Ausgabe 
23.2.1894 Erstes Blatt
 
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Nr. 45 Erstes Blatt.

Freitag den 23. Februar

1894

Meßmer Anzeiger

cheneral'-Mizeiger

2lmts» uu> 2ln.>ci<xcblittt für den Kreis Gicfzei»

Hratisöeikage: Hießener Aamilienbkätter

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Deutscher Reichstag.

55. Sitzung. Mittwoch den 21. Februar 1894.

Auf dem Tische des HauseS sind mit Rücksicht auf den auf der Tagesordnung stehenden CentrumSantrag gegen den Colportage- Buchhandel zahlreiche Gegenstände diese» Betriebe», al» Heiligen­bilder. Porträts der königl. Familie, Romane und sonstige Schriften aufgelegt.

Zunächst wird die -weite Berathung der vom Sbg. Schröder (frf. Ver) beantragten Novelle zum Handelsgesetzbuch fort­gesetzt. Die Novelle schreibt vor, daß die Kündigungsfristen für Princtpale und Gehülsm die gleichen sein müssen und bestimmt ferner, daß der Gehülfe beim Abgang ein Zeugntß verlangen kann, daS sich auf Verlangen auch auf ote Führung erstrecken muß.

Sbg. Singer (Soc.) beantragt dazu, daß die Vereinbarung einer kürzeren Kündigungsfrist al» einer einmonatltchm, auf den Ersten jeven MendermonatS gestellten, unstatthaft fein soll. Ein Antrag v. Buchka (cons) setzt daS Minimum der Kündigungsfrist auf 4 Wochen fest, wofern nicht von vornherein da» Ende de» Dienstverhältnisses auf einen bestimmten Termin vereinbart ist. Ein Antrag Lenzmann (frs. Vp) endlich will, daß alle diese Be­stimmungen nicht für Anstellungen Platz greifen sollen, die ihrer Natur nach weniger als einen Monat dauern.

Abg. Singer bezeichnet die Lage der HandlungSgehülfen als ein Sklavenverhältniß, da sie durch das öconomtsche Uebergewicht der Princtpale in eine völlige Abhängigkeit von diesen gekommen seien, die sie zwinge, schimpfliche Verträge etnzugeheu. Redner führt eine Reihe solcher Verträge auf. In einem Falle sei ein EommiS mt- lassen worden, weil er in einem Wirthtzhause mit einem College« der gleichen Branche verkehrt batte, während ihm sein Contract d n Verkehr mit Angestellten von Häusern derselben Branche untersagte. Redner begründet dann seinen Antrag und hat gegen den Antrag Lenzmann nichts einzuwenden.

Abg. v. Buckka (cons.) erklärt daS Einverständniß seiner Freunde mit der Tendenz deS Antrages Singer. Die Verlegung deS Rechts zur Kündigung auf den Monats Ersten fei aber aus dem Grunde unzweckmäßig, weil alsdann der Gebrauch sich einbürgern würde, auch nur am Ersten zu engagiren. Und wo blieben dann die jungen Leute, welche aus irgend einem Grunde, weil von Krank­heit genesen oder vom Militär entlassen und dergl., nur mitten im Monat Engagement suchten?

Abg. Lenz mann (frs. Vp.) erklärt sich für den Antrag Buchka, den er für richtiger als den Singer'schen hält, denn mit letzterem schaffe man eigentlich eine mehr als vierwöchentliche Frist, die, wenn ein CommtS kurz nach dem Ersten eintritt, sich auf nahezu zwei Monate verlängere. Für die Fälle, wo die Beschäftigung der An­gestellten ihrer Natur nach nicht einmal 4 Wochen dauere, so zu AuSnahmezetten, Weihnachten und bet Messen, sei sein Antrag ein unbedingtes Erforderniß.

Abg. Bass ermann (ntl.) erklärt sich für den Antrag Singer mit dem Lenzmann'chen Zusatze.

Abg. Frhr. v. Stumm (Rp.) äußert sich gegen die Minimal- kündigungssrist, die den Principal gegenüber den HandlungSgehülfen wehrlos mache, namentlich soweit diese Soctalbcmokraten seien. Hoffentlich werde der Bundrsralh dem Anträge Singer die Zu­stimmung versagen.

Abg. Singer wundert sich über die letztere Bemerkung nicht; man sei ja längst gewöhnt, daß die Regierung aus socialpolitischem Gebiet nur thue, was Herr o. Stumm erlaube.

Abg. Schmidt-Warburg (Ctr.) spricht für den Antrag Buchka, Abg. Werne r (Ref.-P.) für den Antrag Singer.

Der Antrag Lenzmann wird angenommen. Bei der Ab­stimmung über den Antrag Singer ergiebt sich BeschluhunfSbtgkeit (es werden nur 194 Stimmen abgegeben, davon 67 für, 107 gegen den Antrag Singer).

Freitag: Wahlprüfungen, Etat.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlia, 21. Februar. DerStaatsanzeiger" veröffent­licht eine Verfügung des Finanzministers, bett. Ergänzung der Ausführungsbestimmungen des Gewerbe­steuergesetzes bezüglich der Veranlagung der Steuer- pflichttgen. Darin heißt: Den Steuerpflichtigen ist die Ertheilung der Auskunft möglichst leicht zu machen. Jede Häufung von Fragen, welche als unnöthige Belästigung em­pfunden wird und zur Ablehnung der Beantwortung anreizen könnte, ist zu vermeiden. Da die AuSkunftserthetlung nur solchen Gewerbetreibenden anheimzustellen ist, von denen zuver­lässige Angaben zu erwarten sind, so kann von allen Fragen abgesehen werden, welche die Richtigkeit der Antwort auf die Hauptfrage nach der Höhe des Ertrages zu controliren bestimmt sind. Die Verfügung fügt ein vomStaatsanzeiger" ver­öffentlichtes Muster für die Fragestellung bei.

Köln, 21. Februar. Wie derK. Ztg." aus Petersburg gemeldet wird, hat sich das Befinden des Ministers deS Auswärtigen, v. Giers, während der letzten Tage sehr verschlechtert, sodaß die Aerzte die schlimmmsten Befürch­tungen hegen. Von der Reise nach San Remo kann nicht mehr die Rede sein.

Bremen, 21. Februar. Se. Majestät der Kaiser und Se. Königliche Hoheit Prinz Heinrich trafen heute Nach­mittag 3 Uhr auf der Rückfahrt von Wilhelmshaven auf dem hiesigen Bahnhose ein, nahmen in der Stadt Aufenthalt und statteten dem Rathskrller einen Besuch ab. Die Nachricht von der unerwarteten Ankunft Sr. Majestät des Kaisers ver­breitete sich auf das Schnellste durch die ganze Stadt, sodaß

diele Tausende daS RathhauS und die Straßen zum Bahnhof belagerten. Se. Majestät verweilte im Rathskeller fast zwei Stunden und nahm im dortigen Senatorenzimmer einen Imbiß ein. Anwesend waren der Bürgermeister, die Mit­glieder deS Senats, Oberst Garnier, Oberbaudirector FranziuS, sowie mehrere Herren der Begleitung Sr. Majestät des Kaisers. Gegen 5 Uhr verließ Se. Majestät unter enthusiasti­schen Kundgebungen der Bevölkerung den Rathskeller, bestieg mit den übrigen Herrschaften den Wagen und fuhr direcr zum Bahnhof. Kurz nach 5 Uhr erfolgte die Abfahrt des kaiser­lichen ExtrazugeS.

Paris, 21. Februar. Ein auS London eingetroffener Anarchist NamenS Ligols wurde verhaftet- derselbe ver­langte von einem Deputaten in dringendster Weise eine Galleriekarte für die Kammersitzung und ist der Absicht, ein Attentat auSzuführen, verdächtig. In Lyon wurden drei weitere Anarchisten verhaftet.

Rouen, 21. Februar. Der Monteur Radar di erklärte freiwillig, er habe vor einigen Monaten ein Portefeuille ver­loren, daS seine Personalpapiere enthielt. Letztere habe der Urheber der gestrigen Attentate in der Rue JacqueS und Rue Faubourg Saint Martin wahrscheinlich gefunden und sich auf Grund derselben den falschen Namen Rabardi beigelegt. Uebrigens war er niemals Anarchist.

Depeschen befl BureauHerold".

Berlin, 21. Februar. Im preußischen Landtag gelangten heute die Staffeltarife zur Debatte. Minister Thielen führte auS, die Staatsregierung halte daran fest, daß die Bildung der Eisenbahngütertarife nach Sätzen, die mit der wachsenden Entfernung fallen, im Allgemeinen auf wirthschaftlich richtigen Grundsätzen beruhe, sie werde aber dennoch die Staffeltarife einer Prüfung unterziehen, um die Maßnahmen zu finden, welche einen Interessenausgleich zwischen dem Osten und Westen ermöglichen. Nach dieser Erklärung wurde der Gegenstand gegen die Stimmen der Freisinnigen von der Tagesordnung abgesetzt.

Berlin, 21. Februar. Die Budgetcommission des Reichstags strich heute Forderungen für militärische Neu­bauten in Höhe von 1 127 900 Mk.

Berlin, 21. Februar. DerReichsanzeiger" veröffent­licht ergänzende Mittheilungen über die Niederwerfung des jüngsten Aufstandes in Kamerun durch das Kanonenboot Hyäne.

Berlin, 21. Februar. Der deutsche Handelstag hat heute unter dem Vorsitze des CommerzienrathS Frentzel- Berlin, Woermann-Hamburg, Michel-Mainz eine stark besuchte außerordentliche Plenarsitzung abgehalten, worin eine energische Resolution zu Gunsten des deutsch-russischen Handelsvertrages einstimmig angenommen wurde. Die auf der Tagesordnung stehende DiScusfion über die Währungsfrage wurde abgesetzt.

Kiel, 21. Februar. Oberheizer Gießel, der letzte Schwerverwundete bei der Braudenburgkatastrophe, ist heute gestorben.

Wie», 21. Februar. Der Ingenieur Er Hardt, der Jnspector des Parlamentsgebäudes, erfand einen Signal­apparat, oer jedes ungewöhnliche Geräusch und jede Be­wegung auf Treppen und Corridoren sofort anzeigt. Die angestellten Proben haben ein überaus günstiges Resultat ergeben.

Wien, 21. Februar. Nach Meldungen aus Paris soll Präsident Carnot beabsichtigen, von seinem Posten zurück­zutreten, da sich sein Leberleiden immer mehr ver­schlimmert.

Prag, 21. Februar. DaS Urtheil im Omladina- prozeß wurde heute verlesen. Ziegloser erhielt 8 Jahre schweren verschärften Kerker, Czizek 6, Weigert, Sticha und Bradetz je 5 Jahre, Holzbach 13 und Hein 18 Monate schweren verschärften Kerker. Die andern Angeklagten wurden zwischen 3 Jahren schweren Kerker und 14 Tagen bis 6 Wochen einfachen Arrest verurtheilt.

Paris, 21. Februar. Der Senat acceptirte einen Antrag, wonach den Frauen das Recht zuerkannt wird, an den Wahlen zu den Handelsgerichten theilzunehmen. Im gestrigen Ministerrathe theilte der Minister des Innern seinen Collegen das Ergebniß der Haussuchungen in Paris und den Provinzen mit; hiernach wurde eine überaus große Anzahl Schriftstücke, Dynamitpatronen und sonstige Gegenstände be­schlagnahmt.

Paris, 21. Februar. Ein großes Aufgebot von Schutz­leuten überraschte gestern Abend die Weinhäuser, in denen Anarchisten zu verkehren pflegen, um auf den Attentäter der Anschläge in der Rue Saint Jacques und Faubourg Saint Martin zu fahnden. In der Schenke des Anarchisten Duprat wurden sechs Anarchisten verhaftet.

Paris, 21. Februar. Die vomJour" gebrachte Nach­richt, daß ander großen Oper der Versuch gemacht worden sein soll, zwei Bomben niederzulegen und daß die Ver­haftung des Attentäters erfolgt sei, wird al- pure Er­findung bezeichnet.

Loudon, 21. Februar. In osficiellen Streifen ist man der Ansicht, aus den im Unterhause vom Minister deS Innern gemachten Bemerkungen gehe hervor, daß eine internationale Verständigung bezüglich der Anarchisten zu er­warten steht.

Warschau, 21. Februar. Unter Androhung sofortiger Dienstentlassung ist den Beamten der Warschauer Bahn nochmals der Befehl ertheilt worden, daß sie sowohl unter sich wie auch im allgemeinen Verkehr sich ausschließlich nur der russischen Sprache bedienen dürfen.

Newyork, 21. Februar. Der DampferMillard", Eigen- thum der Nicaragua Navigation Company, ist an der Küste von Nicaragua untergegangen. Die ganze Bemannung von 60 Matrosen ist ertrunken.

Rio de Janeiro, 21. Februar. In der Schlacht bei Armaco am ton:floffenen SamStag haben die Regierungs­truppen 550 Mann, die Insurgenten 160 Mann verloren.

totale» unb provinzielle».

Hießen, den 22. Februar 1894.

* * RnhestandSversetzung. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben Allergnädigft geruht: am 10. Februar den Universitäts - Rentamtmann an der Landesuniversität Karl Schmitt aus sein Nachsuchen mit Wirkung vom Dienstantritt seines Nachfolgers an in den Ruhestand zu versetzen.

* * Eine zoologische Ausstellung ist aus Oswalds Garten eingetroffen mit über zwanzig der verschiedensten lebenden Naturseltenheiten. Da sieht man verschiedene Vierfüßler mit drei, fünf und sechs Beinen, ein Pferd mit drei normalen Pferdebeinen und einem Ochftnfuß, ein Rind mit fünf Beinen, halb Kuh, halb Stier, sowie auch verschiedene andere Thiere, wie man solche in zoologischen Gärten selten oder nie antrifft. Ganz interessant sind auch die kleinste Kuh und der kleinste Stier und die kleinen Zwergziegen. Wie in auswärtigen Blättern aus den größten Städten Deutschlands berichtet wird, hatte Herr Büchler mit seiner Ausstellung überall großen Besuch. Es ist wirklich der Mühe werth, die Ausstellung zu besuchen, denn der Besitzer scheut keine Kosten, um daS verehr!. Publikum zu befriedigen.

* * Verhaftet wurden zwei Dienstmädchen, welche ihrer Herrschaft diverse Gegenstände aus dem Laden gestohlen hatten, ferner ein Arbeiter wegen Trunkenheit und einer wegen Bettelns.

* * Parlamentarisches. Die Verhandlungen der Finanzausschüsse der Ersten und Zweiten Hess. Stände­kammer werden am 26. Februar beginnen und die folgenden Tage fortgesetzt werden (voraussichtlich bis Ende der Woche). Auf der Tagesordnung steht das Staatsbudget, d. h. der Hauptvoranschlag der Staats - Einnahmen und -Ausgaben für die Finanzperiode 189497. Der Finanzausschuß Zweiter Kammer hat darüber seine Berichte bereits vor 14 Tagen fertiggestellt und dem Finanzausschuß Erster Kammer wie Großh. Regierung mitgetheilt. Bei dieser Sachlage wird vermuthlich die Zweite Kammer kurz vor Palmsonntag zu einer kleinen Tagung zufammentteten und der Haupitheil der Budget- und anderer Berathungen zuerst nach Ostern stattfinden.

* Die Satzungen für den Hessischen Städtetag, welche in der Bürgermeister Versammlung im Juli v. I. sestgestellt wurden, bestimmen u. A. folgendes: Der Städtetag hat den Zweck, Fragen, welche für die Stadtgemeinden und deren Verwaltung von Bedeutung sind, zur Besprechung zu bringen, weiter die Kenntnißnahme der Einrichtungen und Anstalten der beseitigten Städte zu fördern. Den Städtetag bilden die Städte des Großherzogthums, welche die Städteordnung eingeführt haben. Städte mit mindestens 3000 Seelen, auf welche Vorstehendes nicht zutrifft, können an den Ver­handlungen theilnehmen. Ueber die Zulassung entscheidet der Städtetag. Zur Theilnahme an den Sitzungen sind berechtigt die Bürgermeister, Beigeordneten, Stadtverordneten und Mitglieder der Berwaltungsdeputationen der betreffenden Städte. Der Städtetag versammelt sich in der Regel einmal im Jahr. Außerordentliche Sitzungen werden nach Bedürfniß berufen. Der Städtetag bestimmt am Schluß seiner Be- rathunaen diejenige Stadt, in welcher die nächste Sitzung stattfindet. Diese Stadt bildet den Vorort- dieser bereitet die Sitzungen vor, beruft den Städtetag, bestellt Referenten,