8732

der Sitzung vom 31. Juli vorgelegen, nicht beanstandet) ebenso wird die Gebührenrechnung der Feldgeschworenen für den Grenzrundgang gutgeheißen. — Für die Abhaltung von Vereins-Festlichkeiten im Stadtwalde, deren im lausenden Jahre 13 stattfanden, sind von den betreffenden Wirthen je

werde, eine Abnahme des Fleischconsums und Zunahme des Pserdefleischverbrauchs seitens der ärmeren Volksklassen, denen die hohen Fleischpreise unerschwinglich, constaüren- die Stadt habe wohl ein Interesse an der Sache, denn der Weniger­verbrauch an Schlachtvieh verringere die städtischen Ein­nahmen. Er bitte, den Antrag zu unterstützen. — Herr Georgi spricht der Stadtverordneten-Versammlung die Com- petenz zu, über den Antrag der Metzger zu beschließen- die Eingabe berühre die Interessen der Einwohner, auch das Großh. Ministerium würde Werth darauf legen, wenn es bei Behandlung wichtiger Fragen, wie die in dem Anträge ent­haltene, durch Darlegung von Wünschen und Rathschlägen von den Gemeinden unterstützt würde, er sei nicht für zu große Beschränkung der Competenz der Gemeinden und stelle deßhalb den Antrag, in die Berathung des Gegenstandes ein­zutreten. — Herr Oberbürgermeister Gnauth theilt die Ansicht, daß es dem Ministerium erwünscht sein könne, in der von Herrn Georgi angedeuteten Art unterrichtet zu werden, allein das Ministerium habe auch Wege genug, auf denen es die Stimmung der Bevölkerung erfahren könne, es habe seine berufenen Berather im Landtage. — Herr Hom- ber ger bemerkt, den Vertretern der Stadt liege keine Aus­gabe näher, als die, den Bedürfnissen der Einwohner Rech­nung zu tragen, die Lage der armen Leute weise darauf hin, der Sache näher zu treten und sich für zuständig zu erklären, die Stadt könne bessere Auskunft geben über die Bedürfnisse der Einwohner als der Landtag. Er sei für Beschäftigung mit dem vorliegenden Anträge und zwar möge die Eingabe der Metzger befürwortet werden. — Herr Beig. Langs­dorfs stellt die Competenz der Stadtverordneten-Versamm- lung im vorliegenden Falle in Abrede- sie sei ebenso un­begründet, wie in Bezug aus Steuer- und Zollgesetzgebung. Er würde noch über die dargelegte Ansicht des Herrn Ober­bürgermeisters hinausgehend den Antrag kurzer Hand ab­gewiesen haben. — Herr G r ü n e b e r g ist ebenfalls für Verneinung der Competenzfrage- wenn angenommen würde, die Frage berühre die städtischen Interessen, so gebe es fast nichts mehr, was die Stadt nicht angehe. — Herr Oberbürgermeister Gnauth bemerkte, daß er keinen Antrag zu unterdrücken, sondern die Verpflichtung habe, im Falle er nach Vorlage eines Antrages wegen dessen erfolgter Annahme durch die Stadtverordneten-Versammlung mit derselben sich nicht in Uebereinstimmung befinde, die höhere Verwaltungs-

5 Mk. zur Stadtkasse zu bezahlen. Es soll von diesem Be-- trage ein Theil (2 Mk. pro Festlichkeit) als Vergütung an die Forstwarte für Beaufsichtigung derartiger Festlichkeiten verwendet werden. — Gegen Herrn Julius Buch war

, und n Hannover,

behörde anzurufen. Persönlich würde er kein Bedenken tragen, die Eingabe der Metzger zu unterzeichnen, wenn sie ihm nicht in der Stadtverordneten-Sitzung vorgelegt würde. — Herr Schmall weist auf die Verhandlungen der Frankfurter Stadtverordneten in gleichem Betreff hin, hier in Gießen seien die Rechte der Stadtverordneten dieselben, wie in preußischen Städten, es sei Aufgabe der Stadt, sich der Sache anzu­nehmen und nicht zu warten, bis der Landtag zusammentrete, die Stadtverordneten sei da, über das Wohl und Wehe der Einwohnerschaft zu wachen. — Herr Scheel spricht sich für Fallenlassen des Antrages aus, da die Handelskammer bereits im Sinne der Metzger beschlossen habe. — Herr Wallen­fels bitter einen Beschluß über das Gesuch for Fleischer- innung herbeizusühren, damit man einmal die Stellung der Behörde zur Competenzfrage kennen lerne. — Herr Hom­berg e r hält die hier in Betracht zu ziehende Nothlage für- größer, als seiner Zeit bezüglich d.s Tabakmonopols, das Gesuch der Metzger sei zu befürworten und auf Beseitigung des Vieheinfuhrverbotes bei der Regierung hinzuwirken. — Herr Georgi glaubt, daß man dem Nothstande abhelfen könne, wenn aus Einführung von ausländischem Vieh in das Schlachthaus zu Gießen hingewirkt würde, wie dies bereits in anderen Städten mit Erfolg geschehen. — Herr Oberbürger­meister Gnauth erklärt, daß er sich das Gesuch der Metzger als aus Erleichterung der Vieheinsuhr in das Gießener Schlacht­haus gerichtet gedacht habe, in diesem Falle hätte dem Ge­such zunächst durch eine Commissionsberathung näher getreten

I werden können. Inwieweit eine Abnahme der Schlachtungen, wie sie vorhin als in einer Anzahl anderer Städte consta-

| tirt, erwähnt worden, im hiesigen Schlachthause sich ergeben, hätte die Commission dann ihren Berathungen zu Grunde legen können. — Herr Wallenfels verspricht sich von einem Anträge auf Gewährung erleichterter Einfuhr von aus* ländischem Vieh in das hiesige Schlachthaus nichts, da solches Vieh durch die hiesigen Metzger nicht direct bezogen würde.

I — Herr Hornberger spricht sich nochmals für Befürwor­tung des Gesuches der Metzgerinnung, event. eine Petition

I an die Regierung aus - mit Gestattung der directen Einfuhr I ausländischen Viehes sei den Metzgern nicht gedient, denn die I Reichsgrenzen lägen für unsere Stadt zu fern. — Herr Beig.

Langsdorfs betont, daß die Stadt nicht petitioniren könne, I das sei Sache der Einzelnen, selbstverständlich könnten die

Mitglieder des Stadtverordneten-Collegiums einzeln unter­zeichnen. — Herr Dr. Thaer ist mit dem Herrn Ober-

I bürgermeister damit einverstanden, daß die Behandlung der I Eingabe der Metzgerinnung außerhalb der Competenz der I Stadtverordneten liege, er ersuche Herrn Georgi, seinen An- I trag nur aus Gewährung der anderen Städten gewährten I Vergünstigung der Vieheinfuhr zu stellen. — Herr Georgi I saßt seinen Antrag so, daß unter Berücksichtigung der Ein- I gäbe der Fleischerinnung die Einfuhr von ausländischem Vieh I in das Gießener Schlachthaus gestattet werden möge. — Der I Antrag wird unter Ablehnung eines Gegenantrages: das Ge- I such der Metzgerinnung abzulehnen, den Georgischen Antrag I anzunehmen, angenommen und einer eigens hierfür einzusetzen- I den Commission, bestehend aus dem Vorsitzenden, den Herren I Stadtv. Jughardt, Georgi, Simon und Vogt und dem Ober- I meister der Metzgerinnung als Auskunfrsperson, überwiesen. I — Die Rechnung des Realgymnasiums und der ! Realschule für 1889/90 wird, nachdem dieselbe bereits

Paris, 20. November. Die Untersuchung über die Er­mordung des Generals Seliverstow hat bisher noch kein thatsächliches Ergebniß gehabt. Aus einer an die Sicher­heitspolizei gelangten Depesche geht hervor, die als Padlewski signalisirte Person habe am Dienstag Abend die belgische Grenze passirt. Es sind Polizeiagenten nach Belgien ab­gereist. ... r

Paris, 20. November. Die Pylizei ist eifrig bemüht, Padlewsky auszufinden. Die in Paris sich aufhaltenden Nihilisten glauben, der Mörder wollte sich rächen, wegen sei­ner Einkerkerung in Deutschland, nach welcher er von der russischen Regierung nochmals verhaftet wurde, um in Ruß­land internirt zu werden. Padlewski rettete sich nach Paris, nm sich an Seliwerstow wegen seiner Verurtheilung zu rächen.

Paris, 20. November. Die Nachricht von der Frei­lassung Mendelssohns bestätigt sich nicht. Die beiden gestern verhafteten Nihilisten leugnen die Mitwissenschaft an dem Morde Seliverstows.

London, 20. November. Davitt erklärt im Journal „Labour World", daß der Ausgang des Ehescheidungsprozesses O'Shea den Rücktritt Parnells erheische- derselbe müsse sich vom politischen Leben zurückziehen, damit das irische Home Rule nicht den schwersten Schaden nehme.

Warschau, 20. November. Im Courierzuge der Warschau- Wiener Eisenbahn sind in der Nähe der Station Kutro zwei Passagiere zweiter Klasse ermordet worden. Es handelt sich vermuthlich um Raubmord.

Belgrad, 20. November. Der Ministerpräsident Gruie richtete ein Schreiben au die Königin Natalie, worin er gegen den Vorwurf protestirt, daß er über ihre Absichten, namentlich darüber, daß sie von der Skupschtina eine Apanage beanspruchen wolle, falsche Nachrichten verbreiten lasse. Gruie erklärt, das Interesse des Königshauses erheische, daß wegen der Ehescheidung kein Appell an die Skupschtina ergehe, die Regierung werde dies auch zu verhindern wissen. Schließlich constatirt der Ministerpräsident, daß die Königin Natalie sich gegen alle Vermittelungsvorschläge ablehnend verhielt.

Rio de Janeiro, 20. November. Die Regierung wider­rief das Verbaunungsdeeret gegen den früheren Mi­nister Dom Pedros, Oesropreto, sowie gegen den früheren Präsidenten Proanz Rio Alfonso und den vor­maligen Präsidenten der Provinz Rio Grande, Silveiro Martins.

wegen Verstoßes gegen die baupolizeilichen Bestimmungen vor­gegangen worden und wurde derselbe dieserhalb mit einem Dispensationsgesuch bei Großh. Ministerium vorstellig. Letzteres hat auf Bericht des Kreisausschuffes den Dispens ertheilt, obwohl sehr eingehend von Seiten der Stadt gegen Ertheilung des Dispenses sich geäußert und dargelegt worden, daß bei dem hier festgestellten ohne Zweifel bewußten Uebertreten der baupolizeilichen Bestimmungen das Ansehen der Behörden ge­schädigt würde, wenn die Uebertretung lediglich mit einer Geldstrafe geahndet und nicht auf der Abänderung der ord­nungswidrigen Anlage eines Anbaues im Hofe des Herrn Buch bestanden würde. — lieber das Gesuch des Herrn Johs. Bernhardt um Erlaubniß zur Beseitigung eines städtischen Rains vor seinem Acker in der Schwarzlach wird, da die Sache noch nicht spruchreif, nicht verhandelt. — Eine Revision der Einfriedigungen an Privat-Grundstücken hat ergeben, daß eine Anzahl an ausgebauten Straßen befind­liche Einfriedigungen den baupolizeilichen Bestimmungen in Bezug auf Aussehen und Dauerhaftigkeit nicht entsprechen. Es wird auf Antrag der Baudeputation beschlossen, den be­treffenden Grundbesitzern die Instandsetzung bezw. Neuanlage dieser Einsriedigungen aufzugeben. Als besonders vor­schriftswidrig werden erachtet die Einsriedigungen vor den Häusern Nr. 9, 18, 33, 36, 38, 41 der Grünbergerstraße, 3 der Licherstraße, 29 der Gartenstraße, 13 der Frankfurter Straße, vor den Bauplätzen der Ferd. Gail Erben (Wilhelm- straße) und Georg Emil Möhl (Westanlage). — In der Sitzung vom 18. September wurde beschlossen, für die Winter­monate das Liebigdenkmal mit einer Einhüllung zu um­geben, und wurde Herr Architect Haas mit dem Entwürfe einer solchen betraut. Danach soll- das Denkmal einen seinen Formen entsprechenden hölzernen Ueberbau erhalten, dessen Kosten auf 700 Mk. veranschlagt sind. Hierzu bemerkt Herr Schopbach, daß es sich empfehlen würde, das Denkmal mit einem ständigen Ueberbau aus Eisen, etwa wie ein solcher das Gustav-Adols-Denkrnal bei Lützen umgebe, zu umgeben, damit das Denkmal bei jeder Witterung geschützt sei- das Auf- und Abschlagen eines Ueberbaues wie der projeetirte verursache bedeutende, alljährlich wiederkehrende Kosten und setze das Denkmal Beschädigungen aus, ein Holzbau fei auch nicht dauerhaft genug. Es wird Ausführung des vorliegenden • Projectes beschlossen, nachdem dargelegt worden, daß ein. Denkmal in der Ausführung und Größe des Liebig-Denkmals, durch einen Ueberbau, wie Herr Schopbach ihn Vorschlägen^ in seiner Wirkung auf den Beschauer beeinträchtigt werde. — Herrn Bauunternehmer Koch soll die Geradeleguug eines Feldweges an seinem Grundstücke im Schiffenberger Felde gestattet werden. — Das Gesuch des Herrn Louis Hell- m old um Erstattung vorgelegter Kosten für Straßenauffüllung in der Steinstraße (es handelt sich um 983 Cbm. L 1 Mk.)

wird genehmigt. — Zur Herstellung einer directen Ver­bindung der Bahnhöfe mit den südlichen Stadltheilen, den neuen Kliniken u. s. w., durch Uebersührung der Oberhesf. Bahnen am Hotel Lenz und Anlage einer Straße nach der Frankfurter Straße ist die Erwerbung mehrerer Theile Privatgelände nöthig. Während die dieserhalb gepflogenen Verhandlungen bezüglich des Lenz'schen Geländes einen beider­seits befriedigenden Abschluß versprechen, haben die Besitzer des jenseits der Bahn belesenen Geländes, Frau Oberbaurath Laubenheimer unö Franz Blocks Erben, durch ihren Anwalt das ihnen von der Stadt gemachte Angebot von 1 Mk. pro Quadratmeter als unannehmbar erklärt. Die Versammlung, erklärt sich deßhalb mit dem aus Einleitung des Expropriations- versahrens gestellten Antrag der Baudeputation einverstanden. — Anläßlich erhobener Beschwerde, über die schlechte Be­schaffenheit des nach der Wieseck hin gelegenen Fußwegs der Alicestraße bei Regenwetter ist die Frage erörtert worden^ ob durch Anlage einer gepflasterten Gosse ein etwa herzu- stellendes Kiestrottvir aus die Dauer trocken gehalten werden könne. Nach einem Voranschläge würden sich die Kosten eines solchen Trottoirs für die Strecke von der Franksurter- straße bis zum Fischer'schen Hause auf 2100 Mk. belaufen, eine Trottoirpflasterung bei angenommener Breite vow P/2 Meter dagegen 3500 Mk. kosten. Es wird beschlossen^ ein Kiestrottoir herzustellen. — Herr 2 ober macht auf den bei Regenwetter schlecht passirbaren Fußweg an der Jug- hardt'schen Besitzung an der Marburgerstraße, sowie auf bie Nothwendigkeit der baldigen Aufstellung einer Laterne am Wieseckerweg, zu der die Zuleitung schon gelegt, aufmerksam, ebenso spricht er sich für bessere Beleuchtung der Steinstraße zwischen Dammstraße und Schillerstraße aus. Es soll das Erforderliche im Sinne des Herrn Löber veranlaßt werden.— Die Hausbesitzer der Modest raße haben sich bei der auf der Bürgermeisterei stattgehabten Besprechung über die Be­dingungen, unter denen die Stadt die qu. Straße in Eigen- thum übernehmen will, mit den in der vorigen Stadtverordneten­sitzung beschlossenen Forderungen einverstanden erklärt, sofern die Stadt auf Anlage eines Wendeplatzes für Fuhrwerke verzichte. Danach haben die Hausbesitzer zum Ausbau der Straße, Anlage erhöhten Trottoirs gemeinsam den Betrag von 4450 Mk. beizutragen, wobei etwaige Ersparnisse ihnen pro rata zurückerstattet werden. Herr Pfarrer Dr. Naumann hat außerdem die unentgeltliche Ueberlassiing des der Klein­kinderschule gehörigen, allenfalls später zur Anlage eines einseitigen Wendeplatzes nothwendig werdenden Geländes in Aussicht gestellt. Es wird im Sinne der Be­sprechung beschlossen. Auf Antrag des Herrn Georgi soll auch die Reinigung der Straße aus die Stadt übernommen werden, sobald die Beitragssumme von 4450 Mk. sicher- gestellt ist. Herr Oberbürgermeister Gnauth gab während der Verhandlung über diesen Gegenstand der Zuversicht Aus­druck, daß sich die Stadtverordneten-Versammlung hoffentlich zum letzten Mal mit Verhandlungen über den Ausbau und die Eigenthurnsverhältnisse der Wodestraße befassen werde.

f Bettenhausen, < 6 unb 7 Uhr brach ai in der Hosraithe des drei Scheuern einäsch UiMmislers Rückel noch des Tags ho* beiden anderen mit S Dem tatkräftigen Ei Löschmannschaften voi freiwilligen Feuerwe! danken, daß das Fern beschädigten sind Vers

§ Crainfeld, 2( mals eine Gener kasse-Vereins l der endgültig die 1 stattsinden wird.

Von der Rabei versammelten sich d hiesiger Gegend in Londorf, um einen Nachdem die Versami eröffnet worden war, von AordeL das

. „ Vom 1. Deco Wer gelegt und bi au

Locales rind Hrovlnzielles.

Gießen, 21. November. I

— Sitzung der Stadtverordneten am 20. November. An- I wesend: Herr Oberbürgermeister Gnauth, Herr Beigeord- I neter Langsdorfs, von Seiten der Stadtverordneten die I Herren Adami, Georgi, Grüneberg, Habenicht, Heyligenstaedt, Hornberger, Jughardt, Keller, Löber, Petri, Dr. Ploch, Scheel, I Schmall, Schopbach, Simon, Dr. Thaer und Wallenfels. — Herr Oberbürgermeister Gnauth theilt nach Eröffnung der I Sitzung das Ableben des Herrn Stadtverordneten Hoch I mit. Er könne nicht in die Verhandlungen eintreten, ohne dem Bedauern über den Hingang des Herrn Hoch und den Verlust, den die Körperschaft dadurch erlitten, Ausdruck zu geben. Herrn Hoch habe seit Einführung der Städteordnung im Jahre 1875 die Bürgerschaft dreimal das Vertrauen geschenkt, im Dienste der Stadt zu wirken- ungeachtet seines Leidens habe Herr Hoch noch an der vorletzten Sitzung am 23. October theilgenommen. Herrn Hochs Mitwirkung im Dienste der Stadt auf dem großen Gebiete des Bauwesens, sein I ehrenwerther Charakter, sein fleißiges Mitarbeiten in den Stadtverordnetensitzungen hätten dem liebenswürdigen Collegen ein dankbares Andenken gesichert, dem äußerlich Ausdruck zu geben er die Versammlung einlade, sich zu erheben. — Ein Gesuch des Vereins gegen den Mißbrauch geistiger Getränke um Beitritt der Stadt und Bewilligung eines Jahresbeitrages wird, nachdem die Herren Georgi und Scheel dagegen, die Herren Heyligenstaedt und Hornberger dafür gesprochen, unter Billigung der einem bereits früher gefaßten Beschlüsse zu Grunde gelegenen Ansicht, daß die Zwecke dieses Vereins der privaten Förderung überlassen bleiben möchten, abgelehnt. — Eine sehr eingehende Besprechung veranlaßte das Gesuch der Fleischer-Innung um Unterstützung ihres | infolge der hohen Viehpreise und der damit verbundenen Fleischvertheuerung und Abnahme des Fleischconsums nöthig gewordenen Antrages auf Aufhebung des Vieheinfuhrverbots, welchen die Innung an Großh. Handelskammer zur Weitergabe und Befürwortung bei der maßgebenden Behörde gerichtet hat. Herr Oberbürgermeister Gnauth bemerkt: Ein Urtheil über die Zweckmäßigkeit des Antrags der Fleischer-Innung habe sich wohl Jeder, der sich mit der bisher allenthalben geltend machenden Verteuerung der Vieh- und Fleischpreise befaßte, gebildet, er habe aber, was eine Behandlung der Sache selbst im Schooße der Stadtverordneten-Versammlung betreffe, Be­denken hinsichtlich der Competenz der Stadtvertretung. Nach der.Städteordnung habe die Stadtverordneten-Versammlung lediglich über Gemeindeangelegenheiten zu verhandeln, die Wahrung anderer Interessen müsse anderen Körperschaften überlassen werden, da der vorliegende Antrag der Fleischer- Innung nicht als specifische Gemeinde-Angelegenheit behandelt werden könne. Wenn sich s. Z. die Stadtverordneten-Ver- fammlung einem Anträge der Interessenten der Tabakbranche auf Ablehnung des Tabakmonopols befürwortend angeschlossen habe, so könnte man darin insofern eine Wahrung der Gemeindeinteressen erblicken, als die Stadt Gießen eine große Tabakindustrie habe - daß die Viehzucht und die damit in Zusammenhang stehenden Erwerbszweige in gleichem Maße dahin neigten, dieselbe Bedeutung zu erlangen, sei nicht anzu­nehmen. — Herr Löber hält den Antrag der Fleischer- Innung in Rücksicht auf die beim Bundesrathe auf Auf­hebung des Vieheinsuhrverbotes gestellten Anträge Bayerns und Sachsens für erledigt. — Herr Wallenfels spricht sich für Competenterklärung der Gemeinde - Vertretung aus- er müsse aus dem, was täglich in J)en Zeitungen berichtet

? * ni

8818 ®“«ai

X !e8t °°m * zur ( ^eder,Bess

Großhey

Oie * i-rei'S Wg fldn ab d-h'-r Gelege»^ Desto

lein b Betrügereien Pi- "7'

_ Eine Anzahl Seit U Unm!-" d° Ittltt®«1 d>e V’* ? gllns-iS-n laben ftM' W gebracht- । — Verunglückt.

Mann aus Wieseck a m!d unb Wies-ck mit Wasser angefuw JerutigliiekM °«s w tobt hielt, Anzeige i Bürgermeister begad beleihten Ort unb eot, doch verschied der Wieseck.

-mb L

am 2

G:

i>k„ 2

t !d*e

Wiam9e* un