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1893

Dienstag dm 8. August

Erstes Blatt.

Nr. 184.

Redacteon, Expedition und Druckerei:

-chulftrstzeAr.^

Fernsprecher 51.

Die Gießener *a«ttte«StLtter nTtbrn dem Anzeiger i ochrntt''» dreimal dcigclegt.

Biertrliiihriger

Aß»««eme»t5pretL» 2 Mark 20 Pfg. mit Bringerlohn.

Durch die Post bezog«» 2 Mark 50 PI«.

Der

Gießener Anzeiger erscheint täglich, .eit LuSnahmr de»

MontagS.

Gießener Anzeiger

Kenerat-Mzeiger.

rlmtr- und Anzeigeblatt für den Nveis Gieszen.

Gießen, den 5. August 1893. B e t r.: Polizeiliche Bestimmungen über Schlafftätten, Wohn- und Aufenthaltsräume in Ziegeleien betc.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen Agg hie Grstzh. vürgermeistereie« de- AfNk».

Diejenigen von Ihnen, welche mit Erledigung unserer Verfügung vom 20. v. M. (Kreisblatt Nr. 170) im Rück­stände sind, werden hieran mit Frist von 3 Tagen erinnert.

I. V.: Dr. Melior.

Gießen, den 5. August 1893. Betr.: Die Beiträge zur land, und forstwirthschaftlichen

Berufsgenoffenschaft.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

an die Grotzh. Vürgermeistereie« de- Kreises.

Obwohl die Beiträge zur land- und forstwirthschaftlichen BerufSgenosienschaft binnen vier Wochen nach Zusendung der Heberegister abgeliefert werden sollen (s. § 20 der V. vom 11. Juli 1888), sind doch noch viele Gemeinden rückständig. Sie wollen die säumigen Gemeinde-Einnehmer veranlasien, die fraglichen Beiträge alsbald an die vorgenannte Berufs- genosienschaft abzuliefern.

I. V.: vr. Melior.

Deutsches Reich.

Jagdschloß WolfSgarten, 5. August. Seine Königliche Hoheit der Großherzog sind zwar noch zu Bett, aber das Allgemeinbefinden läßt nichts zu wünschen übrig. 2vaS den Zustand deS Knies anbelangt, so hat sich ber biß ium 2. August zunehmende seröse Erguß in die Gelenkkapsel fett diesem Tage erheblich vermindert.

Berlin, 5. August. Kaiser Wilhelm gedachte am Montag seinen Aufenthalt in Cowes zu beenden und btt Rückreise nach Deutschland anzutreten- im Laufe des Dienstag sieht man seinem Wiedereintreffen in Kiel entgegen, betrübt wurde der diesmalige Erholungsaufenthalt Kaiser Wilhelms auf englischem Boden einigermaßen durch die erschütternde Nachricht von der entsetzlichen Katastrophe, welche sich auf dem Panzerschiffe „Baden" ereignet hat. Bei dem so leb­haften Jntereffe, welches der erlauchte Monarch für seme Marine fort und fort bekundet, traf ihn diese Kunde doppelt schwer und hat er denn auch seine tiefe Teilnahme anläß­lich des schweren Unglücksfalles an Bord der „Baden

Amtlich«»« Theil.

Bekanntmachuua.

64 wirb hiermit jur bffentlichm K-nntn'ß Stacht, daß hi-, «ack S 6 des Reichsgesetzes vom 21. Juni 1887 über Die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden ermittelten Durchichnitt4markh>rche, °inMchlich eiue4 Aust icklaas von Fünf vom Hundert, pro Monat Juli 1896 für den Lieferungsverband ^eßm pro 100 üx betragen:

Hafer X 20.60, Heu X 13.70, Stroh X 7.90.

Gießen, den 5. August 1893.

Großherzoglicher Kreisamt Gtetzen.

I. Dr. Melior.

— Der Zollkampf zwischen Deutschland und Rußland hat kaum eine Woche gedauert und schon machen sich Anzeichen geltend, welche auf eine baldige Beilegung dteses wirtschaftlichen Krieges hindeuten. So weiß die Stettiner „Ostsee-Zeitung" zu melden, daß zwischen der deutschen und der russischen Regierung neuerdings Verhandlungen zur Btt- leaung des Zollkrieges und behufs Abschlusses eines Handels­vertrages begonnen hätten, eine Wendung, die man nur nut Genugtuung begrüßen könnte. Die Meldung des genannten Stettiner Blattes gewinnt durch die ihr vorangegangenen Mittheilungen an Wahrscheinlichkeit, denen zufolge an der Newa wieder eine versöhnlichere Stimmung gegen Deutschland Platz gegriffen haben sollte, die sich namentlich tn den ruhigeren Beunheilungen des Zollstreites seitens der Peters- burger Presse bekundet habe. Falls nun wirkltch neue zoll- politische Verhandlungen zwischen Berlin und Petersburg etn- aeleitet worden sind — man wird in den nächsten Tagen hoffentlich Näheres erfahren — so muß allerdings der E^ Wartung Ausdruck gegeben werden, daß Rußland hierbei sich entgegenkommender verhält, als dies bislang der Fall war, daß es sich also zu gleichwerthigen Anerbietungen gegenüber den Zugeständniffen Deutschlands versteht.

— Zu der publicirten Mitteilung, daß un preußischen Finanzministerium eine Denkschrift über die Reichssteuer- reform ausgearbeitet wurde, welche der Frankfurter Finanzminifter - Conferenz vorgelegt werden soll, wird der „B. B.-Ztg." geschrieben: Es war vorauszusehen, daß Dr. Miquel mit einer Denkschrift, in der er seme reichen Erfahrungen und Sachkenntnisse niederlegte, die Kon­ferenz der Finanzminister besuchen werde. In dieser Denk­schrift sind thatsächlich alle in Betracht kommenden Punkte erwogen, ein fertiger Plan ist aber darin nicht enthalten. Im Gegentheil, die künftige Gestaltung der bezüglichen Dmge ist nur in äußeren Umrissen gekennzeichnet. Nicht uninteressant ist es, daß darin auch Steuerprojecte erörtert sind, deren Einführung wenig Wahrscheinlichkeit für sich hat, tote bei­spielsweise die Webrsteuer. Es ist anzunehmen, daß gleich dem preußischen Finanzminister auch einige Minister anderer Staaten in ähnlichem Sinne ihre Anschauungen zur Sache schriftlich niederlegten. Auch ist es naturgemäß, daß die einzelnen Landesvertreter mit gewisien Instructionen versehen sind, die sich für oder gegen eine Reihe von Reformvorschlagen, je nach der Popularität, dem Nutzen, resp. Schaden der ein­zelnen neu einzusührenden Steuern, aussprechen. Das ist ja eben der Zweck der Conferenz, die Dinge nach dieser Richtung zu erklären. Der „Reichsanzeiger" bestätigt, daß

die Einfuhr von lebenden Schweinen nach Preußen aus den Contumazanstalten Steinbruch und Bielitz Biala zur sofortigen Abschlachtung unter den gleichen Bedingungen rote die Einfuhr aus Wiener-Neustadt vom 7. August ab ge- ^"^Königsberg, 5. August. Nachrichten aus Petersburg zufolge sind drei vom Kaukasus nach Transkaspien btngtrte Batterien wieder zurückbeordert worden- die in Folge dessen dort frei werdenden drei Batterien sollen nach dem Westen verlegt werden.

Kiel, 5. August. Heute Nachmittag 3 Uhr fand unter überaus zahlreicherBetheiiigung die seierliche Bestattung der auf Dem Panjerfchiff „Baden" verunglückten

' statt. In dem Zuge befanden sich Seme Königliche Hoheit Prinz Heinrich, die Admirale Schröder, Knorr, Aichenboru und der Oberpräsident von Steinmann. Am Grabe sprach der katholische Pfarrer Plagge den Segen über den Sar^

Alle Annoncen-Burcaux de» In- und Auslandes nehmen Anzeigen für den „Gießener Anzeiger" entgegen

Am heutigen Dienstag also werden die Finanzminister j der größeren deutschen Bundesstaaten in Frankfurt a. M. - zusammentreten, um über die brennend gewordene Frage ' einer Reform der Reichsfinanzen zu berathen. Es untrrltegt schon jetzt nicht dem geringsten Zweifel, daß Herr Dr. Miquel auch in dieser wichtigen Reformfrage die eigentliche treibende Kraft sein wird und daß somit dem künftigen Schatzsecretar des Reiches nur die Aufgabe zufallen dürfte, die von der Frankfurter Ministerconferenz zu erwartenden steuer- und finanzpolitischen Beschlüsse im Spezielleren durchzusühren. Denn bereits ist ja der preußische Finanzminifter mit den Grundzügen seines Planes zur gedeihlichen Umgestaltung der Reichsfinanzen, welcher den Ministerberatungen in Frankfurt zur wesentlichen Unterlage dienen sollen, hervorgetreten, und zweifellos wird Herr Dr. Miquel feinen ganzen Einfluß auf. bieten, um seine Vorschläge wenigstens in ihren wichtigsten Punkten durchzufetzen. Der Grundgedanke der Miquel scheu Reichsfinanzreform ist der, das Verhältmß der Etats der Einzelstaaten zum Reichsetat zu ftabilisiren und zugleich den Einzelstaaten einen festen Antheil an den Reichssteuern zu sichern. Hiermit würden also die verwickelten Finanzverhalt- I niffe zwischen Reich und Einzelstaaten, die Unsicherheit der letzteren über die Summen, die sie vom Reiche empfangen, wie über diejenigen Beträge, welche von ihnen an die Reichs- kaffe zu leisten sind, die Schwierigkeiten der Etatsaufstellung mit deren trügerischen Wahrscheinlichkeitsberechnungen der Einnahmen, die Schrecken unvorhergesehener Nachfordcruiigen und noch manches andere Mißliche beseitigt werden, der Weg aber, um zu diesem Resultate zu gelangen, ist nach Herrn I Miquel ungemein einfach. Es sollen die Matrikularbeitrage I firirt werden und über dieselben hinaus soll den Einzelstaaten I eine jährliche Summe, die dem Durchschnitt der Mehr- I Überweisungen aus den letzten fünf Jahren entspricht, aus I den Reichseinnahmen zugeführt werden, demnach würden die I finanziellen Ansprüche des Reiches an die Einzelstaaten, wie I diejenigen der letzteren an das Reich eine genaue Abgrenzung I auf fünf bis sieben Jahre, die jeweilige Dauer der geplanten I Fixirungsperiode, erfahren.

I Sollte die Frankfurter Ministerconferenz an diesem I hauptsächlichsten Characterzug der Miquel'schen Vorschläge I festhalten, so müßte das Reich durchschnittlich jährlich rund I 70 Millionen Mark an Ueberweisungen an die Einzelstaaten I aufbringen, da die fünfjährige Periode von 1888—1893 em I Gesammtplus der Ueberwestungen über die Matrikularbeitrage I von 333 Millionen Mark ergab. Hierzu kämen dann noch I die Kosten des neuen Militärgesetzes im Mindestbetrage von I 60 Millionen Mark jährlich, sowie der Betrag der ebenfalls I im Miquel'schen Reichsfinanzresormplan vorgesehenen ein- I procentigen jährlichen Tilgung der Reichsschuld, welcher auf I rund 20 Millionen Mark zu veranschlagen ist. Es waren I also nach diesem Plane vom Reiche 150 Millionen Mark I neu auszubringen, wozu aber vermutlich noch andere I bleibende Summen kommen würden, welche namentlich aus I den wachsenden Ausgaben infolge der socialpolitischen Gesetz- I gebung u. s. w. resultiren würden und da leicht noch 15 bis I 20 Millionen ausmachten könnten.

Auf welchem Wege nun diese beträchtlichen Erfordernisse beschafft werden sollen, das schlummert freilich noch in der Zukunft Schooß. Bereits aber heißt es, der Frankfurter Ministerconferenz würden nicht weniger als zwölf mit dem neuesten Reformplane Dr. Miquels zusammenhängende Steuer­projecte unterbreitet werden, ja, man hört schon bestimmte Andeutungen, wonach in erster Linie angeblich die Tabak­fabrikation und die Weinproduction mit als Träger der ge­planten neuen Steuern in Aussicht genommen sind, Gerüchte, welche in den betreffenden Erwerbszweigen begreiflicher Weise eine gewisse Erregung hetvorgerufen haben. Jedenfalls werden die am 8. August tn der alten Kaiserstadt am Main zusammen­tretenden Finanzminister neben der Beratung der Grund­züge des Miquel'schen Planes für die Reform der Reichs­finanzen auch die schwierige Frage der geeignetsten Beschaffung der aus dieser einschneidenden Maßregel erwachsenden Kosten einer ernsten Prüfung unterziehen müssen, und man kann darum auch in letzterer Hinsicht dem Verlause der Frank­furter Ministerberathungen mit Jntereffe entgegensetzen. Hoffentlich werden ihre Ergebniffe derartige sein, daß man von ihnen mit Fug die Herbeiführung jener Gesundung im Organismus der Reichsfinanzen erwarten darf, die ein im Jntereffe des Reiches selbst wie auch in Hinblick auf das finanzpolitische Verhältniß der einzelnen Bundesstaaten zum Reiche durchaus notwendiger Proceß ist.

Gratisbeilage: Hretzener Aarnmei Die Finanzreform im Reiche.

Gießen, den 29. Juli 1893. Betr.: Die Bildung der Schöffen- und Schwurgerichte. Da8 Großherzogliche Kreisamt Gießen an dte Grvtzh. Bürgermeistereien des «retses. I

Wir beauftragen Sie, mit der Ausstellung der I Urlisten der zum Amte eines Schöffen oder Ge- I schworenen bestellbaren Personen zu beginnen und diese Listen nach vorgängiger achttägiger Offenlegung sammt I den etwa erhoben werdenden Reclamationen mit Begleitbericht I spätestens bis zum 15. October l. I an die zu I ständigen Amtsgerichte einzusenden. . I

Die Spruchlisten der Geschworenen haben, wie bereits in I unserem Ausschreiben vom 20. April 1885 (Anzeiger Nr. 92) I bemerkt wurde, in mehrfachen Fallen die Namen von Per- I fonen enthalten, welche das 30. LebenSiahr nach nicht vollen- bet oder das 65. bereits überschritten hatten und sind hier- I durch in den Schwurgerichtssitzungen den Fortgang der Verhandlungen hemmende Weiterungen veranlaßt worden. Derartige Vorkommniffe können nur durch eine genaue Be­obachtung der hinsichtlich der Ausstellung der Urlisten der Schöffen und Geschworenen bestehenden Bestimmungen ver- mieden werden. Wir machen Ihnen daher die sorgfältigste Beobachtung der Vorschriften in § 1 und 3 der Verordnung | Dom 14. Mai 1879 (Reg.-Bl. S. 213) zur Pflicht. Hier­nach sind die in den §§ 32, 33 und 34 des Genchtsver- faffungsgesetzes (s. Reichs-G.-Bl. von 1877, S. 4i) bezeich­neten Personen nicht in die Urlisten aufzunehmen, wahrend bei den in § 35 daselbst Genannten der Grund, waruni sie ablehnen können, in der Spalte „Bemerkungen" der Liste anzugeben ist. In allen Fällen, in welchen Zweifel darüber bestehen, ob eine in die Urliste aufzunehmende Person das 30. ober 65. Lebensjahr vollendet habe, wollen Sie sich durch eine Anfrage bei derselben, oder in sonst geeignet scheinender Weise genau über deren Alter vergewissern. Sie dürfen aber auch nicht Personen, welche Sie für ungeeignet jum Amte eines Schöffen ober Geschworenen halten, bei denen aber die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, aus der Liste weglaffen, z. B. weil sie arm ober zu alt finb. Sie wollen vielmehr biete Personen ebenfalls in bie Lifte aufnetjmen, Ihre Ansicht aber unter „Bemerkungen" ober im Begleit- berichte angeben. „ ,

Das zur Aufstellung der Listen erforderliche Formular wird Ihnen k. H. zugefandt werden.

I. V.: Dr. Melior.

«nnahmr von AnzeigkN zu der Nachmittag» für den folgenden Tag erschrinmden Nummer bi» Borm. 10 Ubr