1891

Nr. 102 Erstes Blatt. Sonntag den 3. Mai

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w„ :w™ Tag erfchnnmdm Nummer bi, «°rm. 10 Uhr. ^IdTlSDCTiagC. ^(limUeilVLUUCC. Anzeigen für den .Gießener Luz.iger- mtgegm.

2lmtlid?er Theil.

Gefunden: 1 Schraubenzieher, 1 Cigarren - Etui, 1 Metermaß, 1 Geldstück, 2 Portemonnaie» mit Inhalt, 1 Uhr- kette, 1 Messer, 1 Kette, 1 Schirm, 1 Vergrößerungsglas.

Gießen, den 2. Mai 1891.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen. Fresenius.

Deutsche- Reich.

Darmstadt, 29. April. Durch Entschließung vom 1. d. M. hatte der Groß Herzog den Bataillonen der im Mobil­machungsfalle zu formirenden Reserve-Jnfanterie-Regimenter Nr. 49 und Nr. 50 Fahnen verliehen und bestimmt, daß die feierliche Uebergabe derselben an die Truppen während der Einübungsperiode der Landwehrmannschaft vom 21. bis 30. ds. Mts. stattfinden solle. Die Uebergabe hat nun heute Vormittag aus dem Jnfanterie-Exercierplatz an die hier zu­sammengezogenen Landwehr-Uebungs-Bataillone stattgesunden. Zu dem Ende wurden durch eine Compagnie des 1. Groß- herzogl. Jnsanterie-(Leibgarde-)Regiments Nr. 115 mit der Regimentsmusik die Fahnen von dem Geschäftszimmer der General-Adjutantur Vormittags 8^ Uhr abgeholt, wobei die­selben von älteren Landwehr-Unteroffizieren der Uebungs- Bataillone getragen wurden. Währenddem hatten die drei Landwehr-Uebungs-Bataillone 115, 117 und 118 unter dem Befehl des Generalmajors Lademann aus dem Exercierplatz in einem nach der Stadt geöffneten Viereck Ausstellung ge­nommen. Nach dem Eintreffen aus dem Platze formirte sich die Fahnen-Compagnie in Linie, so daß sie der Mitte des Bataillons 115 gegenüberstand, und nahm die drei Fahnen, in einem Gliede sormirt, zehn Schritte vor die Mitte. Hieraus erfolgte die Uebergabe der Fahnen durch den Divisions-Commandeur, den General-Lieutenant von Bülow mit einer Ansprache, an deren Schluß ein Hurrah aus­gebracht wurde. Demnächst wurde die Nationalhymne ge­spielt, worauf sich die Bataillone zum Parademarsch formirten. Nach dem Vorbeimarsch brachte die Fahnen-Compagnie die Fahnen zum Großherzoglichen Schlosse zurück. Dem Land­wehr-Bataillon Nr. 116 ist eine Fahne noch nicht überreicht worden, es soll dies spater geschehen.

Darmstadt, 1. Mai. Das Amtsblatt des Groß- herzoglichen Ministeriums des Innern und der Justiz, Section für Justizverwaltung, Nr. 7, enthält: Ausschreiben d. d. Darmstadt, 28. März 1891, an sämmtliche Justiz­behörden, betreffend Berechnung der Reisekosten der Großh. Gerichtsvollzieher, sowie der Gebühren der Forstwarte und Feldschützen.

Nr. 8 enthält: Ausschreiben, d. d. Darmstadt, 21. April, an die Großherzoglichen Amtsgerichte und Gerichtsschreibereren der Amtsgerichte, sowie an die Großherzoglichen Staats­anwaltschaften, betreffend die Schreibhilfe bei den Großh. Amtsgerichten und Amtsanwälten.

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Deutscher Reichstag.

112. Plenarsitzung. Freitag, 1. Mai 1891.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärt Abg. Liebermann von Sonnenberg (Antisemit), er habe sich gestern während einer Rede Münchs wegen eines schaifen Zwischenrufs einen Ordnungsruf zugezogen. Münchs Rede habe sich aber mit nicht mißzuverstehender Deutlichkeit auf ihn bezogen. Mit den Schriftstücken, auf die sich Münch berufen, habe es folgende Bewandniß. Er fei vor 18 Jahren als junger Offizier in Wucherhände gefallen, indem er ein Gefällig- keilsaccept ausgeftrllt. Mit vieler Mühe fei es ihm gelungen, sich wieder aus den Händen der Wucherer zu befreien. Der Kniff, sich Duplicate ausstellen zu lassen, sei auch ihm gegenüber angewendet worden; diese widerrechtlich zurückbehaltenen Papiere würden nun gegen ihn ausgebeutet. Eine auf feinen Antrag stattgefundene militärische ehrengerich-liche Untersuchung habe ergeben, daß wider ihn nichts Ehrenrühriges vorltege. Auf sein Gesuch sei ihm der Abschied Zn Gnaden" gewährt worden; diese Entscheidung des großen Kaisers Wilhelm decke ihn bei allen anständigen Leuten und Parteien. Der scharfe Ausdruck, den er gestern gewählt, beziehe sich auf die Unterstellung, als handle es sich um unbezahlte Schuldscheine.

Abg. Münch (bfc): Der Inhalt der betr. Actenstücke decke sich nicht ganz mit den Worten des Vorredners. Er lege die Schrift­stücke auf dem T sche des Hauses nieder.

Hierauf wird in die Tagesordnung eingetreten.

Der Bericht der Retchsschuldencommission wird durch Kenntntß« nähme erledigt.

Es folgt zweite Berathung der Novelle zum Brann Iw ein- steuergesetz (Rcf Abg. Gamp.)

Artikel 1 erhöht die Jahresmenge, welche kleinere landwirth- schastltche Brennereien zum niedrigeren Satze der Verbrauchsabgabe Herstellen dürfen, um em Fünftel.

Abg Dr. Barth (ofr.) beantragt, 881 und2 des Branntwein- steuer^esetzes durch folgende Bestimmungen zu ersetzen: „Der im Gebiete der Branntwetnsteuergemeinschaft hergestellte Branntwein unterliegt einer Verbrauchsabgabe von 50 Pfg. für das Liter reinen

Alkohol und zu diesem Zwecke der steuerlichen Controle. Von der Verbrauchsabgabe befreit bleibt 1. Branntwein, welcher ausgeführt wird, 2. Branntwein, welcher zu gewerblichen Zwecken rc. (rote sub 2 in 8 1 des Gesetzes) verwendet wird." Redner beantragt.ferner, dem Gesetzentwurf folgende Resolution anzufügen: „Die verbündeten Re­gierungen zu ersuchen, dem Reichstage alsbald eine Vorlage zu machen, wonach die Maischbottich- und Branntweinmaterialsteuer völlig be­seitigt wird." Redner ist überzeugt, daß der Antrag jetzt nicht an­genommen werde. Aber die Beseitigung des heutigen protectionistischen Systems könne nur eine Frage der Zeit sein. Dem Wegfall der Zuckermaterialfteuer werde der der Maischbottich- und Branntwein­materialsteuer folgen müssen, wie ja auch die Kornzölle nicht aufrecht­erhalten werden können. Die Behauptung, das jetzige System bezwecke, die kleinen Brennereien über Wasser zu halten, sei unhaltbar. Es handle sich einfach um eine Subvention der großen Brenner aus den Taschen der Steuerzahler. Der hier durchgeführte Grundsatz der Entschädigung für durch die Gesetzgebung entstandene Schäden sei beispiellos und unerhört. Mit demselben Rechte, mit dem man diesen Grundsatz hier anerkenne, könnten die Arbeiter kommen, um vom Staate Entschädigung für Lohnrückgänge zu fordern. Das Privat- eigenthum habe nur dann Berechtigung, wie der, der das Prtvat- eigenthum besitzt, auch das Risiko für dasselbe übernimmt und dasselbe nicht auf die Allgemeinheit abzuwälzen versucht. Wenn die Sub­vention falle, werde nicht ein Liter Branntwein weniger producirt werden, denn die Production werde durch den Eonsum bestimmt. Der Kartoffelbau würde also unter dem Wegfall der Subvention nicht leiden. Seine Freunde würden nicht ruhen, bis dieser Pfahl aus dem Fleische der Gesetzgebung gezogen sei.

Abg. Graf Kleist (cons.) und seine Freunde würden für das bestehende Steuersystem eintreten im Interesse des Kartoffelbaues, der von größtem Werthe für die Cultur namentlich im Osten, sowie für die Volksernährung sei. Kartoffel- und Getreideernte compensirten sich; die hohen Getretdepreise des laufenden Jahres seien mit eine Folge der schlechten Kartoffelernte. Beseitige oder beschränke man den Kartoffelbau, so werde das auf die Volksernährung bedenklich zurückwirken. Er bitte, den Antrag Barth abzulehnen.

Abg. Stadthagen (Soc.) befürwortet zunächst den Antrag Barth, würde es aber für richtiger halten, wenn jede Branntwein­steuer aufgehoben würde.

Abg. Dr. Buhl (natl.): Es handle sich hier nicht um eine „Liebesgabe", wie es Abgg. Barth und Stadthagen nannten, sondern um die Conservirung einer wichtigen Production. Die Schweiz habe, um die inländische Brennerei zu schützen, das Monopol eingeführt. Der der Brennerei gewährte Schutz sei keineswegs beispiellos; auch die Zuckerproduction und der Tabaksbau würden geschützt.

Abg. v. Sch al sch a (Ctr.) beantragt folgenden Zusatz: „Die zu niedrigerem Abgabefatze in Rechnung gestellten Mengen solcher Brennereien, welche dem Besitzer gehören und nicht mehr als 7 Kilo­meter von einander entfernt sind, können in einer dieser Brennereien hergestellt werden. Die Erlaubniß hierzu erthetlt auf Antrag des Besitzers der Finanzminister der Landesregierung."

Staatsfecretär Freih. v. Maltzahn-Gültz: Die verbündeten Regierungen feien übereinstimmend der Ansicht, daß zu einer voll­ständigen Aenderung des Systems der Branntweinsteuer zur Zeit kein Anlaß vorliege. Die verbündeten Regierungen würden gegen die Commissionsbeschlüsse voraussichtlich keine Einwendung erheben; die Annahme weitgehender principteller Aenderungen, wie sie der Antrag Barth wolle, würde die Vorlage gefährden.

Abg. Münch (frs) befürwortet den Antrag Barth sowie das Amendement v. Schalscha.

Abg. Hug (Ctr.): Das bestehende Gesetz habe Mängel, oberes fehle noch an ausreichenden Er fahrungen, um an eine grundsätzliche Aenderung schon jetzt heranzutreten.

Abg. Dr. Barth (frs.): Graf Kleist habe gesagt, die Land- wirthe hätten jetzt keinen Einfluß auf die Preise mehr, da sich das Getreide bereits in den Händen der Händler befände. Bei dieser Sachlage könnten ja die Agrarier auch der Aufhebung der Kornzölle zustimmen, da nicht ihnen, sondern nur den Händlern ein Schaden erwachsen könne.

Abg. Wisser (wild-lib.) stimmt dem Anträge Barth zu, tritt aber der freisinnigen Auffassung entgegen, als ob man einseitig die Kornzölle aufheben könne, ohne gleichzeitige Aufhebung der Jndustriezölle.

Die Anträge Dr. Barth und v. Schalscha werden abgelehnt und Art. 1 in der Commifssonsfassung angenommen.

Bei Art. 2 weist Abg. Dr. Hartmann (cons.) auf die liebel5 stände hin, welche mit dem gewerblichen Verbrauche des denaturirten Spiritus vorhanden sind. Die damit hergestellte Politur halte nicht und in den Arbeitsstätten, in denen dieser denaturirte Spiritus gebraucht werde, herrsche ein unerträglicher Gestank. Es müßten Mittel und Wege gefunden werden, den der Industrie zu technischen Zwecken nöthigen Spiritus steuerfrei zu liefern.

Regierungsseitig wird erklärt, daß die Uebelftände nicht ver­kannt würden, aber daß ein anderes Verfahren zur Zeit nicht gefunden sei.

Die Weiterberathung wird auf morgen 11 Uhr vertagt. Auf der Tagesordnung außerdem kleine Vorlagen und Anträge.

Netteste Nachrichten.

WolffS telegraphisches Torrespondmz-Burean.

Berlin, 1. Mai. Die Telegraphencommission des R e i ch s - tags genehmigte heute mit 10 gegen 5 Stimmen das ganze Gesetz mit der Bestimmung, daß die §§ 1 — 7 für Bayern und Württemberg nicht anwendbar seien.

Berlin, 1. Mai. Das Abgeordnetenhaus nahm in der heutigen Sitzung endgiltig den Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Wahlverfahrens an. Bei der Berathung des Justizetats rügt Frhr. v. Hammerstein die Strafversetzung der Hildesheimer Referendare wegen ihrer Weigerung, einen jüdischen Referendar in ihre Tischgesellschaft auszunehmen. Der Justizminister billigt das Verfahren des Präsidenten und

führt aus, er müsse von den Referendaren verlangen, daß sie ihren College» gegenüber ohne Rücksicht auf das Glaubens- bekenntniß ein collegialisches Verfahren beobachteten. Der Rest der ordentlichen Ausgaben des Justizetats wird nach längerer, wenig erheblicher Debatte erledigt. Weiterberathung morgen 11 Uhr.

Berlin, I.Mai. Bei dem auf die Eröffnung der inter­nationalen Kunstausstellung folgenden Festessen toastete Anton v. Werner auf den Kaiser und aus die Kaiserin Friedrich, die Protectorin des Unternehmens, später auf die Gäste; er gedachte dabei der anfänglich von allen Seiten zu­stimmend beantworteten Einladung, was mit Rücksicht auf das später eingetretene Ereigniß, das auf die Ausstellung keinen Einfluß gehabt, besonders zu betonen sei. Minister Zedlitz brachte den Toast aus die Kunst und die Künstler aus. Die Ausstellung sei hochbedeutsam, da sie beweise, wie die corporative Initiative überall, auch aus künstlerischem Ge­biete, zu vollem Erfolge führe. Die Staatsregierung werde stets die Kunst und ideales Streben unterstützen. Exminister v. Goßler erklärte, er rede heute als vollkommen freier Mann- die Kunst habe in Berlin eine wahre Heimath ge­sunden. Er toastete aus das Comite und dessen wortlose, aber, wie die Ausstellung zeige, thatvolle Leistung. Sodann dankten mehrere ausländischen Gäste. Im Ganzen waren gegen 400 Theilnehmer zugegen.

Berlin, 1. Mai. Bei der großen socialistischen Versammlung auf dem „Eiskeller"-Etabissement hielt Lieb­knecht die Rede über die Bedeutung des 1. Mai und forderte darin zur Einigkeit der arbeitenden Klassen auf. Hieraus wurde die Resolution, betreffend den Normalarbeitstag und Arbeiterschutz im Sinne der Beschlüsse des Pariser Congreffes angenommen und beschlossen, den dritten Theil des heutigen Arbeitsverdienstes für Agitationszwecke herzugeben. Es sind keine Ausschreitungen vorgekommen.

Geestemünde, 1. Mai. Reichstags st ichwahl. In 83 Wahlbezirken erhielt Fürst Bismarck 9481, der Socialist Schmalfeldt 5150 Stimmen.

Essen, 1. Mai. Heute striken im ganzen Oberbergamts­bezirk auf 22 Zechen 7300 Mann.

Esten, 1. Mai. Der Bochumer Verein beabsichtigt, vorläufig täglich einen Sonderzug mit Arbeitern nach der Zeche „Hasenwinkel" zur Aushilfe bei der Grubenarbeit ab­zulassen. Aus Zeche „Recklinghausen", Schacht 2, fuhren heute Nachmittag 100 Mann nicht an. Im Uebrigen nimmt der Ausstand ab.

Esten, 1. Mai. In der Bochumer Gegend ist nur noch ein geringer Theil der Belegschaften einzelner Zechen ausständig. Laut der „Rh.-Westf. Ztg." sind die nicht zur Arbeit zurückgekehrten Arbeiter der Zechen „Hannover" und „Holland" entlassen worden.

Köln, I.Mai. Der I.Mai ist ohne alle Störung verlaufen. Es wurde überall gearbeitet.

Dresden, 1. Mai. Die Arbeiterschaft verhielt sich am heutigen Tage vollkommen ruhig. Gefeiert wurde nur in vereinzelten Werkstätten.

Nürnberg, 1. Mai. Die Vereinigung der bayerischen Spiegelglas-Fabrikanten beschloß in einer in Fürth abgehaltenen Generalversammlung, die Arbeit auf vier Wochen vom 19. Mai ab einzustellen, falls der Export nach Amerika so gering bleibe.

Hamburg, 1. Mai. In Altona arbeitete alles, über­all herrschte Ruhe. Die einzige Kundgebung war, daß sämmtliche zwischen den Elbinseln und Hamburg-Altona ver­kehrenden Arbeiterboote rothe Fähnchen trugen.

Bern, 1. Mai. In der ganzen Schweiz ist der heutige Tag bisher ruhig verlaufen. In Gens, Zürich, Lausanne, Luzern und Basel wurden Demonstrationsaufzüge veranstaltet, ohne aber Störungen zu veranlassen. Mehrfach sind Reso­lutionen beschlossen worden, betr. die Revision des schweize­rischen Fabrikgesetzes im Sinne der Einführung eines zehn­stündigen, für gefährliche Berufsarten eines neun- und acht­stündigen Arbeitstages.

Wien, I.Mai. Heute Vormittag fuhr der Kaiser über die Schönbrunnerstraße in offener Equipage. Die Arbeiter grüßten ihn ehrfurchtsvoll. Aus den Provinzen constatirt man ruhigen Verlaus der abgehaltenen Arbeitermeetings.

Prag, 1. Mai. Der Zuzug der Arbeiterschaft zu dem Meeting der sozialistischen Arbeiter auf der Schützen­insel ist geringer als im Vorjahre. Um 10 Uhr Vormittags waren dort höchstens 5000 Menschen, darunter viele Frauen. Die Ordnung wurde durch Arbeiter aufrecht erhalten.

Prag, 1. Mai. Im Ostrau-Kar wiener Kohlen­revier wird gearbeitet, nur die Belegschaft zweier Salm'scher Schächte verweigerte die Einfahrt. Die Ruhe ist ungestört» Sämmtliche Schächte sind seit gestern militärisch besetzt.