1890

Sonntag den 23. November

Erstes Blatt

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Alle Armovcen-Bureaux des In- und Auslandes nehm»« Anzeigen für den „Gießener Anzeiger" entgegen.

Gefunden: 1 Vorstecknadel, 1 Paar Handschuhe, j Strumpf, 1 Uhrgehänge, 1 Geldbeutel, 2 Photographien, -2 einzelne Handschuhe, 1 Kopftuch, 1 Portemonnaie mit Inhalt.

Augeflogen: 1 Kanarienvogel.

Gießen, am 22. November 1890.

Großherzogliches Amtsgericht. Fresenius.

Annahme von Anzeigen zu der Nachmittags für den fügenden Tag erscheinenden Nummer bis vorm. 10 Uhr.

Dr. Neichensperger das Wort. Derselbe erklärte sich gegen I die Einkommensteuer-Vorlage und tadelte speciell die Ein­führung des Declarationszwanges, indem er behauptete, daß ein solcher Zwang zu Hintergehungen und selbst zum Mein­eide verleite. Anstatt der Regierungsvorschläge empfahl der Centrumsredner eine Reformirung des jetzigen Einschätzungs­verfahrens und schloß er mit einer Abschweifung aus das Gebiet des Klassenwahlsystems. Namens der konservativen Partei sprach der Abg. v. Rauchhaupt deren Bereitwilligkeit zur Mitwirkung bei der Steuerreform aus und erklärte er stch im Allgemeinen mit den bezüglichen Regierungsvorlagen einverstanden, obschon er mit Bedenken in Einzelsragen nicht zurückhielt. Die Rednerliste des Tages beschloß der frei­sinnige Abgeordnete Rickert, der ebenfalls die Bereitwilligkeit auch seiner Partei zur Mithülse bei den Reformaufgaben I betonte, im Uebrigen aber den Steuervorlagen des Finanz­ministers gegenüber eine keineswegs bestimmte Stellung ein­nahm. Doch ließ der Redner durchblicken, daß seine Partei die Steuervortagen ablehnen werde, wenn es nicht gelingen sollte, eine Quotisirung der Steuern herbeizusühren. — Am Freitag wurde die Generaldebatte über die Steuerreform fortgesetzt.

Fn Wien sand am Donnerstag im Ministerium des Auswärtigen eine Besprechung zwischen dem Sectionschef v. Szögyenyi, dem österreichischen Handelsminister Marquis Bacquehm und dem ungarischen Handelsminister Baroß in Sachen des geplanten deutsch-österreichischen Handelsvertrages statt. Ueber das Ergebniß dieser Conferenzen ist indessen noch nichts Näheres bekannt.

In der Prager Landstube haben am Donnerstag die Plenardebatten über die Ausgleichsvorlage, betr. die Zwei­theilung des Landesculturrathes für das Königreich Böhmen, begonnen. Es dürfte im weiteren Verlaufe der Debatten zu erregten Scenen kommen.

Die serbische Ex-Königin Natalie hat mit ihrer Absicht, ihre Scheidungsangelegenheit auf's Neue aufzurühren, bei der serbischen Regierung kein Glück. Natalie wollte an die Skupschtina appelliren, damit dieselbe die Scheidung zwischen Natalie und Milan für nichtig erkläre, aber dagegen ist jetzt der Ministerpräsident Gruic nachdrücklichst eingeschritten. Er richtete ein Schreiben an Natalie, worin er zunächst den ihm gemachten Vorwurf, er lasse über ihre Absichten salsche Nachrichten verbreiten, zurückweist. Dann erklärt aber Gruic kategorisch, das Interesse des serbischen Königshauses erheische es, daß in Sachen der Ehescheidung kein Appell an die Volksvertreter ergehe, was die Negierung auch zu verhindern wissen werde. Schließlich constatirte der Ministerpräsident, daß sich die Königin-Mutter gegen alle Vermittelungsvorschläge ablehnend verhalten habe. _______________________________

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Feririprechtr 51.

Neueste Nachrichten.

WoW telegraphisches Correspondenz-Burcau.

Berlin, 21. November. Der „Kreuz-Zeitung" zufolge hielt der Kaiser nach der gestrigen Vereidigung der Re­kruten hiesiger Garnison an die Truppen eine Ansprache, wo- | rin er zunächst die friedliche äußere Lage betonte, dann auf । den inneren Feind hinwies, der nur aus dem Boden des Christenthums zu überwinden sei. Niemand könne ein guter Soldat sein, wenn er nicht zugleich guter Christ wäre. Darum sollten die Rekruten, die ihm als dem irdischen Herrscher den Eid der Treue geleistet, vor Allem auch dem himmlischen Herrn und Heiland Treue bewahren.

— Das „Armee-Verordnungsblatt" veröffentlicht eine Kaiserliche Cabinetsordre, durch welche behuss beschleu­nigter Ausbildung des Ossiziers ersatzes die Einrichtung abgekürzter Unterrichtscurse auf den Kriegsschulen verfügt wird. Im Frühjahre 1891 ist eine neunte Kriegs­schule zu eröffnen. Bei besonders guter Qualification können aus den Cadettencorps hervorgegangene characterisirte Portepe­fähnriche schon nach zweimonatlichem, die übrigen Aspiranten schon nach dreimonatlichem Truppendienste zur Kriegsschule zugelassen werden.

Berlin, 21. November. Im Abgeordnetenhaus wurde die Steuerdebatte heute fortgesetzt. Der erste Redner, Freiherr v. Zedlitz-Neukirch (sreicons.) betont, die Einkommen­steuer bilde die Grundlage der preußischen Finanzpolitik- sie müsse ein festes Zehntel der Staatseinnahmen bilden, damit die Ertragssteuern den Charakter von Nebensteuern gewinnen könnten. Der Redner hält die Herabsetzung der Steuersätze von 3000 bis 6000 Mk. für bedenklich, ist dagegen mit der Partei bereit, bei höheren Einkommen mit dem Steuersätze bis zu 4 pCt. zu gehen und tritt für eine parlamentarische Einwirkung bei Verwendung der Steuerüberschüffe ein. Gene­ralsteuerdirector Burghart erhofft das Zustandekommen einer

Bekanntmachung.

Die über die Schasheerde zu Weiters Hain wegen Räude verfügte Sperre wird, nachdem die zu derselben gehö­rigen Schafe getödtet sind und die vorschriftsmäßige Des- infection erfolgt ist, hiermit aufgehoben.

Gießen, am 19. November 1890.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. G a g e r n. ,

Gießen, den 22. November 1890.

Betr.: Die Berichtigung der Forst- und Feldstrafen von der V. Periode 1890/91.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

<m die Grotzh. Bürgermeistereien des Kreises.

Wir beauftragen Sie, alsbald und jedenfalls -noch vor Ende dieses Monats in Ihren Gemeinden in ortsüblicher Weise bekannt machen zu laffen, daß die Be­richtigung der im Monat November 1890 gerichtlich erkann­ten Forst- und Feldstrafen in den ersten 25 Tagen des Mo­nats December 1890 und zwar mit Ausschluß des 12., 13. und 14. an die betreffenden Districtseinnehmereien stattzu­finden hat und daß nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist gegen die säumigen Schuldner das für sie mit Kosten verbundene Beitreibungsversahren eingeleitet wird.

v. Gagern.

Amtlicher- TheU.

Bekanntmachung.

Nachdem die Maul- und Klauenseuche unter den Vieh­beständen des Landwirths Sch lenke auf dem Hardthof bei "Gießen erloschen ist, heben wir die angeordneten Sperrmaß- -regeln hierdurch wieder auf.

Gießen, den 21. November 1890.

Grobherzogliches Kreisamt Gießen. .

o. Gagern.

Verständigung - die Regierung beabsichtige keine Mehrein­nahmen, die Verwendung der Ueberfchüffe bilde keine Cardi- nalfrage. Der Entwurf der Gewerbesteuer fei ein Versuch, die alte ungerechte Ertragssteuer umzumodeln, damit die Klagen der kleinen Gewerbetreibenden verstummen. Abg. Freiherr v. Huene (Centrum) erklärt seine Bereitwilligkeit, sich mit der Regierung über die Hauptbestimmungen der Vorlage einigen zu wollen. Eine Aenderung des Wahl­gesetzes werde nothwendig werden- auch müsse er sich gegen die Erbschaftssteuer aussprechen. Das Verlangen des Ab­geordneten Rickert nach Aushebung der wirthschastlichen Zölle beruhe auf falschen Voraussetzungen. Nicht Lebensmittel, sondern Rohproducte würden eingesührt. Durch Schutz der Arbeit würde auch der Consument geschützt. Finanzminister Miquel bemerkt, eine Mehrheit für Quotisirung wäre im Hause nicht zu finden. Die Regierung werde Anträgen be­treffend Verwendung gern entgegenkommen und hoffe auf die Unterstützung der Conservativen auch bei der Gewerbesteuer. Abgeordneter Dr. Ennecerus (nat.-lib.) erklärt sich für die Declarationspflicht- die Besteuerung der Actiengesellschaften sei juristisch unhaltbar. Abgeordneter von Jagow (cons.) erklärt, seine Partei hoffe, daß die Vorlage Gesetz werden würde- sie wolle und werde mit der Regierung zu einer Verständigung gelangen. Die Debatte wird morgen Vormittag 11 Uhr fortgesetzt.

Berlin, 21. November. In ärztlichen Kreisen geht das Gerücht, die Koch'sche Lymphe werde künftig in staatlichen Instituten hergestellt werden. Das „Berliner Tageblatt" will wissen, Koch werde die Verfügung über sein Heilmittel dem Kaiser überlassen. Die Herstellung der Koch scheu Lymphe ! wird mit Aufwand aller Kräfte betrieben. Für wissenschaft­liche Anstalten und Krankenhäuser wäre die erforderliche

I Menge aber kaum vor zwei Monaten beschaffbar. Das Tageblatt constatirt noch, daß Fälschung Koch'scher Lymphe versucht worden sei, erhofft aber die nachdrücklichste Steuerung dieses groben Unfugs- es meint, daß die Verleihung der Friedensklasse des Ordens pour le mtirito an Koch bevor­stehe. Der Director der Berliner Universitäts-Poliklinik Professor Senator theilt den Blättern mit, die Poliklinik werde nur solche tuberkulöse Kranken behandeln, welche kräf­tig genug sind, um behuss Einspritzung der Koch'schen Flüssig­keit nach der Poliklinik kommen zu können. Solcher Patienten sind auch nur soviel aufnehmbar, als Aerzte neben sonstiger Thätigkeit dieselben in ihrer Wohnung besuchen können, um die Reaction zu überwachen.

Berlin, 21. November. Der Vorsitzende der Arbeiter- I schutz - Commission Gras Ballestrem gab gestern den Mit- I gliedern der Commission im Kaiserhof ein Souper, auch die Staatsminister von Bötticher und Freiherr von Berlepschs I sowie alle bei der Berathung betheiligten Regierungscom- I missare waren dabei anwesend. Minister von Bötticher brachte I in schwungvollen Worten den Kaisertoast aus und trank als- I dann auf das Wohl des Grasen Ballestrem, welcher dankend I erwiderte.

Berlin, 21. November. Die Strafkammer hiesigen I Landgerichts verurtheilte heute wegen gefährlicher Körper- I Verletzung in mehreren Fällen den Grasen Kleist vom Loß I zu 1 Jahr und 3 Monaten Gefängniß, wovon 1 Monat I durch erlittene Untersuchung anzurechnen ist. Graf Kleist I wurde in Haft behalten.

Berlin, 21. November. Der Magistrat trat einstimmig dem gestrigen Beschlüsse der Stadtverordneten-Versammlung, betreffend die Verleihung des Ehrenbürgerrechts an ! Koch, bei. Stadtrath Straßmann ist beauftragt, Kochs Ansicht über die Einrichtung der zur Ausnahme Kranker von I Seiten der Stadtgemeinde herzugebenden Räume zu hören I und dessen sonstigen Wünsche entgegenzunehmen.

Berlin, 21. November. Die hiesige brasilianische I Gesandtschaft theilt folgende ihr von der brasilianischen I Negierung zugegangene Depesche mit: „Nio de Janeiro, I 20. November. Die constituirende Versammlung erkannte in ihrer heutigen Sitzung mit 175 gegen 47 Stimmen die Gesetzmäßigkeit der bisher von der provisorischen Regierung

I ausgeübten Functionen an und hat dieselbe ausgefordert, die I derzeitigen Befugnisse, das Gesetzgebungsrecht mit inbegriffen, I bis zur endgiltigen Annahme der Constitution weiter aus- I zuüben."

Königsberg, 21. November. In der hiesigen medi- I cinischen Klinik wurden gestern und heute von Professor Licht- I heim in Anwesenheit zahlreicher Aerzte die ersten Versuche mit dem Koch'schen Jnjectionsmittel gemacht und zwar bei Hauttuberkulose und Lungenschwindsucht.

Königsberg, 21. November. Die Synode nahm den Antrag an, wonach auf allen Gebieten die Sonntagsruhe hergestellt und damit die Sonntagöheiligung durchgesührt.

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Serben dem Anzeiger W-chnttlich dreimal beifldegt

politische Uebersicht.

Gießen, 22. November.

Das preußische Abgeordnetenhaus trat am Donnerstag in die erstmalige Berathuna der Resormvorlagen und zwar zunächst des Einkommensteuergesetzes ein. Die Generaldebatte hierüber eröffnete Finanzminister Dr. Miquel mit einer zwei­stündigen, sehr ins Einzelne gehenden Rede, in deren Eingang er aus die Reformbedürftigkeit der directen Steuern in Preußen hinwies. Nach einigen Rückblicken auf die Ent­wickelung der directen Steuern kam der Minister auf die Finanzlage des preußischen Staates zu sprechen und hob hervor, daß der Finanzabschluß des Etatsjahres 1889/90 einen Ueberschuß von ca. 97 Millionen Mark aufweise, doch warnte er davor, hieraus einen günstigen Schluß auf die Gesammtlage der Staatsfinanzen zu ziehen. Speciell betont Herr Miquel hierbei, daß das Reich eine Schuldenlast von anderthalb Milliarden besitze und diese müsse auf die preußischen Finanzen mit zurückwirken. Weiter stellte er gewissermaßen als Gcundprincip seiner Steuer- und Finanzpolitik den Satz aus: Keine Vermehrung der directen Einnahmen, doch auch keine Verminderung derselben ohne entsprechenden Ersatz, und erklärte ferner, daß die Reform der Staatssteuern derjenigen der Gemeindesteuern vorangehen müsse. Der Minister ging nunmehr auf die Einkommensteuer-Vorlage näher ein und begründete vor Allem die Einführung der Declarationspflicht, woraus er die vorgeschlagene Beseitigung der bisherigen Steuerfreiheit für die Standesherren in Preußen beleuchtete, um dann noch die wichtigere Frage der Besteuerung der Actiengesellschaften zu erörtern. Schließlich berührte der Minister noch den Erbschastssteuerentwurf, welchen er selbst als einen Torso bezeichnete, und die Gewerbesteuer-Vorlage, die nach seinen Mittheilungen namentlich die stärkere Heran­ziehung des Großbetriebes zur Besteuerung bezweckt. Die lichtvolle Rede des Finanzministers wurde vom Hause mit lebhaftem Beifall ausgenommen. Als erster Redner aus dem Hause ergriff nach Dr. Miquel der Centrumsabgeordnete

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