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Court vom 14./XI. 21./XI.

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1890.

Dienstag den 25. November

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Der

D-K-e»er Anreger erscheint toglich, «tt Ausnahme deS MontagS.

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Gießen, 24. November.

Die erstmalige mehrtägige Erörterung der Steuerreform­vorlage im preußischen Abgeordnetenhause hat die Bereitwillig­keit aller Parteien des Hauses ergeben, an der Durchführung Ler Steuerreform mitzuarbeiten, aber freilich nicht allent­halben auf den von der Negierung vorgeschlagenen Grund­linien. Namentlich die Redner der Freisinnigen und des Eentrums stellten da theilweise ganz andere Bedingungen auf, welche die Steuerentwürse der Regierung beträchtlich umge­stalten müßten und auch von den Rednern der beiden conser- vativen Fractionen wie von denen der Nationalliberalen wurden eine Reihe mehr oder minder gewichtiger Bedenken geltend gemacht. Immerhin machen diese erstmaligen De­batten den Gesammteindruck, als ob sich über die Steuer­reform, namentlich was die Einkommensteuer-Vorlage anbe­langt, trotz aller in den Einzelheiten vorhandenen Schwierig­keiten und Meinungsverschiedenheiten schließlich doch eine Ver- fftändigung erzielen lassen werde, welcher Hoffnung ja auch Finanzminister Dr. Miquel in seiner Freitagsrede Ausdruck verlieh. Der neue Finanzminister selbst sand mit seiner Ein­führungsrede, welche am Donnerstag die Generaldiscussion über die Steuerreform einleitete, wegen ihrer großen Klar­heit und Sachlichkeit allseitig die günstigste Aufnahme und hat die Rede offenbar das ihrige zur Verstärkung der Hoffnungen beigetragen, die man fast überall aus die ministerielle Thätig- feit des Herrn Dr. Miquel setzt.

Der Bundesrath hat nunmehr den Entwurf des Reichs­haushaltsetats für 1891/92 und das neue Anleihegesetz, ferner die Novelle zum Krankenkassengesetz, den Verordnungsentwurf bezüglich der Inkraftsetzung des Alters- und Jnvaliditäts- versicherungsgesetzes und die Helgoland-Vorlage endgültig an­genommen. Zweifellos werden die genannten Vorlagen als­bald dem Reichstage zugehen, so daß sie das Plenum bei sei­nem Wiederzusammentritt am 2. December bereits vorfinden wird. Dagegen wird die Arbeiterschutzvorlage dem Reichs­tage behufs zweiter Lesung erst später zugehen, denn die Commission beginnt ja erst die Specialberathung des Ent­wurfs am 1. December. Sehr wahrscheinlich ist es, daß das Plenum vor der Weihnachtspause überhaupt gar nicht mehr in die Lage kommen wird, sich wieder mit der Arbeiterschutz- Vorlage zu beschäftigen, denn die ersten Lesungen des Etats und der sonstigen Vorlagen dürsten die Zeit bis zu den Weih­nachtsserien voll ausfüllen. Dafür steht zu erwarten, daß der Reichstag im neuen Jahre um so energischer an die wei­tere Berathung der wichtigsten Vorlage seiner gegenwärtigen Session gehen wird, zumal die Vorerörterung derselben durch die Commission einen tüchtigen Grund für die ferneren Plenar- verhandlungeu gelegt hat.

Der Zusammentritt der Conserenz zwischen den Vertre­tern Deutschlands und Oesterreich-Ungarns anläßlich des ge­planten deutsch-österreichischen Handelsvertrages ist nunmehr gesichert. Die Conserenz wird ihre Verhandlungen am 2. December in Wien eröffnen und steht von denselben bei der auf beiden Seiten obwaltenden entgegenkommenden Stim­mung ein günstiges Ergebniß zu erwarten, wenn sich die Con- fereuzarbeiten vielleicht auch in das neue Jahr hinein er­strecken werden.

Seit voriger Woche wogt im Plenum des böhmischen Landtages der parlamentarische Kamps um die Vorlage, betr. die Zweitheilung des böhmischen Landesculturrathes. Nament­lich zwischen den Deutschen und den Jungczechcn ist es hier­bei schon zu scharfen Zusammenstößen gekommen und machen die Jungczechen gar kein Hehl daraus, daß sie Alles ver­suchen, um die Vorlage zu Falle zu bringen, da dieselbe den maßlosen Forderungen der Czechen nicht Rechnung trägt. -Wenn indessen die Deutschen und die Vertreter des Groß­grundbesitzes zusammenhaltcu, ist kaum zu bezweifeln, daß der Entwurf doch noch Gesetz wird.

- Im ungarischen Abgeordnetenhause haben die Erörterun­gen über öas Cultusbudget begonnen, die stellenweise den Eindruck von „Culturkampfdebatten" machen.

Die Ermordung des russischen Generals Selverskofs hat die französische Negierung zu dem Beschlüsse veranlaßt, eine Anzahl in Paris wohnhafter Russen, unter ihnen auch den mehrfach genannten Nihilisten Mendelssohn, auszuweisen, wahrscheinlich von dem Gedanken geleitet, sich hierdurch bei Rußland einen Stein im Brette setzen zu können. Uebrigens behaupten Petersburger Blätter, die Ermordung Selverskoffs sei gar nicht aus politischen Gründen erfolgt, da seit seiner Enthebung vom Poften eines Chess der russischen Gendarmerie schon 12 Jahre verflossen seien. Da indessen Selverskoff nach seinem Rücktritt die Rolle eines geheimen Agenten der russi­schen Regierung gespielt haben soll und sein Mörder, der

Pole Padlinski, notorisch mehrfach in nihilistische und sonstige Umtriebe verwickelt gewesen ist, so scheint die That Padlins- kis doch ein nihilistischer Racheact zu sein. Padlinski selbst ist noch flüchtig und soll er sich nach neueren Meldungen in England verborgen halten.

Deutscher Ilcicb.

Darmstadt, 23. November. Ihre Königl. Hoheiten der Großherzog, der Prinz und die Prinzessin Heinrich von Preußen und der Erbgroßherzog sind heute von Berlin hierher zurückgekehrt.

Berlin, 21. November. In einer der letzten Sitzungen der A r b e i t e r s ch u tz c o m m i s s i o n des Reichstages erstattete Minister von Berlepsch folgende interessante Mittheilungen: In den letzten 1 */< Jahren wurden 1131 größere Arbeits­einstellungen (mit mehr als 10 Sinkenden) constatirt. Im Ganzen waren an diesen Strikes 394 OOO Arbeiter betheiligt; 264OOO Arbeiter waren Vertragsbrüchige 187 Strikes waren im Sinne der Arbeiter von Ersolg, 480 Strikes hatten einen theilweisen Erfolg, 420 Strikes waren resultatlos.

Berlin, 22. November. Von Sr. Durchlaucht dem Prinzen Adolf zu Schaumburg-Lippe und Ihrer K. H. der Fran Prinzessin Victoria ist dem Magistrat und den Stadt­verordneten von Berlin das folgende Dankschreiben auf deren Glückwunschadresse zugegangen:

Mit Vergnügen und ausrichtigem Danke haben Wir die freundlichen Glück- und Segenswünsche empfangen, welche der Magistrat und die Stadtverordneten Berlins Uns zu Unserer Vermählung dargebracht haben. Gern benutzen Wir diesen Anlaß, um Unserer lebhaften Theilnahme und Unseren besten Wünschen für die Hauptstadt des Deutschen Reiches und die Bürgerschaft derselben hierdurch Ausdruck zu geben.

Berlin, den 20. November 1890.

gez. Adolf Prinz zu Schaumburg-Lippe.

gez. Victoria Prinzessin Adolf zu Schaumburg-Lippe, geb. Prinzessin von Preußen.

An den Magistrat und die Stadtverordneten zu Berlin.

Berlin, 22. November. In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses stellte zunächst der Abgeordnete Richter (dfr.) die Gewerbesteuer als keine Erleichterung schaffend dar. Wir hoffen im Reichstage mit Hülfe des Centrums eine genauere Etatisirung durchzusetzen. Die jetzige Reform sei im Verhältniß zu der „frohen Botschaft", welche Fürst Bismarck 1879 ankündigte, gar keine Reform. Sie verstopfe durch die Erhöhung der Leistungen für den Staat die Einnahme-Quellen für die Gemeinden. Die Besteuerung der Actiengesellschaften sei ungerecht, desgleichen die Gewerbe­steuer ungerecht veranlagt. Die Reform bevorzuge die Guts­bezirke des Ostens auf Kosten des Westens. Die Land­gemeinde-Ordnung sei wesentlich besser. Der Abg. Richter verlangt für den Landtag das Recht der Qnotisirung und die Einführung des Reichswahlrechts,- er spricht gegen die Declarationspflicht in der jetzt vorgeschlagenen Gestalt, sowie gegen die Ernennung von Regierungs-Commiffarien und gegen den Vorsitz des Landraths in den Commissionen, endlich gegen die Vorschläge des Abgeordneten von Huene in Bezug auf die Verwendung der Grund- und Gebäudesteuer. So lange keine Ermäßigung der indirecten Steuern, namentlich der Kornzölle erfolge, könne Keiner einer Steuerreform zustimmen, die auch nur 20 Mk. mehr einbringe. Finanzminister Miquel erwidert, die Regierung sei nur bestrebt, im Norden wie im Osten, Süden und Westen Alle gleichmäßig zu belasten wie zu entlasten, während der Abgeordnete Richter künstliche Interessengegensätze zu construiren versuche. Er halte es für- wichtiger in jetziger Zeit das mobile Capital schärfer zu treffen und das immobile zu entlasten. Einer Ermäßigung der Steuersätze über 3000 Mk. werde er nicht entgegen sein, soweit die Finanzlage es nur irgendwie gestatte. Der Minister sucht die Ausführungen Richters Punkt für Punkt zu wieder­legen und weist schließlich auf das Entschiedenste die Aeußerung desselben zurück, daß er „nationalliberaler Minister" sei. Die Vorlagen zeigten nirgends Parteipolitik,- er werde nichts thun, was nicht im Interesse der Gesammtheit läge nnd was nicht zur Kräftigung der Monarchie beitrage. Dazu erhoffe er Mitarbeit aller Besonnenen- ohne diese Hoffnung würde er nicht ans seinem Platze stehen. (Lebhafter Beifall.) Die Fortsetzung der Debatte erfolgt Montag 11 Uhr.

Berlin, 22. November. Der „Nordd. Allg. Ztg." zu­folge haben sich die deutsche und die französische Negierung durch einen Vertrag dahin geeinigt, daß Deutschland das französische Protectorat über Madagascar, Frankreich dagegen die deutsche Oberhoheit über das vom Sultan von Zanzibar abgetretene Gebiet anerkennt. Die Verhandlungen wurden

von der hiesigen französischen Botschaft geführt und soeben abgeschlossen.

Berlin, 22. November. Der Bund es rat h hat in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf, betreffend die Be­steuerung des Zuckers, angenommen.

Halle a. d. S., 22. November. Professor Bramann nahm heute in der chirurgischen Klinik in Gegenwart mehrerer Professoren, sowie hiesiger und auswärtiger Aerzte und einer Anzahl von Studirenden an vier an Haut- und Knochen- Tuberkulose Erkrankten die erste Impfung mit dem K o ch- schen Heilmittel vor. Die Wirkung war die erwartete.

Kempten, 22. November. In der hiesigen Zündholz­fabrik haben die einheimischen Arbeiter wegen Aufnahme böhmischer Arbeiter einen Ausstand begonnen.

Hamburg, 22. November. Heute fand der S t a p e l l a u f des dritten Dampfers der subventionirten ostafrikanischen Linie statt. Frau v. d. Heydt aus Elberfeld taufte denselben auf den Namen „Kanzler".

Ausland.

Paris, 22. November. Die Deputirtenkammer nahm einen von dem Deputirten Siegfried eingebrachten Antrag aus Bewilligung von 40000 Frcs. für eine Elsässer Schule an.

Paris, 22. November. Wie der „Matin" meldet, wird die neue Anleihe von 700 Millionen Francs wahrschein­lich vom 10. bis 12. Januar 1891 durchgesührt werden. — Nach einer Meldung des „Siöcle" aus Madagascar habe der dortige erste Minister in einer öffentlichen Rede anläßlich des englisch-französischen Abkommens Drohungen gegen Frankreich ausgestoßen. Der französische Ministerresident habe deßhalb Vorstellungen bei der Hovasregierung erhoben.

Petersburg, 22. November. Wie die Blätter melden, stehen folgende Reformen in Finnland nahe bevor: die Einreihung der finnländijchen Armee in die allgemeine Reichs­armee, die Uebergabe aller Angelegenheiten, betreffend die orthodoxe Geistlichkeit an den heiligen Synod und die Ein­führung der russischen Sprache als Unterrichtsgegeustand, so­wie als Unterrichtssprache für russische Geschichte und Geo­graphie in allen Lehranstalten Finnlands.

Zanzibar, 22. November. Die beiden Mörder der während des Aufstandes in Kilwa ums Leben gekommenem Beamten der ostafrikanischen Gesellschaft, Krieger und Hessel, sind ermittelt und hin gerichtet worden.

Newyork, 22. November. Nach letzten hier eingegangenen Nachrichten rücken die Sioux-Indianer, welche von dem Glauben an einen kommenden Messias erfüllt sind, über die Pine-Ridge-Berge vor. Dem Newyorker Journal „Sun" zufolge beträgt die Anzahl der indianischen Krieger circa 1400, während die Stärke der Unionstruppen und Grenz? polizei nicht 500 Mann übersteigt.

Rio de Janeiro, 22. November. Demoraes ist zurre Präsidenten des brasilianischen Congresses gewählt worden.

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Neueste Nachrichten.

WolstS telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Bückeburg, 23. November. Prinz und Prinzessin Adolf von Schaumburg trafen heute Nachmittag gleich nach 2 Uhr in Lindhorst, der ersten Eisenbahn-Station des Fürstenthums, ein und wurden daselbst von dem Geheimen Regierungsrath v. Frese als Commissar des Fürsten em- psangen. Bauernmädchen in Landestracht überreichten dem hohen Paare ein Bouquet. Als der Zug in den hiesigen Bahnhof einfuhr, ertönten die Glocken und wurden 21 Salut­schüsse gelöst. Das hohe Paar fuhr sodann in geschlossener Galakutsche unter Vorantritt von 200 Bauern in lippescher Landestracht, durch die festlich geschmückte Bahnhofstraße, in welcher die Bürgerschaft, Vereine und Schulen Spalier bil­deten, und welche trotz des Regens mit Menschen dicht besetzt war, nach der Stadt. Am Rathhause begrüßte Oberbürger­meister Burchard den Prinzen und seine Gemahlin mit einer Ansprache. Beim Schlosse empfingen Fürst und Fürstin mit den Prinzen und Prinzessinnen des Hauses die Neuvermählten, während die Bevölkeruna begeisterte Ovationen darbrachte, welche sich stets wiederholten, so oft sich die Prinzessin dan­kend am Fenster zeigte. — Heute Abend ist im Schloß. Galadiner zu 120 Gedecken, später findet ein Fackelzug der Bürger und der Bergleute statt.

Amsterdam, 23. November. Der König Wil­helm III. der Niederlande ist gestorben. (König. Wilhelm III., Wilhelm Alexander Paul Friedrich Ludwig von Oranien, wurde am 19. Februar 1817 in Brüssel ge­boren, hat somit ein Alter von über 73 Jahren erreicht. Er regierte seit 1849.)