (irs. Vp ) bekämpft, vom Abg. Bachem vertheidigt und darauf unverändert angenommen. Ebenso der Rest des Gesetzes und die von der Commission vorgeschlagenen Resolutionen.

Morgen 1 Uhr: Vorlage bett, unlauteren Wettbewerb, Genossm- schastSnovelle. Schluß 5‘/z Uhr.

Neueste Nuchpschte«.

Wolff- telegraphisches Lorresponbenz-Bureau.

Stettin, 6. Mai. Sämmtliche Schiffsarbeiter finb in AuSstanb getreten, um höhere Löhne zu erzielen.

Dresden, 6. Mai. Der Kaiser und die Kaiserin werden SamStag Vormittag 11 Uhr 35 Min. auf der Halte­stelle Strehlen zum Besuche der Gartenbau-Ausstellung eiu- treffen und Abends 8 Uhr 20 Min. nach Frankfurt a. M. Weiterreisen.

Schwabach, 6. Mai. Die Revision bei bem hiesigen Vorschußverein hat bisher einen Fehlbetrag von

1 Million Mark ergeben, sie ist tndeß noch nicht ab­geschloffen.

Budapest, 6. Mai. Vom beutschen Kaiser, vom König von Italien und dem Prinzen von Wales find anläßlich der Eröffnung der ungarischen Millennar- feier Glückwunschtelegramme an den König ein­gegangen.

Drvesch« bei Bureau „Ontlb*

Berlin, 6. Mai. Wie die „Nordd. Allgem. Ztg." hört, hat der Kaiser am 3. Mai bem neuen Schah von Persien telegraphisch sein Beileid über die Ermordung deS Schahs und die besten Wünsche für die neue Regierung aus- gedrückt. Der Schah hat darauf mit einem Telegramm an den Kaiser erwidert, in bem er seinen lebhaften Dank auSspricht.

Berlin, 6. Mai. Dem Reichstage wird in diesen Tagen noch ein NachtragS-Etat zugehen, betr. die Forderung für den Bau einer Zweigbahn in Elsaß Lothringen.

Berlin, 6. Mai. In der Reichstags.Commisfion für die Novelle zum Zuckersteuer-Gesetz wurde heute der vom Abgeordneten Paasche verfaßte Bericht verlesen und genehmigt. Derselbe soll morgen zur Vertheiluug gelangen und die Novelle am DienStag nächster Woche zur zweiten Lesung auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Berlin, 6. Mai. In der heutigen Sitzung der Reichs- tagS'Commisfion für daß Bürgerliche Gesetzbuch gelangte trotz deS entschiedenen Widerspruchs deS StaatSfecretärS Nieberding ein Antrag Bachem zur Annahme, wonach die bisher nur in einigen Theilen Deutschlands geltenden Be­stimmungen des Code Napoleon über die Scheidung von Tisch und Bett in das bürgerliche Gesetzbuch aufgenommen wurden. Der Antrag lautet: ^Der Ehegatte, der in den Fällen der §§ 1548 bis 1551 auf Scheidung zu klagen berechtigt ist, kann, statt auf Scheidung, auf Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft klagen. Verlangt der andere Ehe­gatte, daß die Ehe, wenn die Klage begründet ist, geschieden werde, so ist auf Scheidung zu erkennen." Gegen den An­trag stimmten die Freifinnigen, Socialdemokraten und der Abg. Vielhaben (Antisemit).

Berlin, 6. Mai. Das Abgeordnetenhaus erle­digte heute die Creditvorlage für Eisenbahnen und Kornhäuser in zweiter Lesung. Morgen CentralgenoffeoschaftSgesetz und kleine Vorlagen.

Berlin, 6. Mai. DaS große LooS der königlich preußischen Klaffenlotterie fiel in der heutigen Nachmittags- Ziehung auf Nr. 214 783.

Berlin, 6. Mai. Die Gedenkfeier der deutschen freiwilligen Kriegs-Krankenpflege findet am Frei­tag Vormittag auf Allerhöchsten Befehl nicht in der Sing­akademie, sondern im Weißen Saale deS königl. Schlosses statt.

Berlin, 6. Mai. Minister v. Bötticher ist stockheiser und muß auf den Rath seines Arztes vorläufig den Reichs­tagsverhandlungen fernbleiben.

Berlin, 6. Mai. Die Regierung hat bem Reichstage zu erkennen gegeben, daß sie, nachdem die Organisation Über das Handwerk in dieser Sesfion nicht mehr an den Reichstag gelangen kann, auf die Durchberathung der Handwerks­kammernvorlage keinen Werth mehr lege. Die hierfür eingesetzte ReichstagS-Commisfion wirb nicht mehr zusammen­treten und die Vorlage selbst wird zu den nicht mehr zu erledigenden Sachen gelegt werden.

Frankfurt a. M.« 6. Mai. Nach einer Mittheilung, welche Herr Gustav D. ManSköpf dem hiesigen Magistrat hat zugehen laffen, beabsichtigt derselbe, zur Erinnerung an den 25. Gedenktag deS FriebenSschlnffeS seiner Vaterstadt ein hervorragendes monumentales Kunstwerk zu stiften. In dem Schreiben erklärt fich Herr ManSkopf bereit, den Römer­hof durch ein Denkmal der Königin Luise zu schmücken, zu welchem Zwecke derselbe eine Summe von 20,000 Mk. aus­gesetzt hat.

Wien, 6. Mai. Bei der heutigen Bürgermeisterwahl wurde Strohbach zum ersten Bürgermeister gewählt.

WB. Heidelberg, 7. Mai. DaS Untti erfitätß » Reitinstitut ist heute Nacht nieder gebrannt. Zwei Kinder, eine Verwandte und das Dienstmädchen des Besitzers find erstickt. Die Frau des Besitzers und drei Kinder wurden auf Leitern gerettet. 27 Pferde verbrannten.

Gießen, den 6. Mai.

*• Empfang. Seine Kgl. Hoheit der Großherzog empfingen am l.Mai n. A. den Geheimerath Dittm ar, den