Bekanntmachung,
betreffend die Feldbereinigung in Saasen.
Die Pläne und Verhandlungen über die neue Zu- theilung der Wiesen in Flur VIII und X der Gemarkung Saasen (die Wiesen vor und hinter den Weiden, im Luderholz, die kleinen FeÜiwiesen und die Teichwiesen) liegen vom 5. bis 19. Juni L I. aus der Bürgermeisterei Saasen zur Einsicht der Betheiligten offen. Verhandlunas- tagfahrt findet daselbst
Saw-tag den 20» Juni L I, von Vormittags 8—12 Uhr statt.
Spätestens in dieser Tagfahrt sind alle auf die neue Zuthellung bezüglichen Anträge bei Meidung späterer Nichtberücksichtigung voczubringen.
Weiter wird den Betheiligten nochmals Gelegenheit gegeben, in dieser Tagfahrt auch etwaige Wünsche bezüglich der Zutheilung des Restes der Gemarkung, welche Zuthellung im Herbste dieses Jahres erfolgen soll, vorzubringen.
Die Ueberweisung der genannten Wiesen zur einstweiligen Benutzung, jedoch vorbehältlich etwaiger später noch nothwendig werdenden Aenderungen, soll
Sam-tag den 27. Juni L J„
Nachmittags 1 Uhr an Ott und Stelle erfolgen.
Darmstadt, den 25. Mai 1891.
Der Vollzugscommissär:
Nover
Regierungsrath.
Bekanntmachung,
betr. Aufhebung der Heegzeit des Dachses.
Nachdem begründete Klagen über die durch den Dachs in der Gemarkung Hungen an Feldern angerichteten Beschädigungen bei uns vorgebracht worden sind, heben wir mit Ermächtigung Großh. Ministeriums des Innern unv der Justiz die Heegzeit dieses Wlldes für die angeführte Gemattung für die Monate Juni bis September d. I. hierdurch auf.
Gießen, den 5. Juni 1891.
Großherzogliches Kreisamt Gießen.
__v. Gagern._________________________
Bekanntmachung.
Es wird hiermit zur öffenllichen Kenntniß gebracht, daß die nach § 6 des Reichsgesetzes vom 21. Juni 1887 über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden ermittelten Durchschnittsmarktpreise, einschließlich eines Aufschlags von Fünf vom Hundett, pro Monat Mai 1891 für den Lieferungsverband Gießen pro 100 kg betragen;
Hafer Jfc. 19.30, Heu 5.80, Stroh 5.50.
Gießen, den 6. Juni 1891.
Großherzogliches Kreisamt Gießen, v. Gagern.
-- ' !
Deutsches Reich.
nn. Darmstadt, 5. Juni. Die Synode setzte heute Morgen ihre Berathungen fort. Zunächst gelangte ein Antrag der Synodalen Wahl (Schlitz), Dr. Dieffenbach, Hempel und Kalbhenn, die Sterbequartaleider Geistlichen betreffend,'zur Debatte. Die Antragsteller wünschen, daß Seitens des Ober- consistoriums in geeigneter Weise, sei es durch Gesetz oder eine Verordnung, entsprechende Fürsorge für die nicht pensionsfähigen Nachkommen, zumal für diejenigen großjährigen Kinder der Geistlichen, welche mit diesen in häuslicher Arbeit gelebt haben, getroffen werde. Auch der Ausschuß erkennt die Richtigkeit des Antrags an und empfiehlt, das Kirchenregiment auf Vorlage eines Gesetzentwurfs zu ersuchen. Die Synode beschließt einstimmig demgemäß. — Hiernach folgt die Berathung des Gesetzentwurfs betreffend die Versetzung der evangelischen Geistlichen in den Ruhestand. Seitens des Ausschusses sind einige wenig einschneidende Abänderungen beantragt, welche nach längerer Debatte angenommen werden. Am nächsten Montag gelangt der Gesetzentwurf zur zweiten Lesung. Seitens der Synodalen Dr. Weiffenbach, Dr. Ree und Schaefer ist die Gründung eines eigenen Pensionssonds für die evangelischen Geistlichen der hessischen Landeskirche beantragt. Das Oberconsistorium erachtet die Bildung eines solchen Fonds für sehr wünschenswerth, glaubt aber, daß dies ohüe Erhöhung der Kirchensteuer nicht möglich sein werde. Dieses müsse aber ohne dringende Nothwendig- keit vermieden werden. In nicht allzu ferner Zeit würden sich jedoch die Verhältnisse so gestalten, daß die laufenden Mittel des Centralkirchenfonds es ermöglichen, alle Pensionen, welche auf Grund eines noch zu erlassenden Pensionsgesetzes zu bewilligen sein würden, zu bestreiten. Die Ausarbeitung eines solchen Pensionsgesetzes sei bereits in Angriff genommen. Nach dieser Erklärung wird der Antrag für erledigt erklärt. Eine Vorlage des Obercon- sistoriums betr. Gehalte der Geistlichen wirb dahin genehmigt, daß, nachdem der Aversionälzuschuß des Staates an den Centralkirchenfond um 400Ö0 Mk. erhöht wurde, eine Gehaltsaufbesserung in dem Sinne einirstt, daß denjenigen Geistlichen, welche den Minimalgehalt von 1800 Mk. noch nicht bezogen, es sind dies 26, eine Gehaltserhöhung von je 50 VN. zugebilligt wird. — Bezüglich des Gehalts der Staatsbeamten, welche nicht unter das Classificationsgesetz für die Geistlichen fallen, wird eine Zulage von 10pCt. bis zu 2000 MH und 5 pCt. über 2000 Mk. bis 5000 Mk. vom 1. April an bewilligt. — Ein Antrag des Synodalen Wiener (Worms), das Todtenfest betreffend, ruft eine lebhafte Debatte hervor. Der Antragsteller wünscht, daß das evang. Todtenfest etwa durch Einläutew am Bvrübend und Morgen desselben feierlich eingefüytt werde, ''da dies seither glicht der Fall gewesen sei. Die Synode beschließt mit 18 gegen 27 Stimmen das Oberconsistorium zp ersuchen, um diesem
Feste den nöthigen staatlichen Schutz zu sichern, das Geeignete aus die Erhöhung dett gottesdienstlichen Feier zu verfügen. Morgen Sitzung.
Berlin, 6. Juni. Das Abgeordnetenhaus erledigte in dritter Lesung respective in erster und zweiter Lesung eine Reihe aus der Tagesordnung stehender kleinerer Vorlagen ohne wesentliche Debatte. Nächste Sitzung Montag 12 Uhr: Kleinere Vorlagen.
Berlin, 6. Juni. Das Staatsministerium hielt un.ter dem Vorsitz des Reichskanzlers, General von Caprivi, heute Vormittag in den Räumen des Abgeordnetenhauses eine Sitzung ab.
Bremen, 6. Juni. In der heutigen (Genera Itier- sammlungder deutschen Land wirthschaftsges ell- schast wurde der Rechnungsabschluß genehmigt, Königsberg i. Pr. zum nächstjährigen Versammlungsort gewählt und Gras Eulenburg (Ostpreußen) zum Präsidenten für das nächste Jahr ernannt. In der Sitzung führte der Erbgroßherzog von Oldenburg den Vorsitz.
Essen a. d. Ruhr, 6. Juni. Wie die „Rheinisch-Westfälische Ztg." meldet, haben die Eisenbahndirectionen von Altona, Hannover und Erfurt sämmtlich die von Westfälischen Zechen früher eingegangenen Offerten zur Lieferung von Locomotivkohlen angenommen zum Preise von 105 Mk. für bessere Qualität und 102 Mk. für geringere Qualität pro Doppelchaggon ä 10 Tons.
Ausland.
Paris, 6. Juni. In der Ddputirtenkammer brachte der Minister des Innern Constans den Gesetzentwurf ein, betreffend dieErrichtung einer Rentenkasse für die Arbeiter. Die Kammer beschloß mit 347 gegen 87 Stimmen die Dringlichkeit für die Berathung der Vorlage. Im Laufe der Debatte rief Deroulede eilten lebhaften Zwischenfall dadurch hervor, daß er den Minister Constans, unter beleidigenden Angriffen auf die Majorität, aufforderte, schon jetzt eine Verpflichtung dafür zu übernehmen, daß die Vorlage vom Senate angenommen werde.
Eonstautinopel, 6. Juni. Der Sultan empfing gestern nach dem Selamlik den Staatssecretär Dr. von Stephan und überreichte demselben den Großeordon des Osmanie- ordens. Nach dem Empfang gewährte der Sultan dem Botschafter von Radowitz eine Privataudienz, in welcher er seinem Schmerz über den Vorfall bei Zsscherkeßkoi und der Hoffnung auf baldige Befreiung der Gefangenen Ausdruck gab, sowie Maßregeln in Aussicht stellte, chelche die Wiederholung derartiger Ereignisse unmöglich machen sollen. Der Botschafter dankte dem Sultan für seine Theilnahme und Bereitwilligkeit, das Leben und die Befreiung der Gefangenen zu sichern, deren Geschick nicht nur von Deutschland, sondern ^vou ganz Europa mit banger Theilnahme verfolgt werde.
Eonstautinopel, 6. Juni. Rach einer der deutschen Botschaft zugegangenen Depesche wird sich der Maschinist Freu- dinger am Sonntag mit vier Begleitern an den von den Briganten bestimmten Ort begeben. Die Letzteren haben versprochen, die Gefangenen, welche übrigens gut behandelt werden, gegen Zahlung des Lijsegeldes sofort auszuliesern.
Der Bochumer Steuerprozeß.
Vor der Strafkammer in Essen begann am Montag eine Verhandlung, die man am besten als den Bochumer Steuerprozeß bezeichnen kann. Sie wurde hervorgerufen durch Artikel der „Westfälischen Volkszeitung" in Bochum, die in ganz Deutschland Aufsehen erregten, weil darin behauptet wurde, die reichsten Einwohner Bochums seien weit unter ihrem wirklichen Einkommen zur Steuer veranlagt. Weil die angesehensten Männer, namentlich aber der Geheime Commerzienrath Baare, Mitglied des Volkswirthschafts- und Staatsrathes, der Ehrenbürger Bochums, der Landtags-Abgeordnete Bergrath Schultz u. s. w. genannt waren, machten die „Enthüllungen" großen Eindruck. Weil nur den Zeugen aufgegeben war, über ihre Einkommens-Verhältnisse derart zu informiren, daß sie die Angaben beschwören könnten, war man gespannt, was Wahres an den Angaben der „Volkszeitung" war, deren ChefredacteUr, Herr Fusangel, und deren verantwortlicher Redacteur, Herr Arnold Lunemann, jetzt auf der Anklagebank wegen Beleidigung und Aufreizung zum Klaffenhaß sitzen. Es sind im Ganzen 31 Leitartikel und sonstige Notizen, sowie ein Flugblatt incriminirt. Strafantrag ist gestellt Seitens der Steuer-Einschätzungs-Commissionen, des Magistrats und verschiedener Privatpersonen, im Ganzen liegen 13 Strafanträge vor. Die Aufregung in Bochum wegen der Artikel war eine sehr große, es geht dies schon daraus hervor, daß Herrn Bürgermeister Lange, der ebenfalls beschuldigt ist, die zu niedrige Einschätzung mit bewirkt zu haben, ein Brief zuging, in dem er mit dem Tode bedroht wurde. Der Angeschuldigte Fusangel ist öfter wegen Preßvergehens und Beleidigung vorbestraft, Lunemann einmal mit 300 Mk. Geldstrafe. Inzwischen haben sich bereits mehrere sehr namhafte Angaben der Angeklagten als wahr erwiesen, was die Zeugen selbst, zugeben mußten.
Besonders haben die bisherigen Verhandlungen ergeben, daß die Einschätzungs-Commission zur Einkommensteuer in Bochum recht mangelhaft über die Einkommensverhältnisse vieler Bürger unterrichtet war. Der Commission soll damit kein Vorwurf gemacht werden, dem System des bisherigen Einschätzungsverfahrens ist wohl' die alleinige Schuld an den Unterschätzungen bcizumessen. Änsnahmeverhältnisse haben wohl in Bochum nicht stattgehabt, es wird in allen Städten reiche Leute geben, 1 bie unterschätzt werden, in dem gegenwärtigen Processe werden aber Dutzende von solchen Unterschätzungen vorgesührt. Der Bergassessor Oskar Hoffmann war im Jahre 1889 (dasselbe kommt allein in Frage beider Beweisaufnahme) mit einem Einkommen bis 9600 Mk. eingeschätzt, während Herr Fusang'cl behauptete, derselbe habe 54 000 bis 60000 Mk. Einkommen. Dies ist allerdings arg
übertrieben, aber 20 000 Mk. scheint Herr Hoffmann wohl annähernd zu haben, wie aus seinen Ausfiihrungen zu entnehmen ist. Herr Dr. Nieden war mit 12 000 Mk. em- geschätzt, nach Herrn Fusangel sollte derselbe die doppelte Einnahme haben, was Herr Dr. Rieden zugab. Derselbe reclamirte stets, wenn er höher veranlagt war. Der Stadtverordnete Herr Schücking ist zur 9. Stufe eingeschätzt gewesen, Herr Fusangel hatte behauptet, der Zeuge habe über 50 000 Mk. Einkommen. Dies war zwar übertrieben, aber Herr Schücking gibt zu, daß er 35 000 Mk. Einkommen habe. Das Mitglied des Stadtverordneten-Colleginms und der Einschätzungscommission, Herr Kaufmann H. Tegeler, zahlte von einem Einkommen über 4000 Mk., das Einkommen betrug 15 000 Mk. Der stellvertretende Vorsitzende des Stadtverordneten-Collegiums, Herr Generaldirector Frieling- hans, sollte nach Herrn Fusangels Einschätzung 100- bis 120 000 Mk. Einkommen haben, er steuerte zur 8. Stufe, sein Einkommen belief sich aber 1889 aus nur 11000 Mk. Allerdings hatte er 1889 eine zufällige Einnahme von 50000 Mk. aus der Lösung seines Dienstvertrages und aus Gutachten gehabt. Herr Oberbürgermeister Bollmann, der Vorsitzende der Commission zur Einschätzung der Einkommensteuer, bekundet, daß die Einschätzungs-Commission stets nach bestem Wissen und Gewissen veranlagt habe. Es sei zu schwer, die Vermögensverhältnisse des Einzelnen zu schätzen. Der Justizrath Sutro zahlte in der 6. Stufe von einem Einkommen von 7200 Mk./ er hat 14000 Mk. Einnahme gehabt, Herr Fusangel hat ihn auf 24000 Mk. geschätzt. Der Stadtverordnete Schwenger steuerte von 4200 Mk. Einkommen, seine Einnahme belief sich auf 10—11000 Mk. Richtig veranlagt war der Justizrath Duesberg mit 8400 Mk., er besitzt bedeutenden Grundbesitz, der aber wenig einbringt. Der Stadtverordneten-Vorsteher Bergaffessor Pieper steuerte von 10800 Mk. Einkommen in der 9. Stufe, nach Herrn Fusangel betrug seine Einnahme 1889 36000 Mk.- das ist richtig, aber es befand sich darunter eine einmalige Gratifikation von 10 000 Mk. Richtig eingeschätzt war auch der Stadtverordnete Mummenhoff, obgleich Herr Fusangel denselben zu denjenigen gezählt hatte, die weit unterschätzt seien. Der Bankier Korte, Stadtrath, steuerte in der 10. Stufe, er hat aber 1889 36000 Mk. Einnahme gehabt, desgleichen schon 1887. Am wenigsten Steuern zahlte der Fabttkant Stegemann, er war mit 6000 Mk. veranlagt; Herr Stegemann bekundet, daß er 1889 40 000 Mk. Einkommen gehabt. Aehnliche Fälle wie die obigen lagen noch vielfach vor.
Eine recht sensationelle Wendung hat der Proceß bei der Verhandlung am Freitag genommen. Der Vertheidiger Fusangels erhob gegen den Commerzienrath Baare den schwerwiegenden Vorwurf, es seien bei dem Bochumer Eisenverein bei Schienen- und Locomotivachsenlieferungen höchst bedenkliche Stempelfätfchungen vorgenommen worden. Diese Fälschungen habe man mit Wissen Baares — Letzterer ist Vorsitzender genannten Vereins ■— durch zehn Jahre hindurch systematisch vorgenommen. Der Gerichtshof beschloß, die an- gekündigte Beweisführung für diese Behauptung aus dem eigentlichen Steuerproceß auszuscheiden, es wird sich also wahrscheinlich ein ganz neuer Sensatiqzisproceß wegen der erwähnten Fälschungsaffaire entwickeln.
Uewefte Nachrichten.
Wolffs telegraphisches Lorrespondcnz-Bureau.
Rom, 7. Juni. Anläßlich des Nationalfesttages ist die Stadt festlich beflaggt. Der König hielt, von der Bevölkerung enthusiastisch begrüßt, eine Revue über die hiesige Garnison ab. — In der vergangenen Nacht ereignete sich in Oberitalien ein heftiges Erdbeben, das in der ganzen Provinz Venedig und in Mailand um 2 Uhr 8 Min. früh verspürt wurde,- etwa um die gleiche Zeit sand auch in Verona eine starke Erderschütterung statt, der ein durnpses Rollen vorausgegangen war. Die Einwohner flohen erschreckt aus den Wohnungen, die Vice-Directorin eines Pensionats ist in Folge des Schreckens gestorben. In verschiedenen Häusern stürzten die Rauchfänge ein; in Marcerigo wurden 3 Häuser zerstört, wobei 3 Personen gelobtet wurden; in Tregnago wurden viele Häuser beschädigt, ebenso in Badia-Calavena; am letzteren Orte wurden 17 Personen noch lebend unter den Trümmern hervorgezogen. Um 6 Uhr früh folgte ein zweiter Erdstoß. In Pavia wurde um 2 Uhr 5 Min. ein wellenförmiges Erdbeben wahrgenommen, das etwa 15 Secunden dauerte.
Mantua, 7. Juni. Um 2 Uhr 10 Min. Nachts wurde )ier ein heftiges zwei Minuten andauerndes wellenförmiges Erdbeben verspürt.
Loudon, 7. Juni. In dem heute Nacht 1 Uhr von den Angestellten der Londoner allgemeinen Omnibus-Compagnie abgehaltenen Meeting gelangte die Resolution zur Annahme, den allgemeinen Ausstand heute eintreten zu lassen.
Locales nnd KrovinzieLles.
!! Gieben, 8. Juni.
— Eduard Strauß hat sich entschlossen, trotz großer ausländischen Ancrbietuügen in diesem Frühjahre und Sommer mit seiner Capelle aus Wien wieder eine große deutsche Tourne zu unternehmen. Zur Zeit schweben noch die Verhandlungen, ob der berühmte Walzerkönig auch hier con- certiren wird, was im Interesse des musikliebcuden Publikums wohl zu wünschen wäre.
— Ferieu-Sonderzuge. Wie uns mitgetheilt wird, sollen auch in diesem Jahre Ferim^onderzüge mit 50 pCt. Fahr- preisermäßigung won 'Hamburg nach Frankfurt a. M. und Basfl abgelasseu..Arrden und zwar am 4. pnd Juli, so^ wie am 8. August d. J.^ Mpchfahrkarten erster, zweiter und dritter Wagenklasse mit 4otägiger Giltigkeitsdauer und 15 Kg. Fryigcpäck werden: .auf; den Stationen Harburg, Lüneburg, Uehen, Celle, Hannover, Northeim^ GöUlugei^ Münden, Cassel, Marburg, Gießen, Geestemünde, Bremen, Minden,


