Nr. 275

Mittwoch den 25. November

1891

Der

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Gießener Anzeiger

Kmerat-Anzeiger.

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Durch die Poft besage

2 Mark 50 Pfg.

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Lag erftbdncnben Ruimnet bis Borat. 10 Uhr. I j Aazeiges für bat „Gießener Anzeiger" mtgeysa.

Deutsches Reich.

Berlin, 23. November. Der Tod des Freiherrn von Gravenreuth wird in allen colonialsreundlichen Kreisen Deutschlands als ein neuer schmerzlicher Schlag für die Sache der deutschen Colonialpolitik in Afrika empfunden. Hauptmann v. Gravenreuth war ein hervorragender Kenner der Verhältnisse in den deutsch-afrikanischen Colonialgebieten und zeichnete sich in der Führung militärischer Expeditionen einerseits durch große Umsicht und scharfe Berechnung der gesammten Situation, anderseits aber auch, wenn es Noth rhat, durch eine bis zur Verwegenheit gehende Entschlossen­heit aus. Es wird nicht leicht sein, für diesen Mann Ersatz zu schaffen und es ist darum begreiflich, wenn die Gegner Deutschlands mit hämischer Schadenfreude auf das jüngste Mißgeschick blicken, welches das unerwartete Hinscheiden Gravenreuths für die deutsche Colonialpolitik bedeutet. Es bedarf indessen wohl kaum einer besonderen Versicherung, daß sich die deutsche Regierung trotz der mannigfachen be- klagenswerthen Ereignisse für sie auf colonialpolitischem Ge­biete, welche die letzte Zeit hervorgebracht hat, in ihren Zielen auf demselben nicht beirren lassen wird.

— Die glanzvollen Hochzeitsfeierlichkeiten am Wiener Hofe fanden mit dem Familiendiner, welches am Samstag Nachmittag 2 Uhr im Alexanderzimmer der Hof­burg vor sich ging, ihren Abschluß. Nachmittags 4,/2 Uhr­des genannten Tages reiste das neuvermählte Paar, Prinz Friedrich August von Sachsen und Prinzessin Louise, nach Prag ab, wo die hohen Neuvermählten in der alten Königs­burg, dem Hradschin, Absteigequartier nahmen. In Prag wohnte das prinzliche Paar am Sonntag früh einer Messe bei und besichtigte alsdann die hervorragendsten Sehens­würdigkeiten der Stadt. Abends besuchten die hohen Herr­schaften das deutsche Theater, hier vom Publikum begeistert begrüßt. Am Montag früh reisten Prinz und Prinzessin Friedrich August nach Dresden weiter. Unterwegs fand in Bodenbach und dann in Pirna großer Empfang statt. Der Einzug der hohen Neuvermählten in Dresden selbst vollzog sich nach dem ausgestellten Programm in festlichster Weise und unter brausendem Jubel der die Einzugsstraßen dicht besetzt haltenden Menschenmassen.

Deutf^cr Reichstag.

124. Plenarsitzung. Montag, 23. November 1891, 1 Uhr.

Die zweite Berathung der Novelle zum Krankenvrr- sicherungsgefetz wird mit dem $7 der Vorlage fortgesetzt, welcher die Bestimmungen darüber enthält, in welchen Fällen an Stelle der festgesetzten Leistungen der Krankenkassen die Verpflegung des Erkrankten in einer Heilanstalt gewährt werden kann.

Hierzu liegen mehrere Anträge vor.

Abg. Frhr. v. Münch (Dem.) hat einen Zusatz beantragt, wonach die durch Trunkfälltgkeit und Ausschweifungen Erkrankten in Heilanstalten behandelt werden können, auch wenn ihnen der An­spruch auf Krankengeld entzogen ist; diese Behandlung muß erfolgen, wenn der Erkrankte darum nachsucht.

Staatssecretär Dr. v. Boetticher anerkennt die gute Absicht des Antragstellers, findet aber, daß der Antrag theils entbehrlich, thells undurchführbar und theils unbegründet ist. (Heiterkeit.) Ent­behrlich sei der Antrag, weil nach der gegenwärtigen Lage der Gesetz­gebung auch der ausschweifende oder trunkfälltge Kranke freien Arzt und Arzneien enthält, undurchführbar sei er. wo die Gemeinde ein Krankenhaus nicht besitzt. Redner empfiehlt den Antrag Giese (cons.), der eine Pracisirung der Vorlage dahin enthält, in welchen Fällen die Zugehörigkeit des Erkrankten zu einer Familie dessen Zu­stimmung zur Unterbringung in einer Heilanstalt erforderlich macht.

Abg. v. Strombeck ((Str.) hat einen Zusatzantraq gestellt, wonach die Kosten der Uebersührung in ein Krankenhaus von der Gemeindekrankenversicherung getragen werden müssen, wenn der Zustand des Erkrankten besondere Transportmittel oder sachverständige Leitung erforderlich macht. Das württembergische Ausführungsgesetz enthalte bereits gegenwärtig die hier beantragte Bestimmung; außer­dem sei zweifelhaft, ob diese Transportkosten nicht als Kosten der ärztlichen Behandlung anzusehen sind.

Staatssecretär Dr. v. Boetticher hält diesen Antrag für ent­behrlich, da derselbe möglicher Weise eine den Arbeitern nachthellige Auslegung erfahren kann.

Der Antragsteller zieht hierauf seinen Antrag (Strombeck) zurück.

Nach längerer Debatte, an welcher sich die Abgg. Graf Holstein (cons.) und Möller (natl.) betheiligen, werden alle Anträge ab- gelehnt und der $ 7 unverändert nach den Commissionsvorschlägen angenommen.

Die SS 8 bis 15 der Vorlage werden unverändert genehmigt, nachdem der Abg. v. Strombeck ((Str.) angeregt hatte, daß durch die preußische Landgemeindeordnung vielfach eine Aenderung in den Verhältnissen der Orts- und Gemeinde-Krankenverficherung noth- wendig werden dürfte, die er bei Zeiten ins Auge zu fasten bittet und auf die er in dritter Lesung zurückzukommen sich vorbehält.

S 16 enthält die Bestimmungen über das Orts-Krankenkasten- wesen.

Hierzu hat der Abg. Miss er (lib) einen Antrag gestellt, welcher das Ausscheiden einzelner Ortschaften aus den Eommunal- verbänden Vorsicht und Bestimmungen wegen der Organisation des -Kastenwesens in solchen Fällen enthält.

Reg.-Eommistar Geh. Rath Woedtke hält den Antrag für i formell bedenklich.

Abg. Dr. Hirsch (bfr.) hält den Antrag ebenfalls formell für bedenklich, ben demselben zu Grunde liegenDen Gedanken aber für sehr beachtenswerth; er behält sich vor, bei der dritten Lesung auf diese Angelegenheit zurückzukommm, falls die Regierung nicht ihrer­seits geeignete Bestimmungen vorschlägt.

Geh. Rath Woedtke erwidert, daß für dm Antrag gar kein Bedürfnis oorliege; sind die Verbände nicht leistungsfähig, so werden es die einzelnen Ortschaften auch nicht sein; außerdem versteht es sich von selbst, daß eine Auseinandersetzung nach analogen Grundsätzen erfolgt, wie die Zusammenlegung erfolgt ist.

Der Antrag Wiffer wird abgelehnt, 816 unverändert gmehmigt, ebenso die SS 17 bis 19 ohne Debatte.

S 20 setzt diejenigen Leistungen fest, welche die Ortskranken­kassen gewähren sollen. Die Regierungsvorlage bestimmte, daß ehe­liche Wöchnerinnen das Krankengeld mindestens vier Wochen lang nach der Niederkunft erhalten sollen.

Die Commission hat das Wort „eheliche" gestrichen.

Abg. Spahn ((Str.) beantragt diese Streichung zu beseitigen; die Unterstützung außerehelicher Wöchnerinnen verstoße gegen Grund­sätze des öffentlichen Rechtes.

Abg. Kunert (Soc.) bekämpft biefen Antrag. Es wäre un­billig, ben Wöchnerinnen, die ihre Beiträge gezahlt haben, zur Zeit der Krankheit, wo sie der Unterstützung dringmd bedürftig sind, dieselbe vorzuenthalten. Moral und Sitte, welche diese Unterstützung fordern, dürfen nicht unter Hinweis auf angebliche Grundsätze des öffentlichen Rechtes beeinträchtigt werben.

Abg. Wilisch (bfr.) beantragt, in der Bestimmung des S 20, wonach das Sterbegeld zu gewähren ist, wenn der Erkrankte nach Ablauf der Unterstützungszeit infolge betfelben Krankheit verstirbt, die Worte „infolge derselben Krankheit" zu streichen, da oft der Tod infolge einer plötzlich hinzutretendm neuen, aber durch den Verlauf des ersten Leidms bedingten Krankheit erfolgt.

Abg. Dr. Buhl (natl.) beantragt, die Commissionsbeschlüsse unverändert anzunehmen; für die dritte Lesung behält sich Redner einen Antrag vor, daß nur solche uneheliche Wöchnerinnen die Unter­stützung erhalten, die bereits mindestens ein Jahr ihre Beiträge geleistet haben. Nach der Vorlage beträgt diese Frist nur sechs Monate.

Geh. Rath Loh mann 'befürwortete die Wiederherstellung der Regierungsvorlage und schließt sich dem Anträge Spahn an.

Abg. Graf Schulenburg (cons.) spricht sich im gleichen Sinne aus. Es sei unbillig, Mädchm und verheirathete Fraum bei ihrer Niederkunft nach ganz gleichen Grundsätzen zu behandeln.

Abg. Graf Holstein (cons.) vertheidigt die entgegengesetzte Ansicht. In einem Momente, wo die Arbeiterin die Unterstützung am nöthigsten braucht, wird ihr dieselbe vorenthaltm; damit läßt man das unglückliche Kind für die^Schuld der Mutter büßm und treibt diese selbst zum Verbrechen.

Geh. Rath Lohmann bittet zu beachten, daß eine Wöchnerin nicht nothwendig krank zu fein braucht; sobald und soweit dies dar Fall ist, fleht ihr selbstverständlich das Krankengeld zu, während es sich hier um die Unterstützung der Wöchnerin währmd einer bestimmten Zeit ohne Rücksicht auf Krankheit handelt.

Abg. Hitze ((Str.) tritt den Ausführungen des Abg. Spahn bei. Man könne es ben Arbeitern überlassen, eine Bestimmung zu treffen, wonach sie freiwillig den unehelichm Wöchnerinnen Unterstützung gewähren wollen, zwingen sollte man sie aber dazu nicht, wie es die Vorlage der Commission will.

Abg. Eberty (bfr.) stimmt bem Abg. Graf Holstein bei.

Abg. Bebel (Soc.): Der Vorwurf bes Mangels an Sittlich­keit ist gegen bie Commissionsvorlage nicht gerechtfertigt. Die Sitt­lichkeit ist jedenfalls heute besser als zu ber Zeit, als ben Vorfahren ber Herren von ber Rechten bas jus primae noctis zustand. (Lachen.) Der ganze Zweck ber socialen Gesetzgebung würbe vereitelt, wenn man ben unehelichen Wöchnerinnen bie Unterstützung vorenthaltm wollte. Wenn man bie Herren rechts unb im Centrum hört, so kommt man immer mehr zu ber Ueberzeugung, baß bei ihnen Religion unb Menschlichkeit zwei ganz verschiedene Begriffe finb. (Sehr richtig.)

Abg. Everty (bfr.) weist auf bie Bestimmungen ber Giwerbe- Orbnungsnooelle hin, welche verbietet, Wöchnerinnen innerhalb einer gewissen Zeit zu beschäftigen. Diesm Vorschriften entsprechmb ist hier bie Commissionsvorlage gebildet.

Abg. Dr. Hirsch (bfr.) spricht in gleichem Sinne für bie Corn- missionsvorlage. Die Unterstützung. sek eine nothwenbige unb von ben Arbeitern gewährte.

Geh. Rath Lohmann weift darauf hin, daß das Arbeiter­schutzgesetz ben Wöchnerinnen keineswegs verbiete, zu arbeiten; nur gewissen Unternehmern sei verboten, Wöchnerinnen zu beschäftigen. (Heiterkeit.)

Nach längerer Debatte, in welcher der Abg. Spahn bestreitet, daß ein jus primae noctis je bestanden habe unb Bebel behauptet, baß bies Recht noch in einzelnen Gegenben bis in bie neueste Zeit bestauben habe unb dort gegen Abgabe abgelöst fei, wirb ber S 20 unter Ablehnung aller Anträge, nur mit einer unwesentlichen redactionellm Änderung angenommen.

Hierauf vertagt sich bas Haus. — Nächste Sitzung: Dimstag 1 Uhr: Interpellation Hitze ((Sentr.) bett. Maßregel zur Hebung beS Hanbwerkerstanbes.

Schluß 5 Uhr. —

Neueste Nachrichten.

WolfiS telegraphisches Lorrespondmz-Bureau.

Berlin, 23. November. Den Abendblättern zufolge würde der Kaiser den heute Abend eintreffenden Herrn v. Giers morgen Vormittag empfangen. Später würde Giers einer Einladung des Reichskanzlers Caprivi zum Frühstück folgen. (Siehe Privatdepesche).

Berlin, 23. November. Giers ist heute Abend 10V2 Uhr ! hier eingetroffen und vom russischen Botschafter und dem Per- -

sonal der Botschaft empfangen worden und begab sich sofort nach dem Hotel Continental.

Berlin, 23. November. Den „Politischen Nachrichten" zufolge wird die Regierung eine Enquete veranstalten, um eine Reform der Börse, insbesondere der Producten- börse, auf gesetzgeberischem Wege herbeizusühren.

Augsburg, 23. November. Heute sand für Graven­reuth ein feierlicher Trauergottesdienst statt, dem die Generalität und das Osfiziercorps des Regiments, dem Graven­reuth angehörte, beiwohnten.

Paris, 23. November. Herr Giers stattete gestern vor seiner Abreise um ö1/^ Uhr Nachmittags dem Präsidenten Carnot nochmals einen halbstündigen Besuch ab.

Petersburg, 23. November. Nach einer Mittheilung aus Odessa ankern dort 24 Dampfer, welche vor der Publi­kation des Ausfuhrverbotes Weizen zu laden begannen und jetzt ihre Ladungen completiren.

Orel, 23. November. Bei der Station D o m n i n o (Orel-Griasi-Bahn entgleiste heute Nachmittag in Folge Bandagenbruchs ein gemischter Zug aus der Einbahnbrücke über den Oltuchafluß und stürzte den Fluß hinab. Näheres sehlt bis jetzt.

Newyork, 23. November. Ein heftiger Orkan, ver­bunden mit starken Regengüssen, der sich bis zur Küste des atlantischen Oceans erstreckte, suchte Washington und Baltimore besonders schwer heim. Jede Verbindung mit diesen Städten ist abgeschnitten. Die letzten vor Aushören der telegraphischen Verbindungen eingelangten Telegramme besagen, daß in Washington in Folge Sturmes sieben Per­sonen getödtet seien und der Cyclon in Baltimore mehrere Häuser zum Einstürze brachte.

Rio de Janeiro, 23. November. Eine Proklamation Fonsecas von gestern setzt die legislativen Wahlen auf den 22. Februar und die Einberufung des (Songreff e5 auf den 3. Mai n. I. fest. Der Dictator fordert folgende Aenderungen in der Verfassung: Trennung der executiven, richterlichen und legislativen Gewalten, Vermehrung der Be­fugnisse der executiven Gewalt, Verminderung der Präro­gative des Congresses und der Zahl der Deputirten, Garan- tieen für die Aufrechterhaltung des Vetos des Präsidenten. — Alle zur Opposition gehörigen Abgeordneten der Provinz San Paulo haben demissionirt.

Depeschen des „Bureau Herold".

Berlin, 23. November. Der Kaiser bewilligte 16,000 Mk. für den Bau einer deutsch-evangelischen 'Kirch e in Paris.

Berlin, 23. November. Der „Nationalzeitung" zufolge haben zwischen Deutschland und Amerika die Verhandlungen wegen Anerkennung des Auslieferungsvertrages auf Eigenthumsvergehen gegen Private erfolgreich begonnen.

Berlin, 24. November. Die „Berliner Polit. Nachr." schreiben zum Besuche Giers anscheinend officiös: Von Deutschland dürfe nicht verlangt werden, daß es den ersten Schritt zur Beseitigung einer ihm am wenigsten zum Nach­theil gereichenden Entfremdung mit Rußland thue oder auf ein Entgegenkommen Rußlands mit Sehnsucht harre.

Berlin, 23. November. Die Nationalliberalen bean­tragen, daß der Reichstag in einer Resolution die Erwartung ausspreche, daß bei der Ausarbeitung der Militär-Straf­prozeß-Ordnung die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Verfahrens zur Geltung gelange, soweit nicht militärische Interessen eine Ausnahme bedingen.

Berlin, 23. November. Dem „Berl. Tagebl." zufolge erweitert der neue Volksschul-Gesetzentwurf die Rechte der Gemeinden gegenüber der Schule, kommt jedoch kirchlichen Anordnungen, namentlich den katholischen, weiter entgegen.

Stuttgart, 23. November. Bei ber Reichstags- Ersatzwahl in Oehringen erhielt Hartmann (Volksp.) bis jetzt 4159 Stimmen, Agster (Soc.) 602, Kiene (Centrum) 50 Stimmen. Hartmanns Wahl ist sicher.

Wien, 23. November. Im Namen der Budgetausschuß- Delegation beglückwünscht Plener Kalnoky zu seinem zehn­jährigen Jubiläum, weil er den Dreibund gefestigt habe. Kalnoky versprach, die Machtstellung und die Friedenspolitik der Monarchie zu fördern, um sich das Vertrauen des Volkes zu gewinnen.

Madrid, 23. November. Das neue Ministerium setzt sich wie folgt zusammen: Canovas, Präsidium- Elduyen, Inneres- Duc Tetnau, Auswärtiges- Azcarraga, Krieg - Beranger, Marine- Linars Rivas, Arbeiten- Cos Gayon, Finanzen- Romero Robledo, Colonien- Villaverde, Justiz.

Rewyork, 23. November. Die Einwanderungsbehörde ordnete eine strengere Handhabung der Einwanderungs-