Nr 136 Erstes Blatt. Donnerstag den 14. Juni

1894

Der (Meiner Aiqtlget erschrün täglich, nm AuSnahmr bei Montag«.

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Annahme von Anzeigen zu der Nachmittag» für den folgenden Tag erscheinenden Nummer bi» Porm. 10 Uhr.

Deutsche» Reich.

Berlin. 12. Juni. Die Frage, ob die in der vorigen ReichStagSsession gescheiterten Steuer« und Finanz- Vorlagen als definitiv begraben zu betrachten seien oder ob sie eine fröhliche Wiederauferstehung feiern werden, wenn vielleicht auch in veränderter Gestalt, kommt selbst angesichts der anhebenden politischen „saiaon morte“ in Deutschland noch nicht zur Ruhe. Neuerdings will eine osficiöse Berliner Meldung bestimmt wissen, daß der Entwurf einer Reform der Reichsfinanzen dem Reichstage in seiner nächsten Session nicht wieder vorgelegt werden würde und daß die weitere Ver­folgung des ganzen Planes überhaupt aufgegeben werden solle. Wie erinnerlich, hatten der Reichskanzler Graf Caprivi und Finanzminister Dr. Miquel in der vorigen Session des Reichstags bei verschiedenen Gelegenheiten versichert, die ver­bündeten Regierungen seien entschlosien, unter allen Umständen an dem Plane einer Umgestaltung der Reichsfinanzen fest­zuhalten. Wenn nun jetzt mit einem Male gegenteilige Versicherungen austauchen, so deutet dicS darauf hin, daß sich einer Wiederaufnahme der finanzpolitischen Reformaction im Reiche ernste Hindernifie entgegengestellt haben müfien, die eine Vertagung deS ganzen Planes auf mindestens unbestimmte Zett alS gerathen erscheinen lafien. Auch die Weinsteuer- Vorlage wird nicht wiederkehren und nur daS neue Tabak- steuerproject dürfte den Reichstag wiederum beschäftigen, doch ist eS noch völlig unbestimmt, ob dem Parlament einfach die gescheiterte Vorlage aufs Neue unterbreitet oder ob ihm ein umgearbeiteter Entwurf vorgelegt werden wird.

— In der freisinnig en Volkspartei machen sich ernstliche Bestrebungen zur Aufnahme socialpolit'scher For­derungen in da« Parteiprogramm geltend. Eine Commission, die zu diesem Bchufe eigenS von Berliner Freisinnigen ge­wählt wurde, hat ein förmliches socialpolitisches Programm auSgearbeitet, welches vermuthlich dem nächsten allgemeinen Parteitage der freisinnigen Volkspartei unterbreitet werden wird. Der Entwurf weist folgende Hauptforderungen auf: 1) Trennung der Schule von der Kirche und Unentgeltlichkeit deS Unterrichts und der Lehrmittel- 2) Verbot der ErwerbS- arbeit von Kindern unter 14 Jahren, Beschränkung der wöchentlichen Arbeitsstunden für jugendliche Fabrikarbeiter bis mit 17 Jahren auf 48 Stunden, für Fabrikarbeiterinnen auf 64 Stunden, Einführung eines Maximalarbeitstages für er­wachsene männliche Arbeiter, Vermehrung der Fabriktnspectoren, Errichtung einer Inspektion über die Arbeiterverhältnisse in den landwirthschaftlichen Betrieben, gründliche Revision der Arbeiterversicherungsgesetze u. s. w.- 3) Festhalten am Princip der Gewerbefreiheit, Beschränkung der Gefängnißarbeit, Sicherstellung der Forderungen der Bauhandwerker gegenüber den Bauunternehmern; 4) Aufhebung der Fideicommisie, Zer- schlagung der Staatsdomänen und Latifundien, Schaffung kleiner und mittlerer Bauerngüter zur Erhaltung eines freien Bauernstandes- 5) Verbilligung des Personen- und Güter- tranSportes auf allen Verkehrswegen- 6) Bekämpfung der Mißstände in den WohnungSverhälinissen.

— Die badische zweite Kammer genehmigte am Montag das Gesetz über die Aufbesserung der Gehälter für die kleinen und mittleren Beamten nach fünftägiger lebhafter Debatte.

Berlin, 12. Juni. Die gestern Abend geschlossene LandwirthschaftS-Ausstellung ist von 165,400 Per- sonen besucht worden- eS ist dies die höchste Zahl, die je eine von der Deutschen LandwirthschaftS-Gesellschaft nennt» stattete Ausstellung erreicht hat. Von den 60 ausgestellten Remontepferden sind 48 vom Kriegsministerium zum Preise von 1250 bis 1300 Mk. angekaust worden.

Ucucftc Had>ricbtcn.

Wolff« ttltgr«phisch«s Sorrcipondenz- Bureau

Berlin, 12. Juni. Dem „Reichsanzeiger" zufolge fand gestern im Reichs-Versicherungsamte unter dem Vorsitze des Präsidenten Dr. Bödiker eine Conferenz zur Beratung deS Erlasses von Unfallverhütungsvorschriften für die land» und sor st wirthschaftlichen Berufsgenossen, sch asten statt. Die im ReichS-BersicherungSamte bearbeitete landwirthschastliche Unfallstatistik für daS Jahr 1891, welche rund 20 000 entschädigte Unfälle ergab, und daS ans dem ganzen Reiche herbeigezogene Material an bezüglichen Unfall­verhütungsvorschriften und Polizeiverordnungen dienten den Berathungen zur Grundlage.

Hamburg, 12. Juni. Die Polizeibehörde verbietet vorsichtshalber den gewerbsmäßigen Verkauf sogenannter kuhwarmer Milch und warnt gleichzeitig vor dem Gebrauch jeder unabgekochten Milch.

Hannover, 12. Juni. Die Vereinsbevollmächtigten de« 21. deutschen GastwirthSlages wurden heute im großen OdeonSsaale durch den DerbandSvorsitzenden Theodor Müller-Berlin begrüßt. AuS dem ganzen Deutschen Reiche sind die Berufsgenossen zahlreich erschienen. Die Stadt hat vielfach Flaggenschmuck angelegt. AuS dem erstatteten Bericht über die BereinSthätigkeit geht hervor, daß dem Verbände 202 Vereine mit über 16 000 Mitgliedern angehören. Die Städte Liegnitz, Danzig, Dresden, Bieleseld und Gera hatten um Abhaltung deS nächstjährigen TageS in ihren Mauern ersucht. Gewählt wurde Liegnitz. Die Verhandlungen be­ginnen morgen Im neuen Hannoverschen Festsaale.

Bern, 12. Juni. ES schneite In der letzten Nacht bis an den Fuß deS Jura herab. DaS ganze Jouxthal (daS Thal der Orbe im oberen Jura) liegt unter Schnee und ist in eine Winterlandschaft verwandelt. Gleiche Nachrichten kommen von allen Berggegenden. Im Oberland leidet daS Vieh Noth, der Dienst der Bergbahnen ist unterbrochen. In Bern fiel daS Thermometer auf 5 Grad.

Petersburg, 12. Juni. DaS Ministerium der Volks- ausklärung commandirt den Curator deS Moskauer Lehr» bezirkS Graf Kapnist nach Deutschland ab, um sich mit den mittleren Lehranstalten in Deutschland bekannt zu machen.

Depeschen bei Sutetu .Herold".

Berlin, 12. Juni. Die „Post" sagt an leitender Stelle, daß, wenn auch die letzten landwirthschaftlichen und Agrarconferenzen kein unmittelbar practischeS Ergebniß erzielt hätten, so sei doch die Grundlage für ein erfolgreiches Vorgehen auf der Bahn der für die Landwirthschaft fegen«» reichen Reform deS Agrarrechts geschaffen. Die Agrar- enqueten hätten die Zuversicht und das Vertrauen in die Zukunft verstärkt.

Berlin, 12. Juni. Der Ausschuß für daS BiSmarck- denkmal hat in feiner heutigen Sitzung die Bedingungen für daS demnächst zu veröffentlichende ConcurrenzauSschteiben festgestellt. Zur Bewerbung sind alle dem Deutschen Reich angehörigen Bildhauer zugelassen. 30 Preise im Gesammt» werthe von 80000 Mk. kommen zur Bertheilung. AlS Datum für den Einreichungstermin der Modelle wurde der 1. Juni 1895 festgesetzt.

Myßlowitz, 12. Juni. Der Regierungspräsident verfügte die Entlassung sämmtlicher unter ärztliche Beobachtung ge­stellten Personen, da oaS gänzliche Erlöschen der Cholera amtlich festgestellt ist.

Budapest, 12. Juni. Im Abgeordnetenhause erklärte heute Weker le, daß das kirchenpolitifche Programm vollauf aufrecht erhalten bliebe.

Budapest, 12. Juni. Der Kaiser hat vor seiner Ab­reise den Grafen Franz Esterhazy und den Baron Uech tr itz, den gewesenen Obergespan von Zuber, zu leben«» länglichen Mitgliedern des MagnatenhauseS ernannt. Ein weiterer PairSschub ist nicht erfolgt. DaS heutige Amtsblatt veröffentlicht die neue Ministerliste.

Pari«, 12. Juni. Der Organisationsausschuß für die Ausstellung von 1900 hat sich gestern zum ersten Male unter Vorsitz deS Handelsministers vereinigt. Der Ausschuß hat die Klassification der auszustellenden Producte in siebzehn Gruppen und 117 Klassen angenommen. Eine cutturhistorische Ausstellung soll die modernen Producte vor hundert Jahren zeigen. Die Ausstellung wird an demselben Platz eingerichtet, wo die letzte Ausstellung gestanden.

Paris, 12. Juni. Garnot erklärte den Abgeordneten des Gardedepartements, die gekommen waren, ihn zu einem Turnseste einznladen, daß er wieder für die Präsidentenwahl canblbire.

Warschau, 12. Juni. Der Generalgouverneur versügte, baß bie bisherigen brutschen Namen ber auf bem linken Weichseluser belegencn beutschen Nieberlassungen unb Ort­schaften sofort in russische umgewandelt werben.

Tanger, 12. Juni. Zwischen Anhängern unb Gegnern bes von ben Truppen zum Sultan auSgerufenen Prinzen Abbul Aziz ist eS in verschiebenen Küstenorten sowie im Gebiet Tafilalt zu blutigen Zusammenstößen gekommen. Die Jnsurrection pftanzt sich nach dem Innern fort. Die marokkanischen Behörden hoffen auf das Eingreifen deS Marschalls Martinez CampoS, welcher in den nächsten Tagen mit Instructionen auS Madrid erwartet wird. Die Berber lassen die Ernte im Stich und bereiten sich durch religiöse Zeremonien und Waffenübungen gegen eine eventuelle In­vasion der französischen grembenlegton vor. Englische und spanische Kriegsschiffe werden baldigst in den marokkanischen Gewässern erwartet.

Wien, 13. Juni. Die Berusung de« Professors Earl Gussendauer zu Prag an Stelle de» verstorbenen Pro­fessor» Billroth in Wien wurde amtlich veröffentlicht.

CocaU» und provinzielle»

Gießen, ben 13. Juni 1894.

** SchwurgerichtSverhaubluug vom 12.Juni 1894. (Schluß.) Johannes Westerweller Wittwe hatte auch in der heutigen Verhandlung ihre früheren Angaben aufrecht erhalten - die Eheleute Schmidt stellten wie früher die ihnen zur Last ge­legte That in Abrede mit dem Bemerken, die Johanne» Wester­weller SBittroe habe sich selbst als Zengin angeboten, um die Zeugengebühren nach Friedberg zu verdienen, sie hatten die­selbe öfters ermahnt, nur die Wahrheit bei Gericht auszu» sagen. Nachdem die Geschworenen (Obmann: Herr Eugen ftauffmann) die Schuldsrage bezüglich der Johanne» Wester­weller Wittwe bejaht, bezüglich der Heinrich Schmidt Eheleute aber verneint hatten, verurtheiltc der Gerichtshof die erstere in eine Zuchthausstrafe von einem Jahre und neun Monaten unter Anrechnung von einem Monat Unterfuchung»haft und sprach die Heinrich Schmidt Eheleute von Strafe unb Kosten frei. Auch würben ber Johannes Westerweller Wittwe bie bürgerlichen Ehrenrechte auf bie Dauer von 3 Jahren ab­erkannt unb ferner auf bie bauernbe Unfähigkeit betreiben, al» Zeuge ober Sachverstänbige eidlich vernommen zu werden, erkannt.

** Schwurgerichtöverhanblung vom 13. Zoui 1894. Jur Verhandlung kommt die Strafsache gegen Bonisacia Brohler von Oberfeld wegen Mords. Die Anklage vertritt ber Groß- herzogliche Gerichts-Assestor Koch, bie Bertheibtgung ber Angeklagten führt Herr Rechtsanwalt Dr. Gutsleifch, bie Gefchworenenbank wird gebildet von den Herren Jacob Nicolaus 1., Jacob Adam, Gustav Friedrich Patz, Heinrich Sehrt 11., Johanne« Kromm I., Johann Georg Schmidt, Ludwig Schadeckll., Eugen ttauffmann, Heinrich Neeb, Wilhelm Plank II., Johanne» Schepp I. und Johannes Schwarz IIL Bonifacia Brühler, Wittwe des Bauers Nicolaus Brühler, geboren am 5. Juni 1848 zu Oberfeld, zuletzt in Bad Nauheim wohnhaft, steht unter der Anklage, am 10. November 1893 zu Bad-Nauheim ihr am 17. März 1893 geborenes Kind vorsätzlich gelobtet unb diese Tödtung mit Uebetlegung an»« geführt zu haben. Es hatte bereits in bleiern Jahre eine Schwurgerichtsverhanblung am 8. März L I. stattgefunden, welche mit ber Derurtheilung ber Angeklagten zum Tode geenbet hatte. Auf erfolgte Revision ber Angeklagten hatte da» Reichsgericht am 21. Mai 1894 zu Recht erkannt, baß da» Unheil des Schwurgerichts nebst den demselben zu Grunde liegenden thatsächltchen Feststellungen beziehungsweise dem Spruch der Geschworenen auszuheben und die Sache zur anderweiten Verhandlung unb Entscheibung an basselbe Gericht zurückzuweisen sei. Diese Entscheibung grllnbete sich darauf, daß aus ben als Beweismittel probuclrten Acten bes Lande»» birector» in Kassel betreffenb bie HilsSbebürstigkeit ber Nicolau» Brühler Wittwe ein Protocoll über bie Vernehmung de» Fabrikarbeiter» Emil Bröhler, Sohnes der Angeklagten zur Verlesung kam, was nach § 249 der Strasprozeßordnung unzulässig war und eine Verletzung deS Grundsätze» der Mündlichkeit unb Unmittelbarkeit enthielt. „Glaubte ber Staatsanwalt, ber Wahrnehmungen Desselben zur Begrünbung ber Anklage zu bebürfen, so hätte et bessen Vernehmung al» Zeuge veranlassen sollen. Bei ber Natur beS schwurgericht- ttchen Verfahrens fei nicht zu erkennen, ob ber Verstoß nicht auf den Spruch der Geschworenen unb beShalb auch auf das Unheil von Einfluß gewesen, minbestens sei bie Möglichkeit eines solchen nicht ausgeschlossen." Die heutige Verhandlung ergab denselben Sachverhalt, wie die frühere, so daß wir au unseren ausführlichen Bericht in Nr. 58, erste« Blatt, ver­weisen können.

** Lberhesfischer GeschichtSvereio. Trotz des strömenden Regens hatten sich zu dem geplanten Ausflug nachWetzlar am vergangenen Sonntag etwa 20 Theilnehmer mit Damen an der Bahn zusammengefunden. Der tapfere Entschluß sollte denn auch in keiner Weise zur Reue Anlaß geben, Da die Wetzlarer Damen und Herren durch ihre bekannte Lieben« - roürDigteit die Gießener Gäste vollauf für die Unbilden ber Witterung entschädigten. Bon Herrn Rector Luerssen em pfangen unb zum Kalsmunt geleitet, besichtigte bie Gesell schäft die Ruine und folgte dort an einer geschützten Stelle den interessanten Ausführungen deS genannten Herrn. Die günstige Lage des Kalsmunts am Zusammenfluß mehrerer Flußläufe, so sühne derselbe auS, habe wohl schon in sehr stützet Zeit Siedler an diesen Berg geführt. Für einen Mark: ober eine Stabt war der Platz zu klein- ber Ge­danke, eine Burg zu errichten, lag Daher sehr nahe. Wann