1891

Sonntag den 21. Jmii

Erstes Blatt.

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Gießener Anzeiger

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Gesunde«. 3 Portemonnaies mit Inhalt, 1 Meffer, 1 Schirm, 1 Perlenkette, 1 Zwicker, 1 Brille, 5 Briefmarken, 1 Taschentuch, 1 seid. Halstuch, 1 Hundehalsband, 1 Klistir- spritze und 1 Uhrgehäng.

Gießen, den 20. Juni 1891.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen. Fresenius.

politische Wochenschau.

Gießen, 20. Juni 1891.

In der Reichspolitik ist jetzt vollkommene Ruhe eingetreten, nachdem die brennende Frage der Getreidezollsus­pension vorläufig ihre Lösung gefunden hat und die letzten erregten Auseinandersetzungen über die Vorlegung des amt­lichen Materials in Betreff der vorhandenen Getreidebestände und der diesjährigen Ernteaussichten ausgeklungen sind. In den Zeitungen und in Volksversammlungen grollt es freilich immer noch nach, aber die Wucht der Bewegung gegen die Getreidezölle hat doch nachgelassen, seitdem der Reichskanzler in bündigster Weise erklärt hat, daß die Regierung ihren Standpunkt auf keinen Fall zu verlassen gedenke. Die Frage ist indessen keineswegs entgültig abgethan, sondern nur vertagt. Sie wird wieder aufgeworfen werden und eine Antwort finden müssen, wenn im Herbste dieses Jahres im Reichstage der Handelsvertrag mit Oesterreich-Ungarn zur Verhandlung kommt- denn dieser enthält bekanntlich eine Herabsetzung des Getreidezolles und zwar von 50 Mk. auf 35 Mk. oder wie neuerdings behauptet wird, nur aus 40 Mk. Wir werden bei den betreffenden parlamentarischen Erörterungen das in­teressante Schauspiel erleben, daß gerade diejenigen Parteien, welche bei dem seither gegen die Lebensmittelzölle geführten Kampfe die Regierung wegen ihrer augenblicklichen Haltung am heftigsten befehdet haben, am eifrigsten für die Regierungs­vorlage eintreten werden, während die conservaüve Fraction, vielleicht sogar unter Führung des Fürsten Bismarck, im Großen und Ganzen eine lebhafte Gegnerschaft gegen die Zollherabsetzung im Handelsverträge bekunden wird.

In Preußen wird demnächst eine überaus arbeitsreiche und wichtige Session ihren Abschluß finden. Seit Jahren waren die gesetzgeberischen Arbeiten in Preußen vollkommen in's Stocken gerathen- der Landtag war, wie sich ein conservativer Abgeordneter einmal galant ausdrückte, völlig in einen Dorn­röschenschlaf versunken. Das war in dieser Session anders geworden, in der der Landtag neben seinen regelmäßigen Arbeiten noch eine ganze Reihe wichtiger Reformgesetze durchzuarbeiten hatte, nämlich die Gesetze über die Ein­kommen, Gewerbe- und Erbschaftssteuer, die Landgemeinde­ordnung und die Sperrgeldervorlage, während die Regierung das von dem inzwischen zurückgetretenen Cultusminister von Goßler eingebrachte Volksschulgesetz selber fallen ließ, als sich herausstellte, daß keine einzige Partei mit der Regierungs­vorlage völlig einverstanden war. Von den übrigen Reform­gesetzen ist dasjenige, welches die Landgemeindeordnung be­trifft, erst nach langem Streit in diesen Tagen durchgesetzt worden. Was durch dieses Gesetz in Preußen jetzt neu eingeführt wird, besteht anderwärts, zum Beispiel bei uns in Hessen schon längst, sodaß man außerhalb Preußens kaum ein rechtes Verständniß dafür zu gewinnen vermag, daß der geplanten Ordnung der ländlichen Gemeindeverhältniffe ein so leiden­schaftlicher Widerspruch entgegengesetzt werden konnte. Wenn man jedoch bedenkt, wie sehr die preußischen Großgrund­besitzer in Folge des Gesetzes ihre selbstherrliche Stellung in vielen Fällen verlieren werden, so versteht man einigermaßen, weshalb die Vertreter des Großgrundbesitzes so scharf gegen den Minister Herrfurth, der doch im Uebrigen dieselbe Partei­stellung einnimmt, vorgegangen sind. Wiederholt schien das Schicksal des Herrsurth'schen Gesetzentwurfes aus's Aeußerste bedroht. Das Abgeordnetenhaus hatte bereits fundamentale Aenderungen in einem der Gemeindesreiheit entgegengesetzten Sinne vorgenommen, zu denen das Herrenhaus einige weitere hinzufügte. Einen Augenblick glaubte man, daß das Ab­geordnetenhaus das Gesetz in dieser Fassung nicht annehmen werde, so daß ein Conflict mit dem Herrenhause und die Ab­lehnung der Regierungsvorlage das Wahrscheinliche gewesen wäre. Indessen gelang es dem Minister, zwischen den beiden Häusern zu vermitteln und das Gesetz unter Dach und Fach zu bringen. — Aus der Initiative der Parteien war der Entwurf zu einem Wildschadengesetze hervorgegangen. Auch hier sollten Bestimmungen getroffen werden, die im Wesentlichen bei uns schon längst Geltung haben. Nach langen und lebhaften Discussionen ist schließlich ein Gesetz zu Stande

gekommen, das den durch Wild geschädigten Bauern Hilfe zu schaffen, nur wenig geeignet zu sein scheint.

Vom Auslande ist nicht sonderlich viel zu berichten. Aus Rede und Gegenrede über den Beitritt Englands zum Drei­bund hat sich schließlich ergeben, daß zweifellos eine gewisse Verbindung Englands mit Italien-Oesterreich sich vollzogen hat. Es heißt, daß sich diese Thatsache demnächst in einem gemeinschaftlichen Seemanöver der drei Mächte im Mittel­meere deutlich aussprechen werde. In Rußland hat man sich in die neue Lage bereits gesunden- ein aus Petersburg stammender Bries, welcher der offiziösen Politischen Corre- spondenz zugegangen ist, behauptet, daß man in Rußland die Annäherung Englands an die Trippelallianz schon lange voraus­gesehen habe. — In Bezug aus die gegen die Europäer sich richtende Bewegung in China hat der chinesische Kaiser eine Proclamation erlassen, in der er die Fremdenhetze sehr bedauert und die Beamten ausfordert, in energischer Weise vorzugehen. Diejenigen Personen, welche sich an den letzten Tumulten betheiligt haben, sollen sosort enthauptet werden.— Ein französisch-türkischer Zwischenfall macht schon seit einiger Zeit viel von sich reden. Nach der Meinung des französischen Gesandten hat die türkische Regierung sich 'wieder einmal in einen Streitfall zwischen Römisch- und Griechisch-Katholischen zu Unrecht aus die Seite der letzteren gestellt. Auch der Papst hat sich mit der Angelegenheit be­faßt und der französischen Regierung empfohlen, mit allem Nachdruck ihre Forderungen im Interesse der Römisch-Katho­lischen zu vertreten,

Deutsches Reich.

Berlin, 20. Juni. Der Kaiser und die Kaiserin gedenken, wie sich die „Nat.-Ztg." aus Hamburg melden läßt, am 28. d. M. in genannter Stadt einzutreffen, um sich mit dem neuen transoceanischen Schnelldampfer „Fürst Bismarck" nach Helgoland zu begeben. Sollte sich diese Meldung bestätigen, so könnte indessen der Aufenthalt der Majestäten aus Helgoland nur ein kurzer sein, da bekanntlich für den 1. Juli die Ankunft des deutschen Kaiserpaares in Amster­dam an gekündigt ist.

Neueste Nachrichten.

WolffS telegraphisches Eorrespondenz-Bureau.

Berlin, 19. Juni. Abgeordnetenhaus. Bei der heute fortgesetzten Etatberathung erklärte Cultusminister Graf von Zedlitz-Trützschler aus eine Anfrage, der wissenschaftliche Werth des Koch'schen Heilmittels stehe bereits fest, die thera­peutische Wirkung werde sich noch bedeutend heben, sobald Koch die Reincultur der HaMsubstanz seines Mittels ge­lungen. sein werde, was, wie Koch ihm mitgetheilt habe, in einigen Wochen der Fall sein werde. Das Mittel werde in seiner Zusammensetzung übrigens der wissenschaftlichen Welt zur Prüfung unterbreitet werden. Der Etat und das Etat­gesetz wurden genehmigt und die Resolution Braesicke auf Einführung von Gütertarifen mit gestuften Einheitssätzen der Regierung zur Erwägung überwiesen. — Nächste Sitzung morgen früh 10 Uhr: Wildschadengesetz.

Essen, 19. Juni. In dem Bochumer Steuerprozeß wurde Redacteur Fusangel zu fünf Monaten, Lunnemann zu zwei Monaten Gefängniß verurtheilt.

Effen, 19. Juni. In der Begründung zu dem Urtheil in der Beleidigungsklage gegen Fusangel und Lunne­mann wird ausgeführt:

Die wegen Beleidigung in 31, darunter 30 gemein­schaftlichen, Fällen Angeklagten werden in 13 Fällen der be­gangenen Beleidigung schuldig erkannt. Der Vorwurf, daß die Einschätzungs-Commission bewußt oder unbewußt parteiisch gehandelt oder bewußt zu niedrig eingeschätzt habe, sei un­erwiesen. Das Urtheil anerkennt die Schwierigkeiten der Ermittelung des Einkommens, bemerkt aber, daß bei einer gründlichen Einschätzung große Unterschätzungen vermieden werden könnten. Die Einschätzungszeit — drei Tage — sei mit Rücksicht aus die Zahl der einzuschätzenden-Personen zu kurz. Die Mitglieder der Commission hätten sich mit den Vorschlägen des Vorsitzenden nicht ohne Weiteres begnügen dürfen. Die Frage, ob das Verhalten der Commission ein fahrlässiges gewesen, wollte der Gerichtshof nicht entscheiden. Für die Begründung des Vorwurfs der pflichtwidrigen Unter­schätzung des Bochumer Vereins sei keinerlei Beweis erbracht. Immerhin sei es bedenklich, die Dividenden und die für die Reservefonds ausgeworfenen Summen als alleinige Unter­lagen für die Einschätzung zu betrachten. Der Thatbestand des § 130 sei unerwiesen. Die Angeklagten seien zwar bis zur äußersten Grenze gegangen. Es sei aber unerwiesen,

daß dieselben gegen besseres Wissen gehandelt, vielmehr sei bona fides anzunehmen. Den Angeklagten sei der Schutz des § 193 (Schutz berechtigter Interessen) zuerkannt, aus­genommen sei hierbei der Fall Generotzki. Strafverschärfend seien die 22 Vorstrafen des Angeklagten Fusangel. Das Urtheil bezeichnet denselben als einen Mann, der mit der Ehre Anderer leichtfertig umgehe und zu Ehrenkränkungen geneigt sei. Strafmildernd falle der Eindruck ins Gewicht, daß es sich um unverkennbare öffentliche Mißstände gehandelt habe. Die Kosten des Prozefles, ausgenommen die durch die Nebenkläger verursachten Gebühren, habe der Angeklagte Fusangel zu tragen. Die Verlesung des Urtheils dauerte l3/4 Stunden.

Wien, 19. Juni. Die „Neue Freie Presse", den Em­pfang des' Fürsten Ferdinand von Bulgarien durch, den Kaiser besprechend, hebt als beachtenswerth hervor, daß der Empfang stattfand unter Wahrung des selbstgewählten Jncognitos, des Grasen Amrany, wodurch eine politische Mißdeutung in förmlicher Weise ausgeschlossen wurde.

Bern, 19. Juni. Das Eisenbahndepartement hat ange­ordnet, daß alle Mittel zur Beschleunigung der Auf­räumungsarbeiten bei Mönchenstein angewendet werden sollen. Oberst Dumur ist mit der Ausführung der Arbeiten beauftragt und mit den entsprechenden Vollmachten versehen. Demselben sind als technische Berather die Ingenieure Nationalrath Buerkli und Zuercher und Jnspector Tschiemer beigegeben.

Bern, 19. Juni. Ein Techniker hatte den Vorschlag gemacht, die noch in der Birs liegenden Trümmer durch Dynamit zu heben. Hiergegen erhoben aber die Be­hörden von Basel-Land Einsprache, indem sie betonten, in diesem Falle könnte die Identität der Leichen nicht sestgestellt werden.

Basel, 19. Juni. Die Liste der Vermißten beträgt bis jetzt 75, darunter I. Pflum-Wessingen (Hohenzollern), Joseph Meyer-Mülhausen (Elsaß), Theresia Siebler-Höchen- schwand (Baden).

MaUaud, 19. Juni. Für die im nächsten Monat in Bern zu eröffnenden Handelsvertrags-Verhand­lungen hat die deutsche Regierung bereits der italienischen die Zusicherung ertheilt, daß eine Herabsetzung des Eingangs­zolles für Weintrauben, Most und Wein und auch gleich­zeitig eine Ermäßigung der Eisenbahntarife für diese Artikel geplant ist.

Loudon, 19. Juni. Das Unterhaus erörtert die Fabriken- und Werkstätten-Bill. Sydney-Buxton beantragt ein Amendement, wonach vom 1. Januar 1893 an Kinder nur mit dem elften Jahre in Fabriken beschäftigt werden sollen. Gorst gibt zu, daß die britischen Delegirten auf der Berliner Social-Conserenz einmüthig für die Erhöhung dieses Alters aus zwölf Jahre bei der Beschäftigung der Kinder waren und daß Lord Salisbury dieser Ansicht beipflichtete. Matthews vertheidigt die Regierung, daß sie das zehnjährige Alter in der Vorlage beibehalten hat. Von allen Ländern haben nur Deutschland und Portugal bisher Gesetze erlassen, um die Vorschläge der Berliner Conserenz durchzusühren, aber selbst diese Länder haben nicht alle Vorschläge der Con- ferenz ausgeführt. Buxtons Amendement wird mit 202 gegen 186 Stimmen angenommen.

-Lissabon, 19. Juni. Hier eingetroffene Meldungen wollen wissen, daß der Präsident von Brasilien, Fonseca, demnächst eine Reise nach Europa antreten werde.

Washiugton, 19. Juni. Reutermeldung. Amtliche Mit­theilungen aus Chili bestätigen, daß die Kammer eine Bill annahm, welche den Präsidenten ermächtigt, 20 Millionen Zwangsanleihe zur Fortsetzung des Krieges zu emittiren.

Santiago, 19. Juni. Die Circulation von Fuhrwerken nach Mitternacht und das Zusammenstehen von mehr als drei Personen in den Straßen ist verboten, ebenso bis aus Weiteres die Theatervorstellungen.

Cocaks rind provinzielles,

Gietzeu, 20. Juni.

— Sitzung der Stadtverordneten vom 18. Juni. An­wesend : Herr Oberbürgermeister Gnauth, Herren Beigeordneten Keller und Langsdorff, von Seiten der Stadtverordneten die Herren Adami, Georgi, Dr. Gutfleisch, Grüneberg, Habenicht, Heyligenstaedt, Homberger, Jughardt, Keller, Löber, Petri, Scheel, Schiele, Schopbach, Simon, Dr. Thaer und Wallenfels. Vor Eintritt in die Tagesordnung machte Herr Oberbürger­meister Gnauth Mittheilung über den am vergangenen Sonntag an der Turnhalle der Stadtknabenschule durch Brand verursachten Schaden. Darnach war die Turnhalle (wie bereits in diesem Blatte mitgetheilt) im Rohbau mit