Ausgabe 
22.1.1890
 
Einzelbild herunterladen

erweitern. Er ist überzeugt, daß das Reich im Staude ist, gestützt auf seine Marine, Colonialpolitik mit Erfolg zu treiben.

Abg. Dr. Barth (dsr.) ist gegen die Vorlage, da die bisherigen Erfahrungen davor warnten, aus diesem Gebiete weiter zu gehen. Die aufgewendeten Mittel stehen in keinem Verhältniß zu dem Nutzen, welchen die Vinie schafft. Diese steht lediglich im Dienste unserer afrikanischen Colonialpolitik, welche heute in einem bedenklichen Umfange 'betrieben wird und in einem Umfange weit über die Grenzen deS Programms hinaus, das vor zwei Jahren aufgestellt wurde. Verbesserung unserer wirthschastlichen Lage werde weniger durch die Colonial­politik, als durch eine Umkehr aus dem Wege der jetzigen ver­fehlten Zollpolitik erreicht.

Abg. R i n t e l e n (Ctr.): Die finanzielle Lage ermöglicht uns nicht, für die Vorlage zu stimmen. Colonialpolitik ist nur dann erfolgreich, wenn die Rechte der Missionen gesetzlich gesichert sind.

Abg. Wo ermann (natl.): Die Beschäftigung von Indiern und Chinesen ist von den Engländern bereits ein­geführt, sie ist ein Act der Menschlichkeit, denn die weißen Arbeiter können die Arbeit im Innern der Schiffe in den heißen Gegenden nicht ertragen, werden durch diese Arbeit vielmehr oftmals zum Selbstmord getrieben.

Staatssecretär Dr. v. Boetticher: Ermittelungen über die Selbstmorde der Kohlenzieher, welche die Regierung veranlaßt hat, ergeben, daß nur ein Fall vorlag, in welchem schlechte Behandlung die Ursache des Selbstmordes war. Die Beschäftigung der Leute ist keine leichte, aber auch keine über­mäßig schwere. Zu beachten bleibt, daß das Personal, aus dem diese Leute genommen werden, ein oft recht herunter­gekommenes ist. Es schweben Erwägungen, um Sicherheit zu schaffen, daß derartige Personen einer ärztlichen Unter­suchung unterzogen werden, bevor sie derartige Stellungen übernehmen. Aus den subventionirten Linien sind diese Selbstmorde nicht vorgefallen. Es wäre bedenklich, einen Passus in die Vorlage aufzunehmen, wonach Kulis und Neger vom Schiüsdienste ausgeschlossen sind, die Gründe, die Herr Woermann vorbringt, scheinen stichhaltig. Kuli und Neger sind ja auch ganz ordentliche Leute. (Heiterkeit.)

Abg. Lohr en (Rp.) wünscht eine Verlängerung der subventionirten Linie möglichst bis Port Elisabeth, da die deutschen Interessen und Handelsbeziehungen in Südafrika und am Cap sehr wichtige seien und namentlich dort ein starker deutscher Import stattfinde, der heute über England geleitet werden muß.

Abg. Dissene (natl.) tritt für die von der Commission beschlossenen Zusätze ein, die im Interesse der rheinischen Industrie gegeben sind.

Abg. Gras Hoensbroech (Ctr.) wird für die Vorlage stimmen- die Sicherung der Missionen durch Gesetz ist sehr nöthig, denn sie bereiten die Colonisation wirksam vor- andererseits wird aber auch für die Missionen das Terrain durch die Dampfervorlage vorbereitet. Außerdem bleibt zu bedenken, daß das erste Schiff vor Ablauf von 11/2 Jahren nicht von Stapel laufen wird - es empfiehlt sich also sofortige Bewilligung.

Die Vorlage wird in ihren einzelnen Theilen nach den Commissionsbeschlüssen angenommen- die eingegangenen Peti- tionen werden bei der dritten Lesung zur Erledigung gelangen.

II. Die Genehmigung zur strafrechtlichen Verfolgung des Redacteurs der Düsseldorfer Arbeiter-Zeitung wegen Beleidigung des Reichstages wird, entsprechend dem Anträge der Geschäftsordnungs-Commission, nicht ertheilt.

III. Es folgt die Abstimmung über Ueberschrist und Einleitung der Vorlage über den Befähigungs-Nach- - weis, welche am Samstag die Beschlußunfähigkeit des Hauses ergab. Einleitung und Ueberschrist werden mit 129 gegen 92 Stimmen angenommen. Der ganze Gesetzentwurf wird darauf in namentlicher Abstimmung mit 130 gegen 92 Stimmen angenommen. Gegen die Vorlage stimmten außer Socialdemokraten, Nationalliberalen und Deutschfrei­sinnigen auch vereinzelte Mitglieder der Reichspartei. Die zu dieser Vorlage eingegangenen Petitionen werden durch diese Beschlußfassung für erledigt erklärt.

IV. Bericht der Nechnungscommisston über den Antrag Richter (dfr.) wegen Vorlegung eines Comptabilitärs-Gesetzes in Verbindung mit dem Bericht über die Etatsrechnung pro 1884/85.

Die Commission beantragt bezüglich des Antrages Richter, bie Regierung zu ersuchen, schon in der nächsten Session a. einen Gesetzentwurf betr. die Verwaltung der Reichs- Einnahmen und Ausgaben, sowie b. einen Gesetzentwurf betr. die Einrichtung unb. die Befugnisse des Rechnungshofes vor­zulegen - bezüglich der Etatrechnung I. nachträgliche Genehmi­gungen auszusprechen für einzelne Ausgaben, II. dem Reichs­kanzler für die Etatrechnung Entlastung zu ertheilen, III. frühere Vorbehalte- zu einzelnen Positionen sallen zu kaffen.

Abg. Dr. Meyer- Halle (dsr.) betont die Nothwendig- keit eines Comptabilitätsgesetzes. Der einzige verantwortliche Beamte des Reiches sei der Kanzler, die jetzt beliebte alleinige Gegenzeichnung für militärische Ausgaben durch den Kriegs­minister genüge nicht den verfassungsmäßigen Bestimmungen.

Nach längerer Debatte, an welcher sich die Abgg. Letocha (Ctr.), Rickert (dsr.), Francke (natl.), Windt- horst (Ctr.), Haenet (dsr.) und Sch ess er (natl.) bethei­ligen, beschließt das Haus: I. die aus den Antrag Richter vorgeschlagenen Commissions-Anträge, Vorlegung eines Comp- tabilitäts-Gesetzes von der Regierung zu verlangen, anzu­nehmen, dagegen die Etatsrechnung nochmals an die Rechnungscommission zurückzuverweisen. Letzteres hatte der Abg. Windthorst beantragt.

Das Mandat des Abg. Dr. Meyer-Jena (natl.) wird als durch deffen Ernennung zum ordentlichen Professor in Heidelberg für erloschen erklärt.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

Eingegangen ist ein Nachtrags-Etat, welcher 180000 Mk. ür den Umbau des Auswärtigen Amtes verlangt.

Aus Anfrage des Abg. Dr. Windthorst bemerkt der Präsident, daß er keinen Grund habe, anzunehmen, es werde das Socialistengesetz nicht zur zweiten Berathuug kommen.

Dienstag 2 Uhr: Postdampfer-Subvention. Beamten­gehälter. Erat und Nachtrags-Etat.

Schluß 43/4 Uhr.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 20. Januar. DerNordd. Allg. Ztg." zufolge ind die bisherigen Blättcrnachrichten über das Testament der hochseligen Kaiserin Augusta nach Versicherungen von competenter Stelle ungenau und theilweise sogar ganz falsch. Nicht eine der angegebenen Zahlen ist richtig. Die Angaben über die getroffenen Bestimmungen sind vollkommen irrthüm- lich. Die Erben empfingen erst am 18. Januar die Ab- chrift des Testaments. Was von dem Testament für die Oeffentlichkeit etwa bestimmt sei, werde jedenfalls noch officiell publicirt werden.

Das Bulletin von heute Vormittag über das Be­rnden des Frhrn. von Franckenstein lautet: Theil der Nacht unter großer Unruhe zugebracht, die Athmungs- beschwerden find gestiegen. Das Fieber und der Husten sind geringer, der Kräftezustand befriedigend. Wie verlautet, habe der Papst dem Kranken seinen Segen gespendet unter der Zusicherung, er bete inständigst zu Gott für die Wieder­herstellung seiner Gesundheit. Herr v. Frankenstein erhielt gestern die Sterbesacramente.

Berlin, 20. Januar. Die dem Reichstage zugegangene Fortsetzung des Weißbuchs, betreffend die deutschen Schweine-Einfuhr-Verbote gegen Dänemark, Rußland, Oester­reich-Ungarn, sowie die westlichen Viehsperren gegen Deutsch­land, enthält die inzwischen neu eingegangenen Berichte über den Gesundheitszustand des Viehes in Dänemark, über die Verbreitung der Maul- und Klauenseuche in Deutschland und in der Steinbrucher Contumazanstalt, den Bericht der Bot­schaft in London über die Ablehnung der Aushebung der gegen die Einfuhr von Vieh aus Schleswig-Holstein seitens der englischen Regierung erlassenen Ordre, sowie Berichte aus Paris über die dortige Bewegung zu Gunsten der Aushebung der Viehsperre gegen Deutschland.

Berlin, 20. Januar. Die heute imReichsanzeiger" veröffentlichte Denkschrift über die Untersuchung der Arbeiter- und Betriebsverhältnisse in den Steinkohlenbezirken enthält folgende Theile: 1) An­ordnung der Untersuchung, 2) Allgemeines über den Verlaus des Ausstandes, 3) Angabe über die Ursachen des Ausstandes, 4) Ergebnisse über solgende 19 Punkte der Untersuchung: Höhe und Feststellung des Lohns, Schichtdauer, Ueberschichten, I Nullen der Förderwagen, verschiedene Größe der Aichung der Forderwagen, Füllkohlen, Abgabe der Betriebsmaterialien an Bergleute, Strafgelder (Arbeitsordnungen), Gewährung von Hausbrandkohlen, Unternehmerwesen, Wetterführung und sonstige Betriebseinrichtungen, Transport, Grubenschienen und Grubenhölzer, Waschkauen, sowie deren Verbindung mit Fahr­schächten durch gedeckte Gänge, Behandlung der Arbeiter durch die Beamten sowie sonstiges Verhalten der letzteren, Abkehr und Einrichtung der Abkehrscheine, bestehende Wohlsahrtsein- richtungen zu Gunsten der Arbeiter. Die sachliche Ausbildung der Bergmannskindcr, sachliche Ausbildung der Bergleute, Angelegenheiten des Knappschaftsvereins. Die Untersuchung erstreckte sich auf das Ruhrrevier, Saarbrücken, Aachen, Nieder- und Oberschlesien. Der Denkschrift beigegeben sind 33 Anlagen, enthaltend die Verhandlungen mit den Berg­leuten, Lohnstatistiken, Arbeitsordnungen u. s. w. Der Be­richt wurde bereits vorige Woche dem Kaiser überreicht.

Bochum, 20. Januar. Eine heute hier abgehaltene Bergarbeiter-Versammlung beschloß, von der Aus­stellung eines besonderen Bergarbeiter-Candidaten für den Reichstag abzusehen.

Kiel, 20. Januar. Der heute von der Germania-Werft vom Stapel gelassene Aviso wurde vom Viceadmiral Knorr im Auftrage des KaisersMeteor" getauft.

Dresden, 20. Januar. Heute Vormittag verstarb hier der kgl. Finanzminister v. K ö n n e r i tz.

München, 20. Januar. Der Componist und pensionirte Generalmusikdirector Franz L a ch n e r ist heute Nachmittag hier gestorben.

Hamburg, 20. Januar. DerH. B. H." ging vom Verein Hamburger Rheder eine Richtigstellung zu bezüglich der Ursache des Strikes der Heizcr. Darnach erreichten bei der Einstellung von Schnelldampfern in die Fahrt die Feuerleute 20 Mk. Lohnerhöhung, bei der Außerdienststellung wurden hiervon 10 Mk. gekürzt, so daß die Löhne immer noch 10 Mk. höher sind als Ansangs 1889 und höher als 1888. Jetzt verlangen die Feuerleute wieder 10 Mk. Lohn­erhöhung, was die Rheder verweigern.

Rudolstadt, 20. Januar. Gestern Abend verstarb der regierende Fürst Georg Albert von Schwarzburg- Rudolstadt in Folge eines Schlagflusses.

Paris, 20. Januar. Die neue Künstlervereinigung, welche sich jüngst unter dem Vorsitze des Malers Meissonnier und unter dem NamenNationale Gesellschaft der schönen Künste gebildet hat, beschloß, allen französischen und aus­wärtigen Künstlern den Beitritt zu gestatten.

London, 20. Januar. Aus Zanzibar wird der Times" unterm 18. ds. gemeldet: In Bagamoyo kommen täglich Vertreter von Eingeborenen-Stämmen an, welche sich Major Wißmann unterwerfen wollen.

Brüffel, 20. Januar. Aus Wunsch des Arbeitsministers hatten die Schiedsrichter heute Vormittag eine Unterredung mit den Grubenbesitzern. Die Schiedsrichter werden Nachmittags eine Unterredung mit den Delegirten der

Arbeiter haben. Die Schiedsrichter sind der Meinung, daß die Arbeitgeber nicht allen Verpflichtungen gegenüber den Arbeitern nachgekommen sind.

Brüffel, 20. Januar. Heute früh ist eine weitere Escadron reitende Jäger von Tonrnai nach Cbarleroi ab­gegangen, wo bereits gestern Truppen zur Aufrechterhaltung der Ordnung eingetroffen sind. Der Ministerrath beschloß, in verschiedenen Garnisonen die Infanterie zu evnsigniren.

Turin, 20. Januar. Prinz Napoleon traf heute Nachmittag ein- Prinz Victor Napoleon langt Abends ein. Das zweite hessische Husaren-Rcgiment Nr. 14, dessen Ches Prinz Amadeus war, sandte der Herzogin-Wittwe ein Bei­leidstelegramm.

Madrid, 20. Januar. Nach dem neuesten Bulletin ist die Genestmg des Königs in gutem Fortschreiten be­griffen.

Madrid, 20. Januar. Eine aus gestern angesagte Manifestation zu Gunsten Portugals wurde vom Gou­verneur verboten. 900 Republikaner gaben auf der portu­giesischen Gesandtschnft ihre Karten ab. Die Ordnnng ist überall aufrechterhalten.

In Barcelona hielten gestern 3000 Republikaner ein Meeting ab und legten Kränze auf den Gräbern der ge­fallenen Republikaner nieder.

Madrid, 20. Januar. Das neue Cabinet ist ge­bildet : Sagasta (Präsident), Armijo (Auswärtiges), Ponig- cezver (Justiz), Bermudes Reina (Krieg), Romero (Marine), Bccerra (Arbeiten), Guillon (Colonien), Capdepon (Inneres), Equilioz (Finanzen).

Rewyork, 20. Januar. Der Wortlaut des Samoa­vertrages wurde heute veröffentlicht. Es werden in diesem Vertrage die Samoa-Inseln für neutral erklärt, den Ange­hörigen der Signatarmächte gleiche Rechte eingeräumt, die Unabhängigkeit Samoas wird anerkannt und festgestellt, daß keine der drei Vertragsmächte irgendwelche besondere Controle auszuüben berechtigt sei. Ferner wird Malietoa als König anerkannt und die Bildung eines obersten Gerichtshoses an­geordnet, bestehend aus drei von den Mächten, salls diese sich nicht einigen könnten, vom Könige von Schweden zu ernennenden Oberrichtern. Der Vertrag regelt auch die Be­sitzrechte des Landes, beschränkt das Recht der Eingeborenen hinsichtlich des Landverkaufes, trifft Anordnungen zur Unter­suchung von Reklamationen für die Registrierung gütiger Landestitel, bestimmt die Grenze des Stadtbezirkes Apia und regelt dessen Verwaltung, wonach der Präsident des Com- mnnalrathes von den drei Vertragsmächten, falls ein Ein- verständniß nicht erreichbar, vom Könige von Schweden er­nannt wird.

Washington, 20. Januar. Der Samoavertrag wurde dem Senate zur Ratificierung übersandt und dem Ausschüsse für die auswärtigen Angelegenheiten zur Berathuug über­wiesen.

Cocaks nnd j-rovtnzielles.

Gießen. 21. Januar.

Wie uns ein Telegramm aus Darmstadt meldet, ist Herr Prosessor v. Hippel auf sein Nachsuchen mit dem 1. April seines Dienstes entlassen.

Frl. Dr. E. Mensch beabsichtigt, bestimmt durch den großen Anklang und Zuspruch, den ihr Literaturcyclus für Damen im vorigen Winter gefunden hat, auch in diesem Jahre eine ähnliche Serie von Vorträgen einzurichten. Es würden in dieser vorzugsweise die fremden Literaturen zur Behandlung gelangen, wie: 1) Das Drama der Norweger. 2) Der russische Roman. 3) Das moderne französische Lust­spiel. 4) Leopardi: Italien. Aus der deutschen Poesie etwa: Ludwig Anzengruber. Auskunft über alles Nähere ertheilt E. Dingeldein, Nordanlage 31. Tag und Stunde der Vorträge wird demnächst durch Annonce bekannt gemacht.

Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordneten am Donnerstag den 2 3. Januar 1890, Nachmittags 4 Uhr:

1. Gesuch des Heinrich Schaffstädt um Erlaubniß zur Ausstellung eines Dampskessels. 2. Gesuch des Karl Berg­mann um Erlaubniß zum Banen an der Nordanlage. 3. Desgl. des Ludwig Seuling an der Ludwigstraße. 4. Desgl. des Wilhelm Seipp am Steinweg. 5. Die Be­dienung der Stadtuhren. 6. Die Annahme eines Pfand­meisters für die Stadt Gießen. 7. Decretur von Kosten­rechnungen.

Gestern Morgen gegen 4 Uhr vergnügte sich eine Anzahl junger Leute damit, mittelst bei einer Kneiperei ge­leerter Champagnerflaschen am Ludwigsplatze Fenster ein- zuwersen. Gegen die ermittelten Zecher ist Anzeige erhoben worden.

Friedberg, 19. Januar. In einer heute stattgehabten zahlreich besuchten Versammlung von Vertrauensmännern wurde Gutsbesitzer Graf Ortola zu Büdesheim einstimmig als Candidat der Cartellparteien proclamirt und beschlossen, sofort energisch in die Agitation einzutreten.

Gedern, 20. Januar. Dr. Ziesing wird in den nächsten Tagen nach b^jähriger Thätigkeit an hiesigem Platze feinen seitherigen Wirkungskreis verlassen, um die ihm übertragene Stelle als Kreisarzt des Kreises Lauterbach anzutreten. Wir verlieren in Herrn Dr. Ziesing nicht nur einen wissenschaft­lich hochgebildeten Arzt von sehr humaner Gesinnung, son­dern auch einen bescheidenen, liebenswürdigen Menschen und Gesellschafter. Die Gründung eines Volksbildungsvereins an hiesigem Orte ist einzig das Werk des Scheidenden. Die Wirksamkeit des trefflichen Mannes wird hier stets in bester Erinnerung bleiben. F. I.

Alsfeld, 19. Januar. Am Sonntag den 9. Februar wird Reichstagsabgeordneter Fritz Kalle hier imDeutschen Hause" Bericht über seine Thätigkeit der letzten Reichstags- Periode erstatten. Wie der Vorsitzende des nationalliberalen