1891

Donnerstag den 17. Dccember

Erstes Blatt

Nr. 294

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141. Plenarsitzung. Dienstag den 15. December 1891, 11 Uhr.

Die zweite Lesung der Handelsverträge wird mit dem Artikel 3 des deutsch-österreichischen Handelsvertrages fortgesetzt.

Abg. Frhr. v. Stauffenberg (bfr.): Die zahlreichen Prophe­zeiungen über das Elend der Landwirthschaft, das die Vertrage zur Folge haben werden und über die Notb, die das Land zu tragen haben wird, sind nicht neu; wir haben sie wiederholt gehört und sie dürften nun ziemlich abgebraucht sein. Man vergißt immer, wie die landwirthschaftlichen Zölle entstanden sind. Sie sind nicht das noth- wendige Erforderniß der Landwirthschaft gewesen, sondern sie ent­standen aus dem principiellen Uebergange zu einem schärferen Schutz­zollsystem, bei dem zunächst allerdings nur die Industrie in Betracht kam; erst später sah man ein, daß für die Industrie Schutzzölle nur gewährt werden könnten, wenn man sie zugleich der Landwirthschaft zukommen ließ, lieber den Nutzen der Schutzzölle haben sich die Industriellen selbst und auch hier im Hause sehr wenig anerkennend geäußert. Die Landwirthe, namentlich im Osten des Reiches, werden gegenwärtig keine Freude an den Getreidezöllen haben. Der ganze Nutzen, den sie aus den Getreidezöllen möglicher Weise gehabt haben, geht dadurch verloren, daß sie jetzt theure Preise für Viehfutter be­zahlen müssen. Die hohen Getretdepreise haben aber auch eine bedeutende Steigerung des Grund- und Bodenwerths zur Folge gehabt und nur diejenigen hatten hiervon Nutzen, die rechtzeitig ihren Besitz zu theuren Preisen verkauften. Jetzt ist der Rückschlag unausbleiblich. (Sehr richtig! links.) In Süddeutschland fei es leicht, Großgrund­besitzer zu werden; mit diesem Besitze sind aber dann oft so weit­gehende Verpflichtungen gesellschaftlicher Natur verbunden, daß der Besitzer, der nicht über das ausreichende Capital verfügt, bald ruinirt ist Besonders schädlich ist es, wenn die Bauern unter dem Einfluß der Zölle, die dock nur künstliche Verhältnisse erzeugen, sich dauernd einrtchten; kommt dann einmal der Rückichlag, der im Allgemeinen unausbleiblich ist, dann wird das Hineinfinden in die neuen, minder günstigen Verhältnisse dem Bauern schwer. Außerdem macht sich während der günstigen Conjunctur bei den Landleuten nicht selten ein verhängnißvoller Luxus bemerkbar, den später zu entbehren ben Leuten schwer wird. Am nachtheiligften empfinden diejenigen Klein­bauern dm Zoll, die selbst Getreide kaufen müssen. Die einzelnen Getreidearten und Qualitäten lassen sich auch beim ausländischen Verkehr nur schwer durch den Zoll beeinflußen. Sie machen dem beimischen Getreide weniger durch den Preis als durch die Qualität Concurrenz; dies gilt namentlich von der österreichischen Gerste. Den 5 Mark-Roll hat man von Anfang an nur als einen ungewöhnlichen bezeichnet; heute thun die Anhänger des Zolles so, als ob er ein absolut nothwendiger und unabänderlicher wäre. Man hat das Vorhandensein eines Nothstandes bestritten, aber zu leugnen ist nicht, daß eine Menge Erscheinungen dafür sprechen, daß Noth und Elend einen ungewöhnlichen Umfang angenommen haben und unsere ernsteste Aufmerksamkeit erfordern. Die Zollerletchterung schafft diese Zustande auch nicht direct aus der Welt, aber er verbiMgt die Nahrungsmittel im weiten Umfange und lindert damiteinenTheil der Noth Jeden­falls hat unter den heutigen Verhaltniffen kern Großgrundbesitzer das Reckt zu beanspruchen, daß nur seines Jntere ses wegen der hohe Zoll ganz aufrecht erhalten bleibe, (-sehr richtig! ttnks.) Zahlreiche Bedenken hätten seine politischen Freunde unterdrückt, als sie sich für den Vertrag zu stimmen entschlossen. Die großen politischen Gesichts­punkte bleiben bei diesem Votum auch nicht außer Betracht.

Abg. Graf v. Mirbach (dconf.) wendet sich in e ngehenber Weife gegen den Vorredner. Wenn es nach den wirthschaftlichen Theorien des Vorredners ginge, so würden bald ganz andere Leu e als die Bauern die Rittergüter kaufen. (Sehr richtig! rechts.) Die Herrschaft des mobilen Capitols über den Grund und Boden, das ist ^br Riel! Im Widerspruch mit den Ausführungen des Herrn v Stauffenberg stehen die Aeußerungen freisinniger Blätter. Der Kleinbauer kann allerdings kein Getreide verkaufen, aber er verkauft Sckweine und Geflügel und den Schutz dieser Producte nimmt man ihm auch. Unsere ländliche Bevölkerung huldigt dem Luxus lange nickt in dem Maße, wie die städtischen Bewohner; das muß Jeder zugeben, der unsere ländliche Bevölkerung kennt. (Sehr richtig! rechts.) Ausnahmen gibt es überall; aber ich kann behaupten, daß in dieser Richtung die Enthaltsamkeit nirgend großer ist, als bei der ändlichm Bevölkerung. Man hat gesagt, ich wäre hierhergekommen um die Führung der Opposition zu übernehmen; ich habe keine Luft eine Führung da zu übernehmen, wo der Sieg sicher auf der andern Seite liegt. Allerdings werde ich Stellung zur Sache nehmen.^ Die freisinnigen haben früher mit großem Pathos erklärt, sie wurden aeaen jeden Vertrag stimmen, der den Differentialzoll bringt. Nun bringt * ber Vertrag den Differentialzoll und — bie Freisinnigen Mmmen cinmüthig dafür! Der Reichskanzler möge nur nach den Ne?ttä?en di7 Lage der Landwirthschaft prüfen, und wenn er dazu flniuerfennen, daß die Verhältnisse ungünstig sind, dann möge beUende Hand uns nicht versagen bei einer . Prümng der M^brunasfrage Je mehr wir von dem landwirthschaftlichen Staat ^ Industriestaat übergehen, desto mehr fördern wir die ©ociaU der Regierung ein 6 Marf^oü Dor= Sna^morben- Ute soll schon mit dem 5 Mark-Zoll der Bogen ?n ftra6ff ae™pann" 'seim Ich bestreite, daß der gegenwärtige Getreide-

V be?art abnormer wäre, daß er zu solchen Maßnahmen müffe und dieselben rechtfertigen könnte. Wir thun einen schweren Schritt mit der Annahme der Vorlage. Ich '"utz Aegen die Vorlage stimmen, da uns keine Zeit gelosten ist, uns über die Einzel- ^^lls"nEicht"bÄtcb"^'Jch^önnt?vi^ekb?sür'die Vortag?stimmen, Än ÄÄÄ Ä & Umfange die moralische Verpflichtung, für dieLandwirthfchafl zu sorgen. (Beifallrech^.-omsen (f^ctionslos) tritt für die Verträge ein. Mit dm Rötten auf Getreide müssen auch die Industrie Zölle fallen, dm» bkÄÄ Syn^n8Öben«ntZ H W«e 1-aWunbkÄ l'ch nur noch

Das alljährliche Minister-

WolftS telegraphisches Lorresp-mdmz-Hurear..

in einigen Gegenden frei und unabhängig erhalten- In ben meisten Gegenden sind sie thatsächlich nur Pächter.

Abg. v. Kar dorff (Rp.) tritt dem Vorredner entgegen, dessen tatsächliche Anführungen sich eher gegen als für die Vorlage ver- werthen lassen. Redner verwahrt sich sodann dem Reichskanzler gegenüber gegen dessen Vorwurf, er (Redner) habe ein System ver­folgt, das zu einer chinesischen Schutzzollmauer für unser Reich hatte führen müssen. Redner habe nur eine Revision des Zolltarifs an- gestrebt, um das Verhältniß der Zölle auf Halb- und Ganzfabrikate zweckentsprechender als bisher zu regeln. Der Abg. Frhr. v. Huene habe — dem Chronos gleich — sein eigenes Kind, die lex Huene, verspeist. Für ben kleinen Mann sei der nöthige Schutz für die Verwerfung feiner Producte, Schweine und Geflügel, fortgefallen. Damit macke man diese Bevölkerungskreise, in denen ein großer Schatz von Religiosität, Vaterlandsliebe, Königstreue und Liebe zur Scholle vorhanden ist, unzufrieden und für die Socialdemokratie zu- ßan0li^ei^fanjler v. Caprivi: Ich schätze die Vaterlandsliebe und die Religiosität der kleinen Leute nicht geringer, sondern hoher als der Vorredner; ich glaube nicht, daß diese Tugenden wegen der ge­ringen Zollermäßigungen verschwinden werden. Die Forderung Kardorffs nach Revision der Zölle würde Jeder nur in dem Smne habe verstehen können, daß damit eine Erhöhung der Zölle habe be­zweckt werden sollen. , , _ , „

Abg. vr. Witte (bfr.) bemängelt einige Specialbestimmungen des Tarifs, namentlich bezüglich der Position „ätherische Oele". Die Bestimmungen hinderten bie freie Entwickelung umfcmgreichn In­dustrien und bittet Redner die Regierung um wohlwollende Berück­sichtigung. Der großen Vortheile der Vorlage wegen, die eine Um­kehr von dem bisherigen System darstelle, wird Redner für dre Vorlage stimmen. „ „ , ±, ... . , .

Bundescommissar Geh. Rath Hanle vertheidigt einige Zoll­positionen gegenüber den Angriffen des Vorredners.

Abg. Birk (Soc.) beleuchtet von seinem Parterstandpunkte aus die Lage der Kleinbauern im Süden und namentlich in Bayern, ausführend, daß der Nutzen aus den Getreidezollen lediglich den Großgrundbesitzern zu Gute gekommen fei.

Abg. Graf Kanitz (deutsch-cons.) wünscht zu misten, wie es mit der Verzollung der bereits vor dem 1. Februar auf den Transtt- lagern befindlichen Getreideoorräthe gehalten werden soll. Der Zoll­erlaß würde für diese Vm räche nur in die Taschen der Lager- Inhaber fließen. Wichtig würde es auch sein, die Provenienz des Getreides festzustellen. An der preußischen österreichisch-russischen Grenze dürfte rufstfches Getreide zur Einführung gelangen.

Reichskanzler v. Caprivi: Es handelt sich nicht blos um Transit-, sondern auch um Mühlen-Lager, nicht bloß um Getreide-, sondern auch um andere Maaren. Die Verhandlungen schweben noch. Daß russisches Getreide über Oesterreich eingefübrt werden möchte, ist nicht wahrscheinlich, denn der österreichische Zoll beträgt 2.50 Gulden. Das Geschäft dieser Einfuhr würde nicht rentabel sein.

Abg. Rickert (bfr.) bekämpft bie Verzögerungspolitik, bie ber Abg. Graf Mirbach vorgefchlagen. Bei Einführung der Zölle fei man sehr fchnell zu Werke gegangen. Möge man es jetzt auch thun.

Abg. Holtz (Rp.) findet keinen Grund für die Zollermäßigung nachgewiesen und legt ben Nutzen der Zölle ausführlich dar. Man sollte doch den Patriotismus der kleinen Leute nicht herausfordern; bisher seien diese noch immer der Meinung, daß sie bei den Con- servativen Schutz fänden. q . , .. ,, ..

Abg. Goldschmidt (bfr.) fuhrt aus, daß die mangelhafte Berufsbildung vieler Landleute mehr schade, als alle Zölle nutzen könnem Schulenburg (cons.) anerkennt die Verdienste

der Grafen Kanitz und v. Mirbach um die Interessen der Land- wirtbschaft: aber diese müsse selbst dahin streben, daß der hohe Preis zum Sinken gebracht wird. Das gewählte Mittel aber fei nicht das richtige. Verwahrung legt Redner ein gegen die Ausführungen eines freisinnigen Blattes in Berlin, das von einer oppositionellen Horde geforodben babe^ (wild-demokr.) erklärt sich in längerer,

vielfach von Unruhe, Heiterkeit und Zurufen aus dem Haufe unter- brochenen AnregungdÄAbg. Graf v. Arnim-Muskau (Rp.) wird vom Regierungstisch her erwidert, daß Oesterreich für unfere Glasindustrie bedeutende Zugeständnisse habe machen muffen.

Abg. Grumbt (Rp.) hält die Zolländerungen für Bauholz schädlich für unfern Holzhandel.

Staatssecretär v. BoeNicher weist diese Bedenken zurück.

Abg Graf Mirbach (deutsch-conf.) erklärt, daß er das Ein­fuhrverbot für russisches Holz verlangt habe als Entgegnung auf baS russische Ausfuhrverbot für Getreide. Eigennützige Interessen haben ihm fern gelegen. Er habe aus feinen Waldungen feit zwanzig Jahren nichts Nennenswerthes veräußert, thue das auch nid)t Hier'auf vertagt sich das Haus. .

Nächste Sitzung Mittwoch 11 Uhr. — Tagesordnung: Fort­setzung der Berathung.

Schluß 5 Uhr.

Berlin 15. December. Der Kaiser verlieh dem Pro­fessor Bardel eben anläßlich dessen 50jährigen Doctor- jubiläums den erblichen Adel.

Berlin, 15. December.

diner beim Kaiser findet am 19. December 'm Neuen Palais statt Eingeladen sind Caprivi, sämmtliche Minister und Staatssecretäre, Oberpräsident Achenbach und Andere.

Berlin 15.Decernber. An dem parlamentarischen Diner bei dem Staatssecretär v. Bötticher, das heute Abend ftattfanö, nahmen der Reichskanzler, dre Staats. flcretäre Marschall und Hollmann, die Minister Berlepsch

und Miquel mit Frauen und Mitglieder aller Partcicn, außer den Socialdemokraten, Theil, im Ganzen 200 Personen.

Berlin, 15. December. Bei den heutigen Stadt- verordneten-Stichwahlen siegten fünf Liberale und ein Socialdemokrat. Die Liberalen gewannen einen Sitz, die Conservativen verloren zwei.

Rom, 15. December. Bei der gestrigen Allocution verurtheilte der Papst entschieden die Vorfälle anläßlich der Pilgerfahrten und bemerkte, wenn feine Lage schon im Frieden durch so ernste Schwierigkeiten bedroht würde, könne Niemand sagen, wie sehr die Schwierigkeiten wüchsen, wenn erst Unruhen oder gar ein wirklicher Krieg ausbräche. Be­züglich der römischen Frage erklärte der Papst, daß er stets dieselbe Haltung einnehmen werde wie Pius IX. Er werde darauf beharren, besonders für Rom die Unabhängig­keit zu fordern.

Newyork, 15. December. Ein Passagier des hier an­gekommenen Dampfers „Advance" berichtet, daß in Santos (Brasilien) das gelbe Fieber wüthe. Hunderte von Menschen seien gestorben; die Sterblichkeit unter den Schiffs­mannschaften sei eine besonders große und viele Schiffe lägen im Hafen, jedoch fehle die Bemannung.

Depefchen deS „Bureau Herold".

Berlin, 16. December. Das „Berliner Tageblatt" meldet aus Wien: Graf Hartenau tras in Wien ein. In einer Audienz beim Kaiser wird er sich über die An­nahme des ihm von der Sobranje bewilligten Jahresgehalts entscheiden.

Berlin, 16. December. Wie der „Reichscorrespondent" meldet, werden die veranschlagten Kosten der Chicagoer Weltausstellung nicht 10, sondern 20—25 Mill. Doll, betragen. ___________________________________________

Locales unfc provinzielles.

Gießen, 16. December 1891.

— Der preußische Minister der öffentlichen Arbeiten hat, wie es heißt, die Eisenbahndirectionen angewiesen, An­ordnungen zu treffen, daß das zur Aufgabe kommende oder von einer Nebenbahn übergehende Reisegepäck, wenn ein Per­sonenzug von einem später abgehenden Schnellzuge unterwegs überhol: wird und letzterer früher aus der Bestimmungs­station eintrifft, in der Regel mit dem Schnellzuge befördert wird, wenn nicht der Reisende bei der Aufgabe des Gepäcks die Beförderung mit dem später eintreffenden Personenzuge ausdrücklich verlangt.

— Die gute Stube. Der Stolz gar mancher Hausfrau ist die gute Stube- sie ist meist die größte, hellste und sonnigste der ganzen Wohnung- die besten und bequemsten Möbel, das Pianino, Werke der Kunst werden darin auf­gehäuft, aber streng wird Jedem, selbst dem Gatten, das Betreten des heiligen Raumes verboten. Nur Besucher werden hineingelassen. Wo die Wohnungen billig sind, wo also auch mittlere Bürgerfamilien eine reichliche Anzahl von Zimmern inne haben können, ist solche Einrichtung erklärlich und entschuldbar- ganz und gar aber nicht in Städten, wo der hohe Miethspreis die Anzahl der Wohnräume aufs Aeußerste beschränkt. Aber hier wird sich die Nothwendig- keit einer guten Stube scheinbar immer dann Herausstellen, wenn die Hausfrau nicht im Stande ist, die eigentlichen Wohnräume stets so sauber und aufgeräumt zu halten, daß sie jederzeit darin Besucher empfangen kann. Es hat das sicher seine großen Schwierigkeiten, kann sogar unmöglich werden und zwar in Familien mit einem großen Kmderkreise. Jedoch (schreibt ein Mitarbeiter der „D. Warte") wählt man einen falschen Ausweg, wenn man eine gute Stube herrichtet - vielmehr werden verständige Hausfrauen bei größer werdender Kinderzahl für eine besondere Kinderstube sorgen. Und zu dieser eignet sich dann einzig und allein dieselbe Stube, welche man zur guten nehmen wollte, weil sie meist die größte sein wird. Eine alte ärztliche Regel will, daß man das hellste und größte Zimmer zum Schlaf­zimmer machen soll: diese Regel wird sich nicht immer genau durchführen lassen, weil die Grundrißanordnungen unserer Miethswohnungen leider von dem einmal vorhandenen Be- dürsniß einer guten Stube ausgehen, aber wenigstens die Wohn- und Kinderzimmer wird man immer in Helle Räume legen können. Gerade in größeren Städten, wo man die Kinder im Winter nicht gut auf die Straße oder gar in den engen Hof lassen kann, brauchen die herangewachsenen Kleinen Lust und Licht, und diese finden sie ntcht in den engen, dumpfen Hinterstuben, in denen die ganze Familie zusammen- { hockt, womöglich darin ißt und schläft, während die ganze • prächtige Vorderstube leer ist. Solch unvernünftige Zustande