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Nr 71 Zweites Blatt. Sonnlag den 24. März

Der Gießener -«»eiger «rschnnt täglich, eu «ußnabme del Montag«.

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Amtlichem Theil.

Gefunden: 2 Portemonnaies m t Inhalt, 1 Zwicker, 1 Präsentirbrett, 1 Kinderschuh, 1 Shawle, 1 Zange und 1 Hundehalsband.

Gießen, dm 23. März 1895. j

Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

3. 93.: Wolff, Regierungs - Assessor.

Deutscher Reichstag.

•7. Sitzung. Freitag, de» 22. Mir, 1896.

Auf der Tagesordnung steht zunächst ein noch unerledigt gebliebener 9t ft deS Poftetats, nämlich die sämmtltchen mit der Frage der DtenstalterSstufen in Verbindung stehenden AuSgabe- Utd, welche neulich an die Commission zurückoerwtesen worden waren.

Die Commissio > beantragt, alle diese Titel unveländert an»u- nehmen, und schlägt gleichzeitig drei Resolutionen vor, in denen der Retchakanzler ersucht wird zu veranlassen, daß 1) bet Ausstellung deS nächsten Eiais die Gehälter der durch Einführung her Dtenst- altersstusen g.schäd gten Beamtenklassen entsprechend erhöbt weiden; daß 2) zu demselben Behuf schon für daS Eiatsjahr 1895/96 Mittel durch einen Nacht,agSrtat gefordert werden; und daß 3) bet Auf­stellung des nächsten Etats daS Gehallsmaxtmum der Lindbrtes- kräger auf 1000 Mk. eihöht werde.

Abg. Lieber (Et.): Die Zurückverweisung dieser Titel an die Gammtlsion hat tn erfreulicher Weste das Bild von der Wir­kung der Einfühlung der Alt-rSstusen auf die verschledenen Be- amtenkrrtse vervollständigt. Wir sind in Folge dessen durchaus bereit, den Vorschlägen d,r verbündeten Regteiungen in Bezug auf Einfühlung der Altersstufen auch b«i der Poftverwaltung zuzusttmmen.

Abg. Müller-Sagan (trs. VIkSp.): Ich verkenne nicht die großen Vortyetle, welche die DtenstalterSstufen für die A taemetnhett der Postbeamten haben. Aber ich übersehe auch nicht die Nachthelle, roelche einzelne Beamte davon haben. Ich habe deshalb nur mit einem lachenden und einem weinenden Auge meine Zustimmung zu den ,oiliegenden Anträgen der Commission gegeben. Redner empfiehlt sodann eine von ihm einged,achte Resolution: 1) betreffend Anrechnung (bet Berechnung des Dtrnstatters) der diätartschen Dienstzeit, soweit sie mehr als 4 Jahre beträgt, bei den Eiotl- unwärtern, und Anrechnung vom Tage des Dtenstetntrttts au bst den M'lttäi anwärtein; 2) Glstchstellung der E'vtl- mit den Mtlitär- anwärlern hinsichtlich der Zulassung zur Secretärprüsung; 3) Vor- dattrung der Anciennttät auch für die schon vor 1892 übernommenen Mllittranwäster; 4) soll die etatsmäßtoe Anstellung der Assistenten und Postoerwaller künftig stets auf Lebenszeit, also unkündbar, nfOl6S?b0g. v. Leipiiger (cons.) und Dr. Hammacher (nl.) er­klären sich für da» Dtenstaltersstufensystem sowie für die Resolu­tionen der Commissionen. , n

Eckatzsecrelär G>af Posadomsky: Wenn auch in allen anderen Ressorts die durch die Einführung des Altersftufensystems geschädigten Beamten entschädigt werden sollten, L würde eS sich um Millionen bandeln. Mar. könne doch nicht allein die Geschädigten bei dem Postrcssort entschädigen. Das widerspreche dem Justitia fundamentam regnoriim. Er habe sich also nur aus dienftprag- maiischen G.unden gegen ein solches Verfahren ausgesprochen, nicht aus rein finanziellen Gründen. Er wolle aber auch mit den anderen AeffortS in Verbindung treten und die preußische Regierung dafür »u gewinnen suchen, daß wenigstens im nächsten Etat eine Summe eingestellt wird, um Schädigungen einzelner Beamten auszugleichen. An seinem guten Willen fehle es nicht. Wenn Hammacher ges'agt ßabe: weshalb nickt schon in diesem 6tat? so we.se er darauf hin, daß solche Verhandlungen äußersi zeitraubend find.

Dtrector im Reichspostamt Fischer bemerkt zu Punkt 1 der Müller'fchen Resolution: laut vorjähriger Denkschrift ist die An­rechnung der Dienstzeit vom vollendeten 5. Jahre an in all » Ressorts iw Reiche Gebrauch, und es sei kein Anlaß vorhanden, beim Post­reffort davon abzuweichen. Weiter spricht sich Redner auch gegen die übrigen Thetle der R.solution auS, insbesondere gegen den letzten. Die etatsmäßiZe Anstellung nur auf Lebenszeit, ohne Kündiguogs- vorbehalt, sei ein vollständiges, auch in der Commission noch n cht erörtertes Novum und würde ohne große organi'che Veränderungen gar nickt mögl'ch sein. Die ganze Resolution Müller gehe viel zu weit und sei unannehmbar.

An der wetteren Debatte betbeiligen sich noch die Abgg. Rickert, Singer, Förster, Groeber, worauf Abg. Müller Punkt 4 seiner Resolution zurückzieht.

Bet der nachfolgenden Abstimmung wird von der Resolution Müller nur Punkt 2, betnffenb die Gleichstellung der Cioil- mit den Mtlilä'anwSrtern in Bezug auf Zulassung der Assistenten zur Secretärprüfung angenommen, während die übrigen Thetle der Resolutton abgelehnt werden.

Sodann werden von den Resolutionen der Commission zunächst die beiden ersten angenommen.

Abg. Werner (Anlis.) behauptet, daß Angehörige des Post- afststenten.Vereins wegen ihrer Zugehörigkeit zu diesem Verein dienst­lich gemaßregelt wo, den sind.

Dtrector Fischer erwidert, daß bei der Centralstelle Be­schwerden hierüber nicht emgegangen sind.

Abg. Werner: Die Leute wtffen, daß fie dort doch kein Recht bekommen.

Dtrector Fischer weist dies nachdrücklichst zurück. Es sei in zahlreichen Füllen Abhülfe geschaffen, wo die erhobenen Beschwerden sich als begründet erwiesen haben.

Abg. Dr. Schönlank (Soc.) behauptet, daß den Assistenten a»d Unierbeamten selten oder nie ein ErholungSuriaub gewährt wird.

Dtrector Fischer: Es wird nach der Dtenfttnstruction jedem Beamten ein Urlaub bis zu 10 Tagen im Jahre g'wähn.

Abg. Dr. Schönlank. Diese Bestimmung besteht allerdings, .nur wird von derselben bet der Verwaltung kein Gebrauch gemacht. Nan wö^e eine Statistik über die bewilligten Beurlaubungen verlegen.

Die Resolution 3 der Commission wird bei dem Kapitel der „Briesträaer" angei omm n, ebenso die einzelnen Positionen.

Morgen: Rest des Eiais und ElatSgesetz.

Gegen den Dorsblag deS Piästdm'en, die morgende S'tzung um 2 Uhr beginnen zu laffm, erhebt «bg. Graf Hompesch (Ctr) Widerspruch; die dem Vorschläge des Präsidenten zu Grunoe lieaende Rücksicht auf Mitglieder des Abgeordnetenhauses sei wohl nicht r öl big, da nach seiner Information diese Herrin voraussichtlich in der Lage sein werben, derShung hier schon um 1 Ubr beiwohnen zu können.

Die Mehrheit de« Hauies stimmt für 1 Uhr al« Zett deS Beginnens der morgigen Sitzung.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 23. März. (Privatdepesche). Der Reichstag lehnte den Antrag des Präsidenten, den Fürsten Bismarck zu beglückwünschen, mit 163 gegen 146 Stimmen ab. — Levetzow legte das Präsidium unter rauschendem Jubel der Rechten nieder.

Berlin, 22. März. Der „Berl. Corresp." zufolge bestimmte der Cultusminister mit kaiserlicher Genehmigung, daß anläß­lich d«s 80. GeburtsfesteS des Fürsten Bismarck am 1. April der Unterricht in allen Schulen ausfällt.

Berlin, 22. März. Der Magistrat crtheilte der von seiner Subcommifsion ausgearbeiteten Adreffe an den Fürsten Bismarck die Genehmigung. Die Adreffe wird am 1. April dem Fürsten übersandt werden.

Berlin, 22. März. Der „National!. Corresp." zufolge werden die Unterzeichner des Antrages Kanitz voraus­sichtlich beantragen, den Gegenstand am 27. d. M. auf die Tagesordnung des Reichstages zu letzen.

Berlin, 21. März. Die Tabaksteuer-Commission begann die Berathung deS Paragraphen 1 betr. die Tabak- zölle nebst den dazu gestellten Abänderungsanträgen. Im Laufe der Debatte erklärte 'der badische Staatsrath Buchen­berger, Baden stimme der Vorlage nur unter der Voraus­setzung zu, daß die Zollerhöhung eintrete. Durch Übermäßige Zollerhöhung würde nicht die erwünschte bedeutende Zunahme deS inländischen Tabakbaues eintreten, eher würde eine mäßige Erhöhung von 10—15 Mk. zu empfehlen sein. Dadurch würde den kleinen Tabakbauern geholfen. StaatSsecretär PosadowSky betonte, die Regierungen halten fest an der Fabrikatsteuer, seien aber bereit, Verbesserungen vorzunehmen. Zollerhöhungen hätten die Regierungen nur in Verbindung mit der Fabrikatsteuer zugestimwt. Der Zweck der Vorlage, die Finanzlage zu verbesiern, würde durch eine wesentliche Zollerhöhung vereitelt und eine Mindereinnahme von vielen Millionen eintreten, ohne daß eine Mehreinnahme daraus refultiren nüibe. Das Werthzollsystem sei unaus­führbar.

Berlin, 22. März Der „Post" zufolge wird in maß­gebenden Kreisen stark bezweifelt, ob der Reichstag noch in dieser Session die Börsenreform verabschieden könne, da es bet der Wichtigkeit der Angelegenheit nicht auS> geschloffen sei, daß der Entwurf den BundeSrath länger de- lchäftigen werde, als anfänglich angenommen wurde.

London, 22. März. Der „Standard" meldet auS New- Aork von gut unterrichteter Seite: Japan wünsche die chinesische Kriegsentschädigung weder in Silber noch in Gold, noch auch in Form einer Gebietsabtretung, sondern in genügend gesicherten Schuldverschreibungen zu er­halten. Japan strebe hierdurch die S örungen zu vermeiden, welche die Anhäufung massenhafter Reichthümer über die Möglichkeit nutzbringender Anlage hinaus für seine Finanzen und das Erwerbsleben des Volkes haben könnte. Auch möcht: Japan lieber selbst an Stelle Europas China zum Schuldner haben.

London, 22. März. Die „ümeß'' melden aus Phila­delphia: Wenn die Nicaragua-Angelegenheit und der Zwischenfall tn Venezuela einen befriedigenden Verlaus nehmen, werde der StaatSsecretär der Marine, Herbert, wahrscheinlich daS zur Thetlnahme an den K i e l e r F e st e n bestimmte amerikanische Geschwader um einige Kriegsschiffe vermehren, darunter die Kreuzer ,,Newhork", „Columbia" und „Minneapolis".

W.B. Lüttich, 21.März. Hier sanden Abends Zusammen- stöße zwischen Polizei und strikenden Bergleuten statt. Letztere gaben Revolverschüffe auf die Polizei ab; als die Polizei zwei Strikesührer verhaftete, warfen die Strikenden mit Steinen. Die Polizei gab Revolverschüffe ab und ver­wundete mehrere Tumultuanten.

Madrid, 22. März. Die Regentin übertrug CanovaS die Cabineisbtldung. CanovaS wird heute eine Ministerliste | vorlegen.

Depeschen deS Bureau „Herold".

Berlin, 22. März. Heute, am Geburtstage Kaiser Wilhelm I, hat in Gegenwart deS Kaisers und der Kaiserin, des GroßherzogS und der Großherzogin von Baden, des GroßherzogS von Sachsen-Weimar die feierliche Einweihung der Gnadenkirche stattgefunden. Der Kaiser hat dem ReicbStagspräfidenten v. Levetzow als vor- ttzenden deS AuSschuffeS zur Erbauung der Gnadenkirche de» kronenorden erster Klaffe verliehen.

Berlin, 22. März. Die dieser Tage von einem Börse», blatte gebrachte Nachricht, der Entwurf zum Börsenreform- gesetz sei dem BundeSrathe bereits zugegangen, entspricht, wie die „Post" erfährt, nicht der Thatsache. Der Bundes- rath ist zur Zeit mit einer Reihe von VerwaltungSvorschläge» beschäftigt und dürfte, wenn er noch dieser Tage den Ent­wurf erhält, diesen nicht mehr vor den Osterferien erledigen. ES ist der Wichtigkeit der ganzen Angelegenheit nach nicht ausgeschloffen, daß der Entwurf den BundeSrath nicht länger beschäftigen wird, als anfänglich wohl angenommen wird. Ob unter diesen Umständen der Reichstag die Vorlage ia dieser Session noch verabschieden kann, wird in maßgebende» Kreisen stark bezweifelt.

Berlin, 22. März. Der „Reichsanzeiger" bezeichnet dir Blättermeldung, daß General Gr-as Waldersee an der Spitze der Corpscommandanten die Glückwünsche der Armee dem Fürsten B'smarck überbringen werde, als erfunden.

Berlin, 22. März. Die „Nordd. Allg. Ztg." erklärt gegenüber der Nachricht der „Berl. Neuesten Nachr.", wo- nach der Beschluß de» Reichstags bezüglich deS Dictatnr- Paragraphen in Els aß-Lo thringen voraussichtlich diesmal die Zustimmung des Bundesraths finden werde, ia Regierungskreisen sei von einer solchen Absicht des Bunde-- raths nichts bekannt. Jm Gcgeniheil sei nach den Erklärungen der verbündeten Regierungen im Reichstage anzunehmen, daß an eine Aushebung deS Dictatur Paragraphen zur Zeit nicht gedacht werden könne.

Berlin, 22. März. Fürst Radolin ist officiell zum deutschen Botschafter in Petersburg ernannt worden.

Berlin, 22. März. Der bisherige Commandant der 22.Divifion in Kassel, Erbprinz Bernhard von Sachsen- Meiningen, ist zum commandirenden General deS sechsten Armeecorps mit dem Sitz in BreSlau ernannt worden.

Berlin, 22. März. Zufolge des BeschluffeS der GewerbeordnungS-Commifsion deS Reichstags, nach welchem fernerhin da- Aufsuchen von Bestellungen auf Maaren bei Privaten untersagt werden soll, herrscht im ge­summten Buchhandel, der durch diese Maßregel einfach vor eine Krise gestellt werden würde, eine hochgradige Erregung. Man erörtert deßhalb die Frage eines BuchhändlertageS und plant die Entsendung einer Deputation an den Kaiser, um dessen Schutz gegen die drohende Vernichtung des gelammte» Buchgewerbes zu erbitten.

Köln, 22. März. Der Petersburger Correspondent der „Kölnischen Zeitung" bestätigt, daß dem Zaren die Ab­berufung des Generale v. Werder ganz überraschend gekommen fei. Die dem General bereits am Dienstag ge­währte Audienz zur Ueberreichung des Abberufungsschreibens sei auf den eigenen Wunsch deS Generals und auf baß gnä­dige Entgegenkommen deS Zaren zurückzuführen. Bereits am Montag Abend habe Kaiser Nikolaus dem scheidende» Botschafter den AndreaSorden übersandt. Die Audienz dauerte lange, weit über eine halbe Stunde unterhielt sich der Zar mit Herrn v. Werder und lud ihn dann zum Früh­stück ein, bei welchem wiederum der Kaiser und die Kaiserin- Mutter von hinreißender Liebenswürdigkeit waren. Weiter meldet der Correspondent der „Köln. Ztg.", daß die ge­lammte erste Gesellschaft Petersburgs auf der deutschen Bot­schaft ihre Karten abgegeben habe.

München, 22. März. Der Kultusminister v. Müller liegt im Sterben. Dem Regierungspräsidenten von Oberbayern, Herrn v. Ziegler, soll daö Cultusportefeuille bereits angetragen, aber von ihm abgelehnt worden sein.

Wien. 22. März. Wie dem „Wiener Extrablatt" an» Newyork gemeldet wird, hat in Georgia ein furchtbarer Cycl on über 60 Wohnhäuser und andere Gebäude zer­stört. Hundert Familien find obdachlos. Biele Personen sollen qetödtet worden fein.

Lüttich, 22. März. Gestern durchzog ein Trupp aus­ländischer Kohlenarbeiter auS Herstal die Straße» von Lüttlch. An der Spitze des Zuges wurden rothe Fahne» getragen. Im socialistischen Volkshause wurde sodann eine Versammlung abgehalten, in der für heute ein allo'-ciner Ausstand beschlossen wurde. Die GenSdarmer" »ft von Lüttich nach Herstal beordert worden, wo d' Strikenden eine besonders drohende Haltung angenommen habe». Der