Deutscher Aeretzstttg.

77. Plenarsitzung. Samstag, 28. Februar 1891, 1 Uhr.

Die Einzelberathung des Mtlitäretats wird bei den Dienst- Prämien für Unteroffiziere fortgesetzt.

Abg. Dr. Windthorst (Ctr.) mottvtrt feinen Antrag, Dienst- Prämien nur nach 12jährtger DtenstzUt und zwar in Höhe von 1000 Mk. zu bewilligen. Für das preußische Conttngent sind danach 2400000 Mk. erforderlich. Indem die Commission die Dtenstprämien strich, habe sie nicht ausdrücken wollen, daß sie eine solche Verbesierung der Lage der Unteroffiziere nicht für nvlhtg hielte. Sie war nur mit der gestellten Forderung nicht einverstanden. Größte Sparsam­keit sei nöthtg. Er habe die Forderung nicht erwartet, wenianens nicht in dieser Höhe. Sein Antrag biete der Regierung das Roth- wendigste. Matzgebend für seine Bewilligung der Dtenstprämien in dieser Modtficatton seien die oom Kriegsmtnister angeführten Gründe. Er wünsche ein möglichst einstimmiges Votum, damit das Ausland sehe, daß die Deutschen fest zusammenstehen. Er sei aber weit entfernt, bet denjenigen, die gegen die Prämien überhaupt stimmten, Mangel an Patriotismus oorauszusetzen. Erfreut habe ihn die Er­klärung Grtllenbergers, daß die Soctaldemokraten auf dem Reform­boden ständen; er könne nur wünschen, daß dieser Standpunkt von Grillenberge» s Freunden auch auße»halb dieses Hauses überall getheilt werde. Freilich in der neulichen Versammlung der Berliner Droschken­kutscher habe ein College Grtllenbergers ganz andere Anschauungen entwickelt. Redner empfiehlt zum Schluß nochmals Sparsamkeit; das jetzige System der steigenden Militärausgaben sei auf die Dauer unhaltbar.

Aog. Graf Behr (Rp.) befürwortet den von ihm gemeinsam mit Dr. Hammacher gestellten Antrag auf Gewährung von Dienst- prämten bereits nach 9jährtger Dienstzeit. Es sei damit der geeignetste Zeitpunkt gewählt. Der Antrag Windthorst sei nur eine halbe Maß­regel, aber er sei besser als nichts. Es müffe Alles geschehen, um dem bestehenden Rothstand zu begegnen.

Abg Richter (bfr.): Von dem jetzt behaupteten Rothstande sei noch vor Jahresfrist keine Rede gewesen; damals habe es geheißen, wir hätten das beste Material zu Offizieren und Unteroffizieren, das könne man uns nicht nachmachen. Das Manquement sei bet den Offizieren viel größer als bet den Unteroffizieren. DiefeS Manquement habe seinen Grund in der Armeeoermehrung. Unter­offiziere ließen sich nicht so rasch aus der Erde stampfen, trotzdem hätten wir 1936 Unteroffiziere mehr als nach dem Etat 1887. Bet der Berechnung des Einkommens eines Sergeanten auf 2 Mk. würden freie Station, Wohnung, Lazarethve»pflegung rc. rc. auf täglich 80 Pfg. veranschlagt; wo bekomme man das Alles dafür? Die Cioil- versorgung als Hausdiener bei der Admiralität sei gar nicht so schlecht, w»e es nach der RU»e des Reichskanzlers erscheinen müsse; dieselben erhielten einschließlich des Wohnungsgeldzuschusses einen Gehalt, der auf den Tag berechnet 4 bis 5.60 Mk. betrage. Jetzt klage man über Abneigung gegen den Unteroifiztei stand, wenn es sich aber um Bewilligung neuer Unteroffizterschulen handle, dann sei an­geblich der Zudraug ein so großer, daß damit das Bedürfntß zur Errichtung der Schule gegeben sei. Mit der Erthetiung des Civil- versorgungefchetnS werde s hr freigebig umgegangen; er werde ertheilt, auch wenn eine l2jäbrige Dienstzeit noch nicht oorltege. Das habe zur Folge, daß die Unteroffiziere, welche ihre 12 Jahre abgedtent haben, beim Eintritt in den Civlldienst dort bereits jüngere College» vorfänden, die ihnen zuvorgekommen seien. Der Antrag Windthorst fei der schlechteste von Allen. Dte Ersparniß betrage nur ein Viertel, dafür biete er alle schlechte Seiten des Systems; er verlangsame das Avancement und biete doch dem Unteroffizier, mit dem nur auf ein Jahr capitulirt werde, keine Sicherheit auf Erlangung der Prämien. Windthorst habe auf den Eindruck nach außen hi,.gewiesen; ja wes­halb »olle er denn nur ®/< bewilligen und nicht das Ganze? Die gestrige Aeußerung des Reichskanzlers über die Soctaldemokratie bedaure er im Interesse der Bckämpfur.g der Soctaldemokratie selbst. Damit werde gewissermaßen die Soctaldemokratie als die treibende

Nerrefte Nachrichten.

Wo'fiS telegraphisches LorrespondeNz-BurrüU.

Berlin, 1. März. Bei der heutigen Schliemann- feier hielt Birchsw Namens der Gesellschaft für die Erd­kunde die Gedächtnißrede auf Schliem ann. Er gedachte dessen Verdienste um die weltberühmten Ausgrabungen, feierte die Mitwirkung der Gattin Schliemanns, bei seinem Ent­schlüsse, die kostbaren Sammlungen in deutschen Besitz über­zuführen. Professor CnrtiuS wies Namens der Archäolo­gische»» Gesellschaft den Vorwurf zurück, die deutschen Gelehrte»» hätte»» Schltemann »richt als zünftig angesehen, er gelobte, er und seine Forschungsgenossen würden nicht ermüden, die Wissenschaft im Lichte der Schliemann'schei» Forschungei» zu fördern.

Metz, 1. März. In einer hier abgehaltenen, äußerst zahlreich besuchten Volksversammlung wurde beschlossen, eine Resolution an den Bundesrath, den Reichstag und das

Berlin, 28. Februar. Die Budget-Commission >e5 Reichstags lehnte im Extraordinarium des Marineetats für Armirung der Panzerfahrzeuge STU eine Million ab, für J und K wurde»» 800,000 Mk. gestrichen, für Aus­rüstung von Kriegsschiffen zum Gebrauche der Torpedos -wurden nur 1,221,000 Mk. bewilligt. Für die eleetrische Beleuchtungsanlage in Danzig wurden 100,000 Mk. gestrichen, die einmaligen Ausgaben wurden bewilligt. Hiermit ist der Marineetat erledigt.

Berlin, 28. Februar. Der „Reichsanzeiger" meldet: Der Kaiser gestattete den Vertrieb der Wormser Dom- bauloose für den Bereich des ganzen preußischen Staats­gebiets.

Berlin, 28. Februar. Heute Abend 6 Uhr begann »m „Kaiserhose" das Festmahl früherer Mitglieder des Borussen- rorps in Bonn. Der Kaiser nahm an demselben Theil. Er trug die Uniform der Leibgardehusaren und hatte das Corps- band der Borussen angelegt. Er wurde am Eingang vom Herzog Ernst Günther von Schleswig-Holstein, vom Hos- marschall Reischach und dem Grafen Carmer empfangen.

Weimar, 28. Februar. Contreadmiral Heusner ist gestern Abend hier an einem Herzschlage gestorben.

Ausland.

Wie», 28. Februar. Die „Zeitschr. für Eisenb. und Dampfschiffs." meldet: Es schweben zwischen der deutschen Reichsregierung und Oesterreich-Ungarn Verhandlungen, um im Eisenbahn-Betriebsreglement die in Folge des Verner Uebereinkommens sich als nothwendig erweisenden Aenderungen gemeinsam durchzusühren.

Rom, 28. Februar. In dem Prozeß gegen Calzvni fügte ein befangener aus, daß Pedroni feinen Zellengenossen erzählt hätte, er habe die Dynamitkiste an Calzoni geschickt, Am den Wagen des Königs in die Lust zu sprengen. Ein Entlastungszeuge gibt an, man verwende in Peruzia häufig Dynamit zum Fischen im dortigen See.

Rom, 28. Februar. Der Papst hat gestern seine Spaziergänge in den Gärten des VaNeans, welche er wegen bet kalten Witterung mehrere Wochen lang unterbrochen hatte, wieder ausgenommen. Das Gerücht über einen gestrigen Ohnmachtsansall des Papstes ist unbegründet.

Madrid, 28. Februar. Das „Amtsblatt" veröffentlicht die Ernennung des Generals Martinez Campos zum Präsidenten des Senats.

Konstantinopel, 28. Februar. Die Meldung einiger Blätter, daß zwischen dem Vali v o n W an (Armenien) und dem dortigen britischen Konsul ein Streit ausgebrochen fei, weil letzterer erklärt habe, die Schaffung einer kurdischen Kavallerie sei eine Provocation der Armenier zum Aufstande, wird von der „Agenee de Constantinople" für erfunden er­klärt - nichts derartiges habe stattgesunden.

Kraft hingestellt. Man soll nicht in daS Feuer der Socialdemokratie blasen, auch wenn man feinen Topf daran wärmen könne. Die freisinnige Partei nehme da« Gute, wo sie e8 finde, auch in den Regierungsvorlagen. Sie bewillige jährlich 12 Millionen für die neue Munition, ohne darüber zu sp»echen; aber sie bewillige nicht etwas, was sie für nicht nöthig ertennc. Sie sei staatserhaltend, indem sie die Steuerkraft schone, denn der Staat werde von den Steuerzahlern erhalten.

Reichskanzler o. Caprivi: Auf die Bekämpfung der Social- demokratie werde er immer zurückkommen, da die socialpolittsche Frage die wichtigste am Ausgange dieses Jahrhunderts sei. Er hoffe und wünsche, daß sie friedlich gelöst werde, aber die Regierung sei verpflichtet, auch auf den Kampf gefaßt zu sein, denn die Ziele der Soctaldemokratie hätten den Kampf zur Voraussetzung. Die Social­demokratie sei die größte Gefahr im Reiche. Richter habe gemeint, die Regierung schädige ihr Ansehen durch Betonung dieser Gefahr; Richter möge der Regierung nur vertrauensvoll selbst überlassen, ihr Ansehen zu wahren, auf die Unterstützung Richters dabei verzichte er. Der Zweck der Vorlage sei, bessere Elemente für den Unteroffizier­stand zu gewinnen. Richter habe gesagt, daß seine Partei das Gute nehme; er (Redner) könne nicht leugnen, daß er das, was bisher die Fortschrittspartei gethan, nicht gut heißen könne. Sie habe immer einen negirenden Standpunkt eingenommen. So lange sie diese negtrende Haltung einnehme, könne keine Regierung mit ihr arbeiten, es müßte denn eine aus der Fortschrittspartei selbst heroorgeUaugene sein. Der Vorredner habe sich in Bezug auf die Qualification der Unteroffiziere auf einen Ausspruch des früheren Reichskanzlers berufen; er freue sich über diese Parteinahme für seinen Amts- vorgänger, mit dem man ihn immer als im Kampfe befindlich dar- ftelle. Ihm fei allemal unheimlich in diesem „Kampfe" vor einer Bundesgenossenschaft geworden, die er nicht begehre. Er freue sich, daß sich diese Bundesgenossenschaft einmal nach der anderen Seite wende. Wenn Richter gesagt, durch die Dienstprämien werde das Selbstbewußtsein der Truppe»» gesteigert, so treffe das den Nagel auf den Kopf. Das Selbstdewußtsei»» der Truppen zu heben, werde immer Aufgabe jedes Heerführers sein, umsomehr als wir einer starken Hand bedürfen.

Abg. IN. v. Frege (cons.) tritt für die Bewilligung der Dienst- prämien der Unteroffiziere ein, indem er besonders Gewicht auf die erzieherischen Aufgaben derselben legt. Die Demokratie beweise auch dieser Frage gegenüber, daß sie nichts gelernt und nichts vergesse»» habe.

Abg. v. Bennigsen (natl.) befürwortet den Antrag Hammacher und Graf Behr. Nachdem man das Bedürfniß für die Verbesserung der Beamtengehälter anerkannt habe, müffe man auch das Be­dürfniß zu einer Besserstellung der Unteroffiziere anerkennen. Eine Zulassung der Unteroffiziere zu den Offiziersstellen würden die Unteroffiziere als Unglück empfinden, dmn es sei ja bekannt, daß ein lediger Subalternoffizier ohne Zuschuß von zu Hause nicht existiren könne. Durch gesetzliche Bestimmung werde dafür zu sorgen sein, daß die Dienstprämie nicht während der Dienstzeit durch Be­leihung zc. ausgezehrt werden kann. Die Bedeutung des Unteroffizier- ftandes sei von allen Setten anerkannt worden, ebenso wie das Bedürfniß einer Besserstellung desselben. Bei dieser Sachlage müsse man zur Annahme der Dienfiprämien gelangen.

Abg. Grillenberger (Soc.) bestreitet Dr. Frege gegenüber, daß er hier oder außerhalb des Hauses je einen Standpunkt ber gewaltsame»» Revolution eingenommen habe. Die capitaliftische Ordnung sei nicht haltbar und werde allmältg der socialisttschen weichen. Die socialdemokratische Partei fei auch unter der schärfsten Handhabung des Socialistengesetzes bemüht gewesen, die gewalt- thüttgen, anarchistischen Elemente von sich abzuweisen. Man bedenke bei dem fortwährenden Heroorheben gewaltsamer Empörungen der Soctaldemokratie jedenfalls »richt, daß man die Menge damit auf einen Gegenstand hinweist, an den sie bisher nicht gedacht hat; der fortwährende Hinweis fei aber nicht ungefährlich. Die ganze Social­reform sei bisher in einer Form erfolgt, als ob sie mehr für Unter­offiziere, denn für selbständige Arbeiter bestimmt sei. Dem Marx'schen Programm hat sich die socialdemokratische Partei nicht gefügt, wie sie denn sich überhaupt nicht einer Partei fügt. Wir stimmen für Gehaltserhöhungen der Unteroffiziere innerhalb der bereits bewilligten Mittel für die Armee; zu Neubewilligungen geben wir unsere Zu­stimmung nicht. t ,

Abg. Dr. Windthorst (Centr.) polemisirt mit den Social­demokraten, von denen er eine runde und nette Erklärung verlangt, ob sie Alles nur im Wege der Reform erstreben unb die Revolution nicht wollen. ES fei ja interessant, von Herrn Grtllenberger zu hören, daß Marx von ihne»» nicht anerkannt wird. Der Reichs­kanzler weiß, daß er unS Alle hinter sich hat, wenn es gilt, die offene Auflehnung gegen das Gesetz zn bekämpfen. Marx wird heute von den Socialdemokraten nicht anerkannt, das beweist, daß keine Einigkeit unter den Socialdemokraten herrscht, seit dem Aufhören bei Socialistengesetzes.

Abg. Rickert (bfr.): Es war ganz überflüssig, bie Vorgänge in Frankreich hier in bte Debatte zu ziehen; diese Dinge sind viel zu unwichtig. Wir haben hier in der Frage der Unteroffiz iers- tzulagen uns ein selbständiges Urtheil zu bilden; dazu sind wir auch sehr wohl in der Lage. Auch ich halte es »richt für practisch, die Socialdemokraten stets an den Weg der Gewalt zu erinnern, nachdem sie erklärt haben, daß sie nur eine friedliche Reform anftreben. Die Aeutzcrung deS Reichskanzlers über die Bundesgenossenschaft der Freisinnigen erinnert an die früheren Aeußernngen des Fürsten Bismarck. Wir drängen uns dem Kanzler nicht auf (Na na! rechts.) Diese Art von Absage an uns war nicht nöthig. Wir sind aber in dem zehnjährigen Feuer der Reichsfeindfchaft genügend erstarkt und »nabhängtg geworden, um auf ein offtcielles Zeugniß, daß wir zu den staatserhaltenden Parteien gehören, verzichten können. (Beifall links.)

Die Debatte wird geschlossen.

Persönlich bemerkt Abg. Richter (bfr.), zwischen dem Reichs­kanzler unb ihm habe noch nie ein gemeinsames Tafeltuch bestanden; seine persönliche Angrtffswetse gleiche völlig der des Fürsten Bismarck, nur daß sie in Anbetracht der Verschiedenwerthigkett der Persönlich­keit minder wirksam war.

Der Antrag Windthorst-Oerterer (Centr.) wird hierauf gegen die Stimmen der Freifinnigen und der Socialdemokraten angenommen. , „ , . , , .

Der Rest des Capitels „persönliche Ausgaben" wird genehmigt. Sodann vertagt sich das Haus.

Nächste Sitzung Montag 1 Uhr: Fortsetzung der Berathung. Schluß Uhr.

elsaß-lothringische Staatsministerium abzusenden, die sich gegen die geplante Tarifreform und für den Zonentarif ausspricht.

Pari», l.März. Bei dem heutigen Rennen in Anteuil' wurde die gestern von dem Minister des Innern angekündigre Unterdrückung der Rennwetten noch nicht in Vollzug gefetzt. Gleichzeitig wurde die Maßregel vor» verschiedenen Gruppen sehr lebhaft erörtert, ohne daß indeffen ein Zwischenfall vor­gekommen wäre.

Petersburg, 1. März. Das „Journal de St. Peters- bourg" sagt, der verdrießliche Pariser Zwischenfall habe einen leichten Schatten auf die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland geworfen, indeß sei zu hoffen, daß man sich auf beiden Seiten der Vogesen bemühe»» werde, denselben zu beseitigen.

Konstantinopel, 1. März. In Folge außergewöhnlich starker Schneefälle sind die Orient-Expreßzüge gestern und heute ausgeblieben. Die Verkehrsstörung dürste voraussichtlich mehrere Tage dauern. Die telegraphische Verbindung ist gegenwärtig nicht gestört.

Athen, 1. März. Der Schnelldampfer „Augusta Victoria" wurde heute vor der Abfahrt aus dem Piräus von den Ministern unter Führung des Ministerpräsidenten Delyannis besichtigt und ging bann nach Malta ab. In der Nacht ist hier Schnee gefallen.

provinzielles.

-dt. Ren - Ulrichstein, 1. März Monatsbericht der Arbeit er-Colonie pro^ Februar 1891. Ende Februar 1891 sind in der Colonie stellen-, resp. arbeitslos 117 Mann. Dieselbe»» vertheilen sich auf das Groß- herzogthum Hessen 35, Königreich Preußen: Brandenburg 2, Provinz Hannover 4, Provinz Hessen - Cassel 12, Provinz Hessen-Nassau 11, Provinz Posen 1 , Provinz Pommern 4, Provinz Ostpreußen 2, Provinz Westprenßen 2, Provinz Rheinlande 8, Provinz Sachsen 4, Provinz Schlesien 3, Pro­vinz Schleswig-Holstein 1, Provinz Westfalen 2; Königreich Bayern 11; Königreich Württemberg 3; Großherzogthum Baden 4; Großherzogthuw Mecklenburg 1; Herzogthum Lauen­burg 1; thüringische Staaten 4; Reichslande 1. Ausland: Kaiserreich Oesterreich 1.

Hiervon waren: Arbeiter 41, Anstreicher 2, Bäcker 6, Bergmann 1, Brauer 4, Buchbinder 1, Buchdrucker 1, Cigarrenmacher 2, Conditor 1, Feilenhauer 1, Former 1, Gärtner 2, Glaser 1 , Handschuhmacher 1 , Kaufleute 8, Kellner 3, Klempner 1, Köche 1 , Kesselschmied 1, Kupfer­schmied 1, Maurer 4, Maschinenbauer 1, Maschinenschloffer 1, Metzger 2, Mechaniker 2, Sattler 1, Schlosser 1, Schneider 5, Schreiber 4, Schuhmacher 6, Stellmacher 1, Tischler 1, Tüncher 3, Ziegler 4, Zimmerleute 1.

Im Monat Februar wurden entlassen 28 und zwar in Arbeit durch die Colonie 2, in Arbeit durch eigenes Be­mühen 1, auf eigenen Wunsch 24; gestorben 1.

Verpflegungstage im Februar 1891 : 3166. Gearbeitet wurde an 2553 Tagen, hierunter 120 Tage für fremde Rechnung.

Seit Bestehen der Colonie si»»d aufgenommen worden 1669 Mann, dagegen angegangen 1552; bleibt Bestand 117 Mann.

Friedberg, 26. Februar. Der Strolch, der am 28. ds. zwischen Dorheim und Melbach eine Fra»» beraubte, wurde in der Person eines Knechtes ausfindig gemacht und i« Bad- Nauheim verhaftet. Heute srüh um 7 Uhr nun wurde ein Dorheimer 9jähriger Knabe, der hierher zur Realschule ging, von einem Stromer in der Dorheimer Hohle zu Bode« ge­schlagen, seiner Baarschaft unb kleinen Habseligkeiten beraubt, woraus ber Attentäter davonlies, als sich in ber Ferne zwei Ackerbauschüler zeigten, die ebenfalls auf dem Wege zur Schvle hierher waren.

— Kleine Mittheilungen aus dem Großherzogthum tzeßen. In Mainz stellte»» am Dienstag die bei ber Abtragung eines Walles beschäftigten Arbeiter die Llrbeit ein. Es wurde seither vo»r früh 7 bis Nachm. 5 Uhr gearbeitet; die Zunmthung, ahne befonbere Vergütung bis 6 Uhr zu arbeiten, führte zur Ein­stellung ber Thätigkeit ber betr. Arbeiter, bie während ber strengen Kälte infolge Arbeitsmangel für einen Lohn von Mk. 1.50 pro Tag angenommen waren. — In verschiedenen Gemeinden der Provinz Starkenburg sind bie Störche ein­getroffen. — In ber Gemarkung Kostheim spielten am Dienstag unvorsichtiger Weise einige Knabe»» mit geladene»». Schußwaffen. Dabei entlud sich ein Pistol unb zerschmetterte einem das Kinn. — Der Schulvorstand zu Mainz hat den Beschluß gefaßt, ben Volksschülern das bereits bestehende als auch das demnächst zu eröffnende Volksbad unentgeltlich zur Benutzung zu überlassen. — Die Stadtverordneten in Worms haben beschlossen, die Beitreibung bei alle»» Einkommen- steuerpflichtige»» mit einem Einkommen unter 500 Mk. nicht eintreten zu lassen, die Rückstände auf Grund von jährlich vorzulegenden Listen niederzuschlagen, und bei der Steuer­veranlagung auf möglichste Befreiung der nur Commxnat- steuerpflichtigen hinzuwirken. — Herrn Branddireetor Justus in Darmstadt, welcher seit 25 Jahre»» das Amt als Commandant der freito. Feuerwehr bekleidet, wurde ooit ber Stadt Darmstadt eine prachtvolle Standuhr geschenkt. — Ein vor einigen Wochen seinen Eltern in Mainz entlaufener schulpflichtiger Junge hatte sich in einem Neubau eingerichtet und sich während dieser Zeit durch Betteln ernährt. — vor» ber Offenbacher Stabtverorbnetenversammlung ist dem Frankfurter Verei»» für Feuerbestattung bie Genehmigung ertheilt worden, auf dem Offenbacher Friedhof einen Leichen- Verbrennungsofen zu errichten. — In Seligenstadt «nd Umgebung herrscht zur Zeit wieder die Influenza, so daß in» manchen Gemeinden ei« Drittel der Kinder bie Schule nidit besuchen kann.