1893

Samstag den 18. Februar

«r. 42 Erstes Blatt

Die Givßenrr

Amts- und Anzeigeblutt den ICreis Gieren.

Hratisöeikage: chießener Jamikienölätler

Amtlicher Theil

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Deutscher Reichstag.

45. Sitzung. Donnerstag, 16. Februar 1893.

Die Berathung des Etats des Innern wird fortgesetzt.

Abg. Gras Arnim-Muskau (Rp.) stellt fest, daß die ganze Entwickelung der letzten 20 Jahre der Industrie und dem mobilen Capitale günstiger war als der Landwirthschast. Mit gleichem Maße würden beide nicht gemessen, wie die Credttverhältntsse beweisen. Der Landwirthschast fehle noch immer eine Vertretung analog den Handelskammer,i. Auch durch die socialpolittschril Gesetze werde sie in höherem Maße belastet. Er könne nicht zugeben, daß der Land- wtrthschast spectell Opfer gebracht würden; die Erhaltung einer letstungssähigm Landwirthschast sei ein Segen für das ganze Land. Eine Einschränkung der Freizügigkeit sei nöthig, ohne daß deshalb das Princlp angelastet werden solle. Die bisherigen Handelsverträge hätten die Preise gedruckt, durch den russischen Vertrag würde dies in erhöhtem Maße geschehen. Auch die Industrie habe von den Ver­trägen keinen Vorthetl gehabt; so seien die Papierpreise Erheblich gewichen. Aehnlich liege es bei der Glassabrication. Jedensalls möge man die Interessenten vor Abschluß neuer Verträge rechtzeitig hören- Auch empfehle sich eine Enquete über die Währungsfrage.

Staatssecretär Frhr. v. Marschall: Der Wunsch, daß die Regierungen die Interessen der Landwirthschast wahren, sei berechtigt; demselben werde auch entsprochen. Sicher sei, daß bei dem Scheitern der Handelsverträge mit der Industrie auch die Landwirthschast ge­schädigt worden wäre. Bet der.Glas- wie bei der Papierindustrie bestanden die billigen Preise schon vor den Tarifverträgen. Nutzen haben auch diese Industrien gehabt, wie die Aus- und Einsuhrziffern ergeben. Auch die Rede des Herrn Vopelius habe sachliches Material gegen die Verträge nicht ergeben. Man habe sich auf einzelne un­günstige Handelskammerurthetle berufen, aber im Allgemeinen hätten sich die Handelskammern durchaus für die Verträge geäußert. Abg. Dr. Arndt habe im Abgeordnetenbause von Sturmzeichen gesprochen; die Regierung werbe sich aber durch nichts einschüchtern lassen und den Weg maßvoll.r Handelspolitik zum Ausgleich der verschiedenen Interessen von Handel, Industrie und Landwirthschast fortsetzen. Wer Wind säe, werde Sturm ernten. (Beifall links.)

Abg. Wtlbrandl (bfr.): Die Aufrechterhaltung einer ren- tirenden landwtrthschastlichen Arbeit sei nothwendig, aber der Staat habe Lin Interesse, bestimmte Personen, die vielleicht schlechteWirthe seien oder ihr Gut zu theuer gekauft haben, im Besitze zu erhalten. Die Landwirthschast als solche habe auch kein Interesse an der Währungsverschlcchternng. Seit 1879 sei die Politik der Regierung lediglich auf den Vorthetl der Landwtrthe ausgegangen. Wenn die Agrarier durch die Handelsverträge etwas einbüßten, so mögen sie es durch erhöhte Arbeit auf ihren Grundbesitz wieder einbrtngen. Die Entvölkerung des platten Landes erkläre sich dadurch, daß die Grundbesitzer ihren Arbeitern nur während des Sommers Be­schäftigung geben. n ,

Abg. Frhr. o. Manteuffel (cons.): Wenn es den Land- wirthen schlecht gehe, gehe es auch der Landwirthschast schlecht. Daß sich die Landwirthschast organisire, sei ihr gutes Recht. Wenn die Landwtrthe hier und da mit zu geringem Capital wirthschaftelen, so trage theilweise die Art der Vererbung die Schuld, das römische Recht. Die Einschränkung der Freizügigkeit sei namentlich für jugendliche Arbeiter nöthig, sowie nach der Richtung, daß sie nach ihrem Verzüge nach der Stadt den Besitz einer gesunden Wohnung nachweisen. Die Be­sprechung des russischen Handelsvertrags sei nöthig, damit die Rechte nicht wieder vor ein fait accompli gestellt werde. Der Ton der land- wirtbschastlichen Versammlungen werde im Wesentlichen durch die Erklärungen der Regierung beeinflußt. Hoffentlich stelle sich dieselbe zur Währungsfrage günstiger.

Reichskanzler Graf Caprivi: Die Regierung habe die Frage des Identitätsnachweises nicht aus den Augen verloren. Sie sei für den Osten von großer Wichtigkeit, aber ihre Regelung sei schwierig. Sobald die Erwägungen darüber abgeschloffen seien, würde der Reichstag damit befaßt werden. In der Währungsfrage sei die Stellung der Regierung unverändert geblieben. Die Staffeltarife seien versuchsweise eingeführt worden, dürften aber kaum ausgedehnt werden. Auf die Forderung von Wollzöllen könne die Regierung nicht eingehen. Die Regierung müsse auch auf die Consumenten Rücksicht nehmen, nicht blos auf die Producenten. Es handle sich im Ganzen um schwierige Fragen, die nur langsam reifen könnten. Der deutsche Landwirthschaftsrath habe Gelegenheit gehabt, sich vor Abschluß der Verträge darüber zu äußern. Seine den Verträgen

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1480

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WMch.

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Deutsches Reich.

Berlin, 16. Februar. Am Dienstag Abend fand im Berliner Residenzschlosse der herkömmliche Faschin'gsball statt, mit welchem die diesjährigen so glänzenden Winterfestlichkeilen am Berliner Hofe im Großen und Ganzen ihren Abschluß erfahren haben. Etwa 1800 eingeladene Personen aus den Kreisen der Berliner Gesellschaft nahmen an der Festlichkeit theil, bei welcher auch diesmal der historische Fastnachtspunsch und die hierzu gehörenden Pfannkuchen nicht fehlten. Die kaiserlichen Majestäten be­wegten sich in liebenswürdigster Weise unter ihren Gästen.

— In der Militärfrage steht eine erstmalige Ent­scheidung bevor. Dieselbe wird anläßlich der Verhandlungen der Militärcommission des Reichstages über § 1 der Militär­vorlage und die hierzu eingebrachten, die zweijährige Dienst­zeit betreffenden Anträge der Abgeordneten Bennigsen, Rickert und Bebel erfolgen. Der Gang der Commissionsdebatten über diese Punkte läßt den Ausfall der Abstimmungen als durchaus ungewiß erscheinen. Inzwischen mehren sich im Lande die Kundgebungen zu Gunsten der Vorlage, u. A. wurden solche letzter Tage aus Elberfeld, Berlin, Görlitz u. s. w. gemeldet.

Königsstraße, an.

Berlin, 16. Februar. In der heutigen Stadtverordneten- Versammlung erfolgte die Einführung des zweiten Bürger­meisters Kirschner. Er wurde vom Oberbürgermeister Zelle Namens des Magistrats und von dem Stadtverordneten­vorsteher Langerhans Namens der Stadtverordneten warm begrüßt.

Berlin, 16. F-bruar. Der „Reichsanzeiger" theilt gegen- über einer anderweitigen Meldung der letzten Tage mit, eine Begebung der Reichsanleihe oder der preußischen Anleihe sei in naher Zeit nicht beabsichtigt.

Wilhelmshaven, 16. Februar. Der Kaiser besichtigte eine neue 28 Cenümeter-Haubitze im Artilleriehof und nahm darauf das Frühstück im Osfiziercasino ein, wozu die Offiziere, die bei der Vereidigung anwesend gewesen waren, und beide Geistliche geladen waren.

Rom, 16. Februar. Der Papst celebrirte heute Vor­mittag 9 Uhr zu Ehren der italienischen Pilger in der Peters- kirche, deren Thüren geschloffen waren, eine Messe und ertheilte mit fester Stimme den Segen. Der Papst nahm eine kleine Erfrischung ein und bestieg sodann in der Basilika den goldenen Thronseffel zum Handkusse. Die Ceremonie dauerte von 10 Uhr Vormittags bis 4 Uhr Nachmittags. Dr. Laponi verblieb in der Nähe.

Depeschen deS Bureau „Herold".

Berlin, 16. Februar. Die Militär-Commission führte heute die Debatte über die zweijährige Dienstzeit zu Ende. Sämmtlichd dazu eingebrachten Anträge, sowie § 1 der Vorlage, welcher 'von der zweijährigen Dienstzeit handelt, wurden abgelehnt.

Berlin, 16. Februar. Die „Berl. Ztg." hält ihre Mit­theilung über die Unterredung Caprivis mit dem frei­sinnigen Abgeordneten Bamberger aufrecht.

Berlin, 17. Februar. In parlamentarischen Kreisen war gestern das Gerücht verbreitet, der Minister für die Land- wirthschaft, v. Heyden, wolle vom Amte zurücktreten. Als sein Nachfolger werde der Oberpräsident von Posen, v. Milamowitz-Möllendorff, bezeichnet. Das Gerücht begegnete lebhaften Zweifeln.

Berlin, 17. Februar. Heute findet hier in der Tivoli- Brauerei eine große Versammlung von Landwirthen aus ganz Deutschland statt. Die Anregung ist von dem kürzlich

Berlin, 16. Februar. Die Stadtverordneten nahmen 71 gegen 28 Stimmen die Vorlage, betreffend die Um­gestaltung des Schloßplatzes und eines Theiles der

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Gießener Anzeiger

Keneral-Anzeiger.

ungünstige Aeußerung sei erwogen worden; aber die Regierung sei zu der Ueberzeugung gelangt, daß das allgemeine Interesse bm Ab­schluß der Verträge forderte.

Abg. Gras Hoensbroech (Ctr.) erklärt sich gegen die Auf­hebung des Identitätsnachweises, die zur gänzlichen Aufhebung der Kornzölle führen würde. Die Staffeltarife kämen im Wesentlichen dem russischen Getreidehandel und dem Zwischenhandel zu Gute. Weshalb solle die Landwirthschast die Zeche bezahlen, wenn politische Motive den Handelsvertrag mit Rußland wünschenSwerth erscheinen lassen! Warum biete man als Concefsion nicht den Petroleumzoll? Nach der Aeußerung deS Reichskanzlers, daß die Kornzölle eine schwere Last für die Landwirthschast seien, werde man im Lande glauben, daß sich die Regierung prtncipkl für den Freihandel erklärt habe.

Reichskanzler Graf Caprivi: Jeder Zoll, ,ja jede Steuer sei ein Opfer für das Land. Daraus sei doch aber nicht zu schließen, daß die Regierung auf manchesterlichem Standpunkte stehe.

Abg. Dr. Barth (bfr.) bestreitet, daß die Interessen der Land­wtrthe und des Grundbesitzes identisch seien, viele Landwtrthe seien gar nicht Grundbesitzer. Infolge der Gunstpolttik, welche eingeschlagen worden war, habe Jeder, der kein Gettetde oder nur soviel probucirtc, als er selbst brauchte, pro Tonne 35 Mark in die Taschen der Ge- tretbcprobucenten steuern müssen. In keinem Lande habe die Land- wirthschaft so hohen Ertrag als im freihändlerischen England.

Abg. v. Rarborff (Rp.): Die Landwirthschast sei die Wurzel, aus der die Industrie auswachse. Schon die Unterwerthigkeit der russischen Valuta rechtfertige eine besondere Behandlung des russischen Getreides. Der größte Theil der Prosefforen der Nationalöconomie seien Bimetallisten und alle diese Männer seien der Ansicht, daß die Landwirthschast unter der Goldwährung nicht bestehen könne.

Reichsschatzsecretär Frhr. v. Maltzahn-Gültz erklärt gegen­über den gestrigen Ausführungen v. Kardorffs im Abgeordnetenhause, daß sich die deutschen Delegirten auf der Brüsseler Münzconferenz genau an ihre Instructionen gehalten haben. ,

Abg. Dr. Buhl (natl.) conftottrt, daß der süddeutsche Weinbau durch die Verträge mit Italien geschwächt worden sei.

Abg. v. Schalsch^ (Ctr.) bekämpft das herrschende Münz­system und greift dann die Unterhändler bei den Handelsvertrags­verhandlungen mit Oesterreich an. Man habe nicht die richtigen Personen ausgesucht, wie wäre es sonst möglich, daß die Eisenzölle nach Oesterreich doppelt so hoch sind, als die nach Deutschland.

Reichsschatzkanzler Frhr. v. Maltza hn vertheidigt die deutschen Unterhändler gegen die Anschuldigungen des Vorredners.

Weiterberalhung morgen 1 Uhr.

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Bekanntmachung,

betreffend die Schafräude zu Alten-Buseck.

Nachdem unter der Schafherde des Schäfers Konrad Dechert zu Alten-Buseck die Räude festgestellt ist, haben wir die Sperre der Herde verfügt; derselben wird durch Großh. Bürgermeisterei Alten-Buseck ein bestimmter Weidebezirk an­gewiesen werden, welchen sie nicht überschreiten darf. Ferner haben wir die polizeiliche Beobachtung der Herde des Schäfers Heinrich Muhl angeordnet, da diese Herde der Ansteckung verdächtig erscheint. Es ist deshalb bis auf Weiteres die Ausführung von Schafen aus der Gemarkung Alten-Buseck nur zum Zweck sofortiger Abschlachtung und nur mit unserer jedesmal besonders einzuholenden polizeilichen Erlaubniß zu­lässig.

Gießen, den 16. Februar 1893.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. Gagern.

Gießen, am 15. Februar 1893.

I Betr.: Die Regulirung der Gewerbesteuer.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

an die Grotzh. Bürgermeistereien de- Kreises.

Nach Art. 27 des Gesetzes vom 8. Juli 1884, die gleichmäßige Besteuerung der Gewerbe betreffend, geschieht die Regulirung der Gewerbsteuer durch eine Commission, welche aus dem Steuercommissär als Vorsitzenden und drei von der Stadtverordnetenversammlung, beziehungsweise dem Gemeinderath einer jeden Gemeinde aus drei Jahre gewählten Mitgliedern besteht.

Für den Fall, daß gewählte Mitglieder mit Tod abgehen oder nicht mehr die Bedingungen der Wählbarkeit besitzen, oder sonst dauernd außer Stande sind, ihr Mandat zu er­füllen, werden in jeder Gemeinde weiter zwei Ersatzmänner gewählt, die in solchen Fällen an die Stelle von ursprünglich Gewählten zu treten haben.

Zu Mitgliedern der Commission und zu Ersatzmännern können nur solche gewählt werden, welche zur Zeit der Wahl volle 30 Jahre alt sind und welche die passive Wahlfähigkeit als Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, beziehungs­weise als Gemeinderathsmitglied besitzen.

Sie wollen durch die Stadtverordnetenversammlung, beziehungsweise den Gemeinderath, die Wahl der drei Mit­glieder und zwei Ersatzmänner alsbald vornehmen lasten und uns das Ergebniß derselben binnen acht Tagen mittheilen.

v. Gagern.

Bekanntmachung, betreffend Stutenkörung des Pferdezucht-Vereins im Groß- berzogthum.

Die diesjährigen Körtermine finden in nachfolgender Reihenfolge statt:

Berstadt: Montag, 13. März, Nachm. 3 Uhr.

Butzbach: Dienstag, 14. März, Morgens 9 Uhr. Grünberg: Dienstag, 14. März, Nachm. 3 Uhr. Ober-Osteiden: Mittwoch, 15. März, Morgens 9*/? Uhr.

Jede Stute muß Jähr für Jahr neu gekört werden; die im Vorjahr gekörte Stute hat die Vorhand vor der noch nicht gekörten Stute.

Für jede gekörte Stute wird dem Besitzer von der Kör- Commission ein Deckhengst vorgeschlagen. Der Besitzer erhält für jedes aus seiner gekörten Stute von dem bestimmten Hengst gefallene Fohlen vom Verein nach Vorlage der beglaubigten Abschrift des Geburtsscheins ein Angebinde von 20 Mark als sogen. Fohlengeld ausbezahlt.

Die Körung einer Stute ist an Einstimmigkeit der Kör- Commission gebunden.

Als Kör-Commistäre werden die nämlichen Herren wie im vergangenen Jahre thätig sein.

Für die gekörten Stuten und die aus ihnen gefallenen Stutfohlen werden demnächst jährlich wiederkehrende aufstei­gende Prämien-Concurrenzen eingerichtet werden.

In diesem Jahre können bis zu 300 Stuten gekört werden.

Darmstadt, den 4. Februar 1893.

Für den Vorstand: von Westerweller.

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