Rr. 72 Erstes Blatt

Samstag den 25. März

1893

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Amts- und Anzeigeblatt für den Äveis Gietzen.

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Wolffs telegraphisches Correspondmz-Bureau.

Bern, 23. März. Der „Bund" meldet, der deutsche Kaiser nehme den Weg nach Rom durch die Schweiz. Mit der Gotthardbahn seien bereits Unterhandlungen im Gang betreffend die Führung eines Extrazuges.

Loudon, 23. März. Auch die Universität Oxford hat Virchow heute den Doctorgrad verliehen. Es wurde ihm ein höchst enthusiastischer Empfang bereitet.

Christiauia, 23. März. Die drei Matrosen von ber „Thekla", welche wegen Kanibalismus an Norwegen

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Abg. Frhr. v. Manteuffel (cons.) unterstützt den Antrag | Ballestrem. Es sei nöthig, die Untersuchung sofort vorzunehmen, I um zu beweisen, daß es unzulässig, unerhört ist, hier Beschuldigungen zu erheben, die nicht sofort bewiesen werden tonnen, (lebhafter I aII

Abg. Rickert (dsr.) hält sofortige Untersuchung für nöthig. I Wenn Ahlwardt das nicht wollte, hätte er gestern seine Zunge im I Zaume halten sollen. , „ m -.,11

Abg. Ahlwardt: Er habe gestern mit vollem Bewußtsein I diese Angriffe ausgesprochen; er habe erklärt, sie actenmäßig zu be- I weisen, und daß die Acten 618 zu einer gewissen Zeit werden vor- I gelegt werden. Er werde den Zeitpunkt innehalten. Well gestern I ein bezüglicher Wunsch geäußert wurde, habe er sich Mühe gegeben, I die Acten zu beschaffen, sei aber außer Stande, sämmtliche Acten- I stücke früher, als versprochen, beibrtngen zu können. Nach den Oster- I serien seien sie zusammen, sie werden einzeln einlaufen. Bis dahin I müsse die Sache vertagt werden. (Gelächter. Zuruf: Nein!) Er I könne sich auf Weiteres nicht einlassen. Er könne auch vorher die I Acten dem Präsidenten zur Untersuchung nicht belassen. (Gelachter.) I

Abg. v. Marquardsen (natl.) stimmt dem Anträge Ballestrem I

zu. Es könne dem Ankläger nicht in die Hand gegeben werden, I

Beweise beizubringen, wenn es ihm aefalle. (Beifall.) I

Abg. Rickert (dfr.) wünscht, daß die Commission auch Ahl- |

warbt vernehme; der werde doch wissen, waS in den Actenstucken I stehe, die noch fehlen.

Abg. Merbach (Rp.) verlangt Namens seiner Freunde un- I bedingt schleunige Untersuchung; der Reichstag sei sich und dem I Volke schuldig, daß hier anders verfahren werde wie in Volksver- I sammlungen.

Auf eine Bemerkung des Abg. Wisser (lib.) erklärt Präsident I v. Leoetzow, daß wenn Jemand ein Actenstück auf den Tisch des I Hauses niederlege, er darüber zu disponiren habe. (Beifall.)

Der Antrag des Grafen Ballestrem wird nahezu einstimmig I angenommen.

Das Haus vertagt sich. , tri , , I

Nach Wiederaufnahme der Sitzung berichtet Abg. Graf I Ballestrem (Ctr.) Namens der Vertrauensmänner des Hauses I üb-r die Prüfung der von Ahlwardt beigebrackten Actenftücke. Den I Vorsitz habe Präsident v. Leoetzow geführt; von den Actenstucken sei I eingehend Kenntniß genommen. Adlwardt sei ausgefordert worden, I einzelne Schriftstücke zu bezeichnen, die seine gestrigen Behauptungen I beweisen sollten; Ahlwardt habe das nicht vermocht. Er habe erklärt, I daß zu einem Beweise das ganze Material erforderlich sei, das er I erst nach einigen Wochen zusammenbringen könne. Die Vertrauens- I commtssion habe einstimmig beschlossen, zu erklären, daß die vor- I gelegten Actenftücke durchaus nichts enthalten, was die vom Abg. I Ahlwardt gestern aufgestellten Behauptungen unterstütze, daß sie nichts I Wlt-n, w-S ein 1-higes oder früheres Mitglied des Reichstags oder eines Landtags ober ein jetziges oder früheres Mitglied der I Reichs- oder einer Landesregierung belasten konnte. Ahlwardt habe I Behauptungen aufgestellt, wonach er Material besitze, welches die I schwersten Beschuldigungen glaubhaft erscheinen ließen. Aufgefo, dert, Beweise betzubringen, habe er dies nicht vermocht. Der Reichstag habe alle Rücksichten auf die Geschäftslage bei Seite gesetzt und habe heute eine Sitzung abgehalten, nur um Ahlwardt Gelegenheit zu «eben, seinen Beweis zu führen. Wenn ein Mitglied des Reichs­tages solche Beschuldigungen vorbringe, wie es Ahlwardt gethan, könne er dies nur thun, wenn er die Beweismittel sofort zur Hand habe. Wenn er aber solche Beschuldigungen vorbringt, ohne die Beweise bereit zu halten, zu einer Zeit, daß Wochen darüber ins Land gehen müssen, ehe eine Klarstellung möglich ist, so ist das ein Benehmen, wie es bisher, Gott sei Dank! noch nicht vorgekommen sei. (Lebhafter Beifall.) Dies sei die einhellige Auffassung der Commission.

Abg. Ahlwardt: Als er gestern provocirt worden sei, habe er gesagt, er könne beweisen, daß bei der Dotirung des Invaliden- | fonds schlimme Sachen volgekommen seien, wodurch das deutsche Volk schwer geschädigt worden. Er habe erklärt, daß er das Material beim Wiederzusammentritt des Reichstags vorlegen werde und in der Commission habe er die Namen aller der Personen mitgetheilt, in deren Händen sich die einzelnen Actenftücke befinden. Da es ihm nicht möglich gewesen sei, auch nur einige Stunden Aufschub zu er­wirken und da es die Commission ablehnte, sich in Permanenz zu erklären (Gelächter), müsse er erklären, daß ihm die Möglichkeit der Beweisführung abgeschnitten worden sei. (Widerspruch).

Abg. Richter: Ahlwardt sei nicht provocirt worden, er habe bei der Berathung des Jnvalidensonds in der zweiten Etatslesung das Haus durch die schwersten Beschuldigungen provocirt. In den vorgelegten Acten sei überhaupt nichts über den Jnvalidensonds ent­halten. Ahlwardt habe sich in der Commission auf ein Pamphlet Rudolf Meyers von vor 16Jahren berufen; dieAnschuldigungmMeyers seien aber schon damals von einer Commission des Hauses geprüft und als unhaltbar erkannt worden. Ahlwardt wende immer die elbe Metbode an: die schwersten Beschuldigungen und dann der Versuch, die Beweisführung zu verschleppen. Das sei der Segen des Parla­mentarismus, daß er kurzen Proceß wache und einen Ahlwardt in seiner ganzen Haltlosigkeit und moralischen Beschaffenheit darstelle. (Beifall).

Abg. Frhr. v. Manteuffel (cons.): Der gestrige Beschluß des Hauses lag im Interesse Ahlwards selbst Derselbe habe aber nicht die Spur eines Beweises erbracht. Wenn etwas faul im Staate sei, so hätten alle Parteien ein Interesse daran, die faulen Punkte festzu­stellen, aber derartige Ausstreuungen, die nicht unter Beweis gestellt werden könnten, seien der faulste Punkt. Ahlwardt halte «ne Be­hauptung für erwiesen, wenn er dieselbe wiederholt habe. (Heiterkeit. Bestall^^schichte sei gestern ganz plötzlich über ihn gekommen. (Heite kcit.) Er habe sich gestern alle Muhe gegeben, das Material herbeizuschoffen; es sei Alles geschehen, was möglich war. Die Gerechtigkeit hätte v rlangt, ihm die kurze Zeit zu gewahren, die er beanspruchte. Er habe immer nur für bte volle und reine Wahrheit gekämpft. Zuruf: Für 75 Pf. Entree! (Lacken), er habe das Bewußtsein, die traurige Entwickelung der Zeit erkannt zu haben und werde fortfahren, dagegen zu kämpfen. Die Eorruption sei jetzt soweit gediehen, daß von allen Seiten klar erkannte Dinge nicht er­

reichbar seien. So etwas von Vergewaltigung, wie er hier erlebt, sei ihm noch nicht vorgekommen. , . , _ .

Präs. v. Leoetzow erklärt, daß Ahlwardt lederzeit das Wort erhalten habe, wenn er eS verlangte.

Abg. vr. Lieber (Ctr.): Die größtmögliche Eorruption sei, daß im Reichstage die schwersten Anschuldigungen obne sofortige Beweisführung erhoben würden. Das Parlament sei Ahlwardt gegenüber schon sehr nachsichtig gewesen, indem eS ihm die lange Frist von 24 Stunden einräumte; es konnte sofortige Beweisführung ver­langen. Die Commission habe die fernere Entgegennahme von Be­weismitteln keineswegs abgelehnt, sondern ihn auf den Präsidenten verwiesen, der auch ferner Beweisstücke annehmen werde. DaS Vor­gehen Ahlwardts, solche Beschuldigungm aufzustellen und die BewttS- führung wochenlang hinauszuschieben, so daß währenddem die »e= schuldigungen durchs Land und über die Grenzen des Vaterlandes hinausgehen; ein solches Vorgehen läßt sich parlamentarisch gar nicht würdigen. Wenn er es um Ahlwardt für der Muhe werth hielte, würde er einen Ordnungsruf riSfiren. Um einen Ahlwardt aber kaufe er sich keinen Ordnungsruf.

Abg. Ahlwardt verwahrt sich dagegen, daß er Beschuldigungen ausgestellt habe, die er nicht beweisen könne. Er habe die Beweise, , müsse aber kurze Zeit haben, um sie herbeizuschaffen. ES sei leider weit gekommen, daß die Juden unser Volk so weit corrupiren konnten, daß kein Mensch, der gegen die Juden auftrete, Recht bekomme.

Abg. vr. Lieber: Er werde sofort nach Wiederaufnahme der Sitzungen beantragen, daß Ahlwardt Gelegenheit gegeben werde, weiteres Beweismaterial beizubringen. Wenn Ahlwardt sage, er habe Grund zu sittlicher Entrüstung, so empfinde er Mitleid. Jedenfalls müsse sich der Reichstag in dieser letzten Sitzung vor der Vertagung noch neue Beschuldigungen verbitten. (Beifall.)

Abg. Stöcker (cons.): Die sittliche Entrüstung gegen Ahlwardt sei nicht am Platze. Jeder Mensch müsse es Ahlwardt ansehen, daß er nicht im Stande ist, politische Geschäfte in höherem Style zu fuhren. Ahlwardt treffe nicht die Schuld, daß er zu solchem berufen worden sei, sondern, die, die ihn gewählt. Die deutsch-sociale Partei habe ihn I nicht gewollt, er sei aber trotzdem gewählt worden, wie ia auch Fus- angel, trotzdem, daß ihn das Centrum nicht wollte, gewählt^worben ei. Die Schuld liege an denen, die das allgemeine Wahlrecht schamlos gemißbraucht und das Volk gewöhnt hätten, auf alle Lügen zu Horen. Ein Fehler war, daß nicht gleich anläßlich der ersten Ahlwardt schen Broschüre eingeschritten worden sei; es hätte das schon geschehen müssen, als die Broschüre gegen Bleichröder erschien.

*■< Abg. Ahlwardt: Er habe stets Beweise für seine Behauptungen gehabt. Stöcker habe blos die Gelegenheit ergriffen, um hier den Lohn von der conservativen Partei einzuheimsen. x .

Abg. Ricklrt: Stöcker habe Ahlwardt erst abgeschlachtet, dann entschuldigt; die Entschuldigung sei aber bei Ahlwardt auf unfrucht­baren Boden getanen. Die Leidenschaften seien von Stöcker und Gen. aufgestachelt worden. Sie ernteten jetzt, was sie gesät.

I Abg. Zimmermann (Antisem.): Seine Freunde ständen per I Sache genau so kritisch gegenüber, wie irgend ein Mitglied des Hauses. | Fr selbst habe Ahlwardt abgerathen, solche Beschuldigungen zu er- I heben, wenn er nicht sofort Beweise dafür habe. Aber daß Dinge I vorgekommen seien, die nicht zu entschuldigen seien, sehe man au8 I Glagaus Buch. Er frage jetzt nur, ob es zu den Gepflogenheiten I des Hauses gehöre, daß der Schriftführer Schmidt die für den I Präsidenten bestimmten Actenftücke dem Finanzminister vr. Miquel I D°tIe02lbg. Stacker: Ahlwardt sei in Friedeberg gewählt roorben, I weil er gegenüber dem Freisinnigen das kleinere Uebel war.

Abg. Ahlwardt: Er habe sich um das Mandat beworben, I weil er hier im Reichstage eine Nothwendigkeit sei. Die Juden I hätten für den Freisinnigen, die Deutschen für ihn gestimmt. I Abg. Richter bezeichnet Stöcker als ein par nobile fratrum.

Präsident v. Leoetzow ruft Richter zur Ordnung.

Abg. Rickert: Aus hohem Munde sei die antisemitische Be- I megung als Schmack bezeichnet worden. Es sei in der That eine I Bewegung der Barbarei. > .

Abg. Liebermann von Sonnenberg: Das Wort von ver I Schmach sei jüdische Fälschung. . ,

I Abg. Schmidt (dsr.): In dem Stocker'schen Proceß .fei fest- I gestellt, daß das Wort thatsächlich gefallen sei.

I Abg. Stöcker: Die Feststellung beruhe nur auf der Aussage I eines Synagogenvorstehers.

Abg. Richter: Der Synagogenvorsteher stehe ihm hoher als I ein Hofprediger, von dem das Gericht festgestellt, daß er einen fahr- I lässigen Falscheid geleistet.

Abg. Stöcker erklärt das für unwahr.

Abg. Ahlwardt beantragt Einsetzung einer Eommlsfion, welcher I Richter ben Beweis für feine Behauptung liefern solle.

I Abg. Richter verliest das in dem Proceß Bäcker ergangene I Urtheil, in dem von einem unvorsichtigen Eide Stöckers die Rede ist. I Nach scharf persönlichen Auseinandersetzungen zwischen Abgg. I Liebermann von Sonnenberg, Ahlwardt und Richter be- I dauert Graf Ballestrem im Schlußwort, daß die Discussion so I weit abgeschweift sei. Der Tag habe aber bewiesen, daß Recht Recht I bleibe.

Der Rest des Etats wird angenommen.

Nächste Sitzung am 13. April. Interpellation Menzer betr. I Tabakbau, Novelle zum Wuchergesctz.___

Nachricht hn> Bröde;

Deutsches Reich.

Berlin, 23. März. Der Kaiser und die Kaiserin erschienen am 22. März, als dem Geburtstage weiland Kaiser Wilhelms L, früh im Mausoleum zu Charlottenburg und legten an der prachtvoll geschmückten Ruhestätte des unvergeß­lichen Monarchen einen herrlichen Kranz aus Lorbeer, Veilchen und Rosen nieder. Nach Berlin zurückgekehrt, statteten die Majestäten dem Palais Wilhelms I. einen Besuch ab und verweilten sie hier kurze Zeit im Sterbezimmer des ver­ewigten Kaisers.

— Auch das preußische Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch nach Erledigung zahlreicher Petitionen seine Osterferien angetreten- die nächste Sitzung findet am 11. April statt. — DaS Herrenhaus muß vor Beginn seiner Oster­ferien noch den Etat erledigen.

— Der aas dem Bochumer Prozesse so bekannte Re- dacteur FuS angel ist bei der Reichstags - Ersatzwahl in Olpe-Arnsberg mit großer Mehrheit von den Centrums­wählern dieses Wahlkreises gegenüber dem offiziellen Centrums­candidaten Boese gewählt worden. Mit der Entsendung Fusangels in den Reichstag frontirt das Gros der katho­lischen Wählerschaft in Olpe-Arnsberg demnach direct gegen die Centrumsfraction, ein Vorgang, der vielleicht nur die Ein­leitung zu einer tiefergehenden Spaltung in der Centrums­partei bedeutet.

— Die Internationale Sanitäts-Conferenz in Dresden hat in fünf Plenarsitzungen die Generaldebatte über das ihr vorgelegte Programm erledigt. Die Verhand- langen ergaben die völlige Uebereinstimmung unter den haupt­sächlich in Betracht kommenden Staaten. Zur rascheren För­derung der Conferenzarbeiten sind drei Commissionen zur Erörterung der Einzelfragen gebildet worden.

— Der deutsch-spanische Handelsvertrag sollte am Mittwoch oder Donnerstag unterzeichnet werden, liebet seinen Inhalt liegen jedoch noch keine zuverlässigen Mel- dungcn vor. ___

Deutscher Reichstag.

73. Sitzung. Mittwoch, 22. März 1893. (Ausführlicher Bericht).

Die Tribünen sind überfüllt.

Am Bundesrathstische: Reichskanzler Graf Caprivi, Finanz­minister Dr. Miquel, die Staalssecretäre Frhr. v. Marschall, v. Bötticher, v. Maltzahn u. A.

Vor Eintlltt in die Tagesordnung erklärt Präsident v. Leoetzow, den Abg. Ahlwardt nach Durchsicht der stenographischen Belichte nachträglich zur Ordnung rufen zu müssen. (Beifall.) Der Ab­geordnete hat gesagt, daß in diesem Hause auf allen Selten Leute sitzen, die ihr Vaterland oerrathen, in der Hoffnung, den Juden einen Brocken abzulockcn. Diese Aeußerung kann nicht scharf genug gerügt werden. Was Ahlwardt gestern wegen Vorlegung von Acten- stücken gesagt, war so wenig klar, daß ick eine Beleidigung der Mit­glieder der Regierung oder des Hauses darin nickt erblicken kann, obwohl ich jene Aeußerungen lebhaft bedauere. (Beifall.)

Hierauf wird in die Tagesordnung eingetreten.

Zunächst werden einige Rechnungsfachen erledigt. Hierauf wird die dritte Berathung des Reichs haus Halts beim Jnvalidenfonds fortgefthtch ^^gang einzelner Titel bemerkt Abg. Richter (dfr.), er hätte erwartet, daß Ahlwardt heute versuchen würde, fein BeweiS- material beizubrtngen.

Präsident 0. Leoetzow erwidert, er könne doch Ahlwardt nicht ba,U Abg.N Rich ter: Dann conftatire ich, daß Ahlwardt mit feinen Beweisen angeblichen Ist. (Zuruf: Hier ist er ja!)

Abg. Ahlwardt betritt die Rednertribüne und erklärt, er habe sein gesarnrntes Material, welches über zwei Centner wiege, heute nicht beibringen können. Dasselbe befinde sich großenthells nicht in feinem Besitz. Einen Theil desselben habe er einem Andern anver- traut der weil auch bei ihm Haussuchungen abgehalten werden, es einem Dritten wettergegeben habe. (Abg. Dr. Barth ruft: Wir verlangen ja nur —) Sie haben gar nichts zu verlangen! Er habe einige Acten hier und lege sie auf den Tisch des HauseS nieder. (3uruf: Gerieten!) Nein, das hat keinen Zweck. Die Acten müssen im Ganzen durchstudirt werden. Er habe sich verpflichtet, das ganze Material beizubringen und werde, wenn er nach Wiederzusammentritt deS Reichstags Gelegenheit dazu erhalte, die Sache im Ganzen erörtern. Man scheine große Angst vor den Beweisen zu haben (Rufe: Angst vor 3|nen Ballestrem (Ctr.) beantragt, daß sich das Haus sofort um eine Stunde vertage, damit die Vertrauensmänner des Hauses, der Sentorenconvent zusammentreten, sofort die Actenftücke prüfen und darüber ans Plenum Bericht erstatten laffen.

Abg. Richter proteftirt gegen eine Aeußerung Ahlwardts, wonach dieser vom Hause provocirt sein will. Ahlwardt habe mit feinen Anschuldigungen provocirt. Dem Anträge deS Grafen Balleftrern stimmt er zu, will aber deshalb die Sitzung nicht aus- gesetzt^wissen.^war^t mteberbolt, daß die Prüfung bcr oorgelegten Acten keinen Zweck habe, so lange nicht das ganze Material beb gebracht sei. Die Acten hier seien zwar an sich wertbvoll, aber ohne den Zusammenhang unverständlich. Er bitte, ihm die nothige Zeit zu lassen, die ganzen Acten her beizuschaffen. Sie sollen zur Stelle kommen, sobald dies möglich sei; auf Weiteres könne er sich absolut nicht einlassen. (Lachen.)

- Semester gesechls rben vom 22. bi? g 25 öffentM MG m. l-Curatormw.

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