Nr 294 Erstes Blatt. Samstag den 15. December

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ichener Anzeiger

General-Ze'nzeiger.

1894

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Deutscher Ueichrtag.

5. Sitzung. Donnerstag den 13. December 1894.

Die Generaldebatle über den Etat wird fortgesitzt.

Abg. Dr. Böttcher (natl.) tritt der stereotypen Ermahnung zur Sparsamkeit durchaus bet, doch würden seine Freunde wie vor Alles bewilligen, was zur ferneren Fortentwickelung des Reiches unerläßlich sei. Sehr erfreut seien seine Freunde gewesen über den warmen Ton, mit welchem der H^rr Reichskanzler von unserem Colonialwesen gesprochen habe. Es habe auch noch nie einen Eultur- staat gegeben, der nicht Colonialpoltttk getrtebm habe. (Lachen links). Es wäre auch unbegreiflich, wenn das mächtige junge Deutsche Reich es unterlassen könnte, sich an dm mit der Colonialpolit k verknuplten Eulturausgaben zu beschäftigen. Unsere Colonien seien entwtckelungs- fähtg. Und wenn die Regierung auf dem bisherigen Wege tortzu- sahren entschlossen sei, so würden seine Freunde sie bereitwillig au demselben Wege begleiten. Dem Urtheil Bachems über die Kost- spieltgketten der Postbauten kann Redner sür seine Per on nicht bei­treten. Ueberrascht habe ihn beim Postetat die niedrige Ansetzung der Einnahmen. Warnen müsie er vor Uebernahme zu vieler ein­maliger Ausgaben auf das Exlraordtnartum und auf Anleihe. UD es gelingen werde, die D.fferenz zwtschm Malricularbettragen und Ueberweisungm an die Einzelstaaten von 33 Millionen auf 10 Millionen, wie Bachem hoffe, herabzusetzen, bezweifle er und be­greife nicht, wie man Angesichts des Dificiis, welches für die Einzel­staaten auch noch nach erfolgter Annahme der Börsensteuer-Erhohung verbleibt, der Finauzresorm gegenüber eine ablehnende Stellung etn- nehmen könne. Er sähe am liebsten, wenn den Einzelstaaten ein Zuschuß vom Reiche gesichert würde, — aber zum Mindesten bedürfe «8 des Ausgleichs, der Brlanctrung zwischen Matricular - Umlagen und Ueberw-isungen. Wenn man sage, die direeten Steuern belasten die Besitzenden und tndtrecte die Besitzlosen, so sei das eine lieber: treibung. Richter sagt den Rationalllberalen einen wahren Steuer, sanattsmus nach. Redner weist diesen Vorwurf entschieden zurück. Aber wenn man auf dem Wege der Ersparnisse nicht zu einer festen Regelung der Finanzverhältnisse zwischen Reich und Einzelstaaten kommen könne, so werde man eben den Weg der Retchssteuergesetz- gebung beschretten müssen. Eine Erhöhung der Einkommensteuer in den Einzelstaaten würde gerade den Mittelstand treffen. Besonders erfreulich und wichtig waren die Aeutzerungen des Herrn Reichs­kanzlers über die Rothwendigkett der Erhaltung des Bauernstandes. Der Preisstand der landwirthichafllichen Producte ist exorbitant niedrig, und man wird deshalb Maßnahmen zur Hebung d.s Preis­standes nimmermehr a limine, ohne jede Prüfung von der Hand weisen dürfen. Vielleicht geht das im Zusammenhang mit der Börsen­reform. Erforderlich sind auch, wegen der vielen Vtebverluste de« Bauernstandes, strengere und eventuell erweiterte Veterinär- Maßregeln. Wenn wir auch weiter Mitarbeiten wollen auf dem Gebiete des Arbetterschutzes, so hat uns doch wohltbuend das Wort deS Reichs­kanzlers berührt, daß man auch die Concurrenzfähtgk'tt unserer In­dustrie auf dem Weltmärkte nicht aus den Augen lassen dürfe. Die Gesundung unserer Verhältnisse wild planmäßig gestört durch die Unzufriedenheit, welche die Soctaldemokratie schürt. Hat nicht sogar Herr Bebel in Frankfurt sein Ents tzen ausgesprochen über den Arbeiter, der sich durch Sparsamkeit zum Spießbürger heraufarbeitel! Mil Recht hat der Herr Reichskanzler gesagt, daß sich seit Auf­hebung des Socialistengesetzes die Bekämpfung unserer Gesellschafts- Ordnung ungehindert vollzogen hat. Dem muß ein Ziel gesetzt werden. Aber die Freiheit des Gewissens wollen wir unangetastet lassen, und den Weg deS von'Herrn o. Manteuffel gewünschten Schul­gesetzes können wir nicht gehen. Wer die unüberbrückbare Kluft zwtfchen uns und den Soci-lldemokralen noch nicht erkannt hat, dem müßten die Erklärungen Liebknechts gestern auf der Tribüne die Augen geöffnet haben. Wenn Liebknecht wieder einmal von der „Heuchelet der modernen Gesellschaft" rede, so möge er doch an den Streit Bebel-Vollmar denken, in dem Doctrtnär Bebel dem Taktiker Dollmar, dessen Taktik Bebel als „Bauernfang" bezeichnete, unter­legen ist. Die neuen Gesetzesvorsch äge geben wenigstens dem Volke das Gefühl, daß der Staat noch Machtmittel in der Hand hat und nicht die Dinge laufen läßt, wie sie eben laufen. Herr Richter sagt freilich, man solle den Staatsstreich Vorschlägen von oben entgegen­treten. Es ist allerdings eine bedauerliche Erscheinung, daß man jetzt von solchen Vorschlägen so gelassen spricht. Das liegt an der Parteizerrissenheit, welche im Volke Abneigung gegen den R tchstag und diesen Boden für solche Vorschläge geschaffen hat. Deshalb freue ich mich über die Aenderung in der Regierung. Dieselbe hat eingesehen, daß sie eine feste Giundlage braucht. Sie muß fitzt die sühnende Rolle übernehmen und versuchen, zu einem festen Zustand zu kommen. Jeder, der es mit dem Vaterlande gut meint, muß ihr dabei helfen. (Lebhafter Beifall bet den Nationalliberalen.)

Abg. Payer (füdd. Volkep.) Einer Finanzreform würden feine Freunde an sich nicht widersprechen, wohl aber, wenn dabei eine Steuer Vermehrung herauskomme. Das Schlimmste sei die fort­währende allgemeine Beunruhigung, in welche die verfchiedenen Erwerbkzwetge durch diese Steuerpläne versetzt werden. Der Mittel­stand werde immer zahlen müssen, ob man nun dtrecte oder indlrecte Steuern beschließe! (Sehr richtig!) Redner wendet sich sodann leb­haft gegen die geforderten 9 M>ll. für neue Sch'etzplätze in Württem­berg. Die Bauern, die dafür 4000 Hectar hergeben sollen, werden damit nicht glücklich. Es wird das für sie werden, wie beim Mtlliardensegen. Schließlich werden sie vielleicht nach Amerika auswandern. Für die culturellen Zwecke der Colonialpoltttk, die der Herr Reichskanzler so betonte, würde er viel dank­barere Ausgaben hier im Auslande finden. Welche Unsicherheit herrscht auf dem Gebiete der Marine; früher hielt man große Panzerschiffe für nothwendig, jetzt will man nur kleine Kreuzer haben. Wir haben zu der neuen Regierung noch kein Vertrauen. Woher sollte eS auch kommen? Erst wurden uns schöne Bilder vom neuen R-ichstagshaus zuge­schickt, da steht über dem Hauptportal: „Dem deutschen Volke!" Wo ist diese Inschrift? Will man nicht denn wenigstens dorthin schreiben: „Dem deut schm Volke und seinem lieben BundeSrath!" (Heiterkeit.) Redner beleuchtet dann die EinwethungSfeier — so hätte man auch eine neue Kirche einwethen können ober ein Offizier-

(S.afino. (Heiterkeit.) Und nun gar noch der Antrag gegen Lieb- , knecht, der unsere Immunität bedroht. Wir werden diesen Antrag । so erledigen, wie es ihm gebührt. Wir, die Volksvertreter, haben wahrlich nicht so vtcle Rechte, daß wir auch nur auf eines derselben verzichten könnten. Redner erinnert an die Zufage, welche der vorige Reichskanzler bei Berathung der Mtlitärvorlage gegeben habe: Ver­zicht auf alle Steuern, welche die ärmeren Schultern belasteten. Jetzt sei dieser Reichskanzler weg! (Heiterkeit.) Und ba gebe es bereits roteber Leute, die da behaupteten, aus formellen Gründen brauche die jetzige Leitung des Reiches sich an jene Erklärung des Grafen Caprivi nicht mehr zu binden. Müsse das nicht das Volk mit Miß­trauen erfüllen? Die plötzliche Entlassung Caprivis müsse den An­schein erwecken, als ob die R-ichspolilik nicht gesührt werde im Ein­klang mit den Entschließungen des Bundesraths, sondern über dessen Köpfe hinweg. Bezüglich der Umsturzvorlage werde einigen GefetzeS- befchränkungen ja wohl zugestimmt werden, aber darüber herrsche wohl Uebereinstimmung, daß das, was sich gegen die freie Meinungs­äußerung aller Parteien richte, fallen müsse. Der Reichskanzler würde sich ein Verdienst erwerben, wenn er sowohl die Umsturz­vorlage, wie seine Steuervorlage zurückziehen und zusichern wollte, in Allem auf Sparsamkeit zu sehen. (Beifall links.)

Abg. Zimmermann (Resormp.): Als Fürst Bismarck seines Amtes enthoben wurde, da hielt alle Welt gewissermaßen den Äthern an; damals hat die freisinnige Partei nichts Auffällige« gefunden in der Handhabung des Rechtes der Krone, ihre Räche frei zu wählen; jetzt kommen von jener Sette allerlei Bedenken, wo der Gras Caprivi geht, bet dessen Abgang man nur allgemein das Gefühl der Erleichterung hatte. Freilich ist die schöne Zeit vorüber, wo die Börse und ihre Freunde schon die Rechnung machten, wie viel bet einem Verkaufe unserer Colonien in ihre Taschen fließen werde. Für die Landwirthfchaft hat man viele schöne Worte auch am Re­gier ungsttfche; aber von dort ist auch der russiiche Handelsvertrag verlheidigt worden, der einen schweren Schlag gegen die Landwirth- fchast bedeutete. Man wird also Thaten von dort abwarten müssen. Wir werden verleugnen, daß das Handwerk gesetzlich organtsirt, das Lehrlingswesen geregelt und die Börsen-Reform energisch in Angriff genommen wird. Freilich zeigt sich hier wieder, daß bet jedem Versuche, der Börse näher zu treten, alle Borsen- Jnteressen, reelle und unreelle, gegen solchen Versuch Front wachen. Die Einführung des Systems der Dtenstalters-Zulagen erweist sich namentlich für die Unterbeamten als sehr ungünstig; die letzten Ge­haltsstufen erreichen die Leute erst nach 20 Jahren und später. Aus der Umsturz-Vorlage mühte Verschiedenes entfernt werden, bevor sie für un« annehmbar wird. Hauptsächlich werden wir der Social­demokratie gegenüber das Ehristenthum zu schützen haben, denn da? Judenthum wird von der Socialdemokratie nicht angegriffen. Die Tabaksteuer-Vorlage ist für uns unannehmbar, so lange wir nicht wissen, was aus den arbeitslosen Tabaksarbeitern werden soll. Die Regierung würde gut thun, eine Versicherung gegen Arbeitslosigkeit zu orjaniRren, die ja einer der bestehenden drei großen Versicherungen angeschlossen werden könnte. Aus dem Gebiete der Rechtspflege haben sich Uebelstände bemerkbar gemacht, die der Abhülfe bedürfen; es geht uns die Justizvorlage nicht weit genug, namentlich wünschen wir, daß eine Vertheidigung von unbemittelten Personen durch Nicht­juristen zugelassen werden soll und daß solche Vertheidiger nicht des­wegen zmückgrwiesen werden sollen, weil sie die Beschäftigung ge- werbmäßig betreiben. Auch darf es nicht geschehen, daß der Ange­hörige eines Bundesstaates von den Gerichten eines anderen Bundes­staates, namentlich in Proceßsachen, zur Verantwortung gezogen wird, womit er nickt blos seinem oidentltchen Richter, sondern auch der Gnade seines Landesherrn entzogen wird. Er bedauere, daß Fürst Hohenlohe den Antisemiten weht ebenso beruhigende Versicherungen bezüglich seiner Absichten gegeben habe, wie den Katholiken. Die Umsturzgefahr ist erfolgreich nur auf dem Boden eines zielbewußten Antisemitismus zu bekämpfen undnach dem Grundsätze detz Fürsten Bis­marck, daß wir Deutfche nur Gott fürchten und sonst Nichts in der Welt. (Beifall.)

Die Debatte wird geschlossen; der größere Theil des Etats wird an die Budgetcommission verwiesen.

Morgen: Antrag Schmidt-Elberfeld: Priorität der Jnitiatio- Anträge, Interpcllatton Baasche (ntl.) bett. Zuckerprämien und Interpellation Hey! v. Herrnsheim bdr. Organisation des Handwerks.

Der Präsident hatte vorgeschlagen, die Umsturzvorlage noch auf die morgige Tagesordnung zu sitzen; dieser Vorschlag war aber gegen die Stimmen der beiden conservativen Parteien und eines Tbeils der Nationalliberalen abgelehnt worden.

Neueste Nachrichten.

Depeschen dek Buresu »Herold*.

Berlin, 13. December. Gerüchtweise verlautet, die Re- gierung beabsichtige dem Reichstage eine Vorlage zum Zwecke einer Verstärkung der gesetzlichen Befugnisse zum Schutze derPerson des Kaisers zu unterbreiten.

Berlin, 13. December. Das Ministerium der geistlichen und Medicinalangelegenheiten hat von den öffentlichen Kranken­häusern einen Bericht über die Wirksamkeit des Diph­therie-Heilserums eingefordert.

Berlin, 13. December. Der „Localanzeiger" meldet aus Magdeburg, das Spruchgericht gegen die Oberfeuer­werkerschüler sollte heute daselbst zusammentreten. Gestern hätten in dieser Angelegenheit noch Vernehmungen stattgefunden.

Berlin, 13. December. Gutem Vernehmen nach wurde der bisherige Kaiserliche Consul in Bukarest, R. Kiliani, dem Reichskanzler zur Dienstleistung überwiesen.

Brussel, 13. December. Die Kammer hat heute nach zweitägigen heftigen Debatten mit 72 gegen 45 Stimmen die I Höhe der jährlich einzustellenden Rekruten auf 13 300 Mann

festgesetzt. Bei der Abstimmung entgelten sich neun Ab­geordnete der Stimmenabgabe. Die Effectivstärke des belgischen Heeres, dessen Reorganisation demnächst berathen werden soll, beträgt 100 000 Mann.

Paris, 13. December. Die Abendblätter widmen dem verstorbenen Burdeau lange ehrende Nachrufe. DaS Begräbniß soll auf Kosten des Staates stattfinden. Alle Truppen der Pariser Garnison werden dabet vertreten sein.

Paris, 13. December. Die hiesige Bevölkerung ist über die Vermuthungen und Besprechungen, welche bezüglich deS Prozesses Dreysus in den Blättern Ausdruck finden, sehr aufgeregt, besonders da immer noch neue Enthüllungen bevorstehen sollen. Die „Cocarde" fordert die Unteisuchung gegen den Commandeur Wlil, welcher seit langer Zeit alS Spion bekannt sei. DaS hohe Vertrauen auf die Armee ist im ganzen Lande sehr erschüttert.

Madrid, 13. December. Nach einer Meldung aus Cuba fanden dort zwischen Anhängern und Gegnern der Homerule blutige Zusammenstöße statt.

Loudon, 13. December. Die Erregung unter den Eisenbahnbeamten nimmt immer mehr zu. Bis jetzt haben sich an 5000 Beamte der nordwestlichen Bahnstrecken bereit etfiärt, dem Ausstand beizutreten.

London, 13. December. Aus Neu-Fundland wird gemeldet, daß infolge der Finanzkrisis das Geld vollständig dem Umlauf entzogen worden ist. Die Geschäfte stehen still. Die Arbeiter können ihre Löhne nicht erhalten. Eine Revo­lution wird befürchtet. Fast alle Banken haben ihre Zahl- ungen eingestellt.

London, 13. December. Hier eingetroffene Privat« Nachrichten aus Japan deuten darauf hin, daß man in japanischen Regierungskreisen nicht daran denkt, den Krieg baldigst zu Ende zu bringen. Die Rückkehr des Kaisers wird im nächsten Sommer erwartet- so lange, glaube man, würde auch der Krieg andauern.

London, 13. December. Wie der „Times" aus Kobe gemeldet wird, soll demnächst von Hiroshima nach China eine neue Expedition abgehen.

London, 13. December. Aus Shanghai kommt die Meldung, daß in Peking große Panik herrsche. Wohin sich der kaiserliche Hof wenden werde, sei noch unbekannt. Die Japaner sollen im Anmarsch gegen Peking sein._______

Cccates rrnd provinzielle

Gießen, den 14. December.

** Hessische Staatslotterie. Der Finanzausschuß der Zweiten Kammer hat sich bereits mit dem Antrag Pennrich und Genossen auf Einführung einer staatlichen Lotterte in Hessen beschäftigt und beantragt die Majorität des Ausschusses, die Kammer wolle dem Anträge zusttmmen. Die Minorität des Ausschusses beantragt dagegen einfach die Ablehnung. Auch die Regierung beharrt auf ihrem bisherigen ablehnenden Standpunkt.

♦♦ Knnstverein. Wegen Zugangs weiterer Gemälde hat die Anordnung und innere Eintheilung der Ausstellung eine durchgreifende Umänderung erfahren- dieselbe ist der Aus­stellung nur zum Vortheil geworden und gibt zugleich den besten Beweis für die vielseitige und vorzügliche Verwend­barkeit des neuen Ausftellungssaalcs im Thurmhaus am Brand.

** Neues Theater. Ueber das Schlterseeer Bauentheater, das im letzten Jahre fast ganz Deutschland durchwandert hat und im Januar auch bet uns vier Vorstellungen geben wird, fällt die Presse außerordentlich günstige Urtheile. Nachstehend theilen wir die hauptsächlichsten Preßstimmen mit: „All­gemeine Zeitung", Nr. 185, 6. Juli 1893: „Das Schlterseeer Bauern-Ensemble wirkt so erfrischend echt, daß unser heimisches Volksstück-Ensemble sich künftig als „Talmi" ausnehmen wird. Die Leute reden nicht nur wie ihnen der Schnabel gewachsen, sie kleiden sich auch so, wie es bei ihnen wirklich der Brauch ist. Von zündendem Erfolg waren zumal die Massen-Scenen." — „Frankfurter Zeitung", Nr. 186, Abendblatt, 7. Juli 1893: „DaS Gärtnerplatz­theater machte heute eine interessante Probe (Gastspiel des Schlterseeer Bauerntheaters) mit ganz bedeutendem Erfolg. Da diese Landbewohner sich selber spielen konnten, spielten sie überaus natürlich und characteristisch, sie spielten aber auch besonders bühnengewandt und namentlich mit viel Humor. Diese Bauern sprachen und agtrten so vorzüglich, daß man getrost sagen kann: sie haben in den gleichen Rollen die Berufsschauspieler geschlagen. Es sollte mich wundern, wenn Dreher mit seinen Bauern nicht auf Reisen ginge. — „Darmstädter Zeitung", Nr. 295 vom 27. Juli 1893: