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Nr. 96

Erstes Blatt. Donnerstag den 25. April

1895

Der

$i^enet Anzeiger erscheint täglich, nm Ausnahme de» Montags.

Dir Gießener Aamtlieadtätter werden dem Anzeiger wöchentlich dreimal brrgelegt.

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Alle Annoncen-Bureaux deS In« und Auslandes nehme» Anzeigen für den „Gießener Anzeiger" entgegen.

Amtliche* TKeil.

Gießen, den 22. April 1895.

B etr.: Die Voranschläge der Landgemeinden des Kreises Gießen für 1895/96.

Da- Grotzherzogliche Kreisamt Gießen

e* die «rotzh. Bürgermeisterei,, de- «reifes.

Die rubricirten Voranschläge werden Ihnen in den nächsten Tagen zugehen.

Sie wollen das in Ihren Händen befindliche Concept derselben alsbald mit den Ansätzen des Original-Voranschlags in Uebereinftimmung bringen und letzteren sodann dem Ge­meinde-Einnehmer zustellen.

v. Gagern. _________________

Aus den Verhandlungen der Zweiten Kammer der hessischen Stände.

• nn. Darmstadt, 23. April 1895.

Die Verhandlungen beginnen um 9^2 Uhr. Vor Er­öffnung derselben gibt der Präsident eine Bolschast Seiner Königl. Hoheit des Großherzogs dem Hause be­kannt, worin demselben die Geburt einer Prinzessin an- gezeigt nflrb. Das HauS beschließt deshalb, eine Glück» Wunschadresse an das Großh. Paar zu richten.

Nach Bekanntgabe einer Anzahl neuer Ein laufe und Berichtanzeigen erfolgt zunächst die Gültigkeitserklärung der Ersatzwahl eines Landtagsabgeordneten im Kreise Seligen­stadt, sowie die Vereidigung des Gewählten, Weinhändler Horn.

Hierauf erfolgen die Berathungen der Rückäußerungen Erster Kammer bezüglich der Anträge der Abgg. Wasser­burg und Schmitt, die Entschädigung der an den Militärübungsplätzen gelegenen Gemeinden für unverhältnißmäßige Einquartierungslasten aus der Staats­kaffe. Die Kammer beschloß, auf ihrem früheren Beschluß zu beharren.

Auch bezüglich der Vorstellung der Hülfsgerichts- schreiber undGerichtsfchreiber-Aspiranten umAuf- befferung der Gehalts- und Dienstverhältniffe trat das Haus den Beschlüssen Erster Kammer nicht bei.

Bezüglich des Antrags des Abg. Pennrich auf Ein­führung einer Klassenlotrerie beharrt die Kammer mit 15 gegen 22 Stimmen auf ihrem früheren Beschluß, wobei der Abg. Vogt nochmals darauf hinwieS, daß diese Herren, welche in Erster Kammer gegen die Lotterie ge­sprochen und gestimmt, im preußischen Herrenhaus für die Preußische Lotterie eingetreten seien. Abg. Pennrich weist noch darauf hin, daß die Regierung doch auch die Lotterie zur Freilegung des Großh. Refidenzschlosses zu genehmigen beabsichtige. Falls dies richtig sei, nehme auch er für seinen Antrag dieselbe Priorität in Anspruch. Abg. Ulrich und Pfannstiel sprechen gegen die Lotterie.

Auch bezüglich des Antrags auf Zulassung der Feuerbestattung beschließt das HauS Beharren auf dem früheren Beschluß.

DaS Gesuch des Bahnmeisters Felg er zu Hungen um Versetzung in den Ruhestand und Verwilligung einer Pension wird auch heute von der Kammer abgelehnt, trotzdem die Abgg. Köhler und Haas-Hainstadt für die Bewilligung sprachen. — Ein Antrag des Abg. Schmitt und Genossen auf Aufhebung des Ordensgefetzes wird von der Tagesordnung abgefetzt, da Seitens der Großherzoglichen Regierung inzwischen eine diesbezügliche Vorlage dem Haus zugegangen ist.

Zu den Beschlüssen zweiter Kammer, die Herstellung von Nebenbahnen im Großh crzogth um betr., find eine Anzahl Gemeinden aus Oberheffen bezüglich der Strecken Laubach-Hungen rc. um Trace Veränderung vorstellig geworden. Die Erste Kammer hat die Wünsche der Regie­rung zur Berücksichtigung empfohlen. Die Zweite Kammer beschließt, trotz warmer Befürwortung des Abg. Schönfeld, die Linie Laubach-Mücke nicht zu bauen und die frühere Trace festzuhalten.

Da das Büreau der Kammer die Glückwunschadresse dem Großherzogl. Paare überbringt, wird die Sitzung um 12 Uhr geschlossen.

Deutscher Reichstag.

74. Sitzung. Dien-tag, den 23. April 1895.

Präsident v. Buol heißt die Herren willkommen „zu neuem und hoffentlich ersprießlichem Thun."

abgelehnt und der Antrag der Commission angenommen, worauf bii weitere Berathung vertagt wird.

Morgen: Fortsetzung und kleine Vorlagen, Rechnungslachen.

Deutsches Reich.

Berlin, 23. April. Wie in früheren Jahren, so hat eS sich Kaiser Wilhelm auch diesmal nicht nehmen lasten, seinen bewährten hohen Verbündeten und väterlichen Freund, den König Albert von Sachsen, zu dessen GeburtS- fest persönlich zu beglückwünschen. Zu diesem Zweck traf der Kaiser, nachdem er am Dienstag früh seine letzte Auerhahnjagd im Wasunger Revier bei Eisenach abgehalten hatte, in der Mittagsstunde deS genannten Tages in der königlichen Villa bei Dresden ein. Der kaiserliche Gast begab sich, begleitet von König Albert, nach dem Alaunplatze und wohnte daselbst der Festparade der Truppen der Garnison Dresden und der benachbarten Garnisonen bei. Abends 6 Uhr reiste er nach herzlicher Verabschiedung vom König Albert und den Prinzen des Königshauses von Dresden nach Karlsruhe ab, wo seine Ankunft im Lause des Mittwoch erwartet wird. Am Donnerstag früh will der Kaiser im Kaltenbrunner Forst bei Karlsruhe der Auerhahnjagd obliegen.

— Die angekündigte gemeinsame Protestaction Deutschlands, Rußlands und Frankreichs gegen die Fiedensabmachungen zwischen Japan und China soll bereits ihren Anfang genommen haben. Es heißt, die Ge­sandten der drei Mächte in Tokio hätten bei der japanischen Regierung den Einspruch ihrer respectiven Regierungen gegen den Friedensvertrag von Shimonoseki in freundlichster, jedoch entschiedenster Weise zum Ausdrucke gebracht. Hebet die Ausnahme dieser diplomatischen Vorstellungen Seitens der ReglerungStreise von Tokio verlautet noch nichts Näheres. Heber die Stellung Englands zu der neuen Lage in Ostafien ist noch nichts Zuverlässiges bekannt, die Nachricht, daß Eng­land ein Zusammengehen mit den genannten europäischen Mächten gegen Japan abgelehnt habe, bedarf offenbar noch der Bestätigung. Inzwischen hat die Ratification des Vertrages von Shimonoseki durch die beiderseitigen Regierungen statt- gesunden.

Halle, 22. April. Der Allgemeine deutsche Hand­werk er tag, der heute hier zusammentrat, ist von gegen 450 Delegirten besucht; zum Vorsitzenden wurde Biehl- München gewählt. Zu dem ersten Punkt der Tagesordnung, Stellungnahme zu den Plänen der Regierung bezüglich der Organisation deS Handwerks, wurde die Erklärung ange­nommen, daß die Beschlüsse der bisherigen Handwerkerlage bezüglich der Forderung einer gründlichen Aenderung der Ge­werbeordnung aufrecht erhalten werden müßten. Außer den bekannten Forderungen, wie Zwangsinnungen, Befähigungs­nachweis, Handwerkerkammern, verlangt die Erklärung weiter die gesetzliche Festlegung der Begriffe Handwerk und Fabrik, Beseitigung der Militärwerkstätten, Einschränkung der Ge- fängnißarbeit, Verbot des HausirenS durch Ausländer, Be­schränkung des HausirenS durch Inländer unter Prüfung der Bedürfnißfrage, Beseitigung der Consumvereine und des Waarenhauses für Offiziere und Beamte, gänzliches Verbot der Wanderlager, ein Vorzugsrecht für die Forderungen der Bauhandwerker, eine weitere Erschwerung für die Gründung von Actiengesellschaften, Abänderung der ConcurSordnung und des Submissionswesens, sowie Ermöglichung der Benutzung der Reichsbank für daS Handwerk.

Frankfurt a. M., 23. April. Kaiser Wilhelm trifft morgen früh 6 Uhr 10 Minuten per Extrazug in Sachsenhausen ein. Nach stattgehabtem Maschinenwechsel fährt der kaiserliche Zug, ohne unsere Stadt zu berühren, nach Darmstadt, wo der Kaiser dem Großherzog von Heffen einen Besuch abftattet. Sodann begibt sich der Kaiser nach Karls­ruhe und mit dem Erbgroßherzog von Baden zur Auerhahn­jagd i von Karlsruhe wird die Reise nach Schlitz fortgesetzt.

TUutijtc Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondmz-Bureau.

Berlin, 23. April. Die osficiöse „Berl. Corr." theilt mit: Die am Sonntag den 17. März erfolgte Beschäf­tigung von Werkleuten beim inneren Ausbau der hiesigen Gnadenkirche ist von den zuständigen Oberbehörden aufs Entschiedenste gerügt worden. Die zuständige Instanz ist mit aller Bestimmtheit angewiesen, dafür zu sorgen, daß ähnliche Vorkommniffe unter allen Hmständen vermieden werden.

Dresden, 23. April. Der Kaiser hat nach herzlicher Verabschiedung von der königlichen Familie mit Gefolge heute Abend 6 Hhr 10 Min. von Station Strehlen aus die Weiter­reise nach Karlsruhe angetreten.

Auf der Tagesordnung sieht die zweite Lesung der Zolltarif- Novelle, in Verbindung mit der dritten Lesung der Allerhöchsten ■ Verordnung, betreffend die Erhebung eines ZollzuschlagS für Maaren . aus Spanien.

Zu letzterem Gegenstand beantragt die Commission 1) eine Resolution dahin, daß dem Reichstag ein Gesetzentwurf vorgelegi werde, wonach eventuell auch zollfreie Maaren bis auf das Doppelte : des Normaltarifs sollen erhöht werden können; 2) eine Resolution, \ betr. Verzollung von Quebrachoholz und anderen überseeischen Gerbstoffen.

Ein Antrag v. Stumm-Möller will dagegen, unter Ab­lehnung der vorstehend unter 1) erwähnten Resolution, unmittelbar in die Zolltarifnooelle die Bestimmung aufgenommen wissen, den § 6 des Zolltarifgesetzes dabin zu ändern, daß zollpflichtige Maaren auS Staaten, welche deutsche Maaren ungünstiger als andere Maaren behandeln, mit dem Doppelten bes Rormalzolles belegt und auch zollfreie Maaren einem Zolle unterworfen werden können. Die be­treffende Anordnung soll der kaiserlichen Verordnung, unter Zu­stimmung des BundesralhS, vorbehalten sein.

Abg. Barth (frs. Vg.) schlägt vor, den Antrag v. Stumm- Möller der Geschäftsordnungscommisston mit der Maßgabe zu über­weisen, zu untersuchen, ob es zulässig sei, den Antrag in Verbindung mit der Zolltarifnooelle zu berathen.

Abg. Möller: Der Antrag wolle das, was die von der ' Commission vorgeschlagene Resolution anstrebt, sofort in eine gesetz- ; geberische Vorschrift umwandeln. Da habe er Bedenken, ob der Reichstag wobl die Verantwortung für die wichtige Formultrung eines solchen Gesetzesvorschlages übernehmen könne und ob es nicht . besser sei, diese Verantwortung lieber der Regierung zu überlassen, i und bitt« er jetzt, sich auf die Resolution 1 der Commission zu ! beschränken. (Heiterkeit). i

Abg. v. Salisch (cons.) und Gamp (Rp.) treten für den Antrag Stumm Möller etn und bestreiten die Berechtigung formeller Bedenken, während Abg. Hammacher (ntl.) nur die Resolution empfiehlt. •

Schatzsecreliir Graf PosadowSky: Die verbündeten Re­gierungen hegen kein formelles Bedenken gegen den Antrag Möller- Stumm und glauben der beantragten Gesetzesänderung zustimmen zu können. Rur würde die Regierung selbstverständlich die Ver­pflichtung haben, abzuwägen, in welchem Umfange sie von der ihr gewährten Vollmacht Gebrauch machen will, und ob nicht etwa durch Erhöhung ober Einführung von Zöllen, beispielsweise auf Roh- producte, untere heimischen Industrien Schaden leiden würden. Mir lehnen also die Vollmacht nicht ab, werden aber von ihr nur vorsichtigen Gebrauch machen.

Abg. Barth: Hätte die Regierung die Nothwenbigkeit einer solchen Vollmacht empfunden, dann würde sie selber schon früher die Vollmacht verlangt haben. Durch solche Zollzuschläge reize man nur den Chauvinismus in denjenigen Ländern, gegen welche sich die • Zuschläge richten.

Abg v. Bennigsen: Mir bedürfen zweifellos verstärkter Maßnahmen gegen Staaten, welche schroff gegen uns vorgehen. . Die Erklärung des Schatzsecretärs sei aber noch nicht völlig aus- . reichend, um ohne Weiteres den Antrag Möller-Stumm anzunehmen. \

Schatzsecretär Gras Posadowsky erklärt nochmals formell, ; daß, wenn die Mehrheit dieses Hauses den Antrag Möller annimmt, i die Regierungen demselben zustimmen werden. !

Abg. Möller schlägt vor, nur das Verlangen nach Vollmacht, ’ betr. Verzollung auch zollfreier Maaren in resolutorische Form zu j kleiden, den Antrag Möller-Stumm also entsprechend einzuschränken. ;

Abg. Meyer (frs. Vg.) bekämpft den Antrag. Retenstons- maßregeln nützen nicht viel, das habe sich auch Rußland gegenüber gezeigt.

Abg. Richter: Es handelt sich bet dieser Vollmacht-Ertheilung um eine Abtretung von Rechten des Reichstages an den Bundesrath. Dazu sei kein Bedürfniß vorhanden.

Abg. Hammacher kündigt für diese Lesung einen Zusatz zum Anträge Möller-Stumm dahingehend an, daß die Befugniß des Bundesraths, auch auf zollfreie Maaren Retensionszölle zu liegen, in Bezug auf die Höhe der Zollsätze begrenzt werde.

Schatzsecretär Graf Posadowsky glaubt versichern zu können, daß a>- ch ein solches Amendement für den BundeSrath wohl kein Hinbermß sein werde, die Vollmacht zu acceptiren.

Der Antrag Stumm-Möller wird unverändert ange­nommen, womit die Resolution 1 der Commission erledigt ist.

Zur Berathung steht fobann die Position der Zolltarisnovelle: Aether, in Fässern 125 Mk, in Flaschen :c. 180 Mk pro Doppel­zentner (bisher nur 20 Mk). Die Commission beantragt die Ge­nehmigung. G eichzeitig robb die Position äther- oder alkoholhaltige I Parfümerien zur Debatte gestellt. Nach Vorschlag der Regierung soll j der Zoll fünftia 180 Mk (wie bei Branntwein) betragen. Die > Commission schlägt dagegen 200 Mk. vor.

Abg. Buddeberg (frf. Vg) und Mayer-Halle bitten bei i den Parfümerien es bei dem Vorschlag dcr Regierung zu belassen.

A^g Werner (Antis) beantragt für die Parfümerien einen Zoll ron 300 Mark.

Die Position Aether wird unverändert, die Position Parfümerien nach dem Vorfchage der Commission genehmigt.

Rach der Vorlage soll die Einführung von Bau- und Nutzholz in die Grenztezirke nur noch für den häuslichen oder handwerks­mäßigen Bedarf der Grenzbewohner zollfrei sein.

Die Commission will die Zollfreiheit bis zum Juli 1901 auch noch für die Industrie der Grenzdeziike zulasten unter Einschränkung auf die schon seit 1885 bestehenden Betriebe uub beten bamaligen j bmchlchnittlichen Holzbezug aus bem Auslanbe.

Abg. Bubbeberg beaniraLt noch wlitergehenbeZugestänbnisse an bie Grenzinbustrie.

Schatzsecretär Gras Posadowsky bittet, den Antrag Budde­berg adzuleynen und den Beschlüfien der Commission zuzustimmen, durch welche der Industrie in 6en Grenzbezirken eine hinreichende UebergangSfrist gewährt werbe. }

Der Antrag Bubbeberg, welcher auch von ben Abgg. Stetninger (Ctr.) unb Kroeber (Volksp.) bekämpft wirb, wirb