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Nr. 25. Erstes Blatt. Mittwoch den 31. Januar

1894

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Deutsches Reich.

Berlin, 29. Januar. Fürst Bismarck hat die An­strengungen seiner Berliner Reise bestens über­standen, wie Friedrichsruher Meldungen constatiren, gewiß zur Genugthuung und Beruhigung für weite Volkskreise. Professor Schweninger, der bekannte Leibarzt des Altreichs­kanzlers, soll durchaus gegen den Besuch des kaum erst von der Influenza wiedergenesenen greisen Fürsten am Berliner Hofe gewesen sein, offenbar hat es aber der alte Kanzler für seine Pflicht gehalten, der ihm zugegangenen ehrenvollen Ein­ladung des Kaisers unbedingt Folge zu leisten, und daß Fürst Bismarck hiermit eine patriotische That ausführte, darüber herrscht nur Eine Stimme. Im Uebrigen haben sich in den Nachrichten über die Vorgänge bei der Anwesenheit Bismarcks in der Reichshauptstadt mancherlei Widersprüche geltend gemacht, dies namentlich bezüglich der Frage, ob eine Besprechung zwischen Bismarck und Caprivi stattgefunden habe, oder nicht. Zuerst war gemeldet worden, Graf Caprivi hätte lediglich seine Karte beim Fürsten Bismarck abgegeben, gleich den übrigen Reichs-und Staatswürdenträgern. Spätere Meldungen wollten aber wissen, es habe zwischen beiden Männern doch eine Begegnung stattgefunden, nach der einen Nachricht sollte dies im Berliner Residenzschloffe, nach einer anderen im Palais der Kaiserin Friedrich geschehen sein. Indessen steht nunmehr fest, daß sich der jetzige und frühere Reichskanzler in der Thal nicht gesprochen haben, und dürfte man als Hauptgrund für das Unterbleiben dieser vielfach er­warteten Begegnung wohl die überaus knapp bemessene Frist deö Aufenthaltes des Fürsten Bismarck in Berlin zu be­trachten haben, eine polttische Bedeutung besitzt das Unter­lassen einer solchen Zusammenkunft zwischen Caprivi und Bismarck gewiß nicht. — Begreiflicher Weise haben sich an die Wiederaussähnung zwischen dem Kaiser und dem Altreichskanzler eine Unzahl politischer Gerüchte und Tombinationen angeknüpfr. Es lohnt jedoch wahrlich nicht, auf diese Conjecturen näher einzugehen, die Zeit wird eben erst zeigen müssen, ob und inwieweit das Ereigniß eine größere politische Tragweite besitzt. Wohl aber kann man schon letzt wenigstens das Eine als feststehend annehmen, daß diese Aussöhnungaction dem deutschen Kaiserthum als solches ein erhöhtes Prestige bet Freund und Feind verliehen hat. Diese Thatsache wird als der erste und unzweifelhaft gewichtigste Erfolg der hochherzigen Handlungsweise Kaiser Wilhelms LL verzeichnet werden müssen. Und wenn es einst nach dem Sturze des Fürsten Bismarck hieß, daß uns Deutschen der Rücktritt dieses gewaltigen Staatsmannes eine Armee dem Auslände gegenüber gekostet habe, so kann man bereits heute getrost behaupten, daß sein Wiedererschetnen in den Mauern Berlins unter den obwaltenden Umständen diese Armee des Ansehens und des nationalen Prestiges dem Reichsgedanken .auf's Neue zugeführt hat. Und datan kann sich das deutsche Volk genügen lassen.

Deutscher Reichstag.

37. Sitzung. Montag den 29. Januar 1894.

Präsident v. Levetzow machte Mtlthetlung von der Ueber- mlltelung der Glückwünsche des Hauses zu Kaisers Geburtstag.

Die Verlängeruna des Handelsprooisoriums mit Spanien btS zum 31. März d. I. wird in dritter Lesung end­gültig angenommen.

Es folgt erste Berathung des Gesetzentwurfs betr. die anderweite Ordnung des Finanzwesens des Reichs.

Staatssecretär Graf Posadowsky: Den verbündeten Re­gierungen war Anfangs der Beschluß des Reichstags, dteBerathung des Finanzreformplans bis nach erfolgter Berathung der einzelnen Steueroorlagen zurückzustellen, sehr unerwünscht; jetzt sind sie dankbar dafür, da inzwischen die Einzellandlage sich mit der Reiche finanz- reform beschäftigt haben und die Sympathie dafür in weiten Kreisen gestiegen ist. Die Reform ist nothwendtg. Ein Thetl der Gegner wer Vorlage will eine Reichseinkommensteuer. Dieser Weg ist aber ganz ungangbar. Andere wollen aus der Börsensteuer mehr heraus- ijchlagen. Das wollen auch wir, aber wir dürfen den Baum auch micht fällen, um die Frucht zu erhalten. Die Börse ist ein wirth- schaftlich nothwendiges Institut. Ein anderer Theil will die Wehr- fieuer. Aber sollen wir Blinde, Lahme, Taube, großenthetlS Leute auS den ärmsten Ständen, besteuern, well sie nicht wehrfähig find? Dann würde eine Wehrsteuer, wenn sie nicht Kopfsteuer sein soll, eine einheitliche Etnkommensetnschätzung für das Reich zur Voraus­setzung haben. Dann hat man auch von der Aufhebung der sogen. Liebesgabe gesprochen. Damit würde die traurige Lage der Land- wtrthschast noch verschlimmert werden. Dem Vorschläge einer Znseratensteuer würde man mit dem Vorwurf entgegentreten, wir wollten arme Wittwen besteuern, die Zimmer vermiethen wollen usw. Tine Btersteuer würde mehr Gegner finden als die Tabakfabrikat- Smer. Mit der Finanzreform soll eine feste Relation zwischen Matricularbeiträgen undUeberweisungen geschaffen und dem Schwanken i» dm Einnahmen und Ausgabm der Einzrlstaaten ein Ende gemacht werden. Ein Reservefonds für magere Jahre soll zugleich gebildet werden. Die Fraockmstein'sche Clausel soll nicht beseitigt, sondern umr ihre Erträge pauschalirt werden. Man hat der Reichsregierung |

die diabolische Absicht zugeschrieben, sie wolle nicht für die Einzel­staaten sorgm. sondern für sich eine Schatzkammer, einen Julius- thurm beschaffen. Aber das Palladium des Budgetrechts liegt nicht in der Einnahmebewtlligung, sondern in der Bewilligung der Aus­gaben. Für viel wichtiger als diese Reform hat man einen Retchs- Ftnanzmtnister erklärt. Die Reichsfinanzverwaltung hat allerdings etwas Molluskenhaftes. Aber gegenüber dem verantwortlichen Reichs­kanzler ist ein verantwortliches Reichs-Finanzministerium unmöglich. Was man auf dem formalen Wege eines Reichs-Finanzministeriums erstrebt, sollte man daher lieber auf dem sachlichen der Finanzresorm verfolgm. Gerade in dieser Reform liegt eine Stärkung des Retchs- FinanzwesenS.

Abg. Dr. Lieber gibt Namens des Cmtrums nachstehende Erklärung ab: Meine Freunde stehen nach wie vor auf dem Boden der Franckenstein'schen Clausel und halten es für dringend erwünscht, daß dieselbe nicht nur wegen ihrer großen Bedeutung für das Reich und den Reichstag, sondern auch wegen ihrer finanzpolitischen Be­deutung für die einzelnen Staaten erhalten bleibt. Wir oeikennm zwar nicht, daß die Finanzresorm in dem Streben, den Einzelstaaten uberschießende Ueberweisungen zu gewährleisten, sich in der Richtung der Franckenstein'schen Clausel bewegt. Allein wir haben ernstliche Bedenken gegen wesentliche Etnzelbestimmungen der Vorlage und halten den gegenwärtigen Augenblick nicht für geeignet zur Durch­führung einer solchen Reform. Die hier vorgelegte Finanzreform kann nicht ohne wesentliche Erhöhung der indtrecten Steuern statt­finden. Eine solche aber bet dem Darniederliegen der Erwerbs- oerhältnisse weiter Volkskreise in allen Erwerbszweigen, ganz besonders der Landwtrthschaft, etnzuführen, wäre sehr bedenklich, besonders da schon die Aufbringung der für die Milttäroorlage nothwendigen Kosten, welche gegen unsere Stimmen bewilligt worden sind, äußerst schwer erscheint und auch die zur Durchführung der Vorlage oor- geschlagenen Steuern in der Hauptsache als nicht geeignet erscheinen. Sollte eine Commissionsberathung oorgeschlagen werden, so roüiben wir uns, der feststehenden Uebung des Reichstags entsprechend, nicht ablehnend verhalten. — Redner, der diese Erklärung verlesen hat, erläutert dieselbe denn noch eingehend. Bet der allgemeinen wtrtb- schaftltchen Lage sei es nöthtg, in eine Aera strengster Sparsamkeit einzutreten; es werden sowohl im Reichshaushalt wie in den Haus­halts der Einzelstaattn größere Abstriche vorzunehmen sein. Einer Reform auf fünf Jahre wurden seine Freunde unter keinen Um­ständen zustimmen, sondern eine dauernde Reform verlangen.

Abg. Rickert (frs. Ver.> ist gleichfalls gegen die Vorlage. Die Regierung hätte dtese Steuervorlagen gar nicht einbringen sollen, denn sie mutzte sich sagen, dah sie dafür keine Mehrheit finden würde. Sie hat einen schweren politischen Fehler begangen, der sich bitter rächen wird. In die Aushebung der Matricularbetträge willigen wir nicht früher, als bis die constitutionell wichtige Beweglichkeit der Steuern erreicht ist. Gehen wir auf die Vorlage ein, dann sind die Matricularbetträge in fünf Jahren verschwunden. Die Vorlage noch an eine Commission zu verweisen, wäre eine überflüssige Höflichkeit. Warum die Liebesgabe der Brenner nicht aufheben? Die ganze Land­wtrthschaft ist doch nicht dabet tnteressirt. Die Kosten der Mtlttär- vorlage dürfen mit der Steuerreform nicht verquickt werden. ES ist Ehrenpflicht der wohlhabenden Leute, die Steuer dafür zu tragen, nachdem sie sich freiwillig dazu verpflichtet haben.

Preutz. Finanzmtntster Dr. Miquel: Rickert sagt: Die Vor­lage ist tobt; aber wozu bann seine Rebe? Das Centrum hält ben Zeitpunkt für bie Reform noch nicht für gekommen. Wie lange wollen wir bamit noch warten? Inzwischen steigen die Matricular- beiträge und damit die Deficits der Einzelstaaten. Wer sagt uns, daß sich bie heutigen Verhältnisse so leicht bessern werben? Die Franckenstein'sche Clausel werbe gegenstanbslos, wenn die Ueder- weisungen bauernd hinter den Matricularbeiträgen zurückbleiben. Die Reform liegt gerade im Interesse dir Aufrechterhaltung der Franckenstein'schen Clausel. Das föderative Princip wird bei der Reform vollständig gewahrt. Steuern auf Vorrath wünschen auch wir nicht; schlimmer aber als Steuern auf Vorrath sind die stetig wachsenden Matricularbetträge. Auf diese die Ausgaben des Reichs zu stellen, ist ein geradezu antediluvianischer Zustand. Die bestehende Mißstimmung wird viel größer werden, wenn die directen Steuern in den Einzelstaaten erhöht werden müssen. Die Vorlage wird, w.nn heute abgelehnt, später doch angenommen werden müssen, da sie eine politische und finanzielle Nothwendigkeit ist. Betreffs der Form der nothwendigen Auseinandersetzung zwischen Reich und Einzelstaaten werden Sie uns entgegenkommend finden. Wir können uns nicht auf Theorie berufen, wir leben in einer realen, practischen Welt. Erfüllt das Reich die ihm obliegenden Verpflichtungen, so bleibt nichts von den geforderten Steuern „auf Vorrath" liegen. Die Forderung bincter Reichssteuern ist nur ein verbrähmtes Nein. Man wünscht einen beweglichen Factor in ber Einnahme-Bewilligung; aber wie soll ber gestaltet sein? Die Vorlage wirb wieberkommen; ein späterer Reichs'ag wirb sie vielleicht selbst fordern. (Rufe: Lösen öle doch auf!)

Abg. Gras Limburg - Stirum (cons.): Zweck ber Francker- stein'schen Clausel ist boch wahrlich nicht, bie Einzelstaaten zu belasten. Darum sollte nun bas Reich auch thun, was des Reiches ist. Die bireclen Steuern können angesichts ber starken Belastung ber Ein­kommen nicht weiter erhöht werben. Werben bie neuen Reichssteuern abgelehnt, bann müssen bie Deficits ber Einzelstaaten burch Anleihen gebeckt werben. Die Finanzlage des Reiches gewinnt ein trüberes Ansehen, wenn man bie Verhältnisse ber einzelnen Ressorts näher betrachtet. So ist ber Ueberschuß der Postoerwaltung nur ein scheinbarer; rechnet man die Leistungen der einzelstaatlichen Eisen­bahnen für die Post, bie jetzt unentgeltlich gewährt »erben, so er­gebt sich ein Deficit für bie Post. Die Vorlage ist eine gute Sache, bie sich von selbst burchkämpfen wirb.

Wetterberathung morgen.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Corresponbenz-Bureau.

Berlin, 29. Januar. Der „Reichsanzeiger" schreibt: Vom 1. April 1895 ab soll die Verwaltung und der Betrieb der Staatsbahnen unter die Oberleitung des Ministers unmittelbar von den königlichen Eisenbahndirectionen ।

wahrgenommen werden. Die selbstständigen Verwaltungs- besugntsse der Betriebsämter gehen aus die Directtonen über, die Betriebsämter werden als Behörden aufgehoben. Die den Eisenbahndirectionen in erhöhtem Maße zufallenden wich­tigen Aufgaben machen eine entsprechende Verkleinerung der DirectionSbezirke nothwendig, deren endgiltige Abgrenzung noch ber Erwägung unterliegt. Zum Sitz ber Ausführungs­organe sind in erster Reihe diejenigen Orte in Aussicht ge­nommen, wo sich bisher Betriebsämter ober Bauinspectionen befanden.

Berlin, 29. Januar. Nach dem „Reichsanzeiger" be­stimmte der Ftnanzminister durch Rundversugung von» 11. Februar an sämmtliche Provinzial-Steuerdirectoren, daß der § 1 der Bekanntmachung wegen Creditirung der Branntweinsteuer vom 27. December 1885 folgende Vorschriften ersetzen: Brennereibefitzern kann die Maischbottich- und Branntweinsteuer sechsmonatig gestundet werden. Steuer­beträge unter 50 Mk. sind von der Stundung ausgeschloffen.

Berlin, 29. Januar. Der Transportdampfer „Admtral- mit dem Detachement Marinetruppen für Kamerun ist gestern in Kamerun eingetroffen.

Paris, 29. Januar. Als Präsident Garnot heute Nach­mittag nach der Landwirthschaftlichen Ausstellung im Jndustrie- palaste fuhr, wurde ein Individuum wegen des Rufes: „Es lebe die Commune!" verhaftet.

Rom, 29. Januar. Der Pap st celebrirte gestern in der Peterskirche eine Messe, welcher 12,000 Personen bei­wohnten, nahm sodann eine Huldigung entgegen, antwortete einige Worte selbst und ließ sodann von Msgr. Volpin eine Rede verlesen, worin es heißt, der Papst nehme mit beson­derer Befriedigung den Ausdruck der Ergebenheit des guten römischen Volkes entgegen und empfinde Schmerz über die schlimme Lage Roms, die indirect durch die allgemeinen Ver­hältnisse der Halbinsel erschwert sei. Er wünsche das gegen­wärtige Elend wieder gutgemacht und die Ordnung wieder hergestellt. Die Gerechtigkeit und der politische Verstand ließen es als räthlich erscheinen, den verkehrten Weg zu ver­lassen und sich mit Vertrauen und ahne Argwohn Demjenigen zu nähern, welchem das Großmeisteramt der Religion von Gott selbst übertragen worden sei. Die Ceremonie dauerte über zwei Stunden. Der Papst zeigte keinerlei Ermüdung,- er wurde lebhaft acclamirt.

Massa, 29. Januar. Das Kriegsgericht beginnt am Mittwoch seine Thätigkeit mit der Verhandlung gegen den Advocaten Molinari wegen Theilnahme an einer verbrecherischen Gesellschaft und Aufreizung zum Bürger­kriege.

Petersburg, 29. Januar, Nachmittags. Die Besserung im Befinden des Czar en schreitet fort; die Temperatur be­trägt 38,2, der Husten hat aufgehört; die Stimmung ist be­deutend besser.

Sofia, 29. Januar. Prozeß Iwanow. Der Staats­anwalt beantragte gegen den jüngeren Iwanow Kerker bis zu zehn Jahren, gegen Luka Iwanow die Todesstrafe, jedoch mit dem Beifügen, der Gerichtshof möge diesen der Gnade des Fürsten empfehlen. Die Vertheidiger hoben in ihrem Plaidoyer hervor, es handle sich nicht um ein Attentat, sondern nur um Vorbereitungen zu einem solchen. Der vom Staatsanwalt angezogene Artikel sei deßhalb nicht anwendbar. Luka Iwanow bittet den von ihm verführten Bruder ftei- zusprechen und ihn selbst der Gnade des Prinzen zu em­pfehlen. Abends um 8 Uhr zog sich der Gerichtshof zur Berathung zurück.

Depeschen des Sureau „Herold".

Berlin, 29. Januar. Die Budgetcommission des Reichstages berieth heute den Rest des Etats der Post- und Telegraphenverwoltung, bei den Einnahmen aus den Porto- und Tklegraphengebühren in Höhe von 245 500000 Mk. beantragte Bebel eine Erhöhung um 3 347 000 Mk.; der Antrag wurde angenommen, ebenso wurde der Etat der Reichs­druckerei genehmigt. Bei dem Etat des Auswärtigen Amts wurde die Forderung von 20000 Mk. für einen neueinzu- stellenden Director an der Spitze der Colonialabtheilung be­willigt. — Die „Voss. Ztg." erfährt, in der Angelegenheit des Hannoverschen Spie lerprocesses schwebten noch eine ganze Reihe ehrengerichtlicher Untersuchungen. In einigen Fällen, in denen das ehrengerichtliche Unheil bereits gefällt worden fei, wurde eine nochmalige Einleitung des Strafverfahrens angeordnet, weil dasselbe wegen zu großer Milde die Allerhöchste Bestätigung nicht gesunden habe. — Die „Neuesten Nachr." halten an der Meldung fest, Bis­marck habe Caprivi empfangen und sich kurze Zeit mit ihm unterhalten. Auch Graf Henkel von Donnersmarck habe Bismarck einen kurzen Besuch abgestattet.