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jUt. 64 Zweites Blatt. Samstag dm >6. März
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staubigen Mitglieder der Commission wurde Rücksicht aus die im Reichstage vertretenen großen politischen Parteien genommen. Die Art der Zusammensetzung dieser zweite» Commission entsprach aber ganz und gar den i« der Kritik von hervorragender Seite geäußerten Wünschen.
Durch Berufung io andere StaatSämter oder durch Tod hat das Präsidium dreimal gewechselt.
Am 16. December 1890 trat diese Commission das erstemal zusammen, um die Geschäftsordnung zu beratheu. Am 1. April 1891 begannen die Berathungen. DaS Recht der Schulvverhältniffe wurde in 120 Sitzungen, das Sachen- recht in 89 Sitzungen, da» Familienrecht in 69 Sitzungen bearbeitet. Das Erbrecht, refp. besten Erledigung, ist am 6. März dS. IS. vollendet. DaS einen Destandtheil des bürgerlichen Gesetzbuchs bildende sogenannte internationale Privatrecht liegt der Commission als Entwurf noch nicht vor. Bon den Nebengesetzen des neuen Gesetzbuchentwurfs ift da» Einführungrgesetz, welche» an der Civilproceßordnung, ConcurSordnung und ihren EtofÜhrungsgesetzen, dem Strafgesetzbuch, der Strasproceßordnung, der Gewerbeordnung und anderen Reichsgesetzen erhebliche Aenderungen vornimmt, zu seinem gröhesten Theile schon berathen, während die Grund- buchordnung, da» Gesetz über die freiwillige Gerichtsbarkeit und das Gesetz über die Zwangsvollstreckung in das un- bewegliche vermöge« tm Wesentlichen noch nicht tu Angriff genommen find. m _
Bon geradezu gewaltigem Einflüsse für eine Dervoll- kommnung de» ersten Entwurf» aber fei die Kritik gewesen, so meinte Herr Dr. Reatz. Der gewaltige kritische Stoff aus allen Theilen des Vaterlandes, au» allen maßgebenden Berusskiaffen und Jnterestensphäre» de» deutschen Volkes, der bet der zweiten Commission zuiammengeströmt war, bewies, mit welchem Ernste, mit welcher Lust und Liebe ganz Deutschland bestrebt war, gearbeitet und gerungen hat, nm die Commission in der Srkenutniß des Rechtsbewußtsein» und der wirthichafllichen, socialen und moralischen Bedürsniste deS Volkes bet der Beschaffung eines zeitgemäßen und einheitlichen Recht» zu unterstützen.
Ader die Commission hat da» vertrauen, welche» ihr daS deutsche Volk entgegengebracht, in vollem Maße gerechtfertigt. Die Vergleichung der Tepe beider Entwürfe läßt erkennen, von welchem vortheilhaften Einfluß die Kritik gewesen. Der neue Entwurf hat eine reinere Sprache, bester« und kürzere Satzbildung, große Deutlichkeit und Einfachheit de» Ausdrucks und leichtere Verständlichkeit der Vorschriften gegenüber dem ersten Entwurf.
E» find 185 Paragraphen gänzlich fortgefallen, t« 66 Paragraphen sind em oder mehrere Absätze gestrichen und zwar weil dieselben entbehrlich, selbstverständlich, unzweifelhaft, überflüssig, bedenklich, auf unwahrscheinlicher Baff» beruhend re , nicht in daS bürgerliche Gesetzbuch paffend, ,n Mißverständnissen geeignet, geradezu unrichtig und den modernen Anschauungen oder den Auffostuugeu de» bürger- lichen Verkehrs nicht entsprechend erschienen.
' (Fortsetzung folgt).
Deutscher Reich.
Darmstadt, 14. März. Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfingen am 14. März vormittags 10 Uhr den Generallieutenant v. Goßl er, Commandeur der Grotzy. (25.) D'vifion, in besonderer Audienz.
Darmstadt, 14. März. DaS Befinden Ihrer König!. Hoheit der Großherzogin ist vollständig befriedigend, ebenso da» der kleinen Prinzessin.
Berlin, 14. März. Die Mittwochs-Nummer deS »vor- märtS" wurde wegen eines Leitartikel» über den Militarismus confiScirt. ^0*
Die Weltlage.
Binnen wenigen Monden wird an den Gestaden Schleswig- Holsteins jenes imposante internationale Flottenschauspiel in Scene gehen, deffen veranlaffung die feierliche Eröffnung deS Nord-Ostsee CanaleS bildet.
Wenn alle seefahrenden Nationen Europas, selbst Franksch nicht ausgenommen, sich im kommenden Juli Rendezvous ti der Kieler Bucht auf die Einladung des deutschen Kaisers hin geben, so liegt hierin gewiß ein außerordentlich be- rnhigendeS Anzeichen für die Fortdauer der in der hohen Politik unseres Welttheile» nun schon so lange vorherrschenden FriedenSströmung.
In der That gewährt die allgemeine Lage nach wie vor rin so befriedigendes Bild, daß eS selbst ausgesprochenen politischen Schwarzsehern hart ankommen müßte, die berühmten ,dunkeln Punkte" in den internationalen Beziehungen zu entdecken. Allerdings schienen gerade in der letzten Zeit spectell im „europäischen Wetterwinkel", auf der Balkan- Halbinsel, wieder bedenkliche Wölkchen aufzusteigen, aber es fchten eben nur so. In Bulgarien wie in Serbien sollten allerhand merkwürdige Dinge vor sich gehen, dort sollte eine Revolution gegen den Fürsten Ferdinand vor der Thür stehen, hier eine weitverzweigte Verschwörung gegen die Dynastie Obrenowitich in die Wege geleitet sein. Offenbar ist indeffen hierbei gewaltig übertrieben worden, jedenfalls herrscht in beiden Balkanländern fortdauernd Ruhe, so wenig freilich auch eine zuverlässige Bürgschaft für eine ruhige Weiter- mtwickelung der bulgarischen und serbischen Angelegenheiten vorhanden ist.
Sehr wesentlich wird die fast überall gehegte Anschauung non dem Fortbestände der europäischen Friedenspolitik durch
Bekanntmachung.
«» wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß tzie nach § 6 de» Reichsgesttzes vom 21. Juni 1887 über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden ermittelten Durchschnitt-Marktpreise, einschließlich eine» Aufschlag» von Fünf vom Hundert pro Monat Februar 1895 stlr den Lieferungsverband Gießen pro 100 Kg betragen:
Hafer Mk. 12,08, Heu Mk. 6,04, Stroh Mk. 3,94.
Gießen, den 14. März 1895.
Großhsrzogliche» Kreisamt Gießen.
o. Gagern.
Darmstadt, am 9. März 1895. vetr.: Die diesjährigen Oster- und Schlußferien.
Das Grotzh. Ministerium des Innern und der Justiz
Abtheilung für Schulangelegenheiten
en dir Grotzherzoglichen Kreisschulcommissio»«».
Auf Antrag der Grobherzoglichen Kreisschulcommission Darmstadt haben wir dieselbe ermächtigt, in Anbetracht der geringen Schulzeit, welche in diesem Jahre zwischen dem tznde der Osterferien und dem Eintritt der Ferien am Jahre»- schluß liegen würde, die Oster- und Schlnßferien mit einander zn vereinigen, fo daß also vom Gründonnerstag 11. April an die Schule bi» zum Samstag 27. April geschloffen, dagegen da» neue Schuljahr bereits am 29. April be- ginne« wird. ' _x_.
Indem ^oir Ihnen hiervon Kenntmß geben, ermächtigen »ir Sie, fit den Gemeinden Ihrer refp. Kreise, in denen die» gewünscht wird, die gleiche Anordnung zu treffen.
v. Knorr.
«llc Innontm-SurcQitr be« In- und NuSlanbc« nehme» Anzeigen für be« .Gießener Anzeiger" nrtgey».
Vortrag des Herrn JuMzrath Dr. Reatz über daS neu cinzusührende Bürgerliche Gesetzbuch, gehalten
im Nationalliberalen Berein ju Eiehen
(Originatbertcht deS »Gießener Anzeiger".) (Fortsetzung.)
DaS gesammte kritische Material ist niedergelegt in mehr alS 600 Schriststücken, deren einige, die den ganzen Enlwurf zum Gegenstand haben, und die meisten, die sich mit einzelnen Rechtsfragen beschäftigen. Nach mehr alS zweijährigem Walten der Kritik bestellte der BundeSrath für die zweite Lesung des EntwursS eine auS dem StaatS- secretär des preußischen Justizam.S, zehn ständigen und drei- zehn nicht ständigen Mitgliedern bestehende Commission. Die ständigen Mitglieder waren Juristen (Mitglieder des Reich»- ustizamts, einiger LandeSmimsterien, Profefforen und ein Rechtsanwalt), die tvdjt ständigen waren Vertreter der maß- gebenden Jnrereffenkreise, Vertreter der Volks-, Land- und Forstwirthschast, des Handel-, der Industrie, der G-werbe Richter und ei« Rechtsanwalt. Bei der Auswahl der uich
die Wahrnehmung verstärkt, daß in dem bekannten gegen- I seitigen Verhältnisse der maßgebenden Mächte Europas keinerlei bedenkliche Veränderung zu bemerken ist. Auf der einen Seite besteht der Dreibund und mit ihm daS eigentliche Bollwerk deS europäischen Friedens unerschütterlich fort, die jüngsten wieder einmal aufgetauchten Gerüchte von angeblichen Verstimmungen zwischen den Dreibundsmächten haben fich als höchst überflüssiges Gewäsch herauSgestellt. Auf der anderen Seite ift noch immer die französisch russische „Entente , dieses Gegengewicht zur Tripelallianz, da aus verschiedenen Anzeichen erhellt, daß der in Rußland eingetreteue Regierungswechsel äußerlich wenigstens an d-.n bestehenden französisch-russischen Beziehungen nichts geändert hat. Ja, wenn man den Chauvinisten an der Seine glauben dürfte, so waren die herannahenden Kieler Festtage sogar bestimmt, durch gewiffe gemeinsame Züge im Auftreten des russischen und französischen Geschwaders erneut die Existenz des ungeschriebenen Zwei- bundeS zum Ausdruck zu bringen — aber weder in den Petersburger noch in den Pariser Regierungskreisen denkt »an wohl im Ernste daran, gerade in Kiel eine russischfranzösische verbrüderungSdrmonstration zu insceniren! Im Uebrigen bekundet die erfolgte Ernennung eines so gemäßigten und vorfichkigen Politikers, wie er Fürst Lobanoff ist, zum Minister der auswärtigen Angelegenheiten .Rußlands, datz man in Petersburg auch fernerhin nicht daran denkt, auf auswärtigem Gebiete eine herausfordernde, vom verlangen nach kriegerischen Abenteuern getragene Politik einzuschlagen.
Recht still ist eS von den centralastatischen Händeln geworden, der perfect gewordene Vertrag zwischen Rußland und England wegen deS PamirgebieteS scheint wirklich bestimmt zu sein, die Gefahr eine» kriegerischen Zusammenstöße» beider
I Machte in Centralafien nochmal» hinauSzuschieben. Etwa- I mehr hat neuerdings die eghplische Frage von fich reben gemacht, vor Allem weil Meldungen von englischer Seite wiederum verschiedene Schauermären von einer heimlichen Verschwörung gegen die Fremden im Pharaonenlande, von einem ihnen drohenden Blutbade usw. zu verbreiten wußten, I bi» jetzt glaubt nur Niemand ernstlich an diese behauptete I fremdenfetndliche Gährung im egyptischen Volke.
Wenn überhaupt gegenwärtig eine politische Angelegenheit I von allgemeinerem Interesse unklar in ihrem AuSgange und einigermaßen bedrohlich fftr die Harmonie unter den Großmächten ist, so gilt dies wohl von den ostastatischen Wirren. Angesichts der jüngsten glänzenden Waffrnerfolge der Japaner in der Mandschurei wird sich China jetzt vermuthUch ohne Hintergedanken bereit finden lassen, mit seinem siegreichen Gegner Frieden zu schließen, aber dann werden auch die I verschiedenen fremden Makler kommen, und welche Wendung I nachher die aufgerollte ostasiatische Frage nehmen wird, das vermöchte jetzt selbst der gewiegteste Diplomat schwerlich zu sagen. _________
Cocdte* und p*ot>in$UtteSo
A Mainz. 14. März. Morgen nimmt die Köln-Düffel- dorfer DampsschifffahrtS-Gesellschaft ihre Fahrten wieder auf. Heute sind die in den hiesige« Häsen überwinternde« Schiffe der Gesellschaft bereits in den freien Slrom geschafft worden. Die Niederländer Gesellschaft hat heute schon de« Beirieb wieder eröffnet und zwar mit den Booien ^Siegfried" und .Wilhelm I/, die am Morgen beide von hier thalwärtS fuhren. Die Schleppschifffahrt ist auch schon wieder im Gang, doch ift dieselbe vorerst durch das kleine Waffer noch sehr behindert. Bezüglich de» WafferstandeS haben nch die Aussichten indeß insofern etwas gebeffert, als von gestern biS heute Abend ein Steigen von 25 Zentimeter eingetreie« ist — Durch Beamte der hiesigen Criminalpolizei wurde gestern in Flörsheim ein früher in Mainz ansässiger Schreiner unter dem verdacht der Falschmünzerei verhaftet Eine vorgenommene Haussuchung hatte den Erfolg, daß man mehrere GypSformen und Gießwerkzeuqe fand. Falsche» Geld wurde dagegen kein» vorgefunden. Der verhaftete hat der vermuthung nach Helfershelfer. — Der schere Präsident deS hiesigen Landgerichts, Dr. Carl Heinrich Aull, liegt nach einer Pnvatnachricht in Aachen fdjmer erkrankt darnieder und wird an seinem Aufkommen gezweifelt. Dr. Aull ist bereits hochbetagt, indem derselbe 1813 geboren wurde. Bis zum Jahre 1888 war Anll, der alS Mensch wie als Jurist stets der größten Hochachtung sich erfreute, Präsident des hiesigen Landgerichts.
Amtlichem Theil.
Gießen, den 14. März 1895. vstr.: Die diesjährigen Ostern- und Schlußferien.j
Die
Sroßh. Kreis-Schulcommiffion Gießen
an die Schulvorstände des Kreises.
Nachstehende Ministerial-L rfügung theilen wir Ihnen Unter dem Anfügen zur Kenntniß mit, daß e» au» den Gemeinden, in denen gewünscht wird, die rubr. Ferien vom Gründonnerstag 11. April bis 27. April zu legen, und da» neue Schulj.hr mit dem 29. April zu beginnen, nur einer Anzeige de» Schulvorstandes bei uns bedarf.
v. Gagern.


