[1868]

statt um

**’ Ml fluiche

Woquetiu to, ?P»ssle Kiew. *’*'> in reiiee*n Vvsltm

lni* Sihnt in ns"—■

7Multy

eegmann, BIM

M'n eigener F»btni Wb«,

>«L*s L’purttie#.

; 4 Vfd. 44 »u

“ltk,n M

UM Ahr

nWc Mögen.

itn, XnRridita, sowie

m v. Mmpsti M Lchtn ä; unb billigst öuigefik ben besten Garuea strickten Strümpfei älhig.

i. Schlatter.

Mstnämi, 10.

eilende MM ssen zo verpachten.

t. unter Gljiffte 1. T. tzpe-. CI. M eingTfMrttittoloitialnietrtiti Sst sucht einen tüchlizrn iisenien..

Mn U. K. an bn Bl.

nlung

Mm W ig findet tachnnttags 3 M llc zu Lrsuchen um il *

: über Sei*.

aae bet MM» t ZÄ »- •** *

'S« 2 jjnflli» »* ’S*.«

M,

, da«»" ni(td)

Mittwoch den 14. März

Nr. 61 Erstes Blatt.

1894

Ter chiejener Anzeiger erschnnt täglich, mit Ausnahme des Montags.

Dir Gießener I>a mtsteuösätter werden drm Anzeiger wöchentlich dreimal beigelegt.

Gießener Anzeiger

Kemrat-Mnzeiger.

Vierteljähriger >lewererwl5|itei«: 2 Mark SO Pfg. mit Lringerlohn. Durch dir Post bezogen 2 Mark 60 Pfg.

Ärbachon, Exprdilion und Druckerei:

>4nrflra*r Kr.7. Fernsprecher 51.

Amts- unb Airzeigeblatt für den Tireis Gieszen

Hratisöeilagr: Gießener Kamitienötätter

Amtliche» Theil

Deutsche» Reich

Annahme von Anzeigen zu der Nachmittag» für dm folflrnbrn Tag erscheinenden Nummer bi» Bonn. 10 Uhr.

Alle Annoncen-Bureaux de» An» und Auslände» nehmen Anzeigen für den „Gießener Anzeiger- entgegm.

Berlin, 12. März. Die am vergangenen Samstag statt­gefundene große parlamentarische Entscheidungs­schlacht in Sachen deS deutsch-russischen Handels­vertrages ist so ausgefallen, wie es allgemein schon erwartet worden war — mit einer Mehrheit von 54 Stimmen hat der Reichstag den grundlegenden ersten Artikel des Vertrages angenommen. Die Parteigruppirung bei dieser bedeutungs­vollen Abstimmung entsprach ebenfalls den hierüber schon vorher laut gewordenen Vermuthungen und bot der wichtige parlamentarische Act vom 10. März demnach auch in bteier Hinsicht keinerlei Ueberraschungen dar. Die Mehrheit setzte sich aus dem Gros der Rationalliberalen, sowie aus den kleineren Hälften der Freiconseroativen und des,CentrumS, einigen Conservativen und aus den beiden freisinnigen Fractionen, der süddeutschen Volkspartei, den Polen, Welfen, Elsässern und den Socialdemokraren zusammen, so daß also die Minderheit durch die Antisemiten und die Bauernbündler, ferner durch fast sämmtliche Conservative, durch die meisten Mitglieder deS Centrums und der Freiconseroativen und einen Bruchtheil der Nationalliberalen gebildet wurde. Gefehlt haben im Ganzen 50 ReichStagSabgeordnete- ob sich daS ziffernmäßige Ergebniß der SamStagSabstimmung wesentlich anders darge­stellt haben würde, wenn diese 50 Reichsboten sämmtlich zur Stelle gewesen wären, dies läßt sich allerdings zunächst nicht beurtheilen. Jedenfalls herrscht aber in parlamentarischen Kreisen die Ueberzeugung, daß die bei der dritten Lesung er­folgende definittve Abstimmung des Reichstages über den Vertrag als Ganzes an dem Resultate der SamStagSdebatte nichts Erhebliches ändern wird, der Vertrag kann also als gesichert gelten. In der SamStagSsitzung wurden auch fast alle übrigen Theile des deutsch-russischen Vertrages genehmigt und zwar ohne weitere Abstimmung- zurückgestellt wurden noch die vom Tarif handelnden Artikel und der Rest des VerttageS. Letztere Einzelheiten gelangten in der Montags- sitzung deS Reichstages zur Erledigung- die dritte Lesung deS Vertrages findet wahrscheinlich am Donnerstag statt.

— Mit der Genehmigung des deutsch-russischen Handels­vertrages geht nun der Reichstag in die Osterferien, sie bringen den Reichsboten nach den angestrengten Verhandlungen der letzten Wochen und der gewichtigen Entscheidung in der genannten VcrtragSaction eine doppelt willkommene Ruhe­pause. Nach der Ostervertagung wird dann jedoch die Frage der Steuer- und Finanzreform im Reiche um so energischer wieder in die Erscheinung treten, denn es muß sich nachher zeigen, wie es mit den bezüglichen Vorlagen eigentlich werden soll. Noch in den letzten Tagen versicherten Berliner osficiöse Stimmen aufs Neue, die verbündeten Re­gierungen dächten gar nicht daran, auf die Steuervorlagen oder auch nur auf daS Finanzreformgesetz zu verzichten, sie wünschten vielmehr hierüber eine bestimmte Antwort Seitens des Reichstages noch in der laufenden Session. Sollten die verbündeten Regierungen wirklich an diesem Standpunkte fest­halten, Io kann man sich auf eine Ausdehnung der Reichtags- session bis in den Sommer Hinern gefaßt machen, ist doch in der Steuercommission das steuer- und finanzpolitische Reform­werk bis jetzt noch zum kleinsten Theile zur Erledigung ge­langt. Wie aber die erwartete „bestimmte Antwort" des Reichstages in dieser Angelegenheit ausfallen wird, darüber kann kaum mehr ein Zweifel bestehen. Der Reichstag wird das Weinsteuergesetz und das Finanzreformgesetz sicherlich, daS Tabakfteuergesetz höchst wahrscheinlich ablehnen und wohl nur die Novelle zum Stempelabgabengesetz genehmigen.

Bekanntmachung.

Der Unterzeichnete beehrt sich hiermit, die Mitglieder de» landwirthschaftlichen Vereins von Oberheffen zu einer Hauptversammlung auf Mittwoch den 21. d. M., des Vormittags lV/2 Uhr, in das Gasthaus zum Prinzen Karl in Gießen ergeben)! einzuladen.

Einziger Gegenstand der Tagesordnung ist die Wahl des Vereinspräsidenten und deffen Stellvertreters für die Periode 1. April 1894 bis dahin 1900.

Laubach, am 8. März 1894.

Der Präsident des landwirthschastl. Vereins von Oberheffen. Friedrich, Graf zu Solms-Laubach.

StaatSsecretär v. Marschall kommt noch aus eine beiläufige Bemerkuna von HammerstctnS zurück, daß erst neuerdings wieder — nach einer MMHeilung der „Magdeburger Zeitung" — Rußland gewisse Schritte zu Ungunsten deutscher Kolonisten gethan habe. Herr v. .Hammerstein habe dabet mitzuthellen vergessen, daß die deutschen Colontsten russische Unterthanen leien. Sich in die inneren Angelegenheiten eines fremden Staates zu mischen, habe Deutschland keinen Anlaß.

Abg. v. Stumm (Sp.): Die Frage Hammersteins nach dem „anderen Conttahenten" war ganz überflüssig. Dieser andere Kontrahent find eben die beteiligten Vertreter Der bett. Interessen im Westen und «vüdwesten und im LandeSeisenbahnrath. Redner rechtfertigt weiter die Aufhebung der Staffeltarife, wofür ja der Osten eine hinlängliche Cornpensation in der Aufhebung deS Iden­titäts-Nachweises erhalte.

Artikel 19 wird mit großer Mehrheit genehmigt.

Zum Artikel 20, Vertragsdauer biS Ende des Jahre» 1903, liegt ein Antrag K an itz-Po langen vor auf jederzeit zulässige einjährige Kündigung.

Abg. Graf Kanitz (cons.): In 10 Jahren könne sich gar zu vieles ändern, und eS ließen sich deshalb gar nicht die Consequenzen eines Vertrages mit so entferntem Endtermin übersehen. Auch Die Russen selbst wünschten nicht einen 10jährigen Vertrag, würden sich also eine solche Aenderung, wie er sie beantrage, gern gesallen lassen. Unserer Regierung dürse keinesfalls daS Recht verschiänkt roetben, in den nächsten 10 Jahren etwas zu Gunsten der Landwirthschast zu thun. Minister Miquel habe gesagt, in den nächsten 10 Jahren müsse für die Landwirtbschaft mehr geschehm, alS bisher. DaS fei aber doch nicht möglich, wenn dieser Vertrag auf 10 Jahre abge­schloffen werde.

Abg. Meyer-Danzig (natl.) erklärt, angesichts der Aus­hebung oeS Identitäts-Nachweises für den Vertrag stimmen zu können. Auch der 10jährigen Dauer stimme er zu. Obwohl er sonst Gegner der Handelsverträge sei, nehme er diesen Vertrag doch an, einmal well die Aushebung deS JdentitätS-NachweiseS eine genügenbe Kompensation fei, und sodann, weil im Falle der Ablehnung deS Vertrages Auflösung deS Reichstages zu befürchten fei.

Abg. Graf Arnim (Rp.) befürchtet ein weiteres Fallen des RoggenpreifeS als Folge des Vertrages und wird deshalb gegen de» Vertrag bez. für den Antrag Kanitz stimmen.

Abg. v. Kardorff (Rp.) lehnt den Vertrag aus Gründen der inneren und äußeren Politik ab.

Abg. Graefe (Antts.) fprtcht sich gleichfalls entschieden gegen den Vertrag auS. Derselbe schädige namentlich auch die Bauern. Und trotz Caprivi werde daS Wort immer wahr bleiben: Hat der Bauer Geld, hat'S die ganze Welt.

Abg. v. Manteuffel (cons.) constatirt, daß kein Vertreterder verbündeten Reaterungen gegen den Antrag Kanttz daS Wort ge­nommen hat. Er nehme daher an, daß die Regierungen mit diesem Anträge jetzt einverstanden sind. (Große Heiterkeit.)

Der Antrag Kanitz wird mit sehr großer Majorität abgelehnt, Artikel 20 und debatteloS der letzte Artikel deS Vertrages ange­nommen.

Zur Beschlußfaffung steht sodann noch der VerttagS-Taris, zunächst der russische.

Bei Position „Frische Früchte" bemerkt

Abg. Hahn (Hospitant der Natl.): Eine wirkliche nennenS- wetthe Concesston habe Rußland bei dieser wichtigen Position nicht gemacht.

Referent Möller constatirt, daß der jetzige Zollsatz unter dem 82er Zoll liegt und daß die Interessenten in Lübeck und Hamburg in diesem jetzigen Zollsatz thatsächlich eine große Concelsion erblickt hätten.

Bei Position „Hopfen" bebauert

Abg. Weiß (fr. 23p.). daß eS der Regierung nicht gelungen fei, eine Gleichstellung des russischen mit unserem Hopfmzoll zu erreichen. Die süddeutschen Hopfenbauern würden aber trotzdem dem Vertrage zustimmen. Der von dem Abg. Lutz geforderte Höhere Hopfenzoll würde ja doch nur zur Folge haben, daß Rußland fich noch mehr auf Veredlung seines HopsenbaueS verlege.

Abg. Aichbichler (Ctr.) hätte ebenfalls gewünscht, daß der Hopfenbau Deutschlands in diesem Vertrage mehr Berücksichtigung gefunden hätte. , „ . _

Abg. Lutz (cons.) wünscht (Erhöhung unseres HopsenzolleS. Er sei auch überzeugt, daß unsere Unterhändler sehr wohl eine Gleich­stellung unseres und des russischen HopsenzolleS hätten erreichen können.

StaatSsecretär v. Marschall erwidert, in Rußland feien wieder die dortigen Hopfenbauern überzeugt, daß durch unfern Handelsverttag der ganze russische Hopfenbau ruintrt werde. That- sLchltch sei die bayrische Hopfeuproductton fünfmal und die deutsche zehnmal so groß, alS die ganze russische Hopsenproduction. Letztere betrage 20 000 Doppelcentner, während Deutschlands Export allein 100 000 Doppelcentner beträgt. Der rufstsche Export guten Hopfens nach Deutschland betrügt IpCt. unserer Production. Wie könne man da von Heberschwemmung Deutschlands mit russischem Hopfen reden? Durch die Herabsetzung des russischen Zolles werde namenllich Bayern nur Vorthetle haben.

Abg. Rösicke dankt der Regierung für diesen Vertrag, da derselbe den russischen Hopfenzoll auf ' > herabsetze. Die Sachver- ständiakeit deS Abg. Lutz fei jedenfalls seyr zweifelhaft. Er erinnere an dessen Behauptung im vorigen Jahre, daß die Farbe deS dunklen Bieres nur von Zuckercouleur herrühren könne. Hinterher habe Lutz an den damaligen Abg. Director Goldschmidt einen deh- und web- müthigen Brief geschrieben. Hier habe ich ihn. (Heiterkeit, lebhafte Rufe: vorlesen! Präsident v. Levetzow: DaS könnte ich doch nur in den bringenden Fällen gestatten. Hier aber scheint doch kein Zusammenhang zwischen dem Brief und dem HandelSverttag zu bestehen.) Nun, ich lege ben Bt lef auf ben Tisch beS HauseS nieder. (Heiterkeit.)

Nach längerer Debatte wirb bie Position „Hopfenzoll" ge­nehmigt.

Bei Position „Roheisen" fragt

Abg. Graf Kanitz (conf.), ob nicht günstigere Bebingungen für bie Roheisen ausfltht zu erlangen waren.

Deutscher Reichstag.

69. Sitzung. Montag den 12. März 1894.

Die Verlängerung besHanbelSprovisoriumS mit Spanien wirb debatteloS d-ffnitiv in dritter Lesung angenommen.

Sodann wird die zweite Berathung des Handelsvertrags mit Rußland fortgesetzt.

Artikel 19 behält beiden Reichen die Freiheit zur Ausgestaltung der Eisenbahntarise vor. Doch müssen die Tarife gegenüber den Angehörigen beider Reiche gleichmäßig angewendet werden. Der Artikel bezweckt insbesondere Danzig, Königsberg und Memel die Theilnahme an der überseeischen VerkehrSoermiltelung nach unb von Rußland zu wahren. Es ist baher bie weitere Ausbildung btrecter Tarife zwischen btefen Häfen unb russischen Plätzen {in -Aussicht genommen.

Graf Mirbach (cons.) bebauert lebhaft, daß über biefe Tarif­frage kein schriftlicher Bericht erstattet sei. Für bie in biesem Ver­trage sttpulirtenBegünstigungen Königsbergs rc. danke er der Regierung, aber diese Begünstigungen bedeuteten kein großes Zugeständniß Ruß­lands, da wegen des billigeren Frachttarifs nach London (von Königs­berg 49 Rudel, von Libau 51, von Riga 54, von Odessa 95 Rubel) auch Rußland ein Interesse an dem Export über Königsberg habe. Einen Tropfen Wermuth erhalte aber dieser Artikel dadurch, daß er diese Begünstigungen nicht bloS auf die Durchfuhr erstreckt habe. Dadurch, baß das russische Getreide auch in unseren freien Verkehr, von Königsberg unb Danzig aus, übergehen könne, werbe unsere Lanbwitthschast unb Mühlenindustrie schwer geschäbigt. Voraus­sichtlich gant werthloS für uns werbe die Herabsetzung des Kohlen- zolleS fein, denn man werbe in Rußland Die inländischen Koblen- probucenten baburch begünstigen, daß man ihnen alle vtrlangten Kohlenwagen stelle — io baß für unsere oturschlesischen Kohlen keine Wagen mehr verfügbar seien —, sowie burd) Frachter lasse, etwa unter dem Titel „Re.xpedttionSgebübr". Er bedauere die Auf­hebung der Staffeltarife durchaus. Bayern, welches so sehr die Aushebung verlangt habe, habe selber Staffeltarife für den Export von Steinen nach Ostpreußen, ferner für die Durchfuhr österreichifch- ungarifchen Getreides. Außerdem habe eS zollfreie Läger mit Re- expeditionSgebühr. Wie könne da Bayern die Aufhebung der preußischen Staffeltarife für Getreide fordern? Er möchte unsere preußische Regierung daher bitten, zu erwägen, ob nicht dem Einen recht sei, was dem Anderen billig sei! (Beifall rechts). Was nutzen uns unsere Transportmittel, wenn man den Transport in unserem Jn- lanbe selber so erschwere?! Der Vertrag mit Rußland binde nicht bloß unsere Zölle, sondern verhindere uns auch, unsere Tarife nach unseren Wünschen und Interessen festzusetzen.

Gesandter Frhr. o Thielmann: Die Staffeltarife haben mit Art. 19 nichts zu thun. Wenn Vorredner die tarifarischen Verein­barungen überhaupt bemängelt, so richtet sich dieser Vorwurf nicht gegen Die jetzige Reaierung, sondern gegen Manteuffel, denn schon dieser hat in den 50er Jahren mit Rußland Verträge geschlossen, in denen diese Grundsätze vorhanden waren. Die Bestimmungen irn Schlußprotocoll über den Verkehr nach Königsberg, Danzig und Memet anlangend, so sind ja auch unsere Staatsbahuen an diese Bestimmungen in demselben Augenblicke nicht mehr gebunben, in bem bie Privatbahnen in Rußlanb unb Deutschlanb nicht von ben genau gleichen Grunbsätzen ber Tarisbilbung auSgehen. Ein Zutück- stromen russischen GetreibeS von Königsberg unb Danzig in baS Innere von Ost- unb Westpreußen ist nicht zu befürchten.

Abg. Kr öber (südb. 23p.): Meine Partei erblickt in ben Staffel­tarifen für (Betreibe eine schwere Schäbigung ber sübbeutschen Land- wtrthschast unb Müllerei. Man soll den Güteraustausch allgemein fördern, nicht aber durch einseitige Ausnahmetartse. Auch die Staffel­tarife für Holz, welche jetzt noch für BreSlau und Bromberg bestehen und vermöge deren russische« Holz billiger gefahren wird, als bayrisches, müssen fallen. Die Aufhebung deS JbentitätSnachweifeS muß gleich­zeitig mit ber ber preußischen Staffeltarife erfolgen, nicht früher.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) stimmt bem Wunsche nach mög­lichst frühzeitiger Aufhebung ber Staffeltarife zu. Mit ber bes Jbentitätsnachwetses hängt sie aber nicht zusammen, da die Auf­hebung des Identitätsnachweises Süddeutschland nicht schaden, sondern nur nützen kann. Riober vergißt bei seinen Beschwerden über die preußischen Staffeltarife, daß auch Bayern Staffeltarife in feinem Interesse ein geführt hat. Ein Zurückströmen russischen Getteides zu billigen Durchfuhrtarifen nach Danzig unb Königsberg in unser Inneres würbe zur Voraussetzung haben, baß bie Marienburg- Mlawka- und bie Ostpreußische Sübbaho ohne Gewinn arbeiten. Würben bie billigen Tarife nur für bie Durchfuhr über See ein­geführt, bann würben bie gemischten Transitläger unmöglich werben, durch welche ja gerade der Landwirthschaft Ost- unb Westpreußens Vorthetle erwachsen.

Abg. Frhr. v. Hammerstetn (cons.) erblickt in ber Auf­hebung ber Staffeltarife unbebingt ein Hanbelsgeschäft. Noch im Juni v. I. erklärte sich Eisenbahnministet Thielen für ben Fort- bestand ber Staffeltarife. Staatssekretär v. Bötticher antwortete neu­lich in bet Commission auf bie Frage: wer für bie bauernde Auf­hebung und Nichtwiedereinführung der Staffeltarife bürge? „Die Garantie liegt in ber Ehrlichkeit bes preußischen StaatSministeriumS". Da muß doch ein Gegen Contrahent ba sein, bem gegenüber bas Staatsministerium ehrlich fein will. Wer ist biefer anbere Contrahent? (Rufe links: Hier, wir!) Ein Hanbelsgeschäft liegt unter allen Um­ständen vor.

Reichskanzler Graf Caprivi: Die Zweifel des Vorredners lösen sich sehr einfach. Am 28. Juni 1893 befanden wir uns noch in bem ersten Stabium ber Verhanblungen mit Rußlanb. Es konnte bamals noch Niemand wissen, ob ein Vertrag »u Stande kommen würde. Dem preußischen Herrn Minister ber öffentlichen Arbeiten erwächst also gar kein Vorwurf. Der Vorrebner behauptete ferner, es liege hier ein Hanbeltzgefchäft vor unb er fragte: wer ist ber anbete Contrahent? Ich will ihm daS sagen, unb wunbere mich nur, baß ber Herr Vorredner nicht selber darauf kommt. Weiß et denn nichts von den Anträgen auf Aufhebung der Staffeltarife im Abgeordneten- hause ? Weiß er nichts von den Auslastungen deS Hrn. v. Schorlemer im Hettenhaufe? Wer diese Verhandlungen und Aeußerungen ge­lesen hat, von dem begreife ich nicht, daß er nicht wisten sollte, wer der anbere Contrahent ist.