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19.2.1891
 
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Donnerstag den 19. Februar

1891

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Dentscvcs Reich.

nn. Darmstadt, 17. Februar. Zweite Kammer der Hessischen Stände. Die Zweite Kammer der Stände trat heute unter dem Borsitz Kuglers-Offenbach zu längerer Tagung zusammen, um zunächst den Hauptvoranschlag der Staatseinnahmen und Ausgaben für 1891/94 zu berathen.

Die Sitzung wird um i/2^ Uhr eröffnet. Am Minister­tisch befinden sich Staatsminister Finger, Ministerialpräsi- dem Weber, Ministerialrath Rhode, Ministerialrath I)r. Schäffer, Oberbaurath W e tz.

Rach Verkündigung einer Reihe von Berichtsanzeigen nnd Einläufe erfolgt zunächst die Beantwortung einer dring­lichen Anfrage des Abgeordneten Schrocde r und Genossen, bis wann die schon länger in Vorbereitung begriffene Revi­sion unserer Verwaltungsgesetze beendigt bezw. eine darauf gerichtete Vorlage an die Stände zu erwarten ist?

Staatsminister Finger beantwortet diese Anfrage da­hin, daß die Großh. Regierung hoffe, noch im Lause des Jahres eine diesbezügliche Vorlage an die Stände gelangen zri lassen.

Hiernach tritt das Haus sofort in die Berathung des Budgets 1891/94 und dcbattirt zunächst die Vorbemerkungen -es Finanzausschusses, welcher beantragt, die Kammer möge ihre Zustimmung dazu nicht ertheilen, daß Ersparnisse an den siir die laufende Unterhaltung von Gebäuden bewilligt wer­denden Crediten zu größeren Herstellungen bis zum Betrag lon 3000 Mk. für den einzelnen Fall verwendet werden, a-uch beschließen, daß die Credite für laufende Unterhaltung von Gebäuden nur unter der Beschränkung bewilligt werden, daß Uebertragungen in das Rechnungswesen der nächst­folgenden Finanzperiode nicht statlfinden dürfen.

Der Finanzausschuß Erster Kammer stimmt diesem An- tLag nicht zu.

Finanzminister Weber wendet sich gegen diesen Antrag. Er ersucht die Kammer, demselben nicht zuzustimmen, sondern ihn abzulehnen. Er halte ihn für unzweckmäßig, denn hier­durch würde eine Beschränkung der Befugnisse der Großh. StaatSregiernng herbeigeführt, welche außerordentlich nach- theiligv wirken könne.

Für den Antrag sprechen die Abg. Metz, Schröder, v. R a b c n a u, Frank und als Berichterstatter Abg. Theo­bald. Rach erfolgter Abstimmung wird der Antrag des Finanzausschusses mit allen gegen 2 Stimmen angenommen.

Nunmehr tritt das Haus in die Berathung derOrdent­lichen Ausgaben", Hauprabtheilung 1, Lasten nnd Ab­gänge. Zu Cap. 1, Lasten auf den Cameraldomänen des Großh. Hauses, werden 205 082 Mk. bewilligt. Ferner wer­den die Anforderungen zu den Cap. 2, Lasten auf Forst- dumänen des Großh. Hauses, mit 258 920 Mk., Cap. 3,

Lasten auf den Cameral- und Forstdomäncn des Großh. Hauses, mit 111 178 Mk., Cap. 4, Lasten der Staatsdomänen, mit 4370 Mk., Cap. 5, Brandversicherungsbeiträge, mit 23100 Mk. genehmigt.

Abg. W o l z wünschr eine höhere Tarifirung des Brand- versicherungscapitals für die Kirche in Seligenstadt.

Finanzminister Weber sagt Prüfung der Verhältnisse zu.

Die Cap. 6, Besondere Lasten des Grundbesitzes an Haus- und Staatsdomänen in Darmstadt, mit 3490 Mk., Cap. 7, Staatsrentcn, mit 271 888 Mk., Cap. 8, Ausfälle, Abgänge und Nachläße, mit 490080 Mk. werden ohne De­batte genehmigt.

Ebenso Hauptabtheilung II, Cap. 9, Verzinsung und Tilgung der Staatsschuld, mit 1 127 334 Mk. und dem Er­suchen an Großh. Regierung, a. von Beginn der Finanz­periode 1894/97 an eine regelmäßige Tilgung der Staats­schuld einzusühren, b. wegen Aufhebung der Staatsrenten­ablösungskasse und der für die Staatsrentenschuld bestehenden besonderen Verwaltung den Ständen baldige Vorlage zu machen.

Bei Hauptabtheilung III, Cap. 10, Pensionen, genehmigt das Haus 1000000 Mk. zum Allgemeinen Pensionsfond. Bei Cap. 11, Gnadenpensionen, werden 52 000 Mk. geneh­migt. Cap. 12, Jnvaliditäts- und Altersversicherung, mit 6500 Mk. wird genehmigt.

Hauptabtheilung IV, Cap. 13, Bedürfnisse des Großh. Hauses und Hofes, mit 1 199145 Mk., sowie Cap. 14, Land­stände, mit 45 857 Mk. und Cap. 15, Ministerium, mit 59 650 Mk., ferner die Cap. 16, Kosten der auswärtigen und Bundesverhältnisse, mit 36 000 Mk., Cap. 17, Cabinets- Direction, mit 11 150 Mk., Cap. 18, Oberrechnungskammer, mit 192970 Mk, Cap. 19, Verwaltungsgerichtshof, mit 5040 Mk., Cap. 20, Haus- und Staatsarchiv, mit 12 800 Mk., Cap. 2123, Rheinschiffahrtskosten, Porto, Telegraphen- und Fernsprech-Gebühren mit 6900 Mk., Cap. 24, Staatszuschuß zu der Actiengesellschaft Mainkette, mit 20 000 Mk., Cap. 25, Ministerium selbst, mit 153 680 Mk., Cap. 26, Allgemeine Kosten im Collegiengebäude, mit 7760 Mk., Cap. 27, Porto und Telegraphen-Gebühren mit 98 000 Mk., Cap. 28, Sterbe­quartale an Hinterbliebene von activen Beamten im Ressort des Ministeriums des Innern und der Justiz, mit 14000 Mk. finden ohne Debatte die Genehmigung der Kammer.

Cap. 29, Provinzial-Directionen und Kreisämter, mit 304177 Mk., sowie Cap. 30, Polizeibehörden, 35 600 Mk. mit der Maßgabe zu bewilligen, daß Mainz 12 000 Mk., Offenbach 5000 Mk., Worms 4000 Mk., Castel 1000 Mk. Beitrag zu den Kosten zur Besoldung der Polizeibehörden erhält, werden ohne besondere Debatte genehmigt.

Ebenso die Cap. 31, Gensdarmerie, mit 366,132 Mk., Cap. 3234, Criminal- und Polizeikasse der Provinz Starken­burg, mit 18,310 Mk., Oberhessen mit 15,470 Mk. und

Rheinhessen mit 13,250 Mk., Cap. 35, Arbeitshaus zu Die­burg, mit 25,981 Mk., Cap. 36 , Beitrag zur Arbeiter- Colonie, mit 3000 Mk., und Cap. 37, Subventionirung der im Großherzogthum bestehenden Privat - Erziehungs- und Besserungs-Anstalten, mit 3000 Mk. Bei Cap. 38, Evan­gelische Kirche, beantragt die Majorität des Ausschusses, 240,000, die Minorität 200,000 Mk. zu bewilligen. Nach lebhafter Debatte wird schließlich der Antrag der Ausschuß­mehrheit mit allen gegen 5 Stimmen angenommen.

Zu Cap. 39, Katholische Kirche, beantragt der gcsammte Ausschuß 108,102 Mk.

Schluß der Sitzung 1 Uhr. Morgen früh 9 Uhr Fortsetzung.

Deutscher Reichstag.

68. Plenarsitzung. Dienstag, 17. Februar 1891, 1 Uhr.

Die zweite Brrathung des Arbeiterschutzgesetzes wird fortgesetzt.

S 105d bestimmt, daß der Bundesrath für bestimmte Gewerbe, insbesondere für Betriebe, in denen Arbeiten vorkommen, welche ihrer Natur nach eine Unterbrechung oder einen Aufschub nicht gestatten, sowie für Betriebe, welche ihrer Natur nach auf bestimmte Jahres­zeiten beschränkt sind, oder welche in gewissen Zetten des Jahres zu einer außerordentlich verstärkten Thätigkett genöthtgt sind, Ausnahmen von den Bestimmungen über die Sonntagsruhe zulassen kann. Die bezüglichen Bestimmungen des Bundesraths sollen dem Reichstage bei seinem nächsten Zusammentritt zur Kenntnißnahme oorgelegt werden.

Ein Antrag Bebel will diese Ausnahmen auf solche Gewerbe beschränken, in denen Arbeiten vorkommen, die ihrer Natur nach eine Unterbrechung oder einen Aufschub nicht gestatten.

Abgg. Dr. Gutfleisch u. Gen. (bfr.) beantragen, daß die vom Bundesrath erlassenen Ausnahmebestimmungen außer Kraft zu setzen sind, wenn dies der Reichstag verlangt.

Abg. Ulrich (Lwc) begründet den Antrag Bebel. Die sogen. Saisonarbeit dauere thalsächlich das ganze Jahr über an; es liege also kein Grund vor, den hier in Betracht kommenden Arbeitern die Sonntagsruhe zu beschränken.

Abg. Dr. Gutfletsch empfiehlt seinen Antrag. Ohne dieBe- fugniß des Bundesraths, Ausnahmen zuzulassen, gehe es nicht, aber dieselben seien auf das Notbwendigste zu beschränken. Das werde erreicht, wenn der Reichstag die Wiederaushebung der vom Bundes­rath beschlossenen Ausnahmen fordern könne.

Abg. Dr. Hartmann (cons.): Der Antrag Bebel schütte das Kind mit dem Bade aus. Es gebe Arbeiten, die auf bestimmte Zeiten des Jahres angewiesen seien; werde in diesen die Nachfrage nicht befriedigt, so falle dieselbe überhaupt fort. Der Antrag Gut­fletsch bringe Unsicherheit in die gewerblichen Verhältnisse. Wenn für eine Industrie Ausnahmen zugelafsen sind, mit denen sich die Industrie eingerichtet hat, so werde ihr durch eine plötzliche Wteder- aufhebung materieller Verlust erwachsen.

Abg. Dr. Baumbach (bfr.): Der Antrag Gutfleisch knüpfe nicht die Zulassung von Ausnahmen an die nachträgliche Geneh­migung des Reichstags, sondern wahre lediglich das gesetzliche Control- recht des Reichstags. Die Vorlegung der vom Bundesrath erlassenen Bestimmungen zur Kenntnißnahme habe gar keinen Zweck.

Staalssecretär Dr. v. Boetttcher: Im vorliegenden Falle müßten Zweckmäßigkeitsrücksichten über die Betonung des formell

Feuilleton.

Der einzige Sohn.

Novelle von I. Bonnet.

(4. Fortsetzung.)

Schlau wußte er dann ganz gelegentlich daS lebhafte Mädchen spielenden Zwanges in ein Complott gegen die Tante zu ziehen, so daß sie beide kleine lustige Heimlichkeiten mit­einander hatten, die ihnen unvermerkt zur Annäherung dienten. Diese sich zu sichern, ging er sehr behutsam und allmählich öor, aber um so zäher, je mehr sie sich ihm zu ent­ziehen suchte.

Es bestand von ihrer Seite keine Feindseligkeit gegen ihn. Sie kannte sein Vorleben nicht und konnte sich über ihn nicht beschweren, da er weder unartig noch aufdringlich ivar. Aber er war ihr zum Mindesten gleichgiltig, ja, eine gewisse unklare Abneigung wurzelte ihr im Innern, die ge­nährt ward durch allerhand Spuren der Leichtfertigkeit, Ober­flächlichkeit , Prahlerei und Unwahrhaftigkeit in seinem Wesen. Im Uebrigen begegnete sie ihm freundlich, wie es dem einzigen, von Mutter und Tante fast angebeteten Sohne des Hauses zukain, und auch in ihrer offenen, herzlichen Natur lag.

Auf den Referendar von Lichtenhain hatte die Tante tüic Pike, seit sie wahrgenommen, daß er den Damen von Adel, wenn sie wie er, Gäste des Hauses waren, beim Ab­schied die Hand küßte, ihrer Schwester aber, als Dame des Hauses, einfach die Hand schüttelte, und gar erst, als er sich eimmal über ihre Hand wie zum Kusse geneigt, dann aber, mne wenn er ein grobes Versehen begangen, sie dicht vor jeänen Lippen fallen ließ. Sie nannte ihn in ihrer drolligen, eifernden Art nurden Coujon".

Noch ehe der geliebte Neffe, dessen Untugenden sie theils aus seiner Gutmüthigkeit, theils aus seiner Genialität her­leitete, wie ein herabgefallener Stern wieder auf dem Schau­platze erschienen war, hatte Tante Jettchen sich ernstlich vor­genommen, dem Coujon auf die Finger zu trommeln, ihm den Marsch zu blasen, wenn er wirklich seine Hand nach Mariechen ausstreckte. Ihre Vorbereitungen zu dem Hand­streich waren längst getroffen, Schwager und Schwester waren entsprechend bearbeitet, und sie freute sich darauf, den Coujon mit langer Nase abziehen zu sehen. Lieber gar nicht heirathen, als solchen Coujon, war ihre Losung für dasKind", das ganz andere Bewerber anzichen konnte. Und was wollte es? Hatte sie denn geheirathet? Ob sie gekonnt? Wie eine! O, wie oft! Aber sie hatte es weislich gelassen, und ohne demKinde" Vorschriften darin machen zu wollen, mußte sie doch sagen, lieber nicht, als solchen, der Raupen im Kopfe hatte und eine leere Börse dazu.

Mariechen dachte freilich ganz anders. Sie fühlte sich geliebt und liebte wieder, und was sie that, das kam aus voller Seele bei ihr, ohne Berechnungen.

Mit ängstlichem Herzklopfen gewahrte sie, daß mit Arthur ihrem Glücke ein neuer Gegner erwachsen fei. Denn er hegte bald die ausgesprochenste Abneigung gegen den Referendar, den grünen Jungen".

Mariechen hegte vor anderen Plätzen im Parke Vorliebe für einen Balkon, der sich hoch in einer alten Eiche gleich einem lauschigen Vogelnest versteckte. Hätte nicht die Treppe ihn verrathen, so wäre er schwer zu entdecken gewesen. Nun war vom letzten, sehr schneereichen Winter her die morsche Treppe völlig in Verfall gerathen, was ein Hinaufkommen unmöglich machte und das Mädchen von ihrem liebsten Lese- eckchen trennte. Arthur hörte nicht jobald ihre Klage darum, als er auch schon in aller Stille eine Erneuerung der Treppe

anbahnte. In Kürze war sie durch eine andere ersetzt. Der Zimmerer, der sie angefertigt, hatte sein Werk aber, bevor es ordentlich ausgeführt worden, verlaffen müssen. Leicht angelehnt, ohne Halt, stand die neue Treppe da. Niemand hatte besorgt, daß ein unberufener Fuß sie zur Unzeit be­treten würde.

An demselben Nachmittag wandelte Mariechen, nach einem willkommenen Plätzchen suchend, mit einem Buche durch den Park. Ein Freudenruf verkündete, daß sie den wieder- hergestellten Aufstieg zur Eiche bemerkt hatte. Arthur war ihr ungesehen gefolgt, wie er öfters that. Zu seinem Schrecken sah er sie hinausklimmen, fast oben mit der Treppe das Gleichgewicht verlieren und stürzen. Ein Sprung brachte ihn herbei, ein Griff seiner starken Hand hielt die Treppe fest, mit dem anderen Arm fing er das erschrockene Mädchen auf, das sich hätte zu Tode fallen können.

Mariechen !" stammelte er,meine einzige Marie, wärst Du hier zu Tode gekommen, durch mich, durch meine Un­vorsichtigkeit, der ich Dich nicht warnte, ich wäre mit Dir des Todes gewesen."

Roth übergossen entwandte sie sich seinen Armen, athmele einen Augenblick aus wie in verdoppelter Todesangst und eilte ohne ein Wort hinweg. Erst am Abend, wo beim Thee daS Erlebniß besprochen ward, erzwang sie sich eine kühle Dankes- äußerung, die zwischen ihm und Tante Jettchen einen ärger­lichen Zusammenstoß herbeiführte, weil diese ihr Vorwürfe darüber machte, die er nicht am Orte fand.

Und von dem Nachmittag, dem Abend an konnte ihm Mariechen, obwohl sie ihn noch scheuer mied als zuvor, eine gewisse Achtung nicht versagen. Hatte er sich doch einer Lebensgefahr für sie ausgesetzt, als er die Treppe im Sturz aufhielt, und sein Muth, wie seine körperliche Kraft nöthigten ihr Anerkennung ab.