Nk §38 Erstes Blatt. Samstag den 15. Juni

189$

Zlints- und Anzeigeblutt für den Tkreis Giefzen

Hratisöeitage: Gießener Iamilienbtätter.

Deutscher Reich

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Wolffs telegraphisches Correfvondenz-Bureau.

Berlin, 13. Juni. Der „Berliner Correspondenz" zufolge ist der Polizeipräsident Windheim zu Stettin zum Polizei­präsidenten von Berlin ernannt worden.

Berlin. 13. Juni. Wie die „Kreuzztg." meldet, wird Major von Wißmann am 24. d. Mts. dem Großherzog von Sachsen-Weimar einen Besuch machen und dann nach Neapel fahren, von wo er die Reise nach Ostafrika antritt.

Berlin, 13. Juni. Seit 7 Uhr Abends steht der in der Köpenicker Vorstadt belegene Bictoriaspeicher, der Heu, Möbel, Getreide, Spiritus und andere leicht brennbare Stoffe enthält, in jFlammen. Sämmtliche Reserven der Feuerwehr sind herangezogen. Mehrere Feuerwehrleute wurden verletzt, drei von ihnen in ein benachbartes Kranken­haus geschafft. Infolge des Windes sind die benachbarten Gebäude gefährdet.

Berlin, 13. Juni. Die Agrarcommission des Abgeordnetenhauses beschloß, die Staatsregierung zu ersuchen um ein Einfuhrverbot oder vierwöchige Quarantäne gegen die Viehseucheneinschleppung, um strengere Controlle eingefithrter Thierproducte, Verbot oder Beschränkung deS Haufirhandels mit verdächtigen Gegenständen, obligatorische Buchführung der Viehhändler über Herkunft und Verbleib des Viehes und um Errichtung von Sammelstellen an Haupt- Bahnstationen, Reinigung und D-Sinftciton aller Transport­mittel, Theilnahme der Agrar-Jnteressenten an der Beau,, flchtigung der Viehschlachthöft, Preisnotirung nach Lebendgewicht durch vereidigte Makler uud strafrechtliche Ahndung fttr Beetn-

I fluffung der Preisnotirung.

Leipzig, 13. Juni. Von den strtkenden Maurer­gesellen haben dem „Leipziger Tageblatt" zufolge bereit- 400 die Stadt verlaffen. Das von den beiden Parteien an- gerufene Gewerbegericht übernahm die Herbeiführung einer gütlichen Einigung. Demzufolge beschloß heute Vormittag eine Maurerversammlung, drei Vertreter in das zu bildende Einigungscomitö zu entsenden.

Brüffel, 13. Juni. Die Repräsentantenkammer nahm mit 77 gegen 67 Stimmen bei vier Stimmenthaltungen die von der Regierung vorgeschlagenen Zölle von 2 Franc- auf Mehl und von 4 Francs auf Hafermehl an.

Aus den Verhandlungen der Ersten ।

Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 13. Juni. •.

Um Voll Uhr trat die Erste Ständekammer zu einer Berathung zusammen, um zunächst über das Einkommen- steuergesetz zu beschließen, wie es von der Zweiten Kammer genehmigt wurde. Nach einer kurzen Debatte wird daffelbe nach den Beschlüffen Zweiter Kammer einstimmig angenommen. Damit ist der erste Schritt zu einer Steuer­reform gemacht und es ist eine erfreuliche Thatsache, daß sich beide Häuser über die schwebenden Punkte noch in letzter

Gießener Anzeiger

General-Mnzeiger.

obige Feier an die Direction der Main-Neckarbahn gewendet, ist aber abschlägig beschicken worden, weil die preußische Bahnverwaltung ihr Einverständniß nicht gegeben habe. !Der . Ausschuß empfehle trotzdem das Ersuchen der Regierung zur Berücksichtigung und hoffe derselbe, daß dasselbe gewahrt | n^rde. — Abg. Vogt bedauert den Bescheid der Main-Neckar« , bahn. Das gleiche Gesuch fei von der Ludwigsbahn ge­nehmigt worden. Hier sehe man wieder, daß diehessische Regierung selbst bei der staatlichen Main-Neckarbahn n cht Herr im eigenen Hause sei. Dieses Verfahren se nicht gerechtfertigt gegenüber Leuten, welche ihr Leben für das gesammte Wohl des Vaterlandes in die Schanze geschlagen hätten. Baden, Bayern, Sachsen und Württemberg habe freie Fahrt gewährt und hoffentlich werde Hessen nicht zurück­stehen. — Abg. Wasserburg will sich dieses Vorgehen der Main>Neckarbahn hinter die Ohren schreiben, um bet der

Er würde es sehr bedauern, wenn man die Wünsche unserer I Veteranen von 1870, die ihr Gut und Blut Mr daS Vater­land geopfert haben, nicht berücksichtigen werde. 8 Abg. Schröder ist voll und ganz der Meinung des Herrn I Vorredners. Er hat die Meinung und Hoffnung, daß die I Reaierung alles thut, was sie kann. Die Aeußerung de | Herrn Wasserburg wegen der Ludwigsbahn gehöre woht | nicht hierher. Er wolle aber bei dieser Gelegenheit doch I Heworheben, daß gerade die Main-Neckarbahn eines der I schwerfälligsten Institute der Neuzeit sei. Er ; I

daß Baden schon längst für das reisende Publikum Ver- I günsttgunqen z. B. von Kilometerbilleten u. s. w. eingeführt I habe, während man auf der sich gut rentirenden Mam-Neckar- I bahn Nichts von allen den Fortschritten wahrnehme. Hier I sei es an der Zeit, daß diese Frage einmal w der Kammer I lur Sprache gebracht werde. Die Kammer beschließt ein« I stimmig, das Gesuch der Regierung zu empfehlen. I

Nunmehr tritt das Haus in die wiederholte Berathung I d-s Forstschutz-GesetzeS ein. Ministerialrath Uftnger I giebt die Erklärung ab, daß die Großh. Regierung die Vor- I läge, wie sie aus den Beschlüffen Erster Kammer hervor­gegangen sei, nunmehr als 3te(fferunQ6bodage an^e. Hierdurch gebe sich die Regierung der Hoffnung hm, daß durch die I Vorlage, nachdem sie dem Hause zum dritten Ma e in anderer Form zugehe, alle Wünsche desselben jetzt befriedigt seren und । daS Gesetz unter Dach und Fach gebracht werden könne. Der von dem Abg. Metz-Darmstadt gestellte Antrag, für Aufbesserung der Gehalte der Forstwarte 10000 Mark zu bewilligen, sei für die Regierung unannehmbar. Er bitte daher wiederholt und dringend Namens der Regierung, den Beschlüffen Erster Kammer beizutreten. Abg. Kö-hler protestirt zum dritten Male gegen dieses Gesetz Namen- | seiner Wähler. Er hofft, daß die Zeit kommt, wo nicht nur Gemeiudesorstwarte, sondern auch Obersöttter von der Gemeinde gewählt würden. Das vorliegende Gesetz sei ein rein soctalistisches, das Alles centralisire. Er will das I Recht der Selbstverwaltung nicht geschmälert wissen. Er I wird gegen die Vorlage stimmen. Abg. Ullrich spricht sich für Annahme der Vorlage aus, da für ihn der springende I Punkt die Aufbefferung der Verhältniffe der Ge"iemdeforst- warte bilde. Die Abgg. Osann und H ° °/-Offenbach find gegen die Vorlage, der Abg. Bahr ebenfalls. Er wirft der Forstverwaltung Willkürlichkeit in der Besetzung d r Stellen der Forstwarte und Oberförster ^or. Ministerialrath Muhl bezeichnet die Behauptungen des Abg. Bahr als unwahr. Abg. Köhler wird, weil er die Erklärungen vom RegierungStisch als Verdrehungen bezeichnet, zur Ordnung gerufen. Im Weiteren beschuldigt er indirect den Abg.

I Osann des Wortbruchs bei der Abstimmung über die Handels­vorträge. Abg. Osann erklärt diese Insinuation für eine Unverschämtheit. Er thue, was er für Recht halte und scheue sich^vorNiemand. Abg. Köhler wird hierauf nochmals zur Ordnung gerufen und droht der Präsident, die S^ung abzubrechen. Nach erfolgter Abstimmung wird das Gesetz mit 24 gegen 21 Stimmen abgelehnt. Der Antrag Osann und Genoffen, die Organisation der Baubeamten betr., wird einstimmig für erledigt erklärt. Ein Antrag des Abg. Haas- Offenbach, staatliche Unterstützung der erweiterten Volksschulen in den Landstädten und Landgemeinden betr., wird nach einer Erklärung des Geh. Staatsrath Knorr, der die Undurch­führbarkeit betont, mit 16 gegen 15 Stimmen abgelehnt.

Nach Erledigung einiger kleiner Gegenstände vertagt sich hierauf die Kammer bis Herbst.

^Berlin, 13. Juni. Der Zeitpunkt der sei erlich en Eröffnung des Nord-O sts ee«Canals ist endlich herangenaht. Die letzten Vorbereitungen für die imposante Einweihungsfeier sind beendigt, Kaiser Wilhelm selbst hat sich durch seinen jüngsten Besuch in Kiel davon überzeugt, daß Alles für die Canalfeierlichkeiten wohl vorbereitet ist. Be­reit- find auch die ersten fremdländischen Gäste in der so hertlich gelegenen Feststadt an den deutschen Ostseegestadeu eingetroffen, nämlich das österreichisch-ungarische Geschwader- dasselbe fand in Kiel einen besonders herzlichen und sym­pathischen Empfang. Der Kaiser und die deutschen Bunde-, sürsten langen, wie bekannt, im Laufe des nächsten Mittwoch in Hamburg an, wo der Reigen der Canalfestlichkeiten de- oinnt auch die erwarteten fremdländlichen Fürstlichkeiten ! treffen am genannten Tage in Hamburg ein. Am nächsten I Taae geht von Brunsbüttel aus die Eröffnungsfahrt durch den Canal vor sich, an sie reiht sich Abends in der Kieler Marineakademie das große Ballfest zu Ehren der ausländi­schen Marineoffiziere an. Der Freitag ist der eigentliche Festtag, er bringt die Schlußsteinlegung am Nordufer der

1 Holtenauer Canalmündung, die große Flottenparade und daS vom Reich gegebene Festessen. Am Samstag^findenManöver der deutschen Flotte unter persönlicher Leitung des Kaiscrs vor den fremden Flottenabtheilungen statt, Abends ist Prunk täfel im Kieler Schlosse, mit welcher die festlichen Veran­staltungen ihren Abschluß erreichen. .

_ Das preußische Abgeordnetenhaus setzte Qm Mittwoch die zweite Lesung deS Stempelsteuergesetzes fort. ES gelangte zunächst die Tarifnummer 2 (Abtretung von Rechten), welche bereits in der DienstagSfitzung theil- weise erledigt worden war, zur vollständigen Annahme, .jn der weiteren Mittwochsdebatte sanden noch die Tarifnum- mern 1, 3 und die folgenden Nummern bis zu Nr. 2d, welche gestrichen wurden, Erledigung. Die Verhandlungen gestalteten fich ungemein verwickelt, da der Berathungsstoff | schon an sich schwierig war, während außerdem noch zahl- I reiche Abänderungsanträge gestellt wurden. Im Allgemeinen gelangten die meisten Tartfnummern in der Eommfffions- fassuna, die hie und da durch Amendements eine modificirte Form erhielt, zur Annahme. Am Donnerstag erörterte das Haus die weiteren Theile des Stempelsteuergesetzes. __

Alle Annoncen-Burcaux deS In- und Auslandes nehmen Anzeigen für den „G'-ß-ner Anzeiger" entgegen.

die Kammer... I

Aus den Verhandlungen der Zweiten Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 12. Juni 1895.

Die Verhandlungen beginnen um 9 Uhr. Nach Ver- Kündigung einer Reihe neuer Einläufe tritt die Kammer in Sie Berathung deS Antrags des Abg. Hirsch, die Errich- I tung einer landwirthschaftlichen Winterschule n WormS betr. Nachdem sich die Stadt Worms bereit erklärt hat. die für diese Schule erforderlichen Räumlich­keiten zu stellen, beantragt die Gr. Regierung für den Gehalt de« Lehrers 3250 Mk. und als sachliche Kosten 1000 Mk. Ohne Debatte und einstimmig stimmt die Kammer dem An­sinnen der Regierung zu. - ,

Qu einer Vorlage der Gr. Regierung, die Berech- nung der Dienstzeit der an Erziehungs- und). Besserungsanstalten verwendeten Volksschul­lehrer und Volksschullehrerinnen betr., beantragt der Ausschuß, dem Antrag zuzustimmen, dem zweiten Punkt der Vorlage aber hinzuzufügen, daß es der Regierung überlasten bleibt, bei Pensionirungen die Gehaltsfestsetzungen, welche zwischen der Kreis- oder Gemeindeanstalt und dem betr. Lehrer vereinbart worden sind, in besonderen Fallen insoweit ru berücksichtigen, als sie die im Artikel 6 des Gesetzes über die Gehalte der Dolksschullehrer vom Jahr 1878 festgesetzten Maximalgehalte nicht übersteigen. Dieser Antrag findet ein­stimmige Annahme. _ , . m

Ebenso findet das Ansinnen der Regierung auf Ver­wendung von 20,000 Mk. behufs käuflicher Erwerbung und Instandsetzung eines für Zwecke des Steuercommis- fariatS geeigneten Wohnhauses zu Beerfelden «ach Empfehlung deS Finanzausschusses die Annahme deS Hauses.

Ein dringliches Ersuchen des Abg. Vogt u. G e n., Gewährung einer Fahrpreis - Ermäßigung sür die hessischen Veteranen bei der im August d. I. in Darmstadt stattfindenden Gedenkfeier von 1870/71 betr., aibt zu einer lebhaften Debatte Veranlaffung. Nach dem mündlichen Bericht des Abg. Wolfskehl hat sich der Der- band „Hassia" mit dem Gesuch um Fahrpreisermäßigung für die

Stunde geeinigt haben.

Den weiteren Gegenstand bildete der Antrag Osann

7°sU,ch-n ÄÄ I ÄnÄWW« d^hr-n schreiben um bei der

»- fischen Strecken dn?ch den Staat Im Jahre 1896, sali« Verstaatlichung der Hesse chm Ludwlg-bahn sich M i>en B« WNE-MZ WWW-Z sich für den ersten Theil des Antrages aussprechen. Was macht werden, doch sicher Ne ^nej?nu9un8 nnt,r(,r

den zweiten Theil betrifft, so ist er dagegen, erstens wet die Regierung und auch die Zweite Kammer noch kein Gebot gemacht habe und weil er diesen Antrag vom Rechtsstaud punkte aus für undurchführbar halte. Präsident G o r z spricht sich in gleichem Sinne aus. Fürst Jseuburg- Birstein wünscht eine baldige, für beide Thetl^gütltche Regelung. Staatsminister Finger, Flnanzminister Weber, | sowie Ministerialrath Mtchell legen den Standpunkt der Staatsregierung dar, die auch heute noch gewillt sei, zu an­nehmbarem Gebot die Hand zu bieten. So wie die Sache seither betrieben worden sei, könne es nicht weitergehen. Preußen werde mit der Verstaatlichung ebenfalls vorgehen Nachdem nochmals Präsident Görz und Geh. Rath Michell gegen baß Vorgehen der Regierung Protest eingelegt, wird der erste Theil des Antrags gegen 5 Stimmen, der zweite Theil gegen 6 Stimmen angenommen. Ein weiterer Antrag des Fürsten Jsenburg-Birftein, daß die Uebernahme der Bahn nur gegen Sicherstellung der Kaufsumme in einer der Regierung geeignet erscheinenden Höhe erfolgen soll, findet gegen 6 Stimmen Annahme.

Nach Erledigung einiger weiterer Anträge vertagt sich